Land investiert kräftig in Erhalt der Straßen

Schwerin – Mehr als 240 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel flossen im vergangenen Jahr in die Straßeninfrastruktur des Landes Mecklenburg-Vorpommern, davon über 54 Millionen Euro in Neu-bau, Erhaltung und Um- und Ausbau von Landesstraßen.

Land und Bund haben ihre Investitionen in die Landes- und Bundesfernstraßen in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesteigert. Mit Fokus auf das bestehende Straßennetz und die Bedeutung eines angemessenen Straßenzustandes haben sich dabei beide den Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ auferlegt und investieren daher schwerpunktmäßig in diesen Bereich.

Mit dem Investitionshochlauf des Bundes wurden in den vergangenen Jahren die Mittel für die Bundesfernstraßen kontinuierlich erhöht. 2017 gingen 83,7 Millionen Euro in Neubau, Erhaltung, Um- und Ausbau der Bundesautobahnen, im Vergleich zu den Vorjahren mit 51 Millionen in 2013 und 77 Millionen in 2015 eine deutliche Erhöhung, vor allem bedingt durch den Bau der Autobahn A 14. 102,2 Millionen Euro wurden in 2017 in die Bundesstraßen im Land investiert. In den Vorjahren lagen die Werte hier noch bei 76 Millionen in 2013 und 70 Millionen Euro in 2015.

„Ebenso wie der Bund für die Bundesfernstraßen hat es sich die Landesregierung für die Landesstraßen zum Ziel gemacht, im Rahmen der finanziellen und kapazitiven Möglichkeiten schwerpunktmäßig in Erhaltungsmaßnahmen zu investieren. Die verfügbaren Mittel wurden dazu deutlich erhöht“, so Infrastrukturminister Christian Pegel. Lagen die Ausgaben für Erhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen und Ingenieurbauwerken in der Baulast des Landes im Jahr 2013 noch bei 20 Millionen Euro, wurden diese in den Folgejahren auf 22,6 Millionen in 2015 auf nunmehr 32 Millionen Euro in 2018 erhöht. Dieses Volumen soll auch in den nächsten Jahren beibehalten werden.

„Einhergehend mit unseren Investitionen wird sich auch der Gesamtzustand der Landesstraßen weiter spürbar verbessern“, so Pegel weiter.

Als Träger der Straßenbaulast für die Landesstraßen obliegen dem Land die Anlage, Unterhaltung, Erweiterung und Verbesserung seiner Straßen in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis entsprechenden Zustand. Dazu erfolgt eine regelmäßige Zustandsermittlung aller Straßenabschnitte, seit 2010 in Intervallen von vier Jahren. Spezielle Messfahrzeuge fahren dann die Straßen ab und erfassen den Zustand anhand der sogenannten Gebrauchs- und Substanzwerten. Anschließend erfolgt die Auswertung nach einem festen System.

„Die Ergebnisse der Zustandsermittlung 2014 waren Grund dafür, den Investitionshochlauf des Bundes und den Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ auch auf Landesebene umzusetzen.“, so Minister Pegel. Die Ergebnisse zeigten damals für 46 Prozent der Straßen einen sehr guten bis noch befriedigendes Ergebnis auf, bei knapp der Hälfte der erfassten Abschnitte ergab die Zustandserfassung Handlungsbedarf.

Durch die seither verstärkte Konzentration auf den Erhalt bilden die Zahlen aus 2014 heute jedoch in keiner Weise mehr den Ist-Zustand der Landesstraßen ab. „Eine seriöse Einschätzung dazu wird im Jahr 2019, mit dem Vorliegen des Ergebnisses aus der in diesem Sommer geplanten turnus-mäßigen Erfassung, möglich sein.“, betonte Pegel. Durch die seit 2014 durchgeführten und die in den nächsten Jahren folgenden Unterhaltungsmaßnahmen ist klar von einem positiven Trend auszugehen.

Anmeldestart für die 2. Sommerakademie für Kunst Rügen 2018

Insel Rügen – Nach der erfolgreichen Premiere 2017 findet vom 10. Bis 20. September 2018 die zweite Sommerakademie für Kunst Rügen statt.Die Teilnehmer der ersten Sommerakademie waren aus dem ganzen deutschsprachigen Raum aus Deutschland Österreich und der Schweiz angereist.

„Das besondere an der Sommerakademie für Kunst Rügen ist die private Atmosphäre in der, im Vergleich zu vielen anderen Akademien mit bis zu 300 Teilnehmern und Kursen mit 20 Kunstinterressierten, hier auf Rügen eine sehr konzentrierte künstlerische Arbeit unter hochprofessioneller Anleitung möglich ist“ resümierte eine der Teilnehmerinnen.

Hagen-Rügen-Sommerakademie-für-Kunst-10.-21.09.-2017, Foto @ Irene Walz k

Auch in diesem Jahr können die Teilnehmer der Sommerakademie für Kunst Rügen unter 7 Workshops in verschiedenen Bereichen der Bildenden Kunst wählen, bei spätsommerlichen Farbstimmungen draußen Malen und Zeichnen, bei weitem Himmel mit der Kamera, am Stein oder in den Ateliers, keramisch oder literarisch arbeiten. In kleinen Gruppen von max. 6 Personen bekommen sie Anleitung und Hilfe bei allen technischen und künstlerischen Fragen. Die Dozenten sind durchweg hauptberufliche, gestandene Künstler mit Erfahrung im Unterrichten.

Die nordrügener Landschaft bietet zwischen Himmel und Meer – rauen Steilküsten und sanften Hochwiesen, erhabenen Buchenwäldern und schroffen Kreidebrüchen, kleinen Häfen und beschaulichen Dörfchen, die notwendige Ruhe um Entspannung und Konzentration für die künstlerische Arbeit zu finden.

Neu in diesem Jahr ist ein Kurs Philosophieren in der Natur. Der Kurs wird von dem Kunstwissenschaftler, Philosoph und Sassnitzer Buchhändler Dr. Volkmar Billig geleitet.

Auch 2018 wird es wieder ein umfangreiches Rahmenprogramm mit Lesungen, Konzerten und Vorträgen geben. An den Abenden an denen keine Veranstaltungen stattfinden, kommen die Teilnehmer am Feuer, in gemütlicher Atmosphäre mit einander ins Gespräch und am Morgen gibt es frische Eier von den hofeigenen Hühnern. So verbindet sich hier in besonderer Weise Urlaub machen und kreativ sein.

Anmeldungen und weitere Informationen unter www.sommerakademie-ruegen.de

Die Kurse

Bildhauerei
Fotografie
Malerei
Keramik
Kreatives Schreiben
Philosophieren in der Natur
Zeichnen

Sommerakademie für Kunst Rügen

Vom 10. Bis 20. September 2018
Künstlerischer Leiter: Thomas K. Müller
Organisation: Sabine Korneli
Ort: Hof Uhleck am Königsstuhl
Zur Uhleck 3
18551 Lohme OT Hagen
Kontakt: Sabine Korneli
Tel: 038302 711334
mobil: 01743206436
Mail: sabinekorneli@gmx.de

Schuljahr 2016/2017: Quote der Schüler ohne Berufsreife wieder gesunken

Ministerin Hesse: Berufsreife ist Voraussetzung für einen erfolgreichen Start ins Arbeitsleben

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist im Jahr 2017 der Anteil von Schülerinnen und Schülern ohne Schulabschluss gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken. Die Quote der Mädchen und Jungen ohne Berufsreife lag bei 8,7 Prozent. Nach einem vorübergehenden Anstieg auf 9,2 Prozent im Jahr 2016 ging sie damit wieder leicht zurück. In den Jahren 2015 und 2014 lag der Anteil der Schulabbrecher bei 8,4 Prozent. Im Jahr 2008 waren es noch 15,8 Prozent.

„Die Berufsreife ist die Voraussetzung für einen erfolgreichen Start ins Arbeitsleben“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Mit der Berufsreife können sich Schülerinnen und Schüler auf einen Ausbildungsplatz bewerben. Deswegen ist dieser Schulabschluss so wichtig. Die Zahlen der Schulabgänger zeigen auch, dass sich das freiwillige 10. Schuljahr an Förderschulen bewährt. Dieses Angebot ist ein Beitrag zur Chancengleichheit. Die Erfolgsquote lag im Jahr 2017 bei 91 Prozent und ist damit im Vergleich zum Vorjahr um einen Prozentpunkt gestiegen“, erläuterte die Ministerin.

Das freiwillige 10. Schuljahr an Förderschulen ist neben 9+ und dem Produktiven Lernen eines der zusätzlichen Angebote, mit denen Schülerinnen und Schüler die Berufsreife erlangen können. Ziel der Landesregierung ist es, die Zahl der Mädchen und Jungen ohne Schulabschluss so gering wie möglich zu halten. Leichte Veränderungen gab es im Jahr 2017 bei der Abiturientenquote.

„Wer das Abiturzeugnis in den Händen hält, kann stolz auf sich sein. Das ist eine tolle Leistung“, sagte Bildungsministerin Hesse. „Mit 36 Prozent war die Quote der Schülerinnen und Schüler mit Abitur im Jahr 2017 leicht höher als im Jahr davor. Damals lag die Quote bei 35,9 Prozent. Aber nicht jede Schülerin bzw. jeder Schüler muss das Abitur machen. Mit der Berufsreife und Mittleren Reife ergeben sich genauso gute Perspektiven. In Mecklenburg-Vorpommern sind die Unternehmen auf Jugendliche angewiesen, die eine duale Ausbildung anstreben. Es gibt viele attraktive Lehrstellen“, so Hesse.

17 EU-geförderte Filme stehen auf dem Programm der Berlinale

Brüssel – 17 EU-geförderte Filme laufen im Programm der Berlinale, die heute (Donnerstag) beginnt, einige davon im Wettbewerb und mit deutscher Beteiligung. Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft wird am kommenden Montag auf dem European Film Forum zum Thema Motto „Connecting Europeans through Films“ eine Keynote halten. Europäischer Shootingstar aus Deutschland ist in diesem Jahr Franz Rogowski vom Thalia Theater in Hamburg und der Berliner Schaubühne.

Die Filme mit deutscher Beteiligung sind „3 Tage in Quiberon“ (DE/AT/FR) von Emily Atef, der MEDIA Entwicklungsförderung erhielt; „Transit“ (FR/DE) von Christian Petzold (Verleihförderung); „Figlia Mia“ (IT/DE/CH) von Laura Bispuri (Entwicklungsförderung) und „Touch me not“ (RO/DE/CZ/BG/FR) von Adina Pintilie (Development Funding). „The heiresses“ (PY/DE/UY/NO/BR/FR) von Marcello Martinessi erhielt Unterstützung im Rahmen der Förderung für Internationale Koproduktions-Fonds.

Im Berlinale Special gibt es „Becoming Astrid“ (SE/DE/DK) von Pernille Fischer Christensen (Entwicklungs- und Verleihförderung), das Panorama zeigt den Dokumentarfilm „Game Girls“ (FR/DE) von Alina Skrzeszewska und „Lemonade“ (RO/CA/DE/SE) von Ionana Uricaru (beide Entwicklungsförderung).

Auch in den Generationen-Sektionen laufen „Cobain“ (NL/BE/DE) von Nanouk Leopold und „My Giraffe“ (NL/BE/DE) von Barbara Bredero, die von MEDIA beide in der Entwicklung unterstützt wurden.

Am Nachmittag präsentiert das European Institute of Innovation and Technology ein Programm zu „Powering Europe’s Audiovisual Innovators“, anschließend werden in verschiedenen Showcases MEDIA geförderte Projekte vorgestellt.

Zur Berlinale trifft sich die europäische Branche traditionell am MEDIA Umbrella auf dem European Film Market. An dem Koproduktionstreffen „Share your Slate“, organisiert von den deutschen Creative Europe MEDIA Desks, beteiligen sich in diesem Jahr 26 europäische Produzenten aus 16 Ländern, die ihre Projekte mit MEDIA Slate Funding entwickeln und sich in rund 100 Einzeltreffen über mögliche Zusammenarbeiten austauschen.

Einzelberatungstermine zu allen Förderungen sind am MEDIA Stand auf dem EFM möglich. Anmeldung zu Beratungsterminen über die Creative Europe Desks (link is external).

Interdisziplinär und vielstimmig wird die von MEDIA unterstützte Initiative Berlinale Talents (link is external), die 250 Filmschaffende aus 81 Ländern zusammenbringt und glanzvoll die Präsentation der European Shooting Stars (link is external). Aus Deutschland wurde in diesem Jahr Franz Rogowski ausgewählt. Der Tänzer und Performer am Thalia Theater in Hamburg und an der Schaubühne in Berlin wurde von Jakob Lass mit Hauptrollen in „Frontalwatte“ und „Love Steaks“ besetzt . Es folgten Hauptrollen in „Victoria“ von Sebastian Schipper, in „Fikkefuchs“ von Jan Henrik Stahlberg, aktuell in „Transit“ von Christian Petzold und „In den Gängen“ von Thomas Stuber, die beide im Berlinale Wettbewerb ihre Weltpremiere feiern.

Kliniken mit großem Investitionsbedarf

Berlin – Die Länder sollten nach Ansicht der Bundesregierung weiterhin für die Investitionskosten der Krankenhäuser zuständig sein. Die Länder stellten zur Verwirklichung einer qualitativ hochwertigen Versorgung Krankenhauspläne und Investitionsprogramme auf. Die Übertragung dieser Aufgabe auf die Länder sei sachgerecht, da so örtliche Besonderheiten angemessen berücksichtigt werden könnten, heißt es in der Antwort  der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.

Nach Schätzungen aus der Wissenschaft und der Praxis sei von einem jährlichen Investitionsbedarf der Kliniken zwischen 5,0 und 6,6 Milliarden Euro auszugehen. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, lagen die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Krankenhausbehandlungen im Jahr 2016 bei rund 73 Milliarden Euro. Die Private Krankenversicherung kam demnach auf Ausgaben in Höhe von rund 7,6 Milliarden Euro.

In Deutschland gibt es knapp 2.000 Krankenhäuser, mit rückläufiger Tendenz. Viele Kliniken gelten als unterfinanziert, weil die Länder ihre Investitionszusagen nicht einhalten. Während die Länder für die Investitionskosten zuständig sind und entscheiden können, ob und wo eine Klinik eröffnet oder geschlossen wird, tragen die Krankenkassen die Betriebskosten der Kliniken, also alle Ausgaben für die Behandlung von Patienten.

Seit Jahren gehen die Investitionen der Länder zurück, während die in den Krankenhäusern erbrachten Leistungen und damit die Kosten für die GKV steigen. Kliniken sind dazu übergegangen, mit den Einnahmen aus der Patientenversorgung nötige Investitionen zu finanzieren. Fachleute befürchten deswegen einen gefährlichen Spardruck der Kliniken, der sich auf die Versorgungsqualität auswirken könnte.

26 Unternehmen aus M-V präsentieren Produkte und Dienstleistungen in Leipzig

Leipzig – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat sich am Donnerstag in Leipzig über Produktinnovationen der Messeaussteller aus Mecklenburg-Vorpommern informiert. Insgesamt 26 hiesige Unternehmen sind derzeit auf parallel laufenden Messen in Leipzig präsent – der „mitteldeutschen handwerksmesse“, der „Haus-Garten-Freizeit“ sowie der „Beach & Boat“.

„Überregionale Messen sind auch für die Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern ein wichtiger Vertriebs- und Marketingweg, eigene Produkte und Dienstleistungen einem breiten Publikum auch außerhalb des Landes zu präsentieren. Zu diesen drei Leipziger Messen kommen potentielle Kunden aus ganz Deutschland – das sind ideale Voraussetzungen für den Zugang zu überregionalen Märkten. Viele Unternehmen aus unserem Land haben das erkannt. Aber: Das hohe Niveau der Produkte und Dienstleistungen aus Mecklenburg-Vorpommern birgt ein deutliches Steigerungspotential für eine noch größere Anzahl sich präsentierender Unternehmen aus dem Nordosten Deutschlands, auch in Leipzig. Ich bitte die Wirtschaftskammern, unsere potentiellen Aussteller auch weiterhin engagiert zu unterstützen. Jeder gelungene Messeauftritt mehr ist eine neue Visitenkarte unseres Könnens“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph in Leipzig.

Bereits zum zehnten Mal hat die Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern einen Gemeinschaftsstand auf der mitteldeutschen handwerksmesse organisiert, an dem sie sich mit acht Unternehmen präsentiert. Fünf der Betriebe sind erstmals dabei: Fleisch- und Wurstspezialitäten Robert Kriewitz aus Ueckermünde, Schokoladerie de Prie e. K. aus Rostock, RED REBANE GmbH aus Schwerin, Liebau Orthopädietechnik GmbH aus Rostock sowie die Nordholz Design Kause Saunabau und Elektrotechnik aus Zarrendorf. Bereits mehrfach waren die „Bernstein-Galerie E“ aus Ribnitz-Damgarten und die m+s Metallbau & Sanierung mit der Zurow Bau GmbH aus Krassow in Leipzig dabei.

„Die Aussteller repräsentieren einen guten Mix der Vielfalt des Handwerks aus Mecklenburg-Vorpommern und nutzen die Möglichkeit, neue Zielgruppen zu erschließen. Von kulinarischen Spezialitäten über innovative Aufzugsanlagen und Wellnesseinrichtungen bis hin zu handgemachten Taschen und orthopädischen Maßschuhen zeigen die Unternehmen ihre Leistungsstärke“, sagte Rudolph.

Die Messe Haus-Garten-Freizeit findet zum 28. Mal in Leipzig statt. Dort sind insgesamt 16 Einzelaussteller aus Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Umfassende Informationen zu den Themen Boote, Sport und Tourismus liefert die Wassersportmesse „Beach & Boat“, auf der zwei Aussteller aus Mecklenburg-Vorpommern dabei sind. Wirtschaftsstaatssekretär Rudolph dankte den teilnehmenden Unternehmen für ihre Präsenz auf der Messe und hob die gute Zusammenarbeit mit der Leipziger Messe hervor: „Unsere Unternehmen werden auf den Messen stets herzlich aufgenommen und betreut. Es ist bereits gute Tradition, dass unsere Unternehmen auch in Sachsen erfolgreich für den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern in Sachsen werben“, sagte Rudolph.

Die mitteldeutsche handwerksmesse findet noch bis zum 18. Februar 2018 auf der Leipziger Messe statt, zeitgleich mit der HAUS-GARTEN-FREIZEIT. Am zweiten Wochenende (15. bis 18. Februar) wird das Messeduo durch die Wassersportmesse Beach & Boat ergänzt. Parallel zur Beach & Boat in Messehalle 4 findet das Forum AUTO mit aktuellen Fahrzeugmodellen, „Jungen Gebrauchten“ und Oldtimern statt. Alle Messen sind täglich von 9.30 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Die Tageskarten gelten für alle vier Messen und kosten 13 Euro, ermäßigt 10,50 Euro.

Insgesamt sind derzeit über 20.200 Betriebe bei den Handwerkskammern des Landes verzeichnet. Diese beschäftigen über 112.000 Menschen und rund 5.000 Auszubildende. Es wird ein jährlicher Umsatz von neun Milliarden Euro erwirtschaftet. Gemessen an den gesamtwirtschaftlichen Eckdaten können dem Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern etwa 10 Prozent der Bruttowertschöpfung, rund 14 Prozent der Erwerbstätigen und etwa 25 Prozent des Ausbildungsmarktes zugerechnet werden. Mit 12,4 Handwerksbetrieben je 1.000 Einwohner wird der deutsche Durchschnitt von 11,8 Betrieben pro 1.000 Einwohnern deutlich übertroffen.

Polen fordert Landsleute in Deutschland zur Denunziation auf

Hamburg – In einem dreiseitigen Schreiben fordert der polnische Senatsmarschall Stanislaw Karczewski die im Ausland lebenden Polen auf, vermeintliche anti-polnische Äußerungen an polnische Botschaften und Konsulate zu melden. Wörtlich heißt es: „Bitte dokumentieren Sie alle anti-polnischen Äußerungen, Darstellungen und Meinungen, die uns schaden, und reagieren Sie darauf. Informieren Sie unsere Botschaften, Konsulate und Honorarkonsulate über jede Verleumdung, die den guten Ruf Polens beeinflusst.“

Das Schreiben wird weltweit über die Botschaften und Konsulate verbreitet.

Anlass für den Brief ist das umstrittene Holocaust-Gesetz, das Präsident Duda in der vergangenen Woche trotz Kritik unterzeichnet hat. Das Gesetz droht denjenigen eine Strafe von bis zu drei Jahren an, „die öffentlich und wahrheitswidrig dem polnischen Volk oder Staat“ eine Mitschuld an Verbrechen zuweisen, die durch das NS-Regime begangen wurden.

Für Stanislaw Karczewski sind Polen im In- und Ausland seit vielen Jahren „konfrontiert mit der schmerzhaften, ungerechten– und vor allem – faktisch nicht richtigen Formulierung ‚polnische Todeslager‘ ebenso wie mit der Beschuldigung, Polen sei in den Holocaust involviert gewesen“. Dies sei eine Kränkung der nationalen Würde und des nationalen Stolzes, schreibt der polnische Senatsmarschall. Auf NDR-Anfrage teilte der polnische Botschafter in Berlin Andrzej Przylebski mit, bei dem Aufruf, anti-polnische Äußerungen zu dokumentieren und den Botschaften und Konsulaten zu melden, handele es sich um „die üblichen Aufgaben einer diplomatischen bzw. konsularischen Vertretung“.

Auf die Frage des NDR, wie die diplomatischen Vertretungen mit solchen Meldungen umgehen wollen und ob Maßnahmen zur Strafverfolgung vorgesehen sind, teilte der polnische Botschafter mit, es gebe noch keine Ausführungsbestimmungen für das Gesetz.

Idee vom kostenlosen ÖPNV konsequent weiterdenken

Schwerin – Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte begrüßt die Überlegungen des Bundes, den öffentlichen Personennahverkehr für die Nutzer kostenlos auszugestalten. Die gute Idee dürfe sich aber nicht allein an den Drohungen aus Brüssel orientieren, so Schulte.

„Die Angst vor millionenschweren Strafzahlungen wegen Vertragsverletzungen hat offensichtlich die Kreativität der Verkehrsplaner angespornt. Es wäre allerdings eine schlechte Idee, sich nur auf die Städte zu konzentrieren, in denen seit Jahren die Stickoxid-Grenzwerte überschritten werden. Jetzt wäre die Gelegenheit, über den Tellerrand zu schauen. Es existieren ja bereits kostenlose Verkehre zum Beispiel in Estland oder Singapur. Aus deren Erfahrungen kann man lernen. Wir benötigen daher nicht noch eigene Pilotprojekte, die dann allesamt in Westdeutschland liegen. Dem Familienvater und Steuerzahler in Gnoien wird kaum einleuchten, warum er den kostenlosen Nahverkehr in Stuttgart finanzieren soll, wenn bei ihm vor der Tür nur alle Schaltjahre mal ein Bus hält.

Wir brauchen ein Verkehrskonzept, dass nicht nur die Innenstädte der Metropolen entlastet, sondern das auch in der Fläche wirkt und sie so auch wieder attraktiv macht für junge Familien. Obendrein sollten kostenlose ÖPNV-Angebote auch da gemacht werden, wo die sich die Touristen in der Hauptsaison entlangquälen und Anwohner belastet werden. Wenn bei all diesen Überlegungen noch auf E-Mobilität gesetzt würde, dann könnte man wirklich etwas erreichen. Die Kommunen als Träger der Nahverkehrsbetriebe können das nicht leiten. Das ist klar. Aber der Bund kann – und den sollten wir jetzt nicht wieder aus der Pflicht lassen.“