Drese: „Renten in Ost und West nähern sich weiter an.“

Schwerin – Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner zu erhöhen. Sozialministerin Stefanie Drese begrüßt die Steigerung zum 1. Juli 2018 in den neuen Ländern um 3,35 Prozent (Westdeutschland: 3,22%) als weiteren Schritt zur Rentenangleichung.

Der Rentenwert im Osten erreicht damit ab 1. Juli 95,8 Prozent des Westwerts. „Das ist erfreulich, auch wenn wir natürlich schon jetzt gern 100 Prozent hätten, da die Rentnerinnen und Rentner im Osten mindestens genauso hart gearbeitet haben, wie im Westen“, sagte Drese in Schwerin.

Wichtige Grundlage für die erfreuliche Entwicklung bei den Renten insgesamt sind die gute Situation auf dem Arbeitsmarkt und steigende Löhne.

Deshalb geht es nach Ansicht Dreses darum die Rahmenbedingungen für einen hohen Beschäftigungsstand und gute Löhne weiter zu verbessern. „Mit dem geplanten Rechtsanspruch auf Brückenteilzeit bleiben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach einer Familienphase nicht in der ‚Teilzeitfalle‘ stecken, sondern können wieder zu ihrer vorherigen Arbeitszeit zurückkehren. Das ist vor allem für Frauen ein echter Fortschritt“, so Drese.

Dringend notwendig ist für die Ministerin auch, die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in den Pflegeberufen spürbar zu verbessern und die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen, um in der Altenpflege leichter zu einem flächendeckend gültigen Tarifvertrag zu kommen. Drese: „Wir brauchen eine Aufwertung der Sozialberufe.“

Landesbeirat Holz ist Mitveranstalter der Norddeutschen Holzbautage 2018

Wismar – Um die vielfältigen Möglichkeiten des Baustoffes Holz drehen sich die Norddeutschen Holzbautage mit dem Leitthema „Holzbau leicht“ am 27. und 28. April 2018 an der Hochschule Wismar. Architekten, Planer, Ingenieure, Mitarbeiter von Bauverwaltungen und holzverarbeitenden Unternehmen sowie Studierende der Fachrichtungen Architektur und Bauingenieurwesen können sich hier neben gestalterischen und konstruktiven Möglichkeiten bei der Verwendung von Holz unter anderem zu Aspekten der Bauökologie, des Klimaschutzes und der Energieeffizienz von Bauwerken informieren.

Kernveranstaltung der Norddeutschen Holzbautage ist die Holzbautagung am 27. April, die sich um das Bauen mit Holz dreht. Referenten stellen zudem regionale Holzbauprojekte vor. Tags darauf steht eine Werksbesichtigung bei dem Wismarer Holzverarbeitungsunternehmen Hüttemann auf dem Programm.

Organisiert wird die Veranstaltung von der Hochschule Wismar und dem Kompetenzzentrum Bau Mecklenburg-Vorpommern in Zusammenarbeit mit dem Landesbeirat Holz Mecklenburg-Vorpommern – der Landesbeitrat Holz war 2002 als Kommunikationsebene für das Bauen mit Holz im Landwirtschaftsministerium gegründet worden. Zu den Mitveranstaltern gehört daneben der Bund Deutscher Baumeister, Architekten und Ingenieure e. V. Unterstützt werden die Holzbautage u. a. von Unternehmen der Holzindustrie.

„Unser gemeinsames Anliegen ist es, die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten von Holz in der Öffentlichkeit deutlich zu machen. Der Holzbau punktet unter anderem durch seine Klimafreundlichkeit, denn die langfristige Bindung von Kohlenstoff in Holzprodukten wirkt der Erderwärmung entgegen“, sagte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus. Darüber hinaus besitze der Baustoff Holz hervorragende Baueigenschaften und konstruktive Vorteile. Holz sei zum Beispiel wegen seiner Leichtigkeit gegenüber anderen Baustoffen für Aufstockungen bestens geeignet.

Als Begleitausstellung präsentiert die Fachgruppe Holzbau Deutschland – Bund Deutscher Zimmermeister die Wanderausstellung „HOLZ.BAU.ARCHITEKTUR – Entwerfen, Konstruieren und Bauen mit Holz“. Diese von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt geförderte Wanderausstellung stellt jüngst errichtete Gebäude vor, die den aktuellen Stand, das Potenzial und die universelle Einsetzbarkeit des Holzbaus zeigen.

Baumpflanzaktion der Landesforst zum internationalen Tag des Baumes

Schwerin – Zum diesjährigen Tag des Baumes veranstalten die Forstämter der Landesforst Mecklenburg-Vorpommern noch bis zum 27. April Baumpflanzaktionen, an denen auch Kinder aus Grundschulen und Kindertagesstätten mitwirken. Gepflanzt werden u. a. etliche Exemplare der Esskastanie (Castanea sativa ) – sie ist der Baum des Jahres 2018.

Zudem pflanzen die Leiter der Landesforstbetriebe Deutschlands am Rande ihres jährlichen Geschäftsführertreffens in MV heute Nachmittag im Schlosspark Ludwigslust eine Baumgruppe aus drei Esskastanien. „Ich freue mich sehr, dass die Geschäftsführer der Landesforstbetriebe den Tag des Baumes zum Anlass nehmen, den bei den letzten Herbststürmen 2017 stark in Mitleidenschaft gezogenen Schlosspark in Ludwigslust um eine Baumgruppe aus Esskastanien zu ergänzen. So hinterlassen Forstleute aus allen Bundesländern sichtbare Spuren in der größten Parkanlage in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus. Der Schlosspark, der im 19. Jahrhundert vom Landschaftsarchitekt Peter Joseph Lenné zu dem heutigen Landschaftspark umgestalteten wurde, ist mit etwa 127 Hektar Fläche der größte seiner Art in Mecklenburg-Vorpommern.

Der internationale Tag des Baumes geht auf Aktivitäten des amerikanischen Politikers Julius Sterling Morton im Jahr 1872 zurück. Ursprünglich am 10. April werden seither Bäume gepflanzt. 1951 beschlossen die Vereinten Nationen, jährlich am 25. April den Tag des Baumes zu begehen, um Bedeutung des Waldes für den Menschen und die Wirtschaft im Bewusstsein halten. In Deutschland wurde der „Tag des Baumes“ erstmals am 25. April 1952 begangen.

Die Esskastanie (Castanea sativa) war im Oktober 2017 von der „BAUM DES JAHRES – Dr. Silvius Wodarz Stiftung“ und deren Fachbeirat, das „Kuratorium Baum des Jahres“, zum Baum des Jahres 2018 bestimmt worden. Der offiziell auch Edel-Kastanie genannte Baum bekam seinen deutschen Namen erst im 15. Jahrhundert. Er wurde damals vom lateinischen Baumnamen ‚castanea‘ entlehnt, den die Römer wiederum von den Griechen (‚kastana‘) übernommen hatten. Obwohl außerhalb ihres natürlichen Verbreitungsgebiets, hat die Esskastanie in Deutschland ausreichend warme Standorte gefunden, auf denen sie sich voll entfalten und längerfristig behaupten kann. Aufgrund des hohen Brennwertes ihres Holzes und ihrem schnellen und kräftigen Neuaustrieb nach dem Absägen gibt es hierzulande Überlegungen, den Baum in Plantagen mit Erntezyklen unter zwanzig Jahren zur Energieholzproduktion anzupflanzen.

Schwesig will Austausch mit Leningrader Gebiet vertiefen

Schwerin – In der Aktuellen Stunde debattierte der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern heute über die Regionalpartnerschaft zwischen Mecklenburg-Vorpommern und dem Leningrader Gebiet.

„Viele Menschen in unserem Land sehen die internationalen Krisen und die Entwicklung im Verhältnis zu Russland mit großer Sorge. Für mich steht deshalb an erster Stelle: Wir müssen gerade in schwierigen Zeiten weiter im Dialog mit Russland bleiben. Viele der großen internationalen Konflikte lassen sich nur gemeinsam lösen. Mit unserer Partnerschaft mit dem Leningrader Gebiet leisten wir unseren Beitrag dazu, auch in schwierigen Zeiten miteinander im Gespräch zu bleiben“, erklärte die Ministerpräsidentin in ihrer Rede.

Die Partnerschaft zwischen Mecklenburg-Vorpommern und dem Leningrader Gebiet, der Region um die Stadt St. Petersburg, habe sich seit ihrer Gründung 2002 „hervorragend entwickelt“, betonte Schwesig. „Ich möchte, dass wir diese Zusammenarbeit in den kommenden Jahren weiter vertiefen: auf wirtschaftlichem Gebiet, in der Wissenschaft, beim kulturellen Austausch.“

Trotz Sanktionen sei Russland der drittwichtigste Handelspartner Mecklenburg-Vorpommerns. „Russland ist wirtschaftlich stark in Mecklenburg-Vorpommern vertreten: im Holzcluster in Wismar mit Ilim Nordic Timber, in Vorpommern mit der Nordstream-Pipeline und in Rostock mit dem Werk der Deutschen Großwälzlager GmbH. Viele Unternehmen der Hafenwirtschaft und Logistik arbeiten eng zusammen. Diese Kooperationen wollen wir weiter ausbauen. Auch deshalb liegt mir daran, zu einem schrittweisen Abbau der wechselseitigen Sanktionen zu kommen“, sagte die Ministerpräsidentin. Die Landesregierung plane für den 17. Oktober den 3. Russlandtag in Rostock, zu dem auch wieder eine Delegation aus der Partnerregion erwartet werde.

Auch auf wissenschaftlichem Gebiet gebe es bereits Austausch. So unterhalten die Universitäten in Greifswald und Rostock sowie die Fachhochschule Stralsund Partnerschaften mit Wissenschaftseinrichtungen in St. Petersburg. „Es ist mir ein persönliches Anliegen, dass wir auch auf dem Gebiet der Kultur noch enger zusammenarbeiten“, sagte Schwesig. Es sei ihr wichtig gewesen, dass bei ihrer Reise ins Leningrader Gebiet im September 2017 auch der Direktor der Rostocker Kunsthalle zur Delegation gehörte. In der Kunsthalle seien in diesem Jahr zwei Ausstellungen mit Werken von russischen Künstlerinnen und Künstlern zu sehen.

Zum Abschluss ihrer Rede ging Schwesig nochmals auf die internationale Lage ein: „Bundespräsident Steinmeier hat mit Blick auf Russland von einer gefährlichen Entfremdung gesprochen. Und er hat alle Beteiligten dazu aufgerufen, dem entgegenzuwirken. Ich unterstütze das voll und ganz“, sagte die Ministerpräsidentin. „Wir können natürlich auf regionaler Ebene keine internationalen Konflikte lösen. Aber wir wollen mit unseren Partnern im Gespräch bleiben. Wir wollen unseren Austausch weiter intensivieren. Und wir wollen dabei mithelfen, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen.“

Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft

Schwerin – Seit Montag früh (23. April 2018) lässt die Bundesanwaltschaft nach derzeit hier vorliegenden Informationen 12 Objekte in Mecklenburg-Vorpommern von insgesamt 7 nicht tatverdächtigen Personen (Zeugen) durchsuchen. Zudem wurden bzw. werden diese Personen als Zeugen vernommen. Die Zeugenvernehmungen sind noch nicht abgeschlossen.

Von den Maßnahmen erhoffen sich GBA und BKA weitere Erkenntnisse im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren, über das die Bundesanwaltschaft seinerzeit mit ihrer Pressemitteilung Nr. 73 vom 28. August 2017 die Öffentlichkeit informiert hatte (Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a StGB).

Da es sich um ein Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft handelt, kann das Innenministerium keine weitergehenden Auskünfte erteilen. Das SEK M-V ist entgegen anderslautender Medienberichte nicht zum Einsatz gekommen.

Auf Nachfrage teilte das BKA mit, dass gegenwärtig keine Erkenntnisse vorliegen, die auf eine konkrete Gefährdung für Personen, Institutionen und Objekten hinweisen. An der bereits dargestellten Gefährdungsbewertung des BKA wird weiter festgehalten.

Seitens der Landespolizei wird, wie in der Vergangenheit auch, alles unternommen, um die strafrechtlichen Ermittlungen des GBA weiter zu unterstützen. Die Tätigkeit der von der Landesregierung eingesetzten Kommission zur Beleuchtung der „Prepper-Szene“ bleibt von diesen Maßnahmen unberührt und wird ihren Abschlussbericht voraussichtlich im dritten Quartal dieses Jahres vorlegen.

Dahlemann unterstützt Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen nach China

Hannover – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann ist heute auf der Hannover Messe mit einer Unternehmerdelegation aus der chinesischen Provinz Hunan unter Leitung des dortigen Vizegouverneurs Chen Xiangqun zusammengetroffen. Im Zuge des Treffens wurde eine Kooperationsvereinbarung zwischen der IHK zu Schwerin und dem China Council for the Promotion of International Trade Hunan unterzeichnet.

„Ich habe bereits Vertreter aus der Provinz Hunan bei uns in Vorpommern empfangen. Es freut mich sehr, dass wir die Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Hunan mit der heutigen Vereinbarung auf eine neue Stufe heben. China ist ein riesiger Markt, der für Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern sehr interessant ist“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär anlässlich der Unterzeichnung.

Die Kooperationsvereinbarung sieht vier konkrete Projekte im Bereich der Energie- und Umwelttechnik vor. So will die Firma ME-LE Biogas GmbH aus Torgelow bei der Etablierung der Biogastechnologie in Hunan mitwirken. Die IBS Technik GmbH will Projekte zur energetischen Verwertung von Abfällen realisieren. Die Allergo Natur GmbH aus Melkof plant ein Investionsvorhaben in Hunan. Außerdem will die GreenLife GmbH bei der Grauwasseraufbereitung zusammenarbeiten.

„Die Firmen aus unserem Land haben große Expertise im Bereich der Umwelt- und Energietechnik. Ich hoffe sehr, dass aus der heutigen Vereinbarung eine gewinnbringende Zusammenarbeit für beide Seiten wird. Mit dieser konkreten Vereinbarung bringen wir die Zusammenarbeit mit China weiter voran“, sagte Dahlemann.

Bundesrat für Änderung des Waffengesetzes

Berlin – Die Waffenbehörden sollen nach dem Willen des Bundesrates vor der Erteilung eines Waffenscheins auch Auskünfte von Verfassungsschutzbehörden einholen müssen. Damit soll der Waffenbesitz von Personen aus dem extremistischen Spektrum besser kontrolliert und eingedämmt werden können, wie aus einem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Waffengesetzes hervorgeht.

Danach sind die Waffenbehörden bei der Überprüfung der Zuverlässigkeit von Waffenbesitzern bisher lediglich verpflichtet, auf das Bundeszentralregister, das zentrale staatsanwaltschaftliche Verfahrensregister und die Stellungnahmen der örtlichen Polizeidienststellen zurückzugreifen. Eine Verpflichtung zur regelmäßigen Abfrage von Erkenntnissen der Verfassungsschutzbehörden im Rahmen der waffenrechtlichen Zuverlässigkeitsprüfung bestehe für die Waffenbehörden derzeit nicht. Daher soll das Verfahren der Zuverlässigkeitsprüfung dem Gesetzentwurf zufolge um eine Verpflichtung der Waffenbehörden zur Einholung von Informationen bei den Verfassungsschutzbehörden ergänzt werden.

Wie die Bundesregierung in ihrer Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf ausführt, unterstützt sie „Maßnahmen, die geeignet und erforderlich sind, dem Waffenbesitz von Personen aus dem extremistischen Spektrum entgegenzuwirken“. Es sei jedoch zu beachten, dass bereits in der vergangenen Legislaturperiode „gesetzliche Änderungen vorgenommen worden sind, die dieses Ziel verfolgen“. Die unter anderem mit dem Gesetz zur Änderung des Waffenrechts vom 30. Juni 2017 implementierten Änderungen zielten wie die vom Bundesrat vorgeschlagene Regelanfrage auf eine Verbesserung des Informationsflusses zwischen Waffenbehörden und Verfassungsschutzbehörden. „Die Ergebnisse der Umsetzung dieser neuen Regelungen sollten daher zunächst abgewartet werden“, heißt es in der Stellungnahme der Bundesregierung weiter.

Kunst im FM: Pommerscher Künstlerbund präsentiert sich in Schwerin

Das Gespräch mit den Künstlerinnen und Künstlern gehört zur Ausstellungseröffnung im Finanzministerium dazu.

Das Gespräch mit den Künstlerinnen und Künstlern gehört zur Ausstellungseröffnung im Finanzministerium dazu.

Schwerin – Eine ganz besondere Ausstellung ist heute von Finanzminister Mathias Brodkorb eröffnet worden. Der Pommersche Künstlerbund, der vor zwei Jahren sein 100-jähriges Jubiläum feierte, stellt mit mehr als 20 Künstlerinnen und Künstlern im Finanzministerium aus.

Der überwiegende Teil der Werke (Malerei, Grafik, Plastik, Fotografie) setzt sich mit Pommern auseinander – mit seiner Landschaft, seinen Menschen, seinen Farben kurzum: mit der Pommerschen Identität. Daher gibt es, auch wenn die Ausstellung keinen Titel trägt, ein einendes Thema: Heimat. Insgesamt 26 Künstlerinnen und Künstler lassen die Besucherinnen und Besucher an ihrem Blick auf ihre Heimat teilhaben.

Dabei gibt es romantisch-träumerische, kühl-rationale und verspielte Zugriffe. Die Experimentierfreude hört bei den Motiven allerdings noch nicht auf, auch beim Material wurden interessante Wege eingeschlagen. Am ungewöhnlichsten ist sicherlich eine Collage von Röntgenbildern. Aber auch die Sassnitz-Kreide, die als Material für die Kreidefelsen-Zeichnungen diente, ist alles andere als gewöhnlich. Ausgerechnet neben diesen Kreidefelsen finden sich Arbeiten, die in der Tradition eines Caspar David Friedrich stehen.

Damit zeichnet der Pommersche Künstlerbund ein äußerst abwechslungsreiches Bild von sich selbst und den vielfältigen Stilen seiner Mitglieder. So sind in Schwerin Arbeiten von Anneliese Stürzekann, Christine Meyer, Elise Borkowski, Erika Hartung, Franz-Albert Tröster, Friederike v. Stackelberg, Gabriele Spielvogel, Gerd Sonnemann, Gisela Oertel, Hilde Uebel, Herbert Raddatz, Horst-Werner Schneider, Irmgard Töpel, Johannes Kretschmer, Karin Schmidt, Lilo Schlösser, Madlen Ungelenk, Manfred Prinz, Margret Schmal, Martina Apelt, Monika Bertermann, Monika-Maria Dotzer, Monika Giessler, Ralf Borschke, Sigrid Henschel und Ursula Riesinger zu sehen.

Die Ausstellung kann noch bis zum 22. August während der Geschäftszeiten des Finanzministeriums besucht werden. Der Eintritt ist frei.

Minister stellt Kernpunkte seines GAP-Modells in Brüssel vor

Brüssel – Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus stellte heute vor dem Europäischen Parlament Kernpunkte seines Modells für eine zukünftige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) für Europa vor.

Der Minister nahm an einem interparlamentarischen Ausschuss im Europäischen Parlament als Mitglied der deutschen Delegation teil. Neben ihm waren Delegierte aus 20 weiteren EU-Staaten vertreten, um mit den Abgeordneten des Europäischen Parlamentes die zukünftige Gestaltung der GAP zu diskutieren. Die Sitzung widmete sich den zwei bedeutenden Themen „Zukunft der Agrarpolitik: Eine modernisierte und ergebnisorientierte Politik für nachhaltiges Wachstum, Umweltschutz, qualitative hochwertige Nahrungsmittel, Gesundheit und Jobs in Europa“ sowie der Umsetzung der zukünftigen Agrarpolitik und den Synergien zwischen den verschiedenen Ebenen EU, Mitgliedstaaten und Regionen.

Dr. Backhaus betonte die enorme Bedeutung der GAP für die europäische Einigung. Sie sei eine der wichtigsten Aufgabenfelder europäischer Politik, so Backhaus. „Die gemeinsame Agrarpolitik ist viel mehr als nur Landwirtschaftspolitik. Sie ist zu einem Synonym für über 60 Jahre friedlicher und gemeinschaftlicher Entwicklung auf unserem Kontinent geworden“.

Backhaus machte deutlich, dass er eine vereinfachte Umsetzung insbesondere in der Flächenförderung für nötig halte. „Ich bin in meinem Modell so weit gegangen, dass die Konvergenz der Direktzahlungen bis hin zu einer Einheitsprämie von 100 € pro ha vorangetrieben wird. Damit ist eine nachhaltige Rechtfertigung der Direktzahlungen verbunden und die immer wieder aufkommende Diskussion über Kappung und Degression von Direktzahlungen würde an Bedeutung verlieren. Die Direktzahlungen werden zwingend mit der Erbringung ökologischer Zusatzleistungen verbunden“, so Backhaus.

Ein Grundpfeiler des Modells ist die deutlich über den reinen Erschwernisausgleich hinaus gehende Honorierung von Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen.

„Um europäische Ziele in den Bereichen Wasserrahmenrichtlinie, Biodiversität und Klimawandel zu erreichen, sind deutlich höhere Anstrengungen als bisher notwendig. Dafür braucht es ökologischer Leistungen der europäischen Landwirte, die entsprechend betriebswirtschaftlich zu honorieren sind“, so der Minister.