Schneller investieren – Landesbaubetrieb wird neu aufgestellt

Die Landesinvestitionen sollen zukünftig schneller umgesetzt werden, dafür soll nun der Betrieb für Bau und Liegenschaften neu aufgestellt werden.

Schwerin – Das Finanzministerium ist heute vom Kabinett beauftragt worden, einen Gesetzentwurf zur Modernisierung der Staatshochbau- und Liegenschaftsverwaltung zu erarbeiten.

Wesentliches Ziel ist es, Landesinvestitionen schneller umzusetzen. Die Überschüsse im Landeshaushalt der vergangenen Jahre kamen auch dadurch zustande, dass Investitionen zwar geplant, letztlich aber nicht realisiert werden konnten.

Ein wesentlicher Teil der Landesinvestitionen wiederum sind Baumaßnahmen des Landes, etwa bei den Staatlichen Schlössern, den Polizeidienststellen und anderen Dienstgebäuden. Das Finanzministerium erarbeitete daher erste Überlegungen zu einer Modernisierung des Landesbaus. Die erste Maßnahme waren haushaltsrechtliche Vereinfachungen, die es seit Anfang dieses Jahres ermöglichen, Baumaßnahmen schneller und flexibler zu planen. In einem zweiten Schritt nahm das Finanzministerium auch organisatorische Änderungen in den Blick.

Insbesondere soll die baudurchführende Ebene gestärkt werden. Dafür könnten künftig wieder vier eigenständige Bau- und Liegenschaftsämter in Greifswald, Neubrandenburg, Schwerin und Rostock geschaffen werden, die dem Finanzministerium direkt unterstellt sind. Dadurch könnten Entscheidungswege beschleunigt werden.

Am Ende des laufenden Modernisierungsprozesses, in den sowohl die Nutzergruppen als auch die Beschäftigten einbezogen werden, soll dreierlei erreicht werden:

1. Die Beschleunigung der Landesbaumaßnahmen und die Erhöhung des Mittelabflusses

2. die Stärkung der regionalen Präsenz der Bauverwaltung und

3. die Erhöhung der Kostensicherheit beim Bau.

Ein Personalabbau ist mit der Modernisierung nicht verbunden.

Berrigarden GmbH errichtet Betriebsstätte in Lutheran

Lübz – Die Berrigarden GmbH errichtet in Lutheran (Ortsteil der Stadt Lübz im Landkreis Ludwigslust-Parchim) eine Betriebsstätte zur Herstellung und Verarbeitung von Trockenobst, getrockneten Rohwaren und Pasten. „In Lutheran wird die gewerbliche Wirtschaft weiter gestärkt. Mit der Ansiedlung der Berrigarden GmbH entstehen zehn neue Arbeitsplätze vor Ort“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe. Die Ansiedlung wurde durch die Landeswirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV GmbH begleitet.

Die Berrigarden GmbH baut derzeit in der Hauptstraße ein bestehendes Gebäude zu einer Produktionsstätte mit Lager, Büro, Werkstatt und Sozialräumen um. Der Maschinenpark ist unter anderem mit einer Verpackungs- und einer Füllmaschine, Messgeräten und Förderbändern ausgestattet. Das Unternehmen bezieht Rohwaren wie beispielsweise Nüsse und Früchte, die vor Ort getrocknet, zerkleinert, gemischt und anschließend für die gewerblichen Kunden abgefüllt werden. Nach Unternehmensangaben werden die Produkte ausschließlich an gewerbliche Kunden in Deutschland und Dänemark ausgeliefert. „Die Produkte werden überregional und international vermarktet. Das stärkt den Export in unserem Land und sichert Arbeitsplätze in den Unternehmen“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestitionen des Unternehmens betragen knapp 700.000 Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 181.000 Euro.

Seit dem Jahr 2011 hat das Wirtschaftsministerium im Landkreis Ludwigslust-Parchim 226 unternehmerische Investitionsvorhaben – Neuansiedlungen und Erweiterungen – mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von mehr als 665 Millionen Euro in Höhe von rund 131 Millionen Euro unterstützt (Stand März 2018). Dadurch sind knapp 2.200 Arbeitsplätze neu entstanden und knapp 10.200 Jobs wurden gesichert. In ganz Mecklenburg-Vorpommern waren es im gleichen Zeitraum 1.104 Investitionsvorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rund 2,9 Milliarden Euro, die mit rund 626 Millionen Euro gefördert wurden. Daraus sind knapp 9.000 neue Arbeitsplätze entstanden und mehr als 35.000 Jobs wurden gesichert. „Wir werden auch künftig Unternehmen bei ihren Vorhaben in der Region unterstützen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.