Justizministerin Hoffmeister würdigt Heinrich-Theissing-Institut

Zum 25. Jahrestag des Instituts sagt Justizministerin Katy Hoffmeister im Grußwort: „Das Institut ist für die geistige Auseinandersetzung von großer Bedeutung“

Schwerin – „Das Heinrich-Theissing-Institut bewahrt Zeitgeschichte. Denn als es vor 25 Jahren gegründet wurde, hat man sich hier der eigenen katholischen Geschichte gewidmet. Es ist eine Mecklenburger Geschichte, die noch lange nicht zu Ende erforscht ist. Das Institut hat jedoch gleich nach der Wiedervereinigung damit begonnen, Archive zu sichern, Bibliotheken zu erhalten, Erinnerungsstücke für Ausstellungen zu sammeln. Das waren damals weitsichtige Entscheidungen. Das Heinrich-Theissing-Institut ist einmalig auf dem ehemaligen Gebiet der DDR. Für die geistige Auseinandersetzung in unserer Gesellschaft ist es von großer Bedeutung“, sagte Justizministerin Hoffmeister in ihrem Grußwort anlässlich der Veranstaltung zum 25. Gründungstag des Instituts in Schwerin. Die Ministerin ist auch zuständig für Kirchenangelegenheiten.

Vorgestellt wurde anlässlich des Institutsjubiläums auch „Die Chronik der Katholischen Kirche 1961 bis 1990.“ Damit gibt es erstmals ein Buch, das sich mit dem Leben der Katholiken zu DDR-Zeiten in Mecklenburg-Vorpommern befasst. „Es ist gut, dass das Leben der Katholiken in der DDR nun auch eine Rollte spielt. Denn der SED-Staat und die Kirche waren eigentlich wie Feuer und Wasser. Jugendweihe statt Kommunion. Mai-Feiertag statt Christi Himmelfahrt. Die Kirche war zwar präsent, aber nicht mehr allgegenwärtig. Die DDR hatte es geschafft, das öffentliche kirchliche Leben zurückzudrängen. Die DDR hatte es aber nicht geschafft, christliche Werte, den Glauben und die Gebete aus den Menschen zu vertreiben. Einer, der wesentlich dazu beitrug, dass die katholische Kirche hier weiter mit Leben gefüllt wurde, war Bischof Heinrich Theissing, der bis kurz vor seinem Tod 1988 die katholische Kirche Mecklenburgs leitete,“ so Ministerin Hoffmeister.

Universitätsmedizin Rostock: Klarstellung zur Berichterstattung der Ostsee-Zeitung

Schwerin – In dem Artikel „Unimedizin: Hat Hesse bei Boni die Wahrheit umschifft?“ der Ostsee-Zeitung vom 31. August 2018 werden Behauptungen von namentlich nicht genannten Mitarbeitern der Universitätsmedizin Rostock aufgeführt, die falsch sind. So wird behauptet, die Vorstände würden 2,6 Prozent des Überschusses erhalten. Das wären sechsstellige Beträge pro Jahr. Dies ist nicht zutreffend. Es gibt keine prozentuale Gewinnbeteiligung für Vorstandmitglieder.

Die Vorstände der Universitätsmedizin erhalten leistungs- und erfolgsabhängige Vergütungsanteile, die auf Basis von Zielvereinbarungen in den Verträgen geschlossen werden. Das hat der Gesetzgeber im Landeshochschulgesetz vorgesehen. Das Gesamtgehalt eines Vorstandsmitglieds setzt sich aus einem festen Bestandteil und einer Variablen zusammen und ist nach oben hin begrenzt. Soweit diese Variable sich auf wirtschaftliche Zielstellungen bezieht, ist grundsätzlich die Einhaltung des Wirtschaftsplans oder ein ausgeglichenes Ergebnis die Vorgabe.

Im Interview mit der Ostsee-Zeitung vom 18./19. August 2018 hat Wissenschaftsministerin Birgit Hesse die gestellten Fragen zutreffend beantwortet. Diese bezogen sich auf einen „Überschuss“ beziehungsweise auf den erwirtschafteten Gewinn und ob dieser zu Boni führt.

Radweg-Lücke zwischen Pasewalk und Polen geschlossen

Zerrenthin – Heute wurde der Radweg entlang der Bundesstraße 104 zwischen Zerrenthin und Rossow für den Verkehr freigegeben. Mit dem rund 2,85 Kilometer langen straßenbegleitenden Abschnitt ist der Radweg zwischen Pasewalk und der polnischen Grenze nun bis auf einen kurzen Abschnitt in Rossow fertiggestellt.

Die B 104 ist eine wichtige überregionale West-Ost-Fernstraße, die Mecklenburg-Vorpommern mit der Metropolregion Stettin verbindet. Wegen der hohen Verkehrsbelegung von ca. 6.175 Kraftfahrzeugen pro Tag, davon 644 Lkw, zwischen Löcknitz und Pasewalk (Stand 2015) war die Einrichtung des straßenbegleitenden Radwegs für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer dringend erforderlich. Zum zusätzlichen Schutz wurden Schutzplanken am Fahrbahnrand errichtet.

Der Radweg wurde in 2,50 Metern Breite überwiegend in Asphaltbauweise errichtet. In Zerrenthin und in einem weiteren kleinen Abschnitt wurde der Radweg wegen der Baugrundverhältnisse gepflastert.

Als Ausgleichsmaßnahme werden in den kommenden Wochen 303 Winterlinden als durchgehende Allee gepflanzt, dazu weitere 54 Bäume als Ausgleich für den bereits fertiggestellten Abschnitt zwischen Rossow und Löcknitz. Dort war nicht genug Platz für die Ausgleichspflanzung.

Die Baukosten belaufen sich auf insgesamt knapp 1,2 Millionen Euro und werden vom Bund getragen.

M-V Strandfest in Brüssel war ein großer Erfolg

Europaminister Mecklenburg-Vorpommerns Lorenz Caffier mit EU-Kommissar Günther Oettinger (vlnr)

Europaminister Mecklenburg-Vorpommerns Lorenz Caffier mit EU-Kommissar Günther Oettinger (vlnr)

Brüssel – Auf Einladung von Innen- und Europaminister Lorenz Caffier fand gestern Abend im Informationsbüro Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union in Brüssel zum ersten Mal das Mecklenburg-Vorpommern Strandfest statt.

Rund 350 Gäste aus den europäischen Institutionen, Ländervertretungen und Verbänden folgten der Einladung und machten die erste Ausgabe dieser Veranstaltung zu einem beachtlichen Erfolg. Zu den Gästen, die aus unserem Bundesland beim Strandfest waren, gehörten auch Abgeordnete des Innen- und Europaausschusses des Landtages, Mitglieder des Städte- und Gemeindetages und Vertreter des Tourismusverbandes und des Landesfeuerwehrverbandes.

Der Minister für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern war zufrieden mit der Premiere und kündigte an, die Veranstaltung im kommenden Jahr wiederholen zu wollen: „Mit dem Strandfest haben wir für unser Bundesland in Brüssel sehr gut präsentiert, die Gäste hatten landestypische Rahmenbedingungen, um Kontakte zu vertiefen und Mecklenburg-Vorpommern bei den europäischen Institutionen noch bekannter zu machen.“

Viele Beschlüsse, die in Brüssel gefasst werden, berühren auch die Menschen in unserem Land. Da ist es wichtig, sich frühzeitig in die Entscheidungsfindung einzubringen. Deshalb hat Minister Caffier auch die Gelegenheit genutzt und gestern Nachmittag mit Günther Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal, gesprochen.

„Als Innenminister begrüße ich es, dass insbesondere für die Bewältigung der Migration und die Bekämpfung von Fluchtursachen, für den Schutz der Außengrenzen, den Kampf gegen den Terror und die gemeinsame Verteidigung EU-Mittel aufgewendet werden. Ich habe aber auch deutlich gemacht, dass es für unser Bundesland wichtig ist, die großen Aufbauerfolge, die wir durch erhebliche EU-Unterstützung erreichen konnten, nicht durch Kürzung der Mittel aus dem Strukturfonds zu gefährden. Wir werden gegenüber der Bundesregierung deutlich machen, dass wir die Förderprogramme der EU brauchen.“

Ein weiteres Thema des Gesprächs mit EU-Kommissar Günther Oettinger waren die Beziehungen zum Nachbarland Polen. „Die weitere Verbesserung der grenzüberschreitenden und internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung ist mir sehr wichtig“, betonte Minister Caffier. „Die Sicherheitslage in Europa wird neben den traditionellen Deliktsformen in erster Linie durch internationale Kriminalitätsphänomene wie Terrorismus, Menschenhandel, illegaler Drogen- und Waffenhandel oder Bedrohungs- und Betrugsdelikte geprägt, die vor Ländergrenzen nicht Halt machen.“

Radweg Hirschburg-Klockenhagen wird freigegeben

Klockenhagen – Infrastrukturminister Christian Pegel wird am Montag (03.09.2018) mit dem Leiter des Straßenbauamtes Stralsund, Ralf Sendrowski, dem Landrat des Landkreises Vorpommern-Rügen, Ralf Drescher, und dem Bürgermeister der Stadt Ribnitz-Damgarten, Frank Ilchmann, den Radweg entlang der Landesstraße 22 zwischen Hirschburg und Klockenhagen für den Verkehr freigeben.

Die L 22 hat in diesem Bereich eine hohe touristische Bedeutung. In der Sommersaison verdoppelt sich die Verkehrsbelastung auf etwa 6.000 Fahrzeuge in 24 Stunden. Der neue straßenbegleitende Radweg verbessert die Verkehrssicherheit für Radtouristen in Richtung Rostocker Heide, Graal-Müritz und Ostsee, aber auch für Schülerinnen und Schüler auf dem Weg zur Schule nach Ribnitz-Damgarten entscheidend.

Der rund 2,2 Kilometer lange Radweg erstreckt sich vom Parkplatz der Gaststätte in Hirschburg bis zur Kreuzung Altheider Weg – Mecklenburger Straße in Klockenhagen und schließt dort an den bereits vorhandenen Geh- und Radweg an. Der Radweg wurde in einer Breite von 2,50 Metern überwiegend in Asphaltbauweise hergestellt. In der Ortslage Klockenhagen erfolgte der Ausbau in Pflasterbauweise.

Der unerwartete Fund mehrerer großer Findlinge beim Bau einer Spundwand an einem Teich hatte die Fertigstellung um mehr als ein Jahr verzögert.

Die Gesamtkosten, die hauptsächlich durch das Land Mecklenburg-Vorpommern getragen werden, belaufen sich auf rund 1,2 Millionen Euro. Die Stadt Ribnitz-Damgarten beteiligt sich daran mit knapp 500.000 Euro für die innerörtlichen Gehweganteile.

Schwesig: Die guten Beziehungen zu Westpommern weiter ausbauen

Ueckermünde – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute den Marschall der Wojewodschaft Westpommern zu einem Besuch in Ueckermünde empfangen. „Mecklenburg-Vorpommern und Westpommern verbindet schon seit langem eine enge Partnerschaft. Mit dem Treffen heute werden wir diese Erfolgsgeschichte fortführen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter mit Leben erfüllen“, betonte Schwesig zum Auftakt.

Gemeinsam mit dem Marschall übergab die Ministerpräsidentin am Vormittag im Stadthafen einen Zuwendungsbescheid an die Eignerin der Hansekogge UCRA, die Stadt Torgelow. Die Zuwendung dient als Anschubfinanzierung zur Betreibung des Traditionsseglers sowie der Vermittlung der Geschichte der Hanse im Rahmen der Jugendarbeit. „Die UCRA kann ein wichtiger Baustein für das Zusammenwachsen in der Region werden. Ich würde mich sehr freuen, wenn Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und in Westpommern zukünftig in der UCRA ein gemeinsames Symbol für die ganze Region sehen“, betonte Schwesig bei der Übergabe des Bescheides. Das Projekt wird aus dem Strategiefonds des Landes in den Jahren 2018 – 2020 mit insgesamt 150.000 Euro gefördert.

Am Nachmittag treffen die beiden Politiker mit Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften des Ueckermünder Gymnasiums zu einer Gesprächsrunde zusammen. Die jungen Leute berichten über ihre Erfahrungen beim Erlernen der polnischen Sprache. „Die Sprache des Nachbarn zu erlernen, ist in einer Grenzregion sehr wichtig. Ich würde mir wünschen, dass noch mehr Kinder und Jugendliche Polnisch als zweite Fremdsprache lernen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Im Anschluss findet in der Aula die Vorstellung des INTERREG-Projektes „Nachbarspracherwerb von der Kita bis zum Schulabschluss – der Schlüssel zur Kommunikation in der Euroregion Pomerania“ durch Prof. Brehmer von der Universität Greifswald statt. Schwesig: „Es nützt den Schülerinnen und Schülern für die Zukunft, wenn sie die Sprache des Nachbarn erlernen. Die Chancen auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt erhöhen sich. Konkrete Perspektiven, in der Region zu bleiben, erschließen sich damit. Deshalb übernehme ich sehr gern die Schirmherrschaft für dieses vielversprechende Projekt“.

Den Abschluss der kleinen Rundreise bildet ein Besuch im Tierpark Ueckermünde. Die Ministerpräsidentin und der Marschall lassen sich das INTERREG -Projekt „Steigerung der Erlebbarkeit des gemeinsamen Natur und Kulturerbes“ erläutern. Anschließend unterzeichnet sie den Fördervertrag für das Projekt. „Mit diesem Projekt werden grenzübergreifende Angebote gebündelt und somit für beide Seiten attraktiv. Danke für das Engagement an die Gemeinden, die in beiden Ländern daran mitarbeiten“, sagte Schwesig.

Jedes Jahr besuchen 20.000 Besucher aus dem Nachbarland den Tierpark. Dazu nutzen 2.000 Schülerinnen und Schüler das Angebot der Zooschule. Die Einrichtung trägt daher auch den Beinamen: „Zoo von Stettin.“ Sehr zur Freude des Tierparks übernehmen die Ministerpräsidentin und ihr polnischer Gast jeweils eine Tierpatenschaft für ein Erdmännchen.

Digitalisierung in der Schule

Ministerin Hesse: Kompetenzvermittlung ist das Ziel, an dem sich die technische Ausstattung orientieren muss

Schwerin – Bildungsministerin Birgit Hesse hat sich in Schwerin mit den Vertreterinnen und Vertretern der Kammern in Mecklenburg-Vorpommern über die Digitalisierung an den Schulen ausgetauscht. Schwerpunkt der Gespräche waren die digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern. Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft hatten sich mehrfach über mangelnde Kenntnisse von Jugendlichen im Umgang mit digitalen Medien beklagt.

„Die Digitalisierung ist für uns alle eine große Chance. Nutzen können wir sie, wenn wir die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen“, betonte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Die Kompetenzvermittlung ist dabei das wichtigste Ziel, an dem sich die technische Ausstattung orientieren muss. Seit diesem Schuljahr gilt ein fächerübergreifender Rahmenplan ‚Digitale Kompetenzen‛ an unseren Schulen. Schritt für Schritt sollen die rund 150 Rahmenpläne der einzelnen Fächer überarbeitet werden“, erläuterte die Ministerin.

Der Rahmenplan „Digitale Kompetenzen“ ist ein Kompass für die Neujustierung von Lernzielen, Lerninhalten und der Unterrichtsgestaltung. Grundlage ist die Strategie „Bildung in der digitalen Welt“, auf die sich die Ressortchefs der Länder in der Kultusministerkonferenz verständigt haben. Danach soll jedes Kind, das in diesem Sommer eingeschult worden ist, in seiner Schullaufbahn eine umfassende Medienbildung erhalten. 21 weiterführende Schulen erproben in einem Modellvorhaben weiterhin das neue Unterrichtsfach „Informatik und Medienbildung“.

„Wenn alles gut läuft, führen wir das Fach zum Schuljahr 2019/2020 landesweit ein“, erläuterte Bildungsministerin Hesse. „Wir wollen Schülerinnen und Schüler im Umgang mit digitalen Medien befähigen. Digitalisierung darf nicht zum Selbstzweck verkommen. In unseren Schulen geht es vor allem darum, die Kinder und Jugendlichen für ein selbstbestimmtes Leben zu befähigen und sie auf die moderne Arbeitswelt vorzubereiten.“

Darüber hinaus setzt die Ministerin auf den Digitalpakt von Bund und Ländern: „Welche Hardware wir bzw. die Schulträger für die Schulen anschaffen, muss genau überlegt sein. Der Digitalpakt kann unseren Schulen einen großen Modernisierungsschub verleihen. Dafür möchte ich ihn nutzen und nicht, um ein Strohfeuer zu zünden. Voraussetzung dafür ist, dass die Mittel des Bundes endlich fließen. Wir warten schon sehr lange“, sagte Hesse.

Landesforst lädt zum 10. Waldtag MV ins Forstamt Friedrichsmoor ein

Friedrichsmoor – Am Sonntag lädt die Landesforstanstalt in Kooperation mit dem Jagdschloss Friedrichsmoor zum 10. Waldtag MV in das Forstamt Friedrichsmoor ein.

„Wir erwarten wie in den vergangenen Jahren wieder rund 5000 Gäste“, so Staatssekretär Dr. Jürgen Buchwald, der den Waldtag in Friedrichsmoor am ehemaligen Jagdsitz der Herzöge zu Mecklenburg-Schwerin eröffnen wird.

Inhaltlich dreht sich am Sonntag ab 10.00 Uhr natürlich alles um das Thema Holz. Es wird ein Baum gepflanzt, Ernteverfahren und Erntetechnik im Wald werden vorgestellt – ebenso wie die vielfältigen Verwendungsmöglichkeiten von Holz als Baumaterial, Energieträger, Mobiliar oder Kunstobjekt. Die Landesforst und verschiedene Vereine und Verbände bieten den Besuchern Informationen zu Wald, Holz, Forstwirtschaft, Jagd und Reiten. Insgesamt werden sich 100 Aussteller und Standbetreiber, darunter Baumsteiger, Metallhandwerker, Holzheizungshersteller, Verkäufer von Holz-, Stoff-, Leder- und Filzartikeln und Schausteller den Besuchern präsentieren. Zudem geben Motorsägenkünstler beim professionellen Schauschnitzen Kostproben ihres Könnens. Ihre Holzskulpturen werden um 15.00 Uhr versteigert.

Um 12.00 Uhr wird im Schlossinnenhof ein Schwein am Spieß angeschnitten. Um 13.00 Uhr gibt es eine Jagdhundeschau.

Das Forstamt Friedrichsmoor liegt 20 Kilometer südöstlich von Schwerin. Sein Zuständigkeitsbereich umfasst 68.000 Hektar, davon 17.800 Hektar Wald. In den sieben Revierforstämtern wachsen neben Kiefern, Roterlen und Eichen, auch Rotbuchen, Weißerlen, Pappeln Eschen und Douglasien. Neben Rehwild sind hier Rot, Schwarz- und Damwild sowie Raubwild heimisch.

Der Eintritt zum 10. Waldtag ist frei.

Landesvermessung schaltet historische Luftbilder von 1953 frei

Schwerin – Luftbilder dokumentieren den Landschaftszustand zu einem bestimmten Zeitpunkt und enthalten alle aus der „Vogelperspektive“ sichtbaren Landschaftsinformationen. Die erste großflächige Luftbildbefliegung für die Landesfläche Mecklenburg-Vorpommerns wurde im Jahr 1953 durch die sowjetischen Streitkräfte durchgeführt.

Das analoge Bildmaterial, bestehend aus ca. 3.300 Schwarz-Weiß-Luftbildern, wurde nun durch die Landesluftbildstelle des Amtes für Geoinformation, Vermessungs- und Katasterwesen im Landesamt für innere Verwaltung Mecklenburg-Vorpommern digitalisiert und als Offline-Daten über den Geodatenservice ( www.laiv-mv.de ) oder als kostenfreier Abruf von Auszügen aus Landkarten über das GeoPortal.MV ( www.geoportal-mv.de ) für die Allgemeinheit bereitgestellt.

Das Amt für Geoinformation, Vermessungs- und Katasterwesen im Landesamt für innere Verwaltung Mecklenburg-Vorpommern ist die für das amtliche Vermessungswesen des Landes zuständige obere Vermessungs- und Geoinformationsbehörde. Aufgabe des amtlichen Vermessungswesens ist es, die Geobasisdaten für die Landesfläche zu erheben und landesweit nachzuweisen. Unter Geobasisdaten sind der vermessungstechnische Raumbezug, die geo-topographischen Informationen und das Liegenschaftskataster zu verstehen.

Notfalltag in Rostock thematisiert „Besondere Einsatzlagen“

Rostock – Einsatzkräfte des Rettungsdienstes, der Feuerwehr und der Polizei treffen sich am Sonnabend (01.09.) zum „Notfalltag Mecklenburg-Vorpommern“ in Rostock. Der Fokus der eintägigen Fortbildung liegt auf dem Thema „Besondere Einsatzlagen“. „Besondere Einsatzlagen erfordern neue Konzepte und Wege der Zusammenarbeit der jeweiligen Einsatzkräfte. Nur durch ein aufeinander abgestimmtes Agieren aller Beteiligten kann in den entsprechenden Situationen eine optimale Hilfeleistung erfolgen. Der Notfalltag bringt die einzelnen Partner zusammen, die ihr Wissen durch interdisziplinäre Vorträge und Workshops erweitern und so für zukünftige Einsätze besser gerüstet zu sein. Ich danke allen Mitarbeitern im Rettungsdienst für ihr großes Engagement“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe im Vorfeld.

Die jährlich stattfindende Veranstaltung ist von der Arbeitsgemeinschaft in Mecklenburg-Vorpommern tätiger Notärzte e.V. (agmn) organisiert worden. Wirtschaftsminister Glawe hat die Schirmherrschaft der Veranstaltung übernommen.

Neben Vorträgen zu bedrohlichen Lagen, Schuss- und Explosionsverletzungen erarbeiten die Teilnehmer in Workshops und Planspielen vorrangig Einsatzlagen, die nicht zur täglichen Rettungsdienst-Praxis gehören, wie Terror- und Anschlag-Lagen. Ziel ist nach Angaben der Veranstalter, das taktische Vorgehen und das Zusammenwirken im Einsatz darzustellen. „Wir sind im Rettungsdienst in Mecklenburg-Vorpommern gut aufgestellt. Dennoch müssen wir auf neue Herausforderungen vorbereitet sein. Dafür leistet die Arbeitsgemeinschaft in Mecklenburg-Vorpommern tätiger Notärzte einen wesentlichen und unverzichtbaren Beitrag zur Weiterentwicklung des Rettungsdienstes in unserem Land“, hob Glawe hervor.

Die agmn hat sich 1990 mit 27 Mitgliedern gegründet. Ziele des Vereins sind unter anderem die Integration aller am Rettungsdienst interessierten Personen, Vereine und Institutionen im Land, unentgeltliche Fachberatungen sowie die Organisation von Aus-, Fort- und Weiterbildungen für Notärzte, Ärzte im Notfalldienst der KV, Rettungsassistenten und Rettungssanitäter in Zusammenarbeit mit der Ärztekammer M-V und den Rettungsdienstschulen des Landes.

Staatsschutz ermittelt in Wismar

Innenminister Caffier: Der Rechtsstaat toleriert keine Gewalt und keinen Hass

Wismar – Anlässlich des Angriffes auf einen syrischen Staatsangehörigen in Wismar stellt Innenminister Lorenz Caffier klar, dass der Rechtsstaat keine gewalttätigen Übergriffe gegen Menschen und Sachen duldet, egal durch wen sie verursacht werden und gegen wen sie sich richten.

„Nach den bisherigen und ersten polizeilichen Ermittlungen ist ein fremdenfeindlicher Hintergrund wahrscheinlich. Deshalb hat auch der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen“, erklärt Innenminister Caffier. „Gleichwohl ermitteln Staatsanwaltschaft und Landespolizei in alle Richtungen. Die Landespolizei wird alles daran setzen, alle Täter zu ermitteln und der Justiz zuzuführen.“ Dazu wird das Polizeipräsidium Rostock eine Sonderkommission (SoKo) aufrufen.

Innenminister Lorenz Caffier: „Sollte sich tatsächlich ein rechtsextremistischer Hintergrund dieser feigen Tat bestätigen, macht mich das umso fassungsloser. Aber es bestärkt mich auch, weiterhin konsequent gegen die geistigen Brandstifter vorzugehen und diejenigen beim Namen zu nennen, die aus solchen Taten auch noch politisches Kapital schlagen wollen.“

Waldsperrungen in MV wieder aufgehoben

Schwerin – Angesichts der Niederschläge in den letzten Tagen und der damit gesunkenen Waldbrandgefahr wurde die Sperrung der Wälder in den Landkreisen Mecklenburgische Seenplatte und Ludwigslust-Parchim aufgehoben.

Seit dem 28. Juli dieses Jahres war wegen der extrem hohen Waldbrandgefahr das Betreten der Waldflächen in den Landkreisen Mecklenburgische Seenplatte und Ludwigslust-Parchim verboten gewesen. „Ich freue mich, den Menschen wieder das Recht auf das freie Betreten des Waldes zurückgeben zu können“, sagt Minister Dr. Till Backhaus.

Die Aufhebung der Sperrung erfolgt durch die unteren Forstbehörden. Diese wird per Allgemeinverfügung erlassen, welche öffentlich und ortsüblich bekannt gegeben wird.

Es besteht aber weiterhin ein Waldbrandrisiko. Besonders kritisch ist die Lage dort, wo sandige Böden, vergilbte Bodenvegetation und große Kiefernbestände vorherrschen. „Gerade angesichts der Brände in Brandenburg rufe ich daher alle Waldbesucher zur erhöhten Aufmerksamkeit auf, um Brände möglichst zu verhindern oder zumindest frühzeitig zu entdecken“, so der Minister. „Beachten Sie die für die Waldbrandgefahrenstufen geltenden Verhaltensregeln und melden Sie Brände umgehend.“

In Mecklenburg-Vorpommern kam es bisher in diesem Sommer zu 55 Waldbränden, die knapp 30 Hektar Wald erfassten.

Bundesratspräsident zu den Vorfällen in Chemnitz

Gegen Rechts aufstehen. Unsere Werte und unser Zusammenleben verteidigen

Berlin – Vor dem Hintergrund der Ereignisse der letzten Tage in Chemnitz äußert sich Bundesratspräsident Michael Müller: „Jetzt ist es an der Zeit, es laut zu sagen: Wir lassen uns unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat nicht kaputt machen. Wir lassen nicht zu, dass eine kleine Minderheit das zerstört, was wir uns gemeinsam in Jahrzehnten aufgebaut haben. Eine liberale, weltoffene und auch deshalb erfolgreiche Gesellschaft. Diese Liberalität und das internationale Vertrauen in Deutschland sind auch Grundlage für unsere starke Wirtschaft und damit unseren Wohlstand. Der – man kann es nicht anders nennen – wütende Mob von Chemnitz, aber auch viele antidemokratische und rassistische Vorfälle der letzten Zeit in allen Teilen unseres Landes bedrohen dieses friedliche Zusammenleben.

Schon lange geht es nicht mehr darum, nur der Anfänge zu wehren. Täglich wird die Gesellschaft mit den kruden und bedrohlichen Gedanken einer neuen Rechten konfrontiert. Leider auch aus unseren Parlamenten. Der antidemokratische Geist ist als Gift für unser Land überall, nicht nur in Sachsen gegenwärtig.

Chemnitz zeigt: Es muss Schluss sein mit Wegschauen, dem vornehmen Zurückhalten. Es gibt keine Grautöne mehr. Es geht um schwarz und weiß. Rechtsstaat oder Gesetz des Stärkeren. Demokratie und Vielfalt oder Deutschtümelei. Wohlstand oder Abschottung. Deswegen muss jede Straftat, gerade wenn es um verfassungsfeindliche und nazistische Symbole geht, geahndet werden. Die Polizei darf nicht wegschauen. Die Justiz muss sofort reagieren. Nur durch konsequentes Durchsetzen der Gesetze werden wir ähnliche Zusammenrottungen und fremdenfeindliche Taten verhindern.

Als Bundesratspräsident und Regierender Bürgermeister ist mir die Vielfalt der Länder und ihre Unabhängigkeit wichtig. Genauso wichtig ist unser verfassungsmäßiger Auftrag, für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland zu sorgen. Hier geht es auch, aber nicht nur um wirtschaftliche Verhältnisse. Es geht darum, überall in Deutschland die Freiheit und Sicherheit aller Mitbürgerinnen und -bürger durch unseren Rechtsstaat zu gewährleisten. Wenn einzelne Kommunen oder Länder das nicht können, muss der Bund kurzfristig und unbürokratisch mit der Bundespolizei und mittelfristig mit mehr Mitteln für Polizei, aber auch sozialer Arbeit in den Nachbarschaften helfen. Deswegen ist es gut, dass die Bundesregierung zügig Unterstützung zugesagt hat.

Wer die Bilder aus Chemnitz sieht, fühlt sich erinnert an das Rostock Anfang der Neunziger Jahre. Eine grölende Menge, die ihrem Rassismus ungehemmt Ausdruck verleiht. Ein Staat, der rechtsfreie Räume nicht sofort zurückerobert. Eine in großen Teilen hilflose Politik, die nicht einzuschätzen weiß, was sich Bahn bricht. Wir sollten aus diesen Zeiten gelernt haben, dass der Staat keine Minute zusehen darf, wenn Menschenrechte und Menschenleben bedroht sind. Hier sind die wehrhafte Demokratie, der starke Staat gefordert.

Und durch die Geschehnisse in Chemnitz darf es auch keinen Zweifel mehr in der Politik geben: es muss Schluss mit allen Versuchen sein, sich – im besten Falle in abgeschwächter Kopie – mit populistischen Argumenten oder Leisetreterei einen Vorteil verschaffen zu wollen. Niemand darf mit unserer Demokratie und Weltoffenheit, mit unserer freiheitlichen Gesellschaft spielen.

Aber wir brauchen auch die Zivilgesellschaft. Denn wenn die Bürgerinnen und Bürger sich wie jetzt einmal mehr in Chemnitz unter eine ganz offensichtlich von Nazis getragenen Demonstration mischen und das für normal halten, dann darf die Mehrheit nicht länger schweigen. Jeder von uns muss am Arbeitsplatz, in unseren Schulen, in den Familien immer dann klar für die Werte unseres Zusammenlebens eintreten, wenn sich Menschen ausgrenzend, rassistisch und demokratiefeindlich äußern.

Ja, Deutschland ist ein starkes und reiches Land, das Menschen in Not helfen muss. Aber wir müssen unsere Flüchtlings- und Integrationspolitik offensiv vertreten und die Menschen mitnehmen. Gerade bei den beginnenden Diskussionen über ein Zuwanderungsgesetz wird das nötig sein.

Nein, jeder Vergleich mit der Vergangenheit ist unangemessen. Unsere Demokratie ist stark und wehrhaft, sie hat sich in über 70 Jahren bewährt. Auch, weil wir eine gute Verfassung haben, die es an jeder Stelle zu schützen gilt. Aber es ist jetzt der Moment zu verstehen, dass jeder von uns dafür verantwortlich ist, sich klar und hörbar vor unsere Demokratie und alle unsere Nachbarn zu stellen. Es ist unser Deutschland, ein europäisches Deutschland.“

Ausbildungscentrum der Bauwirtschaft erweitert Internat

Ministerin Hesse: Wer beim Bau arbeitet, weiß um die Bedeutung des Fundaments

Rostock – Das Baugewerbe in Mecklenburg-Vorpommern hat sich nach Auffassung von Bildungsministerin Birgit Hesse gut auf die Entwicklungen am Ausbildungsmarkt eingestellt. Bei der Fachausbildung konzentriert sich die Branche seit 2011 auf den Standort Rostock. Trotz stark gesunkener Schülerzahlen in den vergangenen Jahren konnte dadurch die hohe Qualität der Fachausbildung erhalten werden. Durch die Erweiterung des Internats am Ausbildungscentrum der Bauwirtschaft können die Auszubildenden aus dem ganzen Land untergebracht werden. Bildungsministerin Hesse hat heute an der feierlichen Einweihung des Erweiterungsbaus teilgenommen.

„Wer beim Bau arbeitet, weiß offenkundig um die Bedeutung des Fundaments – auch im übertragenden Sinne. Die Bauwirtschaft engagiert sich traditionell stark in und für die Aus- und Weiterbildung“, lobte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Sie hat erkannt, dass sie in Sachen qualifizierter Nachwuchs nur dann auf der sicheren Seite ist, wenn sie selber aktiv wird, wenn sie strategisch plant und sich den Entwicklungen im Land anpasst. Zugpferde wie die Baubranche tragen dazu bei, die duale Berufsausbildung attraktiver zu machen“, betonte Hesse. Die Zahl der Schulabgänger steige langsam wieder und die Ausbildungsbereitschaft der Baubetriebe nehme weiter zu.

Der Erweiterungsbau des Internats bietet 64 Plätze in 32 Doppelzimmern, mit Dusche und WC, WLAN und TV. Mit den 64 Betten im bisherigen Internat stehen insgesamt 128 Internatsplätze zur Verfügung. Am Ausbildungscentrum der Bauwirtschaft findet die Überbetriebliche Ausbildung statt. Das Ausbildungscentrum wird durch die abc Bau M-V GmbH betrieben, an der der Bauverband des Landes beteiligt ist. In ihrem Grußwort ging Bildungsministerin Birgit Hesse auch auf die finanzielle Unterstützung des Landes von Berufsschülerinnen und Berufsschülern ein.

„Unser jüngster Schritt, die Vergütungsgrenze für diese Zuschüsse für Fahrt- und Übernachtungskosten auf 600 Euro anzuheben, stieß beim Bauverband auf nicht allzu viel Gegenliebe“, sagte Hesse. Das habe sie vernommen. „In der Kritik, dass dadurch die Azubis im Baugewerbe nicht von der Unterstützung profitierten, steckt aber doch eigentlich eine gute Nachricht: nämlich, dass die Baubranche ihre Auszubildenden fair und angemessen entlohnt. Der Zuschuss ist nichts anderes als eine Sozialleistung, und unser gemeinsames Ziel muss es sein, dass möglichst wenige darauf angewiesen sind“, so die Ministerin.

Umstellung der Straßenbeleuchtung in Nostorf –

Nostorf – Die Gemeinde Nostorf (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erhält vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 60.281,83 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Insgesamt 46 Leuchten sollen im Ortsteil Nostorf umgerüstet bzw. neu errichtet werden. Bei 20 Leuchten werden nur die Leuchtenköpfe ersetzt. Die Masten können weiterhin genutzt werden. 13 neue Lampen entstehen durch verringerte Abstände zwischen den Masten. An der Rendsdorfer Straße/Kirchplatz werden 13 Leuchten auf LED umgerüstet und zudem die Kabel erneuert.

Die Maßnahme führt zu einer jährlichen Energieeinsparung von rund 9.700 Kilowattstunden Strom sowie knapp fünf Tonnen Kohlendioxid.