Länder unterstützen offenes WLAN

Berlin – Der Bundesrat begrüßt die Absicht der Bundesregierung, die Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber zu verbessern und offene WLAN-Zugänge in Deutschland zu fördern. In seiner Stellungnahme zum Änderungsentwurf des Telemediengesetzes vom 12. Mai 2017 regt er allerdings an, die darin vorgesehenen technischen Maßnahmen zur Sperrung von Informationen noch einmal zu überprüfen. Davon betroffen seien in der Regel Laien. Für sie sei eine Sperrung von Router-Ports oder Internetseiten technisch kaum realisierbar. Außerdem geben die Länder zu bedenken, dass solche Maßnahmen ohnehin umgangen werden könnten.

Mit ihrem Entwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes beendet die Bundesregierung die so genannte Störerhaftung für Anbieter öffentlichen Internets: Wer sein offenes WLAN-Netz anderen zur Verfügung stellt, soll künftig nicht mehr dafür haften müssen, wenn diese illegale Inhalte aus dem Internet abrufen. Café-Besitzer und ähnliche Ladenbetreiber könnten dann ohne Sorge offenes WLAN für ihre Kunden anbieten. Laut Gesetzentwurf haben sie weder Unterlassungsforderungen noch Abmahnkosten zu fürchten. Außerdem sind sie nicht verpflichtet, ihr WLAN zu verschlüsseln oder eine Vorschaltseite einzurichten. Auch die Identität ihrer Nutzer müssen sie nicht prüfen.

Bereits im vergangenen Jahr hatte das zweite Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes den Anspruch von Rechteinhabern auf Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzungen gegen die Betreiber öffentlicher WLAN-Netzte beseitigt. Von den zusätzlichen Änderungen verspricht sich die Bundesregierung einen entscheidenden Schub für mehr offene WLAN-Hotspots.

Die Stellungnahme geht zunächst an die Bundesregierung, die dazu ihre Gegenäußerung verfasst und beide Dokumente dem Bundestag vorlegt. Spätestens drei Wochen, nachdem dieser das Gesetz in 2. und 3. Lesung verabschiedet hat, beraten die Länder noch einmal abschließend über das Vorhaben.

Bundesrat billigt verstärkten Schutz für Rettungskräfte

Berlin – Bei tätlichen Angriffen auf Polizisten und Rettungskräfte gelten künftig härtere Strafen. Der Bundesrat billigte am 12. Mai 2017 einen vom Bundestag bereits am 27. April verabschiedeten Gesetzesbeschluss.

Er enthält einen neuen Straftatbestand, wonach bei Übergriffen während einfacher Diensthandlungen wie Streifenfahrten oder Unfallaufnahmen Haftstrafen bis zu fünf Jahren verhängt werden können. Bisher gelten Haftstrafen nur bei Angriffen während einer Vollstreckungshandlung beispielsweise einer Festnahme.

Außerdem stellt das Gesetz auch das Gaffen an Unfallstellen oder Blockieren einer Rettungsgasse unter Strafe. Hierfür sorgt eine neue Strafvorschrift „Behinderung von hilfeleistenden Personen“. Der Bundesrat hatte sich bereits im Mai vergangenen Jahres für die Strafbarkeit von Gaffen ausgesprochen und einen eigenen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht.

Darüber hinaus erweitert das Gesetz die Strafbarkeit für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Künftig liegt ein besonders schwerer Fall bereits dann vor, wenn der Täter oder ein anderer Beteiligter eine Waffe bei sich führt, aber gar nicht verwenden möchte. Die Änderungen sollen auch Rettungskräften zu Gute kommen.

Das Gesetz wird nun an den Bundespräsidenten zur Unterzeichnung weitergeleitet und kann dann verkündet werden. Es soll einen Tag später in Kraft treten.

Bundesrat stimmt Reform des Mutterschutzes zu

Berlin – Der Mutterschutz gilt künftig auch für Schülerinnen, Studentinnen und Praktikantinnen. Das sieht eine umfassende Novelle des Mutterschutzgesetzes vor, der der Bundesrat am 12. Mai 2017 zugestimmt hat. Es ist die erste Reform dieses Gesetzes seit 65 Jahren.

Ihr Ziel ist es, den Mutterschutz flexibler zu gestalten. So können Studentinnen für verpflichtende Veranstaltungen, Prüfungen oder Praktika beispielsweise Ausnahmen beantragen, ohne deswegen Nachteile zu erleiden. Arbeitsverbote gegen den Willen einer Frau sind künftig nicht mehr möglich. Stattdessen sollen ihre Arbeitsplätze umgestaltet werden, um Gesundheitsgefährdungen auszuschließen. Auch die Möglichkeit für freiwillige Sonntagsarbeit wird erweitert. Für Arbeitszeiten zwischen 20 und 22 Uhr gilt künftig ein behördliches Genehmigungsverfahren.

Darüber hinaus sieht das Gesetz vor, dass die Schutzfrist für Frauen nach der Geburt eines behinderten Kindes um vier Wochen verlängert wird und damit insgesamt 12 Wochen beträgt.

Die neuen Regelungen treten überwiegend zum 1. Januar 2018 in Kraft. Die Verlängerung des Mutterschutzes auf 12 Wochen bei der Geburt eines behinderten Kindes greift bereits am Tag nach der Verkündung.

Der Bundesrat begrüßt die Reform und insbesondere die damit vorgesehene Ausweitung des Mutterschutzrechtes. Bedenken äußert er jedoch gegenüber dem geplanten Genehmigungsverfahren für Nachtarbeit. Damit sei ein erheblicher Mehraufwand für die Aufsichtsbehörden verbunden, heißt es in einer das Gesetz begleitenden Entschließung vom 12. Mai 2017.

Die Länder fordern die Bundesregierung deshalb auf, im Rahmen der Evaluation des Gesetzes die Effektivität des Genehmigungsverfahrens zu überprüfen. Auch die Auswirkungen der Regelungen zum Verbot von Nacht- und Mehrarbeit sollten in den Blick genommen werden.

20. Unternehmerehrung – Jubiläum in Rostock

Rostock – Unternehmerehrung mit Jubiläum: Mittelständische Unternehmerinnen und Unternehmer der Hansestadt Rostock sind für ihre herausragenden Leistungen ausgezeichnet worden. Die Ehrung fand bereits zum 20. Mal statt. „Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt. Das sind Erfolge, zu denen Rostocker Unternehmen einen wesentlichen Beitrag leisten. Sie schaffen mit Mut, Fleiß, Können und Kreativität wettbewerbsfähige Produkte und Leistungen. Gleichzeitig übernehmen sie Verantwortung für Geschäftspartner, Kunden und Beschäftigte und engagieren sich stark in der Region. Das sichert und schafft zukunftsfähige Arbeitsplätze. Die Wirtschaft kommt weiter voran“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag im Rathaus der Hansestadt.

Fünf Ehrungen sind vergeben worden. Ausgezeichnet wurde als Rostocker Unternehmerin des Jahres 2016 Iris Tschischke, Geschäftsführerin der Südhus sowie der Pflegeheim Südhus Nord GmbH. Für die „Schaffung und Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen“ in der Hansestadt Rostock wurde die Verkehrsausbildungsstätte & Fahrschule Wunderlich GmbH (Inhaber Herr Detlef Wunderlich) geehrt. Für das „Besondere Engagement zur Imageförderung der Stadt“ ist die INNOMAR Technologie GmbH (Geschäftsführerin Frau Sabine Müller) ausgezeichnet worden. Für die „Umsetzung eines besonderen Firmenkonzeptes“ erhielt die Maßschneiderei Andreas Kiefer (Inhaber Andreas Kiefer) einen Preis. Der „Rostocker Familienbetrieb des Jahres“ ist die Fleischerei Seibt (Inhaber Herr Andreas Stach) geworden. „Die Bandbreite der Ehrungen steht symbolisch für den Erfolg des Unternehmertums in Rostock. Das Engagement der Wirtschaft, die stetige Weiterentwicklung und die Übernahme von gesamtgesellschaftlicher Verantwortung zeichnen den Mittelstand aus“, so Wirtschaftsminister Glawe weiter.

In Rostock siedeln sich Firmen nachhaltig an und expandieren. „Rostock ist ein stark nachgefragter und auch boomender Wirtschaftsstandort. Es sind in den vergangenen Jahren hervorragende Bedingungen für Investitionen entstanden. Das macht sich auch bei Neuansiedlungen und Erweiterungen in Gewerbegebieten oder an der Kaikante bemerkbar“, sagte Glawe.

Seit 1990 wurden in Rostock 714 gewerbliche Fördermaßnahmen im Rahmen von Neuansiedlungen und Erweiterungen umgesetzt. Das Gesamtinvestitionsvolumen beläuft sich auf 2,8 Milliarden Euro. Das Wirtschaftsministerium hat die gewerblichen Förderungen mit einem Zuschuss von rund 542 Millionen Euro unterstützt. Die Mittel stammen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Mit den Investitionen konnten 15.400 Arbeitsplätze neu geschaffen und 25.200 Arbeitsplätze gesichert werden. „Ziel ist auch künftig, Ansiedlungen und Erweiterungen von neuen Unternehmen zu unterstützen, die zusätzliche Wertschöpfung und Beschäftigung für unser Land bringen“, betonte Wirtschaftsminister Glawe abschließend.

5. Traditionstreffen der Hochseefischerei in Rostock

Rostock – Am Fischereistandort Rostock Marienehe findet am morgigen Samstag, den 13. Mai 2017, das fünfte Traditionstreffen der Hochseefischerei mit Angehörigen des ehemaligen Fischkombinates Rostock statt. Zu Gast sein wird auch der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus, der das Forum lobte, „weil es die Diskussion untereinander fördert und die Stimmung in der Fischwirtschaft positiv beeinflusst“.

Vor der Wende waren alleine in der Großen Hochseefischerei des Fischkombinates Rostock über 4.000 Seeleute tätig. In Spitzenzeiten wurden mit über 100 Fangeinheiten Jahresanlandungen von über 220.000 t Fisch erzielt. 1989 verfügte das Fischkombinat Rostock noch über mehr als 30 Fangeinheiten. Heute kommen auf den fünf im Heimathafen registrierten Hochseefischereifahrzeugen ganzjährig etwa 180 Seeleute zum Einsatz.

Der Jahresfang liegt mit ca. 100.000 t deutlich über 50 % der Jahresgesamtfangmenge der deutschen Hochseeflotte. „Damit ist Mecklenburg-Vorpommern nicht nur ein Land mit einer ausgeprägten Kutter- und Küstenfischerei, hier ist auch ein bedeutender Teil der deutschen Hochseefischerei beheimatet. Damit konnte die Tradition der Hochseefischerei am Standort Rostock fortgesetzt werden“, freut sich Backhaus.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat seit 1994 mit Fördergeldern in Höhe von rund 16 Mio. € zur Modernisierung und Erneuerung der Hochseefischereiflotte beigetragen.

Kritisch beäugt wird der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. „Die britischen Gewässer sind für die europäische Hochseefischerei von großer Bedeutung. Im Jahr 2015 erzielten nichtbritische Mitgliedsländer der europäischen Union etwa 34 % ihrer Jahresgesamtanlandungen und 25 % der jährlichen Erlöse allein durch die Fischerei in britischen Gewässern.

Die deutsche Hochseefischerei erwirtschaftet in den Seegewässern Großbritanniens traditionell etwa 67 % ihrer Jahresgesamtanlandungen und 65 % der Jahresgesamterlöse“, unterstrich Backhaus.

Mit 53.000 t Nordseehering kommen jährlich sogar ca. 82 % der Heringsgesamtfänge der deutschen Hochseefischerei aus britischen Gewässern. Allein in Mecklenburg-Vorpommern sind ca. 150 Betriebe von der Heringsfischerei abhängig. So auch das 2005 in Betrieb genommene und mit ca. 50 Mio. € aus Mitteln der Europäischen Union und des Landes Mecklenburg-Vorpommern geförderten Fischbearbeitungszentrums in Sassnitz/Mukran.

In dem Fischbearbeitungszentrum mit etwa 230 Beschäftigten werden jährlich neben ca. 40.000 t Nordseehering, der weit überwiegend aus britischen Gewässern kommt, nahezu die gesamten Ostseeheringsfänge der deutschen Kutter- und Küstenfischerei verarbeitet. „Dadurch ist es gelungen, Absatz und Preis innerhalb weniger Jahre zu verdoppeln“, sagte Backhaus. So stiegen der Heringsabsatz von 8.000 t im Jahr 2001 auf 16.000 t im Jahr 2008 und der Preis im gleichen Zeitraum von 22 Ct/kg auf über 40 Ct/kg.

„Ich werde mich weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die bestehenden Zugangsrechte zu Britischen Gewässern erhalten bleiben“, versprach er.

Obwohl die Zahl der Haupterwerbsfischer in der Kleinen Hochsee- und Küstenfischerei aufgrund marktbedingter Absatzschwierigkeiten und strenger Quotierungen kontinuierlich zurückgegangen ist, stellt sie noch immer die größte Gruppe der Berufsfischer im Land. Waren 1989 in MV noch 1.390 Berufsfischer mit Anlandungen von 45.500 t tätig (37.000 t Hering, 1.200 t Dorsch, 3.000 t Flunder, 3.500 t Süßwasserfische), erwirtschaften heute 234 Haupterwerbs- und 128 Nebenerwerbsfischer bei Gesamtanlandungen von ca. 16.000 t einen Jahresumsatz von ca. 11 Mio. €.

Zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen, Erneuerung und Modernisierung von Fischereifahrzeugen sowie zur Verbesserung der Infrastruktur in den Fischereihäfen haben EU, Bund und Land in der Vergangenheit 162 Mio. € an Fördermittel bereitgestellt. Mit Fördersätzen von bis zu 60 Prozent hat das Land MV mit 850.000 € darüber hinaus 33 Fahrzeuge bei der Umstellung auf die Heringsfischerei unterstützt.

Die Quotierung der wichtigsten Brotfische Hering und Dorsch bleiben zentrales Thema der Branche. Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt arbeitet gemeinsam mit der Berufsfischerei an einem Konzept zur Weiterentwicklung der Kutter- und Küstenfischerei. Bis 2023 stehen 16 Mio. € für weitere Maßnahmen zur Verfügung.

Neue Brücke am Peenekanal in Neukalen freigegeben

Neukalen – In Neukalen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) hat Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph die neu gebaute Brücke am Hafen offiziell zur Nutzung freigegeben. Zugleich wurde der erste Spatenstich für den Ausbau des Warsower Weges und des Weges zum Hafen gesetzt. „Die Stadt Neukalen ist als Teil des Naturparks Mecklenburgische Schweiz bei Aktiv- und Natururlaubern beliebt. Mit der Inbetriebnahme der Brücke ist ein für die Stadt sehr wichtiges Projekt fertiggestellt worden. Jetzt können Gäste und Einwohner die Peene wieder sicher überqueren. Die Attraktivität von Neukalen wächst stetig“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph.

Die Brücke über die Peene ist als Stahlkonstruktion auf zwei tief gegründeten Stützpfeilern und neu angelegten Widerlagern neu errichtet worden. Im nächsten Schritt ist geplant, Teilstücke des Warsower Weges und des Weges zum Hafen auszubauen. Die Länge der Straßenbaumaßnahme inklusive der Brücke betragen insgesamt rund 335 Meter. „Touristische Infrastruktur muss den Bedürfnissen der Gäste und Einwohner gerecht werden. Hieran arbeitet die Stadt unermüdlich. Jetzt geht es mit dem Ausbau der Wege weiter, als Teil des überregionalen Peenetal-Radrundweges und des Rundweges um den Kummerower See“, sagte Rudolph.

Die Gesamtinvestitionen für die Brücke und den Wegeausbau betragen rund 338.000 Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 300.000 Euro.

Landgestüt Redefin drei Tage Zentrum des internationalen Pferdesports

Redefin – „Die Pferdezucht und der Pferdesport gehören zu Mecklenburg-Vorpommern genauso wie das Landgestüt Redefin“, sagte Dr. Till Backhaus, Minister für Umwelt und Landwirtschaft, heute anlässlich der Eröffnung des Pferdefestivals. Es ist der Auftakt in die internationale Pferdesaison in Mecklenburg-Vorpommern.

Vom 12. Bis zum 14. Mai treffen sich über 100 Reiterinnen und Reiter aus 15 Nationen, um die rund 12.000 Besucher in 29 Prüfungen von ihrem Können zu überzeugen. Damit wird das Landgestüt für drei Tage zum internationalen Zentrum des Pferdesports. „Es ist bereits das 17. Internationale Reitturnier auf unserem historischen Landgestüt, für das ich sehr gern wieder die Schirmherrschaft übernommen habe“, so der Minister.

In drei Weltranglistenspringen messen sich Topreiter im Parcours. Spannung garantiert das Speed-Derby unter Flutlicht am Samstagabend. Bereits zum vierten Mal finden hier die Selektionsprüfungen zur Young Riders Academy des International Jumping Riders Club statt.

„Viele prominente Reiter haben das Pferdefestival Redefin aus den letzten Jahren in guter Erinnerung und kommen immer wieder. So freue ich mich, dass in diesem Jahr mit Holger Wulschner, Andre Thieme, Thomas Kleis, Andre Plath und Heiko Schmidt unsere Spitzenreiter aus Mecklenburg-Vorpommern dabei sind“, so Dr. Backhaus.

„Ich begrüße es auch sehr, dass ebenfalls Turnierteilnehmer aus dem Landgestüt mit dabei sind. Dazu gehört beispielweise das Nachwuchspferd Fehrbellin unter der Auszubildenden Nathalie Westphal in einer Jungpferdeprüfung und Carlo unter Azubi Lukas Burmeister in einer Jugendspringprüfung. „Als Mecklenburger Vererber von Chacco-Blue ist Carlo eine Erfolgsgeschichte Mecklenburger Zucht!“, hob der Minister hervor. „Gezogen von Plath auf Poel, gekauft von Schockemöhle, nach Mexiko verkauft und dann unter taiwanesischer Flagge hocherfolgreich, ist er jetzt nach internationaler Karriere wieder zurück in MV und steht als Pachthengst im Landgestüt Redefin den Züchtern zur Verfügung. Darauf können wir zu Recht stolz sein!“

Unerlaubte Bild- und Tonaufnahmen in Gerichtsverhandlungen sollen unter Strafe gestellt werden

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern unterstützt im Bundesrat eine Gesetzesinitiative aus Bayern. Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU): „Ursprüngliche Forderung aus M-V“

„Das Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern hat sich bereits im Jahr 2015 dafür eingesetzt, dass unerlaubte Bild- und Tonaufnahmen im Gerichtssaal unter Strafe gestellt werden. Bayern hat nun im Bundesrat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die bisherige Strafbarkeitslücke schließen soll. Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern wird der Einbringung des Gesetzentwurfs in den Bundestag zustimmen“, sagt Justizministerin Katy Hoffmeister vor der Sitzung des Bundesrates. Der Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbotene Bild- und Tonaufnahmen in Gerichtsverhandlungen“ zielt darauf ab, das unerlaubte, mitunter heimliche Herstellen oder Übertragen von Bild- und Tonaufnahmen von Verfahrensbeteiligten unter Strafe zu stellen. Ebenso soll bestraft werden können, wer derartige Aufnahmen anderen zugänglich macht.

„Der technische Fortschritt ermöglicht immer kleinere und kompaktere Kameras oder Mikrofone, die kaum auffallen. Daher ist es dem Gericht nicht in allen Situationen möglich, heimliche Aufnahmen sofort zu erkennen und zu verhindern. Bisher ist die Strafbewehrung solcher Aufnahmen noch lückenhaft. Die Lücken müssen zum Schutze der Persönlichkeitsrechte der Verfahrensbeteiligten und im Interesse einer geordneten Rechtspflege schnell geschlossen werden. Das gilt vor allem in Zeiten, in denen zum Beispiel sogenannte Reichsbürger Gerichtsverhandlungen stören, weil sie den Rechtsstaat nicht respektieren oder das Staatswesen der Bundesrepublik Deutschland insgesamt nicht anerkennen. Da der Gesetzentwurf nur unerlaubte Aufnahmen im Blick hat, bleibt die Pressefreiheit selbstverständlich unberührt“, so Ministerin Hoffmeister.

Unternehmen aus M-V und Russland unterzeichnen Abkommen zu verstärkter Zusammenarbeit

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern verstärkt die Zusammenarbeit mit Russland: Auf der Leitmesse „Transport Logistic“ in München haben sieben Institutionen und Unternehmen aus Russland und Mecklenburg-Vorpommern eine Absichtserklärung zur Schaffung einer transkontinentalen Partnerschaft in der Logistik unterzeichnet. „Damit stärken wir den Standort Mecklenburg-Vorpommern als Handelsdrehscheibe zwischen Europa und Asien“, sagte Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, auf der Messe in München. „Die Absichtserklärung ist ein weiterer Meilenstein für unser Projekt „Neue Seidenstraße‘“, sagte der Minister, der das Projekt im März vorgestellt hatte. Ziel ist es, Ladungsverkehre, die über Straße und Schiene aus China, Russland oder Kasachstan kommen, in Mecklenburg- Vorpommern zu bündeln und dann nach Ost- und Nordeuropa weiterzuleiten.

Die in München unterzeichnete Absichtserklärung soll helfen, Transport- und Logistikplattformen zu schaffen, damit Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen zusammenarbeiten und so effizienter wirtschaften können. Die Unterzeichner wollen „Industrie- und Logistikcluster bilden und entwickeln“ und so zur Modernisierung der logistischen Infrastruktur beitragen. Geplant ist ferner, „vorrangige Projekte in den Bereichen Logistik und Supply Chain Management“ zu initiieren.

Dem Memorandum können sich weitere Unternehmen und Institutionen anschließen. Unterzeichnet wurde die Absichtserklärung bisher vom Wirtschaftsclub Russland, der Deutschen-Bahn-Tochter DB Cargo Russia, dem Logistikkomitee des Russischen Unternehmensverbandes (RSPP), der Hafengesellschaft Port of Rostock, dem Landesverband Hafenwirtschaft Mecklenburg-Vorpommern, dem deutschen Logistikdienstleister Sartori & Berger und dem vorpommerischen Handelsunternehmen Viela Export.

Die Zusammenarbeit mit Russland ist einer der Schwerpunkte bei den Außenhandelsaktivitäten der Landesregierung. Ministerpräsident Erwin Sellering und Minister Christian Pegel werden im September nach St. Petersburg und Moskau reisen. Außerdem sollen Arbeitsgruppen zwischen dem russischen Ministerium für Industrie und Handel und der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern ausloten, wie die Zusammenarbeit in der Bereichen „Energie und Verkehr“, „Ernährung und Landwirtschaft“ sowie „Industrie und Wirtschaft“ weiter verbessert werden kann.

25 Jahre Saatgutverband: „Eine Branche, die in MV zu Hause ist“

Schwerin – „Die Saat- und Pflanzguterzeugung ist traditionsgemäß ein außerordentlich wichtiger Bereich in der Agrarwirtschaft und bildet die Grundlage für die erfolgreiche Ertragsentwicklung. Sie steht am Anfang der landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Wertschöpfung und ist somit das Fundament für die Produktion gesunder Lebensmittel.“ – Mit diesen Worten würdigte der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus heute in Güstrow die Leistungen des Saatgutverbandes MV anlässlich seines 25jährigen Bestehens.

Ohne die bisherigen Innovationen, beispielsweise im Bereich Pflanzenzucht, wäre die Landwirtschaft nicht in der Lage, die vom Verbraucher gewünschten Produkte in notwendiger Menge und geeigneter Qualität zu erzeugen, so Backhaus. Das zeige sich auch in Mecklenburg-Vorpommern: lagen die Erträge beim Getreide 1990 bei rund 46,6 dt/ha sind es 63 dt/ha in 2016. „Eine wahnsinnige Entwicklung, die dem ökonomischen Erfolg des gesamten Landes dient!“, unterstrich der Minister.

Das Ziel des Verbandes, Qualitätssaat- und Pflanzgut aus Mecklenburg-Vorpommern marktgerecht zu produzieren und zu vermarkten, sei nur durch die sehr gute Zusammenarbeit der gegenwärtig 166 Mitgliedsbetriebe zu erreichen, lobte der Minister. Davon sind 129 Vermehrer, 37 Züchter und Vermehrungsorganisations-Firmen, sowie 16 Fördermitglieder.

Der Saatgutverband MV bietet laut Backhaus die Möglichkeit, die Branche konzertiert voranzubringen. Er setzt sich auf Landes- und Bundesebene, aber auch in der EU für die Schaffung optimaler Rahmenbedingungen für die Saatgutwirtschaft ein, kümmert sich aber auch um das faire Miteinander zwischen den Mitgliedern des Verbandes und der gesamten Branche.

„Die Saatgutbranche ist in Mecklenburg-Vorpommern zu Hause“, ist sich Backhaus sicher. Hierzulande gibt es rund 270 Vermehrer von Saat- und Pflanzgut, 17 Vermehrungsorganisations-Firmen und Aufbereiter, sowie 20 Pflanzenzüchter für Getreide, Raps, Lupinen, Gräser und Kartoffeln haben hierzulande ihren Sitz oder eine Niederlassung. Die Gründe hierfür sieht Backhaus in den hervorragenden klimatischen Bedingungen, aber auch in den strengen Vorschriften bezüglich der Gesundlagen, die ein Garant für die erfolgreiche Arbeit der Züchter und Vermehrer sind.

Im Jahr 2016 hat die Branche allerdings einen leichten Einbruch hinnehmen müssen: die Anbaufläche ist um 8,5% auf ca. 22.600 ha zurückgegangen. Während die Flächen für Getreidesaatgut um 14,8%, bei Gräsern um 2,8% und bei Kartoffeln um 5,5% zurückgefahren wurden, hat sich die Vermehrungsfläche bei den Leguminosen auf fast 140% erhöht. „Diese gute Entwicklung bei den Leguminosen beruht im Wesentlichen auf der Eiweißstrategie, die ich von Anfang an unterstützt habe“, sagte Backhaus.

Zwischen 2000 und 2015 wurden in MV 152 neue Sorten gezüchtet. 55 Unternehmen aus der Branche wurden mit dem Titel „Anerkannter Saatbaubetrieb in M-V“ ausgezeichnet. 16 Pflanzenzüchter und andere Persönlichkeiten, die sich um die Saatgutbranche des Landes verdient gemacht haben, wurden auf der MeLa mit dem Pflanzenzuchtpreis ausgezeichnet.

Die Qualität des Saat- und Pflanzgutes aus Mecklenburg-Vorpommern wird sowohl im Land als auch über die Landesgrenzen hinaus hoch geschätzt. In M-V werden ca. 13% der Vermehrungsproduktion Deutschlands erzeugt. Dahinter verbergen sich jährlich ca. 200.000 t Qualitätssaat- und Pflanzgut, die auf fast 20.000 ha Druschfruchtfläche und mehr als 2.800 ha Pflanzkartoffelfläche heranwachsen, geerntet und aufbereitet werden. Damit sind rund 1.000 Arbeitskräfte beschäftigt. Vom Verband werden ca. 30 bis 35 % des Saat- und Pflanzgutes exportiert.

2010 ist das Projekt „pro Z-Saatgut in MV“ mit dem Ziel gestartet, den Einsatz von zertifiziertem Saat- und Pflanzengut im Land zu erhöhen und damit die Leistungsfähigkeit der Landwirtschaft zu sichern. Das Projekt ist deutschlandweit einmalig und von großem Erfolg gekrönt. Durch das Vorhaben ist es gelungen, M-V mit einem Einsatz von 70 % Z-Saatgut an die Spitzenposition im Bundesvergleich zu katapultieren und den Verband zu einem starken Partner auf Landes- und Bundesebene zu entwickeln.

Onleihe MV: Digitale Medien werden immer beliebter

Ministerin Hesse: Land unterstützt die Onleihe mit jährlich 100.000 Euro

Schwerin – Immer mehr Menschen in Mecklenburg-Vorpommern greifen auf die digitalen Angebote der öffentlichen Bibliotheken zurück. Nach Angaben des Onleihe-Verbundes Mecklenburg-Vorpommern sind die Nutzerzahlen im Jahr 2016 um 27 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Nutzerinnen und Nutzer haben sich 2016 über 300.000 E-Medien auf ihre mobilen Geräte oder den PC heruntergeladen. Die Zahl der Entleihungen hat sich damit fast verdoppelt. Bis April 2017 verzeichnete der Onleihe-Verbund MV 130.900 Downloads. Die Prognose für dieses Jahr liegt bei insgesamt 400.000 Downloads.

„Nichts geht über ein richtiges Buch, das man in den Händen halten kann. Aber auch digitale Bücher haben ihre guten Seiten. Sie wiegen nichts, sind auf dem Computer leicht zu transportieren und lange Anfahrtswege, um sie in Bibliotheken auszuleihen, entfallen“, sagte Kulturministerin Birgit Hesse. „Mit der Onleihe machen heute 33 Bibliotheken im Land ihren Nutzerinnen und Nutzern ein modernes Medienangebot. Ich freue mich dass es so gut ankommt. Das Land unterstützt die Onleihe jährlich mit 100.000 Euro“, erläuterte Hesse.

Ziel ist es, den Onleihe-Verbund weiter auszubauen und möglichst vielen öffentlichen Bibliotheken den Beitritt zu ermöglichen. Das Land stellt jährlich für zwei Bibliotheken Sondermittel in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung, die auch für einen Beitritt zum Verbund verwendet werden können. Die Stadtbibliotheken in Malchow und Bad Doberan haben diese Sondermittel 2014 bzw. 2016 erhalten. So konnte auf der diesjährigen Verbundkonferenz der Onleihe Mecklenburg-Vorpommern die Stadtbibliothek Bad Doberan als 32. Mitglied des Verbundes begrüßt und dem Zustieg der Stadtbibliothek Malchow noch in diesem Jahr zugestimmt werden.

Der Onleihe-Verbund ging im November 2015 ans Netz. Nutzerinnen und Nutzer einer teilnehmenden Bibliothek können mit einem gültigen Mitgliedsausweis E-Books, E-Magazines, E-Musik und E-Videos für eine bestimmte Zeit online ausleihen und auf ihr Endgerät herunterladen. Ihnen stehen 60.108 E-Medien zur Verfügung.

Bibliotheken im Onleihe-Verbund Mecklenburg-Vorpommern

Ahrenshoop, Altentreptow, Anklam, Bad Doberan, Barth, Bergen auf Rügen, Bützow, Demmin, Gadebusch, Graal-Müritz, Greifswald, Güstrow, Hagenow, Klütz, Kröpelin, Ludwigslust, Lübtheen, Malchow, Neubrandenburg, Neukloster, Parchim, Pasewalk, Rehna, Ribnitz-Damgarten, Rostock, Schwaan, Schwerin, Stralsund, Teterow, Wismar, Wolgast, Wustrow und Zingst

Bärenwald Stuer eröffnet neues Besucherzentrum

Stuer – Heute eröffnet der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus nach gut einem Jahr Bauzeit das Besucherzentrum im Bärenwald Müritz in Stuer (LK Mecklenburgische Seenplatte). Dazu wurden rund 3,1 Mio. Euro investiert. Davon stammen 2,8 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.

Mit dem Geld wurde der Empfangsbereich komplett barrierefrei gestaltet und unter anderem um eine Bären-Bibliothek, einen Umweltbildungsraum und einen Sanitärkomplex erweitert. Im Außenbereich sind eine Aussichtsplattform, Spielplätze und Räumlichkeiten für die Mitarbeiter entstanden.

Ein Naturerlebnispfad mit einer Gesamtlänge von 160 mpräsentiert Besucherinnen und Besuchern unter anderem Mythen, Fabeln und Legenden rund um Bären in Europa und erläutert die heimische Fauna und Flora.

Bereits 2010 und 2011 hat die Landesregierung die Erweiterung des Bärenwaldes mit knapp 1,5 Millionen Euro unterstützt. Mit mehr als 90.000 Besuchern in 2016 zählt der Bärenwald zu den touristischen Magneten der Seenplatte. Das ist eine Steigerung um 19 % im Vergleich zu den Vorjahren. „Die Maßnahmen sollen die Qualität der Angebote für Besucher und Mitarbeiter weiter verbessern“, sagte Backhaus.

Seit 2006 bietet der Bärenwald als Tierschutzprojekt des Vereins „Vier Pfoten“ den mittlerweile 17 Braunbären einen Lebensraum, der ihren Bedürfnissen entspricht und sich sehr stark an den Bedingungen in freier Wildbahn orientiert. „Hier erhalten die Bären ein Zuhause, das eine echte Alternative gegenüber den schlechten Haltungsbedingungen ihrer ursprünglichen, meist viel zu kleinen Gehege bietet“, betonte der Minister im Vorfeld der Eröffnung.

Bären aus Gefangenschaft können nicht wieder ausgewildert werden. Sie sind zu abhängig vom Menschen und oftmals schwer verhaltensgestört. Im Bärenwald Müritz werden die Tiere individuell betreut, damit sich von ihren gesundheitlichen Leiden und stereotypen Verhaltensweise erholen können. Dabei wird der Kontakt zum Menschen auf ein Minimum reduziert, damit die Tiere die Möglichkeit haben, ihren Tagesablauf nach eigenen Bedürfnissen zu gestalten und ihre Instinkte neu zu entdecken.

„Die Haltungsstandards im Bärenwald sind beeindruckend und für viele Zoos in Europa und weltweit ein Ansporn, die Haltungsbedingungen von Braunbären nachhaltig zu verbessern“, unterstrich Backhaus.

Der Bärenwald Müritz ist mit einer Größe von 16 Hektar das größte Bärenschutzzentrum Westeuropas.

Ausgezeichnet: Moritz Stemmlers Siegerfoto ziert Schülerferienticket 2017

Schwerin – Sieben Jungs und Mädchen im Teenager-Alter, die vor der Kulisse des Wismarer Hafens ihre Beine von der Kaikante baumeln lassen, werden in diesem Sommer das Schülerferienticket zieren. Das Foto hat Moritz Stemmler aus Wismar eingereicht und damit den ersten Platz im Kreativwettbewerb der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg- Vorpommern (VMV) belegt.

Ziel dieses Wettbewerbs, der zum ersten Mal stattfand, war es, die Nutzer des Tickets in dessen Gestaltung einzubeziehen: Schülerinnen und Schüler in ganz Mecklenburg-Vorpommern waren aufgerufen, sich mit einer Lieblingsmomentaufnahme des vergangenen Sommers zu bewerben – gemalt, fotografiert, illustriert oder auf andere Weise selbst gestaltet. Mit dieser Aufnahme sollten sie ein grob vorgegebenes Layout gestalten. Über den Wettbewerb informiert wurden sie über die Internetseite www.sft-mv.de, Facebook und Instagram sowie über Rundfunksender im Land.

Aus 104 eingesandten Vorschlägen wählte eine Jury aus Vertretern von Bildungs- und Verkehrsministerium sowie Vertretern der Verkehrsunternehmen drei Motive aus. Von diesen machte am Ende das Foto des 17-jährigen Moritz Stemmler das Rennen um Platz eins. „Sein Entwurf hat uns überzeugt, weil die Atmosphäre auf dem Foto das Gefühl von Sommerträumen und Ferienwünschen vermittelt. Um diese Wünsche verwirklichen zu können, möchten wir den Schülerinnen und Schülern in den Sommerferien mit dem Angebot des Schülerferientickets entgegenkommen“, so Detlef Lindemann, Geschäftsführer der VMV, bei der Preisverleihung am Donnerstag (11. Mai 2017) im Fürstenzimmer des Schweriner Hauptbahnhofs.

Das Foto von Moritz Stemmler wird auf allen Plakaten und Broschüren zum Schülerferienticket 2017 einschließlich dem Ticket selbst zu sehen sein. Außerdem hat er für sich und seine Schulkameraden einen 1000-Euro-Gutschein für eine Klassenfahrt in eine Jugendherberge in M-V inklusive Anreise mit Bus und Bahn gewonnen. „Moritz Stemmlers Foto ist wirklich ein hervorragendes Motiv fürs Schülerferienticket. Junge Leute, Ferien, der Bezug zu Mecklenburg-Vorpommern – alles da“, lobte Verkehrsminister Christian Pegel, der den Preis mit Steffen Freiberg, Staatssekretär im Bildungsministerium, überreichte. Beide Ministerien hatten den Wettbewerb unterstützt. „Es ist eine schöne Idee, die jungen Leute das Ticket mitgestalten zu lassen, das ja schließlich für sie gedacht ist“, so Steffen Freiberg. „Und dass sie tolle Ausflüge für die ganze Klasse gewinnen können, gefällt mir mindestens ebenso gut“, fügte Christian Pegel hinzu.

Unter den ersten Dreien waren auch Jette Kadenbach (10 Jahre) aus Schwerin sowie Anna Lena Exner (16 Jahre) aus Dorf Mecklenburg. Sie und ihre Klassenkameraden dürfen sich über einen Tagesausflug mit der Klasse ins Alpincenter Wittenburg bzw. ins Ozeaneum nach Stralsund freuen. Die Preise wurden zur Verfügung gestellt vom Landesverband des Deutschen Jugendherbergswerks, der Hotel Hamburg-Wittenburg van der Valk GmbH sowie der Ozeaneum Stralsund GmbH.

Seit 2000 wird jährlich in den Sommerferien ein landesweit einheitliches Schülerferienticket angeboten. Dieses Gemeinschaftsticket der Verkehrsunternehmen aus dem Land Mecklenburg-Vorpommern wird von Anfang an durch das Landesverkehrsministerium und die VMV begleitet und finanziell unterstützt. Für 32 Euro können Schüler bis zum 21. Lebensjahr in den Sommerferien alle öffentlichen Verkehrsmittel in ganz Mecklenburg-Vorpommern nutzen. Eingeschlossen sind auch je eine Hin- und Rückfahrt (mit den Nahverkehrszügen, 2. Klasse) nach Berlin und Hamburg. Das Schülerferienticket wird ab dem 26. Juni bei allen teilnehmenden Verkehrsunternehmen und sowie online über www.sft-mv.de verkauft.v

Museumsfest im Arndt-Museum in Garz

Insel Rügen – Zum Internationalen Museumstag am Sonntag, den 21. Mai 2017, öffnet das Ernst-Moritz-Arndt-Museum von 10 bis 17 Uhr seine Türen. Mit einem Museumsfest feiert das Arndt-Museum, das zugleich das älteste Museum der Insel Rügen ist, an diesem Tag sein 80jähriges Jubiläum mit einem feierlichen Programm.

Die Besucher erwartet eine spannende Spurensuche durch 80 Jahre Museumsgeschichte und die wechselvolle Sammlungshistorie und ist zum vielfältigen Entdecken, Lesen und kreativen Gestalten eingeladen.

Ebenfalls zu besichtigen ist die Sonderausstellung „Erdenraum und Himmelstraum“ mit Landschaftspastellen von Kalle Zangerl, die Arndts Naturlyrik malerisch zur Seite gestellt sind. In der „KunstWunderKammer“ lädt die Rügener Malerin Kerstin Langer zu künstlerischen Experimenten ein und beim Museumsquiz „Ich sehe was, was Du nicht siehst“ begeben sich Kinder mit einer rätselhaften Box auf Entdeckertour.

Zeit zum gemütlichen Verweilen bietet sich auf der Museumsterrasse bei Kaffee und Kuchen.

Und noch eine weitere Besonderheit zeichnet das Jubiläum aus: Ein kleines Bäumchen wird am Museumstag der Öffentlichkeit präsentiert. Es handelt sich dabei um einen kleinen Eichenbaum, den die Museumsleiterin derzeit im Topf aufzieht und welcher demnächst auf dem Burgwall ausgepflanzt werden soll.

Die Geschichte dahinter: Nahe Arndts Geburtshaus gab es ein Eichen-Wäldchen genannt Lülo – Arndt hatte dort als Kind gern gespielt und später sein Wohnhaus in Bonn als Reminiszenz danach benannt.

Nach dem Unfalltod seines Sohnes 1834 ließ Arndt eine Eiche von Rügen auf das Familiengrab setzen, die bis heute dort steht. In Kooperation mit der „Gesellschaft der Freunde und Förderer des Alten Friedhofs in Bonn e.V.“ wurde aus einer Eichel ein Setzling gezogen, der zwischenzeitlich dem Museum übergeben wurde und der jetzt hier bis zu seiner Auspflanzung weiter gehegt und gepflegt wird.

Die Highlights im Überblick

11 Uhr: Jubiläumseröffnung
Festrede der Garzer Bürgermeisterin Gitta Gohla, Baumpräsentation und Sonderführung „Im Blickpunkt“ mit der Museumsleiterin und
10 – 17 Uhr: „Ich sehe was, was Du nicht siehst“ – Museumsquiz für Kinder
10 – 17 Uhr: „KunstWunderKammer“ für Groß und Klein mit der Künstlerin Kerstin Langer
10 – 17 Uhr: Kaffee und Kuchen auf der Museumsterrasse

Der Eintritt ins Museum ist an diesem Festtag frei.

Sellering: NDR hat die gute Entwicklung unseres Landes mitgeprägt

Schwerin – „Der NDR gehört ganz selbstverständlich zu Mecklenburg-Vorpommern. Er hat seit 25 Jahren das Bild und den Klang unseres Landes mitgeprägt. 25 Jahre, auf die alle, die an dieser Entwicklung beteiligt waren, wirklich stolz sein können“, betonte Ministerpräsident heute beim Empfang anlässlich der 25-jährigen Zugehörigkeit Mecklenburg-Vorpommerns zum Norddeutschen Rundfunk.

Mecklenburg-Vorpommern sei ein Land des Nordens mit der längsten Küstenlinie in Deutschland, mit dem alten und vielfältigen kulturellen Erbe der Hanse und der plattdeutschen Sprache, dazu mit wichtigen Werftstandorten und maritimem Tourismus. „All das haben wir mit unseren Nachbarn gemeinsam – unverwechselbare Natur und Kultur, unsere Sprache und Mentalität, prägende Wirtschaftszweige.“ Gleichzeitig sei Mecklenburg-Vorpommern auch ein ostdeutsches Bundesland. „Wir sind beides. Es macht die Mecklenburger und Vorpommern stolz, ihr schönes Land mit all seinen Stärken im gemeinsamen Fernsehen zu erleben. Das vermittelt Wissen und Verständnis über uns und stärkt zugleich Identität und Selbstbewusstsein im Land.“ Diese Aufgabe erfülle der NDR auf sehr überzeugende Weise. Sellering: „Und für uns als neu hinzugekommenes ostdeutsches Bundesland war wichtig, dass der Sender auch Mecklenburg-Vorpommern, seine Geschichte, seinen Aufbruch in das vereinte Deutschland und seinen erfolgreichen Aufbauprozess so dargestellt und den Menschen in den drei anderen Bundesländern nahgebracht hat. Vielen Dank dafür.“

Der Ministerpräsident ging auch auf die Verantwortung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Gesellschaft ein: „Wie die unabhängigen Gerichte ist gerade auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein Garant für Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat.“

Neue Medien hätten schon lange das Kommunikationsverhalten verändert, auch das Informationsverhalten. „In dieser Situation brauchen wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ganz besonders mit seiner Kernkompetenz: mit seiner Stärke der soliden Informationsvermittlung. Das Geschehen zu hinterfragen, gründlich zu recherchieren, die Flut an Informationen zu sortieren, sorgfältig zu ordnen, klug abzuwägen und zu kommentieren – das ist die wesentliche Kompetenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.“ Gerade in Zeiten, in denen die Emotionen im Internet und in den sozialen Medien schnell hochkochten, seien journalistische Sorgfaltspflicht, Sachlichkeit und Urteilskraft gefragt.

Zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehöre aber noch mehr, „beispielsweise die Förderung der Kultur. Ein großes Engagement gerade hier im Land, für das ich sehr dankbar bin und bei dem ich mir wünschen würde, dass wir im Bereich Filmförderung künftig noch mehr gemeinsam tun können.“ Und dazu gehöre natürlich auch Unterhaltung.

Sellering: „Ich bin davon überzeugt: Wir brauchen in Zukunft einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Mit Sendern, die sich ihrer besonderen Verantwortung bewusst sind.“