Der Arbeitsmarkt im August 2016: In guter Verfassung

Nürnberg – „Der Arbeitsmarkt insgesamt hat sich weiter gut entwickelt. Die Arbeitslosigkeit ist im August jahreszeitlich bedingt angestiegen, saisonbereinigt aber gesunken. Die Arbeitskräftenachfrage, gemessen an Beschäftigung und gemeldeten Stellen, ist weiterhin hoch.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, heute in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz.

Arbeitslosenzahl im August: +23.000 auf 2.684.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -111.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent

Die Zahl der arbeitslosen Menschen hat von Juli auf August um 23.000 auf 2.684.000 zugenommen. Hauptursache ist die anhaltende Sommerpause. Im Durchschnitt der letzten drei Jahre ist die Arbeitslosigkeit im August um 28.000 gestiegen. Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat um 7.000 abgenommen. Gegenüber dem Vorjahr waren 111.000 weniger Menschen arbeitslos gemeldet.

Die Unterbeschäftigung, die auch Personen in entlastenden arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und in kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit mitzählt, ist saisonbereinigt um 6.000 gestiegen. Grund ist die stärkere Entlastung durch Arbeitsmarktpolitik, insbesondere durch Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung sowie durch Dritte geförderte Maßnahmen. Insgesamt belief sich die Unterbeschäftigung im August 2016 auf 3.576.000 Personen. Das waren 1.000 weniger als vor einem Jahr.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit betrug im Juli 1,85 Millionen und die Erwerbslosenquote lag bei 4,3 Prozent.

Entwicklung in der Arbeitslosenversicherung

Im Bereich der Arbeitslosenversicherung (SGB III) waren im August 830.000 Menschen arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum August 2015 ergab sich ein Rückgang von 21.000. Insgesamt 766.000 Personen erhielten im August 2016 Arbeitslosengeld, 48.000 weniger als vor einem Jahr.

Entwicklung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im August bei 4.294.000. Gegenüber August 2015 war dies ein Rückgang von 31.000 Personen. 8,0 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig. In der Grundsicherung für Arbeitsuchende waren 1.854.000 Menschen arbeitslos gemeldet, 91.000 weniger als vor einem Jahr. Ein Großteil der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ist nicht arbeitslos. Das liegt daran, dass diese Personen mindestens 15 Wochenstunden erwerbstätig sind, kleine Kinder betreuen, Angehörige pflegen oder sich noch in der Ausbildung befinden.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind weiter gewachsen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juli saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 39.000 gestiegen. Mit 43,71 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 535.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach der Hochrechnung der BA von Mai auf Juni saisonbereinigt um 4.000 zugenommen. Mit 31,39 Millionen Personen lag die Beschäftigung gegenüber dem Vorjahr um 614.000 im Plus.

Arbeitskräftenachfrage

Die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern ist nach wie vor hoch. Im August waren 685.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 89.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat die Nachfrage gegenüber dem Vormonat um 7.000 zugenommen. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland – stieg im August 2016 um 2 Punkte auf 219 Punkte. Die Kräftenachfrage legt damit auf hohem Niveau weiter zu. Seinen Vorjahresabstand von mehr als 20 Punkten hält der BA-X inzwischen seit über einem Jahr. Und auch in diesem Monat fällt der Unterschied zum Vorjahr mit 24 Punkten deutlich aus.

Ausbildungsmarkt

Von Oktober 2015 bis August 2016 haben sich 530.000 Bewerber für eine Berufsausbildung gemeldet. Das waren ähnlich viele wie im Vorjahreszeitraum (-3.000). Die Zahl der gemeldeten Berufsausbildungsstellen liegt mit 527.000 Ausbildungsstellen deutlich über dem Vorjahr (+15.000). Bundesweit zeigt sich der Ausbildungsmarkt rechnerisch nahezu ausgeglichen. Es bestehen aber nach wie vor erhebliche regionale, berufsfachliche und qualifikatorische Ungleichgewichte, die den Ausgleich von Angebot und Nachfrage erschweren. Derzeit gelten noch 98.000 junge Menschen als unversorgt. Darüber hinaus suchen weitere 54.000 gemeldete Bewerber noch einen Ausbildungsplatz, obwohl sie bereits eine feste Alternative haben (z. B. weiterer Schulbesuch oder Einstiegsqualifizierung). Gleichzeitig sind noch 131.000 gemeldete Ausbildungsstellen unbesetzt, darunter viele im Verkauf oder in Hotel- und Gaststättenberufen. Auch in Bauberufen, in vielen Handwerksberufen wie zum Beispiel im Fleischerei- und Bäckereihandwerk, im Elektrohandwerk, in der Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik, der Augenoptik, Hörgeräteakustik oder auch in Lager und Logistik gibt es noch gute Chancen auf einen Ausbildungsplatz.

Zeugnisse hinter Gittern: 29 Strafgefangene ‎machen ihren Schulabschluss

Justizministerin Uta-Maria Kuder: „Ein großer Dank ‎allen Lehrern und Bediensteten. Die Ausbildung ist ein ‎elementarer Bestandteil der Resozialisierung“‎

Neustrelitz/Bützow – „Abschlüsse sind der Schlüssel zu einem selbstständigen Leben. Eine erfolgreiche Ausbildung trägt somit auch für entlassene Strafgefangene zu einem Leben ohne neue Straftaten bei. Darum ist der Unterricht hinter Gittern ein elementarer Bestandteil der Resozialisierung. Die Lehrer der Volkshochschulen und auch die Justizbediensteten haben durch ihre Arbeit mit den Schülern einen enorm wichtigen Beitrag zum Opferschutz geleistet. Ihnen gebührt großer Dank. In diesem Sommer haben in Neustrelitz und Bützow 29 Gefangene ihre Mittlere Reife bzw. Berufsreife erlangt. Diesen Erfolg sollten sie nach ihrer Haftentlassung unbedingt zu nutzen wissen“, sagte Justizministerin Kuder.

Acht Gefangene der Jugendanstalt Neustrelitz erlangten in diesem Sommer die Berufsreife. Sechs Gefangene im Alter von 16 bis 24 Jahren schlossen die Mittlere Reife ab. Der Beste mit einem Notendurchschnitt von 1,5. Der neue Schulkurs mit 14 Jugendlichen ist bereits gestartet, drei von ihnen sind jünger als 16. Teil der Schulausbildung im Jugend­strafvollzug ist auch die Anerkennung der Klasse 8, die in Neustrelitz sieben Jugendliche erreichten. Hinzu kamen berufliche Bildungsmaßnahmen in Metalltechnik, Farb- und Raumgestaltung sowie Hotel- und Gastgewerbe.

In der JVA Bützow absolvierten neun Strafgefangene die Mittlere Reife, sechs Gefangene den Abschluss zur Berufsreife. Die Teilnehmer waren zwischen 24 und 40 Jahre alt. Die Besten hatten Notendurchschnitte von 1,1 im Berufsreifekurs und 1,2 im Realschulkurs. Die neuen Kurse starten im September. Unterrichtet werden in Neustrelitz und Bützow acht bzw. sieben Fächer, darunter Mathematik, Deutsch und Englisch. Die Schüler erhalten neutrale Zeugnisse ohne Hinweis auf den Strafvollzug.

Sellering: MV mit 53 Breitband-Projekten erfolgreich

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist auch in der zweiten Runde des Breitband-Förderprogramms der Bundesregierung mit 53 von 67 eingereichten Projekten erfolgreich gewesen.

„Ich freue mich sehr darüber, dass wir auch in der zweiten Runde des Wettbewerbs sehr gut abgeschnitten haben. Das ist ein großer Erfolg für Infrastrukturminister Christian Pegel und alle beteiligten Kommunen. Mit den 24 Projekten aus der ersten Runde und den 53 Projekten aus der zweiten können wir in weiten Teilen des Landes die Versorgung mit schnellem Internet sicherstellen. Das ist gleichermaßen für die Bürgerinnen und Bürger wie auch für die Wirtschaft in den Kommunen wichtig.“

„Damit sind jetzt zwischen 1,1 und 1,2 Milliarden Euro Investitionen in eine neue zukunftsfeste Breitbandinfrastruktur in den kommenden Jahren gesichert“, zeigte sich Infrastrukturminister Christian Pegel am Rande der Übergabe der Fördermittelbescheide aus dem zweiten Call des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau im ländlichen Raum durch Bundesminister Alexander Dobrindt am heutigen Tage in Neubrandenburg hocherfreut.

Von den knapp unter 100 gebildeten Projektgebieten, mit denen das gesamte Land Mecklenburg-Vorpommern flächendeckend für den Breitbandausbau überplant wurde, sei in der Summe aus erstem Call, für den die damals 24 Fördermittelbescheide Ende April übergeben wurden, und der am heutigen Tage übergebenen 53 Bescheide aus dem zweiten Call insgesamt für 77 Projektgebiete im Land die Förderung und damit der Ausbau gesichert.

„Der Bundesminister hat heute für die 53 neuen Förderbescheide weitere 457 Millionen aus der zweiten Förderrunde für Mecklenburg-Vorpommern bewilligt“, freute sich Infrastrukturminister Christian Pegel. Insgesamt seien damit durch den Bund zwischenzeitig aus der ersten und zweiten Förderrunde 709 Millionen Euro Förderung sicher zugesagt.

Mit dem durch den Landtag in seiner Juli-Sitzung beschlossenen Nachtragshaushalt stünden die Kofinanzierungsmittel auch für diese weiteren 53 Anträge zur Verfügung, so Pegel, der in den letzten 3 Wochen für die 24 bereits im April durch den Bund bewilligten Projekte insgesamt 94 Millionen Euro an die Kreise ausgereicht hatte. Ohne diese zusätzlichen Finanzmittel, die aus der Rücklage des Landes stammen, wären diese Förderungen und damit der Breitbandausbau im Land nicht in diesem ungewöhnlichen Maße möglich gewesen, betonte der Infrastrukturminister.

„Mit den seit heute insgesamt 77 finanziell abgesicherten Breitbandausbau-Projektgebieten von insgesamt knapp unter 100 im ganzen Land kommen wir dem gemeinsamen Ziel von Land, Kreisen und Kommunen bedeutend näher“, betonte Pegel. Zielstellung sei weiterhin, dem Ziel der Bundesregierung, mindestens 50 Megabit pro Sekunde an jeder Hauswand und in jedem Unternehmen bis Ende 2018, möglichst nahe zu kommen. Deshalb wolle das Land gemeinsam mit den Landkreisen das Mögliche tun, um in allen Bereichen, in denen Fördermittel fließen dürfen, erfolgreiche Anträge zu stellen. Der nächste Förderaufruf des Bundes endet am 28.Oktober 2016.

Bundesweit waren im 2. Call 139 Anträge gestellt worden, 67 davon und damit knapp die Hälfte aus Mecklenburg-Vorpommern. 53 dieser Anträge waren gleich mit der ersten Antragstellung erfolgreich – damit knapp 80 Prozent. „Wir werden nun die 14 beim ersten Mal noch nicht erfolgreichen Anträge aufarbeiten und im nächsten Förderdurchlauf des Bundes einreichen“, so der Minister.

Ministerpräsident Sellering lobt positive Entwicklung des Fährhafens Sassnitz

Insel Rügen – „Der symbolische Baustart für den neuen Schwerlastkai ist ein wichtiges Zeichen für die weitere positive Entwicklung des Fährhafens Sassnitz. Mit dieser neuen Anlage werden sich die Zukunftschancen für den Fährhafen weiter verbessern. Ich freue mich, dass wir dieses kraftvolle Signal gemeinsam geben können“, betonte Ministerpräsident Erwin Sellering bei der Grundsteinlegung für den Schwerlastkai im Fährhafen Sassnitz.

Der Fährhafen blicke auf 30 Jahre positive Entwicklung zurück, „auf eine wirkliche Erfolgsgeschichte seit 1986, als die Verbindung nach Kleipeda aufgenommen wurde. Heute ist Sassnitz einer der größten deutschen Ostseehäfen, die einzige Verbindung zum Breitspureisenbahnnetz in Ost- und Nordeuropa, mit einem insgesamt einzigartigen Profil.“ Sassnitz habe sich mit der gezielten Unterstützung des Landes in den letzten Jahren immer stärker zur leistungsstarken Offshore-Basis entwickelt, „zu einem Dreh- und Angelpunkt für Errichtung, Betrieb und Wartung all der Windprojekte, die starke Partner bei uns in der Ostsee angepackt haben, für die wir gemeinsam mit dem Bund gute, verlässlich Rahmenbedingungen geschaffen haben“, betonte der Regierungschef.

Die Häfen hätten sich in den vergangenen Jahren zu wirtschaftlichen Kernen an der Küste entwickelt. „Die Kaikante ist hochattraktiv für viele Unternehmen. Und das zeigt sich eben auch im Fährhafen Sassnitz. Hier bieten sich besonders große Chancen. Vor allem natürlich für die Energieunternehmen. Aber auch andere Branchen sind vertreten. Allein in den vergangenen fünf Jahren haben sich zehn Unternehmen hier neu angesiedelt. Das ist wirklich eine positive Entwicklung, über die wir uns alle sehr freuen.“

Umfangreiche Baumaßnahmen im Schloss Griebenow

Süderholz – Das Schloss Griebenow in der Gemeinde Süderholz (Landkreis Vorpommern-Rügen) soll grundhaft erneuert werden, um eine stärkere touristische Nutzung möglich zu machen. „Das Barock-Schloss Griebenow ist mit dem Gutspark und der Kirche ein beeindruckendes Baudenkmal der Region. Es ist vor allem den Mitgliedern des Vereins Barockschloss zu Griebenow e.V. zu verdanken, dass sich die gesamte Anlage zu einem touristischen und kulturellen Ausflugsziel entwickelt hat, das von Besuchern gut angenommen wird. Jetzt soll umfassend erneuert werden, um den Gästen weitere attraktive Angebote zu bieten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Bau und Tourismus Harry Glawe. Wirtschaftsminister Harry Glawe hat vor Ort im Beisein von Dr. Angela Merkel einen Fördermittelbescheid an die Gemeinde Süderholz übergeben.

Das Griebenower Schloss wurde 1709 errichtet und gilt als eines der größten nichtköniglichen Schlösser der spätkarolinischen Zeit. Es zählt zu den bedeutendsten baulichen Zeugnissen der schwedischen Zeit im Norden Deutschlands. Die Gemeinde Süderholz plant, in Zusammenarbeit mit dem Verein das Schloss umfassend zu erneuern. Die Maßnahmen betreffen unter anderem die Fassade, die Außentreppe, das Portal, die Touristeninformation, die Ausstellungsräume, die Heizungsanlage und diverse Brandschutzmaßnahmen. „Teilbereiche der Anlage sollen behutsam baulich verändert und erweitert werden, um langfristig mehr Besucher für das Schloss zu gewinnen. Das Vorhaben trägt dazu bei, das touristische, saisonverlängernde Angebot in der Region zu stärken“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestitionen für das Vorhaben betragen rund drei Millionen Euro. Das Land  unterstützt das Projekt in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Weiterhin werden weitere 263.000 Euro Kofinanzierungsmittel zur Verfügung gestellt. „Unseren Förderschwerpunkt setzen wir in Maßnahmen der Qualitätsverbesserung und der Saisonverlängerung, um unseren Gästen ein attraktives Urlaubserlebnis zu bieten“, sagte Glawe.

Im Zeitraum von 1990 bis Ende Juli 2016 sind aus Mitteln der GRW, EFRE und dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“ (ELER) sowie außerhalb der Gemeinschaftsaufgabe (aGA) insgesamt 1.593 touristische Infrastrukturmaßnahmen gefördert worden. Das Gesamtkostenvolumen betrug rund 1,4 Milliarden Euro; das Land hat die Vorhaben mit rund 957 Millionen Euro unterstützt. Bei den geförderten Maßnahmen handelte es sich um Investitionen in touristische Infrastruktureinrichtungen, wie beispielsweise touristische Radwege, Errichtungen und Erweiterungen von Wasserwanderrastplätzen, Strandpromenaden, Häuser des Gastes und zoologische Einrichtungen.

Deutsche NaturfilmStiftung auf dem Darß gegründet

Schwerin – Im Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft reifte mit dem seit 2005 jährlich stattfindenden Darßer NaturfilmFestivals die DNA des Deutschen Naturfilms heran. Sie gipfelt nun in der Gründung der Deutschen NaturfilmStiftung, wie Umweltminister Dr. Till Backhaus heute auf der Landespressekonferenz in Schwerin offiziell verkündete. „Damit erhält der Naturfilm dauerhaft eine Heimat bei uns im Land und wird zu einer wichtigen Größe beim Schutz von Flora und Fauna“, sagte er weiter.

Beteiligt an der als gemeinnützige GmbH gegründete Stiftung sind die Deutsche Wildtier Stiftung und der Förderverein Nationalpark Boddenlandschaft je zur Hälfte. Sie soll die bisher geleistete Arbeit im Bereich des Naturfilms verstetigen und ab dem 1. Januar 2017 auch das Festival veranstalten, so der Minister.

Erklärtes Ziel ist einerseits den Stellenwert des Naturfilms bei den Machern, Sendern, beim Publikum, aber auch im Naturschutz und in der Politik zu erhöhen. „Die Stiftung soll engagierten Naturfilmern Rückenwind verschaffen. Mit Intendanten, Programmdirektoren will sie über Verantwortung, Etats und Sendeplätze debattieren“, führte Backhaus aus.

Anderseits soll sie dazu beitragen, die formale und inhaltliche Qualität der Filme weiter zu verbessern – durch Erfahrungsaustausch, Forschung und die Auszeichnung der Besten. Schon heute ist die Verleihung des Deutschen Naturfilmpreis ein fester Bestandteil des Darßer Naturfilmfestivals. Inzwischen bewerben sich jedes Jahr rund 100 aktuelle Produktionen.

Durch die einmalige Lage im Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft, die familiäre Atmosphäre vor Ort und Besucher aus der ganzen Bundesrepublik hat sich das Festival mittlerweile zu einer nationalen Instanz gemausert. „Die Mischung aus Guckfest, Seminar, Familientreffen und Urlaub ist bundesweit einmalig“, lobte Minister Backhaus, der diese Entwicklung als Schirmherr und Förderer von Anbeginn begleitete.

Breite Anerkennung findet das Festival nicht zuletzt wegen der transparenten, ausgewogenen und gründlichen Entscheidungsfindung. Dafür wird jedes Jahr eine neue, unabhängige Jury aus Film- und Medienprofis und anerkannten Ökologen berufen.

Die Gründung der Deutschen Naturfilmstiftung in Wieck bezeichnete der Minister als nächsten konsequenten Schritt: „Mecklenburg-Vorpommern besticht mit drei Nationalsparks, drei Biosphärenreservate, 7 Naturparks und dem bundesweit ersten Nationalen Naturmonument durch eine besonders intakte Natur. Wo ist eine NaturfilmStiftung besser aufgehoben als hier?“

Auch sei die Stiftung in Verbindung mit dem Festival und dem Filmpreis ein wichtiger Imageträger für die Marke M-V. „Sie birgt ein enormes Potenzial für die Festigung und die Weiterentwicklung unseres Status als Natur-, Gesundheits- und Tourismusland – vor allem in der Nachsaison!“, ist sich Minister Backhaus sicher.

Im vergangenen Jahr feierte das Darßer Naturfilmfestival 10-jähriges Jubiläum. Jedes Jahr kommen bis zu 3.000 Besucher auf die Halbinsel an der Ostsee. Das diesjährige Festival findet vom 5. bis 9.Oktober 2016 statt.

Fortschrittsbericht 2015: Investitionen deutlich höher als erhaltene Solidarpaktmittel

Schwerin – Finanzministerin Heike Polzin hat heute im Landeskabinett den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ 2015 vorgestellt. Erneut investiert Mecklenburg-Vorpommern deutlich mehr Mittel als es aus dem Solidarpakt erhält.

Im Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ wird jährlich die Verwendung der erhaltenen Solidarpaktmittel dokumentiert. Für das vergangene Jahr kann das Land mit einer Nachweisquote von 156 % erneut eine mehr als vollständige zweckentsprechende Verwendung melden.

Im Jahr 2015 erhielt das Land zwar nur noch 533 Mio. Euro aus dem Solidarpakt, mit zweckentsprechenden Ausgaben von insgesamt 832 Mio. Euro wurde aber erneut deutlich mehr investiert. In den Verwendungsbereichen ergibt sich folgender Stand:

  • 711 Mio. € (133 %) für Investitionen im Bereich der Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommerns und
  • 121 Mio. € (23 %) zum Ausgleich der unterproportionalen Finanzkraft der Kommunen.

fortschritt

Insgesamt investierten Land und Kommunen demnach 1.027 Mio. € in die Infrastruktur. Damit konnte das Infrastrukturdefizit gegenüber den finanzschwachen Flächenländern West um rechnerisch rund 306 Mio. € verringert werden. Schwerpunkt der Investitionen waren die Bereiche Wirtschaft, Verkehrsinfrastruktur, Landwirtschaft sowie Bildung und Forschung (Beispiele siehe Kapitel 3.3 des Fortschrittsberichts). Seit dem Beginn des Solidarpaktes II im Jahr 2005 wurde die Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommerns mit fast 14 Mrd. € verbessert.

Und Mecklenburg-Vorpommern kann auch optimistisch in die Zukunft blicken, das geht aus dem aktuellen Stabilitätsbericht hervor. In dem Bericht weisen die Bundesländer nach, ob und wie sie das Verfassungsziel ausgeglichener Haushalte bis zum Jahr 2020 erreichen werden. Mecklenburg-Vorpommern weist erneut in allen Kriterien (struktureller Finanzierungssaldo, Schuldenstand, Kreditfinanzierungsquote, Zins-Steuer-Quote) keine Auffälligkeiten auf.

Finanzministerin Heike Polzin: „Wir investieren deutlich mehr als wir noch an Solidarpaktmitteln erhalten. Der Fortschrittsbericht macht somit einmal mehr deutlich, dass wir sehr verantwortungsvoll mit den uns anvertrautem Geld umgehen. Mit Investitionen in Bildung und Wirtschaft können wir zudem langfristige Renditen erzielen, die uns auch nach Auslaufen der Einnahmen für den „Aufbau Ost“ voranbringen.“

Sellering warnt Union bei Rentenangleichung vor Wortbruch

Schwerin – „Die Menschen in Ostdeutschland warten seit mehr als 25 Jahren darauf, dass es gleiche Renten in Ost und West gibt. Wir haben bei der Bildung der heutigen Bundesregierung vereinbart, dass die Rentenangleichung bis Ende 2019 kommen soll. Es ist schon eine Unverschämtheit gegenüber den Menschen in den ostdeutschen Ländern, dass Teile der Bundestagsfraktion aus CDU und CSU, darunter sogar ein Abgeordneter aus Mecklenburg-Vorpommern, die Rentenangleichung absagen wollen. Dieses Problem muss jetzt endlich gelöst werden“, forderte Ministerpräsident Erwin Sellering  in Schwerin.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles habe einen vernünftigen Vorschlag zur Rentenangleichung vorgelegt. „Er entspricht dem, was wir bei Bildung der Bundesregierung vereinbart haben“, erinnerte Sellering.

Der Vorschlag der Bundesarbeitsministerin sieht vor, dass die Rentenangleichung in zwei Schritten zum Jahresbeginn 2018 und zum Jahresende 2019 erfolgen soll. „Alle Rentnerinnen und Rentner in den ostdeutschen Bundesländern würden bessergestellt und höhere Renten erhalten. Und auch für alle älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würde der Nahles-Vorschlag zu höheren Renten führen“, sagte Sellering. Für die jüngeren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sei aufgrund des Wegfalls der Höherbewertung wichtig, dass die Lohnangleichung schneller vorankomme. Das müsse ein gemeinsames Ziel sein.

„Ich kann Bundeskanzlerin Merkel nur davor warnen, beim Thema Rentenangleichung ein zweites Mal wortbrüchig zu werden. Die Union hat in der Zeit der Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP schon einmal die Angleichung der Renten angekündigt. Und dann ist nichts passiert. Das darf kein zweites Mal passieren“, warnte der Ministerpräsident.

AkkuSys Akkumulator und Batterietechnik Nord siedelt sich in Vorpommern an

Süderholz – In Vorpommern am Pommerndreieck siedelt sich ein neues Unternehmen an: Die AkkuSys Akkumulator und Batterietechnik Nord GmbH errichtet in der Gemeinde Süderholz eine neue Betriebsstätte. „Vorpommern kommt auch in Sachen Ansiedlungen voran. 20 neue Arbeitsplätze werden im Pommerndreieck perspektivisch entstehen. Die Neuansiedlung stärkt das verarbeitende Gewerbe in der Region. Das freut mich besonders“, sagte der Minister für Wirtschaft, Bau und Tourismus Harry Glawe. „Die Ansiedlung belegt, dass unser Land ein attraktiver Wirtschaftsstandort ist – Vorpommern kommt wirtschaftlich weiter voran. Jede Neuansiedlung und jede Erweiterung leistet hierfür einen entscheidenden Beitrag. Im Ergebnis werden Arbeitsplätze gesichert, neue Jobs entstehen.“

Das Unternehmen aus dem Raum Hamburg wurde 2008 gegründet und handelt mit Akkus und Batterien, teilweise aus eigener Produktion. Daneben wird Service, Pflege, Wartung und Inbetriebnahme von stationären und mobilen Batterieanlagen angeboten. „Durch das starke Wachstum in den letzten Jahren haben wir uns für eine Erweiterung unseres Betriebes in Vorpommern entschieden. Die neue Betriebsstätte wird neben der Akku- und Batteriepack-Konfektionierung auch die Produktion von Kabeln und Gabelstaplerbatterien umfassen“, erklärt Geschäftsführer Björn Nowosadtko. Die neue Produktion ermöglicht es AkkuSys, innerhalb von 48 Stunden die gängigsten Gabelstaplerbatterien an Kunden in ganz Deutschland auszuliefern. Um dies zu realisieren, werden viele Prozesse automatisiert und ausreichend Einzelbatteriezellen bevorratet. Die Firma AkkuSys plant am Standort eine Millioneninvestition. „Die Gespräche für die Unterstützung der Neuansiedlung laufen, der Förderantrag ist bereits gestellt“, so Wirtschaftsminister Glawe weiter.

Zunächst werden zehn feste Arbeitsplätze am Standort entstehen. Geplant ist, diese Zahl bis 2019 auf 20 zu erhöhen. Der erste Bauabschnitt des Produktionsbetriebes wird noch in diesem Jahr begonnen und in 2017 fertigstellt werden. Der zweite Bauabschnitt ist für 2018 mit einer weiteren Lagerhalle geplant. „Der Standort Pommerndreieck ist für uns ideal, da wir hier ausreichend Platz vorfinden, um weiter stark wachsen zu können, außerdem haben wir sehr gute Erfahrungen mit Mitarbeitern aus der Region an unserem Standort in Demmin sammeln dürfen“, begründet Nowosadtko.

Die Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern hat die Neuansiedlung in enger Zusammenarbeit mit der Gemeinde Süderholz von Beginn an zielführend begleitet.

 

Hesse übergibt Fördermittelbescheid an Sana-Hanse-Klinikum in Wismar

Wismar – Sozialministerin Birgit Hesse hat am Dienstag dem Sana-Hanse-Klinikum in Wismar einen Fördermittelbescheid in Höhe von 2,25 Mio. Euro übergeben. Die Förderung ist für die Sanierung der kinder- und jugendmedizinischen Klinik sowie die Erneuerung des Brandschutzes vorgesehen.

Die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin befindet sich im unsanierten Gebäude Haus G. Das Haus stammt aus den 1930er Jahren und wurde in den vergangenen 80 Jahren auf verschiedene Art und Weise genutzt. Mit dem Einzug der kinder- und jugendmedizinischen Klinik im Jahr 2005 erfolgten lediglich geringe Instandsetzungsarbeiten. Die derzeitige Stationssituation ist räumlich sehr beengt. Der Umbau und die Sanierung der Pädiatrie sind dringend erforderlich, um sie an die Erfordernisse einer modernen patientengerechten pädiatrischen Versorgung anzupassen.

„Künftig werden Patientinnen, Patienten und Beschäftigte ein modernes Haus vorfinden, in dem sowohl hervorragende Arbeitsbedingungen herrschen als auch beste Bedingungen für Diagnose und Therapie in der Pädiatrie vorhanden sind“, sagte Hesse bei der Übergabe.

Die Sanierung der Gebäude Haus G und Haus Q (Turm-Treppenhaus) und des Gebäudeteiles D (Verbindungsbereich Ostflügel) ist erforderlich, weil sie sich derzeit in einem unsanierten Zustand befinden. Die brandschutztechnische Beschaffenheit der Gebäude erfordert zwingend eine umfassende Sanierung, um die aktuellen Richtlinien und Erfordernisse zu erfüllen.

Die Gesamtkosten für die Modernisierung betragen rund 4,8 Mio. Euro. Das Sana Hanse-Klinikum Wismar hält derzeit 397 Planbetten und 86 tagesklinische Plätze vor.

Gewerbegebiet in Vorpommern wird weiter ausgebaut

Süderholz – In der Gemeinde Süderholz (Landkreis Vorpommern-Rügen) soll der zweite Bauabschnitt im Gewerbegebiet Pommerndreieck erschlossen werden. „Wir wollen den Gewerbestandort weiter ausbauen. Die Voraussetzungen für weitere Neuansiedlungen und Erweiterungen werden damit deutlich verbessert. Insbesondere die herausragende infrastrukturelle Anbindung mit der unmittelbaren Lage an der Autobahn 20 sowie der Nähe zur Bundesstraße 96 machen das Gewerbegebiet zu einem attraktiven Standort“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe im Pommerndreieck.

Im Gewerbegebiet sind Unternehmen wie die Biosanica, das Kaufhaus Stolz, die Firma AkkuSys ansässig. Darüber hinaus sind Basiseinrichtungen wie eine Tankstelle und ein Restaurant-Betrieb am Standort entstanden. „Rund 100 Arbeitsplätze werden im Pommerndreieck nach Abschluss aller Maßnahmen vorhanden sein“, so Glawe weiter.

Vor Ort wird die bereits entstandene Erschließungsstraße des ersten Bauabschnittes weiter ausgebaut. Ein Kreisverkehr sowie weitere Ver- und Entsorgungsleitungen werden entstehen. Darüber hinaus erfolgt der Lückenschluss an die überörtliche Radwegeverbindung im Verlauf der Bundesstraße 194. „Derzeit ist die rad- und fußläufige Anbindung an das Gewerbegebiet noch unzureichend. Das wird mit der anstehenden Maßnahme gleich mit erledigt“, betonte Glawe.

Wirtschaftsminister Glawe hat einen Zuwendungsbescheid für den weiteren Ausbau an die Gemeinde Süderholz übergeben. Die Gesamtinvestitionen für den Ausbau des Gewerbegebietes belaufen sich auf rund 2,2 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mittel der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit rund 1,8 Millionen Euro.

 Im Landkreis Vorpommern-Rügen sind seit 2011 insgesamt 84 Vorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 157,2 Millionen Euro mit Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von 45,7 Millionen Euro unterstützt worden. „Hierdurch konnten 536 neue Dauerarbeitsplätze geschaffen und 1.673 bestehende Arbeitsplätze gesichert werden“, sagte Wirtschaftsminister Glawe abschließend. Aktuell liegen für den Landkreis Vorpommern-Rügen 21 Anträge mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 63,8 Millionen Euro vor. Es sollen 166 neue Arbeitsplätze entstehen und 188 Dauerarbeitsplätze gesichert werden.

Beispiele für Neuansiedlungen im Landkreis Vorpommern-Rügen sind die Deutsche BOGENN (Tochterunternehmen der türkischen MIR Holding) in Sassnitz-Mukran (nach Ansiedlung: 65 Arbeitsplätze), die biosanica Manufaktur GmbH in Süderholz/Pommerndreieck. Hier läuft die zweite Erweiterung (nach Abschluss: 41 Mitarbeiter).

Beispiele für Unternehmen, die erweitert haben bzw. weiter investieren: Hierzu zählen die Eisbär Eis Produktions GmbH in Plummendorf. Mit Abschluss des Vorhabens sollen 215 Arbeitsplätze gesichert und 33 zusätzlich geschaffen werden. Die Störtebeker Braumanufaktur GmbH in Stralsund baut den Standort aus. Mit Abschluss des Vorhabens sollen 72 Arbeitsplätze gesichert und 10 zusätzlich geschaffen werden.

Radweg Vierow–Lubmin wird für den Verkehr freigegeben

Lubmin – Am Donnerstag (01.09.2016) wird Infrastrukturminister Christian Pegel den zweiten Bauabschnitt des Radweges an der Landesstraße 262 von Vierow nach Lubmin (Vorpommern-Greifswald) offiziell für den Verkehr freigeben.

Der Bau des 3,7 Kilometer langen Radweges von Vierow bis Lubmin wurde in zwei Bauabschnitten realisiert. Der erste Bauabschnitt (2,3 Kilometer) zwischen Vierow und dem Südwesten von Lubmin wurde bereits Ende Mai 2015 fertiggestellt.

Der nunmehr fertiggestellte zweite Bauabschnitt mit einer Länge von etwa 1,4 Kilometern schließt südwestlich von Lubmin an den ersten Bauabschnitt an und endet östlich von Lubmin am vorhandenen Radweg in Richtung Kröslin. Er wurde nördlich der L 262 in Asphaltbauweise mit überwiegend 2,50 Meter Breite hergestellt. Auf 300 Metern Länge erfolgte aufgrund der topografischen Gegebenheiten ein Bau in zwei Metern Breite. Zwischen dem Radweg und der Fahrbahn wurde ein 1,75 Meter bzw. 1,25 Meter breiter Sicherheitsstreifen angelegt.

Für den Bau des neuen Radweges mussten fünf Bäume gefällt werden. Dieser Verlust wird an Ort und Stelle mit 13 Neupflanzungen von Einzelbäumen ausgeglichen, davon fünf Einzelbäume für dieses Vorhaben und acht Bäume für Eingriffe im Rahmen anderer Bauvorhaben. Zusätzlich werden entlang des Radweges 395 Alleebäume gepflanzt, die den Ersatz für bislang im Rahmen der Straßenverkehrssicherungspflicht gefällte Alleebäume bilden. Die Pflanzung der Bäume erfolgt im Herbst 2016.

Die Kosten, die das Land Mecklenburg-Vorpommern trägt, belaufen sich auf rund 308.000 Euro. Finanziert wurde das Projekt aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Backhaus: Milchmenge muss runter – MV startet Reduktionsprogramm

Schwerin – Die EU hat mit Beschluss des Agrarrates vom 18.07.2016 ein zweites Hilfspaket über 500 Mio. € insbesondere für die krisengebeutelten Milchbauern aufgelegt. Mit 150 Mio. € aus diesem Gesamtpaket soll ein EU-weites Milchreduktionsprogramm umgesetzt werden, das in Mecklenburg-Vorpommern von den Staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt (StÄLU) koordiniert wird.

Das geplante Programm sieht Entschädigungszahlungen für eine Mengenreduzierung vor. Nach derzeitigem Stand sollen Landwirte für jeden nicht erzeugten Liter Milch 14 Cent erhalten. „Auf diese Weise soll die Milchproduktion in der EU um ca. 1 Mio. t Milch reduziert und der Milchmarkt wieder ins Gleichgewicht gebracht werden“, informiert Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus. Die Teilnahme ist freiwillig. Bei Anmeldung verpflichten sich Landwirte, die Milcherzeugung für einen Zeitraum von drei Monaten zu senken. Als Vergleichsgröße werden die drei gleichen Monate des Vorjahres herangezogen.

Der zeitliche Rahmen für die Umsetzung des Programms ist eng gesteckt. „Das ist nötig, damit das Geld schnell auf den Höfen ankommt“, so der Minister. Neben einem schnellen Verwaltungshandeln sei deshalb auch das Engagement der Landwirte gefragt. So endet die erste Antragsfrist für den Reduzierungszeitraum Oktober bis Dezember 2016 bereits voraussichtlich am 21. September. Bis dahin müssen sowohl der Online-Antrag gestellt als auch die erforderlichen Unterlagen in Papierform im zuständigen Amt eingegangen sein. Bis zu drei weitere Antragsrunden sollen im Monatsrhythmus folgen.

Nach Ablauf des dreimonatigen Reduktionszeitraumes ist der Auszahlungsantrag zu stellen. Die Beihilfe wird für höchstens 50 % der Milchanlieferung im Referenzzeitraum gewährt. Tatsächlich ist eine höhere Reduktion möglich, bis hin zur Einstellung der Milcherzeugung. Allerdings muss der Antragsteller bis mindestens Juli 2016 Milch an einen oder mehrere Erstkäufer geliefert haben.

Dem Antrag auf Teilnahme am Programm sind Kopien der Milchgeldabrechnung von Juli 2016 und den Monaten Oktober bis Dezember 2015 beizulegen. Alternativ kann eine gesondert ausgestellte Bestätigung der Erstankäufer mit Angaben zu den Milchliefermengen in den genannten Monaten vorgelegt werden.

„Ich empfehle ausdrücklich, dass sich Milcherzeuger, die dieses Programm nutzen wollen, bereits jetzt um die notwendigen Unterlagen kümmern“, betonte Dr. Backhaus, „auch wenn leichte Änderungen im Verfahren nach Verabschiedung der Rechtsgrundlagen auf EU- und nationaler Ebene noch möglich sind.“ Wo die Anträge heruntergeladen werden können, darüber informiert das Agrarministerium zeitnah. Auch werden Landwirte gebeten, die Informationen anderer Verbände und Organisationen zu berücksichtigen.

Die klimafreundliche Energie der Kirchen

Klima-Kollekte und WEMAG setzen sich aktiv für CO2-Ausgleich ein und bieten 100 % klimafreundlichen Öko-Strom an

Berlin/Schwerin – Der ökologische Energieversorger WEMAG und die Klima-Kollekte haben eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, um allen Kunden einen grünen Stromtarif anzubieten, der 100 % klimafreundlich ist. Das neue Premium-Ökoaktivstromprodukt wird ab sofort in das Produktportfolio der WEMAG aufgenommen.

Unter dem Namen „Die klimafreundliche Energie der Kirchen“ können die Kunden neben einem Förderbetrag für das Grüner Strom Label auch einen Beitrag zur Klima-Kollekte leisten. „Das Produkt richtet sich an institutionelle Verbraucher und Unternehmen, Kirchengemeinden sowie Organisationen mit einem ausgeprägten ökologischen Bewusstsein“ so Isabel Fröhlich, Geschäftskundenbetreuerin bei der WEMAG AG. Das Produkt ist ganz einfach aufgebaut. Mit dem Grüner Strom Label wird der Bezug von 100 % Ökostrom aus erneuerbaren Energiequellen sichergestellt und zudem in neue Anlagen sowie innovative Energieprojekte investiert.

Der restliche Betrag kompensiert die C02-Emissionen, die auch beim Ökostrom, zum Beispiel für die Netznutzung und den Kraftwerksbau, entstehen. So können die unvermeidbar anfallenden Emissionen ausgeglichen werden. Dieser Ausgleich erfolgt durch Klimaschutzprojekte in Entwicklungs- und Schwellenländern. Christian Griebenow, Geschäftsführer der Klima-Kollekte ist sich sicher: „Die globale Klimaveränderung ist eine der wichtigsten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Wir sind alle gefordert, etwas dagegen zu tun. Gemeinsam mit der WEMAG wollen wir ein Zeichen für den nachhaltigen Klimaschutz setzen.“

Die Klima-Kollekte ist der Fonds christlicher Kirchen in Deutschland für CO2-Kompensation. Sie zielt darauf ab, Organisationen, Gemeinden und Einzelpersonen aus dem kirchlichen Bereich und darüber hinaus neu und verstärkt für den freiwilligen Ausgleich ihrer unvermeidbaren CO2-Emissionen zu gewinnen. Diese Emissionen werden durch Förderung von Klimaschutzprojekten kirchlicher Organisationen oder ihrer Partner in Ländern des globalen Südens kompensiert. Die Klima-Kollekte wurde als gemeinnützige GmbH gegründet. Gesellschafter sind Brot für die Welt, Misereor, die Evangelische Kirche Deutschlands, Nordkirche weltweit und die Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft e.V..