Innenminister Caffier: Der polizeiliche Schusswaffengebrauch ist immer Ultima Ratio

Schwerin – Zum Schusswaffengebrauch durch einen Polizeibeamten nach dem Verdacht eines Einbruchsdiebstahls durch drei Tatverdächtige in Neubrandenburg erklärt Innenminister Lorenz Caffier: „Der Schusswaffengebrauch stellt für Polizeibeamte immer die Ultima Ratio in für Polizeibeamte denkbar schwierigsten Situationen dar. Die genauen Umstände des Einsatzes der Schusswaffe in Neubrandenburg im Rahmen des polizeilichen Einsatzes bei der Festnahme der Einbrecher werden nun intensiv ermittelt und restlos aufgeklärt. Solange gilt selbstverständlich auch für Polizeibeamte die Unschuldsvermutung.“

Um die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen, werden die Polizistinnen und Polizisten auf solche Stresssituationen in der Aus- und Fortbildung vorbereitet. „Unsere Polizistinnen und Polizisten müssen in Sekundenbruchteilen die schwerwiegende Entscheidung treffen, ob sie die Schusswaffe einsetzen“, sagte Innenminister Lorenz Caffier und ergänzt. „Dabei ist der Einsatz der Schusswaffe für die Polizistinnen und Polizisten mental äußerst belastend, wird aber immer wieder trainiert.“

Die Statistik über den polizeilichen Schusswaffengebrauch zeigt ganz eindeutig, dass unsere Polizeibeamtinnen und -beamte des Landes verantwortungsbewusst und nur in besonderen Ausnahmefällen die Schusswaffe gebrauchen.

Im Jahr 2017 wurde von der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern die Schusswaffe 1.227-mal im Einsatz zum Töten gefährlicher, kranker oder verletzter Tiere eingesetzt. In nur einem Fall musste im vergangen Jahr der polizeiliche Schusswaffengebrauch gegen Sachen zur Verhinderung der Flucht nach einem Verbrechen oder gleichgelagerten Vergehens registriert werden, infolge dessen aber keine Personen verletzt wurden. In einem Fall wurde die Schusswaffe im Jahr 2017 aus sonstigen Gründen eingesetzt. Sonstige Gründe können unter anderem, die ungewollte Selbstauslösung bspw. beim Laden/Entladen der Dienstwaffe oder die Nutzung der dienstlichen Waffe als Signalwaffe sein.

Schlosskirche Neustrelitz und Umfeld mit Schwanenteich werden saniert

Neustrelitz – Für die Teilsanierung der Schlosskirche einschließlich des Umfelds mit Schwanenteich überreicht Bauminister Christian Pegel am Freitag (02.03.2018) dem Bürgermeister der Stadt Neustrelitz, Andreas Grund, einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 500.000 Euro. Die Mittel kommen aus dem „Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung“ (EFRE). Die Gesamtkosten für diese Maßnahme betragen rund 750.000 Euro.

Die Stadt Neustrelitz beabsichtigt eine Teilsanierung der Schlosskirche. An der derzeit als Plastikgalerie genutzten Schlosskirche sollen Fassendenteile denkmalgerecht instandgesetzt werden. Im Areal um dieses Baudenkmal sollen die Wege saniert und wild gewachsener Baumbestand durch neue Bäume ersetzt werden. Zudem soll die Erlebbarkeit des Schwanenteichs durch Entschlammung wieder hergestellt werden. Der angrenzende unbefestigte Parkplatz soll neu geordnet und befestigt werden.

Drei Millionen Euro für den Ankauf von wissenschaftlichen Geräten

Ministerin Hesse: Moderne Forschung braucht moderne Geräte

Schwerin – Das Land hat die Anschaffung von 14 wissenschaftlichen Geräten an den Hochschulen mit einem Volumen von insgesamt 3 Mio. Euro unterstützt. Die wissenschaftlichen Geräte sind für die Hochschule Stralsund, die Hochschule Neubrandenburg, die Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald, die Universitätsmedizin Greifswald, die Universität Rostock, für das Leibniz-Institut für Katalyse und für die Universitätsmedizin Rostock vorgesehen. Die Fördermittel stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

„Moderne Forschung braucht moderne Geräte“, sagte Wissenschaftsministerin Birgit Hesse. „Wer aktuelle Forschung betreiben will, benötigt auch die entsprechende Technologie. Das Land unterstützt die Hochschulen und Universitätsklinika bei der Anschaffung von Geräten, weil dies eine kostspielige Angelegenheit ist. Moderne Geräte sind jedoch wichtig, damit die Forscherinnen und Forscher gute Arbeitsbedingungen vorfinden. Außerdem handelt es sich um Investitionen in den Wissenschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern“, so Hesse.

Werbung für den Wirtschaftsstandort M-V in Vietnam

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph ist am Donnerstag mit einer 15-köpfigen Delegation von heimischen Unternehmen, Hochschulen, medizinischen Einrichtungen sowie Pflegeeinrichtungen für sieben Tage nach Vietnam gereist. „Im Fokus der Reise steht das Ausloten des Potentials, vietnamesische Pflegekräfte für eine Ausbildung und Tätigkeit in Mecklenburg-Vorpommern zu gewinnen. Deutschland und Vietnam haben bereits langjährige gute Erfahrungen in der Beschäftigung von vietnamesischen Arbeitskräften in Deutschland und natürlich auch in Mecklenburg-Vorpommern gemacht. Daran wollen wir ansetzen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Dr. Stefan Rudolph. Im Juni 2017 waren in Deutschland insgesamt 32.700 Personen mit vietnamesischer Staatsangehörigkeit sozialversicherungspflichtig beschäftigt, hierunter 22.000 in Westdeutschland, 10.700 in Ostdeutschland und 430 in Mecklenburg-Vorpommern.

Bereits im vergangenen Jahr wurde anlässlich des Deutsch-Vietnamesischen Wirtschaftsforums im Juli in Berlin eine Gemeinsame Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MoU) zwischen dem Gesundheitsministerium der Sozialistischen Volksrepublik Vietnam, Ministerin Frau Prof. Nguyen Thi Kim TIEN und dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern, Minister Harry Glawe, unterzeichnet. Diese Unterzeichnung fand in Anwesenheit der Bundeswirtschaftsministerin, Brigitte Zypries, und des vietnamesischen Premierministers, Nguyen Xuan PHUC, statt.

Inhalt der Absichtserklärung ist die Prüfung der Zusammenarbeit zwischen Vietnam und Mecklenburg-Vorpommern, um einerseits den hohen und wachsenden Bedarf an Pflegekräften in der Alten- und Krankenpflege in Mecklenburg-Vorpommern zu decken und andererseits in Vietnam das deutsche duale Ausbildungsmodell in Pflegeberufen aufzubauen. „Mit der Vietnamreise starten wir die konkrete Umsetzung der Erklärung“, so Rudolph.

Wirtschaftsstaatssekretär Rudolph wirbt in Ho-Chi-Minh-Stadt, Hanoi, in der Ha Tinh-Provinz sowie der Hai Duong-Provinz für den Gesundheits- und Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern. Geplant sind vor Ort der fachliche Austausch sowie Informationsbesuche zu verschiedenen medizinischen Einrichtungen und Behörden. Hierzu zählen unter anderem: die Fachschule für Medizintechnik Na Si Gon, das Hoa Lam-Shagrila Medizin Center, die Medizinische Fachschule Ha Tinh, das Gesundheitsamt Ha Tinh sowie die Hochschule für Medizintechnik Hai Duong.

„Die wichtigste Branche für die Beschäftigung vietnamesischer Arbeitskräfte ist bislang das Gastgewerbe; aber auch die Bereiche Handel und das verarbeitende Gewerbe bieten gute Beschäftigungsmöglichkeiten. Daran möchten wir anknüpfen und das existente Potential zur künftigen Personalgewinnung von vietnamesischen Pflegekräften für den Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern nutzen und erweitern“, betonte Rudolph.

In Mecklenburg-Vorpommern sind über 16.700 Pflegefachkräfte in der Gesundheits-, Kinder- und Krankenpflege sowie Altenpflege tätig. Davon arbeiten über 9.500 Pflegefachkräfte in den ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen und 7.200 Pflegefachkräfte in den Krankenhäusern Mecklenburg-Vorpommerns. „Diese Anzahl an Fachkräften wird nicht ausreichen, um die pflegerischen Versorgungsbedarfe der Bevölkerung zu decken. Bei uns im Land wird von einem zusätzlichen Personalbedarf von insgesamt rund 2.900 Pflegefachkräften für den Zeitraum von 2011 bis 2020 ausgegangen. Hier muss eine Menge getan werden, um den Bedarf decken zu können“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph abschließend.

Viele Pflegebedürftige nutzen 125 Euro-Entlastungsgeld nicht

Ministerin Drese wirbt für Pflegeberatung in den 15 Pflegestützpunkten

Schwerin – Mit dem neuen Pflegestärkungsgesetz II haben Pflegebedürftige, bei denen die Pflege im häuslichen Bereich erfolgt, seit dem 1. Januar 2017 einen Anspruch auf einen Entlastungsbeitrag in Höhe von monatlich 125 Euro. Doch rund 70 Prozent der Pflegebedürftigen nutzen dieses Angebot nicht, wie eine aktuelle Studie des Zentrums für Qualität in der Pflege (ZQP) aufzeigt. Sozialministerin Stefanie Drese wirbt deshalb für eine bessere Bewerbung des Entlastungsbeitrages durch Behörden und Pflegekassen und rät pflegenden Angehörigen dringend, die Ansprüche für Betroffene geltend zu machen.

„Ich kenne viele Menschen, die oft über Jahre hinweg ihre Eltern, Partner oder nahen Verwandten bis zur Grenze der Belastbarkeit pflegen, ihnen Wärme und Geborgenheit geben. Denn die Pflegebedürftigen wollen möglichst lange in ihrer eigenen häuslichen Umgebung bleiben. Das Entlastungsgeld ist eine wertvolle Chance, weitere Zuschüsse für die Pflege zu erhalten. Das können u.a. die Erstattung von Kosten eines ambulanten Pflegedienstes oder anerkannte Angebote zur Unterstützung und Betreuung im Alltag sein“, erklärt die Ministerin.

Die ZQP-Studie legt nahe: Viele Menschen fühlen sich von den Informationen und neuen Regularien überfordert. Doch auch dafür gibt es Hilfsangebote, wie die Inanspruchnahme einer Pflegeberatung. „Die 15 Pflegestützpunkte in ganz Mecklenburg-Vorpommern beraten kostenlos, unabhängig und trägerübergreifend. Sie sind die ersten Anlaufstationen für alle Fragen rund um die Pflege im Land und helfen Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen in vielen Fragen“, so Drese.

Auf den Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro monatlich haben alle Pflegebedürftigen in den Pflegegraden 1 bis 5 einen Anspruch, bei denen die Pflege im häuslichen Bereich erfolgt. Pflegebedürftige im Pflegegrad 1 können den Entlastungsbetrag auch für Leistungen der ambulanten Pflegedienste im Bereich der Selbstversorgung verwenden.

Der Antrag kann formlos an die Pflegekassen gesendet werden. Dabei handelt es sich nicht um eine pauschale, sondern um eine zweckgebundene Geldleistung, die mit Leistungsnachweisen zu belegen sind. Die Mittel sind für ergänzende ambulante oder teilstationäre Hilfeleistungen in der Pflege gedacht.

Öffentlichkeitsbeteiligung zum Meeresschutz startet heute

Schwerin – Die Berichtsentwürfe zum aktuellen Umweltzustand der deutschen Nord- und Ostseegewässer sind ab heute bis zum 31. August 2018 öffentlich einsehbar. Während der kommenden sechs Monate kann jedermann zu den von Bund und Küstenländern gemeinsam vorbereiteten und veröffentlichten Entwürfen Stellung nehmen. Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt veröffentlicht die beiden Berichtsentwürfe zum Zustand der deutschen Ostseegewässer 2018 und zum Zustand der deutschen Nordseegewässer 2018.

Die Unterlagen sind ab heute im Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie in der Goldberger Straße 12 in Güstrow ausgelegt und zu den Geschäftszeiten einsehbar. Außerdem sind die Entwürfe auf der Internetseite www.meeresschutz.info und über https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/lm/Service/oeffentlichkeitsbeteiligung-zu-meeresschutz-berichten/ einsehbar. Auf der Internetseite wird auch ein Formular angeboten, mit dem Stellungnahmen und Anregungen unkompliziert übermittelt werden können.

„Ich wünsche mir eine rege Beteiligung der Bürger und Institutionen an dem für das Küstenland Mecklenburg-Vorpommern so wichtigen Zukunftsthema“, sagte Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Am 15. Juli 2008 trat die Europäische Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) in Kraft. Die Mitgliedstaaten sind seitdem aufgefordert, auf einer wissensbasierten Grundlage die notwendigen Strategien zu entwickeln und Maßnahmen zu ergreifen, um spätestens bis zum Jahr 2020 einen guten Zustand der Meeresumwelt zu erreichen. „Eine Trendwende zum Besseren ist zwar erreicht, und im Vergleich zu den Berichten von vor sechs Jahren hat sich der Umweltzustand der deutschen Ostseegewässer insgesamt leicht verbessert“, so Minister Dr. Backhaus. „Dennoch wird der gute Zustand der Meeresumwelt in der Ostsee wie auch der Nordsee weiterhin klar verfehlt.

Ein Grund für die langsame Erholung ist die lange Verweilzeit des Wassers von durchschnittlich 30 bis 35 Jahren in der Ostsee. Dadurch bleiben uns die Sünden aus der Vergangenheit in der Ostsee leider lange und über das Jahr 2020 hinaus erhalten“, erläuterte Dr. Backhaus. Positive Effekte durch die Verringerung der Nährstoffeinträge in die Gewässer des Landes werden erst Jahrzehnte später auch in der Ostsee sichtbar – und auch nur dann, wenn sich alle Ostseeanrainer beteiligten, so der Minister. „Das Land Mecklenburg-Vorpommern wird sich der Daueraufgabe des Ostseeschutzes weiterhin konsequent stellen, denn die Meeresumwelt ist gerade für Mecklenburg-Vorpommern ein kostbares Erbe, das zum Wohle zukünftiger Generationen geschützt und erhalten werden muss“, sagte Backhaus weiter.

Die Berichte zur Umsetzung der europäischen Meeresschutz-Richtlinie werden im sechsjährigen Turnus der EU-Kommission vorgelegt.

Sanierung der Regionalschule Nord in Neubrandenburg

Neubrandenburg – Für die Sanierung der Regionalschule Nord im Rahmen der Gesamtmaßnahme „Nordstadt/Ihlenfelder Vorstadt“ übergibt Bauminister Christian Pegel am Freitag (02.03.2018) dem Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg, Silvio Witt, einen Zustimmungsbescheid in Höhe von knapp 5,1 Millionen Euro im Rahmen des Städtebauförderprogramms. Für die Sanierung der Stargarder Straße erhält die Stadt ebenfalls einen weiteren Zustimmungsbescheid aus dem Städtebauförderungsprogramm in Höhe von knapp 600.000 Euro.

Die Stadt Neubrandenburg plant die grundlegende Sanierung der Grundschule Nord. Im Zuge des Vorhabens wird das Gebäude außen und innen saniert. Außerdem wird ein neuer Verbindungsbau errichtet, der als Haupteingang, Aula und Essensausgabe dienen soll. Die Unterrichtsräume werden den Erfordernissen der Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit und ohne sonderpädagogischem Betreuungsbedarf angepasst. Auch der Brand-, Schall- und Wärmeschutz soll verbessert werden. Diese Sanierungsmaßnahme verbessert die Lernbedingungen der Schülerinnen und Schüler in den Stadtteilen Vogel-, Reitbahn- und Industrieviertel sowie Datzeberg. Die Gesamtausgaben für das Vorhaben liegen bei knapp acht Millionen Euro.

Außerdem beabsichtigt die Stadt Neubrandenburg, einen weiteren Abschnitt der Stargarder Straße in der Altstadt auf einer Länge von rund 155 Metern zu sanieren. Diese Maßnahme schließt direkt an die vorangegangene Sanierung der Stargarder Straße, Glinekestraße/Darrenstraße an und beinhaltet die Anbindung an den Friedrich-Engels-Ring im Bahnhofsbereich. Dieses Vorhaben soll voraussichtlich im zweiten Quartal beginnen und im vierten Quartal beendet sein. Die Gesamtausgaben liegen bei rund 800.000 Euro.

Rostocker Fleischerei gründet „Butcher´s Manufaktur GmbH“

Rostock – Die Rostocker Fleischerei Seibt ist seit ihrer Gründung im Jahr 1890 in vierter Generation in Familienhand. Jetzt soll im Zuge der Unternehmensnachfolge als neues Geschäftsfeld des Unternehmens die „Butcher`s Manufaktur GmbH“ in Roggentin (Landkreis Rostock) entstehen. „In langjähriger Familientradition produziert die Fleischerei Seibt handwerklich gefertigte Wurst- und Fleischspezialitäten mit Rohstoffen aus der Region. Mit der Butcher`s Manufaktur GmbH entsteht jetzt ein neues Geschäftsfeld, um die Produktpalette und die Dienstleistungen rund um das Thema Lebensmittel weiter zu verbreitern. Dadurch entstehen vier neue Arbeitsplätze vor Ort“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Geplant ist, in Roggentin auf einer Grundstücksfläche von 897 Quadratmetern eine Produktionsstätte als gläserne Manufaktur mit Catering, Koch- und Grillschule zu bauen. Der Beginn der Produktion ist für das letzte Quartal 2018 vorgesehen. Zusätzlich ist ein Anbau vorgesehen, in dem Verkostungen, Werksverkauf, Seminare, Schulungen und Verkaufsveranstaltungen sowie eine Imbissversorgung stattfinden sollen. Ziel ist es nach Unternehmensangaben, unter anderem Bratwurst und Burger nach eigenen Rezepturen für den Grill herzustellen. Diese sollen an Einzel- und Großabnehmer im In- und Ausland vertrieben werden. „Die gläserne Manufaktur mit Koch- und Grillschule trägt dazu bei, den Kunden Herstellung und Zubereitung der Fleisch- und Wurstwaren transparent zu machen. Gleichzeitig ist sie auch beste Werbung für das Fleischerhandwerk“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestitionen des Unternehmens betragen 1,2 Millionen Euro. Das Land plant bei Vorlage aller Unterlagen eine Unterstützung des Vorhabens aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von knapp 350.000 Euro.

In Mecklenburg-Vorpommern nimmt die Ernährungsindustrie traditionell einen großen Stellenwert ein. Sie zeichnet sich durch eine große Zahl leistungsfähiger mittelständischer Unternehmen sowie ein qualitativ hochwertiges und vielfältiges Produktsortiment aus. Derzeit sind in den 86 Betrieben mit mehr als 50 Mitarbeitern insgesamt über 14.400 Mitarbeiter beschäftigt. Die Branche erwirtschaftete dabei einen Jahresumsatz von rund 4,5 Milliarden Euro. Der Anteil der Ernährungsindustrie am Gesamtumsatz des verarbeitenden Gewerbes beträgt etwa 33 Prozent.

Die Ernährungswirtschaft ist damit innerhalb des verarbeitenden Gewerbes sowohl gemessen an der Zahl der Beschäftigten als auch nach dem Umsatz der größte Industriezweig des Bundeslandes. Zu den bedeutendsten Produktionsbereichen gehören die Backwarenindustrie, die Fleischverarbeitung, die Milchverarbeitung, die Fischverarbeitung und die Getränkeherstellung. Nach Angaben des Deutschen Fleischer-Verbandes e.V. waren im Jahr 2016 in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 123 Fleischer-Fachgeschäfte und 175 handwerklich betriebene Filialen gemeldet.