Daily Archives for 25. September 2018

Windenergie-Ausbau: Norddeutsche Bundesländer richten erneut Appell an Bundesregierung

Hamburg – Die Energieminister und -senatoren der norddeutschen Bundesländer Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern haben heute (25.09.2018) mit Branchenvertretern bei der Branchen-Leitmesse „WindEnergy“ in Hamburg den ‚Aufruf Windenergie‘ unterzeichnet. Darin fordern sie von der Bundesregierung dringende energiepolitische Weichenstellungen ein.

Die Unterzeichner berufen sich auf die energiepolitischen Zielvorgaben des Koalitionsvertrags des Bundes. Dazu zählen insbesondere die Sonderausschreibungen für Windenergie an Land, mehr Kapazitäten für Windenergie auf See sowie der Ausbau, die Optimierung und Modernisierung der Stromnetze. Aktueller Anlass sind die Einbrüche bei den Ausbauzahlen für Windenergie an Land, das voraussichtliche Verfehlen der nationalen Klimaziele in 2020 sowie die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt. Im August hatte das Windenergieunternehmen Enercon die Entlassung von mehr als 800 Mitarbeitern angekündigt.

„Die Windenergie leistet einen entscheidenden Beitrag zum Umsetzen der Energiewende und somit dazu, dass wir unseren Kindern und Enkeln eine gesunde, lebenswerte Erde hinterlassen. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, brauchen wir nicht weniger, sondern mehr Windstrom und den konsequenten Ausbau der Übertragungs- und Verteilnetze sowie ein intelligentes Lastenmanagement“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Christian Pegel. Hinzu komme, dass sich die Branche in Mecklenburg-Vorpommern zu einem wichtigen Wirtschaftszweig mit zehntausenden gut bezahlten Jobs für qualifizierte Fachkräfte entwickelt hat – onshore ebenso wie offshore. „Eine unentschlossene Bundespolitik droht diese Entwicklung nicht nur auszubremsen, sondern gar zu einem Rückschritt zu führen“, so Pegel.

Niedersachsens Energie- und Umweltminister Olaf Lies sagte: „Die Entwicklungen in der Branche, der Stellenabbau, die Verlagerung von Aktivitäten ins Ausland und der zunehmend negative Marktausblick für den deutschen Markt erfüllen uns mit großer Sorge. Wir erleben gerade in Niedersachsen, wie Arbeiter in der Zukunftsbranche Windenergie ihren Arbeitsplatz verlieren. Schon jetzt sind weit über 1.000 Arbeitsplätze weg, und die Gefahr ist sehr groß, dass sich das fortsetzt. Darum habe ich die Initiative ergriffen und nach den beiden Cuxhavener Appellen jetzt den Aufruf Windenergie initiiert. Wir wollen diese Zukunftsindustrie sichern. Doch der Bund droht gerade die Energiewende zu verstolpern. Noch immer wartet die Branche vergeblich auf zugesagte Sonderausschreibungen im Onshore-Bereich. Die brauchen wir dringend, um die dem Markt verlorenen Ausschreibungen des vergangenen Jahres nachzuholen“, sagte Lies und fügte hinzu: „Auch der Ausbaudeckel für die Offshore-Windenergie behindert die Branche unnötig. Wir wollen, dass bei den Ausbauzielen keine Flaute entsteht. Das ist wichtig zum Erreichen der Klimaziele, aber auch für unsere Unternehmen.“

„Durch die Sektorkopplung bekommt erneuerbarer Strom künftig auch für den Verkehrs- und für den Wärmesektor deutlich mehr Bedeutung. Daher ist es enorm wichtig, jetzt und sofort die richtigen Schritte zu gehen, um den Ausbau der Windenergie und der anderen Erneuerbaren Energien wieder zu stabilisieren und deutlich zu beschleunigen. Ansonsten sind die Einspar-Ziele der Bundesregierung bis 2030 nicht zu erreichen. Heute falsch gestellte Weichen werden uns in den kommenden Jahren vor größte Probleme stellen“, sagte Jens Kerstan. Hamburgs Senator für Umwelt und Energie führte weiter aus: „Was jetzt dringlich anzupacken ist, haben wir in den fünf Forderungen im ‚Aufruf Windenergie‘ zusammengefasst. Die Windenergie ist nicht nur energiepolitisch wichtig, sondern schafft auch gut 160.000 Arbeitsplätze in ganz Deutschland und bringt Wirtschaftswachstum, Wertschöpfung, Innovation und Export voran.“

Auch Schleswig-Holsteins Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht fordert: „Beim Windenergieausbau und beim Netzausbau muss es endlich verlässlich vorangehen. Nur so können die Klimaziele erreicht werden. Aus Sicht von Schleswig-Holstein sehen wir zudem dringenden Handlungsbedarf für eine umfassende Reform des Steuer- und Abgabensystems. Wir brauchen eine angemessene CO2-Bepreisung in allen Sektoren, damit die Energiewende insgesamt gelingt.“

„Die Bundesregierung wird ihre selbst gesteckten Klimaziele krachend verfehlen, wenn nicht endlich die nicht nachvollziehbare Deckelung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Erneuerbare-Energien-Gesetz aufgehoben wird“, warnte Bremens Umweltsenator Dr. Joachim Lohse.

„Tausende Arbeitsplätze sind schon verloren gegangen. Um das zu stoppen, müssen die Unternehmen Verantwortung übernehmen und darf die Bundesregierung einen stärkeren Ausbau der Windenergie nicht länger blockieren“, forderte Heiko Messerschmidt, Bezirkssekretär der IG Metall Küste.

Die unterzeichnenden Verbände und Organisationen forderten die Bundesregierung zum schnellen Handeln auf: „Die Bundesregierung hat sich in der Koalitionsvereinbarung eindeutig dazu verpflichtet, den Ausbau der Windenergie an Land und auf See in Deutschland mit klar benannten Maßnahmen ab 2019 zu stabilisieren. Zudem hat sie sich für die Realisierung eines nationalen Offshore-Testfelds ausgesprochen.“ Bisher sei nichts davon geschehen. Das verunsichere die Branche massiv. „Und dies hat bereits zu erheblichen Arbeitsplatzverlusten geführt. Es ist ein ausgesprochen negatives Signal, dass wir hier heute gemeinsam mit den Küstenländern bei der ,Wind Energy‘ 2018 die Bundesregierung, die bereits 200 Tage im Amt ist, zum Handeln auffordern müssen. Wird der Ausbau der Windenergie nicht zügig konkretisiert, lässt sich das Ziel der Bundesregierung, 65 Prozent der Stromversorgung 2030 mit erneuerbaren Energien zu leisten, nicht erreichen.“

22 Inklusionsbetriebe im Land beschäftigen rund 100 besonders schwerbehinderte Menschen

Ministerin Drese gratuliert ZAGAPU gGmbH in Schwerin zum 20-jährigen Jubiläum

Schwerin – „Es ist für mich immer wieder beeindruckend, wie gut und produktiv Menschen mit und ohne Behinderungen in den inzwischen 22 Inklusionsbetrieben in unserem Land zusammenarbeiten. Erfolgreiche Beispiele wie die ZAGAPU gGmbH zeigen, dass durch passgenaue Hilfen und große soziale Kompetenz Hemmnissen und Barrieren aktiv entgegengewirkt werden kann.“ Mit diesen Worten würdigte Sozialministerin Stefanie Drese zum 20-jährigen Jubiläum die Arbeit des Inklusionsbetriebs ZAGAPU gGmbH heute in Schwerin.

Inklusionsbetriebe sind rechtlich und wirtschaftlich selbständige Dienstleistungsunternehmen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Sie dienen der Beschäftigung besonders betroffener schwerbehinderten Menschen (z.B. Menschen mit geistiger oder seelischer Behinderung, einer schweren Körper-, Sinnes- oder Mehrfachbehinderung).

Das Unternehmen ZAGAPU ist ein Dienstleitungsunternehmen und übernimmt Aufträge im industriellen Bereich, als Hausmeisterservice, im Garten-, Landschafts- und Zaunbau sowie in der Metallbearbeitung. Acht von 18 Angestellten haben eine Schwerbehinderung.

Die finanzielle Förderung für Aufbau, Erweiterung, Modernisierung und Ausstattung erfolgt überwiegend durch das Integrationsamt mit Mitteln der Ausgleichsabgabe. Damit wird das Ziel verfolgt, die Teilhabe am Arbeitsleben auch von langzeitarbeitslosen schwerbehinderten Menschen, von Menschen, die den Übergang aus einer Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt anstreben, sowie von chronisch psychisch kranken Menschen zu verbessern.

„Hier ist noch viel Überzeugungsarbeit bei Arbeitgebern zu leisten um Vorurteile gegenüber schwerbehinderten Menschen abzubauen. Integrationsbetriebe wie ZAGAPU beweisen, welches Potenzial in Menschen mit Handicap steckt. Sie wären ein Gewinn für Unternehmen“, appellierte Ministerin Drese an Unternehmen Schwerbehinderten eine Chance auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu geben.

Sowohl für den schwerbehinderten Beschäftigten als auch für Arbeitgeber stehen eine Vielzahl von Hilfsmöglichkeiten zur Verfügung. Informationen und Anträge zu den sogenannten „Begleitenden Hilfen zur Teilhabe am Arbeitsleben“ können beim Integrationsamt des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) angefordert werden.

Land fördert Mitwirkung junger Menschen und geht neue digitale Wege

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese ermutigt alle Jugendlichen im Land, sich zu engagieren und selbst aktiv zu werden. „Dazu werden durch die Landesregierung Beteiligungsmöglichkeiten ausgebaut und steht ein Jugendbeteiligungsfonds in Höhe von 100.000 Euro jährlich zur Verfügung“, betonte Drese zur Eröffnung von „Jugend im Landtag“ heute in Schwerin.

„Unsere Demokratie lebt davon, dass die Menschen sich einbringen und sie mitgestalten. Auch viele junge Menschen sind engagiert, haben Ideen und wollen sich einmischen. Das zeigt sich jedes Mal bei Projekten wie ‚Jugend im Landtag‘. Um noch mehr junge Menschen zu erreichen, müssen wir auch neue digitale Wege gehen“, sagte Drese.

Ein wichtiger Bestandteil zur Erhöhung der demokratischen Jugendbeteiligung ist deshalb die Erarbeitung einer Beteiligungslandkarte. Die Beteiligungslandkarte ist eine Idee aus dem Jahr 2016 im Rahmen von „Jugend fragt nach“. Sie schafft u.a. eine digitale Übersicht über Engagement-Möglichkeiten für Jugendliche.

Drese: „Die Umsetzung zeigt, dass es ‚Früchte trägt‘, sich zu beteiligen und Wünsche und Anregungen bei Formaten wie Jugend im Landtag oder Jugend fragt nach von der Politik aufgegriffen werden.“

Das Sozialministerium plant zudem, bis zum Ende der Legislaturperiode gemeinsam mit Jugendlichen, eine digitale Beteiligungsplattform zu entwickeln. Junge Menschen sollen damit die Möglichkeit erhalten, ihre Ideen und Interessen in die Gesellschaft einzubringen. Schon zum Jahresende werden hierzu erste Aktionen starten.

„Wir wollen die Umsetzung des Jugendbeteiligungsfonds vornehmlich digital gestalten, um so die Möglichkeit zu schaffen, alle Jugendlichen im Land zu erreichen. Wir tragen damit nicht nur unserer ländlichen Struktur Rechnung, sondern gehen in die digitalen Räume, in denen sich unsere Jugendlichen aufhalten“, so Drese.

Stärkung des Ehrenamts: Brodkorb stellt Fünf-Punkte-Plan vor

Viele Vereinsvertreter nutzten die Gelegenheit, um bei der Dialogtour mit dem Finanzminister direkt ins Gespräch zu kommen - so wie hier in Hagenow.

Viele Vereinsvertreter nutzten die Gelegenheit, um bei der Dialogtour mit dem Finanzminister direkt ins Gespräch zu kommen – so wie hier in Hagenow.

Schwerin – Finanzminister Mathias Brodkorb hat heute in Schwerin fünf Maßnahmen vorgestellt, mit denen die Zusammenarbeit zwischen Finanzämtern und Vereinen dauerhaft verbessert werden soll.

Vor gut einem Jahr hatte das Finanzministerium gemeinsam mit der Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement die Dialogtour „Für ein buntes Vereinsleben“ gestartet.

Ziel war es, mit Vereinsverantwortlichen ins Gespräch zu kommen, bei steuerrechtlichen Fragen – vor allem zur Gemeinnützigkeit – zu helfen und nicht zuletzt auch, um Verständnis für das Verwaltungshandeln zu werben. Nach insgesamt zehn Stationen in allen Finanzämtern des Landes und etwa 2.000 Vereinsvertretern fand die letzte Veranstaltung Ende August in Wismar statt.

Um die Ergebnisse der Dialogtour dauerhaft zu sichern, ist von Finanzminister Mathias Brodkorb nun ein Bündel von fünf Maßnahmen auf den Weg gebracht worden:

„Leitfaden für Vereine“ – hier sind die am häufigsten gestellten Fragen der Dialogtour gesammelt und beantwortet. Der Leitfaden ist ab sofort erhältlich und wird in den kommenden Wochen an alle Vereine des Landes versandt.

  1. Interne Handlungsanleitung – Ein ständig fortgeschriebenes Handbuch, in dem sich Fälle mit besonders kniffligen Fragen aus dem Gemeinnützigkeitsrecht finden. Dieses Handbuch mit Lösungsempfehlungen und Musterschreiben ist Grundlage der Fallbearbeitung in den Finanzämtern und soll so für eine einheitliche Rechtsanwendung im gesamten Land sorgen.
  2. Newsletter – Damit die Vereine fortlaufend auf dem aktuellen Stand der Rechtsprechung bleiben können, ist ein Newsletter speziell für Vereine eingerichtet worden. Anmeldungen sind ab sofort möglich unter: https://tinyurl.com/vereinsnews
  3. Vereinstag – Die große Resonanz auf die Dialogtour hat gezeigt, dass vielen Vereinsvertretern der persönliche Kontakt wichtig ist. Aus diesem Grund wird es künftig in jedem Finanzamt jedes Jahr einen Informationstag speziell für Vereine geben.
  4. Sprechzeiten ohne Termin – Künftig soll es in den Finanzämtern Zeitfenster geben, in denen sich Vereinsvertreter auch ohne vorherige Terminabsprache beraten lassen können. So können Fragen und Probleme – vor allem bei Neugründungen – bereits im Vorfeld gelöst werden.

Finanzminister Mathias Brodkorb: „Im Steuerrecht sind wir an Vorgaben gebunden, die wir nicht ohne Weiteres ändern können. Wir können aber helfen, die Last der Bürokratie erträglicher zu machen. Mit der Dialogtour haben wir aus erster Hand erfahren, was sich die Bürgerinnen und Bürger von ihrer Verwaltung wünschen. Wir sind Partner des Ehrenamts und reichen mit unseren Maßnahmen den vielen Vereinen unseres Landes die Hand.“

Gewinner im Filmwettbewerb stehen fest

Rosenfestival, Mosaikdorf Swobnica, Europabrücke Siekierki-Neurüdnitz und deutsch-polnisches Mediencamp

Schwerin – Die Gewinner stehen fest: Beim Filmwettbewerb „Entwicklung der deutsch-polnischen Nachbarschaft an Oder und Ostsee“ sind die Sieger ausgezeichnet worden. „Das grenzüberschreitende Programm Interreg lässt die Menschen in den Regionen enger zusammenwachsen, fördert das gegenseitige Verständnis und lädt zu Begegnungen ein. Dabei sind eine Vielzahl spannender gemeinschaftlicher Projekte entstanden. Die im Wettbewerb entstandenen Filme dokumentieren dies anschaulich“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Ziel des Wettbewerbs war eine aussagekräftige Darstellung von Ergebnissen des Interreg V A-Programms zu folgenden Projektthemen: Wirtschaft und Wissenschaft, Infrastruktur und Transport, Zusammenarbeit von Institutionen, Bildung, Umweltschutz und Wiederherstellung der Biodiversität, Tourismus, Gesundheit, Kultur. Teilnehmen konnte jeder Interessierte – insgesamt 38 Beiträge wurden eingereicht und von einer deutsch-polnischen Jury, bestehend aus einem Vertreter des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern sowie den Mitarbeitern des Gemeinsamen Sekretariats und der Regionalen Kontaktstellen in Szczecin und Eberswalde, bewertet. Die Sieger erhielten Urkunden und Sachpreise aus dem Kooperationsprogramm Interreg V A. „Wir werden auch weiterhin die Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Grenzbereich ausbauen. Das grenzüberschreitende Programm Interreg V A leistet dabei einen wesentlichen Beitrag zum europäischen wirtschaftlichen Zusammenhalt“, sagte Glawe.

Die Preisträger

Den ersten Platz errang ein Beitrag über das deutsch-polnisches Rosenfestival in Dobra 2018 von Wojciech Trukszyn (TF.Studio).

Der Film präsentiert das sechste Deutsch-Polnischen Rosenfestival. Während des Festivals wurden floristische Installationen und Gemäldeausstellungen ausgestellt; als Höhepunkt ist eine Rosenkönigin gekürt worden. Ziel des Projektes ist es, die Zusammenarbeit der Einwohner der Partnergemeinden Blankensee und Dobra zu stärken und sich der gemeinsamen Geschichte bewusst zu werden. Die Veranstaltung ist auf das Ende des neunzehnten Jahrhunderts ausgerichtet – die Zeit, in der in den gegenwärtigen Partnergemeinschaften die bekannte englische Schriftstellerin und die preußische Gräfin Elizabeth von Arnim ihre Werke geschrieben hat. Das Projekt „Deutsch-polnisches Rosenfestival“ wurde im Rahmen des Fonds für Kleine Projekte des Kooperationsprogramms Interreg V A gefördert.

Der zweite Platz ging an Teresa Sadowska (Gmina Banie) für einen Beitrag über das Mosaikdorf Swobnica, eine Film-, Foto- Journalisten- und Mosaikwerkstätte

Der Film präsentiert die 2. Deutsch-Polnische Mosaikwerkstatt in Swobnica (Gemeinde Banie) ein Begegnungsprojekt für Jugend und Kinder. Die Idee vom Mosaikdorf stammt vom kulturellen Akteur Andrzej Łazowski. Die Workshops wurden von der Künstlerin Joanna Hanć geleitet. Das Leitmotiv der Arbeiten war ein Schmetterling. Es wurde ein buntes Mosaik in einer Grundschule in Swobnica errichtet. Das Projekt „Das Mosaikdorf Swobnica – Film-, Foto-, Journalisten- und Mosaikwerkstätte“ wurde im Rahmen des Fonds für Kleine Projekte des Kooperationsprogramms Interreg IV A gefördert.

Die Herrichtung der Europabrücke Siekierki – Neurüdnitz für den touristischen Verkehr stand im Mittelpunkt des Filmbeitrags von Dorota Janicka (Zespół Parków Krajobrazowych Województwa Zachodniopomorskiego), die den dritten Platz errang. Die grenzüberschreitende Brücke ist seit 75 Jahren außer Betrieb. Ziel des geförderten Projektes ist die Nutzung der Europabrücke für Einwohner und Besucher als grenzüberschreitende touristische Verbindung, Kulturdenkmal und Zeuge der Geschichte. Die Freigabe der Brücke schließt eine Lücke im Radwegenetz. Das Projekt „Herrichtung der Europabrücke Siekierki – Neurüdnitz für den touristischen Verkehr“ wird im Rahmen des Kooperationsprogramms Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern / Brandenburg / Polen gefördert.

Ein Sonderpreis für künstlerische Gestaltung ging an Monigue Herdam (Latücht Film & Medien e.V. / Medienwerkstatt) für die Dokumentation über ein deutsch-polnisches Mediencamp. „Ich packe meinen Koffer und nehme mit….. gute Laune, Vorfreude, Interesse, Unsicherheit, sicher auch ein paar Vorurteile und jede Menge Aufregung“. Unter diesem Motto findet jährlich wechselnd auf deutscher Seite und polnischer Seite ein deutsch-polnisches Mediencamp statt. Zehn deutsche und zehn polnische Jugendliche trafen sich, um gemeinsam Filme unter professioneller Anleitung zu produzieren. In insgesamt 6 Teams wurden die Ideen entwickelt, Drehbücher geschrieben und gedreht. Auf diese Weise entstand auch der Film „Liebe über alles“, in dem es dem deutsch-polnischen Team gelang, die Geschichte von Romeo und Julia in die heutige, digitale Zeit zu transportieren. Das Projekt „Deutsch-polnisches Mediencamp“ wurde im Rahmen des Fonds für Kleine Projekte des Kooperationsprogramms Interreg IV A gefördert.

Das Kooperationsprogramm Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen ist Teil der Europäischen Kohäsionspolitik und wird im Rahmen des eigenständigen Ziels „Europäische Territoriale Zusammenarbeit“ durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung unterstützt. Das Programm fördert grenzüberschreitende Kooperationsprojekte zwischen deutschen und polnischen Partnern. Für das Programm stehen in der EU-Förderperiode bis 2020 insgesamt 134 Millionen Euro EFRE-Mittel zur Verfügung.

Das Interreg-Programm wird umgesetzt in der Wojewodschaft Westpommern in Polen, den Landkreisen Barnim, Uckermark und Märkisch Oderland in Brandenburg sowie in den Landkreisen Vorpommern-Greifswald, Vorpommern-Rügen und im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte in Mecklenburg-Vorpommern. Das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern leitet die Verwaltungsbehörde im Gesamtprogramm.