Minister startet in Rövershagen die Erdbeersaison 2018

Rövershagen – Die Erdbeere belegt auf der Rangliste der beliebtesten Früchte der Deutschen Rang 5 nach Äpfeln, Bananen, Tafeltrauben und Pfirsichen. „Im Wirtschaftsjahr 2015/16 verzehrten die Deutschen rund 280.00 Tonnen Erdbeeren. Das sind pro Kopf und Jahr rund 3,4 Kilogramm Erdbeeren“, sagte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus heute Nachmittag zur Eröffnung der Erdbeersaison im Erdbeerdorf Rövershagen.

In Mecklenburg-Vorpommern wurde im Jahr 2017 rund 400 Hektar Anbaufläche mit Erdbeeren bestellt; 2016 waren es noch 791 Hektar. Die Gesamt-Erntemenge belief sich 2017 auf 5.600 Tonnen, im Vorjahr waren es 8.000 Tonnen. „2017 war kein gutes Erdbeerjahr. Anbaufläche und Erntemenge sind in MV und bundesweit zurückgegangen. Ich hoffe sehr, dass wir das in diesem Jahr wieder wett machen können“, sagte der Minister.

In Deutschland wurden im Jahr 2017 auf rund 12.900 Hektar Erdbeeren angebaut, 2016 auf rund 13.300 Hektar. Die Gesamterntemenge lag 2017 bei 106.500 Tonnen, im Vorjahr bei 143.000 Tonnen.

Der Minister verwies auf die aufwändige Pflege der Erdbeerpflanzen, die empfindlich gegen Austrocknung in rauen, windigen oder heißen Lagen seien und nach durchlässigem, humösem Lehmboden verlangten. Zwar erfolge der Anbau inzwischen weitgehend mit Maschineneinsatz, es verbleibe immer noch ein hoher Anteil an Handarbeit. „Dieser gewaltige Kraftakt wird auf den Erdbeerfeldern Saison für Saison gemeistert. Dafür spreche ich allen Beteiligten meinen Dank und meine Anerkennung aus, so der Minister.

Er verwies außerdem auf das Engagement des Geschäftsführers der Karls Erlebnisdörfer in Rövershagen, auf der Insel Usedom und der Insel Rügen, Robert Dahl. „Das schafft Arbeitsplätze und belebt den ländlichen Raum.“ Als jüngste Attraktion hatte in unmittelbarer Nachbarschaft zum Erlebnisdorf Rövershagen das Upcycling-Hotel „Alles Paletti“ geöffnet, für dessen Ausstattung u. a. Europaletten, Saftkisten und Holzlöffel verarbeitet worden waren.

Zur Eröffnung der Erdbeersaison war auch Karls-Erdbeerprinzessin Josephine Krabbe zugegen.

Altenpflegepreis M-V 2018: Bewerbungen noch bis 30. Juni möglich

Der Altenpflegepreis wird in diesem Jahr auf dem Landespflegekongress durch Ministerin Drese verliehen.

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese wirbt für die Teilnahme am Altenpflegepreis des Landes. „Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern viele fachlich herausragende, haupt- oder ehrenamtlich getragene Projekte im Pflegebereich. Diese wollen wir auszeichnen und einer breiten Öffentlichkeit vorstellen“, verdeutlicht Drese das Anliegen des Altenpflegepreises, den das Sozialministerium in Zusammenarbeit mit dem Landespflegeausschuss verleiht.

Ministerin Drese wird den Altenpflegepreis 2018 auf dem Landespflegekongress im Rahmen der PflegeMesse am 19. September in Rostock überreichen.

Drese: „Viele tausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten in Mecklenburg-Vorpommern in ambulanten, teilstationären oder stationären Einrichtungen für hilfe- und pflegebedürftige Menschen. Sie sind der wichtigste Bestandteil für eine gut funktionierende Pflege. Diese anspruchsvolle Tätigkeit hat mehr Wertschätzung und Anerkennung in unserer Gesellschaft verdient. Mit unserem Preis wollen wir dazu einen Beitrag leisten.“

An der Ausschreibung können Unternehmen, Initiativen, Verbände oder Vereine teilnehmen. Vorschläge bzw. Bewerbungen für den Altenpflegepreis 2018 können bis zum 30. Juni 2018 bei der Geschäftsstelle des Landespflegeausschusses im Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung eingereicht werden.

Jeder Vorschlag wird durch eine Jury bewertet, die aus je einem Vertreter der Verbände der gesetzlichen und der privaten Pflege- und Krankenkassen, der privaten, kommunalen und gemeinnützigen Einrichtungsträger sowie des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung und des Ministeriums besteht.

Vom Preisgeld in Höhe von insgesamt 5.000 Euro sollen für den ersten Preis 3.000 Euro, für den zweiten Preis 1.500 Euro und für den dritten Preis 500 Euro ausgereicht werden.

Die Preisträger des Altenpflegepreises 2017 waren:

  • 1. Platz – SOZIUS Pflege- und Betreuungsdienste gGmbH aus Schwerin – „Azubitage – Selbständigkeit fördern und Anerkennung stärken“
  • 2. Platz – Volkssolidarität Greifswald-Ostvorpommern – „Seniorenresidenz und Aktivzentrum Boddenhus“
  • 3. Platz – Verein Südhus Leben e.V. aus Rostock – „Begleitung von sterbenden Bewohnern“

A 20-Umleitung ist nicht gefährdet

Schwerin – Als „unnötige und unbegründete Panikmache“ kritisiert Infrastrukturminister Christian Pegel Medienberichte von heute zu einer Gefährdung der Umleitungsstrecke der A 20 bei Tribsees, möglicherweise gar schon zur anstehenden Urlaubssaison.

„Die Landesstraße L 19 liegt dort seit vielen Jahrzehnten auf den gleichen Torf- und Moorschichten wie die Autobahn und hat mit ihrem Eigengewicht und den Lasten des Verkehrs auf der Straße ebenso lange zu einer Verdichtung der darunter liegenden Bodenschichten geführt. Durch die Beanspruchung des Verkehrs kommt es zu ständigen Hebungen und Setzungen in diesem Bereich der Landesstraße“, so der Minister. „Nicht nur dort, sondern auch an vielen anderen Straßen landes-, republik- und weltweit. Das ist ein Vorgang, der jedem Straßenbauer geläufig – und leicht zu beherrschen ist. Überschreiten die Setzungen ein gewisses Maß, kann das mit dem Aufbringen von Ausgleichsschichten einfach korrigiert werden“, fügt Ronald Normann hinzu, Leiter der Autobahnabteilung im Landesamt für Straßenbau und Verkehr.

Die Bauweise der L 19 ist nicht vergleichbar mit der der benachbarten A 20, die auf so genannten CSV-Säulen gegründet ist. „Die L 19 ist an dieser Stelle schwimmend auf dem Moorkörper gegründet. Das bedeutet, dass die Bodenschichten unter der Straße ohne zusätzliche Betongründungen oder Ähnliches tragen. Diese Bodenschichten sind aber nicht unveränderlich. Sie bestehen zumeist aus organischen Schichten, die sich durch Druck von oben – etwa durch das Gewicht von Straße und Verkehr – fortwährend geringfügig weiter verdichten und deshalb über Jahrzehnte immer wieder einen geringfügigen Ausgleich erfordern, ohne dass abrupte Abbrüche oder plötzliche Setzungen erfolgen. Das gilt auch für die L 19 in diesem Bereich“, erläutert Ronald Normann.

Durch den Verkehr in den vergangenen Jahren sind die Bodenschichten unter dem Straßenkörper komprimiert worden. Die höheren Lasten in Folge der aktuellen A 20-Umleitung führen nun zu einer ständigen Umlagerung der Schichten, die mit Setzungen einhergeht. „Dies ist, wie gesagt, nicht ungewöhnlich und war so zu erwarten. Die Straßenbauverwaltung kontrolliert diesen Abschnitt deshalb regelmäßig“, wiederholt Normann die Ausführungen, die auch den Autoren der heutigen Medienberichte vorlagen. Im Rahmen dieser vermessungstechnischen Überwachung wurden Setzungen im Millimeterbereich am Fahrbahnrand und im Zentimeterbereich in der Fahrbahnmitte festgestellt. „Das liegt völlig im Rahmen. Ob diese Setzungen in Zukunft gegebenenfalls Ausgleichsmaßnahmen erfordern werden, ist heute noch nicht abzusehen.“ Ronald Normann verweist außerdem auf erneute Messungen heute: „Da hat sich im Vergleich zur letzten Messung Anfang April nichts verändert.“

Die Beschilderung, die im betreffenden Abschnitt der L 19 auf die seit langem bestehenden sichtbaren Fahrbahnunebenheiten hinweist, wurde bereits mit Einrichtung der Umleitung aufgestellt – im Hinblick auf viele zu erwartende ortsunkundige Autofahrer.

„Ziel von Ministerium und Straßenbauverwaltung ist es in jedem Falle, den A 20-Verkehr so schnell wie möglich wieder mittels einer zweistreifigen Behelfsbrücke auf die Autobahntrasse zurückzubringen“, nennt Landesminister Christian Pegel die Prämisse. Ronald Normann ist gewiss: „Bis dahin wird die Landesstraße die Umleitungsverkehre aufnehmen können.“

Tag der Städtebauförderung in Stralsund

Stralsund – Anlässlich des Tages der Städtebauförderung am 5. Mai 2018 wird Bauminister Christian Pegel an der Veranstaltung der Hansestadt Stralsund, die dem Europäischen Kulturerbe-Jahr gewidmet ist, teilnehmen.

Die Hansestadt Stralsund wurde seit 1991 mit rund 163 Millionen Euro von Bund und Land aus der Städtebauförderung unterstützt. Damit konnten Maßnahmen in der Altstadtinsel und der Frankenvorstadt, in Knieper West, Grünhufe und in der Tribseer Vorstadt realisiert werden. In vielen Fällen wurde historisch bedeutsame Bausubstanz gesichert und grundlegend saniert. Baulücken wurden geschlossen, Straßen und Plätze aufgewertet. Auch diverse öffentliche Gebäude wurden mit Städtebaufördermitteln erhalten und umfassend saniert.

So hat die Hansestadt Stralsund die ehemalige Nachrichtenzentrale „Zur Schwedenschanze 6“ zu einem Depot für die sachgerechte Lagerung von Teilen des Archivguts aus dem Stralsunder Stadtarchiv und dem Kulturhistorischen Museum umgebaut. Das Gebäude wurde umfassend saniert, um optimale Lagerbedingungen für das Archiv zu schaffen.

Das Vorhaben wurde mit 2,3 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln der Städtebauförderung unterstützt.

Bundesweiter EU-Projekttag am 4. Mai 2018

Teterow – Am Europagymnasium diskutiert Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) mit 25 Schülern der 8. Klasse über die Europäische Union: „Öfter im Jahr über EU reden“

„Das Projekt Europäische Union ist ein Erfolg. Doch brauchen wir auch neue Ideen und motivierte junge Europäer, die dieses Projekt am Leben halten“, sagt die Justizministerin vor ihrem Besuch am Europagymnasium in Teterow. Hier wird sie am Freitag im Rahmen des EU-Projekttages mit Schülern einer 8. Klasse über die EU diskutieren und in einem Europa-Quiz das Wissen testen.

„Wir sind gerade weltpolitisch in schwierigen Zeiten. Es drohen nationale Alleingänge. Der Wert einer Gemeinschaft wird vielerorts in Frage gestellt. Die EU muss sich den Kritikern stellen, und sie muss die Antworten finden, damit ihre Existenz gesichert bleibt. Dafür setze auch ich mich ein. Als Mitglied der Landesregierung im Ausschuss der Regionen (AdR) bin ich mehrmals im Jahr in Brüssel und diskutiere mit Vertretern aller EU-Staaten über die EU-Politik und ihre Verbindung in die kommunale Ebene“, so Ministerin Hoffmeister. Der AdR bindet Länder und Kommunen in die EU-Politik ein und informiert sie darüber. Bei relevanten Themen für die direkt betroffenen Menschen sind die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat dazu verpflichtet, den Ausschuss anzuhören.

„Ich würde es begrüßen, dass sich der EU-Projekttag nicht nur auf einen Tag im Jahr beschränkt, sondern erweitert wird. Wir müssen gerade den jungen Menschen, die unsere Zukunft darstellen, den Wert einer starken EU vermitteln. Denn junge Menschen sind diejenigen, die künftig unseren Kontinent mitgestalten wollen und werden. Verständnis und Mitgestaltungswille sind wichtige Faktoren für den Frieden in der Europäischen Union“, sagt Justizministerin Hoffmeister.

12. Waldolympiade startet heute: 300 Wettkämpfe in 83 Forstämtern

Bad Doberan – Heute eröffnet Umweltminister Dr. Till Backhaus im Forstamt Bad Doberan die Waldolympiade 2018. Rund 300 Schulklassen der Klassenstufe 4 werden bis zum 21. Juni auf 83 Wettkämpfen in allen Forstämtern des Landes miteinander in den Wettstreit treten. Damit ist ein neuer Teilnehmerrekord erreicht. Am Ende wird der Landessieger ermittelt; die Siegerklasse trifft sich zu einem Walderlebnistag Försterin oder Förster ihres Forstamtes.

„Die Waldolympiade ist mehr als nur ein sportlicher Wettkampf. Hier ist körperliche und geistige Fitness gleichermaßen gefragt. Im Mittelpunkt stehen Umweltbildung und Naturerlebnis für die Kinder. Ihnen wird Wissen rund um Wald und Natur spielerisch und altersgerecht vermittelt“, sagte Minister Backhaus zur Eröffnung der 12. Waldolympiade.

Bei dem spielerischen Gruppenwettbewerb absolvieren die Kinder einen Parcours aus Geschicklichkeitsübungen, Erlebnis- und Wissensstationen. Darunter sind die Disziplinen „Tiere des Waldes“, „Überwinden von Hindernissen“, „Waldboden“ und „Baumartenkenntnis“ sowie „Zapfenzielwurf“ und „Holzstapel umsetzen“. An jeder Station werden die Ergebnisse von einem Forstmitarbeiter eingeschätzt. Nach Durchlaufen aller Stationen erfolgt die klassenweise Auswertung und die Ermittlung des Tagessiegers einer jeden Waldolympiade. Der Tagessieger erhält einen Holz-Pokal.

Unter www.wald-mv.de können die Klassen den aktuellen Punktestand der teilnehmenden Schulen abrufen.

Die Waldolympiade hatte im Jahr 2007 mit 37 Wettkämpfen und 151 Schulklassen begonnen. In den zurückliegenden 11 Jahren gab es mehr als 600 Wettkämpfe, an denen etwa 2400 vierte Klassen mit insgesamt ca. 48.000 Schülern teilnahmen.

Die Waldolympiade ist neben Waldführungen, Walderlebnistagen, Jugendwaldheimaufenthalten, der Mitarbeit von Kindern an Naturschutzprojekten, den Waldkindergärten und Waldpatenschaften ein Teil der Waldpädagogikkonzeption der Landesforstanstalt und wird maßgeblich von der Stiftung „Wald und Wild in Mecklenburg-Vorpommern“ unterstützt.

Bedrückende Stille in KZ-Gedenkstätte

Bewegende Momente beim deutsch-polnischen Schulpartnertreffen im polnischen Sztutowo

Sztutowo/Gingst – Stille herrscht im ehemaligen KZ-Krematorium Stutthof (Sztutowo). 40 deutsche und polnische Jugendliche aus Gingst und Sztutowo gedenken am letzten Donnerstag im April schweigend der Toten. Eine bewegende Führung durch die Gedenkstätte findet hier ihr Ende und war zugleich der Beginn einer bewundernswerten Auseinandersetzung mit der gemeinsamen Geschichte. Zwischen September 1939 und Mai 1945 bestand das Lager in der Nähe des kleinen Badeortes. Diesen zeitlichen Ausschnitt brachte ihnen der 19-jährige Abiturient Kamil Krzyszczyk näher, der selbst schon mehrfach an solchen Treffen teilgenommen hatte. „Es war für mich eine Herausforderung, vor einer so großen deutsch-polnischen Schülergruppe zu sprechen“, sagte der Jahrgangsbeste, der sich seit langem auch für die Vergangenheit seines Heimatortes Sztutowo interessiert. Als ehrenamtlicher Führer begleitet er unterschiedliche Gruppen durch das ehemalige Konzentrationslager an der pommerschen Küste. „Ich kann dabei meine Sprachkenntnisse trainieren und neue Leute kennen lernen.“

Julienne Köster (li.) und Amanda Kosoka lösen im ehemaligen KZ Stutthoff ihre Arbeitsaufträge. Foto @ Martina Zabel

Er hatte ein Arbeitsblatt in englischer Sprache vorbereitet, das von kleinen gemischten Teams auf dem Rundgang durch die Einrichtung ausgefüllt wurde. Schüler sollten Fakten, Daten und Personenschicksale erfassen, verarbeiten und bewerten. Ganz bewusst entschied sich der junge Pole für den Inhalt des Blattes, der sich mit den von ihm gewählten Stopps auf dem eineinhalbstündigen Weg verband. Dabei erfuhren sie auch von der Evakuierung vieler Häftlingen, die unter anderem auf Lastkähnen transportiert wurden und auch in den Häfen Lauterbach und Sassnitz auf Rügen Station machten.

Zugleich waren die Teilnehmer aufgerufen, per Smartphone ein Motiv festzuhalten, welches sie bei dem Besuch der Ausstellungsräume und des weitläufigen Geländes besonders bewegte. Julienne Köster gewann den kleinen Wettbewerb, in dem sich jeder Schüler ganz persönlich mit seinen Eindrücken auseinandersetzen sollte. „Ein beeindruckender, kleiner Teil des KZ“, schrieb sie wenige Minuten später zu dem Bild, das sie in die deutsche WhatsApp-Gruppe postete. Hier sammelten sich am Ende des Rundgangs 20 Fotos, die auf ganz spezielle Weise die Empfindungen der jungen Leute widerspiegelten. Am meisten bewegte sie die Gaskammer oder das Krematorium, wo Tausende Menschen unschuldig ermordet worden waren. Ein Fakt, den man nur schwer begreifen kann. Viele Fragen gingen den jungen Menschen durch den Kopf, nicht alle können gestellt werden. Festgehalten in einer Fotografie bieten die gewählten Ausschnitte aber später Anlass, um über das vor Ort Erfahrene noch einmal nachzudenken und in der Klasse zu diskutieren.

Paula, Marvin, Til und Katharina (v. l. n. r.) an einem Modell in der Gedenkstätte Sztutowo. Foto @ Martin Zabel

„Meine Schüler hatten sich den Besuch der Gedenkstätte gewünscht“, erklärt Deutschlehrerin Martina Zabel. Im Unterricht liest sie gerade mit den Neuntklässlern das bewegende Buch „Der Junge im gestreiften Pyjama“. Darin beschreibt der Ire John Boyne das Schicksal zweier Jungen im Konzentrationslager Auschwitz. An vielen Punkten der Führung, so stellte sie fest, verglichen ihre Schüler das Gesehene oder Gehörte mit Textpassagen, die sie wenige Tage vorher gelesen und besprochen hatten. „Lebendiger kann die Auseinandersetzung mit dem Thema nicht sein“, meint ihre Kollegin Magda Czarnogorska. Seit Beginn der Partnerschaft zwischen den Schulen in Gingst und Sztutowo vor neun Jahren organisiert die polnische Deutschlehrerin zusammen mit Projektleiter André Farin die Treffen, die immer auch geschichtliche Bausteine in das Programm aufnehmen.

Der Besuch des einstigen Konzentrationslagers war ein bewegender Programmpunkt der fünftägigen Reise, die Gingster Schüler in das 650 Kilometer entfernte Sztutowo unternommen hatten. Außerdem entdeckten sie auf einer Gruppentour geschichtliche Höhepunkte der Hansestadt Gdansk (Danzig) oder besuchten das Auswanderermuseum in Gdynia (Gdingen). Im kommenden Jahr werden sich die Austauschschüler in Stralsund auf den Spuren der Hanse bewegen sowie in verschiedenen Integrationsspielen weiter an der gemeinsamen Kommunikation in Englisch, Deutsch und Polnisch üben. (Von André Farin)

ITB Berlin 2018: Mehr als eine Milliarde potenzielle Urlauber durch Medien erreicht

Partnerland Mecklenburg-Vorpommern verzeichnet bisher beste Medienbilanz in der Geschichte der weltgrößten Reisemesse

Schwerin – Noch nie zuvor in der Geschichte der ITB Berlin, der weltweit größten Reisemesse, hat ein Partnerland einen so großen medialen Erfolg erzielen können wie Mecklenburg-Vorpommern: Laut einer Resonanzanalyse des Medienbeobachters Argus Data Insights wurden von Oktober 2017 bis Mai 2018 allein im Messbereich Deutschland mehr als 4.500 Berichte über Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht. Davon entfielen 2.259 auf Printmedien, 1.848 auf Online-Medien, 345 auf Radio- und 176 auf TV-Sender.

Zusammen ergibt dies eine Bruttoreichweite von mehr als einer Milliarde (1,01 Mrd.) – das heißt, so häufig hatten Menschen in Deutschland potenziell Zugriff auf die Berichterstattung über Mecklenburg-Vorpommern anlässlich der Reisemesse. Um dieses Ergebnis zu erzielen, hätten knapp 13 Millionen Euro investiert werden müssen (Anzeigen-Äquivalenzwert). Mit diesem Ergebnis rangiert Mecklenburg-Vorpommern an der Spitze aller bisherigen Partnerländer der ITB Berlin. In den vergangenen fünf Jahren bewegten sich die Bruttoreichweiten der Partnerländer im Bereich zwischen 200 und 300 Millionen.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Harry Glawe sagte: „Die ITB Berlin hat gezeigt, wie enorm wichtig es ist, dass Mecklenburg-Vorpommern auf die touristischen Vorzüge vor allem auch international aufmerksam macht. Intensives Marketing ist ein elementarer Baustein für den Erfolg des Tourismus. Wir müssen stetig um neue Gäste werben und auch Gründe zum Wiederkommen liefern. Deshalb werden wir auch weiter überregional für unser Land werben. Die große Resonanz ist ein Erfolg intensiver Anstrengungen. Dafür danke ich allen Beteiligten.“

Wolfgang Waldmüller, Präsident des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern, fügte hinzu: „Das Medienecho zur ITB Berlin war enorm und ist in diesem Zusammenhang von besonderer Bedeutung: Erst wenn Mecklenburg-Vorpommern auf den Radaren der Reiseveranstalter und Tourismusexperten erscheint, kann sich überhaupt ein Widerhall ergeben.“

Die Bandbreite der Medienpräsenz reichte von der Live-Berichterstattung des NDR-Fernsehens von der Eröffnungsgala am Vortag der Reisemesse, an der unter anderem die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der neue Generalsekretär der World Tourism Organization (UNWTO), Zurab Pololikashvili, die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig, der DJ und Musikproduzent Felix Jaehn und der Percussionist und Komponist teilnahmen, über Reiseberichte etwa in der Berliner Morgenpost zu Geheimtipps zwischen Ostseeküste und Seenplatte bis hin zum Länderreport bei DLF Kultur. Anlässe für die Berichterstattung waren weiterhin die Platzierung von 100 Strandkörben auf der Messe in Verbindung mit der Social-Media-Aktion #mymvmoment, die Auftritte Mecklenburg-Vorpommerns beim 1. Berlin Travel Festival für die junge Reisegeneration sowie bei Fachforen wie dem ITB Kongress oder dem „ITB Buyers Circle“.

Backhaus nimmt deutliche Kürzung des Agrarhaushaltes mit Sorge auf

Schwerin – Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommerns, Dr. Till Backhaus, äußerte sich verhalten zu den heute von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger vorgestellten Plänen der Kommission für den Haushalt der Europäischen Union von 2021 bis 2027. Das Papier stelle eine gute Grundlage für die Diskussionen mit den Mitgliedstaaten und Regionen sowie mit dem Europäischen Parlament dar. Es biete aber nach einer ersten Durchsicht Potenzial für Verbesserungen.

Die Pläne sehen vor, bei deutlich höheren Einzahlungen der Mitgliedsstaaten das Agrarbudget gegenüber dem derzeitigen, bis 2010 geltenden Finanzrahmen um 5 Prozent zu kürzen. „Damit würden die Ausgaben für die gemeinsame Agrar- und Fischereipolitik nicht einmal mehr 30 Prozent der Gesamtansatzes ausmachen“, kritisierte Dr. Backhaus. Er erinnerte daran, dass der laufende Finanzrahmen für den Agrarhaushalt bereits eine Minderung der Ausgaben um über 11 Prozent im Vergleich zum Agrarrahmen 2007 bis 2013 verzeichne und derzeit bei noch knapp 40 Prozent des Gesamthaushaltsbudgets liege. „An ein Angleichen des Einkommens der Landwirte an andere Erwerbszweige ist damit nicht zu denken“, so der Minister.

Während der Rahmen für Direktzahlungen an die Landwirte aus der 1. Säule im Vergleich zur aktuellen Förderperiode relativ moderat um 2 Prozent verringert werden soll, fallen die geplanten Budgetkürzungen in der 2. Säule für die Entwicklung ländlicher Räume und für die Agrarumweltmaßnahmen mit 15 Prozent erheblich aus. „Eine solche Kürzung hätte deutlich negative Folgen für den ländlichen Raum“, erklärte der Minister.

„Ein erneuter Verweis auf eine obligatorische Kappung oder Degression der Direktzahlungen pro Betrieb ist weder ein Beitrag für eine ausgewogenere Verteilung, noch wäre damit eine Vereinfachung des Verwaltungsaufwandes verbunden“, sagte er weiter. Eine 15-prozentige Kürzung der 2. Säule sei außerdem mit gleichzeitigen Forderungen nach höheren Leistungen zugunsten der umwelt- und klimapolitischen Ziele nicht vereinbar.

Backhaus beanstandete überdies, dass die Ankündigung des Agrarkommissars zur Stärkung der ärmeren Regionen mit der Forderung nach höheren nationalen Kofinanzierungssätzen in Einklang gebracht werden müsse. Das sei in den weiteren Verhandlungen zu klären.

Der Minister verwies noch einmal auf die Vorschläge aus MV zur Gestaltung der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik nach 2020, für die er zuletzt von EU-Kommissar Hogan viel Zuspruch erhalten hatte.

Vorschlag für EU-Finanzen nach 2020

Lorenz Caffier: Weichenstellungen nicht zu Lasten der neuen Länder

Schwerin – Mit dem jetzt vorgelegten Paket für die Finanzausstattung der EU nach dem Jahr 2020 haben die EU-Mitgliedsstaaten eine Grundlage, auf der jetzt Verhandlungen konkret geführt werden können.

Angesichts des Brexit und seinen finanziellen Auswirkungen, sowie der neuen EU-Aufgaben im Bereich der Grenzsicherung und in der Sicherheitspolitik steht die EU-Kommission vor einer Herkulesaufgabe, bei der man nach Auffassung des Ministers für Inneres und Europa M-V Lorenz Caffier aber die neuen Bundesländer nicht aus den Augen verlieren darf. „Wir als Interessenvertreter der Bundesländer haben Verständnis dafür, dass zusätzliche Ausgaben durch Umschichtung der Mittel finanziert werden. Aber wir brauchen in Mecklenburg-Vorpommern auch weiterhin die Förderprogramme der EU“, sagte Lorenz Caffier und sprach sich für eine Fortführung der finanziellen Unterstützung durch die EU aus. „Mit diesem Geld wird unser Bundesland wettbewerbsfähiger, neue Arbeitsplätze können entstehen und die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger werden verbessert.“

Es sei anzuerkennen, dass die Kommission sich bemüht habe, vor dem Hintergrund des Brexit und der damit verbundenen Einnahmenausfälle ein ausgewogenes Konzept zu entwickeln.

„Wir bedauern jedoch, dass es bei den Strukturfonds und in der Agrarpolitik zu Kürzungen kommen soll. Es ist für unser Bundesland wichtig, dass die großen Aufbauerfolge, die wir durch erhebliche EU-Unterstützung erreichen konnten, nicht gefährdet werden“, betonte Caffier. Man werde also im Einzelnen prüfen müssen, was die Vorschläge konkret bedeuten und wie negative Auswirkungen minimiert werden können.

„Aus der Sicht eines Innenministers begrüße ich es, dass insbesondere für die Bewältigung der Migration und die Bekämpfung von Fluchtursachen, für den Schutz der Außengrenzen, den Kampf gegen den Terror und die gemeinsame Verteidigung EU-Mittel aufgewendet werden.“