Ministerin Drese: Pflege braucht bessere Arbeitsbedingungen und mehr Anerkennung

Ministerin Drese besucht das Pflegeheim Robert-Blum-Straße Neubrandenburg

Ministerin Drese besucht das Pflegeheim Robert-Blum-Straße Neubrandenburg

Neubrandenburg – Sozialministerin Stefanie Drese hat heute zwei Pflegeheime in Neubrandenburg und Stavenhagen besucht. „Die vielen tausend Beschäftigten in den ambulanten, teilstationären oder stationären Einrichtungen für hilfe- und pflegebedürftige Menschen sind der wichtigste Bestandteil für eine gut funktionierende Pflege in Mecklenburg-Vorpommern. Diese professionelle und anspruchsvolle Arbeit hat mehr Wertschätzung und Anerkennung in unserer Gesellschaft verdient“, betonte Drese im Vorfeld des Tages der Pflege am 12. Mai.

Ministerin Drese sieht angesichts des steigenden Anteils pflegebedürftiger Menschen und des zunehmenden Fachkräftemangels die Pflege als eine der größten gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen. Wesentliche Schritte für attraktivere Arbeitsbedingungen seien mehr Personal, eine höhere Bezahlung, verbesserte Angebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und eine kostenfreie Ausbildung. „An all diesen Punkten wird gearbeitet. Hier muss aber auch noch deutlich mehr geschehen“, sagte Drese.

Für dringend erforderlich in Mecklenburg-Vorpommern hält Ministerin Drese die Einführung eines allgemeingültigen Flächentarifvertrages für die Altenpflege. „Hier bin ich mit den Arbeitgebern und Kostenträgern im Gespräch. Meine klare Meinung ist den Tarifpartnern bekannt“, so Drese.

Gleichzeitig warnt Drese davor, das Thema Pflege immer nur im negativen Kontext zu behandeln: „Das wird den dort arbeitenden Menschen, den pflegenden Angehörigen und vielen Entwicklungen im Pflegebereich wie z.B. den Pflegestärkungsgesetzen nicht gerecht.“ So habe Mecklenburg-Vorpommern ein ganzes Maßnahmenpaket zur Weiterentwicklung der pflegerischen Versorgung geschnürt, das von der Förderung im investiven Bereich über die Beratung sowie Unterstützung der Pflegebedürftigen und Entlastung der pflegenden Angehörigen bis hin zur Stärkung der Rolle der Kommunen reicht.

Drese: „Wir verfolgen konsequent den Ansatz ‚ambulant vor stationär‘, damit pflegebedürftige Menschen so lange wie möglich in ihrem vertrauten Umfeld bleiben können. Mehr als drei Viertel der Pflegebedürftigen werden in Mecklenburg-Vorpommern zu Hause betreut. Darauf müssen wir unsere Rahmenbedingungen und unsere Infrastruktur ausrichten. Wir brauchen in der Pflege einen intelligenten Mix aus häuslichen, ambulanten, teilstationären und stationären Strukturen und Hilfsangeboten.“

Ministerpräsidentin gratuliert Hannelore Kohl zur Rubenow-Medaille

Greifswald – Die Vorstandsvorsitzende der 2015 vom Land gegründeten „Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern“ Hannelore Kohl erhält am 15. Mai auf dem Stadtempfang in Greifswald die Rubenow-Medaille. Dies ist die höchste Auszeichnung der Hanse- und Universitätsstadt.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: „Ich gratuliere Frau Kohl sehr herzlich zu dieser wohlverdienten Auszeichnung. Sie bringt sich in unserem Bundesland seit vielen Jahrzehnten mit ihrer großen Kompetenz in verschiedenen ehrenamtlichen Funktionen ein und leistet eine ganz wichtige und unverzichtbare Arbeit. Besonders möchte ich ihr Engagement als Vorstandsvorsitzende der Ehrenamtsstiftung, die sie mit aufgebaut hat und seitdem maßgeblich in ihrer erfolgreichen Arbeit prägt, hervorheben. Solche Menschen wie Hannelore Kohl braucht unser Land. Sie sorgen für andere, für gute Gemeinschaften und einen guten Zusammenhalt. Darauf können alle Ehrenamtlichen stolz sein.“

Im Jahr 2017 wurden insgesamt 528 Anträge von 440 Antragsstellern in der Ehrenamtsstiftung bearbeitet. Der Stiftungsvorstand bewilligte einen Förderumfang von rund 412 000 Euro. Seit Stiftungsgründung sind 1.716 Anträge von 1.025 Antragsstellern bei der Ehrenamtsstiftung eingegangen.

„Diese großartige Bilanz ist auch der konsequenten Arbeit von Frau Kohl zu verdanken“, betonte die Regierungschefin.

Weniger Widersprüche und Klagen in der Grundsicherung

Zahl der Widersprüche und Klagen trotz höherer Zahl an Leistungsempfängern rückläufig
Widerspruchsquote in gemeinsamen Einrichtungen bei 2,5 Prozent
Klagequote gegen Bescheide der gemeinsamen Einrichtungen bei 0,4 Prozent

Nürnberg – Im Jahr 2017 wurden im Rechtsbereich des SGB II rund 639.100 Widersprüche und 111.600 Klagen eingereicht. Das waren 8.800 Widersprüche bzw. 3.400 Klagen weniger als im Jahr 2016. Gleichzeitig hat sich jedoch die Zahl der Regelleistungsberechtigten gegenüber 2016 um 137.100 Personen auf 6,1 Millionen erhöht.

Die Quote für Widersprüche und Klagen kann nur für die 303 gemeinsamen Einrichtungen – also Jobcenter mit Beteiligung der BA – ermittelt werden. Im Jahr 2017 haben diese rund 20,8 Millionen Leistungsbescheide versandt. Dagegen wurden 528.200 Widersprüche und 98.000 Klagen eingelegt. Dies bedeutet, dass rechnerisch gegen etwa 2,5 Prozent der Bescheide ein Widerspruch eingelegt und gegen 0,4 Prozent geklagt wurde.

Spitzenreiter mit einem Anteil von 24 Prozent an allen Widersprüchen und 18 Prozent an den Klagen (Daten bezogen auf alle Jobcenter inkl. der zugelassenen kommunalen Träger) ist das Thema „Aufhebung und Erstattung“. Dies hat folgenden Grund: Die Geldleistungen in der Grundsicherung werden jeweils im Vormonat für den Berechnungsmonat angewiesen. Verändert sich dann im tatsächlichen Berechnungsmonat der Leistungsanspruch oder fällt ganz weg, wird ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid versandt. Gegen diese Bescheide werden die meisten Widersprüche eingelegt.

Auf den Plätzen zwei und drei folgen Bescheide zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen sowie für die Berechnung der Kosten für Unterkunft und Heizung. Gründe hierfür sind vor allem die äußerst komplexe Gesetzeslage und die zum Teil unterschiedliche Rechtsprechung in den Bundesländern, die zu Rechtsunsicherheit führen. Die Widersprüche oder Klagen gegen Sanktionen sind mit fünf bzw. vier Prozent Anteil relativ gering.

Nahezu zwei Drittel aller Widersprüche und 60 Prozent der Klagen wurden im vergangenen Jahr zurückgewiesen oder zurückgezogen. Dies ist häufig der Fall, wenn beispielsweise im laufenden Verfahren bisher fehlende Dokumente oder Informationen nachgeliefert werden und deswegen eine neue Entscheidung notwendig ist.

Mittlere Reife-Prüfungen an den Schulen beginnen

Ministerin Hesse: Regionale Schulen tragen zur Fachkräftesicherung bei

Schwerin – Für viele Jugendliche ist es eine wichtige Etappe vor dem Start ins Berufsleben: In Mecklenburg-Vorpommern beginnen am kommenden Montag, 14. Mai 2018, an den 191 staatlichen und freien Regionalen Schulen, Gesamtschulen, Förderschulen und Gymnasien mit einem Regionalschulteil (Sportgymnasien) die zentralen schriftlichen Mittlere Reife-Prüfungen im Fach Deutsch. Zwei Tage später, am Mittwoch, 16. Mai 2018, lassen sich die 5.300 Schülerinnen und Schüler in der ersten Fremdsprache prüfen. Am Mittwoch, 23. Mai 2018, stehen dann die schriftlichen Mathematik-Prüfungen auf dem Stundenplan. Die mündlichen Prüfungen folgen ab dem 15. Juni 2018.

„Den Schülerinnen und Schülern drücke ich die Daumen und wünsche ihnen viel Erfolg. Nervenkitzel und eine gewisse Anspannung gehören dazu“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Wenn die Jugendlichen gut vorbereitet sind, können sie den Prüfungen gelassen entgegensehen. In den vergangenen Schuljahren haben sie sich auf das Berufsleben vorbereitet. Viele von ihnen beginnen im Sommer eine berufliche Ausbildung. Die Regionalen Schulen und Gesamtschulen tragen damit entscheidend zur Fachkräftesicherung im Land bei“, lobte Hesse. Nicht alle Schülerinnen und Schüler müssten das Abitur machen und ein Studium anstreben.

Die Mittlere Reife ist ein wichtiger Schulabschluss, mit dem sich Jugendliche auf freie Lehrstellen bewerben können. Schülerinnen und Schüler erhalten die Mittlere Reife am Ende der Jahrgangsstufe 10, wenn sie mindestens das Gesamtprädikat „bestanden“ erreicht haben. Das bedeutet, dass sie einen Notendurchschnitt von 3,5 bis 4,0 nachweisen müssen. Schülerinnen und Schüler, die mindestens das Gesamtprädikat „befriedigend“ erhalten, also einen Notendurchschnitt von 2,5 bis 3,4, können auch die gymnasiale Oberstufe besuchen und das Abitur ablegen.

Gemeinde Baabe erhält Zuschuss für Umrüstung der Straßenbeleuchtung

Insel Rügen – Die Gemeinde Ostseebad Baabe (Landkreis Vorpommern-Rügen) erhält vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 23.000 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

In der Dorfstraße im Ostseebad Baabe soll die bestehende Beleuchtung durch 35 neue LED-Module ausgetauscht werden. Die Masten und Kabel können weiterhin genutzt werden. So können im Jahr knapp 24.000 Kilowattstunden Strom und 14 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

PC-Charts: „Total War” ist Thronfolger

Angelsachsen, Gälen, Wikinger: Der Kampf um die Vorherrschaft Britanniens ist in vollem Gange. Bereits entschieden ist dagegen das Rennen um Platz eins der offiziellen deutschen PC Games-Charts, ermittelt von GfK Entertainment. „Total War Saga: Königreiche Britanniens“, das neueste Abenteuer der Strategiespiel-Reihe, macht keine Gefangenen und reißt die Krone an sich. Ex-König „Far Cry 5“ rutscht hinter „Die Sims 4“ an die dritte Stelle. Von der alten in die neue Welt geht’s mit „Adelantado 4: Aztec Skulls“, das auf Rang zehn debütiert

Der „God Of War“ behält vor „Far Cry 5“ die Kontrolle über die PS4-Hitliste, das heißt konkret über die Positionen eins (Day One Edition), drei (Standard Edition) und vier (Limited Edition). Conan der Barbar lässt in „Conan Exiles – Day One Edition” an achter Stelle seine Muskeln spielen. Im Xbox One-Ranking besucht „Minecraft“ dank dem Explorer’s Pack noch einmal den Silberrang. An „Far Cry 5“ kommt der Dauerbrenner aber nicht vorbei.

Ein echter Affenspaß ist „Donkey Kong Country Tropical Freeze“, das Schwing- und Spring-Stunts im Sekundentakt bietet. Kein Nintendo Switch-Titel verkauft sich derzeit häufiger. „Mario Kart 8 Deluxe“ überlässt dem agilen Neuling das Feld und nimmt mit Platz zwei vorlieb. „Pokémon Ultrasonne“ und „Pokémon Ultramond“ sowie „Mario Kart Wii Selects“ und „Mario Party 9 Selects“ bilden wie gehabt die 3DS- und Wii-Vorhut. „FIFA 17“ und „Minecraft“ bzw. „Call of Duty: Black Ops 2“ und „Minecraft“ dominieren auf PS3 und Xbox 360.

Modernisierungen im Hafen des Ostseebades Wustrow geplant

Wustrow – Im Ostseebad Wustrow (Landkreis Vorpommern-Rügen) soll der Hafen modernisiert und erweitert werden. „Der Hafen in Wustrow ist für Wassersportler und Naturliebhaber ein idealer Ausgangspunkt für Touren am und auf dem Wasser. Jetzt wird die touristische Infrastruktur rund um den am Bodden gelegenen Hafen weiter ausgebaut, um das Angebot für Gäste und Anwohner weiter zu verbessern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Gemeinde Ostseebad Wustrow liegt auf der Halbinsel Fischland zwischen Ostsee und Bodden. Am Hafen gibt es einen Wasserwanderrastplatz mit 35 Liegeplätzen und einen Liegeplatz für Fahrgastschiffe. Jetzt ist unter anderem geplant, die Ufersicherung an der Ost- und Westseite des Hafenbeckens sowie eine Trailerbahn auszubauen. Zudem soll der vorhandene Holzsteg zurückgebaut und durch eine Steganlage in Stahlbauweise mit Holzbohlenbelag ersetzt werden. „Der Hafen ist oftmals Schauplatz maritimer Veranstaltungen wie beispielsweise von Hafenkonzerten, Regatten oder dem Seebrückenfest, die viele Besucher locken. Mit der Modernisierung wird ein Ausflug nach Wustrow noch attraktiver“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestitionen betragen mehr als 2,5 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von knapp 2,3 Millionen Euro.

Im Reisegebiet Fischland-Darß-Zingst gab es nach Angaben des Statistischen Amtes im Januar und Februar 2018 rund 33.200 Gästeankünfte (+8,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und mehr als 149.000 Übernachtungen (+7,8 Prozent). In ganz Mecklenburg-Vorpommern waren es im gleichen Zeitraum rund 599.000 Ankünfte (+2,2 Prozent) und mehr als zwei Millionen Übernachtungen (+2,4 Prozent).

Insgesamt gibt es in Mecklenburg-Vorpommern derzeit 350 Wasserwanderrastplätze, Marinas und Sportboothäfen mit 14.000 Liegeplätzen an der Küste und 7.725 Liegeplätzen im Binnenland. Derzeit gibt es 1.400 Unternehmen mit rund 7.000 Beschäftigten in der Branche. Die Umsätze haben sich in den letzten zehn Jahren verdreifacht auf 474 Millionen Euro Bruttoumsatz.

Dahlemann: Putbus-Theater stärkt die Kulturinsel Rügen

Insel Rügen – „Die Putbus-Festspiele sind seit vielen Jahren ein kultureller Höhepunkt auf der Insel Rügen. Jahr für Jahr ist ein abwechslungsreiches Programm zu sehen. Ich freue mich, dass es in diesem Jahr insbesondere von jungen Künstlerinnen und Künstlern gestaltet wird“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann bei der Eröffnung der Putbus-Festspiele in der Inselstadt.

Er lobte das Engagement des Theaters für die Region insgesamt: „Das traditionsbewusste Haus präsentiert seinem Publikum immer wieder neue Ideen, Aufführungen und Formate. Es trägt maßgeblich dazu bei, dass die Kulturinsel Rügen für Einheimische und Gäste immer attraktiver wird. Das ist wichtig für die Region und für Vorpommern insgesamt.“ Das stolze Theatergebäude sei auch architektonisch etwas ganz Besonderes. „Es ist mein Favorit in ganz Vorpommern. Ich kann nur jedem einen Besuch empfehlen.“

Gegenwärtig bereite sich das Theater mit vielen Projekten auf das 200-jährige Bestehen im Jahr 2020 vor. Dahlemann: „Ich bin mir sicher, dass alle Theaterleute mit ganzem Engagement dabei sind und ein interessantes und unterhaltsames Programm auf die Bühne bringen. Gegenwärtig prüfen wir, wie wir dieses Jubiläum aus dem Vorpommern-Fonds unterstützen können, um die kulturelle Identität in unserem östlichen Landesteil weiter stärken zu können.“