Rund 8,32 Mio. Euro zur weiteren Entschuldung der Landeshauptstadt Schwerin

Schwerin – Innen- und Kommunalminister Lorenz Caffier übergab heute an den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin Dr. Rico Badenschier einen Zuweisungsbescheid aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds in Höhe von rund 8,32 Mio. Euro.

Die Landeshauptstadt muss weiter sparen, um die Ziele der im Juli 2015 geschlossenen Konsolidierungsvereinbarung mit dem Innenministerium zu erreichen. „Der vereinbarte Konsolidierungskurs muss eingehalten werden“, betonte Minister Caffier. „Es ist mir wichtig, dass wir diese Konsolidierungsbemühungen unterstützen, auch mit zusätzlichen Zuweisungen außerhalb der Vereinbarungen im Konsolidierungsvertrag.“

Mit der im Februar dieses Jahres erfolgten Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) wurde unter dem Namen „Kommunaler Entschuldungsfonds Mecklenburg-Vorpommern“ ein Sondervermögen errichtet. Das Sondermögen ist mit insgesamt 70,23 Mio. EUR ausgestattet. Ein Teilbetrag in Höhe von 35 Mio. Euro soll im Haushaltsjahr 2018 der Aufstockung der im Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds zur Verfügung stehenden Mittel für Kommunen dienen, die, wie die Landeshauptstadt Schwerin, mit dem Innenministerium eine Konsolidierungsvereinbarung abgeschlossen haben bzw. abschließen werden. Die anderen rund 35 Mio. Euro fließen in den Jahren 2018 und 2019 an Gemeinden, die nicht Zuweisungsempfänger aus dem Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds sind.

17. Internationales Junior Ranger Camp im Müritz-Nationalpark eröffnet

Schwerin – Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus begrüßte heute im Müritz-Nationalpark die rund 50 Teilnehmer des Internationalen Junior Ranger Camps, das in diesem Jahr unter dem Motto “Discover Europe‘s Wild Heritage“ („Entdecke das wilde Erbe Europas“) steht. „Umweltbildung für Kinder und Jugendliche hat für uns einen hohen Stellenwert“, betonte der Minister. „Denn um unsere einzigartige Naturausstattung zu erhalten, braucht es heute und in Zukunft engagierte Menschen.“

An dem einwöchigen Camp in der Jugendbildungsstätte des Nationalparkamtes Müritz nehmen 17 Gruppen aus 13 Ländern teil, darunter Gruppen aus Estland, Schweden, Schottland, Spanien, Italien und Israel sowie vier Gruppen aus Deutschland. Auf dem Programm steht unter anderem der Besuch der auch international bedeutsamen Naturschönheiten der Region, wie die zum UNESCO-Weltnaturerbe gehörenden Buchenwälder und das erste deutsche Nationale Naturmonument Ivenacker Eichen. Die Kinder und Jugendlichen werden sich aber auch an Arbeitseinsätzen zur Pflege der Moore beteiligen.

Nicht zuletzt dient das Camp dem gegenseitigen Kennenlernen und dem Erfahrungsaustausch über die nationalen Grenzen hinweg. „Naturschutz darf nicht an Ländergrenzen Halt machen. Deshalb ist es schön zu sehen, dass der Respekt vor der Natur als eine gemeinsame Wertebasis junge Menschen von nah und fern zusammenbringt“, sagte der Minister. Das sei in der heutigen Zeit längst nicht mehr selbstverständlich – mit Blick auf die klima- und umweltpolitischen Herausforderungen aber umso wichtiger, so der Minister.

Der Dachverband der Großschutzgebiete Europas, die Europarc Federation, schreibt seit 2002 jedes Jahr ein internationales Treffen der Jugendgruppen aus, die ähnlich der deutschen Junior Rangers in Nationalparks, Biosphärenreservaten oder Naturparks organisiert sind und diese unterstützen.

Auftanken beginnt im Kopf – Knapp 400 Lehrkräfte bei der Sommerakademie 2018

Schwerin – Ein guter Grund für Lehrerinnen und Lehrer, den Ferienbeginn herbeizusehnen: Die Sommerakademie beginnt wieder. Von heute an dreht sich im und ums Schloss & Gut Ulrichshusen wieder alles um Unterrichtsgestaltung, Kommunikation und Interaktion sowie Gesundheit im Beruf. Die dreitägige Fortbildung des Instituts für Qualitätsentwicklung Mecklenburg-Vorpommern (IQ M-V) wartet mit einem Programm aus 35 Workshops auf. Eröffnet hat der Schweizer Gedächtnistrainer Gregor Staub die diesjährige Sommerakademie mit einem Vortrag zur „Magie des perfekten Lernens“.

„Das Konzept der Sommerakademie geht auch in ihrem siebten Jahr voll auf“, sagte Bildungsstaatssekretär Steffen Freiberg. „Es zeigt, dass die Lehrkräfte hier wirklich wertvolle Anregungen und Erkenntnisse für ihre Arbeit mitnehmen, wenn so viele an den ersten drei Ferientagen freiwillig die Schulbank drücken.“ Freiberg dankte für das große Engagement der Lehrkräfte: „Die Bereitschaft, sich fortzubilden, zeugt immer auch von der Freude am Beruf und hohen Ansprüchen an die eigene Arbeit.“

Die Themen der Workshops decken auch in diesem Jahr das breite Spektrum ab, dem die Lehrkräfte im Schulalltag begegnen: Von Gesprächsführung mit Eltern und Kollegen über Gewaltprävention bis hin zum Umgang mit Hate Speech. Dazu gibt es zahlreiche Tipps, wie Bewegung, Natur und Kreatives den Unterricht bereichern können.

Die Sommerakademie läuft noch bis zum 11. Juli 2018. Knapp 400 Lehrerinnen und Lehrer nehmen an der Fortbildungsveranstaltung teil; von ihnen lagen rund 950 Anmeldungen für die Workshops vor.

Dahlemann sagt Zirchow Unterstützung zu

Insel Usedom – Mit fünf Terminen auf der Insel Usedom startet der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann heute in seine Vorpommerntour.

Erste Station war am Morgen die Gemeinde Zirchow, in der sich viele Bürgerinnen und Bürger für den Bau einer Ortsumgehung einsetzen. „Die Landesregierung unterstützt diesen Wunsch. Zirchow ist schon heute durch den Durchgangsverkehr stark belastet. Diese Belastung wird vermutlich noch steigen, wenn der Tunnel in Swinemünde eröffnet wird. Es geht hier um Lebensqualität und um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, vor allem der Kinder im Ort“, erklärte Dahlemann im Anschluss an das Gespräch.

Deshalb seien zwei Dinge wichtig. „Wir brauchen eine Ortsumgehung. Der Bau wird nur möglich sein, wenn der Bund eine Ausnahme erteilt. Dazu ist das Land in guten Gesprächen mit dem Bund. Wir hoffen demnächst auf eine schriftliche Zusage vom Bundesverkehrsminister. Ich bin allen sehr dankbar, die das auf ihrer Ebene unterstützten. Und es gibt den Wunsch, dass bis zum Bau der Ortsumgehung die Verkehrsgeschwindigkeit in Zirchow auf Tempo 30 herabgesetzt wird. Dazu bin ich mit dem Landkreis und dem Verkehrsministerium im Gespräch“, sagte der Staatssekretär.

Mit seinem Besuch vor Ort löste Dahlemann eine Zusage ein, die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der Vorpommern-Staatssekretär der Bürgerinitiative bei einer Demonstration vor dem Schweriner Landtag gegeben hatten.

Am Nachmittag übergibt Dahlemann einen Fördermittelbescheid in Höhe von 17.000 Euro an die Interessengemeinschaft Neeberg „Krumminer Wieck e.V.“. Mit diesen Mitteln sollen die Hafenbefestigung und der Badesteg an der Krumminer Wieck saniert werden. „Hafen und Steg werden von Einheimischen und zunehmend auch von Touristen genutzt. Mit der Sanierung leisten wir auch einen Beitrag zur Stärkung der Wirtschaftskraft auf Usedom“, so der Staatssekretär.

Mehr Bio in MV – Potenzial öffentlicher Verpflegung nutzen

Rostock – Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus nahm heute auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft der ökologischen Anbauverbände Mecklenburg-Vorpommern an deren diesjähriger Sommerreise teil. Die Reise zu Betrieben des ökologischen Landbaus und der Rostocker Uni-Mensa Süd stand unter der Überschrift „Mehr Bio in der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung“.

„Mecklenburg-Vorpommern ist in Sachen Ökolandbau ganz weit vorn. Um auf diesem erfolgreichen Kurs zu bleiben, ist die Erschließung neuer Absatzmärkte besonders wichtig“, betonte der Minister. Dabei sei die bio-regionale Verpflegung in der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung ein wichtiger Baustein. „Angesichts von 7,5 Millionen Gästen mit fast 30 Millionen gebuchten Übernachtungen in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2017 sehe ich aber auch in der Gastronomie deutlich mehr Potenzial für den Absatz von regionalen und saisonalen Bio-Produkten“, so der Minister.

Klare Strategie des Landwirtschaftsministeriums ist daher vor allem eine stärkere Vernetzung auf der Angebotsseite. „Hierfür müssen schnellstmöglich Lösungsvorschläge auf den Tisch. Ich denke da zum Beispiel an die Zusammenstellung von Bio-Angebotspaketen für die Gastronomen und Kantinenbetreiber im Land“, sagte der Minister. Das Landwirtschaftsministerium unterstützt den Aufbau eines solchen „Netzwerkes Ökologischer Landbau“ in den Teilnetzwerken Ackerbau, Tierhaltung, Gartenbau sowie Verarbeitung und Gastronomie im Zeitraum von Oktober 2016 bis Oktober 2019 mit über 550.000 Euro. Um auch auf der Nachfrageseite weiter voranzukommen, erarbeitet das Ministerium zudem einen Leitfaden, wie Gastronomen und Kantinenbetreiber Bioprodukte zukünftig noch gezielter verwenden und bewerben können.

„Unser erklärtes Ziel ist es, sowohl auf der Angebots- als auch auf der Nachfrageseite ein schlüssiges Konzept vorlegen“, bekräftigte Backhaus. Dies gehe jedoch nicht ohne die aktive Mitgestaltung der Ökobranche. “Ich bin sicher, dass wir den Anteil der ökologisch produzierenden Landwirtschaftsbetriebe erhöhen können, wenn diese Betriebe den Absatz ihrer kostenintensiven Bioprodukte gesichert sehen.“ Der Minister forderte die ökologischen Anbauverbände mit ihren Vermarktungseinrichtungen daher auf, sich noch stärker in die Vermarktung ökologischer Erzeugnisse einzubringen.

Gleichzeitig sei aber auch die Beratung und Unterstützung von Landwirtschaftsbetrieben wichtig, die auf die ökologische Wirtschaftsweise umstellen wollen. „Auch da sehe ich die Anbauverbände noch stärker in der Pflicht“, so der Minister. Das Landwirtschaftsministerium unterstützt die Beratung zu Fragen des ökologischen Landbaus mit Mitteln aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) mit einem Fördersatz von 90 Prozent.

In Mecklenburg-Vorpommern lag der Zuwachs an ökologisch bewirtschafteter Fläche zwischen Januar und Mai 2018 bei 9.662 Hektar. Insgesamt werden aktuell damit bereits mehr als 149.000 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche ökologisch bewirtschaftet. Das sind 11,1 % der landwirtschaftlichen Nutzfläche. 944 Landwirtschaftsbetriebe und damit fast jeder 5. Betrieb (19,3 %) wirtschaftet ökologisch.

Das von der Landesregierung festgesetzte Ziel, bis zum Jahr 2021 im Land eine Fläche von 150.000 Hektar ökologisch zu bewirtschaften, wird voraussichtlich bereits zur Jahresmitte 2018 erreicht. Die Landesregierung wird sich auch weiterhin nachdrücklich für die erfolgreiche Entwicklung des ökologischen Landbaus einsetzen. Dazu wurde das Landesprogramm zur Stärkung und Weiterentwicklung des ökologischen Landbaus in MV „Öko-Kompetenz MV 2020“ erarbeitet. Das Landesprogramm für den ökologischen Landbau verfolgt strategisch das Ziel, die Eigenschaft „Regionalität“ aus dem Gesundheits- und Tourismusland MV deutlich mit der Eigenschaft aus „ökologischen Landbau“ und „ökologischer Tierhaltung“ zu verbinden. Nicht zuletzt ist eine stärkere Verbraucherinformation zu den Leistungen der Landwirtschaft beim Produktkauf über entsprechende Marketingkonzepte erforderlich.

Pasewalker Kalandstraße wird umgestaltet

Pasewalk – Für die Umgestaltung der Kalandstraße in Pasewalk (Landkreis Vorpommern-Greifswald) erhält die Stadt Städtebaufördermittel in Höhe von rund 460.000 Euro. Die Gesamtausgaben des Vorhabens betragen etwa 1,1 Millionen Euro.

Die Stadt Pasewalk beabsichtigt, die Kalandstraße auf einer Länge von 245 Metern zwischen der Schul- und Gartenstraße neu zu gestalten. Die Fahrbahn und die Gehwege sollen aufgrund ihres schlechten Zustands ausgebaut werden. Auch die Beleuchtung wird erneuert. Zudem werden Bänke, Fahrradständer und Abfallbehälter aufgestellt. Im Rahmen dieser Maßnahme erneuert der Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Pasewalk die Entwässerungsanlagen. Zwischen Schul- und Großer Kirchenstraße wird entsprechend dem Sanierungskonzept der Stadt Naturstein-Großpflaster eingebaut. Im Bereich bis zum Baustellenende an der Gartenstraße wird die Fahrbahn in Asphaltbauweise hergestellt. Die Gehwege werden mit Betonsteinpflaster befestigt. Zur Aufwertung der öffentlichen Flächen werden zwischen Am Markt und der Große Kirchenstraße Sträucher und Bodendecker gepflanzt.

Voraussichtlich im Sommer 2018 soll die Maßnahme begonnen und im zweiten Quartal 2019 fertig gestellt werden.

Zuschuss für Radweg in der Ortsdurchfahrt Feldberg

Feldberg – Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft erhält für den Bau eines straßenbegleitenden Rad- und Gehwegs in der Ortsdurchfahrt Feldberg (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) im Zuge der Landesstraße 34 vom Infrastrukturministerium einen Zuschuss in Höhe von 41.200 Euro. Die Gesamtausgaben betragen für die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft 70.000 Euro, die förderfähigen Ausgaben rd. 63.500 Euro. Die Fördermittel werden nach der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bewilligt.

Der Radweg soll auf einer Länge von 310 Metern drei Meter breit mit Betonpflaster befestigt werden. Die Feldberger Seenlandschaft ist eine Tourismushochburg im südöstlichen Mecklenburg. Um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten, ist ein straßenbegleitender Geh- und Radweg erforderlich.

Wirtschaftsminister informiert sich über Leibniz-Institut für Katalyse in Rostock

Rostock – Wirtschaftsminister Harry Glawe hat sich am Montag (09.07.) beim Leibniz-Institut für Katalyse (LIKAT) in Rostock über aktuelle Vorhaben informiert. Das Leibniz-Institut für Katalyse ist im Bereich der angewandten Katalyseforschung tätig (Katalyse ist die Wissenschaft von der Beschleunigung chemischer Elementarprozesse). „Wir brauchen mehr Forschung und Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern, um die Wirtschaft zu stärken und zukunftsfähige Arbeitsplätze weiterhin zu schaffen. Entscheidend ist, dass Wirtschaft und Wissenschaft dabei eng zusammenarbeiten, um gemeinsam praxisrelevante Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln, die aus unserem Land heraus vermarktet werden können“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort. Das LIKAT ist eine Forschungseinrichtung der Leibniz-Gemeinschaft und hat die Rechtsform eines eingetragenen Vereins (e.V.). Hauptziele der wissenschaftlichen Arbeit in Rostock sind die Gewinnung neuer Erkenntnisse in der Grundlagenforschung auf dem Gebiet der Katalyse und deren Anwendung bis hin zur technischen Umsetzung.

Bis zum Jahr 2021 soll zu dem bestehenden Institut in direkter Nachbarschaft ein neues Technikum („Transfer-Technikum ZeroCarbon-Catalysis“) gebaut werden. Die Finanzierung erfolgt durch Bund und Land. In dem Forschungs- und Entwicklungszentrum ist geplant, neue Verfahren zu entwickeln und zu erproben, um Kohlenstoff aus alternativen, sauberen Quellen zu gewinnen und die chemischen Forschungsergebnisse damit in die Praxis zu führen. Ziel ist es, in dem Gebäude Pilotanlagen und Prototypen für Praxistests zu bauen. „Das Technikum kann künftig insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen die Möglichkeit bieten, aufwendige Technik für Tests und Prototypen dort umzusetzen. Wichtig ist, dass die Wertschöpfungskette von der Grundlagenforschung hin zur industriellen Anwendung konsequent ausgebaut wird, um marktfähige Produkte, Technologien und Dienstleistungen zu entwickeln“, sagte Glawe.

In der aktuellen Förderperiode 2014 bis 2020 stellt das Wirtschaftsministerium für die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI) 168 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereit. Es ist geplant, den Bereich um 50 Millionen Euro aufzustocken. Seit dem Jahr 2014 wurden bislang (Stand 31.12.2017) für 354 Vorhaben Fördermittel in Höhe von 122,5 Millionen Euro bewilligt.

Daraus sind bislang unter anderem die folgenden Projekte unterstützt worden: 80,5 Millionen Euro für 184 Verbundforschungsvorhaben, 32,6 Millionen Euro für 59 einzelbetriebliche FuE-Vorhaben, 5,9 Millionen Euro für 78 Durchführbarkeitsstudien sowie 2,3 Millionen Euro für 15 Prozessinnovationen. Von den bewilligten Mitteln gingen insgesamt 36,6 Millionen Euro an kleine und mittlere Unternehmen für 182 Projekte, 45,4 Millionen Euro an große Unternehmen für 54 Projekte, 24,2 Millionen Euro an Universitäten/Hochschulen (einschließlich Universitätsmedizin) für 74 Projekte und 16,3 Millionen Euro an außeruniversitäre Forschungseinrichtungen für 44 Projekte.

Die Forschungsbereiche des Institutes sind in verschiedene Themenfelder unterteilt: Angewandte nachhaltige Katalyseprozesse (Angewandte Homogenkatalyse, Heterogene katalytische Verfahren und Katalyse mit erneuerbaren Rohstoffen), Innovative Methoden und Technologien in der Katalyse (Katalytische in situ-Studien, Katalysatorenentwicklung und Reaktionstechnik und Heterogene Photokatalyse), Spezielle (metall) organische Synthesen und Katalysen (Koordinationschemische Katalyse, Hydrierungen und Hydroformylierungen und Bioinspirierte Homo- & Heterogene Katalyse. Im LIKAT sind nach Angaben des Institutes 300 Mitarbeiter beschäftigt. Derzeit gibt es 39 Forschungsprojekte mit der Wirtschaft: vertragliche Kooperationen mit 41 Hochschulen, 27 außeruniversitären Forschungseinrichtungen und 39 Unternehmen. Gegenwärtig sind am LIKAT 78 Doktoranden (inklusive der Gastdoktoranden und Stipendiaten) und 33 PostDoc‘s aus 24 Ländern tätig. Jährlich werden ca. 20 Promotionen und ca. 15 Master- bzw. Bachelorarbeiten abgeschlossen.

Dahlemann: Bezaubernde Spielstätten in Vorpommern noch mehr nutzen

Karlsburg – Im vergangenen Jahr haben die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern ein neues Format ins Programm genommen und den Wettbewerb „Stars im Dorf“ initiiert. Dorfgemeinschaften werden aufgerufen, ihr Dorf ins Rampenlicht zu rücken und Musiker von Weltrang ganz persönlich zu erleben. Dabei werden die Musiker selbst Teil der Dorfgemeinschaft. In diesem Jahr wurde das 174-Seelen-Dorf Steinfurth, ein Ortsteil von Karlsburg, aus 20 Bewerbungen ausgewählt.

„Was für ein Ereignis für Steinfurth, dem kleinen Ortsteil der vorpommerschen Gemeinde Karlsburg: Die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern kommen und mit ihnen die große Stars Alexej Gerassimez und Lukas Böhm! Für die Dorfbewohner geht ein Traum in Erfüllung. Und ich bin mir sicher: für die auswärtigen Konzertbesucherinnen und Konzertbesucher auch“, betonte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann anlässlich des Konzertes mit den beiden Künstlern.

„Ich freue mich, dass das Festspielteam diesen kleinen Ort in Vorpommern ausgewählt hat. So haben die Einwohnerinnen und Einwohner eine ganz wunderbare Gelegenheit, sich und ihr Heimatdorf einem interessierten Publikum und natürlich auch den Künstlern zu präsentieren. Es ist wichtig, dass auch in kleineren Orten hochkarätige kulturelle Veranstaltungen an bezaubernden Spielstätten wie hier im Kulturhaus Steinfurth angeboten werden. So können wir unsere Region weit über Vorpommern hinaus bekannter machen“, sagte der Staatssekretär.