Staatssekretär Thomas Lenz ernennt Absolventen der Verwaltung

Landesbedienstete unterstützen Flüchtlingsarbeit

Güstrow – Innenstaatssekretär Thomas Lenz hat heute 50 Absolventen des Bachelor-Studiengangs am Fachbereich Allgemeine Verwaltung an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes (FHöVPR) in Güstrow die Ernennungsurkunden und zusätzlich 18 Auszubildenden ihre Abschlusszeugnisse übergeben.

33 Frauen und 17 Männer erhielten damit den akademischen Grad „Bachelor of Law – Öffentliche Verwaltung“. Sie hatten vor drei Jahren ihr Studium begonnen. Sie werden nun ab dem 1. Oktober sowohl in der Landesverwaltung als auch in den Kommunalverwaltungen im ehemals gehobenen Dienst arbeiten. Die 13 neuen Sekretärinnen und 5 Sekretäre beenden ihre zweijährige Ausbildung am Ausbildungsinstitut und werden die Landesverwaltung M-V ab dem 01.10.2015 auf der Ebene des ehemals mittleren Dienstes verstärken.

24 Landesbedienstete werden direkt die Flüchtlingsarbeit der Landesregierung unterstützen. Das Innenministerium setzt hier 18 der neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Betreuungsteams für die Notunterkünfte des Landes ein. Sechs weitere Absolventen werden ab Oktober im Amt für Migrations- und Flüchtlingsangelegenheiten in Nostorf-Horst bei der Erstaufnahme der Flüchtlinge unterstützen.

„Die öffentlichen Verwaltung wird sich wie andere Bereiche auch heute und in Zukunft auf aktuelle Entwicklungen einstellen müssen. Funktioniert die Verwaltung nicht, funktioniert der Staat nicht und es kann sich auch Wohlstand und Freiheit nicht richtig entwickeln“, erklärt Staatssekretär Thomas Lenz den Absolventen. „Kommunizieren, Abwägen, Entscheiden – beherzigen Sie das und Sie werden dem Land und seinen Einwohnern wertvolle Dienste leisten.“

58 junge Polizeikommissare verstärken nach ihrer Ausbildung die Landespolizei

Innenminister Caffier: Fundierte Ausbildung sichert Höchstmaß an Professionalität

Güstrow – Innenminister Lorenz Caffier hat am heute im Festsaal der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow 18 Polizeikommissaranwärterinnen und 40 Polizeikommissaranwärtern nach dreijährigem Studium den akademischen Grad „Bachelor of Arts – Polizeivollzugsdienst“ verliehen und sie zu Polizeikommissarinnen und Polizeikommissaren ernannt.

Die 58 Absolventinnen und Absolventen werden die Landespolizei M-V ab dem 01.10.2015 im ehemals gehobenen Dienst zunächst für ein Jahr beim Bereitschaftspolizeiamt M-V in Schwerin und Waldeck unterstützen.

Gleichzeitig beginnen 66 zukünftige Polizistinnen und Polizisten am 01.10.2015 ihr Studium an der Fachhochschule. Für diese Studien- und Ausbildungsplätze der Landespolizei hatten sich insgesamt 1.419 junge Frauen und Männer beworben.

Innenminister Lorenz Caffier ging in seiner Rede vor den Absolventen auch auf die aktuelle Flüchtlingssituation ein. „Unsere Polizisten leisten überall hervorragende Arbeit, auch in der aktuellen Flüchtlingssituation. Sie sind verstärkt im Einsatz z.B. durch das Demonstrationsgeschehen im Zusammenhang mit den Flüchtlingsunterkünften oder die Bestreifung der Unterkünfte. Wir werden auch mehr Polizei einsetzen müssen, um die Rückführungen derjenigen Asylbewerber sicher zu stellen, die kein Asylrecht bekommen haben und deshalb nicht hier bleiben können. Die Aufgaben werden also in Zukunft nicht einfacher. Aber ich kann Ihnen versprechen: Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Sie und Ihre Kollegen die nötigen Rahmenbedingungen für Ihren schweren Job haben“, sagte der Minister.

OSV Tourismusbarometer in Pasewalk vorgestellt

Glawe: Tourismus ist wirtschaftlich verlässliche Größe
Reifephase ist Ansporn zur Weiterentwicklung
neue Impulse sind gefragt

Pasewalk – In Pasewalk ist am Mittwoch das Tourismusbarometer des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV-Barometer) vorgestellt worden. „Der Tourismus hat sich in den vergangenen 25 Jahren zu einer wirtschaftlich verlässlichen Größe im Land entwickelt. Die gewerbliche und infrastrukturelle Entwicklung seit 1990 sucht bundesweit Seinesgleichen. Das bedeutet auch: diese Verlässlichkeit muss weiter hart erarbeitet werden und ist kein Selbstläufer“, sagte der Minister für Wirtschaft, Bau und Tourismus Harry Glawe vor Ort. Im vergangenen Jahr verzeichnete der Nordosten 7,3 Millionen Ankünfte und 28,7 Millionen Übernachtungen. „Das ist das jemals höchste Ergebnis in der Geschichte des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Auch das erste Halbjahr 2015 läuft sehr gut.“ Nach Angaben des Statistischen Amtes wurden zwischen Januar und Juni 11,2 Millionen Übernachtungen von knapp 3,1 Millionen Gästen verbucht. Dies bedeutet 1,8 Prozent Zuwachs bei den Übernachtungen und ein Prozent mehr Ankünfte als im Vorjahreszeitraum.

Reifephase im Tourismus ist Ansporn zur Weiter­entwicklung

Der Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern befindet sich nach dem OSV-Barometer in einer „Reifephase“. Das bedeutet, dass Übernachtungszahlen, Auslastungszahlen und Kapazitätserweiterungen beispielsweise langsamer steigen könn­ten. „Die Reifephase im Tourismus ist Ansporn zur Weiterentwicklung. Wir brauchen neue Impulse für das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern. Gute Qualität, hoher Service und abwechslungsreiche Angebote sind nur einige Herausforderungen, an denen wir stetig arbeiten müssen. Wir stehen im stetigen Wettbewerb mit Anderen“, so Glawe weiter. „Was früher einmal Premiumqualität war, ist heute vielerorts Standard – auch die Ansprüche der Gäste verändern sich. Wünsche werden oftmals individueller. Das bedeutet, dass auch die Angebote noch stärker darauf ausgerichtet werden müssen“, sagte Glawe.

Potential im Binnenland
Angebote im ländlichen Raum ausbauen

Wirtschaftsminister Glawe sieht Potential vor allem auch im Binnenland. „Perspektivisch gilt es, vor allem auch ländliche Räume noch mehr an das Marktgeschehen heranzuführen. Angebote im Wandern, Angeln, Reiten, kulturelle und Land­erlebnisse passen hervorragend in die Strategien zur Ent­wicklung des ländlichen Raumes und sprechen unterschied­lichste Gästegruppen an“, betonte Glawe. Der aktuellen Reiseanalyse der Forschungsgemeinschaft Urlaub und Reisen zufolge interessieren sich rund sieben Millionen Deutsche für Landurlaub.

Mehr ausländische Gäste für M-V gewinnen

In Mecklenburg-Vorpommern werden rund eine Million Übernachtungen von ausländischen Gästen generiert. „Hier können wir noch zulegen. Einzigartig und unterscheidbar zu sein, verlangt der Markt heute. Dies erreichen wir auch durch neue attraktive Angebote. Schöne Strände, eine wunderbare Küste sowie moderne Urlausinfrastruktur gibt es in vielen anderen Ländern auch. Es ist eine Herausforderung und Aufgabe gleichermaßen mit unseren Standortvorteilen und auch Alleinstellungsmerkmalen vor Ort zu punkten“, betone Glawe weiter. Zu den Top 5 Quellmärkten für Mecklenburg-Vorpommern zählen Schweden, Dänemark, Schweiz, die Niederlande und Österreich.

25 Jahre touristische Entwicklung in MV
heimische Wirtschaft profitiert

In den vergangenen Jahren wurde ordentlich in den Tourismus investiert. „Auch die heimische Wirtschaft profitiert davon. Jedes dritte sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis im Land hängt direkt oder indirekt vom Tourismus ab“, sagte Glawe. Der Bruttoumsatz der Branche im Land beträgt rund 5,1 Milliarden Euro. Rund 173.000 Personen bestreiten durch den Tourismus direkt oder indirekt ihren Lebensunterhalt.

Seit 1990 über 1.550 touristische Infrastrukturmaßnahmen

In Mecklenburg-Vorpommern sind von 1990 bis heute über 1.550 touristische Infrastrukturmaßnahmen gefördert worden. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf 1,34 Milliarden Euro, die Zuschüsse des Wirtschaftsministeriums betragen rund 890 Millionen Euro. Damit wurden beispielsweise barrierefreie Strandzugänge, touristische Radwege oder auch Wasserwanderrastplätze, Strandpromenaden, Häuser des Gastes sowie zoologische Einrichtungen gebaut.

3.200 Fördervorhaben
über 5,0 Milliarden Euro Gesamtinvestition

Seit 1990 wurden im Wirtschaftsministerium über 3.200 Fördervorhaben bewilligt. Es wurden rund 1,5 Milliarden Euro an Zuschüssen für Investitionsvorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 5,0 Milliarden Euro ausgereicht. Hierzu zählen touristische Einrichtungen und Hotels. „Das Wetter können wir nicht beeinflussen, unsere touristische Vielfalt bei den Angeboten hingegen schon. Deshalb werden wir weiter vor allem saisonunabhängige Angebote unterstützen, um die Saison insgesamt zu verlängern“, sagte Glawe abschließend.

Allgemeine Information

Das Sparkassen-Tourismusbarometer untersucht Trends und Entwicklungen in der Tourismuswirtschaft. Die Analyse wird jährlich in den ostdeutschen Bundesländern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, dem Saarland und Westfalen-Lippe durchgeführt. Es soll auf Erfolge und Misserfolge sowie auf wichtige Veränderungen der Tourismusentwicklung aufmerksam machen.

Sellering: Erfreuliche Arbeitslosenzahlen zum Tag der Deutschen Einheit

Schwerin – Die Zahl der Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern geht weiter zurück. Nach den neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit wurden im September 2015 78.339 Menschen in unserem Land als arbeitslos gemeldet. Das sind 4.219 weniger als vor einem Jahr.

„Wir feiern an diesem Wochenende 25 Jahre Deutsche Einheit. Die neuen Zahlen zeigen, dass wir in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt wirklich gut vorankommen. Das ist die niedrigste Arbeitslosenzahl in der Geschichte unseres Landes“, erklärte Ministerpräsident Erwin Sellering heute in Schwerin.

Einen weiteren Zuwachs gibt es hingegen bei der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. „Unser Land ist heute wirtschaftlich deutlich breiter aufgestellt als zur Jahrtausendwende. Die Chancen, bei uns einen Arbeitsplatz zu finden, sind für gute Fachkräfte besser als je zuvor“, stellte der Ministerpräsident fest.

„Es muss unser Ziel sein, in den nächsten Jahren weitere Arbeitslose zurück in den ersten Arbeitsmarkt zu bringen. Gleichzeitig stehen wir vor der Aufgabe, die Flüchtlinge, die zu uns kommen und bleiben dürfen, möglichst gut in den Arbeitsmarkt zu integrieren“, sagte Sellering. „Es ist mir wichtig, dass diese beiden Gruppen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Ich halte deshalb den Vorschlag, die Mindestlohnregeln bei Flüchtlingen außer Kraft zu setzen, für falsch und gefährlich. Das wäre sozialer Sprengstoff. Unser Ziel muss gute Arbeit sein. Wir brauchen in Mecklenburg-Vorpommern eine Lohnspirale nach oben und keinen neuen Niedriglohnsektor.“

Verunsicherung durch Gerüchte im Themenfeld Zuwanderung

Rampe – Ängste, Ablehnung oder gar Hass zu schüren bzw. zu erzeugen – genau darauf zielen unzutreffende, unsachliche und verunglimpfenden Äußerungen ab. Die Gründe hierfür sind unterschiedlich und reichen von gezielter Hetze bis hin zu unbedachten und leichtfertigen Verbreitungen.

In der gegenwärtigen Zuwanderungssituation führen bewusste Falschbehauptungen, die gezielte Verbreitung von Unwahrheiten oder auch unbedachte Informationsverbreitungen im Zusammenhang mit Zuwanderern, insbesondere über die sozialen Medien, zur Verunsicherung der Bevölkerung.

Vielschichtige Fälle, die als derartige Gerüchte die Runde machten, reichen exemplarisch von Behauptungen über gestohlene und geschlachtete Pferde oder auch zu vermeintlichen Vergewaltigungen über Terrorismusbezichtigungen bis hin zu starken Häufungen von Straftaten, z.B. von Diebstählen.

Gerüchte dieser Art dienen durchweg nicht der Aufklärung über tatsächlich stattgefundene Ereignisse. Allen gemein ist vielmehr, dass sie den Ursprung und damit die Überprüfbarkeit der Information vermissen lassen.

Um diesen Verunsicherungs- und Manipulationsversuchen wirkungsvoll zu begegnen rät das Landeskriminalamt:

  • Interessieren Sie sich in vergleichbaren Fällen stets auch für den Ursprung solcher Informationen – lassen Sie sich ganz konkret Ross und Reiter benennen! Sofern dies nicht möglich ist, ist eine Falschinformation zu vermuten, zu deren Weiterverbreitung nicht beigetragen werden sollte.

  • Wenden Sie sich im Zweifel jederzeit vertrauensvoll an Ihre Polizei! Auf diesem Weg lassen sich solche Behauptungen zuverlässig überprüfen.

  • Bei tatsächlichen Anhaltspunkten für die Begehung von Straftaten wenden Sie sich weiterhin unmittelbar an die Polizei!

Landeskulturkonferenz 2015

Minister Brodkorb: Gemeinsam einen Weg finden, wie zusätzliche Landesmittel in der Kulturszene sinnvoll investiert werden können

Schwerin – Wo sonst Gesetze verabschiedet werden, debattieren Ende dieser Woche rund 200 Kulturschaffende, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Theatern, Vertreterinnen und Vertreter von Kulturverbänden, Kultureinrichtungen, Kommunen und Landkreisen über die Kulturpolitik in Mecklenburg-Vorpommern. Der Landeskulturrat und Kulturminister Mathias Brodkorb laden am Freitag, dem 2. Oktober 2015, zur diesjährigen Landeskulturkonferenz in das Schweriner Schloss ein.

„Mecklenburg-Vorpommern hat eine sehr vielfältige und reichhaltige Kulturlandschaft, in der ständig Neues entsteht und Bewährtes weitergeführt wird“, betonte Kulturminister Mathias Brodkorb. „Der Entwurf des neuen Doppelhaushalts sieht vor, dass die Kulturszene in den kommenden Jahren mehr Geld erhält. Ich werde Vorschläge machen, wie wir die zusätzlichen Landesmittel sinnvoll investieren können. Mir ist wichtig, dass wir uns auf der Landeskulturkonferenz darüber austauschen und gemeinsam den besten Weg finden“, so Brodkorb.

Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2016/2017 sind für die allgemeine Kulturförderung an öffentliche und nicht öffentliche Träger rund 2 Millionen Euro mehr vorgesehen. Während im Haushaltsjahr 2015 rund 9,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen, sind es im Entwurf des neuen Doppelhaushalts für die Jahre 2016/2017 jeweils 11,5 Millionen Euro. Dies entspricht einer Erhöhung um 22 Prozent.

Gastredner in diesem Jahr ist Prof. Dr. Dieter Haselbach. Er gehört zu den Autoren des Buches „Der Kulturinfarkt“. Das Buch hat im Jahr 2012 bundesweit für Aufsehen gesorgt. Prof. Haselbach spricht in Schwerin über „Kulturpolitik im Strukturwandel“.

Die Landeskulturkonferenz findet statt im Plenarsaal des Landtags Mecklenburg-Vorpommern, Lennéstr. 1, Schloss Schwerin, am Freitag, 2. Oktober 2015, um 10:00 Uhr.

Wissenschaftspreis in Greifswald verliehen

Glawe: Auszeichnung steht für wissenschaftliche Forschung mit regionalem Bezug, unterstützt von der heimischen Wirtschaft

Greifswald – „Gibt es eine Assoziation zwischen Bauchumfang und Hirnvolumen?“ Mit dieser Fragestellung befasst sich eine Studie von Dr. med. Irina Deborah Janowitz, die am 29.09. vom Medizinischen Verein Greifswald e.V. für ihre Arbeit einen Förderpreis erhielt. „Der Preis des Medizinischen Vereins Greifswald ist etwas Besonderes. Und das gleich aus zwei Gründen: der Verein fördert ausdrücklich die Verbreitung exzellenter wissenschaftlicher Erkenntnisse, die einen regionalen Bezug aufweisen und damit einen praktischen Nutzen für die Menschen in Vorpommern haben. Zugleich steht der Preis für die enge Verbindung von Wissenschaft und regionaler Wirtschaft“, sagte der Minister für Wirtschaft, Bau und Tourismus Harry Glawe am Dienstag vor Ort.

Regionaler Ansatz des Wissenschaftspreises stärkt Technologietransfer in die Wirtschaft

Der Medizinische Verein Greifswald schreibt jährlich einen Wissenschaftspreis aus. Der Preis, der zum dritten Mal vergeben wurde, wird zu gleichen Teilen von der Sparkasse Vorpommern und dem Unternehmerverband Vorpommern gestiftet. Die diesjährige Preisträgerin Dr. med. Janowitz ist Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald. Im Rahmen der Studie wurden in zwei unabhängigen Studiengruppen in der Region Vorpommern die Zusammenhänge bezüglich des Bauchumfangs und der Unterschiede der grauen Substanz im Gehirn untersucht. „Der Medizinische Verein Greifswald und der Preis stehen für Tradition und Kontinuität der medizinischen Wissenschaft in Greifswald. Der Verein hilft jungen Wissenschaftlern auf ihrem Weg in die Zukunft. Im Fokus steht dabei auch der regionale Ansatz und der Transfer zwischen Wirtschaft und Wissenschaft“, betonte Glawe. „Wir brauchen mehr Zusammenarbeit im Rahmen der Verbundforschungsförderung. Kooperationen zwischen Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Unternehmen werden wir auch künftig unterstützen, um den regionalen Technologietransfer zu befördern.“

Land unterstützt innovative Entwicklungen

In der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 liegt der thematische Fokus unter anderem in der Weiterführung der erfolgreichen Verbundforschungsförderung, der Neugestaltung von zwei Risikokapitalfonds, dem Aufbau von Kompetenzzentren im Land, der Unterstützung von Schutzrechtsaktivitäten bis hin zur Konzentration der Technologiepolitik auf die Zukunftsfelder Maschinenbau, Information und Kommunikation, Energie, Ernährung, Mobilität und Gesundheit. Für die EU-Förderperiode 2014 bis 2020 stellt das Wirtschaftsministerium 168 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. In der Förderperiode 2007 bis 2013 standen 155 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen 899 Projekte, davon 420 Verbundforschungsprojekte, unterstützt wurden.

Informationen zum Medizinischen Verein Greifswald e.V.

Der Medizinische Verein Greifswald wurde am 1. August 1863 gegründet. Er gehört damit zu den ältesten, heute noch existierenden medizinisch-wissenschaftlichen Gesellschaften im deutschsprachigen Raum. Der Verein fördert die Verbreitung wissenschaftlicher Kenntnisse und den Austausch praktischer Erfahrungen durch Vorträge und Diskussionen auf regelmäßig einzuberufenden Sitzungen. Er pflegt den Erfahrungsaustausch zwischen den wissenschaftlichen Disziplinen innerhalb der Medizin, ebenso den Dialog mit Fachrichtungen mit medizinischer Zielsetzung. Der Verein vermittelt wissenschaftliche Forschungsresultate und versteht sich als Ort für die Information und Diskussion über aktuelle medizinische Inhalte und der Begegnung zwischen den Kliniken und Instituten der Universität, Krankenhausärzten und Ärzten in Niederlassung.

Die Krankenkassenkarte für Asylbewerber in MV kommt!

Julian Barlen: Chipkarte wird Verwaltungen und Ärzte entlasten

Schwerin – In der heutigen Beratung des Sozialausschusses wurde erneut über die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber in M-V beraten. Dazu erklärt Julian Barlen, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Ich freue mich sehr, dass der Einführung einer Krankenkassenkarte für Asylbewerber in M-V nun nichts mehr im Wege steht. Unser beharrliches Werben für diese Regelung auch in unserem Bundesland hat Früchte getragen.

Auf Grundlage der jüngsten Vereinbarung zwischen Bund und Ländern arbeitet die Landesregierung aktuell an einem entsprechenden Rahmenvertrag mit der AOK. Alle Landkreise und kreisfreien Städte sollten sich dieser Vereinbarung im Interesse möglichst einfacher Verfahren anschließen.

Die entsprechende Ergänzung des SGB V um eine Länderregelung wird zum 1. November 2015 in Kraft treten. Eine Ausweitung des Leistungskataloges für die Behandlung von Asylbewerbern geht mit der Einführung – entgegen wiederholter anderslautenden Meldungen – nicht einher.

Die zuständigen Verwaltungen, der öffentliche Gesundheitsdienst und die behandelnden Ärzte werden durch die Karte wirksam von bürokratischem Aufwand entlastet. Das ist in Anbetracht der steigenden Fallzahlen auch dringend nötig.“

Der Arbeitsmarkt im September 2015: Günstige Entwicklung hält an

Nürnberg – „Mit der Herbstbelebung ist die Arbeitslosigkeit im September zurückgegangen. Saisonbereinigt gab es zwar einen geringfügigen Anstieg, insgesamt hat die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt aber angehalten.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, heute in Nürnberg an-lässlich der monatlichen Pressekonferenz.

Arbeitslosenzahl im September: -88.000 auf 2.708.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -100.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,2 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent

Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist von August auf September um 88.000 auf 2.708.000 gesunken. Mit der einsetzenden Herbstbelebung hat sich die Arbeitslosigkeit verringert. Die Vorjahreswerte werden merklich unterschritten. Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat um 2.000 leicht zugenommen. Gegenüber dem Vorjahr waren 100.000 Menschen weniger arbeitslos gemeldet.

Die Unterbeschäftigung, die auch Personen in entlastenden arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und in kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit mitzählt, hat sich saisonbereinigt um 12.000 verringert. Insgesamt belief sich die Unterbeschäftigung im September 2015 auf 3.510.000 Personen. Das waren 182.000 weniger als vor einem Jahr.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit betrug im August 1,83 Millionen und die Erwerbslosenquote lag bei 4,4 Prozent.

Entwicklung in der Arbeitslosenversicherung

Im Bereich der Arbeitslosenversicherung (SGB III) waren im September 799.000 Menschen arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum September 2014 ergibt sich ein Rückgang von 86.000. Insgesamt 764.000 Personen erhielten im September 2015 Arbeitslosengeld; 62.000 weniger als vor einem Jahr.

Entwicklung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld II in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im September bei 4.344.000. Gegenüber September 2014 war dies ein Rückgang von 2.000 Personen. 8,1 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig. In der Grundsicherung für Arbeitsuchende waren 1.909.000 Menschen arbeitslos gemeldet, 14.000 weniger als vor einem Jahr. Ein Großteil der Arbeitslosengeld II-Bezieher ist nicht arbeitslos. Das liegt daran, dass diese Personen mindestens 15 Wochenstunden erwerbstätig sind, kleine Kinder betreuen, Angehörige pflegen oder sich noch in der Ausbildung befinden.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind saisonbereinigt weiter gewachsen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im August saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 49.000 gestiegen. Mit 43,09 Millionen Personen fällt sie im Vergleich zum Vorjahr um 230.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach der Hochrechnung der Bundesagentur für Arbeit von Juni auf Juli saisonbereinigt um 35.000 zugenommen. Mit 30,73 Millionen Personen liegt die Beschäftigung gegenüber dem Vorjahr um 608.000 im Plus.

Arbeitskräftenachfrage

Die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern ist weiter aufwärtsgerichtet. Im September waren 600.000 Arbeitsstellen bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldet, 81.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt liegt die Nachfrage gegenüber dem Vormonat um 5.000 im Plus. Besonders gesucht sind zurzeit Arbeitskräfte in den Berufsfeldern Metallerzeugung, -bearbeitung, Metallbau, Verkauf sowie Verkehr und Logistik. Es folgen Berufe in Maschinen- und Fahrzeugtechnik und Mechatronik, Energie- und Elektrotechnik. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland – stieg im September 2015 um einen Punkt auf 195 Punkte. Die Aufwärtstendenz der letzten Monate setzt sich damit fort.

Grundschulkinder – Schlechte Ernährung senkt die Denkleistung?

Eine „ungesunde“ Ernährung senkt bei Grundschulkindern die geistigen Leistungen. Das lässt eine finnische Studie vermuten, an der 428 Kinder im Alter von 6 bis 8 Jahren beteiligt waren. Bei Jungen war der Zusammenhang besonders deutlich.

Die Wissenschaftler untersuchten die Ernährungsweise der jungen Probanden, indem sie 4-Tages-Essprotokolle auswerteten. Die Ernährungsqualität wurde anhand von zwei verschiedenen Punktesystemen für Diätformen eingeschätzt: DASH (Dietary Approaches to Stop Hypertension) ist eine amerikanische Ernährungsform, die in erster Linie den Bluthochdruck stoppen soll. BSDS (Baltic Sea Diet Score) entspricht der typischen Ernährungsweise der baltischen Staaten. In den kognitiven Tests stand die Fähigkeit, Ähnlichkeiten, Unterschiede und Muster zu finden, auf dem Prüfstand. Reines Wissen und Sprachfähigkeiten waren nicht relevant.

Die Ernährungsqualität stand in direktem Zusammenhang mit den Ergebnissen der Gehirntests – unabhängig von Alter, Geschlecht, Bildung und Einkommen der Eltern. Vor allem ein geringer Konsum von Obst, Beerenfrüchten und Gemüse wirkte sich negativ aus. Zudem gab es Hinweise, dass ein geringer Verzehr von Vollkornprodukten und ein hoher Konsum von rotem Fleisch und Würstchen ebenfalls die Denkleistung herabsetzten.

Eine ausgewogene Ernährung ist die Basis für eine normale körperliche und geistige Entwicklung in der Kindheit, betonen die Forscher. Unterernährung und eine zu geringe Nährstoffaufnahme führen zu geringeren geistigen Leistungen. Die Studienergebnisse lassen vermuten, dass nicht einzelne Lebensmittel oder Nährstoffe, sondern allgemeine Ernährungsmuster ausschlaggebend sind. Ideal ist eine möglichst abwechslungsreiche Kost.

Allerdings ist eine vier Tage andauernde Untersuchungsdauer eine zumindest hinterfragenswerte und überschaubare Anzahl an Tagen. Auch die monokausal angehauchten Rückschlüsse, ein Essprotokoll – sei es denn auch ehrlich ausgefüllt – sei komplett aussagekräftig für eine Lebensweise, ist mindestens gewagt. Daher wundert es nicht, dass die Autoren angeben, dass weitere Studien durchgeführt werden sollen, um die Resultate zu untermauern. Alleine von abwechslungsreicher und frischer Kost wird man zwar nicht zum Denker, aber sowohl dem Geiste als auch dem Körper kann das wiederum nicht schaden. (Heike Kreutz und Harald Seitz, www.aid.de)

Fünf-Punkte-Katalog zur Bewältigung des Diesel-Abgasskandals

BUND-Vorsitzender Weiger fordert Bundesregierung zum Handeln auf

Berlin – Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), hat die Bundesregierung zum entschlossenen Handeln bei der Bewältigung des Diesel-Abgasskandals aufgefordert. Die Auswirkungen der Grenzwertüberschreitung bei Stickstoffoxiden und anderen Schadstoffen ließen sich nur minimieren, wenn die Praxis des Verzögerns und Vertuschens beendet werde, sagte Weiger. Handlungsbedarf sieht der BUND-Vorsitzende vor allem in fünf Bereichen. Vordringlich seien Sofortmaßnahmen zum Gesundheitsschutz wie die Verschärfung der Umweltzonenregelung, die Durchführung realistischer Schadstofftests bei sämtlichen Automodellen, die Nachbesserung betroffener Fahrzeuge und die Beauftragung einer unabhängigen Behörde mit den notwendigen Untersuchungen. Erforderlich sei außerdem die Angleichung der Dieselbesteuerung an die Steuer für Benzin.

„40 Prozent der Stickoxide in Deutschland stammen aus dem Verkehr. Mehr als 100 Städte überschreiten den EU-Grenzwert für Stickoxide teils massiv. Am dringendsten sind deshalb Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung“, sagte Weiger in Berlin. Sollten vom Diesel-Skandal betroffene Fahrzeuge ohne geeignete Nachbesserungen ihre grünen Umweltplaketten behalten dürfen, belege dies nur die Schwäche der gegenwärtigen Regelung für Umweltzonen, so der BUND-Vorsitzende. „Stickoxide in Ballungszentren und Kommunen lassen sich verringern, indem die Umweltzonenregelung verschärft wird. Dazu gehört die Einführung einer blauen Plakette für Fahrzeuge, die der Abgasnorm Euro-6 entsprechen. Selbstverständlich dürfen sie die blaue Plakette nur bekommen, wenn die gesetzlichen Grenzwerte auch unter realistischen Fahrbedingungen eingehalten werden. Alle anderen Fahrzeuge haben in Innenstädten nichts zu suchen“, sagte Weiger.

Da Stickoxide gefährlich für Mensch und Umwelt seien, müssten außerdem alle vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeuge nachgebessert bzw. umgerüstet werden. „Bringt eine Nachbesserung nicht das erforderliche Ergebnis, muss es gesetzlich ermöglicht werden, dass Kunden ihre Fahrzeuge den Herstellern zurückgeben“, forderte der BUND-Vorsitzende. Dringend notwendig sei außerdem die Einführung realistischer Testverfahren für sämtliche neuen Modelle. Bei Schadstoffmessungen dürften jedoch nicht nur normierte Zyklen gefahren werden, sondern jede Messung auf der Straße müsse auch in der Realität auftretende Fahrsituationen wie beispielsweise schnelle Beschleunigungen erfassen.

Um eine rasche und lückenlose Aufklärung des Abgasskandals zu gewährleisten, fordert Weiger die Einsetzung einer unabhängigen Behörde: „Das Bundesverkehrsministerium und das ihm unterstellte Kraftfahrtbundesamt sind keine geeigneten Institutionen zur lückenlosen Aufklärung des Abgasskandals. Sie sind Teil einer Kultur des Vertuschens und Verschweigens, die zu diesem Skandal geführt hat.“ Notwendig sei, dass sich eine unabhängige Behörde wie beispielsweise das Umweltbundesamt (UBA) mit der Überprüfung sämtlicher Vorgänge befasse. Alle Messergebnisse müssten außerdem der Öffentlichkeit unmittelbar und kostenlos zugänglich gemacht werden.

Nicht länger hinnehmbar sei, dass Dieselfahrzeuge in Deutschland weiterhin mit einer deutlich reduzierten Energiesteuer subventioniert würden. „Bei der Verbrennung von Dieselkraftstoff entstehen zusätzlich zu den CO2-Emissionen größere Mengen Ruß und Stickoxide. Diese sind gesundheits- und klimaschädlich. Der geringfügig niedrigere CO2-Ausstoß von Dieselmotoren wird durch die anderen Schadstoffe mehr als kompensiert. Es ist ein Märchen, dass Diesel-Fahrzeuge zum Erreichen der Klimaschutzziele unersetzbar sind. Die Verdieselung der Autoflotte muss gestoppt werden“, sagte der BUND-Vorsitzende.

Sellering begrüßt positive Entwicklungen im Außenhandel

Schwerin – Der positive Trend im Außenhandel Mecklenburg-Vorpommerns setzt sich nach den neuesten Zahlen des Statistischen Amtes auch im ersten Halbjahr 2015 fort. Insgesamt wurden in diesem Zeitraum Güter im Wert von knapp 7 Mrd. Euro im- bzw. exportiert. Beim Export entspricht dies einer Steigerung von rund 15 % im Vergleich zum 1. Halbjahr 2014, der Import liegt mit 11 % über den Werten des Vorjahreszeitraumes.

Dazu sagte Ministerpräsident Erwin Sellering in Schwerin: „Ich freue mich, dass das Außenhandelsvolumen unseres Landes in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen hat. Das zeigt, wie gut sich Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern mittlerweile im internationalen Wettbewerb behaupten können. Vieles ist möglich in Mecklenburg-Vorpommern und vieles kommt auch außerhalb unseres Landes gut an. Ich möchte noch mehr Unternehmen im Land ermutigen. Nutzen Sie die Chance, die Ihnen der Export bietet“.

Im ersten Halbjahr 2015 wurden Waren im Wert von 4,2 Mrd. Euro ausgeführt. Hauptexportgüter waren Weizen, Geräte zur Elektrizitätserzeugung, Schiffe, Gerste und Metallwaren.

Im selben Zeitraum wurden Waren im Wert von 2,6 Mrd. Euro eingeführt. Hauptimportgüter waren Mineralölerzeugnisse, Papier und Pappe, Nahrungsmittel tierischen Ursprungs, Rohstoffe und chemische Halbwaren.

Wichtige Haupthandelspartner für Mecklenburg-Vorpommern waren im ersten Halbjahr 2015 die Niederlande mit einem Außenhandelsvolumen von 639 Mio. Euro, gefolgt von Polen (629 Mio. Euro) und Dänemark (473 Mio. Euro).

An vierter Stelle folgt Russland mit 362 Mio. Euro. Im Vergleich zum 1. Halbjahr 2014 sind die Exporte nach Russland um 13,8 % auf 135 Mio. Euro gestiegen. Einen sehr starken Zuwachs gab es bei der Ausfuhr von Schiffen, aber auch der Export von Sperrholz, Kaffee und Kartoffeln ist deutlich angestiegen. Bei pflanzlichen Nahrungsmitteln, Eisenwaren, Fahrzeugen und Käse hat sich dagegen der Export abgeschwächt. Die Importe aus Russland gingen um 31,5 % zurück auf 227 Mio. Euro. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass deutlich weniger Mineralölerzeugnisse eingeführt worden sind.

Unterschiedliche Risikobewertung bei Glyphosat

Glyphosat-Bewertung: Warum das Bundesinstitut für Risikobewertung zu einem völlig anderen Urteil kommt als die Krebsforscher der WHO

Berlin – Bei der Beurteilung des von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuften Herbizids Glyphosat hat das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) wichtige Studien zur Gentoxizität und Kanzerogenität nicht berücksichtigt oder fehlerhaft ausgewertet. Dies geht aus einer Studie des Toxikologen Peter Clausing im Auftrag von Campact und dem Pestizid Aktions-Netzwerk (PAN) hervor. Clausing hat den ihm exklusiv zugespielten finalen BfR-Bericht zur Wiederzulassung von Glyphosat erstmals einer unabhängigen wissenschaftlichen Prüfung unterzogen. Der Bericht ist die wesentliche Grundlage für die Entscheidung, ob Glyphosat in der EU für weitere zehn Jahre oder länger zugelassen wird. Das BfR hält diesen Bericht bislang vor der Öffentlichkeit geheim.

„Der Bericht des BfR verdreht Tatsachen und verschweigt wichtige Studien zur Krebsgefahr von Glyphosat oder stellt sie falsch dar. Die Schlussfolgerung liegt nahe, dass das BfR die Beweislage gegen Glyphosat mit Absicht geschwächt hat”, sagte Clausing. So seien im Abschnitt zu Gentoxizität 44 wissenschaftliche Publikationen, die einen gentoxischen Effekt nachwiesen, nicht berücksichtigt worden. Hersteller-Studien, die keinen krebsauslösenden Effekt beschreiben, habe das BfR hingegen einbezogen.

„Jetzt wird klar, warum der Glyphosat-Bericht des BfR nicht veröffentlicht werden soll. Dieser Bericht spielt die Gesundheitsgefahren von Glyphosat systematisch herunter. Die Geheimniskrämerei und Vertuschung muss ein Ende haben”, sagte Gerald Neubauer von Campact. Der Bericht des BfR sei vollkommen untauglich und müsse zurückgezogen werden.

Die engen Verflechtungen zwischen Behörden und Pestizidindustrie hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) parallel in einer eigenen Untersuchung analysiert. „Obwohl sie dem Verbraucher- und Umweltschutz verpflichtet sind, lassen die Zulassungsbehörden jede kritische Distanz vermissen. Sie handeln wie Dienstleister der Pestizidhersteller“, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. „Das Ziel der Hersteller, Wirkstoffe auf den Markt zu bringen und Gewinne zu maximieren, verzerrt die eigenen Beurteilungen. Die Pestizidindustrie darf ihre Studien nicht länger selbst schreiben und bewerten, denn sie unterliegt einem offensichtlichen Interessenkonflikt”, sagte Weiger. Nun müsse das BfR beweisen, dass es nicht ausschließlich der Öffentlichkeit vorenthaltenen Hersteller-Studien gefolgt sei. Das BfR müsse außerdem auf die Hersteller einwirken ihre Studien offenzulegen und so eine Überprüfung durch unabhängige Wissenschaftler ermöglichen. „Handeln muss auch der Gesetzgeber. Hauptaufgabe des BfR muss die Vorsorge vor den Risiken des Pestizideinsatzes sein. Verschließt das Bundesinstitut für Risikobewertung vor den Glyphosat-Gefahren weiter die Augen, ist es eher eine Behörde für Risikoverharmlosung“, so der BUND-Vorsitzende.

„Bei der Auswertung von Daten haben Pestizidhersteller einen gestalterischen Spielraum und können negative Effekte ihrer Wirkstoffe verschleiern”, sagte die BUND-Pestizidexpertin Heike Moldenhauer. „Die Hersteller treffen außerdem bei unabhängigen Studien eine Vorauswahl und beurteilen deren Relevanz. De facto diskreditieren die Hersteller alle unabhängigen Studien. Hersteller und Behörden sind sich offenbar einig, dass unabhängige Studien im Zulassungsverfahren nicht zählen. Die Krebsforscher der WHO haben sich ausschließlich auf unabhängige Studien konzentriert und kamen zu einem völlig anderen Urteil über die Risiken von Glyphosat als das BfR“, sagte Moldenhauer.

Die Bundesregierung müsse sich jetzt auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass Glyphosat nicht wieder genehmigt werde, forderten die drei Organisationen. Das System der Risikobewertung, Zulassung und Kontrolle von Pestiziden müsse grundlegend reformiert werden. Die EU-Gesetzgebung sei so zu ändern, dass Risikobewertungen im Zulassungsverfahren nur noch von unabhängigen wissenschaftlichen Instituten durchgeführt werden. Studien müssten über einen industrieunabhängig verwalteten Fonds finanziert werden, der sich aus Gebühren der antragstellenden Firmen speise.

Klimaretter Moor braucht politischen Rückenwind in Deutschland

Berlin/Schwerin/Greifswald – Nasse Moore sind Klimaretter; das haben Forschung und Pilotprojekte bewiesen. Jetzt sind politische Entscheidungen zu Erhalt und Schutz der weltweit gefährdeten Moore gefragt. Zu einem ersten Parlamentarischen Abend „Moore und organischen Böden“ lud daher das neue Greifswald Moor Centrum (GMC) gemeinsam mit dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz M-V Abgeordnete aus Bund und Ländern am 28. September 2015 nach Berlin.

Der Austausch trägt nicht nur zum anlaufenden Deutschen Moorschutzdialog bei, sondern informiert die Politiker auch in Hinsicht auf den kommenden wichtigen Klimagipfel im November in Paris.

Moore nehmen weltweit nur 3% der Landfläche ein, speichern jedoch zweimal mehr Kohlenstoff als alle Wälder der Erde. Werden Moorböden entwässert, emittieren sie Treibhausgase in bislang weithin unterschätzten Maßstab: In Deutschland werden 75% der Moore landwirtschaftlich genutzt und dafür entwässert. Diese Moorflächen stellen nur 6% der landwirtschaftlichen Nutzfläche dar, sind jedoch für mehr als ein Drittel (37%) aller Emissionen aus der Landwirtschaft (inkl. Tierhaltung) verantwortlich. Das macht Moore zu Hotspots, in denen überdurchschnittlich hohe Emissionen pro Fläche auftreten bzw. vermindert werden können. „Damit Moore statt Klimakiller Klimaretter sein können, müssen wir sie schützen. Die Potenziale dafür sind da, aber auch politische Hürden. Die müssen wir abbauen.“ mahnte Moorforscher und GMC-Vertreter Hans Joosten, Professor an der Universität Greifswald.

„Moore sind wichtig für Klima- und Biodiversitätsschutz in Deutschland und weltweit – ihre Erhaltung, Revitalisierung und Wiederherstellung leistet einen bedeutenden Beitrag auch zum Klimaschutz. Die Bundesregierung unterstützt Initiativen zum verstärkten Schutz von Mooren in Deutschland, die dazu beitragen, die Ziele der deutschen Klimaschutzstrategie 2050 und der Biodiversitätsstrategie zu erreichen.“ betonte Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit auf dem Podium des Parlamentarischen Abends in der Landesvertretung von Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg.

Das Greifswald Moor Centrum versteht sich als Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Politik für die Umsetzung von Moor- und Klimaschutz. Den Parlamentarischen Abend sieht das GMC als Chance, die Politik für die Schönheit und den Nutzen nasser Moore für die Menschen in Deutschland und weltweit zu sensibilisieren.

Investition in die Zukunft: Neues Schulgebäude entsteht an der Agrarfachschule

Güstrow – Am Montag wurde an der Agrarfachschule Güstrow-Bockhorst das Richtfest für den Neubau des Schulgebäudes gefeiert.

„Erst im Februar begannen hier die ersten Erschließungsarbeiten des Grundstückes und im Mai konnte mit den Rohbauarbeiten begonnen werden. Deshalb freue ich mich, dass wir bereits heute das Richtfest feiern können und voraussichtlich für alle das neue Schulgebäude im August des nächsten Jahres zur Verfügung steht. Hier in Güstrow füllen sich nämlich die Klassenräume und es wurde teilweise schon sehr eng, weshalb der Bau eines neuen Gebäudes unumgänglich war“, so Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, heute in Güstrow.

Da die Schülerzahlen seit 1990 immer weiter sanken, entschied das Land, den Schulbetrieb von einem Standort, hier in Güstrow aus weiterzuführen und die verfügbaren Ressourcen an einem Standort zu bündeln, damit die Qualität der Ausbildung nicht darunter leidet. Heute liegt die Gesamtschülerzahl in Güstrow bei ca. 200 Fachschülern und 350 Weiterbildungsteilnehmnern. Im Wintersemester sind derzeit 11 Klassen und 4 Teilnehmergruppen anwesend. Künftig werden es 14 Klassen und 5 Teilnehmergruppen sein. Mit dem Bau kann der Unterricht zukünftig in modern ausgestatteten Klassenräumen erfolgen. Im Obergeschoss wird sich zukünftig ein großer Kombinationsraum befinden, der durch eine Trennwand vielseitig nutzbar ist. „Aber natürlich bedeutet mehr Platz auch immer, dass die Unterrichtszeiten besser den Bedürfnissen der Lernenden angepasst werden können und sich keiner gegenseitig auf die Füße tritt. Insgesamt werden hierfür 1,5 Millionen Euro investiert. Und besonders freut mich, dass sich an diesem Bau fast ausschließlich Firmen aus Mecklenburg-Vorpommern beteiligen“, hob der Minister hervor.

Somit hilft der Neubau nicht nur der Schule und der Nachwuchsgewinnung, sondern auch der Region. „Und dass wir uns zukünftig noch mehr mit der Nachwuchsgewinnung in den grünen Berufen beschäftigten müssen, wissen wir alle.

Denn der Generationswechsel und die Hofnachfolge stehen in vielen Betrieben an. Es gestaltet sich schwierig, Jugendliche ohne landwirtschaftlichen Hintergrund für die Agrarberufe zu begeistern, da eine große Konkurrenz zur Industrie und zum Handwerk vorherrscht“, beschrieb der Minister.