Erfolgreiche Kooperationen in der Windenergie

Schwerin – In der Windenergie profitiert Mecklenburg-Vorpommern von der guten Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen und den wissenschaftlichen Einrichtungen des Landes. Das sagte Ina-Maria Ulbrich, Staatssekretärin im Energieministerium von Mecklenburg-Vorpommern, zum Auftakt der 6. Zukunftskonferenz Wind & Maritim. Sie findet am Mittwoch und Donnerstag (17./18.05.2017) in Rostock statt. Der Veranstalter WindEnergy Network erwartet rund 350 Besucher aus dem In- und Ausland.

So unterstütze die Universität Rostock die Branche, insbesondere durch ihre Fakultäten Maschinenbau und Schiffstechnik sowie Informatik und Elektrotechnik. Und der Stiftungslehrstuhl für Windenergietechnik bilde Windenergie-Ingenieure aus, sagte die Staatssekretärin. Die Zusammenarbeit erstrecke sich nicht nur auf den Bereich der Komponenten, sondern zum Beispiel auch auf die Speicherung von Energie.

„Außerdem sprechen wir intensiv mit dem Bund über die Anbindung des Testfeldes für Offshore-Windenergieanlagen im Küstenmeer vor Warnemünde“, sagte Ina-Maria Ulbrich. „Wir freuen uns über die Unterstützung durch die Offshore-Stiftung, die ein passendes innovatives Konzept zum Netzanschluss des Testfeldes vorbereite. Als Netzwerker und Interessenvertreter der Windenergie habe sich zudem das Wind Energy Network erfolgreich etabliert, das auch die Zukunftskonferenz Wind & Maritim organisiere.

Auch mit dem Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz sei Mecklenburg-Vorpommern bundesweit Schrittmacher. „Wir sind das erste Bundesland, das eine Bürgerbeteiligung an Windparks gesetzlich verankert hat“, sagte die Staatssekretärin. Noch sei es zu früh für ein erstes Fazit, da das Gesetz erst vor einem Jahr in Kraft getreten sei. Zurzeit würden noch Windparkprojekte umgesetzt , deren Planung früher begonnen habe. Für diese Projekte gelten Übergangsfristen. „Ich bin mir sicher, dass dieses Gesetz die Akzeptanz von Windparks noch vergrößern wird“, sagte Ina-Maria Ulbrich. „Mecklenburg-Vorpommern will seine gute Position in den erneuerbaren Energien weiter ausbauen.

Dahlemann: Dialogzentrum Umbrüche ist auch für uns lehrreich

Stettin – „Das Dialogzentrum Umbrüche in Stettin bereichert den Austausch zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Polen. Es ist eine wichtige Einrichtung, die unsere Zusammenarbeit mit der polnischen Seite vertiefen kann. Gut, dass sich das Zentrum bei uns präsentiert hat“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann nach der Präsentation des Zentrums am gestrigen Abend in der Landeszentrale für politische Bildung in Schwerin. Organisiert wurde diese Veranstaltung von der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Mecklenburg-Vorpommern in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung.

„Von der ausgezeichneten Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Dialogzentrums Umbrüche konnte ich mich bei einem Besuch Anfang des Jahres in Stettin selbst überzeugen. Die Ausstellung hat mich sehr berührt, denn meine beiden Großmütter sind in Hinterpommern geboren. Das Dialogzentrum stellt sich auch der schlimmen Seite deutsch-polnischer Geschichte in der Grenzregion. Das ist notwendig. Nur wenn wir Geschehenes weitergeben, können wir für die Gegenwart und die Zukunft daraus lernen. Ich wünsche mir, dass noch viel mehr Menschen aus unserem Land das Dialogzentrum besuchen, wenn sie nach Stettin reisen“, betonte Dahlemann.

Das Dialogzentrums Umbrüche hat gestern in der Kategorie „Historische und Archäologische Ausstellungen den wichtigsten Museumspreis „Nagroda Sybilla 2016“ gewonnen. Dahlemann: „Dazu gratuliere ich herzlich. Das ist eine große Anerkennung für ihre Arbeit.“

Schuljahr 2017/2018: Nachausschreibung für das Referendariat

Ministerin Hesse: Gute Chancen, einen Platz für ein Referendariat zu erhalten

Schwerin – Lehramtsabsolventinnen und Lehramtsabsolventen haben noch zwei Wochen Gelegenheit, sich für ein Referendariat an den allgemein bildenden und beruflichen Schulen zu bewerben. Für das Lehramt für Sonderpädagogik, für das Lehramt an Regionalen Schulen und für das Lehramt an beruflichen Schulen gibt es eine Nachausschreibung. Bewerbungsschluss ist Freitag, 2. Juni 2017. Zeugnisse können bis Freitag, 21. Juli 2017, nachgereicht werden. Freie Plätze finden Bewerberinnen und Bewerber in der Online-Stellenbörse unter www.Lehrer‑in-MV.de.

„Angehende Lehrerinnen und Lehrer für Sonderpädagogik, an Regionalen Schulen und beruflichen Schulen haben bei uns besonders gute Chancen, einen Platz für ein Referendariat zu erhalten“, bekräftigte Bildungsministerin Hesse. „Im Referendariat haben sie die Möglichkeit, sich auszuprobieren und wichtige Erfahrungen zu sammeln. Nach einer halbjährigen Einführungszeit erteilen sie 10 Wochenstunden eigenverantwortlichen Unterricht. In anderen Ländern müssen sie während des Referendariats zum Teil mehr unterrichten“, betonte Hesse.

Eine genaue Übersicht über den Umfang und den Zeitraum des eigenverantwortlichen Unterrichts in den Ländern liefert das Dossier der Kultusministerkonferenz „Sachstand in der Lehrerbildung“ (Stand: 07.03.2017). Danach erteilen Referendarinnen und Referendare beispielsweise in Rheinland-Pfalz je nach Lehramt 22 bis 24 Stunden eigenverantwortlichen Unterricht. In Niedersachsen sind es je nach Lehramt 18 bis 20 Stunden.

Das Land stellt zum 1. August 2017 insgesamt 449 Plätze für Referendarinnen und Referendare in allen Lehrämtern an den öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen zur Verfügung. Einstellungstermine für Referendare sind der 1. Februar und der 1. August eines jeden Jahres. Wenn Plätze nicht besetzt werden können, weil keine geeigneten Bewerberinnen und Bewerber vorhanden sind, werden sie zum nächsten Ausschreibungstermin wieder vergeben.

Erweiterung der Johannesbad Fachklinik „Klaus Störtebeker“ Ostseestrand

Insel Usedom – Am Mittwoch ist in Kölpinsee (Insel Usedom) der erste Spatenstich für die Erweiterung der Johannesbad Fachklinik Klaus Störtebeker Ostseestrand gesetzt worden. Die Ostseestrandklinik bietet Vorsorgemaßnahmen für Eltern (sogenannte Mutter/Vater-Kind-Kuren) und Rehabilitationsmaßnahmen für Kinder und Jugendliche an. Träger der Klinik ist die Johannisbad Usedom AG & Co. KG.

„Mit der anstehenden Erweiterung werden sich die Bedingungen für Gäste und Personal weiter verbessern. Mecklenburg-Vorpommern erweist sich so einmal mehr als attraktiver Vorsorge- und Rehabilitationsstandort“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

Die Ostseestrand-Klinik mit rund 260 Betten besteht aus mehreren Gebäuden, die sich auf einem weitläufigen Gelände mit Spiel- und Sportplätzen befinden. Insgesamt 96 Mitarbeiter, insbesondere Ärzte, Pflegepersonal, Physio- und Sporttherapeuten, Ernährungsfachleute, Psychologen und Pädagogen sind vor Ort tätig. Das Leistungsspektrum umfasst die Bereiche psychosomatische Erkrankungen, Stoffwechselerkrankungen/Adipositas, Hauterkrankungen, Atemwegserkrankungen und orthopädische Erkrankungen.

Nach Klinikangaben sind die Betten mit weit über 90 Prozent ganzjährig ausgelastet. In der Klinik wird für schulpflichtige Patienten auch eine unterstützende Lernbegleitung angeboten. „Die Klinik bietet neben den Rehabilitationsmaßnahmen für Kinder und Jugendliche auch Eltern die Möglichkeit, Vorsorge zu treffen. So kann auch die eigene Leistungsfähigkeit gestärkt werden, um langfristig die Lebensqualität zu erhöhen. Dazu tragen das familiengerechte Umfeld, die professionelle Kinderbetreuung und die medizinische Kompetenz der Mitarbeiter in der Klinik bei“, sagte Rudolph.

Mit dem Neubau entstehen 14 Patientenappartements für Mutter-Vater-Kind-Vorsorgemaßnahmen. Zusätzlich sind unter anderem Spiel- und Aufenthaltsbereiche, eine Empfangshalle, Kinderwagenabstell- und Technikräume sowie der Einbau eines Fahrstuhles geplant. „Mit dem Neubau und der damit folgenden Erhöhung der Bettenkapazitäten wird für die medizinische Versorgung sowie für weitere Aktiv- und Erholungsangebote mehr Raum geschaffen“, sagte Rudolph.

Insgesamt gibt es in Mecklenburg-Vorpommern 60 Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen mit insgesamt rund 10.400 Betten. Nach Angaben des Statistischen Amtes wurden dort im Jahr 2015 knapp 130.000 Patienten mit einer durchschnittlichen Verweildauer von 23,8 Tagen stationär behandelt. In den Kliniken arbeiten 471 Ärzte und mehr als 4.900 nichtärztliche Mitarbeiter.

Drese: Alle Menschen sollen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung gleichberechtigt sein

Schwerin – Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homophobie spricht sich Gleichstellungsministerin Stefanie Drese für ein tolerantes, weltoffenes und vielfältiges Mecklenburg-Vorpommern aus.

„Alle Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sollen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung gleichberechtigt sein und ohne Angst vor Ausgrenzung und Anfeindung leben können. Um diesen Anspruch zu erfüllen, ist auch zukünftig die gesellschaftliche Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in unserem Land ein Schwerpunkt der Familienpolitik“, so die Ministerin.

Mit dem in der letzten Legislaturperiode beschlossenen Landesaktionsplan hat die Landesregierung nach Aussage von Drese Konzepte und Maßnahmen entwickelt, mit denen Vorurteile gegenüber lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, Transgender und intersexuellen Menschen abgebaut werden sollen. Dieser Landesaktionsplan muss nun aktiv umgesetzt und bei Bedarf aktualisiert werden, so die Ministerin.

Drese: „Ich wünsche mir, dass in unserer Gesellschaft andere Lebensformen nicht als Bedrohung oder als störend empfunden werden, sondern als Bereicherung. Eine wichtige Rolle dabei spielen Sensibilisierung und Aufklärung. Hierzu wollen wir auch die Kompetenz der Zielgruppen nutzen und weiter einbinden“, verdeutlicht Drese. Außerdem sollen zusätzliche Unterstützerinnen und Unterstützer vor allem in den Kommunen und in der Arbeitswelt gewonnen werden, um Diskriminierung konsequent entgegenzutreten.

Auf Bundesebene ist für Ministerin Drese die rechtliche Gleichstellung von Schwulen und Lesben überfällig. „Die Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare und ein verändertes Adoptionsrecht wären wichtige Schritte, um die auch in Deutschland noch bestehenden rechtlichen Ungleichbehandlungen zu beseitigen“, so Drese.

Backhaus: „Mit mir wird es keine großflächigen Enteignungen geben“

Insel Rügen – Eingriffe in die Natur, zum Beispiel im Zuge von Baumaßnahmen erfordern ökologische Ausgleichsflächen, um den Naturhaushalt und das Landschaftsbild wieder herzustellen.

Für den Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 sind auf der Insel Rügen Ersatzmaßnahmen auf bis zu 1.000 ha in einem Suchraum von 3.000 ha vorgesehen. Die Landwirte kritisieren insbesondere die damit verbundene Umwandlung von hochwertigen Ackerflächen in Grünland.

In Putbus auf der Insel Rügen traf sich Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Dr. Till Backhaus, heute mit betroffenen Landwirten, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen.

Der Minister machte deutlich: „Mit mir wird es keine großflächigen Enteignungen geben. Die Böden auf Rügen gehören zu den ertragreichsten in ganz Deutschland. Der Norden der Bundesrepublik, insbesondere die Küstenstandorte, bieten mit ihren natürlichen Gegebenheiten und den klimatischen Bedingungen vorzügliche Voraussetzungen für einen guten und erfolgreichen Ackerbau.“

„Der Verlust ergiebiger Ackerflächen würde die betroffenen Landwirte vor große Herausforderungen stellen. Sie haben eine schwierige Aufbauphase mit hohen Investitionen hinter sich und sind stolz, moderne, leistungsfähige Landwirtschaftsbetriebe geschaffen zu haben, die den internationalen Vergleich nicht scheuen müssen. Werden Flächen in großem Umfang entzogen, sind wirtschaftliche Existenzen bedroht, mit den entsprechenden Folgen für die Region“, sagte er weiter.

Damit verbunden sei eine große ökologische, ökonomische und soziale Verantwortung, die sich auch im Landesraumentwicklungsprogramm wiederfindet. Darin heißt es, dass die landwirtschaftliche Nutzung von Flächen ab einer Bodenwertzahl 50 nicht in andere Nutzungen umgewandelt soll. Auf diese Weise sollen für die Landwirtschaft bedeutsame Böden vor einer Umnutzung gesichert werden. Darüber hinaus soll in so genannten Vorbehaltsgebieten (> 40 Bodenpunkte) landwirtschaftlichen Produktionsfaktoren und – stätten ein besonderes Gewicht beigemessen werden. Dies ist bei der Abwägung mit anderen raumbedeutsamen Maßnahmen und Nutzungen zu berücksichtigen.

Gleichwohl wies Backhaus darauf hin, dass das aktuell diskutierte Kompensationskonzept einzig und allein durch die Nord Stream 2 AG zu verantworten sei. Auch habe das Land zu keiner Zeit als Auftraggeber fungiert, betonte Backhaus. Mit der Erarbeitung des Suchraumes beauftragte die Nord Stream 2 AG ein Planungsbüro. „Natürlich hat die Landgesellschaft Empfehlungen ausgesprochen. Die Vorschläge wurden von Nord Stream aus uns unbekannten Gründen jedoch nicht akzeptiert“, sagte Backhaus und reagierte damit auf einen Medienbericht der Ostseezeitung, in dem es heißt, die Landgesellschaft habe ihren Kunden schlecht beraten.

Backhaus stellte klar, dass ein Minister als Mitglied der Landesregierung Verantwortung für das ganze Land und wie in diesem Vorhaben auch energiepolitische Verantwortung für Deutschland und Europa trägt. Ein Interessenkonflikt aus seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der Landgesellschaft ergebe sich nicht. „Es verbietet sich einem Aufsichtsratsvorsitzenden in das operative Geschäft einzugreifen, es sei denn, es wird zum Nachteil des Landes gehandelt. In diesem Fall ergibt sich der Konflikt allein aus meinem Amt als Landwirtschafts- und Umweltminister, der die Belange beider Seiten im Auge haben muss. Dieser Aufgabe stelle ich mich jeden Tag.“

„Die Lösung liegt für mich vor diesem Hintergrund in einem für alle Seiten vertretbarem Interessensausgleich auf freiwilliger Basis. Die Landgesellschaft ist Dienstleister im Bereich des Flächenmanagements und kann einen solchen fairen Ausgleich umsetzen. Dies hat sie bei verschiedenen Großprojekten, wie dem Bau der A20 oder der Ortsumgehung Plau am See bereits unter Beweis gestellt“, so der Minister.

Auch informierte Backhaus die Landwirte bei seinem Besuch auf Rügen darüber, dass er mit der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) in Gesprächen sei. Auch in Berlin zeige man sich bereit, nach Lösungen zu suchen. Geprüft werde, inwieweit durch die Heranziehung staatlicher Flächen die extreme Betroffenheit einzelner Landwirte auf mehrere Schultern zu verteilt werden kann.

Erstes Festival des Immateriellen Kulturerbes in Schwerin

Ministerin Hesse: Landestypische Traditionen sind zum Greifen nah

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern feiert seine Traditionen. Am Sonntag, 28. Mai 2017, laden das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, der Landtag und die Landeshauptstadt Schwerin in Kooperation mit der Deutschen UNESCO-Kommission zum Festival des Immateriellen Kulturerbes (IKE) ins Freilichtmuseum für Volkskunde in Schwerin-Mueß ein. Einheimische, Touristen sowie alle Trägergruppen sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen. Beginn ist 11:00 Uhr. Das Land unterstützt das Festival des IKE mit 4.000 Euro.

„Das wird ein farbenfroher und lebendiger Sonntag“, sagte Kulturministerin Birgit Hesse. „Mit dem Festival wollen wir bewusst machen, wie reichhaltig unser Kulturerbe ist. Landestypische Traditionen sind zum Greifen nah. Anlass für das Festival ist die Auszeichnung der Trägergruppen des 2. Bewerbungszyklus für die deutsche Liste des Immateriellen Kulturerbes. Die Feierstunde wird am darauffolgenden Tag in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in Berlin mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters stattfinden“, erläuterte Ministerin Hesse.

Die Kultusministerkonferenz hatte im 2. Bewerbungszyklus beschlossen, das Barther Kinderfest und das Darßer Tonnenabschlagen in das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes aufzunehmen. Beide Traditionen werden bei dem Festival in Schwerin vertreten sein. Außerdem stellen sich das Reetdachdecker-Handwerk, die Falknerei, Fischerei und Imkerei, das Niederdeutsche Theater, traditionelle Musik, der Martensmann und das Petermännchen vor. Landeskulturpreisträger Dieter Schumann zeigt seinen Dokumentarfilm „Mit Laib und Seele“ über das Brotbacken in Mecklenburg-Vorpommern.

„Mit der Veranstaltung feiern wir nicht nur unsere Traditionen, sondern wollen Kulturschaffende zur Teilnahme am 3. Bewerbungszyklus für das Immaterielle Kulturerbe einladen“, warb Kulturministerin Hesse. „Seit dem 1. April dieses Jahres können Gemeinschaften und Einzelpersonen mit einer kulturellen Ausdrucksform um die Aufnahme in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes der UNESCO bewerben. Bis zum 30. Oktober 2017 können Anträge gestellt werden. Über das Verfahren wollen wir bei diesem bundesweit ersten Festival ausführlich informieren“, so die Ministerin.

Außerdem stellt die Integrierte Gesamtschule „Bertolt Brecht“ in Schwerin, die zum weltweiten Netz der UNESCO-Projektschulen gehört, ihre Arbeit vor. Der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern informiert über sein Trachtenprojekt. Der Schweriner Welterbeverein berichtet über den Stand der Dinge und das weitere Vorgehen bei der Welterbe-Bewerbung des „Residenzensembles Schwerin – Kulturlandschaft des romantischen Historismus“.

Bauabnahme der Hochwasserschutzwand in Heiddorf

Heiddorf – In Heiddorf (Gemeinde Neu Kaliß) wurde – 15 Monate nach Baubeginn – die 460 Meter lange freistehende Hochwasserschutzwand sowie ein 230 Meter langer Deich mit einer innenliegenden Spundwand entlang der „Alten Elde“ baulich abgenommen.

Die Hochwasserschutzwand führt zunächst auf 137,5 Metern Länge von der Brücke in der Mühlenstraße in südliche Richtung bis zum Radweg an der B191 und schließt nach weiteren 322,5 Meter an den Heiddorfer Deich an. In einem dritten Teilabschnitt im Ortskern wurde Boden auf 255 Metern Länge zu einem ein Meter hohen Wall aufgeschüttet. Dieser schützt einen Wirtschaftshof und mehrere Wohnhäuser an der Mühlenstraße vor Hochwasser.

Der neue Deichabschnitt liegt auf der anderen Seite der Mühlenstraße und führt von dort aus 230 Meter in nördlicher Richtung.

Zusammen mit den bauvorbereitenden Maßnahmen, wie zum Beispiel der Planung und der Holzung in der Trasse hat das Land 1,6 Mio. € investiert.

„Es freut mich außerordentlich, dass diese aufwendige Baumaßnahme in relativ kurzer Zeit abgeschlossen wurde. Das haben wir dem Engagement der Gemeinde, dem Landesamt für Landwirtwirtschaft, Umwelt und Geologie als Genehmigungsbehörde sowie dem StALU Westmecklenburg als Bauherrn zu verdanken“, freute sich der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus, der schon zum Startschuss für die Trassenfreimachung im Februar 2016 und auch heute wieder nach Heiddorf gekommen war.

„Mit dieser Hochwasserschutzwand sollen Bilder wie beim Rekordhochwasser im Juni 2013 der Vergangenheit angehören“, hieß es in der Rede des Ministers. Durch die Bundeswehr, das Technische Hilfswerk, die örtliche Feuerwehr und viele freiwilligen Helfer wurden damals entlang der B 191 auf 480 Metern ein bis zu 1,30 Meter hoher Sandsackwall errichtet. „Diese enormen Aufwendungen werden in Zukunft nicht mehr erforderlich sein“, sagte er weiter.

Einen Dank richtete der Minister auch an die Anlieger für ihre Bereitschaft ihre Grundstücke für den Bau der Anlagen zur Verfügung zu stellen, die Straßenmeisterei Ludwigslust für „das unkomplizierte und konstruktive Miteinander bei der Lösung von Problemen im Bereich der Straßen“ sowie die Baufirma für die rasche und fachgerechte Bearbeitung des Auftrages.

Gleichwohl wies Backhaus darauf hin, dass trotz dieser wichtigen Maßnahme der Hochwasserschutz in der Region nicht erledigt sei. „Hochwasserschutz ist und bleibt eine Daueraufgabe. Mein Haus wird noch in diesem Jahr ein neues Hochwasserschutzkonzept für die Elbe und die Rückstaubereiche veröffentlichen“, so der Minister. Neben einer Defizitanalyse und einer Schadenspotenzialermittlung sieht das Konzept konkrete Maßnahmen vor, um vorhandene Schutzanlagen an die erhöhten Bemessungswasserstände anzupassen.

Abholzungen allein würden nicht ausreichen, um mit einem durchlässigeren Abflussprofil den Wasserspiegel bei Hochwasser ausreichend abzusenken.

Mai-Steuerschätzung bringt Plus

Schwerin – Finanzminister Mathias Brodkorb hat dem Kabinett die Auswirkungen der aktuellen Prognose der Steuerschätzer für Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt. Land und Kommunen können mit einem Steuerplus von 1,5 bis 1,7 Prozent rechnen.

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat in der vergangenen Woche seine Prognose über die künftigen Steuereinnahmen abgegeben. Demnach könnten Länder und Gemeinden bundesweit in diesem Jahr Mehreinnahmen von 9 Mrd. Euro erwarten.

Mecklenburg-Vorpommern sagen die Schätzer Einnahmen von 6,1 Mrd. Euro voraus, das wären 92,5 Mio. Euro mehr als bei der Schätzung im November des vergangenen Jahres. Auch auf kommunaler Ebene zeichnet sich ein Plus ab. Den Prognosen der Steuerschätzer zufolge erwarten die Kommunen erstmals in der Geschichte des Landes Einnahmen von mehr als 2,4 Mrd. Euro – ein Anstieg von 41 Mio. Euro gegenüber der letzten Schätzung.

Finanzminister Mathias Brodkorb: „Die Steuerschätzung ist ein Spiegelbild der äußerst soliden wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Angesichts der Debatten über Steuersenkungen, die derzeit geführt werden, müssen aber gerade die langfristigen Prognosen mit äußerster Vorsicht betrachtet werden. Schätzungen sind noch keine Einnahmen.“

Drese: Erweiterte Betreuungszeiten durch KitaPlus

Schwerin – Erfolgreiche Bewerbungen aus Mecklenburg-Vorpommern beim Programm „KitaPlus: Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist“: Insgesamt 13 Einrichtungen bzw. Kindertagespflegepersonen sind aktuell vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Teilnahme ausgewählt worden. Elf davon befinden sich schon in Förderung, zwei Tagespflegepersonen sind im Antragsverfahren.

„Mit dem Programm werden erweiterte Betreuungszeiten in Kitas, Horten und in der Kindertagespflege gefördert, um Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen“, betont Sozialministerin Stefanie Drese. Das sei vor allem für Alleinerziehende, Pendler und Eltern im Schichtdienst eine erhebliche Erleichterung.

Ministerin Drese: „Ich freue mich sehr, dass sieben Kindertageseinrichtungen und sechs selbständige Kindertagespflegepersonen aus MV den Zuschlag erhalten haben. Sie sind von Schwerin über Rostock, die Mecklenburgische Seenplatte bis nach Stralsund, Rügen und Greifswald im gesamten Land verteilt.“

Durch KitaPlus werden nach Aussage von Drese passgenaue, am Bedarf der Familien orientierte flexible Betreuungsangebote gefördert. „Die Kinder verbringen dabei ähnlich wie bei den in unserem Land schon existierenden 24-Stunden-Kitas oder Einrichtungen mit erweiterten Randzeiten nicht mehr Zeit in der Kita oder bei einer Tagespflegeperson. Die Betreuung soll jedoch zu anderen Zeiten, z.B. früh morgens, in den Abendstunden oder am Wochenende angeboten werden“, so die Ministerin.

Gefördert werden Personalausgaben in Kitas, Horten und für Tagesmütter und Tagesväter, um die Betreuung während der erweiterten Öffnungszeiten sicherzustellen. Außerdem werden Kosten für Investitionen (wie die Ausstattung von Schlafräumen), Sachkosten und Ausgaben für Qualifizierungen bezuschusst. Kindertageseinrichtungen können Fördermittel bis zu 200.000 Euro pro Jahr und Tagespflegepersonen bis zu 15.000 Euro pro Jahr erhalten. Zusätzliche Projektberaterinnen und Projektberater unterstützen die konzeptionelle Arbeit und begleiten während der Projektlaufzeit.