Land und Kommunen: Gemeinsames Theater im Nordosten des Landes soll kommen

Schwerin – Die Gespräche zur Verschmelzung der Theater im Osten des Landes kommen voran. Kulturministerin Birgit Hesse und die Träger der Theatergesellschaften haben heute in Schwerin den weiteren Fahrplan vereinbart. Dieser sieht die Verschmelzung des Theaters Vorpommern und der Theater und Orchestergesellschaft Neubrandenburg/Neustrelitz zum 1. Januar 2018 zu einer neuen Theatergesellschaft vor. Das Land wird sich als Mehrheitsgesellschafter beteiligen.

„Ich bin den kommunalen Trägern für ihr beherztes Handeln dankbar. Wir sind heute ein großes Stück vorangekommen und mit dem Land als Mehrheitsgesellschafter hat das neue Theater eine sichere Zukunft“, sagte Kulturministerin Birgit Hesse.

Die vertraglichen Bedingungen sollen nun zügig vorbereitet und den kommunalen Gremien zur Abstimmung vorgelegt werden. Das Land wird diesen Prozess aktiv mitgestalten.

Darüber hinaus wurde über die Zukunft der Deutschen Tanzkompanie gesprochen. Die Beteiligten sind sich darüber einig, dass sie nicht Bestandteil der neuen Gesellschaft ist. Aber es wurde sich darauf verständigt, dass die Möglichkeiten zur Unterstützung des Fortbestandes geprüft werden.

Landesregierung setzt Koalitionsvereinbarung zur Elternentlastung planmäßig um

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese nimmt zum Bericht in der heutigen Ausgabe der Ostsee-Zeitung „50 Euro Kita-Zuschuss: Regierung rechnet jedes dritte Kind raus“ Stellung: „Der 50 Euro Kita-Zuschuss des Landes ist eine Entlastung für Eltern und diese Entlastung wird gewährt, wenn Eltern selbst tatsächlich Kosten tragen. Genau das wurde im Koalitionsvertrag vereinbart. Genau das setzen wir in der Landesregierung nun auch um“, so Ministerin Drese. „Alle Eltern, die Kita-Gebühren zahlen, werden mit Ausnahme des bereits gesenkten Vorschuljahres ab dem 1.1.2018 um bis zu 50 Euro monatlich entlastet.“

Im OZ-Artikel zitierte Befürchtungen der kommunalen Ebene, bei der Reduzierung der Elternbeiträge ungerecht behandelt zu werden, weist die Ministerin zurück. „Keine Kommune wird benachteiligt. Im Kindertagesförderungsgesetz ist klar geregelt, dass das Land den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe Zuweisungen in der tatsächlich benötigten Höhe gewährt. Und das bleibt auch so“, betont Drese.

Darüber hinaus befindet sich die Landesregierung nach Angaben der Ministerin mit den kommunalen Spitzenverbänden in Konnexitätsverhandlungen über die verwaltungsseitige Umsetzung der Elternbeitragsentlastung. Diese Gespräche befinden sich im Anfangsstadium, so Drese. „Auch hier gilt, wir wollen genau abrechnen, um wie bei der ersten Elternbeitragsentlastung vor einigen Jahren, die Höhe des zusätzlichen Verwaltungsaufwandes berechnen zu können. Dazu brauchen wir aber von der kommunalen Ebene aktuelle Zahlen, die wir noch nicht in allen Fällen erhalten haben. “

Ministerin Drese wirbt für neue Kita-Ausbildung

Schwerin – Ministerin Drese wirbt für die neue Ausbildung zur staatlich geprüften Kita-Fachkraft und die rasche Einführung zum nächsten Schuljahr. „Angesichts erfreulicherweise steigender Geburtenzahlen, unserer sehr hohen Betreuungsquote und des demografischen Wandels brauchen wir zusätzliche Kita-Fachkräfte, um auch weiterhin unser hohes Niveau gewährleisten zu können“, sagte Drese heute nach der Anhörung zur Novellierung des Kindertagesförderungsgesetzes im Landtag.

Mit dem neuen Ausbildungsgang werde ein attraktives, zusätzliches Angebot, neben der klassischen Erzieherausbildung geschaffen. Drese: „Wir wollen damit junge Menschen ansprechen, sich für einen Beruf in der Kita zu entscheiden und wollen auch Seiteneinsteigerinnen und -einsteiger für eine Ausbildung gewinnen.“

Drese verdeutlichte, dass die Landesregierung damit eine Antwort auf die wachsende Nachfrage nach Fachkräften gibt und einer vielfach erhobenen Forderung von Kommunen und Einrichtungsträgern Rechnung trägt. „Es wird aber niemand gezwungen, entsprechende Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen. So ist jeder Einrichtungsträger völlig frei, ob er sich an diesem Ausbildungsgang beteiligt oder nicht“, betonte die Ministerin.

Drese sagte zu, die Stellungnahmen der heutigen, nach Ansicht der Ministerin äußerst konstruktiven Anhörung im weiteren Gesetzgebungsverfahren intensiv zu prüfen. „Ich kann mir etwa vorstellen, die Fortbildung für die erweiterten Fachkräfte verbindlich zu regeln“, so Drese.

Erfolgreiche Akquisegespräche in Istanbul und Bursa

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat in der Türkei gemeinsam mit der Landeswirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV sowie heimischen Unternehmen für weitere Investitionen türkischer Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern geworben. „Türkische Unternehmen sind am Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern so interessiert wie nie. Es zeigt sich, dass es wichtig war und ist, am Ball zu bleiben. Durch kontinuierliche Gespräche ist gegenseitiges Vertrauen gewachsen. ´Made in Mecklenburg-Vorpommern´ bedeutet inzwischen auch am Bosporus ´Made in Germany´ plus verlässliche Ansiedlungs- und Wertschöpfungsbedingungen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph in Schwerin.

In Istanbul und Bursa fanden Investorenkonferenzen sowie Ansiedlungsgespräche statt. „Ein Unternehmen aus dem Bereich Produktion von Veterinärmedizinprodukten prüft derzeit aktiv Standorte im Raum Westmecklenburg. Dabei geht es um ein Investitionsvolumen von rund 13 Millionen Euro und ca. 20 Arbeitsplätzen in der Startphase. Interesse der türkischen Unternehmen kommt aus den verschiedensten wirtschaftlichen Bereichen. Einige Unternehmen denken über Standortverlagerungen in unser Bundesland oder Töchterunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern nach“, so Rudolph weiter. Dabei handelt es sich um Unternehmen im Maschinen- und Anlagenbau, der Chemie, Möbelverarbeitung, Textilwirtschaft und Ernährung. „Wir haben als Ergebnis der Reise eine Menge Hausaufgaben im Gepäck. Jetzt bereiten wir die anstehenden Besuche türkischer Unternehmerinnen und Unternehmer bei uns im Land vor. Wir werden geeignete Grundstücke präsentieren, Behörden vorstellen und unseren Investitionsstandort erlebbar präsentieren. Am Ende könnten zahlreiche wertschöpfende Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern entstehen“, so Staatssekretär Stefan Rudolph.

Bei den Investorenkonferenzen waren rund 60 türkische Unternehmerinnen und Unternehmer vor Ort. „Das Interesse an den Fakten zum Investitionsstandort Mecklenburg-Vorpommern war riesengroß. Das über Jahre gewachsene gegenseitige Vertrauen ist inzwischen belastbar und zahlt sich aus. Wir verstehen einander“, so Rudolph. Wertvolle Unterstützung vor Ort leisteten die Unternehmen FLAMMAEROTEC, die Dizayn Group & MIR-Holding (Deutsche Bogenn GmbH im MukranPort) sowie das Logistikunternehmen DB Schenker und das Beschichtungstechnologieunternehmen Aero Coating.

Im vergangenen Jahr hat sich die Deutsche BOGENN GmbH mit einem Werk, das Kunststoffrohre und Verbindungselemente produziert und vertreibt, auf der Insel Rügen im MukranPort angesiedelt. „Der Ansiedlungserfolg ist auch ein Ergebnis der fortwährenden Investorenwerbung in der Türkei. 65 neue Industriearbeitsplätze sollen entstehen“, so Rudolph weiter. Die Deutsche BOGENN GmbH ist ein Tochterunternehmen der Dizayn Group, die zur MIR Technology Holding Co. Ltd. gehört.

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph dankte abschließend auch dem Bundeswirtschaftsministerium für deren Unterstützung. Im Rahmen der Investorenwerbung und Förderung von Marktstrategien zur Standortsicherung kleiner und mittelständischer Unternehmen in den neuen Bundesländern wurden der Invest in MV durch das Bundeswirtschaftsministerium für das Standortmarketing in der Türkei rund 200.000 Euro zur Verfügung gestellt. „Bund und Land arbeiten sehr gut zusammen. Wir werden erneut Mitte Oktober diesen Jahres in der Türkei um Investoren werben“, erläuterte Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph abschließend.

Organisiert wurde diese viertägige Delegationsreise (vom 03. bis 06. Mai 2017) durch die Landeswirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV in Kooperation mit der Außenhandelskammer der Türkei. Die Veranstaltungen in Istanbul und Bursa wurden durch das Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland unterstützt.

MV gewinnt 6.650 ha Fläche für ökologischen Landbau in 2016

Schwerin – Aktuelle Auswertungen des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt und des Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei haben ergeben, Mecklenburg-Vorpommern 2016 rund 6.650 ha ökologische Anbaufläche hinzugewonnen hat.

Mit Stand vom 31.12.2016 sind hierzulande 1.099 Betriebe der Land- und Ernährungswirtschaft entsprechend der EG-Ökoverordnung zertifiziert. 843 landwirtschaftliche Unternehmen bewirtschaften ca. 132.200 ha Landwirtschaftsfläche ökologisch – fast jeder fünfte Betrieb.

„Damit liegt der Öko-Anteil an der landwirtschaftlich genutzten Fläche hierzulande bei 9,85 %. Dies ist ein Spitzenwert im Vergleich zum Bundesdurchschnitt für das Jahr 2016 von ca. 7,0 %. Damit nimmt unser Land sowohl hinsichtlich der Wirtschaftskraft als auch im Rahmen der Behördenarbeit eine führende Rolle ein“, freut sich Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt.

Ein weiterer Flächenzuwachs wird zudem in 2017 erwartet. Bereits in den ersten 4 Monaten sind weitere 2.000 ha im Kontrollverfahren von 19 Landwirtschaftsbetrieben angemeldet worden.

Ein wichtiger Faktor für erfolgreiches Wirtschaften sind Backhaus zufolge angemessene Erzeugerpreise. Das gelte trotz der flächenbezogenen Förderung auch für den ökologischen Landbau. „Wie überall in der Landwirtschaft bewegen sich die Öko-Betriebe in einem knallharten europäischen Wettbewerb. Das heißt, die quantitative Erhöhung muss mit einem nachhaltigen und marktgerechten Wachstum der Branche einher gehen“, betonte er. Sein Ziel sei, die Instrumente der Agrarpolitik auf die wachsenden Herausforderungen auszurichten, um den ökologischen Landbau als eine besondere Chance des Landes Mecklenburg-Vorpommern weiter auszubauen. .

Auch wies der Minister in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Antragsfrist für die Agrarförderung am 15.05.2017 endet. Besonders wichtig sei, dass alle Landwirte die Unterlagen zur Antragstellung für den Ökolandbau bzw. den anderen Agrarumweltmaßnahmen gründlich und präzise ausfüllen. Nur so könnten Abzüge und Sanktionen vermieden werden.

Dazu zwei Beispiele: Bis zum 15.05.2017 muss in Ökobetrieben, die neu im Kontrollverfahren sind, eine Erstkontrolle durch die Kontrollstelle erfolgen. Bei der Anlage von mehrjährige Blühstreifen oder -flächen für Bienen – Maßnahme zur Förderung von Strukturmaßnahmen – müssen Ökolandwirte neben Ökosaatgut auch gebietsheimisches Saatgut einsetzen.

Ökologisch wirtschaftende Landwirtschaftsbetriebe erhalten bei der Umstellung auf Ökolandbau für ihre besonders umwelt- und tierschutzgerechte Wirtschaftsweise einen Fördersatz von 260 €/ha Ackerland oder Grünland, 835 €/ha bei Gemüse und 1.150 ha bei Dauerkulturen. Im Rahmen des Landesprogramms „Ökokompetenz Mecklenburg-Vorpommern 2020“ wird im EU-Förderprogramm „Förderung von Beratungsleistungen im Bereich Landwirtschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ die Beratung der Ökobetriebe mit 90%, die Erstberatung sogar mit 100% Zuschuss unterstützt.

Hintergrund

Auch in 2016 entschieden sich wieder mehr Landwirte für eine Umstellung auf Bio. In den Jahren 2015 und 2016 wurden ca. 13.000 ha auf ökologische Wirtschaftsweise in MV umgestellt. Trotz bestehender Unsicherheit um die EU-Öko-Verordnung entfalteten verbesserte Rahmenbedingungen in vielen Bundesländern und stabile Bio-Erzeugerpreise in Krisenzeiten ihre Wirkung. Weitere Wachstumspotentiale für Mecklenburg-Vorpommerns Ökobetriebe werden insbesondere im Obst- und Gemüseanbau sowie der ökologischen Tierhaltung gesehen. 2016 kauften deutsche Haushalte für 9,48 Mrd. € Bio-Lebensmittel- und Getränke und gaben damit rund 10 % mehr für Bio-Produkte, als noch im Vorjahr, aus (Auswertungen des BÖLW, Februar 2017).

Quantitatives Ziel der Landesregierung ist es, den Anteil der ökologisch bewirtschafteten landwirtschaftlichen Fläche mittelfristig auf 150.000 ha auszuweiten. Bis 2020 ist ein jährlicher Zuwachs von ca.. 5.000 ha geplant. Die agrarpolitischen Rahmenbedingungen sollen maßgeblich dazu beitragen, den ökologischen Landbau in Mecklenburg-Vorpommern zu konsolidieren, zu stabilisieren und als Markenzeichen des Landes weiter zu entwickeln.

Der ökologische Landbau genießt in der Agrarpolitik der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern einen hohen Stellenwert. Dieser Stellenwert ergibt sich insbesondere aus den hohen Tierschutz- und Umweltanforderungen der ökologischen Wirtschaftsweise. Aufgrund dieser Bedeutung soll der ökologische Landbau im Land Mecklenburg-Vorpommern weiter entwickelt werden.

Das Landesprogramm für den ökologischen Landbau verfolgt strategisch das Ziel, die Eigenschaft „Regionalität“ aus dem Gesundheits- und Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern deutlich mit der Eigenschaft „aus ökologischem Landbau und ökologischer Tierhaltung“ zu verbinden. Nicht zuletzt ist eine stärkere Verbraucherinformation zu den Leistungen der Landwirtschaft beim Produktkauf über entsprechende Marketingkonzepte erforderlich.

Elephant Gin investiert in Betriebsstätte in Pritzier

Pritzier – Die Elephant Gin Limited stellt seit dem Jahr 2015 in den Räumlichkeiten der Schwechower Obstbrennerei in Pritzier (Landkreis Ludwigslust-Parchim) eigenen Gin her. Jetzt hat das Unternehmen in eine eigene Abfüll- und Etikettieranlage investiert, um die Produktion zu steigern. „Auf traditionelle Weise und in Handarbeit wird in Pritzier das Produkt gefertigt. Da die Nachfrage stetig wächst, muss vor Ort weiter investiert werden. Mit der Erweiterung werden zwei Arbeitsplätze gesichert, ein neuer Job wird geschaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Bislang hat das Unternehmen jährlich rund 60.000 Flaschen produziert. Nach Unternehmensangaben ist vor allem durch die Vertriebsbüros in Hamburg und London eine hohe Nachfrage entstanden. Der Gin wird dabei in einem traditionellen Verfahren in einer Kupferbrennblase destilliert und setzt sich aus Getreide, Wacholder, Äpfel, Quellwasser sowie verschiedenen exotischen Kräutern und Gewürzen zusammen. Jede Flasche erhält per Handbeschriftung eine Flaschennummer und den Namen eines afrikanischen Elefanten.

Eine handgedrehte Kordel mit Bleisiegel und ein Korkenverschluss ergänzen die Ausstattung. Angeregt von zahlreichen Besuchen in Afrika haben die Unternehmensgründer sich dem Schutz von Elefanten verschrieben; durch dieses Engagement ist der Gin zu seinem Namen gekommen. Mit jeder verkauften Flasche fließen 15 Prozent des Gewinns an Stiftungen in Afrika, die sich dem Schutz der afrikanischen Elefanten verschrieben haben („Big Life Foundation“ und „Space for Elephants Foundation“). Zu den Produkten des Unternehmens gehören bislang der „Elephant Sloe Gin“ und der „Elephant Gin“ – ein London Dry Gin, der im vergangenen Jahr mit dem „World Gin Award“ prämiert wurde. „Mit der besondere Herstellungsweise, dem Design und auch dem karitativen Hintergrund wird durch das Unternehmen erfolgreich eine Nische besetzt“, so Wirtschaftsminister Glawe weiter.

Das Land unterstützt das Vorhaben im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) mit knapp 13.000 Euro. Insgesamt belaufen sich die Investitionen auf rund 62.000 Euro.

Deichschau in Boizenburg: Natur- und Hochwasserschutz zusammen denken

Boizenburg – Auf der heutigen Frühjahrdeichschau in Boizenburg betonte Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus, wie wichtig es ist, dass Natur- und Hochwasserschutz beim Kampf gegen Überflutungen gemeinsam praktiziert werden. „Nachhaltiger Hochwasserschutz muss das gesamte Flusssystem in den Blick nehmen. Bäche und Flüsse müssen wieder mäandrieren können, Flusssohlen stabilisiert, die Fließgeschwindigkeit verlangsamt und Flächen entsiegelt werden“, so der Minister.

Als vorbildhaft bezeichnete er die Pläne über den Bau eines neuen Deiches zwischen dem Schöpfwerk Boizenburg und dem Ortsteil Gothmann, bei dem gleichzeitig 74 ha Fläche dem natürlichen Überflutungsregime der Elbe preisgegeben werden soll. Profitieren würden die Einwohner Boizenburgs, Flächenbewirtschafter entlang der Sude und im Winterpolder Boizenburg sowie der Naturschutz. Die Baumaßnahme wird vom StALU Westmecklenburg durchgeführt werden und vom Land mit 14,5 Mio. Euro finanziert.

Seit 1991 hat das Land rund 110 Mio. Euro für den Ausbau und die Unterhaltung der Hochwasserschutzanlagen an der Elbe und den Rückstaubereichen bereitgestellt. „Doch Hochwasserschutz bleibt eine Daueraufgabe“, betonte Minister Backhaus. Das habe das Hochwasserereignis vom Juni 2013 gezeigt, das Schäden von rund 5,2 Mrd. Euro verursacht hat

„Unsere Anlagen haben zwar gehalten, aber wir mussten feststellen, dass die gemessenen Wasserstände höher ausfielen, als zur Bemessung der Anlagen zugrunde gelegt. Am Pegel Boizenburg waren es 7,32 Meter, also 52 cm über dem Bemessungswasserstand. Bis zur Deichkrone bzw. Oberkante Hafenmauer waren es nur noch 48 cm. Dieser Abstand sollte jedoch mindestens 1m betragen“, erinnerte Backhaus.

Nicht zuletzt wegen dieses Extremereignisses haben die Elbeminister beschlossen, die Hochwasserwahrscheinlichkeitsstatistik der Elbe, deren Aufzeichnungen bis in das Jahr 1900 zurückreichen, überprüfen zu lassen. Berücksichtigt werden sollen darin künftig auch die Speicherkapazitäten der Talsperren in Tschechien, Sachsen und Thüringen. Dies sei bisher nicht der Fall gewesen. Der Abschluss dieser Überprüfung wird für September 2017 erwartet.

„Als Anlieger im Unterlauf der Elbe müssen wir dafür Sorge tragen, dass der Hochwasserabfluss möglichst schadlos das Land in Richtung Nordsee passieren kann. Auch das Vorland, also der Bereich zwischen Deich und Mittelwasserprofil muss für den Hochwasserabfluss passierbar sein“, erklärte der Minister. Dabei spiele auch der Bewuchs eine Rolle. Dieser habe sich seit Beginn der 90ziger Jahre ungezügelt entwickelt, was auf den Abfluss insbesondere bei Hochwasser nicht ohne Wirkung bleibt. Bereits 2002 wurde errechnet, dass der Aufstau durch die Verbuschung rund 45 cm am gemessenen Wasserstand betrug.

„Damit wir anderseits der natürlichen Entwicklung im Biosphärenreservat untere Elbe nicht im Wege stehen, müssen wir uns einzelne Bereiche genauer anschauen und dann entscheiden, wo Bewuchs zugelassen werden kann oder zurückgeschnitten werden muss, um Wasserstandsaufhöhungen zu vermeiden.

Um einen Kompromiss aus Schutz der Natur und Hochwasserschutz im Interesse der Kulturlandschaft zu finden, schreibt das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt das Hochwasserschutzkonzept aus den 1990iger Jahren, fort. Ebenso arbeiten Wasserwirtschaft und Biosphärenreservatsverwaltung auch an einem Vorlandmanagementplan. Ziel ist es, Bereiche im Vorland zu identifizieren, in denen eine Auenwaldentwicklung zugelassen werden kann und Bereiche, die für den Hochwasserabfluss frei gehalten werden müssen.

Die Deichschau dient der Prüfung des ordnungsgemäßen Zustandes der Deiche einschließlich der anderen Hochwasserschutzbauwerke wie Schöpfwerke, Flutschleusen und Deichsiele in der Örtlichkeit.

Die Kommission wird im Rahmen der Schau den Unterhaltungszustand und die Funktionssicherheit der Hochwasserschutzanlagen für die bevorstehenden möglichen Hochwasser in Augenschein nehmen und analysieren.

Auf dem Kontrollprogramm stehen: u. a.: in Boizenburg der Hafendeich, die sanierte Thielsche Schleuse sowie die bevorstehende Sanierung Schöpfwerk Gothmann.

Im Schaubereich Dömitz wird am 24. Mai u. a. die bis dahin fertig gestellte Deich- und Hochwasserschutzwand Heiddorf in Augenschein genommen. Überprüft wird ebenfalls der Abarbeitungsstand der Festlegungen aus dem Protokoll der Herbstdeichschau 2016.