Der Arbeitsmarkt im März 2017

Nürnberg – Der Arbeitsmarkt entwickelt sich weiterhin günstig. Mit Einsetzen der Frühjahrsbelebung ist die Zahl der arbeitslosen Menschen deutlich gesunken, das Beschäftigungswachstum hält unvermindert an und auch die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern ist weiter hoch.“, sagte der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im März: -100.000 auf 2.662.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -183.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,3 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent

Die Zahl der arbeitslosen Menschen hat von Februar auf März um 100.000 auf 2.662.000 abgenommen. Im Durchschnitt der letzten drei Jahre ist die Arbeitslosigkeit im März um 78.000 gesunken. Saisonbereinigt ergibt sich ein Rückgang von 30.000 im Vergleich zum Vormonat. Gegenüber dem Vorjahr waren 183.000 weniger Menschen arbeitslos gemeldet.

Die Unterbeschäftigung, die auch Personen in entlastenden arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und in kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit mitzählt, hat saisonbereinigt um 18.000 abgenommen. Insgesamt belief sich die Unterbeschäftigung im März 2017 auf 3.688.000 Personen. Das waren 18.000 mehr als vor einem Jahr. Der Anstieg ist darauf zurückzuführen, dass die Entlastung durch Arbeitsmarktpolitik insbesondere für geflüchtete Menschen gegenüber dem Vorjahr ausgeweitet wurde.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit betrug im Februar 1,87 Millionen und die Erwerbslosenquote lag bei 4,3 Prozent.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben im Vergleich zum Vorjahr weiter kräftig zugenommen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Februar saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 50.000 gestiegen. Mit 43,63 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 608.000 höher aus. Der Anstieg geht vor allem auf mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zurück. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach der Hochrechnung der BA von Dezember auf Januar saisonbereinigt um 74.000 zugenommen. Insgesamt waren im Januar nach hochgerechneten Angaben 31,71 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, 743.000 mehr als ein Jahr zuvor.

Die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern ist nach wie vor hoch. Im März waren 692.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 57.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich die Nachfrage gegenüber dem Vormonat nicht verändert Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland stieg im März 2017 um 1 Punkt auf 227 Punkte. Auch im Vorjahresvergleich fällt der Abstand mit einem Plus von 17 Punkten weiterhin sehr deutlich aus.

Insgesamt 818.000 Personen erhielten im März 2017 Arbeitslosengeld, 48.000 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im März bei 4.400.000. Gegenüber März 2016 war dies ein Anstieg von 72.000 Personen. 8,1 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Aktuelle Daten weisen für das neue Berufsberatungsjahr 2016/17 auf eine stabile Situation hin. Von Oktober 2016 bis März 2017 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 411.000 Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren ähnlich viele wie im Vorjahresmonat. Gleichzeitig waren 442.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 1.000 mehr als vor einem Jahr. Am häufigsten waren Ausbildungsstellen gemeldet für angehende Kaufleute im Einzelhandel (26.900), Verkäuferinnen und Verkäufer mit 19.300 und Kaufleute für Büromanagement mit 17.300 Ausbildungsangeboten. Der Ausbildungsmarkt ist im März noch stark in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung noch zu früh.

Tariflöhne machen MV stark, nicht der Angriff auf das Arbeitszeitgesetz

Gemeinsame Forderungen von SPD-Landtagsfraktion und DGB nach Arbeitstreffen in Schwerin

Schwerin – Die SPD-Landtagsfraktion und Gewerkschaften empfehlen den Arbeitgebern in Mecklenburg-Vorpommern, mit einem Ja zu Tarifverträgen qualifizierte Fachkräfte zu halten und den Wirtschaftsstandort nachhaltig zu stärken. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger erklärt: „Das Lohnniveau darf nicht auf Dauer im Keller bleiben, die 90er Jahre sind auch in Mecklenburg-Vorpommern längst vorbei. Die Wirtschaftsförderung und öffentliche Aufträge werden stärker als bisher an die tarifliche Entlohnung der Unternehmen gekoppelt werden. Das schafft auch mehr Fairness gegenüber den Firmen, die korrekt entlohnen und sich gegen Lohndumping behaupten. Auch in öffentlichen Unternehmen und bei den freien Trägern müssen Tarifverträge und Mitbestimmung Selbstverständlichkeiten sein.“

Dem Vorschlag des Verbandes Nordmetall und der DEHOGA, die Arbeitszeitregelungen aufzuweichen, erteilt der wirtschaftspolitische Sprecher Jochen Schulte eine klare Absage. „Wenn man sich vor Augen führt, dass nur jeder zweite Arbeitnehmer bei uns im Land nach Tarif bezahlt wird, ist die Forderung des Arbeitgeberverbandes Nordmetall nach längeren Arbeitszeiten eine Frechheit. Mit dem Angebot „Wir zahlen zwar schlecht aber zum Ausgleich dürft ihr bei uns länger dafür arbeiten“ wird man den Fachkräftebedarf im Nordosten ganz sicher nicht decken können.

Dem schließt sich Uwe Polkaehn, der Vorsitzende des DGB Nord, mit ebenso deutlichen Worten an: „Mit Niedriglöhnen, Leiharbeit und Befristungen zerstört man die Wertschöpfungsketten von morgen. Wenn führende Arbeitgebervertreter sogar vor einem „Tarif-Gefängnis“ warnen und weiterhin für Arbeitgeber-Verbände ohne Tarifbindung werben, dann sägen sie am eigenen Ast und zeigen nur ihr volkswirtschaftliches Unvermögen. Arbeitnehmer erwarten gute Arbeitsbedingungen und unbefristete Arbeitsverträge zu tariflichen Bedingungen. Dazu kann die Landesregierung weiterhin viel beitragen. Gut, wenn die große Regierungsfraktion auch dafür Druck macht“

Weitere Themen des Meinungsaustausches waren die öffentlichen Haushalte, die Investitionsnotwendigkeiten sowie die Übertragung von Tarifergebnissen auf die Beamten des Landes. Die Digitalisierung soll so gestaltet werden, dass über zusätzlicher Qualifizierung negative Folgen für den Arbeitsmarkt vermieden werden können.

Die AfD wurde seitens des DGB Nord als gewerkschaftsfeindlich und in Teilen rechtsextrem eingestuft. Ingo Schlüter, stellvertretender Vorsitzender des DGB Nord: „Die AfD hat auch in Mecklenburg-Vorpommern keine Lösungen, sie sucht nur Sündenböcke und führt sich häufig völkisch und marktradikal auf. Die Reichen entlasten, öffentliche Aufgaben privatisieren, Frauen an den Herd und an die Wickelkommode: Das ist Politik von vorgestern.“

Messe AutoTrend in Rostock eröffnet

Rostock – Begleitet von einem Hupkonzert der Aussteller hat Wirtschaftsminister Harry Glawe am Freitag die zum 24. Mal stattfindende Messe AutoTrend in Rostock offiziell eröffnet. „Das ist der Termin, auf den alle Auto- und Motorbegeisterten mit Spannung gewartet haben. Die AutoTrend öffnet ihre Türen und bietet den Besuchern drei Tage lang eine beeindruckende Vielfalt aus Neuwagen, Motorrädern, Zubehör und Tuning sowie ein attraktives Rahmenprogramm für die ganze Familie. Die Veranstaltung hat sich zu der führenden Leitmesse des Kfz-Gewerbes in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt und bietet auch in diesem Jahr zahlreiche Innovationen rund um das Thema Mobilität“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort. Der Minister hat die Schirmherrschaft über die Messe inne.

Die AutoTrend bietet nach Angaben der Veranstalter auf über 28.000 Quadratmetern Hallenfläche und Freigelände 66 Aussteller, die insgesamt 35 Automarken repräsentieren. Dazu kommen ein Markt für „Junge Gebrauchte“, Möglichkeiten zur Probefahrt, Testparcours und am Messesamstag (01.04.) eine Blaulichtmeile, auf der DRK, Feuerwehr und Polizei zeigen, wie sie mit schwerer Technik bei einer realitätsnahen Übung Leben retten. Zudem wird der typenoffene MercedesBenz-Oldtimer-Cup und am Sonntag (02.04.) ein Treff der TuningSzeneMV veranstaltet. „Die AutoTrend ist mehr als eine Messe. Sie ist vor allem auch ein Schaufenster für unser regionales Kfz-Gewerbe und die zugehörigen Branchen, um die eigene Leistungsstärke und Produktvielfalt zu präsentieren. Das ist ein starker und wichtiger Wirtschaftsfaktor für unser Land“, sagte Glawe.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es rund 1.600 in die Handwerksrolle eingetragene Kfz-Technikbetriebe mit rund 13.700 Beschäftigten, die einen Umsatz von etwa zwei Milliarden Euro erwirtschaften. Werden die eingetragenen Landmaschinenmechaniker (133), die Karosserie- und Fahrzeugbauer (57) und die Zweiradmechaniker (67) hinzugezählt, sind insgesamt über 1.800 Handwerksunternehmen im Kfz-Gewerbe tätig. Neben dem Kfz-Gewerbe hat sich im Land eine dynamische und erfolgreiche Automobilzulieferindustrie entwickelt. Insgesamt sind in etwa 100 überwiegend kleinen und mittleren Unternehmen rund 5.000 Beschäftigte tätig, die einen Umsatz von rund 1,5 Milliarden Euro erwirtschaften.

Der Kfz-Bestand in Mecklenburg-Vorpommern liegt nach Angaben des Kfz-Landesverbandes bei rund einer Million Fahrzeuge. Bei den Neuzulassungen prognostiziert der Verband 2017 vergleichbare Zahlen zum Jahr 2016 – im PKW-Sektor rund 38.400, Krafträder rund 2.400 und Nutzfahrzeuge etwa 5.500. Steigerungen gab es auch bei Fahrzeugen mit alternativen Antrieben. So wurden 735 Fahrzeuge mit alternativen Antriebsmotoren zugelassen (2015: 493). Vor allem Fahrzeugneuzulassungen mit Hybridantrieben haben deutlich zugenommen. Waren es 2015 noch 307 Fahrzeuge, steigerte sich die Zulassungszahl 2016 auf 581 Fahrzeuge. „Das Interesse an alternativen Mobilitätskonzepten entwickelt sich. Bedarf besteht vor allem darin, eine ausreichende Lade-Infrastruktur im Land zu schaffen“, sagte Glawe. Die Messe nimmt das wichtige Thema auf: Eine Tankstelle für Elektro-Fahrräder wird hier installiert, nachdem bereits im Jahr 2015 zwei Ladesäulen für Autos auf dem Messegelände errichtet wurden.

Die Messe ist noch bis Sonntag (02.04.) täglich von 10.00 bis 18.00 Uhr auf dem Gelände der HanseMesse geöffnet. Das Ausstellungsspektrum umfasst 35 Automarken, Nutzfahrzeuge, Transporter, Trucks, Motorräder, Motorroller, ATV’s, Segways sowie Informationen zu alternativen Antrieben, Zubehör und Ersatzteile, technische Prüfdienste, Ausbildung, Finanzdienstleistungen und Versicherungen. Der Eintritt kostet für Erwachsene 8 Euro, das 2-Tages-Ticket 12 Euro, der ermäßigte Eintritt 6 Euro, das Feierabend-Ticket (gültig am Freitag von 14.00 bis 18.00 Uhr) 4 Euro, Kinder bis 12 Jahre (in Begleitung eines Erwachsenen) haben freien Eintritt.

Anmeldung für Stadtradeln 2017 ab sofort möglich

Greifswald – Am 29. Mai geht es wieder los: Für drei Wochen können sich die Greifswalder im Rahmen des deutschlandweiten STADTRADELN-Wettbewerbs mit anderen Städten messen! Welche Kommune schafft die meisten Fahrradkilometer in drei Wochen? Dieser Herausforderung stellt sich Greifswald in diesem Jahr zum 3. Mal.

Es heißt: kräftig in die Pedale treten

Gesucht wird Deutschlands fahrradaktivste Kommune mit den meisten Radkilometern (absolut) sowie mit den meisten Radkilometern pro Einwohner (Durchschnittswert) sowie das fahrradaktivste Kommunalparlament. „Lassen Sie das Auto stehen und nutzen Sie das Fahrrad“, motiviert Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder, selbst passionierter Radfahrer, zum Mitmachen.

Teilnehmen kann jeder, der in Greifswald lebt, arbeitet, die Schule oder Uni besucht oder einem Verein angehört. Schon ab 2 Personen können sich Teams bilden, die gemeinsam möglichst viele Kilometer beruflich sowie privat mit dem Fahrrad zurücklegen. Teams und Einzelstarter können sich ab sofort auf der offiziellen Website registrieren und die geradelten Kilometer dann eintragen. Für Smartphone-Nutzer gibt es dafür auch eine spezielle STADTRADELN-App.

Eine familienfreundliche Auftakttour startet am 29. Mai um 17 Uhr vor dem Rathaus. Ein Höhepunkt während der Aktion ist am 11. Juni das Fahrradfest der Stadtwerke auf dem Historischen Marktplatz. Der ehemalige Radprofi Uwe Ampler (Olympiasieger und Friedensfahrtgewinner) hat dafür wieder zugesagt, auch Box-Weltmeister Sebastian Sylvester wird dabei sein. An diesem Tag werden zudem die Fundräder versteigert.

Im vergangenen Jahr beteiligten sich insgesamt 723 RadlerInnen, die in 47 Teams insgesamt 141.689 Kilometer zurücklegten. Dies entspricht etwa der 3,5-fachen Länge des Äquators. Sie sparten damit über 20.000 kg Kohlendioxid ein.

Organisiert wird die Greifswalder Stadtradeln-Aktion von der Stadtverwaltung als Mitglied im Greifswalder Klimschutzbündnis 2020. Regionaler Partner ist der ADFC. Ziel der Kampagne ist es, Bürgerinnen und Bürger zum Fahrradfahren zu animieren und somit Kohlendioxid einzusparen. Im vergangenen Jahr beteiligten sich deutschlandweit 496 Kommunen.

Sechs Friedenspfähle mahnen künftig in Greifswald „Möge Friede auf Erden sein“

Greifswald – „Möge Friede auf Erden sein“ – diese Botschaft wird seit 1955 durch die World Peace Prayer Society, eine Nichtregierungsorganisation der UNO, in die ganze Welt getragen. In allen Sprachen werden diese mahnenden Worte auf Friedenspfähle geschrieben. Auch Greifswald beteiligt sich an dieser weltumspannenden Aktion. Auf Initiative der evangelischen und katholischen Kirchgemeinden werden anlässlich des ökumenischen Eine-Welt-Sonntages am 2. April in Greifswald insgesamt sechs solcher Friedenspfähle aufgestellt. Fünf finden ihren Platz bei den Kirchgemeinden St. Marien, St. Nikolai, St. Jacobi, St. Josef und der Johanneskirche. Sie werden jeweils nach den Friedensgottesdiensten am Vormittag eingeweiht. Ein sechster wird durch die Stadt gestiftet und gemeinsam durch den Oberbürgermeister und alle Gemeinden ab 13 Uhr auf dem Berthold-Beitz-Platz errichtet.

Friedensschilder 19 (2)

„Ich freue mich sehr, dass nun auch in unserer Stadt diese stillen, und doch wortgewaltigen Friedensbotschafter ihren Platz finden“, sagte Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder. „Wir können globale Konflikte und Kriege von hier aus zwar nicht beeinflussen oder beenden, aber wir können ein Zeichen setzen für unseren Wunsch nach Frieden. Wir können darauf hinwirken, dass unser Miteinander nicht von Misstrauen, Feindseligkeit und verbalen Angriffen geprägt ist. Wir können aufeinander zugehen, miteinander sprechen und Frieden vorleben.“ Bei der World Peace Prayer Society stieß diese gemeinsame Initiative auf ein großes Echo: Dass die Stadt Greifswald und die Pfarreien bei den Friedenspfählen zusammenarbeiteten, sei „wirklich einzigartig“, lobte eine Sprecherin.

An jedem Pfahl sind jeweils vier Schilder mit der Botschaft „Möge Friede auf Erden sein“ in unterschiedlichen Sprachen befestigt: diese reichen von Plattdeutsch, Indonesisch, Farsi, Portugiesisch über Schwedisch, Polnisch und Ukrainisch bis hin zu Dari und Arabisch. Die Schilder für den Friedenspfahl der Stadt wurden durch Schüler der 9. Klasse der Montessorischule entworfen und durch die Kunstwerkstätten aus Keramik gestaltet.

Die Idee geht auf den Japaner Masahisa Goi zurück, der 1955 die World Peace Prayer Society gründete. Tief bewegt von den Zerstörungen des 2. Weltkrieges, vor allem in Hiroshima, suchte er nach einer Friedensbotschaft, auf die sich Menschen allen Nationen und Religionen einigen konnten. Der erste Pfahl mit der Botschaft „Möge Friede auf Erden sein“ wurde 1976 in der japanischen Präfektur Fukuota errichtet. Bislang stehen in 191 Ländern rund 250.000 Pfähle, in Deutschland sind es circa 400.

Rostocker sollen Ausstellung zur Stadtgeschichte selbst gestalten

Erinnerungsstücke bis 31. Dezember einreichen

Rostock – Anlässlich des 800-jährigen Stadtjubiläums 2018 entsteht jetzt unter dem Motto „Rostock. meine Geschichte“ eine Ausstellung mit Erinnerungsstücken von Einwohnerinnen und Einwohnern. 100 Geschichten und 800 Objekte zur Historie der Hansestadt sollen dann von Mai bis November des kommenden Jahres auf fünf Etagen des Kröpeliner Tors zur Historie der Hansestadt zusammengetragen und präsentiert werden.

Bis zum 31. Dezember 2017 sind alle Rostockerinnen und Rostocker aufgerufen, Erinnerungsstücke dafür einzureichen, teilt das Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen mit. „Ihre Mitwirkung soll Ausdruck der Identifikation der Rostocker mit der Ausstellung und ihrer Heimatstadt sein“, unterstreicht die Amtsleiterin des Amtes für Kultur, Denkmalpflege und Museen, Dr. Michaela Selling.

Eingereicht werden können Gegenstände, Bilder und Dokumente von real bis digital, schriftlich oder mündlich, akustisch, als Film oder Fotografie. Dabei steht nicht der materielle, sondern der ideelle Wert der Ausstellungsstücke im Vordergrund. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Verbindung der Objektgeschichte mit der Historie der Hansestadt.

Die Compagnie de Comedié wird ein Theaterstück entwickeln, das auf den für die Ausstellung zusammengetragenen Objekten beruht und parcoursartig durch die Innenstadt führen soll. Die Mitglieder des Vereins für Rostocker Geschichte bringen sich mit fachlicher Expertise ein und helfen beim Zugang zu den Objekten. Schülerinnen und Schüler der Werkstattschule werden als Geschichtenscouts Radio- und Filminterviews führen, die als Hörstationen Eingang in die Ausstellung finden. Das Literaturhaus entwickelt und veranstaltet literarisch-historische Stadtrundgänge. Außerdem wird eine Publikation in Buchform erscheinen.

Die Ausstellung „Rostock. Meine Geschichte.“ ist ein Gemeinschaftsprojekt, bei dem das Amt für Kultur und Denkmalpflege der Hansestadt Rostock, die Geschichtswerkstatt Rostock, die Compagnie de Comedié, der Verein für Rostocker Geschichte, das Lokalradio LOHRO, die Werkstattschule und das Literaturhaus kooperieren.

Seit 2012 arbeiten bereits die Geschichtswerkstatt und die Hansestadt Rostock an einer Ausstellung zur Stadtgeschichte, die Einwohnerinnen und Einwohner aktiv einbezieht. Dazu hatte es bereits Gespräche mit Vereinen und Institutionen, Sammlern und historisch interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern gegeben.

Wer Objekte einreichen möchte, kann das Kontaktformular der Internetseite www.rostock-meine-geschichte.de nutzen. Hier können Objekt und Geschichte kurz beschrieben und Fotos hochgeladen werden. Rostocker haben außerdem die Möglichkeit, sich telefonisch oder per Post zu melden. Persönlich ist die Projektleitung in der Geschichtswerkstatt dienstags von 14.30 Uhr bis 19 Uhr und freitags von 11 bis 14.30 Uhr erreichbar – Geschichtswerkstatt Rostock e.V., Kröpeliner Straße 10 (Eingang Kistenmacherstraße), 18055 Rostock, Projektkoordinatorin ist Anne Paschen, E-Mail: anne-p@geschichtswerkstatt-rostock.de, Tel. 0176 27922095.

Neues Reinraumlabor für die Klinikapotheke

Rostock – In den letzten Monaten wurde die Krankenhausapotheke des Klinikums Südstadt bei laufendem Betrieb funktional umgestaltet und erweitert. Der nun fast abgeschlossene Umbau der Apotheke wurde notwendig, da die Anforderungen an eine sterile Herstellung gestiegen sind. Dafür mussten Wände versetzt, Schleusen- und Lüftungssysteme installiert werden, um Reinräume für die Medikamentenproduktion zu garantieren. Patientensicherheit und der Schutz der Produkte aber auch der Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden mit den neuen Bedingungen nochmals erhöht. Die Apotheke des Klinikums ist nun mit einem der modernsten Labore im Bundesland ausgerüstet und damit in der Lage, die besonderen Anforderungen für die Versorgung der steigenden Anzahl an onkologischen Patienten zu gewährleisten.

Die gesamten Um- und Erweiterungsbau belaufen sich auf etwa 1,2 Millionen Euro. Den Betrag von 700.000 Euro erhielt das Klinikum dafür als Förderung vom Land Mecklenburg-Vorpommern, eine halbe Million Euro bringen Stadtverwaltung und Klinikum in diese besondere Investition selbst ein.

„Über die Fertigstellung des neuen Reinraumlabors der Krankenhausapotheke hier am Klinikum Südstadt freue ich mich sehr“, sagte Dr. Chris Müller, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung und 1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock, der sich heute kurz vor der Inbetriebnahme der neuen Räume vor Ort ein Bild machte. „Wir schaffen damit beste Voraussetzungen, um unsere Patienten auch zukünftig optimal mit allen nötigen Arzneimitteln und medizinischen Produkten zu versorgen. Besonders beeindruckt mich die Möglichkeit, im Bedarfsfall Medikamente herzustellen, die passgenau auf die individuellen Bedürfnisse des einzelnen Patienten abgestimmt sind. Das ist pharmazeutischer Fortschritt, der vor allem den vielen Krebskranken zu Gute kommt. Unser Dank gilt dem Sozialministerium Mecklenburg-Vorpommern, das mehr als die Hälfte der zum Umbau nötigen Summe über Fördermittel bereitgestellt hat. Die Hansestadt Rostock wird auch zukünftig alles Notwendige tun, um die hervorragende Leistungsfähigkeit unseres städtischen Krankenhauses zu erhalten und weiter zu entwickeln“, so der Senator weiter.

Gleichfalls gab das Klinikum Südstadt seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern heute die Gelegenheit, an Führungen durch das Labor teilzunehmen. Künftig wird dieser Bereich nicht mehr öffentlich zugänglich sein.

Das Klinikum Südstadt Rostock betreibt eine eigene Krankenhausapotheke, in der 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, darunter vier Apotheker, beschäftigt sind. Sie versorgt Patientinnen und Patienten des Klinikums und weiterer Reha-Kliniken in Mecklenburg-Vorpommern mit Medikamenten, Ernährungs- und Infusionslösungen, Desinfektionsmittel, Verbandstoffe und Nahtmaterial. Ein besonderes Augenmerk bei der Eigenherstellung von Arzneimitteln wird auf die Zubereitung von patientenindividuellen Zytostatika zur Behandlung von an Krebs erkrankten Patientinnen und Patienten und Ernährungslösungen zur Versorgung von Frühgeborenen gelegt.

Neue „Kunst im Rathaus“: Drei Maltechniken in einem Bild

Stralsund – Im Rahmen der Ausstellungsreihe „Kunst im Rathaus“ präsentiert die Diplom-Malerin und Grafikerin Grit Piolka ihr Werk „Marienkirche vom Frankenteich aus gesehen“ im Foyer des Stralsunder Rathauses.

Die in Stollberg/Erzgebirge geborene Diplom-Malerin und Grafikerin lebt und arbeitet seit einigen Jahren in Stralsund. Im Anschluss an ihr Studium im Fachbereich Malerei und Grafik an der Hochschule für industrielle Formgestaltung, Burg Giebichenstein in Halle/Saale wurde sie Mitglied im Bundesverband Bildender Künstler und arbeitete freiberuflich.

Diplom-Malerin und Grafikerin Grit Piolka vor ihrem Werk im Foyer des Rathauses

Diplom-Malerin und Grafikerin Grit Piolka vor ihrem Werk im Foyer des Rathauses

Seit 1988 bestritt Grit Piolka zahlreiche Ausstellungen und Ausstellungsbeteiligungen. Sie schuf Buchillustrationen und Kalendergestaltungen etwa für die Volkshochschul-Akademie Sonneck, Naumburg/Saale und nahm darüber hinaus Lehraufträge an der Volkshochschule Kloster Donndorf oder der Klosterschule Roßleben/Thüringen an. Im Jahr 1996 erhielt sie ein Stipendium im Künstlerhaus Lukas, Ahrenshoop/ Darß.

Thematisch befasst sich Grit Piolka immer wieder mit Städten. Eine Serie von Stadtansichten begann sie vor sechs Jahren mit Arbeiten zum Altstadtpanorama Dresdens und Ansichten des Kölner Doms. Auf Spaziergängen in ihrem neuen Wohnort Stralsund inspiriert, entstanden neben Meeres- und Sundbildern auch Arbeiten zum Thema Stadt. „Man muss die Stadt erst einmal erkunden“, so die Künstlerin.

Ihr Bild „Marienkirche vom Frankenteich aus gesehen“ zeigt die Marienkirche, die sich in warmer Farbigkeit im Frankenteich spiegelt und gibt einen Eindruck von der Größe aber auch Beschaulichkeit an einem frühsommerlich freundlichen Nachmittag wieder. „Man versucht, die Atmosphäre umzusetzen“, so die Malerin. Maltechnisch setzte sie ihre Eindrücke in Spachtel- und Pinselauftrag um und erzielte besondere Effekte durch den stellenweisen Einsatz von Lasuren, „um das Ziel zu erreichen: Ich möchte, dass man etwas mitnimmt:“

Künstlerinnen und Künstler, die im Rahmen der Reihe ihre Werke im Eingangsbereich des Rathauses ausstellen möchten, können sich an den Beauftragten für den Kunst- und Kulturbesitz der Hansestadt Stralsund, Dr. Burkhard Kunkel, per Telefon 03831-252 714 oder Email bkunkel@stralsund.de wenden.

Das Werk sollte maximal 70 cm breit und 80 cm hoch sein und einen deutlichen Stralsund-Bezug aufweisen.

„Mass Effect: Andromeda“ toppt Games-Charts

Die offiziellen deutschen Games-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, bekommen den „Mass Effect“ zu spüren. Der aktuelle Ableger der Science-Fiction-Reihe, „Mass Effect: Andromeda“ (Electronic Arts), reist mit Lichtgeschwindigkeit durchs All und erobert den ersten Platz der PS4- und Xbox One-Hitliste. Die Handlung spielt 600 Jahre in der Zukunft, wo die Menschheit in der Andromeda-Galaxie eine neue Heimat sucht.

Diverse Bestien, Untote und Dämonen müssen im Action-Rollenspiel „Vikings – Wolves of Midgard“ besiegt werden. Der „Diablo 3“-Konkurrent, der Spieler in die nordische Mythenwelt entführt, debütiert auf den Positionen sieben (PS4), vier (Xbox One) bzw. fünf (PC Games). Vorwochensieger „Tom Clancy’s Ghost Recon Wildlands“ ist in allen drei Rankings nun an zweiter Stelle zu finden. Die PC-Krone wird an „Die Sims 4“ weitergereicht. Auf PS3 („Call Of Duty: Black Ops 2“), Xbox 360 („Minecraft“) und Nintendo Wii („Mario Kart Wii Selects“) bleiben die Spitzenreiter dieselben wie vor sieben Tagen.

E-Mobilität und Klimaschutz

Minister Pegel übergibt Leea in Neustrelitz Förderbescheid

Neustrelitz – Unter dem Dach des Landeszentrums für erneuerbare Energien M-V (Leea) in Neustrelitz hat ein landesweit agierendes Kompetenzzentrum Elektromobilität seine Arbeit aufgenommen. Außerdem sind hier in den zurückliegenden Wochen Beratungsstrukturen für Fördermittelprogramme des Bundes und der Europäischen Union in den Bereichen erneuerbare Energien, Klima- und Umweltschutz entstanden, die einem breiten Interessentenkreis zur Verfügung gestellt werden.

Das Land unterstützt beide Vorhaben großzügig. Der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommerns, Christian Pegel, übergab am Donnerstag im Leea in Neustrelitz die dazugehörigen Bescheide. Die Projekte sind auf zunächst drei Jahre ausgelegt und werden zu 80 Prozent aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) bezuschusst. Der Leea-Verein erhält für diesen Zeitraum rund 505.000 Euro aus Schwerin, der Trägerkreis Elektromobilität M-V rund 340.500 Euro.

Anlässlich der Übergabe betonte Christian Pegel: „Sie sind hier in Neustrelitz auf bestem Weg, geballte Kompetenz in Sachen Klimaschutz zu bündeln – zum Nutzen für unser gesamtes Bundesland. Es ist natürlich überaus sinnvoll, eine Beratungsstelle für alle einzurichten.“ Als für Verkehr und Energie gleichermaßen zuständiger Minister liege ihm natürlich auch die Elektromobilität sehr am Herzen: „Sehr gern unterstützen wir das Kompetenzzentrum, damit wir auf diesem Gebiet weiter vorankommen.“

An dem feierlichen Akt nahmen auch Landrat Heiko Kärger, Vorsitzender des Leea-Vereins, Frank Schmetzke als Geschäftsführer des Leea und Vorstandsvorsitzender des Trägerkreises Elektromobilität M-V sowie Caspar Baumgart, Vorstand des Trägerkreises, teil. Heiko Kärger führte aus, dass der Leea-Verein nun noch effizienter seinen selbst erklärten Auftrag erfüllen kann: „Genau das ist es, was wir wollen: anderen dabei helfen, das komplexe Thema erneuerbare Energien besser zu verstehen. Wir sind ihre Anlaufstelle und ihr Netzwerker. Mit den durch diese Förderung möglichen Beratungsmöglichkeiten erreichen wir die Interessenten nun schneller, einfacher aber auch persönlicher“, so der Vereinsvorsitzende.

Die Fördermittelprogramme des Bundes und der EU zu erneuerbaren Energien, Klima und Umweltschutz sind breit gefächert. Nach Einschätzung von Frank Schmetzke stellt es besonders für kleine und mittlere Unternehmen, Kommunen und Bürger eine große Hürde dar, „sich einen Überblick über die Möglichkeiten finanzieller Unterstützung zu verschaffen und das geeignete Programm zu finden. Dies trägt dazu bei, dass Projektideen häufig schon in der Phase einer ersten Orientierung wieder aufgegeben werden.“ Mit Hilfe einer Internetseite, einer interaktiven Förderdatenbank sowie der Erstberatung solle dieser Situation entgegengewirkt werden. Es sei das erklärte Anliegen des Leea, so der Geschäftsführer, mehr Klimaschutzprojekten in Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung zu verhelfen und so einen Beitrag zu Verringerung der Kohlendioxidemissionen zu leisten.

Caspar Baumgart verwies auf den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität der Bundesregierung, der bis 2020 eine Million Elektroautos auf Deutschlands Straßen vorsieht. Der Trägerkreis Elektromobilität M-V wolle über sein Kompetenzzentrum „Akteure in Mecklenburg-Vorpommern im Bereich Elektromobilität inhaltlich unterstützen, den Erfahrungsaustausch intensivieren und die Kooperation verbessern“.

Zum Abschluss der Veranstaltung wurden im Foyer des Leea zwei Tafeln enthüllt. Sie weisen auf die neuen Angebote der vielseitigen Einrichtung hin, die im vergangenen Jahr rund 14.000 Besucher gezählt hat. Auch die Landesenergie- und Klimaschutzagentur (Leka) hat hier eine Adresse.

Denkmalpreise des Landes im Jahr 2017 ausgeschrieben

Ministerin Hesse: Unsere Denkmale brauchen Menschen, die sich mit Hingabe um sie kümmern

Schwerin – Kulturministerin Birgit Hesse ruft dazu auf, Vorschläge für Preisträgerinnen und Preisträger der diesjährigen Denkmalpreise zu machen. Das Land Mecklenburg-Vorpommern vergibt auch im Jahr 2017 den Friedrich-Lisch-Denkmalpreis und den „Denk mal! Preis für Kinder und Jugendliche“. Vorschläge für Preisträgerinnen und Preisträger müssen bis zum 31. Mai 2017 (Poststempel) im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eingehen.

„Unsere Denkmale brauchen Menschen, die sich mit Hingabe um sie kümmern und ihnen viel Zeit schenken“, sagte Kulturministerin Birgit Hesse. „Um zu zeigen, dass wir dieses Engagement nicht als selbstverständlich ansehen, vergibt das Land in jedem Jahr die Denkmalpreise. Ich freue mich über alle, die jene Bürgerinnen und Bürger vorschlagen, die sich in Mecklenburg-Vorpommern um die Denkmalpflege verdient gemacht haben“, so Hesse.

Der Friedrich-Lisch-Denkmalpreis und der Denk mal! Preis für Kinder und Jugendliche werden am 10. September 2017 bei der zentralen Landesveranstaltung am bundesweiten Tag des offenen Denkmals verliehen. Der Friedrich-Lisch-Denkmalpreis ist mit 4.000 Euro dotiert, der Denk mal! Preis für Kinder und Jugendliche ist mit 700 Euro dotiert.

Die Bewertung der Vorschläge erfolgt durch eine Fachkommission. Vorschläge können durch Vereine, Verbände, Institutionen, staatliche und kommunale Verwaltungen sowie Einzelpersonen eingereicht werden.

Vorschläge sind an folgende Adresse einzureichen:

Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Mecklenburg-Vorpommern
19048 Schwerin

Fax: 0385 588-7082
E-Mail: poststelle@bm.mv-regierung.de

Der Friedrich-Lisch-Denkmalpreis des Landes Mecklenburg-Vorpommern kann vergeben werden für:

  • vorbildliche Leistungen zur Rettung und zur Erhaltung von Bau- und Kunstdenkmalen oder von archäologischen Denkmalen in Mecklenburg-Vorpommern
  • die überzeugende Verbreitung des Denkmalpflegegedankens in der Öffentlichkeit
  • hervorragende wissenschaftliche Leistungen zur Theorie und Praxis der Denkmalpflege
  • die Nutzung traditioneller oder innovativer Handwerkstechniken oder langjähriges herausragendes Wirken auf dem Gebiet der Bau- und Kunstdenkmalpflege oder der archäologischen Denkmalpflege.

Eigenbewerbungen sind nicht möglich.

Der Denk mal! Preis für Kinder und Jugendliche des Landes Mecklenburg-Vorpommern kann vergeben werden für:

  • vorbildliche Initiativen von Kindern und Jugendlichen zur Rettung und zur Erhaltung von Boden-, Bau- und Kunstdenkmalen in Mecklenburg-Vorpommern oder die überzeugende Verbreitung des Denkmalpflegegedankens in der Öffentlichkeit
  • vorbildliche Initiativen für Kinder und Jugendliche zur Vermittlung des Verständnisses und der Einsicht für die Notwendigkeit der Bewahrung des kulturellen Erbes und die Einbindung der Kinder und Jugendlichen in die Rettung und den Erhalt von Boden-, Bau- und Kunstdenkmalen in Mecklenburg-Vorpommern.

Eigenbewerbungen sind in dieser Kategorie möglich.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaft wächst weiter

Schwerin – Das Bruttoinlandsprodukt in Mecklenburg-Vorpommern ist nach Angaben des Statistischen Amtes im vergangenen Jahr um 1,3 Prozent gewachsen. „Die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern wächst weiter. Zugpferd ist vor allem das produzierende Gewerbe (MV: +2,4 Prozent), welches deutlich über dem Bundesschnitt liegt (Bund: +1,8 Prozent). Hier machen sich die Ansiedlungen und Erweiterungen der Unternehmen bemerkbar. Es wird mehr produziert und mehr Arbeitskräfte werden gebraucht. Auch der Dienstleistungsbereich (MV: +1,4 Prozent/Bund: +1,9 Prozent) zieht weiter an. Das schlägt sich positiv auf dem Arbeitsmarkt nieder. Vor allem im verarbeitenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich entstehen neue Jobs. Handwerk und Tourismus sind ebenfalls verlässliche Eckpfeiler des wirtschaftlichen Aufschwungs“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag. Das Wirtschaftswachstum liegt im Bundesdurchschnitt bei + 1,9 Prozent.

„Das gute Ergebnis verdeutlicht auch, dass wir in einigen Bereichen (verarbeitendes Gewerbe, Dienstleistungen) kontinuierlich besser geworden sind. Gleichzeitig haben wir Bereiche, wo noch ordentlich Potential besteht. Die wirtschaftlich noch jungen Bereiche Gesundheitswirtschaft sowie Forschung und Entwicklung gilt es konsequent weiter auszubauen. Auch das Exportgeschäft muss intensiviert werden, um neue Absatzmärkte zu erschließen. Hierbei unterstützen wir die heimische Wirtschaft und arbeiten an der Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen“, betonte Glawe weiter.

„Fachkräftesicherung und Unternehmensnachfolgen sind für heimische Unternehmen große Herausforderungen. In vielen Unternehmen, die um die Wendezeit gestartet sind, findet ein Generationenwechsel statt. Unternehmensnachfolgen bieten Selbstständigen die Chance, ein etabliertes Unternehmen zu übernehmen und sich eine Perspektive in der Heimat aufzubauen, das gesammelte Know-how der Unternehmen zu bewahren und weiterzuentwickeln. Unser Land braucht mehr marktfähige, innovative Produkte und Geschäftsideen“, erläuterte Wirtschaftsminister Glawe. „Wir müssen auch die Perspektiven im Land noch besser aufzeigen. Arbeitnehmer wollen Sicherheit am Arbeitsplatz. Das funktioniert vor allem auch über ganzjährige Beschäftigung beispielsweise im Tourismus.“

Einen deutlichen Rückgang verzeichnet der Bereich der Landwirtschaft (-12,1 Prozent). Nach Angaben des Statistischen Amtes war hier die Entwicklung aufgrund der schlechten Witterungsverhältnisse ursächlich. „Die positive Entwicklung der anderen wirtschaftlichen Bereiche hat das Defizit der Landwirtschaft ordentlich abgefangen“, so Wirtschaftsminister Glawe abschließend.

Dahlemann: Neuer CAP-Markt in Tutow ist vorbildliches Projekt

Tutow – „Der neue CAP-Markt in Tutow ist wirklich ein ganz besonderes Projekt. Hier hat der AWO-Regionalverband aus der Not eine Tugend gemacht und den Markt von Sky selbst übernommen“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann heute bei der Eröffnung des CAP-Marktes in der vorpommerschen Gemeinde.

Der neue Markt sichere nicht nur die Versorgung der Tutowerinnen und Tutower mit Lebensmitteln und vielen weiteren Dingen des täglichen Bedarfs. „Der CAP-Markt schafft gleichzeitig wertvolle Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen – und zwar nicht irgendwo, sondern mitten im Ort. Zusammen mit dem Café hat der Markt alle Voraussetzungen, zu einem neuen Zentrum des gesellschaftlichen Lebens in Tutow zu werden.“ Und er zeige beispielhaft einen Weg, wie man kommunale Daseinsvorsorge, wie man dringend benötigte Infrastruktur im ländlichen Raum zukunftsfähig machen könne.

Dahlemann: „Aus vielen Gesprächen vor Ort weiß ich, dass wir in Vorpommern das Potenzial haben, unsere Zukunft gut zu gestalten. Wir haben viele hochengagierte und kreative Menschen mit vielen guten Projektideen. Um dieses Potential zu entwickeln, gibt es nicht den einen Königsweg, nicht das eine alleingültige Patentrezept. Dafür bedarf es vieler unterschiedlicher Ansätze, immer auf die konkrete Situation zugeschnitten. Was in einem Ort funktioniert, kann anderswo ein Reinfall sein. Ich meine, der neue CAP-Markt in Tutow hat die besten Voraussetzungen, zu einem klaren Erfolgsfall zu werden.“

Grundschule Gielow: Fördermittel für moderne Heizungsanlage

Gielow – Energieminister Christian Pegel übergibt morgen (31.03.2017) einen Zuwendungsbescheid an den Bürgermeister der Gemeinde Gielow, Udo Kahlert (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte). Die Förderung erfolgt gemäß der Regenerativen Energieversorgungsförderrichtlinie. Ziel ist das Erreichen der Ziele zur Reduzierung von Treibhausgas-Emissionen, die im Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) festgelegt sind.

Die Gemeinde Gielow beabsichtigt, die alte konventionelle Heizungsanlage in der Grundschule des Ortes zu erneuern. Dazu soll die Heizung ausgebaut und gegen eine Holzpellets-Heizkesselanlage ausgetauscht werden. Durch die neue Anlage werden jährlich rund 27,5 Tonnen Kohlenstoffdioxid eingespart.

Das Land fördert die Maßnahme mit 96.300 Euro, was einer Förderquote von 90 Prozent entspricht.

Backhaus: Landwirtschaft muss sich lohnen und soziale Ansprüche erfüllen

Linstow – „Mecklenburg-Vorpommern ist ein prädestinierter und leistungsfähiger Agrarstandort. Aus 1.055 Landwirtschaftsbetrieben der DDR mit 183.000 Beschäftigten zur Wende entwickelten sich bis heute 4.900 Agrarbetriebe unterschiedlichster Größe und Produktionsausrichtung mit 24.000 Beschäftigten. Die Standorte der Tier- und Pflanzenproduktion sind mit modernster Technik und damit für den Wettbewerb in Europa gut gerüstet.“ – Mit diesen Worten würdigte Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute auf dem Bauerntag in Linstow die Arbeit und Verdienste der Branche.

Die Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern ist ein sehr erfolgreicher Wirtschaftsbereich, der seit der Wiedervereinigung von Wachstum geprägt war. So wurden mit 274 Mio. € Fördermitteln und 216 Mio. € zinsverbilligten Darlehen Investitionen in einem Gesamtumfang von 1,81 Mrd. € ausgelöst. „Es ist wichtig zu verstehen, dass sich Landwirtschaft lohnen muss, denn nur wettbewerbsfähige Betriebe können letztlich den wachsenden gesellschaftlichen Ansprüchen an Nachhaltigkeit, Tierwohl, Qualitätsproduktion, Umweltschutz und Innovation gerecht werden“, betonte Backhaus.

Ein Dauerbrenner in der Landwirtschaft ist das Thema Boden: „Innerhalb von 5 Jahren sind die Hektarpreise um fast 120 % gestiegen – haben sich also mehr als verdoppelt. Die Preisentwicklung ist alarmierend!“, resümierte der Minister. Hat ein Hektar Boden 2010 noch rund 9.000 € gekostet, sind es heute bis zu 20.000 €. Doch nicht nur Boden, sondern ganze Betriebe wandern in das Eigentum überregional aktiver Konzerne. „Wie wollen wir den Nachwuchs in der Landwirtschaft sichern, wenn er nicht in der Lage ist, einen Betrieb zu gründen, weil sich das viele Land in den Händen einiger weniger befindet?“, gab Backhaus zu Bedenken. Sein Ressort arbeitet intensiv an Eckpunkten für ein Gesetz zur Sicherung und Verbesserung der Agrarstruktur.

Tiefe Spuren hat auch die Milchkrise hinterlassen: „Allein zwischen 2015 und 2016 haben hierzulande 24 Betriebe die Milchproduktion eingestellt, deutschlandweit waren es über 4.000. Der Milchviehbestand in MV ist um 9.300 Tiere gesunken, in der gesamten Republik sogar um fast 67.000 Tiere. Der Verlust pro Kuh in MV war mit über 1.200 € größer als anderorts, da der Milchpreis geringer mit 27,82 ct/kg war und die Milchleistung mit 9.500 kg viel größer. Insgesamt sind in MV dadurch über 11 Mio. € verloren gegangen“, informierte Backhaus.

Aktuell liegen die Milchauszahlungspreise bei 32 Cent/kg. Dies ist immer noch zu gering, um überhaupt mit der Tilgung von Verbindlichkeiten zu beginnen, so der Minister. Bereits im vergangenen Jahr hat er deshalb das Bundeskartellamt mit dem Ziel eingeschaltet, die genossenschaftlichen Vertragsbeziehungen überprüfen zu lassen.

„Es darf nicht sein, dass das finanzielle Risiko im Wertschöpfungsprozess vor allem auf den Schultern der Rohstofflieferanten, also den Milch- und Schweinebauern, lastet. Hier muss es zu einer gerechteren Verteilung und einer Stärkung auf Erzeugerseite kommen. Der jüngst vom Bundeskartellamt vorgelegte Untersuchungsbericht über die genossenschaftlichen Milchlieferbeziehungen bestätigt meine Position. Er unterstützt unsere Forderungen nach verbindlichen Regelungen zu Menge, Preis, Kündigungsfristen, Qualität und Lieferkonditionen“, sagte Backhaus.

Auch wiederholte er seine Forderung, das europäische Recht, speziell Art. 148 der Gemeinsamen Marktordnung, dahingehend zu ändern: „Ausnahmeregelugen für Genossenschaften müssen entfallen. Landwirte und Verarbeiter müssen sich endlich auf Augenhöhe begegnen; Risiken aus dem Marktgeschehen müssen gleichmäßig auf beide Partner verteilt werden!“. Enttäuscht zeigte sich Backhaus darüber, dass die Änderung des Art. 148 – entgegen den Absprachen auf der Sonder-AMK in Brüssel im Juli 2016 mit Kommissar Hogan – im Bericht der von der EU eingesetzten Task Force „Landwirtschaftliche Märkte“ keine Erwähnung findet.

Ein weiteres zentrales Thema, das Minister Backhaus auf der am Freitag (31. März) in Hannover stattfindenden Agrarministerkonferenz intensiv diskutieren wird, ist die künftige Ausrichtung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP). Noch bis zum 2. Mai kann sich jeder in Europa über ein von EU eingerichteten online- Konsultationsverfahren an der Diskussion beteiligen. „Ich erwarte hier von jedem Kreisbauernverband eine Stellungnahme! Wer schweigt, wird nicht wahrgenommen“, warnte der Minister.

Backhaus sprach sich für eine Politik aus, die zuerst die europäischen Ziele formuliert, dann die dafür zu erbringenden Leistungen in Maßnahmenprogrammen beschreibt und davon ausgehend, das Geld für die Landwirte als Leistungserbringer bereitstellt. „Das verstehe ich unter dem Prinzip ‚öffentliches Geld für öffentliche Leistungen‘.“ Auch müsse den Regionen mehr Flexibilität und Vertrauen zugestanden werden, damit sie auf regionale Herausforderungen schneller und gezielter reagieren können. Der Austritt der Briten 2019 bedeute zudem nicht nur rund 10 Mrd. Euro weniger Einnahmen pro Jahr, agrarpolitisch fehle damit auch ein wichtiger Partner für die Wettbewerbsorientierung der GAP.