Burg Stargard erhält Zuschuss für LED-Straßenbeleuchtung

Burg Stargard – Mit einem Zuschuss in Höhe von 17.326,40 Euro (Fördersatz 50 Prozent) unterstützt das Energieministerium die Stadt Burg Stargard (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) bei der energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung im Weinbergsweg. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Die Stadt Burg Stargard beabsichtigt, die vorhandenen elf Quecksilberdampflampen durch 16 hocheffiziente LED-Leuchten inklusive Masten und Kabel auszutauschen. Dadurch wird der Weinbergsweg gleichmäßig ausgeleuchtet.

Durch das Vorhaben können jährlich 4.830 Kilowattstunden Strom und rund drei Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Schuljahr 2017/2018: Dienstantritt der Referendare im Schuldienst

Ministerin Hesse: Lehrerberuf lebt vom Miteinander mit Schülern, Kollegen und Eltern

Schwerin – Im neuen Schuljahr beginnen 146 Referendarinnen und Referendare ihren Vorbereitungsdienst an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. Bei einer Feierstunde im Neustädtischen Palais in Schwerin haben sie heute ihre Urkunden als Beamtinnen und Beamte auf Widerruf erhalten. Das Referendariat dauert anderthalb Jahre, bei der Doppelqualifikation sind es zwei Jahre.

„Ich wünsche den Referendarinnen und Referendaren einen guten Start in der Schule“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Mit dem Lehramtsstudium haben sie gutes Rüstzeug im Gepäck. Sie sind Expertinnen und Experten in bestimmten Unterrichtsfächern. Von nun an gilt es, diese Expertise auf die Belange und Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen auszuweiten. Dabei lebt der Lehrerberuf vom Miteinander – vom Miteinander mit Vorgesetzten, Kolleginnen und Kollegen, Eltern und den Schülerinnen und Schülern“, so Hesse.

Von den 146 Referendarinnen und Referendaren beginnen 40 den Vorbereitungsdienst für das Lehramt an Grundschulen bzw. Grund- und Hauptschulen, 12 das Referendariat für das Lehramt für Sonderpädagogik, 27 das Referendariat für das Lehramt an Regionalen Schulen, 54 das Referendariat für das Lehramt an Gymnasien – verbunden mit dem Erwerb einer zusätzlichen Unterrichtserlaubnis – und 13 das Referendariat für das Lehramt an beruflichen Schulen.

„Beim Referendariat für das Lehramt an Grundschulen verzeichnen wir einen Trend steigender Einstellungen. Das freut mich sehr. Im vergangenen Jahr waren es beispielsweise nur 28 Plätze, heute sind es 41“, erläuterte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Für alle Lehrämter gilt: Referendarinnen und Referendare haben gute Chancen auf eine Einstellung, da Mecklenburg-Vorpommern auf ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer angewiesen ist“, betonte die Ministerin.

Mecklenburg-Vorpommern stellt zweimal im Jahr Referendarinnen und Referendare an den Schulen ein. Einstellungstermine sind der 1. Februar und der 1. August.

Alle bewilligt: Bund stimmt letztem Projektgebiet zum Breitbandausbau in MV zu

Schwerin – Der Bund hat im vierten Förderdurchlauf seines Breitbandförderprogramms ein weiteres Projektgebiet des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen (ZWAR) positiv beschieden. Damit wurde das letzte Projektgebiet in Mecklenburg-Vorpommern bestätigt.

„Diese Nachricht ist ein Riesenerfolg. Damit haben wir die vollständige Finanzierung aller im Land gebildeten 93 Projektgebiete aus Mitteln des Bundesförderprogramms, ergänzt durch unsere Landesmittel, erreicht. Das hat bisher kein anderes Bundesland geschafft“, so der Minister für Digitalisierung Christian Pegel.

Für das Projekt des ZWAR werden rund 5,6 Millionen Euro Bundesförderung bewilligt. Für alle 93 Projektgebiete werden damit insgesamt mehr als 832 Millionen Euro Bundesmittel nach Mecklenburg-Vorpommern fließen. Das Land wird aus der Haushaltsrücklage eine knappe halbe Milliarde Euro als Kofinanzierung des Landes und kommunalen Eigenanteil beitragen.

„Durch das von Gemeinden, Kreisen und Land gemeinsam verabredete Vorgehen bei der Planung und die strukturierte Beantragung aller gebildeten Projektgebiete ist uns ein Paukenschlag gelungen“, so Pegel weiter.

Um bis zum Jahr 2018 deutschlandweit eine flächendeckende Breitbandabdeckung mit Datenraten von mindestens 50 Mbit/Sekunde zu erreichen, stellt der Bund in mehreren Etappen mehrere Milliarden Euro Fördermittel bereit. Die Förderung des Bundes beträgt bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojektes. Um den verbleibenden kommunalen Eigenanteil zu verringern, stellte das Land Mecklenburg-Vorpommern ergänzend eine Kofinanzierung zum Breitbandausbau bereit.

Der Eigenanteil der Landkreise beträgt 10 Prozent, der allerdings aus dem Kommunalen Aufbaufonds finanziert wird und deshalb nicht die einzelnen Kommunen unmittelbar in ihrem eigenen Haushalt belastet. Das Land finanziert diese Ausgaben des Kommunalen Aufbaufonds ebenfalls aus der Haushaltsrücklage des Landes vor, da der Kommunale Aufbaufonds zurzeit keine frei verfügbaren Mittel hätte bereitstellen können.

Zeitzeugen der Erdgeschichte: 3 „Nationale Geotope“ in MV

Schwerin – Deutschland ist reich an Naturerscheinungen, die im internationalen Vergleich als herausragende Geotope gelten. Geotope sind erdgeschichtliche Bildungen der unbelebten Natur, die Erkenntnisse über die Entwicklung der Erde oder des Lebens vermitteln.

Geotope sind äußerst vielgestaltig. Die wichtigsten Geotope unterliegen in Mecklenburg-Vorpommern einem gesetzlichen Schutz nach dem Naturschutzgesetz des Landes. Gesetzlich geschützte Geotope sind z. B. Findlinge, Kalktuff-Vorkommen, Binnendünen oder Kliffs. „Als Dokumente der Erd- und Lebensgeschichte unseres Bundeslandes sind sie von besonderem Wert“, so Dr. Till Backhaus Umweltminister in Mecklenburg-Vorpommern. „Schließlich ist Mecklenburg-Vorpommern maßgeblich durch die Eismassen der letzten Eiszeiten und ihre Schmelzwasser geprägt“, ergänzt Backhaus.

Von 2004 bis 2006 wurden in einem bundesweiten Auswahlverfahren die bedeutendsten Geotope Deutschlands erfasst und einer Bewertung sowie Zertifizierung unterzogen. Durch die Akademie der Geowissenschaften zu Hannover wurden im Jahr 2006 die 77 bedeutendsten Geotope ausgewählt und als „Nationale Geotope“ zertifiziert und publiziert. „Damit wurde der überregionalen und internationalen Bedeutung dieser Geotope Rechnung getragen“, hob der Minister hervor.

Aus der Landesliste der Geotope Mecklenburg-Vorpommerns, die durch den Geologische Dienst im Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie M-V (LUNG) erstellt wurde, sind drei herausragende Geotope ausgewählt und in das Auswahlverfahren eingebracht worden. Diese Vorschläge haben 2006 das Prämierungsverfahren erfolgreich durchlaufen. So ist Mecklenburg-Vorpommern in der Liste der Nationalen Geotope derzeit durch die Kreideküste von Jasmund, die Feldberger Seenlandschaft und den Neudarß in der Vorpommerschen Boddenlandschaft vertreten.

Nach Ablauf von 10 Jahren wurden nun die Nationalen Geotope Deutschlands durch die Geologischen Dienste der Bundesländer erneut evaluiert. „Ich freue mich, dass alle drei in Mecklenburg-Vorpommern gelegenen Nationalen Geotope erfolgreich rezertifiziert werden konnten. Diese erhalten eine Urkunde seitens der Geoakademie Hannover. Damit können die prämierten Geotope nun für weitere 10 Jahre den Titel Nationales Geotop tragen“, lobte Dr. Backhaus.

Arbeitsmarkt M-V im Juli 2017

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern waren im Juli 2017 nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 65.200 Menschen arbeitslos gemeldet; 9.400 weniger als im Juli des Vorjahres (-12,7 Prozent). Das entspricht einer Arbeitslosenquote von 7,9 Prozent. Damit liegt der Wert erstmals seit der Wiedervereinigung unter acht Prozent. „Wir sind auf einem guten Weg. Mecklenburg-Vorpommern hat an Wirtschaftskraft gewonnen und das spiegelt sich auch auf dem Arbeitsmarkt wider. Unsere Unternehmen sind mit Aufträgen gut ausgelastet, investieren in ihre Betriebsstätten und Kapazitätserweiterungen. Dafür werden gut qualifizierte und motivierte Fachkräfte im Land gebraucht“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigen in Mecklenburg-Vorpommern (es liegen Mai-Daten vor) ist im Vergleich zum Vorjahr um 7.700 (+1,4 Prozent) gestiegen – von 558.400 auf 566.100. Insbesondere im Gesundheits- und Sozialwesen (+3.400), im verarbeitenden Gewerbe (+1.300) sowie in der Logistikbranche (+900) sind zusätzliche Arbeitsplätze entstanden. Seit Januar 2017 wurden den Arbeitgeberservice-Teams der Arbeitsagenturen und Jobcenter insgesamt 30.700 sozialversicherungspflichtige Stellen gemeldet. Das sind 2.300 (+8,1 Prozent) mehr als im Vorjahreszeitraum. „Es zeigt sich, dass die konsequente Ausrichtung der Wirtschaftspolitik auf den ersten Arbeitsmarkt der richtige Weg ist. So entstehen nachhaltige Arbeitsplätze. Um diesen Trend weiter zu stärken, werden wir die Rahmenbedingungen weiter verbessern“, sagte Glawe.

Wirtschaftsminister Glawe verwies auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Stärkung des Arbeitsmarktes in Mecklenburg-Vorpommern. Gegenwärtig wird eine differenzierte Analyse der regionalen und sektoralen Arbeitsmärkte in Mecklenburg-Vorpommern erstellt. Die Landesregierung setzt über vier Regionalbeiräte räumlich entsprechend den Planungsregionen Vorpommern, Mecklenburgische Seenplatte, Region Rostock und Westmecklenburg sowie mit Hilfe von mehreren Förderinstrumenten, wie beispielsweise „Strukturentwicklungsmaßnamen“, „Integrationsprojekte“, „Familiencoachprojekte“ und „Kleinprojekte“, eine regionalspezifische Arbeitsmarktförderung um. Deshalb werden die den vier Regionalbeiräten zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) um vier Millionen Euro aufgestockt für Strukturentwicklungsmaßnamen und Integrationsprojekte.

Darüber hinaus erhalten die Regionalbeiräte aus der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) künftig so genannte Regionalbudgets. Je Beirat und Jahr werden 300.000 Euro zur Verfügung stehen; über zunächst drei Jahre werden dies dann 3,6 Millionen Euro sein. Eine Qualifizierungsoffensive unterstützt Unternehmen im verarbeitenden Gewerbe und Teilen des Handwerks bei der anforderungsgerechten Schulung ihrer Mitarbeiter. „Es ist jetzt für Unternehmen das wichtigste, mit kluger Fachkräftegewinnung, attraktiver Fachkräftebindung und verstärktem Ausbildungsmarketing die Voraussetzungen zu schaffen, um langfristig mit einem qualifizierten Team weiter erfolgreich zu sein“, sagte Glawe.

Bei der Bundesagentur für Arbeit sind derzeit für Mecklenburg-Vorpommern noch rund 4.200 unbesetzte Ausbildungsplätze gemeldet, hingegen gibt es 2.700 unversorgte Jugendliche. Vor allem Ausbildungsstellen zum Koch/zur Köchin (297 freie Plätze), Restaurantfachmann/-frau (277), Hotelfachmann/-frau (256) und Verkäufer/-in (231) gilt es zu besetzen. „Wir haben ausgezeichnete Berufsstart-Chancen und Karriereperspektiven für junge Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Wer jetzt noch keinen Ausbildungsplatz gefunden hat, dem kann geholfen werden. Viele Unternehmen im Land bieten auch kurzfristig noch Stellen an“, sagte Glawe.

Der Minister verwies auf die Fachkräftekampagne „Durchstarten in MV“ (www.durchstarten-in-mv.de), in der das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit den drei Industrie- und Handelskammern des Landes über attraktive Ausbildungsplatzangebote informiert. Derzeit läuft dort eine Last Minute-Aktion für Ausbildungsplätze – mehr als 320 Ausbildungsplätze von 155 Unternehmen für einen Berufsstart in diesem Jahr sind dort eingestellt. Die Angebote sind mit einem speziellen Symbol – dem roten Wecker – gekennzeichnet.

Neu ist ein Angebot für Unternehmen und Ausbildungsinteressierte. Jeden Mittwoch von 10 bis 14 Uhr ist ein Live-Chat für alle Fragen rund um das Thema Ausbildung freigeschaltet.

Arbeitslosigkeit nimmt aus jahreszeitlichen Gründen zu

Nürnberg – „Die Nachrichten vom Arbeitsmarkt sind positiv: Die Zahl der arbeitslosen Menschen hat im Juli aus jahreszeitlichen Gründen zwar zugenommen, saisonbereinigt gab es aber einen Rückgang. Die Beschäftigung ist erneut kräftig gewachsen und die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern steigt auf hohem Niveau weiter an.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Juli: +45.000 auf 2.518.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -143.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 5,6 Prozent

Die Zahl der arbeitslosen Menschen hat von Juni auf Juli um 45.000 auf 2.518.000 zugenommen. Bereinigt um die jahreszeitlich üblichen Einflüsse ist die Arbeitslosigkeit um 9.000 im Vergleich zum Vormonat gesunken. Gegenüber dem Vorjahr waren 143.000 weniger Menschen arbeitslos gemeldet.

Die Unterbeschäftigung, die auch Personen in entlastenden arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und in kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit mitzählt, ist saisonbereinigt mit einem Rückgang von 8.000 in ähnlichem Umfang gesunken wie die Arbeitslosigkeit. Insgesamt belief sich die Unterbeschäftigung im Juli 2017 auf 3.508.000 Personen. Das waren 53.000 weniger als vor einem Jahr. Damit ist sie im Vorjahresvergleich weniger stark zurückgegangen als die Arbeitslosigkeit. Das liegt daran, dass die Arbeitsmarktpolitik insbesondere für geflüchtete Menschen gegenüber dem Vorjahr ausgeweitet wurde.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit belief sich im Juni auf 1,56 Millionen und die Erwerbslosenquote auf 3,6 Prozent.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben im Vergleich zum Vorjahr weiter kräftig zugenommen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juni saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 46.000 gestiegen. Mit 44,38 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 670.000 höher aus. Der Anstieg geht vor allem auf mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zurück. Diese hat nach der Hochrechnung der BA von April auf Mai saisonbereinigt um 75.000 zugenommen. Insgesamt waren im Mai nach hochgerechneten Angaben 32,14 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das waren 744.000 mehr als ein Jahr zuvor.

Die Nachfrage nach Arbeitskräften wächst auf hohem Niveau dynamisch weiter. Im Juli waren 750.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 76.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich die Nachfrage gegenüber dem Vormonat um 11.000 erhöht. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland – stieg im Juli 2017 um 3 Punkte auf einen neuen Höchstwert von 238 Punkten. Der Vorjahresabstand fällt mit einem Plus von 21 Punkten weiterhin sehr deutlich aus.

Insgesamt 728.000 Personen erhielten im Juli 2017 Arbeitslosengeld, 33.000 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Juli bei 4.409.000. Gegenüber Juli 2016 war dies ein Anstieg von 97.000 Personen. 8,1 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Der Ausbildungsmarkt entwickelt sich im Beratungsjahr 2016/17 stabil. Von Oktober 2016 bis Juli 2017 meldeten sich 512.000 Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 2.000 mehr als im Vorjahreszeitraum. Gleichzeitig wurden ebenfalls 512.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 1.000 mehr als vor einem Jahr. Bundesweit zeigen sich damit zwar Ausbildungsstellen- und Bewerberzahl rechnerisch ausgeglichen. Wie in den Vorjahren treten aber Disparitäten zu Tage, die den Ausgleich von Angebot und Nachfrage erheblich erschweren.

Die Chancen auf einen Ausbildungsplatz hängen neben Region oder Qualifikation sehr vom Berufswunsch ab. Deutschlandweit waren im Juli 2017 die meisten noch unbesetzten Ausbildungsstellen gemeldet für angehende Kaufleute im Einzelhandel (13.000 Ausbildungsangebote), Verkäufer (11.000) und Köche (6.000). Insgesamt standen im Juli 2017 bundesweit 179.000 unbesetzten Ausbildungsstellen 151.000 noch unversorgte Bewerber gegenüber. Bezieht man die Zahl der „Bewerber mit Alternative“, die zusätzlich zu den unversorgten Bewerbern im Juli 2017 noch eine Ausbildung suchten, mit ein, waren 16.200 mehr gemeldete Bewerber auf Ausbildungssuche als unbesetzte Ausbildungsstellen gemeldet waren.

Aktuell ist der Ausbildungsmarkt noch in Bewegung. Bis September werden erfahrungsgemäß noch viele bislang unversorgte Bewerber eine Ausbildung oder eine Alternative finden und Ausbildungsstellen noch besetzt werden.

WEMACOM gibt Startschuss für Glasfaser in Plau am See

Schwerin/Plau – Das Internet kann nie schnell genug sein. Wie angenehm das schnelle Surfen im Web tatsächlich sein kann, erleben bald auch viele Einwohner des Luftkurortes Plau am See. Das verspricht die Telekommunikationsgesellschaft WEMACOM mit Sitz in Schwerin und kündigt an, zumindest schon in Teilgebieten mit den Erschließungsarbeiten zur Zukunftstechnologie „Glasfaser“ zu beginnen.

Der Ausbau startet in Plau Nord mit den Bereichen Quetziner Straße und Quetzin Mitte August. Hier besteht bereits mit einer vorhandenen Trasse eine Infrastruktur, die es der WEMACOM ermöglicht, den Ausbau zeitnah zu realisieren. Auch wurden im Bereich Plau Nord bereits 113 Vorverträge von 150 benötigten Vorverträgen mit Kunden, die schnelles Internet wollen, geschlossen. Die Wirtschaftlichkeit ist in diesem Bereich damit am Ehesten gegeben.

Für die Stadt Plau insgesamt liegen aktuell 644 Vorverträge von benötigten 900 Vorverträgen vor. Die Zahl der Vorverträge reicht noch nicht aus, um mit der kompletten Erschließung mit Glasfaser zu beginnen. Dass die WEMACOM trotzdem eigenwirtschaftlich mit dem Breitbandausbau in Plau beginnt, freut Bürgermeister Norbert Reier: „Mit der Glasfasertechnologie von der WEMACOM investieren wir in die Zukunft. Damit laufen wir nicht Gefahr in fünf bis zehn Jahren wieder Erschließungsarbeiten vornehmen zu müssen, weil die Leitungen unter Umständen veraltet sind.“

Die Glasfasertechnologie gilt als Investition in die Zukunft, denn die hochmodernen Leitungen ermöglichen die Übertragung großer Datenmengen. Sie bieten im Vergleich zu alten Kupferleitungen erhebliche Vorteile, wie beispielsweise ultraschnelle Datenübertragungsraten und eine geringe Störanfälligkeit.

Schrittweise sollen von der WEMACOM auch weitere Bereiche erschlossen werden. „Wir werden die Vermarktung im Luftkurort weiter fortsetzen. Durch den Ausbau Plau Nord wollen wir die Einwohner in den Bereichen Plau Zentrum und Süd weiter animieren, sich für einen Glasfaseranschluss zu entscheiden. Wir setzen deshalb darauf, die Vorvertragsquote noch zu erreichen, um dann selektiv weitere Bereiche erschließen zu können. Eine offizielle Fristverlängerung wird es aber nicht geben,“ sagt Mario Jeske, Gruppenleiter Privatkundenvertrieb bei der WEMACOM.

In Plau am See surfen jetzt bereits circa 30 Kunden in der Dammstraße, der Bergstraße, der Lübzer Straße, Vogelsang und Am Köpken mit einem Glasfaseranschluss der WEMACOM. Sie können schon bequem und ohne Ladehemmung Mediatheken, Online-Shopping und Streaming-Dienste mit sehr hohen Bandbreiten nutzen. In den kommenden vier bis sechs Wochen sollen weitere 80 Kunden in den benannten Straßen an das Glasfasernetz der WEMACOM angeschlossen werden können.

Zusätzlich sind die Planungen für die Erschließung des Wohngebietes Gerichtsberg abgeschlossen. Die Bau-Anlaufberatungen finden in der 32 Kalenderwoche statt. „Die ersten Kunden werden dann wahrscheinlich ab Oktober 2017 mit Lichtgeschwindigkeit durch das Internet surfen“, so Mario Jeske weiter.

Brandbrief an Kanzlerin Merkel zum Diesel-Gipfel

Transparenz bei Abgasmessungen und sofortiger Subventionsstopp gefordert

Berlin – Im Vorfeld des morgigen „Diesel-Gipfels“ forderte der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, von Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Offenen Brief klare Richtlinien für die Aufarbeitung des Dieselskandals. Prioritär müsse sich die Bundeskanzlerin für vollumfängliche Transparenz bei den Stickoxid-Emissionen der Diesel-Pkw einsetzen. Voraussetzung hierfür seien unabhängige Abgasmessungen aller im Verkehr befindlichen Diesel-Modelle – nicht im Labor, sondern auf der Straße. Bisher seien erst 83 Diesel-Modelle unter realen Bedingungen getestet worden, teils von nicht-staatlichen Akteuren, da das Kraftfahrtbundesamt seine Pflicht diesbezüglich nicht angemessen wahrgenommen habe. Nur sechs der getesteten Modelle halten die gesetzlichen Stickoxid-Grenzwerte auch im Realbetrieb auf der Straße ein.

Der BUND-Vorsitzende forderte, dem Kraftfahrtbundesamt die Zuständigkeit für Abgasmessungen zu entziehen und Tests aller Diesel-Modelle durch das Umweltbundesamt. Nötig sei zudem ein Verkaufsverbot für alle fabrikneuen Pkw der Abgasnorm Euro 6, die auf der Straße ihre Grenzwerte nicht einhalten. Gesetzeswidrige Euro-5- und Euro-6-Diesel-Pkw müssten auf Kosten der Hersteller nicht nur durch Software-Updates nachgebessert werden, sondern durch wirksame Hardware-Lösungen wie SCR-Katalysatoren. Auch müsse sich die Bundeskanzlerin für die Einführung einer Blauen Umweltplakette einsetzen, um den Gesundheits- und Umweltschutz sicherzustellen.

„Die Regierungsfraktionen müssen jetzt endlich das Primat der Politik gegenüber der Automobilwirtschaft durchsetzen, damit nicht als Folge des Dieselskandals die Demokratie massiv beschädigt wird“, sagte der BUND-Vorsitzende anlässlich der Veröffentlichung des Brandbriefs. „Die Kanzlerin muss sich persönlich mit der Aufarbeitung des Dieselskandals befassen. Frau Merkel muss die Salamitaktik der Autoindustrie und ihres Verkehrsministers jetzt beenden. Minister Dobrindt lässt sich, wenn überhaupt, nur zu homöopathischen Maßnahmen bewegen. Auch der aktuell diskutierte Mobilitätsfonds ist nur eine Art Ablasshandel. Die Ignoranz von Herrn Dobrindt gegenüber den Menschen, die durch Abgase krank werden, ist nicht mehr hinnehmbar“, kritisierte Weiger.

Der BUND-Vorsitzende sprach sich zudem gegen die ins Gespräch gebrachten Steuervorteile für Diesel-Neuwagen wie auch gegen eine so genannte „Klimaprämie“ aus. „Viel zu lange hat sich die Bundesregierung hinter den Lügen der Autobosse vom angeblich sauberen, klimafreundlichen Diesel versteckt. Jetzt muss auch die Kanzlerin Schluss machen mit der Diesel-Klimalüge. Weil Diesel-Fahrzeuge immer größer und schwerer wurden, sind sie Klimakiller und verdienen den Steuernachlass von 18 Cent pro Liter nicht“, sagte Weiger.

Im Offenen Brief forderte der BUND-Vorsitzende den sofortigen Stopp der steuerlichen Besserstellung von Dieselkraftstoff sowie Strafzahlungen der Autohersteller. Die auf diese Weise gesparten oder eingenommenen Summen müssten direkt in den Ausbau und die technische Erneuerung des öffentlichen Verkehrs fließen.

Lehrer werden in MV: Zeugnisse für 250 Nachwuchslehrer

Ministerin Hesse: Bei uns im Land haben Lehrkräfte gute Einstellungschancen

Schwerin – Erfolgreicher Start ins Berufsleben: In diesem Schuljahr haben 250 Referendarinnen und Referendare ihren Vorbereitungsdienst an den Schulen mit der Zweiten Staatsprüfung abgeschlossen. Bei einer Feierstunde im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais in Schwerin haben die Nachwuchslehrerinnen und Nachwuchslehrer heute ihre Zeugnisse erhalten. Mit dem Bestehen der Zweiten Staatsprüfung steht ihnen die Arbeit im Schuldienst offen. Das Referendariat für ein Lehramt in Mecklenburg-Vorpommern dauert in der Regel 18 Monate.

„Ich gratuliere den Nachwuchslehrerinnen und Nachwuchslehrern nicht nur zur Zweiten Staatsprüfung, sondern auch dazu, dass sie sich für einen wunderbaren Beruf entschieden haben“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Ich hoffe, dass die Absolventinnen und Absolventen in den vergangenen Monaten bestärkt wurden, diesen Beruf weiterhin ausüben zu wollen und wünsche ihnen, dass sie der Lehrerberuf ausgeglichen und zufrieden macht. Bei uns im Land haben ausgebildete Lehrkräfte gute Einstellungschancen“, betonte Hesse.

Die Zahl der Absolventinnen und Absolventen verteilt sich wie folgt auf die einzelnen Lehrämter: 28 Lehrerinnen und Lehrer wurden für das Lehramt an Grundschulen bzw. Grundschulen und Regionalen Schulen ausgebildet, 16 für das Lehramt für Sonderpädagogik, 22 für das Lehramt an Regionalen Schulen, 172 für das Lehramt an Gymnasien, 12 für das Lehramt an beruflichen Schulen.

Bildungsministerin Hesse dankte darüber hinaus allen Kolleginnen und Kollegen, die sich in der Lehrerausbildung im Land engagieren. Dazu zählen Mentorinnen und Mentoren, Studienleiterinnen und Studienleiter, Schulleitungen der Seminar- und Ausbildungsschulen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Instituts für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) und des Lehrerprüfungsamtes.

Ministerin Drese spricht sich für Rechtsanspruch auf Betreuung für Grundschulkinder aus

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese begrüßt die Initiative von Bundesfamilienministerin Dr. Katarina Barley für einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung und Förderung für Grundschulkinder. Die von Barley angekündigten Gespräche mit den Ländern und weiteren Akteuren zur konkreten Ausgestaltung des Rechtsanspruchs werden von Drese ausdrücklich unterstützt.

„Mit der Weiterentwicklung der Kindertagesförderung werden die Startchancen für Kinder im Grundschulalter verbessert, Armutsrisiken für Familien reduziert und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erhöht“, betonte Drese am Rande ihrer Sommertour durch den Landkreis Ludwigslust-Parchim.

In Mecklenburg-Vorpommern besuchen etwa 70 Prozent der Sechs- bis Zehnjährigen einen Hort oder ein anderes öffentlich gefördertes Betreuungsangebot nach dem Unterricht. Das ist im Ländervergleich eine der höchsten Betreuungsquoten für Kinder im Grundschulalter. Laut einer Prognos-Studie, die sich auf eine repräsentative Elternbefragung des Deutschen Jugendinstituts bezieht, haben bundesweit ca. 44 Prozent aller Grundschulkinder kein Betreuungsangebot nach dem Unterricht.

Drese: „Ich freue mich, dass Katarina Barley zur Umsetzung des Rechtsanspruchs eine finanzielle Beteiligung des Bundes in Aussicht gestellt hat. Wir brauchen die Unterstützung des Bundes für eine bestmögliche und bedarfsgerechte frühkindliche Bildung für alle Kinder. Dieses Ziel können Bund, Länder und Kommunen nur gemeinsam erreichen.“

Förderung des Europagedankens und der europäischen Integration

Rostock – Die Werkstattschule in Rostock erhält für eine politische Bildungsreise nach Brüssel im Rahmen des Projekts „Jugend in Europa“ einen Zuschuss aus dem Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern in Höhe von 3.000 EUR. Im Oktober werden Schülerinnen und Schüler der Klassen 9/10 diese Reise unternehmen und damit ihr Wissen im Geographie- und Sozialkundeunterricht bereichern.

Gleichzeitig ist es für die Schüler der Höhepunkt im Unterricht zum Thema „Deutschland in der EU“. Die im Unterricht theoretisch behandelten Themen zur europäischen Union und Deutschlands Rolle in der EU sollen vor Ort in Brüssel unmittelbar erfahrbar werden. Dabei stehen die Strukturen der europäischen Organe ebenso im Vordergrund wie aktuellen Entwicklungen. Zu diesem Zweck ist geplant, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission in Brüssel zu besuchen. An der Bildungsreise nehmen 46 Schülerinnen und Schüler sowie vier Lehrkräfte teil.

„Ich begrüße es, wenn durch gezielte Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit das Verständnis für die EU gefördert und das Wissen über ihre Funktionsweise verbessert werden können“, sagte Innenminister Lorenz Caffier.

Förderung der Umstellung auf LED-Beleuchtung

Schwerin – Die Gemeinde Gehlsbach (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erhält für die Umrüstung der Beleuchtung auf LED-Technik einen Zuschuss in Höhe von 158.944,85 Euro (Fördersatz 50 Prozent). Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Die gesamte Beleuchtung der Gemeinde soll auf moderne energiesparende LED-Beleuchtung umgestellt werden. Die vorhandenen 139 Leuchten werden durch 140 LED-Leuchten ersetzt. Hierbei werden 54 Leuchten inklusive Masten und Kabel, 34 Leuchten durch Aufsatzleuchten und 52 Leuchten durch Umrüstsätze ausgetauscht.

Ziel dieser Maßnahme ist es, pro Jahr rund 48.000 Kilowattstunden Strom und rund 28 Tonnen Kohlendioxid einzusparen.

Die Stadt Hagenow (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erhält für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik einen Zuschuss in Höhe von 49.526,00 Euro (Fördersatz 50 Prozent). Sie beabsichtigt, die Straßenbeleuchtung in der Rudolf-Tarnow-Straße auf LED-Technik umzurüsten. 130 Lampen werden durch LED-Umrüstsätze ersetzt.

Ziel des Vorhabens ist es, den Stromverbrauch und damit auch die Kosten zu senken. Neben einer jährlichen Energieeinsparung von rund 38.000 Kilowattstunden Strom können rund 23 Tonnen Kohlendioxid pro Jahr eingespart werden.

Gewerbegebiet Pommerndreieck wird weiter ausgebaut

Süderholz – In der Gemeinde Süderholz wird das Gewerbegebiet Pommerndreieck weiter ausgebaut. Mit einem offiziellen Festakt ist der Startschuss für den zweiten Bauabschnitt für weitere Erschließungsmaßnahmen gegeben worden. „Wir schaffen mit den jetzt beginnenden Bauarbeiten Voraussetzungen für weitere Gewerbeflächen und damit für Neuansiedlungen und Erweiterungen von Unternehmen. Mecklenburg-Vorpommern ist ein attraktiver Wirtschaftsstandort mit hervorragenden Standortbedingungen, einer attraktiven Förderkulisse und einer intensiven Begleitung durch Verwaltung und Wirtschaftsfördergesellschaften. Investoren sind herzlich willkommen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag vor Ort.

Das Gewerbegebiet mit einer Größe von über 200 Hektar liegt zwischen der Stadt Grimmen und der Gemeinde Süderholz. Durch eine eigene Anschlussstelle an die Autobahn 20 ist die Fläche verkehrsmäßig optimal erschlossen. Bestandteil der jetzt beginnenden Arbeiten sind neben der kompletten Neuanlage der Erschließungsstraße, des Kreisverkehrs sowie der Ver- und Entsorgungsleitungen auch der Lückenschluss an die vorhandene Radwegeverbindung im Verlauf der Bundesstraße 194. Im Gewerbegebiet sind Unternehmen wie die Biosanica, das Kaufhaus Stolz und die derzeit im Bau befindliche Firma AkkuSys Akkumulator und Batterietechnik Nord GmbH ansässig.

Darüber hinaus sind Basiseinrichtungen wie eine Tankstelle und ein Restaurant-Betrieb am Standort entstanden. Nach Abschluss aller Arbeiten werden am Pommerndreieck rund 100 Arbeitsplätze entstanden sein. „Das Standortangebot am Pommerndreieck richtet sich vorwiegend an flächenintensive Großansiedlungen aus den Bereichen Gewerbe und Industrie, die hier hervorragende Bedingungen vorfinden. Vor allem die Anbindung an Ballungszentren wie Berlin und Hamburg sowie Skandinavien und Ost-Europa und die zentrale Lage am Dreieck A20/B96 ermöglicht Unternehmen einen schnellen Transport von Gütern zu ihren Kunden“, sagte Glawe.

Das Gesamtinvestitionsvorhaben beläuft sich auf rund 2,5 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit rund zwei Millionen Euro.