Bis zu 60.000 Euro für Kreiskulturräte

Ministerin Hesse wirbt bei Kommunen um gemeinsame Finanzierung

Schwerin – Um die Arbeit der Kulturräte in den Landkreisen und kreisfreien Städten zu sichern, hat Kulturministerin Birgit Hesse sich mit einem Vorschlag an die Landräte und Oberbürgermeister gewandt. In dem Schreiben geht es um eine gemeinsame Finanzierung der ehrenamtlich tätigen Gremien. Sie habe vor, die Kulturräte ab 2018 jährlich insgesamt mit bis zu 30.000 Euro zu unterstützen, wenn die kommunale Ebene sich in gleicher Höhe beteiligen sollte. „So stünden für die Arbeit der Kreiskulturräte im Land jährlich bis zu 60.000 Euro zur Verfügung“, schreibt Hesse.

„Die Landesregierung setzt damit ein Zeichen der Anerkennung, das darüber hinaus geht, einzelne Mitglieder der Kreiskulturräte in den Landeskulturrat zu berufen“, erklärte die Ministerin den Vorstoß. Die Arbeit auf kommunaler Ebene würde durch das Geld zusätzlichen Schwung bekommen und der Kontakt zu den Kulturschaffenden vor Ort ließe sich weiter intensivieren.

Die entsprechende Beteiligung der Kommunen vorausgesetzt, würde das Land den Landkreisen jeweils 4.000 Euro pro Jahr und den kreisfreien Städten 3.000 Euro zur Verfügung stellen. Die Mittel sollen über die Kommunalverwaltungen an die Kreiskulturräte weitergereicht werden. Die Ministerin hatte im Vorfeld des Schreibens Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Kreiskulturräte geführt und den Finanzierungsvorschlag dem Landeskulturrat vorgestellt. Die entsprechenden Mittel für dieses und das kommende Jahr sind bereits im Haushalt des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur reserviert.

Ausbau des Brennerwegs in Zarrentin

Bauminister Pegel übergibt Zuwendungsbescheid in Zarrentin

Zarrentin – Am Donnerstag (09.08.2018) übergibt Bauminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid an Klaus Draeger, Bürgermeister der Stadt Zarrentin am Schaalsee (Landkreis Ludwigslust-Parchim). Für den Ausbau des Brennerwegs erhält die Stadt einen Zuschuss in Höhe von rund 565.000 Euro (Fördersatz 75 Prozent).

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“ (ELER) dienen der Förderung der nachhaltigen ländlichen Entwicklung in kleinstädtisch geprägten Gemeinden. Zweck der Förderung ist es, die Potenziale des ländlichen Raums gezielt so zu stärken, dass ein attraktiver Lebensraum geschaffen wird.

Die Stadt beabsichtigt, den Brennerweg einschließlich der dazugehörigen Einmündung des Sophientalrings auszubauen. Dies ist sowohl aus straßenbaulicher als auch aus verkehrssicherheitstechnischer Hinsicht notwendig.

Die Arbeiten sollen kurzfristig beginnen, so dass das Vorhaben bis Ende 2020 abgeschlossen werden kann.

Einführung eines Dienstjahres

Geteiltes Echo in Mecklenburg-Vorpmmern

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich gegen Vorschläge aus der CDU gestellt, ein verpflichtendes Dienstjahr für Männer und Frauen einzuführen. Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende sagte, es wäre besser, die vorhandenen Angebote stärker auszubauen.

Beim Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) und beim Bundesfreiwilligendienst gebe es noch immer deutlich mehr Bewerber als Plätze, hier müsse aufgestockt werden, sagte Schwesig. Sie halte nichts von einer Pflicht. An der Entscheidung, die Wehrpflicht auszusetzen, will Schwesig nicht rütteln. Die Bundeswehr müsse als Arbeitgeber attraktiver für junge Leute werden.

Dagegen warb CDU-Landes-Generalsekretär Wolfgang Waldmüller für eine Debatte über das allgemeine Dienstjahr. Ein Dienst am Nächsten sei ein Beitrag für die Gesellschaft. Die jungen Menschen dürften dabei aber Fachpersonal nicht ersetzen. Genau das fürchtet die Linke. Der Landtagsabgeordnete Peter Ritter warnte vor Lückenbüßerei. Die AfD will die Wehrpflicht zurück. Wer nicht in der Armee diene, müsse ein soziales Jahr absolvieren, so Fraktionschef Nikolaus Kramer. Das sei identitätsstiftend und gut für die persönliche Reife.