Drittes Wolfsrudel in M-V bestätigt – Fotofalle enttarnt 5 Tiere

Schwerin – In der Kalißer Heide hat sich an der Grenze zu Brandenburg ein weiteres Wolfsrudel etabliert. Das belegen aktuelle Bilder einer Wildkamera, auf denen 5 Wölfe abgelichtet wurden. Nach den seit 2014 bestehenden Wolfsrudeln in der Lübtheener Heide und in der Ueckermünder Heide ist dies das dritte Rudel, das schwerpunktmäßig in Mecklenburg-Vorpommern lebt. Als Rudel werden Wolfsfamilien mit den Elterntieren und deren Nachwuchs bezeichnet.

Auch im Bereich der Brohmer Berge (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) gibt es Nachweise von einem Wolfspaar, das dort gegenwärtig offenbar ein neues Territorium etabliert. In der Nossentiner Heide sprechen wiederholte Belege durch Wildkameras über einen längeren Zeitraum für das Vorkommen eines territorialen Einzeltieres.

„Die Wolfspopulation nimmt weiter zu. Das aktuelle Fotofallen-Bild ist ein weiterer handfester Beweis für diese Annahme. Wir haben Mecklenburg-Vorpommern frühzeitig zum Wolfsgebiet erklärt. Tierhalter aus allen Landesteilen können dadurch im Falle eines Wolfsübergriffs mit finanzieller Unterstützung des Landes rechnen. Auch Präventionsmaßnahmen werden durch mein Haus unterstützt. Fördermöglichkeiten sind wichtig, können aber nur Teil einer Gesamtstrategie sein. Auf lange Sicht kommen wir nicht umhin, Antworten zu liefern auf die Frage, wie viel Wolf verträgt das Land. Mecklenburg-Vorpommern hat das Thema bereits im Dezember auf die Umweltministerkonferenz in Berlin mit dem Ziel gehoben, dass wir uns länderübergreifend noch intensiver zum Umgang mit dem Wolf austauschen und im Wolfsmanagement deutschlandweit einheitlich agieren“, betonte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Auch nahm er den Rudelnachweis zum Anlass, erneut an die Tierhalter zu appellieren, die Schutzmaßnahmen für Schafe, Ziegen und Gatterwild entsprechend den Anforderungen aus dem Wolfsmanagementplan anzuwenden. Das Land unterstützt die Aufwendungen der Tierhalter für über einen Grundschutz hinausgehende Präventionsmaßnahmen mit bis zu 75 %.

Bei entsprechendem Herdengrundschutz werden Schäden der Tierhalter, die durch Wölfe verursacht wurden, gemäß der 2013 in Kraft getretenen Förderrichtlinie Wolf (FöRiWolf M-V) zu 100 % ausgeglichen.

Der Arbeitsmarkt im Januar 2017: Positive Entwicklung am Jahresanfang

Nürnberg – „Der Arbeitsmarkt ist gut in das neue Jahr gestartet. Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist im Januar allein aus jahreszeitlichen Gründen gestiegen. Saisonbereinigt gab es einen Rückgang.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Januar: +209.000 auf 2.777.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -143.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,5 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent

Die Zahl der arbeitslosen Menschen hat von Dezember auf Januar um 209.000 auf 2.777.000 zugenommen. Im Durchschnitt der letzten drei Jahre ist die Arbeitslosigkeit im Januar um 256.000 gestiegen. Saisonbereinigt ergibt sich ein Rückgang von 26.000 im Vergleich zum Vormonat. Gegenüber dem Vorjahr waren 143.000 weniger Menschen arbeitslos gemeldet.

Die Unterbeschäftigung, die auch Personen in entlastenden arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und in kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit mitzählt, hat saisonbereinigt um 16.000 abgenommen. Insgesamt belief sich die Unterbeschäftigung im Januar 2017 auf 3.730.000 Personen. Das waren 49.000 mehr als vor einem Jahr.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit betrug im Dezember 1,54 Millionen und die Erwerbslosenquote lag bei 3,5 Prozent.

Im Bereich der Arbeitslosenversicherung (SGB III) waren im Januar 1.010.000 Menschen arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum Januar 2016 ergab sich ein Anstieg von 49.000, der aber aufgrund einer Rechtsänderung um rund 60.000 überzeichnet ist. Insgesamt 871.000 Personen erhielten im Januar 2017 Arbeitslosengeld, 66.000 weniger als vor einem Jahr.

Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Januar bei 4.343.000. Gegenüber Januar 2016 war dies ein Anstieg von 77.000 Personen. 8,0 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig. In der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) waren 1.767.000 Menschen arbeitslos gemeldet, 192.000 weniger als vor einem Jahr (ohne Rechtsänderung rund 130.000). Ein Großteil der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ist nicht arbeitslos. Das liegt daran, dass diese Personen mindestens 15 Wochenstunden erwerbstätig sind, kleine Kinder betreuen, Angehörige pflegen oder sich noch in der Ausbildung befinden.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind im Vergleich zum Vorjahr weiter gewachsen, wenngleich sich das Wachstum zuletzt deutlich abgeschwächt hat. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Dezember saisonbereinigt gegen-über dem Vormonat um 24.000 gestiegen. Mit 43,59 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 233.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach der Hochrechnung der BA von Oktober auf November saisonbereinigt um 22.000 zugenommen. Insgesamt waren im November 31,72 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, 332.000 mehr als ein Jahr zuvor.

Die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern ist nach wie vor hoch. Im Januar waren 647.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 66.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat die Nachfrage gegenüber dem Vormonat um 9.000 zugenommen. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland – stieg im Januar 2017 um 1 Punkt auf 228 Punkte. Auch im Vorjahresvergleich fällt der Abstand mit einem Plus von +18 Punkten weiterhin sehr deutlich aus.

Von Oktober 2016 bis Januar 2017 waren insgesamt 68.000 Bewerber gemeldet, die weiterhin, erneut oder erstmalig eine Ausbildung zum sofortigen Eintritt suchten. Bis Januar 2017 haben davon 40.000 junge Menschen noch eine Ausbildungsstelle gefunden oder haben sich für eine Alternative entschieden. Insgesamt waren im Januar 2017 – zum Ende der Nachvermittlung – noch 28.000 gemeldete Bewerber unversorgt.

Erste Daten für den neuen Ausbildungsbeginn im Herbst 2017 zeigen eine stabile Situation. Die Zahl der gemeldeten Ausbildungsstellen ist mit 381.000 faktisch genauso hoch wie im Januar des Vorjahres. Auch die Bewerberzahl bewegt sich mit 331.000 auf Vorjahresniveau. Der Ausbildungsmarkt ist im Januar noch sehr stark in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung noch zu früh.

M-V: Arbeitsmarkt Januar

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Arbeitslosigkeit im Januar gegenüber dem Vorjahresmonat deutlich um 9.800 zurückgegangen (-10,2 Prozent). 85.400 Menschen waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit Regionaldirektion Nord arbeitslos gemeldet. Die Landesquote beträgt 10,3 Prozent (Vorjahr 11,5 Prozent). „Der Arbeitsmarkt gönnt sich keinen Winterschlaf und erweist sich als robust. Es zeigt sich, dass die Unternehmen im Land intensiv daran arbeiten, auch wetterbedingte saisonale Schwankungen ohne größere Entlassungen auszugleichen. Langfristig wertvoll aufgebautes Wissen der Beschäftigten wird auf diese Weise in den eigenen Betrieben gehalten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag in Schwerin. Im Vergleich zum Vormonat Dezember erfolgte ein Anstieg um 7.500 Arbeitslose. „Dies ist ein schwächerer Anstieg als in den Vorjahren“, so Glawe.

Es gibt mehr sozialversicherungspflichtige Jobs im Land. „Das ist ein deutlicher Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Dies ist ein gutes Zeichen für den Arbeitsmarkt insgesamt. Es wird auch in den kühleren Monaten weiter eingestellt“, so Mecklenburg-Vorpommerns Arbeitsminister Glawe weiter. Derzeit gibt es – aktuelle Zahlen aus dem November 2016 – insgesamt 557.100 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in Mecklenburg-Vorpommern.

Das entspricht einem Plus von rund 2.700 Arbeitsplätzen (+0,5) Prozent gegenüber November 2015. Zulegen konnte vor allem das verarbeitende Gewerbe (+1.200 Stellen/+1,8 Prozent), der Bereich Dienstleistungen (+800), Logistik (+600 Stellen), das Gastgewerbe (+700) sowie das Gesundheits- und Sozialwesen (+2.600). „Vor allem die Gesundheitswirtschaft, das Gesundheitswesen sowie das verarbeitende Gewerbe erweisen sich als Jobmotoren. Erweiterungen und Neuansiedlungen bei den Unternehmen machen sich bemerkbar. Weiteres Wachstumspotential besteht beispielsweise auch in der Vernetzung des Gesundheitstourismus mit einer Vielzahl medizinischer Versorgungsangebote als saisonverlängernde Maßnahme“, sagte Glawe. Rückgänge verzeichneten der Bereich der öffentlichen Verwaltung (-700 Stellen) sowie der Land- und Forstwirtschaft (-700).

„Das wichtigste Ziel der Wirtschaftsförderung ist die Sicherung und die Schaffung nachhaltiger Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt“, betonte Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe.

„Wir arbeiten intensiv daran, die heimische Wirtschaft im Land weiter zu stärken und sie dabei zu unterstützen, dauerhaft wettbewerbsfähige Arbeits- und Ausbildungsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt zu schaffen.“

Arbeitsminister Glawe machte auf die Qualifizierungsoffensive für heimische Unternehmen aufmerksam. „Die Offensive für die heimische Wirtschaft ist in Arbeit. Darüber hinaus rücken wir verstärkt Gründungen in den Fokus. Die Instrumente der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung werden eng verzahnt. Im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit sind wir dabei zu prüfen, welche Maßnahmen wir durch unsere Landesförderung zusätzlich finanzieren können, um Frauen und Männern, die schon lange ohne reguläre Arbeit sind, wieder einen Einstieg in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu ermöglichen“, so Glawe abschließend.

Geflügelpest-Verdacht in Schwanheide

Schwanheide – In einem Legehennenbetrieb in Schwanheide bei Boizenburg (LK Ludwigslust-Parchim) besteht der Verdacht auf Ausbruch der Geflügelpest. Erhöhte Tierverluste wurden durch den Betreiber der Schwanheider Anlage am Sonntag festgestellt.

Der behandelnde Tierarzt hat Proben zur Abklärung untersuchen lassen. Im Ergebnis wurde ein Hinweis auf das Influenzavirus festgestellt. Der Betrieb wurde durch die Veterinärbehörde des Landkreises gesperrt. Amtliche Proben seuchenverdächtiger Tiere wurden heute (30.01.2017) an das Landesamt für Lebensmittelsicherheit, Landwirtschaft und Fischerei (LALLF) geschickt. Ergebnisse werden für morgen Vormittag erwartet.

In dem Betrieb befinden sich etwa 106.000 Legehennen. Bestätigt sich der Verdacht auf das für Wild- und Hausgeflügel hoch ansteckende Geflügelpest-Virus, müssten alle dort gehaltenen Legehennen getötet werden.

Seit November vergangenen Jahres war der Geflügelpest-Erreger H5N8 im Landkreis Ludwigslust-Parchim bei mehreren tot aufgefundenen Wildvögeln sowie in einem kleineren Hausgeflügel-Bestand mit etwa 90 Tieren festgestellt worden.

Insgesamt werden im Landkreis Ludwigslust-Parchim mehr als drei Millionen Stück Geflügel gehalten, darunter Hühner, Puten, Gänse und Enten.

Minister Backhaus: StUN bringt den Naturschutz in M-V weiter voran

Schwerin – „Die Stiftung hat sich stabilisiert, deutlich weiterentwickelt und steht für neue Aufgaben bereit. Das sind gute Voraussetzungen dafür, den Naturschutz im Land Mecklenburg-Vorpommern weiter voranzubringen“, sagte der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus heute in Schwerin anlässlich der Kuratoriumssitzung der Stiftung Umwelt- und Naturschutz Mecklenburg-Vorpommern (StUN).

„In den vergangenen fünf Jahren hat die Stiftung Umwelt- und Naturschutz Mecklenburg-Vorpommern eine Entwicklung genommen, die von stetigem Wachstum und einer Erweiterung des Aufgabenspektrums und Wirkungskreises gekennzeichnet ist“, so der Minister. Der Flächenbestand der Stiftung ist von 7.300 Hektar im Jahr 2011 auf 8.300 ha im Jahr 2016 in 126 unterschiedlichen Gebieten angewachsen. Das Haushaltsvolumen der Stiftung ist seit 2011 von 304.000 Euro auf 531.000 Euro 2016 angewachsen.

Backhaus hob die langjährige und intensive Zusammenarbeit mit der Ostseestiftung vor, wodurch die StUN ihren Flächenbestand an hochwertige Naturschutzflächen insbesondere im Hotspot 29 „Schatz an der Küste“ (Region Boddenlandschaft und Rostocker Heide) erweitern konnte. Eine wichtige Rolle habe auch die 100 %ige Stiftungstochter, die Flächenagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH, eingenommen: „Durch die Flächenagentur konnten das Aufgabenspektrum und die Handlungsmöglichkeit der Stiftung seit 2012 deutlich erweitert werden.“ Zu den zwei vorrangigen Geschäftsfeldern gehört neben der Entwicklung, Vermarktung und Übernahme von Ökokonten und Kompensationsprojekten, die Umsetzung von EU-finanzierten Projekten, wie zum Beispiel die „Halboffene Weidelandschaft Randowtal“.

Neben der Verabschiedung des alten sowie die Berufung des neuen Kuratoriums bedankte sich Minister Backhaus beim scheidenden langjährigen Vorstandsmitglied Hans Jürgen Zimmermann: „Unter seiner Initiative gelang die grundlegende Neuordnung der Stiftungsgeschäftsstelle durch die Einrichtung einer hauptamtlichen Geschäftsführerstelle. Zu seinen weiteren Verdiensten gehören die beständige, fachlich fundierte und stets umweltschutzorientierte Beratung, Begleitung und Repräsentation der Stiftung. Darüber hinaus hat er viele Stiftungsprojekte begleitet und gefördert, Haushaltsverhandlungen zur Sicherung der beständigen Finanzierung der StUN regelmäßig mit Erfolg durchgeführt und die Gründung der Flächenagentur MV GmbH politisch und verwaltungstechnisch durchgesetzt.“

Papilio ist Prävention und Gesundheitsförderung in Kitas

Future Kids und Nidulus als Einrichtungen zertifiziert

Schwerin – Mit dem „Spielzeug-macht-Ferien-Tag“, „Paula und die Kistenkobolde“ oder dem „Meins-deins-unser-Spiel“ will das Programm Papilio schon früh Sucht- und Gewaltverhalten vorbeugen. Diese Elemente des Präventionsprogramms halten seit Jahren Einzug in die Kitas „Future Kids“ und „Nidulus“ der Kita gGmbH in Schwerin. „Moderne Suchtprävention heißt heute Lebenskompetenztraining. Es ist wichtig, dass dies frühzeitig beginnt, langfristig angelegt ist und kontinuierlich fortgeführt wird. Mit dem Programm Papilio findet eine aktive Umsetzung statt. Es ist hervorragend, dass das Programm immer mehr alltäglicher Bestandteil der Kindergartenarbeit wird“, sagt dazu Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe.

Jana Micera, Papilio-Trainerin der LAKOST MV: „Kinder lernen spielerisch den Umgang mit ihren Gefühlen und den Gefühlen anderer, sie lernen soziale Regeln und das gewaltfreie Lösen von Konflikten. Insgesamt fördert das die sozial-emotionale Kompetenz und gibt den Kindern ein Rüstzeug mit auf den Lebensweg.“

In Schwerin wurden jetzt 11 Erzieherinnen von Papilio zertifiziert, die sich in einem Basisseminar, zwei Supervisionen und zwei Vertiefungsseminartagen haben ausbilden lassen. Den pädagogischen Fachkräften wurden die Grundlagen der frühkindlichen Prävention sowie Bausteine des Programms vermittelt. Damit sind jetzt alle Erzieherinnen der Kitas „Future Kids“ und „Nidulus“ zertifiziert und erhalten als Einrichtung die begehrte Auszeichnung. Darüber freut sich auch Simone Borchardt, Regionalgeschäftsführerin der BARMER in Schwerin: „Seit 2016 sind wir Präventionspartner vom Programm Papilio. Mit Papilio legen die Erzieherinnen spielerisch den Grundstein für eine gesunde Entwicklung und wappnen ihre Schützlinge gegen Sucht und Gewalt.“ In den letzten Jahren wurden im Raum Schwerin 62 Erzieherinnen und Erzieher ausgebildet und sieben Kitas zertifiziert. Dieser Erfolg wurde unter anderem durch die Unterstützung der Aktion „Deutschland rundet auf“ und des Landes möglich.

Grit Brinkmann, Leiterin der Kita Nidulus, sieht die Vorteile in der praktischen Umsetzung des Programms: „Mit ´Paula und den Kistenkobolden´ lernen die Kinder zum Beispiel die grundlegenden Gefühle Trauer, Zorn, Angst und Freude kennen – personifiziert in Heulibold, Zornibold, Bibberbold und Freudibold. Sie lernen, über ihre eigenen Gefühle zu sprechen und auf die Gefühlslage anderer Kinder einzugehen. Das macht Kinder stark.“

Die konsequente Ausrichtung der Ausbildung an der Praxis ist für Papilio-Trainerin Jana Micera Grundlage des Erfolgs: „An Beispielen erörtern wir die Umsetzung von Papilio im Kindergartenalltag und im Zusammenspiel mit den Eltern. Das Präventionsprogramm unterstützt Erzieher und Eltern dabei, erste Verhaltensauffälligkeiten im Kindergartenalter zu reduzieren und die sozialemotionalen Kompetenzen zu stärken.“

Erzieherinnen und Erzieher, die sich für eine Ausbildung bei Papilio interessieren, können sich bei Jana Micera melden. Die BARMER unterstützt die Umsetzung in Kitas. Förderfähig sind z.B. Fortbildungen und Fortbildungsmaterialien.

Mehr Referendarinnen und Referendare

Ministerin Hesse: Wer den Vorbereitungsdienst an unseren Schulen absolviert, hat eine gute Entscheidung getroffen

Schwerin – Im zweiten Halbjahr des Schuljahres 2016/2017 beginnen 221 Referendarinnen und Referendare ihren Vorbereitungsdienst an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. Am Montag, 30. Januar 2017, haben sie bei einer Festveranstaltung im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais in Schwerin ihre Urkunden als Beamtinnen und Beamte auf Widerruf erhalten. Das Referendariat dauert 18 Monate.

„Wer den Vorbereitungsdienst an unseren Schulen absolviert, hat eine gute Entscheidung getroffen. Ich wünsche allen einen erfolgreichen Start“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Nach der praktischen Ausbildung haben die Referendarinnen und Referendare gute Chancen auf eine Einstellung, da Mecklenburg-Vorpommern auf gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer angewiesen ist. Seit Februar 2015 verzeichnen wir zum Einstellungstermin im Februar steigende Einstellungszahlen, wenngleich es sich um einen leichten Anstieg handelt. Das macht mir Hoffnung“, so Hesse.

Mit 221 Referendarinnen und Referendaren treten 12 Personen mehr den Vorbereitungsdienst an den Schulen an als im Februar 2016. Damals waren es lediglich 209 Referendarinnen und Referendare. Von den 221 Referendarinnen und Referendaren beginnen 40 den Vorbereitungsdienst für das Lehramt an Grundschulen bzw. Grund- und Hauptschulen, 17 das Referendariat für das Lehramt für Sonderpädagogik, 32 das Referendariat für das Lehramt für Regionale Schulen bzw. Haupt- und Realschulen, 121 das Referendariat an Gymnasien und 11 das Referendariat an beruflichen Schulen.

„Für das Referendariat an Gymnasien gab es auch in dieser Ausschreibungsrunde deutlich mehr geeignete Bewerberinnen und Bewerber als ursprünglich ausgeschriebene Plätze“, erläuterte Bildungsministerin Hesse. „Da in den anderen Lehrämtern noch Plätze frei waren, konnten wir allen Bewerberinnen und Bewerbern, die die nötigen Voraussetzungen erfüllt haben, ein Einstellungsangebot unterbreiten“, so Hesse.

Mecklenburg-Vorpommern stellt zweimal im Jahr Referendarinnen und Referendare an den Schulen ein. Einstellungstermine sind der 1. Februar und der 1. August.

Betreuung der Schülerinnen und Schüler bei Streiks

Schwerin – An den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern kann es im Falle von Streiks der tarifbeschäftigten Lehrerinnen und Lehrer zu Unterrichtsausfällen kommen. Bei Warnstreiks sollen Grund- und Förderschüler an ihren jeweiligen Schulen betreut werden.

Der Landesverband der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur haben eine entsprechende Vereinbarung getroffen. Die Vereinbarung gilt für den Februar 2017. Hintergrund sind die angekündigten Arbeitskampfmaßnahmen in der Entgelttarifrunde 2017.

„An welchen Schulen genau gestreikt wird, können wir nicht sagen“, warb Bildungsministerin Birgit Hesse bei Eltern um Verständnis. „Eine Erfassung von Streikenden durch den Arbeitgeber ist nicht zulässig. Sie würde dem individuellen Streikrecht widersprechen“, so Hesse.

Die Durchführung der Notdienste erfolgt bei Bedarf in den komplett bestreikten Grund- und Förderschulen. Notdienste an weiterführenden Schulen sind – mit Ausnahme der Klassen der Orientierungsstufe – nicht erforderlich und können nicht angeordnet werden.

An den Grund- und Förderschulen, an denen verbeamtete Lehrkräfte arbeiten, übernehmen diese eine Betreuung im Notfall. An denjenigen Schulen, an denen keine verbeamteten Lehrkräfte tätig sind, wird ein Notdienst eingerichtet, soweit dieser dort tatsächlich erforderlich ist.

In Abstimmung mit der Schulleiterin bzw. dem Schulleiter sowie den streikenden Lehrerinnen und Lehrern werden an jeder Schule, für die ein Notdienst erforderlich ist, in Abhängigkeit von der Anzahl und dem Entwicklungsstand der Schülerinnen und Schüler, die zu beaufsichtigen sind, mindestens zwei Mitglieder der GEW vom Streik ausgenommen und verrichten den Notdienst. Hierbei ist zunächst das Prinzip der Freiwilligkeit zu beachten.

Die GEW Mecklenburg-Vorpommern verpflichtet sich, das in ihren Kräften Stehende zu tun, um die erforderlichen Notdienste nach Maßgabe dieser Vereinbarung zu gewährleisten. Die GEW und das Bildungsministerium informieren sich gegenseitig bei auftretenden Problemen.

Neue Gerätewagen für Feuerwehr Demmin

Demmin – Mit Hilfe von 70.000 EUR Fördermitteln konnte die Hansestadt Demmin für ihre Freiwillige Feuerwehr ein neues Feuerwehrfahrzeug beschaffen. Die Kommune als Träger des Brandschutzes wurde so bei der Modernisierung ihrer Feuerwehr finanziell entlastet. Der Gerätewagen Logistik ist nunmehr fertiggestellt und einsatzbereit und wurde heute vom Bürgermeister Dr. Michael Koch feierlich an die Kameradinnen und Kameraden übergeben.

„Ohne den persönlichen Einsatz der vielen Freiwilligen für den Schutz ihrer Mitbürger wäre ein flächendeckender Brand- und Katastrophenschutz in unserem Land nicht denkbar. Voraussetzung für eine erfolgreiche Brandbekämpfung ist jedoch auch eine moderne und den jeweiligen Anforderungen entsprechende technische Ausstattung der Feuerwehren“, sagte Innenminister Lorenz Caffier heute in Demmin.

Die Freiwillige Feuerwehr Demmin ist eine Stützpunktfeuerwehr. Im Jahr 2007 wurde in der Demminer Feuerwehr in Abstimmung mit dem damaligen Landkreis Demmin eine Wassergefahrengruppe aufgebaut. Ein Teil der erforderlichen Ausrüstungsgegenstände, einschließlich eines Bootes für Katastrophenschutzeinsätze, wurde durch den Landkreis bereitgestellt. Die Hansestadt Demmin stellte ein Fahrzeug Robur (Pritsche) mit Planenabdeckung für den Transport der Ausrüstungsgegenstände bereit. Vor Jahren musste dieses Fahrzeug aber außer Betrieb genommen werden, weil es aus Altersgründen nicht mehr verkehrssicher war und auch nicht repariert werden konnte.

Als Ersatz wurde ein Lkw, Typ W 50, Baujahr 1968, provisorisch aufgearbeitet und dient bisher der Wassergefahrengruppe als Rüstwagen.

Um aber auch zukünftig Einsätze in Gefahrensituationen auf den umliegenden Flüssen und dem Kummerower See optimal absichern zu können, brauchte die Freiwillige Feuerwehr Demmin dringend ein neues Fahrzeug.

Wirtschaftsgespräche in Brasilien

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph ist am Sonntag mit Unternehmern aus Vorpommern nach Brasilien gereist.

„Ziel unserer Wirtschaftsgespräche vor Ort sind umfassendere Geschäftsbeziehungen zwischen brasilianischen und unseren Unternehmen auf den Gebieten umweltschützende Abfall- Kreislaufwirtschaft, wertschöpfende Energie-Kreislaufwirtschaft und Arbeitsschutz. Ziel der Reise sind der Export von Know-how unserer ökologischen Abfall-Kreislaufwirtschaft im Land, von Umweltschutz und mehr ökologiebasierter Wertschöpfung in Brasilien. Wir wollen und können mehr Auslandsgeschäft generieren. Das Potenzial werthaltiger Wirtschaftsbeziehungen zwischen Brasilien und Mecklenburg-Vorpommern ist bei weitem nicht ausgeschöpft. Brasilien ist sehr interessiert an unseren Erfahrungen und unserem Know-how zu mehr Wertschöpfung durch modernste, ökologiebasierte Abfall-Kreislaufwirtschaft, durch eine nachhaltige Energie-Kreislaufwirtschaft und höheren Arbeitsschutz. Das sind in Brasilien wirtschaftlich noch junge Bereiche. Hier können wir mit unserem heimischen Know-how vor Ort punkten. Mehr Auslandsgeschäft unserer Unternehmen sichert Wohlstand für Familien und das Land gleichermaßen. Die erste Zusammenarbeit trägt bereits Früchte. Daran wollen wir anknüpfen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph am Montag in Brasilien.

„Im brasilianischen Bundesstaat Santa Catarina ist 2014 eine Pilotanlage zur Biogas-Monofermentation von Schweinegülle als Gemeinschaftsprojekt von deutschen und brasilianischen Partnern, unterstützt vom Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern, entstanden. Aus der Schweinegülle und pflanzlichen Abfällen wird heute Biogas gewonnen und nach weiterer Verarbeitung als Erdgas in Drucktanks an Industriekunden verkauft. „Ich bin überzeugt, hier entsteht etwas, was das hohe Vertrauen unserer brasilianischen Partner in uns als Europäer und Deutsche helfen kann zu rechtfertigen. Hierbei tragen Politik und Wirtschaft gemeinsam Verantwortung“, so Rudolph vor Ort.

Im Rahmen der Reise sind unter anderem Wirtschaftsgespräche mit Unternehmen, Treffen mit Umweltorganisationen sowie Kooperationsverhandlungen mit Vertretern der Regierungen der brasilianischen Bundesstaaten Minas Gerais und Santa Catarina geplant. „Unser Ziel in den Gesprächen ist, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu intensivieren und zu verfestigen. Wir wollen den Austausch von erfolgreichen Projekten, Produkten und Innovationen vorantreiben, so dass letztlich beide Seiten partnerschaftlich gewinnen, gleichermaßen wirtschaftlich und ideell“, sagte Rudolph.

Zu den an der Reise teilnehmenden Firmen gehören die ME-LE Unternehmensgruppe aus Torgelow (unter anderem in den Bereichen Energietechnik und Biogastechnologie tätig), die Gerüstbau SHD Müggenburg GmbH aus Torgelow, die BN Umwelt GmbH aus Rostock (Dienstleistungen in den Bereichen Abfall, Anlagenbau, Energie, Hochbau und Infrastruktur) und das Wirtschafts- und Wissenschaftszentrum Brasilien-Deutschland e.V. aus Berlin.

Derzeit sind Unternehmen des Landes aus den Branchen Umwelttechnik, Gesundheitswirtschaft/Medizintechnik sowie dem Anlagen- und Maschinenbau wirtschaftlich in Brasilien aktiv. So gibt es beispielsweise in der Abfallwirtschaft ein gemeinsames Projekt zum Aufbau einer modernen Organisationsstruktur für die gemeindeübergreifende Abfallwirtschaft zwischen dem Umwelttechnologienetzwerk envi MV e.V., der BN Umwelt GmbH und der Deutschen Entwicklungsgesellschaft mbH (DEG) in Pomerode in Santa Catarina. Die ME-LE Energietechnik GmbH aus Torgelow hat gemeinsam mit der Hochschule Neubrandenburg für brasilianische Partner Biogasanlagen entwickelt und gebaut. Zusätzlich wurde eine Verwertungsanlage für Schweinegülle entwickelt. Im Bereich Gesundheitswirtschaft hat die Universitätsmedizin Greifswald die Bevölkerungsstudie „SHIP – study health in Pomerania“ in der Region um Pomerode durchgeführt.

„Mecklenburg-Vorpommern ist ein attraktiver Wertschöpfungsstandort, der viele Möglichkeiten für einen wirtschaftlichen Austausch bietet. Wir werden auf unsere Stärken aufmerksam machen und für unseren Wirtschaftsstandort und gute gemeinsame Projekte werben“, sagte Rudolph.

Im Jahr 2015 betrug der Warenaustausch zwischen Brasilien und Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 73 Millionen Euro. Damit lag der südamerikanische Staat auf Platz 33 der Außenhandelspartner.

Im Jahr 2016 wurden aus Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von 29 Millionen Euro nach Brasilien exportiert. Die wichtigsten Exportgüter waren Maschinen (36 Prozent), Kraftmaschinen ohne Motoren für Ackerschlepper, Luft- und Straßenfahrzeuge (20 Prozent) und Geräte zur Elektrizitätserzeugung und -verteilung (11 Prozent). Im gleichen Zeitraum wurden von Brasilien nach Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von 21 Millionen Euro importiert. Die wichtigsten Importgüter waren Obst- und Gemüsesäfte (60 Prozent), Kleie, Abfallerzeugnisse zur Viehfütterung und Futtermittel (7 Prozent) und Ölkuchen (7 Prozent; dabei handelt es sich um feste Rückstände von Soja- oder Erdnussöl sowie von Kokos- oder Palmnüssen).

Das Außenhandelsvolumen Mecklenburg-Vorpommerns insgesamt hat im Jahr 2015 mit 13,3 Milliarden Euro einen Höchstwert erreicht (2014: 12,5 Milliarden Euro, 2013: 11,7 Milliarden Euro). Die wichtigsten Außenhandelspartner waren 2015 Polen (1,3 Milliarden Euro), die Niederlande (1,2 Milliarden Euro), Dänemark (803 Millionen Euro) und Russland (717 Millionen Euro).

Grüne Woche beendet – knapp 380.000 Menschen entdeckten MV in Berlin

Berlin – Am Sonntag ist die 82. Auflage der Internationalen Grünen Woche (IGW) zu Ende gegangen. Die Länderhalle Mecklenburg-Vorpommern wurde wie in den Vorjahren von den Besuchern wieder zu den beliebtesten Hallen gewählt.

„Wir haben in Berlin wieder einmal bewiesen, dass Mecklenburg-Vorpommern Herz hat, Traditionen pflegt und vor neuen Ideen sprüht. Unsere Aussteller haben ihr Bestes gegeben und die Besucher mit auf eine Reise durch unser Land genommen, vorbei an kulinarischen Köstlichkeiten, landschaftlichen Besonderheiten und musikalischen Leckerbissen. Dafür danke ich Ihnen sehr. Nun gilt es den Schwung aus Berlin mit nach Hause zunehmen. Für die Unternehmen wünsche ich mir, dass sie die geknüpften Kontakte und gesammelten Erfahrungen für eine erfolgreiche Saison der Land- und Ernährungswirtschaft sowie dem Tourismus und der Gastronomie nutzen können. Die Besucher der MV-Halle haben hoffentlich viel Neues kennengelernt und auch über die Grüne Woche hinaus Gefallen an den erstklassigen Produkten und Ideen aus Mecklenburg-Vorpommern gefunden“, bilanzierte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus.

„Dass unser Konzept ankommt, spürte ich auch bei den Bundes- und Landespolitikern sowie den internationalen Delegationen, die ich hier begrüßen durfte“, ergänzte Backhaus. Gespräche über die Land- und Ernährungswirtschaft sowie über gemeinsame Interessen führte der Minister u.a. mit Österreich, Estland, China und Russland.

Knapp 60 Aussteller aus ganz Mecklenburg-Vorpommern haben sich in den zurückliegenden Tagen in der Länderhalle 5.2b auf ca. 1.800 m² präsentiert. MV ist bereits seit 26 Jahren auf der IGW und seit 18 Jahren in einer eigenen Länderhalle.

In den vergangenen 10 Messetagen wurden mehr als 380 Fässer Bier, fast 8.000 Fischbrötchen und 6.000 Portionen anderer leckerer Spezialitäten sowie mehr als 5.000 Heringe verkauft. Aus mehr als 1.000 KG Mecklenburger BIO-Äpfeln konnten gut 4.000 Portionen frischer Apfelsaft gepresst werden und von den Messebesuchern kostenfrei probiert werden.

Die 83. Internationale Grüne Woche findet im nächsten Jahr vom 19. bis 28. Januar 2018 wieder in den Messehallen unter dem Berliner Funkturm statt.

Justizministerin Hoffmeister startet Info-Tour durch alle Bereiche der Justiz

Schwerin – Bis Sommer besucht Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) Gerichte, Staatsanwaltschaften, Gefängnisse und Straffälligenarbeit.

„Die rund 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern leisten jeden Tag eine verantwortungsvolle Arbeit. Ihre Sorgen und Einschätzungen sind mir wichtig, damit wir gemeinsam die Herausforderungen in der Justiz auch in Zukunft meistern können. Es stehen große Aufgaben an. Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs an den Gerichten ist eine davon. Bedeutend ist für mich auch die Frage, wie wir es schaffen, dass die Gerichte und Staatsanwaltschaften die immer neuen Herausforderungen bewältigen können. Wir brauchen eine starke Justiz“, sagt Justizministerin Hoffmeister.

„Ich werde in den nächsten Wochen und Monaten jedes Gericht, jede Staatsanwaltschaft, das Landesamt für ambulante Straffälligenarbeit mit seinen Sozialen Diensten sowie jede Justizvollzugsanstalt besuchen. Dort sind Gespräche mit den Leitungen sowie Personalvertretungen geplant. Ich freue mich auf eine offene und konstruktive Gesprächsatmosphäre. Wir brauchen den Dialog auch, um Lösungen zu finden, wie die drohenden Altersabgänge in der Justiz abgefedert werden können“, so die Ministerin.

Nachdem Justizministerin Hoffmeister Ende des Jahres am Oberlandesgericht war, wird ihre Informationstour in diesem Jahr am 30. Januar mit dem Besuch der Generalstaatsanwaltschaft starten. Es folgen am 1. Februar das Landessozialgericht in Neustrelitz sowie in Neubrandenburg das Landgericht und die Staatsanwaltschaft. Bis zum Sommer möchte die Ministerin alle Justizbereiche besucht haben.

Sturmflutschäden auf Usedom

Insel Usedom – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe und Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph haben sich auf Einladung des Amtes Usedom Süd gemeinsam mit kommunalen Vertretern über Flutschäden auf der Insel Usedom informiert. Zempin, Koserow sowie Loddin/Kölpinsee standen im Mittelpunkt der Vor-Ort-Termine.

„Wir haben konkrete Ergebnisse im Gepäck. Die Hausaufgabenhefte für die Kommunen und für das Land sind voll. Wir werden die Sachen schnell anpacken, um Lösungen vor Ort in Gang zu bringen. Ein Schwerpunkt waren die von der Sturmflut betroffenen Strandauf- und -abgänge. Diese können sofort instandgesetzt werden. Wir haben vor Ort mündlich sofortigen Maßnahmebeginn genehmigt. Darin eingeschlossen sind auch die Strandauf- und -abgänge der Fischer in Koserow“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag in Zempin.

„In Zempin haben wir die Gemeinde gebeten, schnellstmöglich einen geeigneten neuen Standort für den von der Sturmflut zerstörten Kiosk vorzuschlagen. Auch hier soll geholfen werden“, betonte Tourismusminister Glawe weiter. Als längerfristige Maßnahme in Zempin wird überlegt, die Promenade vom Zeltplatz zur Hauptpromenade neu aufzubauen. „Die Promenade ist teilweise weggespült. Machbarkeitsvarianten sollen nun geprüft werden. Das begleiten wir ebenso aktiv“, sagte Glawe.

In Koserow ist der Treppenabgang am Strandzugang Siemensstraße zerstört. „Hier wollen wir eine neue Treppe bauen und mit einem barrierefreien Aufzug kombinieren“, sagte Glawe. Darüber hinaus wurde vereinbart, dass das Spielgerät in Koserow am Strand erneuert werden kann. Die Seebrücke Koserow entsteht neu. „Ziel ist es, dass ich noch im Spätsommer dieses Jahres den Zuwendungsbescheid für dieses Vorhaben unterschreiben kann“, sagte Glawe. „Ebenso werden alle drei beantragten Maßnahmen der Gemeinde Loddin Ortsteil Kölpinsee unbürokratisch unterstützt. Es muss unverzüglich gehandelt werden.“

Vor Ort wurde sich abschließend darauf verständigt, dass alle Maßnahmen zur Verkehrs- und Unfallvermeidung an den Stränden sofort angepackt werden müssen. „Die Aufträge müssen so schnell wie möglich ausgelöst werden. Wir haben grünes Licht hierfür gegeben“, sagte Wirtschafts- und Tourismusminister Harry Glawe abschließend.

„Vielerorts wurde durch den Sturm die touristische Infrastruktur beschädigt. Die Wiederherstellung wollen wir unterstützen. Wir müssen gemeinsam dafür Sorge tragen, die Schäden bestmöglich und schnell zu beseitigen. Am Ende profitieren Gäste und Einheimische von einer nachhaltigen touristischen Infrastruktur. Die Zeit drückt, bis zum Saisonstart sind es nur noch wenige Wochen. Es gibt keinen Grund seinen Urlaub in Mecklenburg-Vorpommern nicht zu buchen“, so Wirtschafts- und Tourismusminister Harry Glawe abschließend.

Auf Staatssekretärsebene ist mit dem Landwirtschaftsministerium (Federführung), dem Innenministerium, dem Finanzministerium und dem Wirtschaftsministerium eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden, in der die Beseitigung der Sturmflutschäden infolge des Sturmflutereignisses vom 4. und 5. Januar koordiniert wird.

Pflegetherapeutisches Zentrum Altentreptow gewürdigt

Drese für weitere Stärkung der häuslichen und ambulanten Pflege

Altentreptow – Sozialministerin Stefanie Drese hat sich für eine weitere Stärkung der häuslichen, ambulanten und teilstationären Pflege ausgesprochen. „Die meisten Menschen möchten ihren Lebensabend so lange wie möglich zu Hause verbringen. Dieser Wunsch muss auch angesichts der stark steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen sozialpolitisch und gesellschaftlich noch stärker als bisher berücksichtigt werden“, sagte Drese in ihrem Grußwort zur feierlichen Eröffnung des Pflegetherapeutischen Zentrums Altentreptow.

Das zum Jahresbeginn in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz II berücksichtige diesen Umstand. Es orientiere sich stärker an den Bedürfnissen jedes einzelnen Menschen, an seiner Lebenssituation und an seinen individuellen Beeinträchtigungen und Fähigkeiten, so die Ministerin. Drese: „Damit wird vor allem die ambulante Pflege im eigenen Zuhause gestützt. Dazu gehört die Neuregelung der Leistungen zur Tages- und Nachtpflege, die nicht länger aufeinander angerechnet werden. Aber auch Leistungen der Haushalts- oder Alltagshilfsdienste können zusätzlich in Anspruch genommen werden.“

Drese betonte, dass mit der Eröffnung des Pflegetherapeutischen Zentrums in Altentreptow die Voraussetzungen für eine spürbare Verbesserung der Lebensqualität der Pflegebedürftigen geschaffen werden. So würden unterschiedliche Therapieformen insbesondere für Menschen mit dementiellen Erkrankungen angeboten, in deren Mittelpunkt die Fähigkeit jeder einzelnen Person steht, den Alltag zu bewältigen und für sich zu sorgen.

Zudem habe das Therapiezentrum ein Bündel von Maßnahmen entwickelt, das pflegende Angehörige ganz konkret unterstützt und über Pflegeleistungen und Angebote informiert. „Pflegende Angehörige, meist Frauen, nehmen eine überaus wichtige Rolle in der Pflege ein“, sagte Drese. „Dieser oft bis an die Grenze der Belastbarkeit gehende Einsatz muss stärker gewürdigt und gefördert werden.“

Drese abschließend: „Ich persönlich glaube, dass das Pflegetherapeutische Zentrum in Altentreptow Vorreiter in der Umsetzung der Reformidee des Pflegestärkungsgesetzes II ist. Und ich hoffe, dass noch viele Einrichtungen im Land folgen werden.“

Dahlemann: Beeindruckend, was in Ueckermünde organisiert wurde

Ueckermünde – „Die Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte ist keine leichte Aufgabe. Sie erfordert manchmal großen Mut. Aber sie ist notwendig: aus Respekt vor den Opfern und als Basis für ein friedliches Zusammenleben“, betonte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann am Freitag anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus im Ueckermünder Rathaus.

Es sei einzigartig in Mecklenburg-Vorpommern, wie es in einer Kleinstadt wie Ueckermünde gelungen sei, gleich vier verschiedene Gedenkveranstaltungen zu organisieren und sie unter der Überschrift „Erinnern – Betrauern – Wachrütteln“ zu versammeln.

Zu dieser Veranstaltungsreihe gehören eine Kranzniederlegung am Mahnmal des AMEOS Klinikums, eine Gedenkveranstaltung, der „Marsch des Lebens“ entlang der Ueckermünder Stolpersteine und die Eröffnung der Ausstellung „Kinder im Exil“. Mit ihnen wird verschiedenen Gruppen von Opfern gedacht.

Dahlemann: „Alle Veranstaltungen stehen für den sehr sensiblen Umgang mit Stadtgeschichte, der in Ueckermünde in den vergangenen Jahren entwickelt wurde. Ich bin wirklich stolz auf dieses hervorragende Beispiel für eine lebendige Erinnerungskultur bei uns in Vorpommern. Mit diesem gemeinsamen bürgerschaftlichen Eintreten gegen das Vergessen machen wir den 27. Januar zugleich zu einer lebendigen Mahnung, auch in unserer Zeit allen Anfängen von Ausgrenzung und Diskriminierung entschlossen entgegenzutreten.“

Mit dem Verschwinden der NPD aus dem Landtag sei deren menschenverachtendes Gedankengut leider nicht verschwunden. „Deshalb brauchen wir über das gemeinsame Erinnern hinaus starke Initiativen wie unser Bündnis „Vorpommern – weltoffen, demokratisch und bunt“, die sich neuen Formen von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit konsequent entgegenstellen. Ich danke allen, die sich in diesem Sinne bei uns in Vorpommern engagieren.“