Kita-Neubau-Projekt in Ganzlin

176.760 Euro Fördermittel aus dem Innenministerium

Ganzlin – Für den Kita-Neubau in der Gemeinde Ganzlin (Landkreis Ludwigslust-Parchim) gibt es weitere Fördermittel vom Land. Innenminister Lorenz Caffier übergab heute anlässlich des Richtfestes einen Bescheid über 176.760 Euro Sonderbedarfszuweisung an Jens Tiemer, Bürgermeister der Gemeinde Ganzlin.

Die neue Einrichtung wird den längst zu klein gewordenen Kindergarten ersetzen, bei dem aufgrund der baulichen Mängel auch eine Sanierung wirtschaftlich nicht mehr vertretbar war. Es entsteht ein moderner eingeschossiger Zweckbau, dessen Kapazität um sechs auf dann 42 Betreuungsplätze erhöht wird.

Träger der Kita ist die Gemeinde. „Die Einrichtung hat für Ganzlin eine wichtige infrastrukturelle Bedeutung, denn mit der Kita schafft die Gemeinde die Betreuungsmöglichkeiten, die vor allem junge Familien brauchen, um in der Region zu bleiben“, ist auch Innen- und Kommunalminister Lorenz Caffier überzeugt. „Die Eltern wissen ihre Kinder gut betreut, wenn sie zur Arbeit gehen. Dies ist ein Stück Lebensqualität, den junge Familien schätzen. Mit dem Geld des Landes kann die Stadt einen Teil der von ihr aufzubringenden Eigenmittel finanzieren. Das entlastet den gemeindlichen Haushalt.“

Die Gemeinde Ganzlin ist im Rahmen der Fusion der Gemeinden Buchberg, Ganzlin und Wendisch Priborn entstanden. Im Fusionsvertrag wurde der Erhalt und langfristige Betrieb der bestehenden Kita im Ortsteil Ganzlin als besondere gemeinsame Aufgabe festgeschrieben. „Der Kita-Neubau ist ein gutes Beispiel dafür, welche positiven Effekte eine Gemeindefusion haben kann“, so Minister Caffier.

Minister gibt ökologische Vorrangflächen für Mahd und Beweidung frei

Schwerin – Ab dem 01. Juli 2018 können Landwirte in ganz Mecklenburg-Vorpommern Bracheflächen, die als ökologische Vorrangflächen im Agrarantrag ausgewiesen wurden, für Mahd und Beweidung nutzen. Das teilte Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute Nachmittag in Schwerin mit.

Ein gesonderter Antrag dazu ist nicht erforderlich.

„Wir wollen damit den viehhaltenden Betrieben in dieser schwierigen Situation helfen, auch wenn die Qualität des Futters auf diesen Flächen sicher nicht mehr sehr hoch sein wird“, sagte der Minister.

Landwirtschaftliche Unternehmen haben derzeit in MV auf Grund der anhaltenden Frühjahrstrockenheit erhebliche Einbußen in der Futtererzeugung zu verzeichnen. So ist der erste Futterschnitt weit unter den in normalen Witterungsjahren erzielten Erträgen zurück geblieben. Durch die fehlenden bzw. nicht ausreichenden Niederschläge der vergangenen Wochen lässt auch die weitere Futterernte wiederum Mindererträge erwarten.

Das Ministerium macht mit der Freigabe von der Möglichkeit Gebrauch, von der ausschließlichen Beweidung dieser Flächen ab 01.08 durch Schafe und Ziegen und ohne Mahd abzuweichen.

Die Nutzung solcher Flächen vor dem 01.07. ist rechtlich nicht erlaubt und aus umweltpolitischer Zielstellung nicht zulässig; sie würde zur Aberkennung als Ökologische Vorrangfläche führen.

In MV haben im Jahr 2018 insgesamt 1.947 Landwirte Bracheflächen im Umfang von 28.879 ha als ökologische Vorrangflächen beantragt, deren Aufwuchs dann für die Futtergewinnung zur Verfügung stehen könnte.

ASP-Jagdmaßnahmen greifen: 85.949 Schwarzkittel erlegt

Schwerin – Das für das Jagdjahr 2017/2018 angepeilte Streckenergebnis von 80.000 Stück Schwarzwild wurde mit 85.949 erlegten Wildschweinen deutlich erreicht. „Das ist ein Erfolg, der auf der großartigen Teamarbeit von Jägern, Landwirten, Veterinären und Landesforstanstalt basiert“, sagte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus heute auf der Landespressekonferenz in Schwerin.

Ende 2017 hatte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ein mit 2 Millionen Euro ausgestattetes Schwarzwildmaßnahmenpaket beschlossen, um den seit etwa zehn Jahren stetig anwachsenden Wildschweinbestand im Land angesichts des Einschleppungsrisikos der Afrikanischen Schweinepest (ASP) deutlich zu reduzieren.

Bislang gebe es in MV keine Anzeichen für die Einschleppung der ASP aus den von der Tierseuche befallenen östlichen Nachbarländern, sagte der Minister. Das Friedrich-Loeffler-Institut für Tiergesundheit schätze die Gefahr der Einschleppung über Tiertransporte, virusbehaftete Kleidung oder schweinefleischhaltigen Proviant aus dem Ausland allerdings als nach wie vor sehr hoch ein. „Die wirtschaftlichen Folgen für den Fall, dass die ASP sich aus Wildschwein- auf Haustierbestände überträgt, wären dramatisch“, unterstrich Dr. Backhaus. Neben der Tötung befallener Haustierbestände drohten Handelsbarrieren, die zu finanziellen Verlusten bei Landwirten und in der Ernährungsbrache führten und schlimmstenfalls den wirtschaftlichen Niedergang ganzer Regionen nach sich zögen, warnte er.

Das am 1. Dezember 2017 in Kraft gesetzte Schwarzwildmaßnahmepaket für MV enthält neben Festlegungen zum Aussetzen des Drückjagdverbotes, des Jagdverbotes in Schutzgebieten oder zur Aufhebung der Jagdbeschränkungen für Bachen ohne gestreifte Frischlinge und geringgewichtige Jungwildschweine auch finanzielle Anreize für die Jägerschaft.

Die so genannte „Pürzelprämie“ in Höhe von 25 Euro für jedes erlegte Wildschwein – es handelt sich um eine Entschädigung für den Mehraufwand und den Einsatz ausgebildeter Jagdhunde bei der Schwarzwildjagd durch private und kommunale Jagdausübungsberechtigte – sei stark in Anspruch genommen worden, informierte Dr. Backhaus.

Vom 1. Dezember 2017 bis zum 15. Juni 2018 wurden 27.484 Schwarzwildabschüsse und 1349 Hundeeinsätze abgerechnet. Die Landesforstanstalt hat dafür 6.090 Anträge bearbeitet und 720.825 Euro an die beteiligten Jäger ausgezahlt.

Das Aufwandsentschädigungsprogramm wird zunächst bis zum 31. März 2019 fortgeführt. Eine nachhaltige Bestandreduzierung der Schwarzwildpopulation, die aufgrund des klimabedingten Nahrungsüberangebotes und guter Deckung auf bestellten landwirtschaftlichen Flächen jährlich um 200 bis 300 Prozent anwächst, sei allerdings erst nach einigen Jahren intensiver Bejagung zu erwarten.

Der Minister informierte außerdem über die Ergebnisse der gesamten Jagdstrecke im abgelaufenen Jagdjahr 2017/2018 im Land.

Demnach wurden in Mecklenburg-Vorpommern im Jagdjahr 2017/18 insgesamt 159.466 Stück Schalenwild erlegt. Damit sei – aufgrund der enormen Streckensteigerung beim Schwarzwild – das höchste Streckenergebnis seit Aufzeichnung der Wildnachweisung ab 1972 erzielt worden.

Beim Rotwild wurden im abgelaufenen Jagdjahr 7.530 Stück erlegt. Dieser Wert liegt über dem Durchschnitt der vergangenen 10 Jahre (7.146 Stück). Beim Damwild wurde ein Streckenergebnis von 12.186 Stück erzielt; das sind rund 1.000 Stück mehr als im vergangenen Jagdjahr.

Die Rehwildstrecke bewegt sich mit 53.582 Stück auf dem Niveau der Vorjahre.

Beim Raubwild wurden mit 16.530 Füchsen und 7.482 Marderhunden im Jagdjahr 2017/2018 geringere Streckenergebnisse als im Vorjahr erreicht.

Allerdings wurde beim Waschbär mit 12.062 Stück eine deutlich höhere Strecke als in den vergangenen Jahren erzielt. In den vergangenen 5 Jahren gab es hier von Jahr zu Jahr einen überdurchschnittlichen Streckenanstieg mit einer Verfünffachung der Jagdstrecke seit 2012.

„Die Bestände der Niederwildarten wie Feldhase, Rebhuhn und Fasan sind seit ca. 20 Jahren auf stabilem niedrigen Niveau. Fasan und Rebhuhn sind in MV in ihren Beständen akut bedroht. Sie sind fast flächendeckend aus der Agrarlandschaft verschwunden“, berichtete Minister Backhaus. Auch andere Bodenbrüter wie Feldlerche, Kiebitz, Wachtel u.a. seien in ihren Beständen dramatisch rückläufig.

Die Strecke beim Feldhasen (1.016 Stück) ist leicht gestiegen. Beim Wildkaninchen (94 Stück) liegt sie im Durchschnitt der letzten 10 Jahre. Die Bestände bewegen sich insgesamt auf sehr niedrigem Niveau.

Die Zahlen der erlegten Wildgänse (2.578 Stück) und Wildenten (4.370 Stück) liegen wieder über der Strecke des letzten Jahres. Für den Streckenrückgang im Jagdjahr 2016/2017 wird die Aviäre Influenza und die damit einhergehenden Jagdverbote gesehen.

Straßenbeleuchtung in Burg Stargard wird auf LED-Technik umgerüstet

Burg Stargard – Die Stadt Burg Stargard (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 173.217,50 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Das geförderte Vorhaben umfasst die energetische Sanierung der vorhandenen 206 Quecksilber- bzw. Natriumdampflampen in der Stadt Burg Stargard durch energieeffiziente, umweltschonende LED-Leuchten. Es werden 195 Masten getauscht und 8.265 Meter Kabel erneuert. Die Umrüstung betrifft u. a. die Stargarder Straße, Bahnhofstraße, Blumenstraße, Dewitzer Chaussee, Mühlenstraßen, Papiermühlenweg, Quastenberger Straße und Klüschenbergstraße.

Durch diese Maßnahmen können pro Jahr rund 81.000 Kilowattstunden Strom sowie knapp 48 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Pestalozzistraße in Pasewalk wird mit Städtebaufördermitteln neu gestaltet

Pasewalk – Die Stadt Pasewalk (Landkreis Vorpommern-Greifswald) erhält für die Neugestaltung des letzten Bauabschnitts der Pestalozzistraße im Fördergebiet „Oststadt“ vom Infrastrukturministerium Finanzhilfen aus der Städtebauförderung in Höhe von rund 160.000 Euro. Die Gesamtausgaben für diese Maßnahme betragen knapp 560.000 Euro.

Die Pestalozzistraße bildet die Haupterschließungsstraße in West-Ost-Richtung des Stadtteils. Das Bauvorhaben umfasst den grundhaften Ausbau der Fahrbahn auf einer Länge von etwa 170 Metern. Auch die angrenzenden Freiflächen, Geh- und Radwege, die Pkw-Parkflächen und die Beleuchtung sollen erneuert werden. Die Fahrbahn wird in Asphaltbauweise hergestellt. Die Geh- und Radwege sowie die Parkflächen werden mit Betonsteinpflaster befestigt. Mit Rasenflächen und Bäumen sollen die angrenzenden Flächen begrünt werden. Durch diese Maßnahme verbessern sich die Bedingungen für alle Verkehrsteilnehmer und das Wohngebiet wird aufgewertet.

Voraussichtlich im zweiten Quartal dieses Jahres sollen die Arbeiten beginnen und im vierten Quartal fertig gestellt sein.

Verwaltungsgericht Greifswald hat einen neuen Präsidenten

Justizministerin Katy Hoffmeister überreichte Eckhard Corsmeyer die Ernennungsurkunde: „Seit mehr als 20 Jahren in der Verwaltungsgerichtsbarkeit von M-V“

Präsident des Verwaltungsgerichts Greifswald Eckhard Corsmeyer und Justizministerin Katy Hoffmeister

Präsident des Verwaltungsgerichts Greifswald Eckhard Corsmeyer und Justizministerin Katy Hoffmeister

Greifswald – „Eckhard Corsmeyer kennt die Verwaltungsgerichtsbarkeit unseres Landes seit über 20 Jahren. Er wurde 1994 bereits zum Richter am Verwaltungsgericht Greifswald ernannt. Ein sehr guter Jurist mit zudem dieser langjährigen Erfahrung ist eine gute Wahl für die Nachfolge von Ursula Aussprung, ihr habe ich vor wenigen Wochen die Ruhestandsurkunde überreicht.

Ich wünsche Eckhard Corsmeyer als neuem Präsidenten des Verwaltungsgerichts viel Erfolg bei der Führung und der Erledigung der Aufgaben des Gerichts. Die Herausforderungen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind weiterhin groß“, sagte Justizministerin Hoffmeister zur Übergabe der Ernennungsurkunde in Schwerin.

Zur Person:
Eckhard Corsmeyer wurde 1959 in Gütersloh geboren. Im September 1991 kam er als Proberichter nach Mecklenburg-Vorpommern. Drei Jahre später wurde er zum Richter am Verwaltungsgericht Greifswald ernannt. Nach Abordnungen an das Oberverwaltungsgericht Greifswald ist Eckhard Corsmeyer im Jahr 2000 zum Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht Greifswald ernannt worden. Von 2008 bis 2009 war er an das Justizministerium M-V abgeordnet. Danach wurde Eckhard Corsmeyer zum Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts Greifswald ernannt.

Neuer Maritimer Koordinator der Bundesregierung besucht M-V

Rostock – Am Dienstag hat der neue Maritime Koordinator der Bundesregierung Norbert Brackmann die maritimen Unternehmen Neptunwerft, Caterpillar und MV Werften in Rostock besucht. „Bei den hiesigen Werften herrscht eine positive Grundstimmung. Die Auftragsbücher sind gut gefüllt und es wird ordentlich investiert. Die maritime Industrie kommt voran. Auch aufgrund der Unterstützung des Bundes ist in den vergangenen Jahren vieles im maritimen Bereich im Land erst ermöglicht worden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe beim gemeinsamen Unternehmensbesuch bei den MV Werften in Rostock-Warnemünde. An dem heutigen Treffen hat unter anderem auch der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhard Rehberg teilgenommen.

Wirtschaftsminister Harry Glawe dankte dem Bund für sein bisheriges Engagement in Mecklenburg-Vorpommern. Er machte deutlich, dass es auch wichtig sei, den Bund künftig mit im Boot zu wissen. „Das Land setzt sich weiter dafür ein, die bestmögliche Unterstützung zu bekommen. Hier sind gemeinsame Anstrengungen mit allen Beteiligten notwendig. Jedes neu gebaute Schiff sichert Jobs oder schafft bei Folgeaufträgen weitere Arbeitsplätze in den Unternehmen. Das ist heute eine Situation, die noch vor wenigen Monaten kaum vorstellbar war“, betonte Glawe weiter.

Der Schiffbau der vergangenen Jahre ist in MV gekennzeichnet durch technisch hochwertigen, innovativen Spezialschiffbau. „Die maritime Wirtschaft befindet sich in einem ständigen Strukturwandel. Die heimische maritime Wirtschaft hat sich darauf eingestellt. Heute wird mit dem Know-how im Bau von Küstenschutzbooten und Kreuzfahrtschiffen für Meere und Flüsse international gepunktet“, so Glawe weiter. Gleichzeitig wird eine noch stärkere Konzentration auf Forschung, Entwicklung und Innovation nötig. „Die Technologie- und Forschungskapazitäten zu bündeln, zu vernetzen und weiter auszubauen ist eine der wesentlichen Aufgaben, die wir lösen müssen“, sagte der Wirtschaftsminister.

Die Landesregierung leistet zum Teil gemeinsam mit dem Bund umfangreiche Unterstützung für die maritime Industrie. So werden z. B. mit dem vom Bund und den Küstenländern getragenen Innovationsförderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ anwendungsbezogene und produktnahe Förderungen unterstützt. Für die anteilige Förderung von 22 schiffbaulichen Innovationen der Werften in Mecklenburg-Vorpommern wurden bislang Landesmittel in Höhe von rund 7,0 Millionen Euro ausgezahlt bzw. bewilligt. „Die Landesregierung ist entschlossen, durch die Bereitstellung ausreichender Haushaltsmittel auch zukünftig für alle vom Bund geförderten Innovationsprojekte den Kofinanzierungsanteil zu leisten“, erläuterte Wirtschaftsminister Glawe.

In Mecklenburg-Vorpommern ist die maritime Industrie (Schiff- und Bootsbau, maritime Zulieferer sowie Meeres- und Offshore-Technik) mit knapp 300 Unternehmen und insgesamt rund 10.000 Beschäftigten sowie einem Umsatz von rund 1,5 Milliarden Euro ein großer Wirtschaftsfaktor. Zum Schiff- und Bootsbau im Land zählen etwa 160 Unternehmen mit rund 5.000 Mitarbeitern. In den sechs größeren Unternehmen (MV WERFTEN in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund, der NEPTUN WERFT in Rostock-Warnemünde, der Peene-Werft in Wolgast und der TAMSEN MARITIM in Rostock) sind derzeit rund 2.670 Mitarbeiter und weitere 230 Auszubildende beschäftigt (Stand Ende März 2018). „Die Schiffbauindustrie ist für die Landesregierung eine strategische Industrie. Insofern gewährte und gewährt sie ihr bei ihrem Strukturwandel die bestmögliche Unterstützung. Die Werften in unserem Land zählen mit ihrer langen Schiffbautradition mit zu den größten Arbeitgebern und sind von daher von großer beschäftigungspolitischer Bedeutung“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.