Monthly Archives for Oktober 2018

Bildungsgedanke der Reformation noch heute aktuell

Justizministerin Katy Hoffmeister würdigt im Grußwort der Landesregierung anlässlich des Reformationstags das Engagement der Nordkirche: „Wichtiger Partner“

Schwerin – „Bildung und Persönlichkeitsentfaltung sind wesentliche Forderungen der Reformation. Das hat bis heute Bestand. Bildung schafft Offenheit für neue Erkenntnisse und gibt Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten. Bildung hilft, die Welt zu verstehen und politische Sachverhalte zu durchschauen, um sich selbst eine Meinung zu bilden. Mit zunehmendem Bildungsniveau steigt die Bereitschaft, Verantwortung für die Gemeinschaft zu übernehmen, sich politisch oder ehrenamtlich zu engagieren. Bildung und Wissen helfen vor allem, Vorurteilen und Populismus entgegenzutreten. Denn wer Dinge kritisch zu hinterfragen und aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten weiß, kann sich ein Urteil bilden. Ich bin dankbar, dass die christlichen Kirchen bei dieser Wertevermittlung mithelfen“, so Justizministerin Hoffmeister im Grußwort zum Empfang anlässlich des Reformationstags in Greifswald. Die Ministerin ist auch zuständig für Kirchenangelegenheiten.

„Unser Gemeinwesen heute, allem voran das Erziehungs- und Bildungswesen, ist ohne die christlichen Kirchen nicht denkbar. Sie sind ein wichtiger Partner des Staates im Bereich der Kindererziehung, der Schule und Ausbildung. Mit ihren vielfältigen Angeboten von Kindertagesstätten über Schulen bis hin zu Hochschulen nehmen sie eine hohe Bildungsverantwortung wahr und stellen sich in vielfältiger Weise den Herausforderungen unserer Zeit. Mit der schier unendlichen Informationsflut sind viele Menschen überfordert. Der Wunsch nach Orientierung und Halt wächst. Bei manchen äußert sich das auch im Wunsch nach Abschottung. Schon im Kindesalter sollten Menschen daher lernen, sich zurechtzufinden und Seriöses von Unseriösem zu unterscheiden. Ich baue darauf, dass die evangelischen Kirche in diesem Bereich Bildung ein verlässlicher Partner der Politik bleiben“, so die Ministerin.

Turnhalle in Semlow erhält neue Heizanlage

Semlow – Die Turnhalle in der Gemeinde Semlow im Kreis Vorpommern-Rügen wird modernisiert. Heute übergab der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 15.000 Euro für die Modernisierung der Heizanlage.

„Die Halle wird für den Vereinssport und auch für kulturelle Veranstaltungen in Semlow genutzt. Sie ist ein wichtiger Treffpunkt in der Gemeinde. Deshalb unterstützt die Landesregierung sehr gern die Modernisierung der in die Jahre gekommenen Heizanlage“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann bei seinem Besuch in Semlow.

Mit dem Vorpommern-Fonds fördert die Landesregierung Projekte zur wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung, des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der regionalen Identität im Landesteil Vorpommern. „Dieses Vorhaben erfüllt gleich mehrere dieser Kriterien. Sport führt Menschen zusammen und trägt so zum sozialen Zusammenhalt bei. Und Kultur braucht modern ausgestattete Veranstaltungsorte. Auch deshalb ist uns die Entscheidung für Semlow sehr leicht gefallen“, so der Staatssekretär.

Förderung von Kleinstunternehmen in Vorpommern

Schwerin – „Kleinstunternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten und weniger als 2 Millionen Euro Jahresumsatz in den ländlichen Gebieten von Mecklenburg-Vorpommern haben gute Chancen auf eine Kleinstunternehmensförderung aus meinem Haus“, erklärt Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Der Tischlereibetrieb Plümer im Landkreis Vorpommern-Rügen beantragte eine solche Förderung und erhält am Freitag, dem 02. November 2018, um 10.00 Uhr an seinem Standort in der Marlower Straße 32 in 18334 Wöpkendorf aus den Händen des Ministers einen Zuwendungsbescheid über 16.620 Euro.

Gefördert wird damit die Anschaffung eines Hofladers. Das Fahrzeug mit Allradantrieb dient dem Verladen fertig gestellter Holzelemente für den Transport. Es kommt auch auf Baustellen zum Einsatz und entlastet die sieben Mitarbeiter der Tischlerei von schwerem körperlichem Einsatz.

Fische müssen wandern: Broschüre wirbt Renaturierung von Gewässern

Kloster Tempzin – Umweltminister Dr. Till Backhaus hat heute Nachmittag in der Gemeinde Kloster Tempzin im Landkreis Ludwigslust-Parchim eine Broschüre mit dem Titel „Fische müssen wandern können“ vorgestellt. Das Heft ist Bestandteil der 2017 gestarteten Kommunikationsoffensive „Mein Wasser“. Die Kampagne informiert die Öffentlichkeit über erforderliche und bereits umgesetzte Maßnahmen zur Verwirklichung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). „Der gesellschaftliche Mehrwert der aus ökologischer Sicht notwendigen Verbesserungsmaßnahmen zur Gewässerentwicklung ist oft nicht hinreichend bekannt. Die Broschüre wirbt für diese Renaturierungsmaßnahmen. Sie wird helfen, deren Akzeptanz zu erhöhen“, so Minister Backhaus.

„Die Verbesserung der Lebensräume an Gewässern ist auch eine lohnende Investition in die Zukunft der Gemeinden. Naturnahe Gewässer bereichern die Artenvielfalt, verschönern das Landschaftsbild, dienen der Naherholung und dem Tourismus und tragen ganz wesentlich zum Hochwasserschutz bei“, erklärte der Minister.

Die Broschüre, die an Gemeinden, Wasser- und Bodenverbände, Amtsverwaltungen, Staatliche Ämter für Landwirtschaft und Umwelt sowie an Fach- und Vollzugsbehörden versandt wird, soll die Gemeinden und Wasser- und Bodenverbände zur Umsetzung von Renaturierungsmaßnahmen nach Wasserrahmenrichtlinie an Gewässern zweiter Ordnung motivieren und sie dabei unterstützen. Sie beantwortet naturschutzfachliche Fragen zur Wasserrahmenrichtlinie und zu den Fördermöglichkeiten durch das Land. Aus Mitteln des „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“ (ELER) fördert das Land nicht nur die Investitionen bis zu 90 Prozent, sondern auch konzeptionelle Maßnahmen wie Durchführbarkeits­untersuchungen. Anhand von sechs Beispielen stellt das Heft Umsetzung, Finanzierung, Durchführung und Ziele solcher Maßnahmen dar.

Außerdem stellte Minister Backhaus an Ort und Stelle die kürzlich in Betrieb genommene Fischtreppe am Straßendurchlass nördlich Tempzin vor. In diesem Fall nutzte die Gemeinde Kloster Tempzin die ohnehin erforderliche Sanierung des Wehres an der Straße, um an dessen Stelle den Lauf des Brüeler Baches naturnah umzugestalten. Die Gesamtkosten in Höhe von ca. 605.000 Euro wurden zu 90 Prozent gefördert. Die Gemeinde Kloster Tempzin steuerte einen Eigenanteil von 60.500 Euro bei.

Die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verlangt von den EU-Mitgliedsstaaten, spätestens bis 2027 ihre Fließge­wässer in einen guten chemischen und ökologischen Zustand zu versetzen. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wurden Maßnahmenpläne erarbeitet, um dieses Ziel zu erreichen.

85 Prozent der Fließgewässer, die nach WRRL berichtspflichtig sind, sind Gewässer zweiter Ordnung, für deren Ausbau laut Landeswassergesetz die Gemeinden zuständig sind. 2017 erhielten alle Gemeinden über die Amtsvorsteher eine Übersichtskarte mit den im Gemeindegebiet befindlichen Wasserkörpern, den Steckbriefen zu diesen Wasserkörpern und den umzusetzenden Maßnahmen. Die Gemeinden können dafür bis zu 90 Prozent Förderung erhalten.

Das Ausbildungsjahr 2017/2018 – eine Bilanz

Ministerin Hesse: Duale Ausbildung im Land bietet sehr gute Perspektiven

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern gibt es in diesem Jahr weniger Jugendliche ohne einen Ausbildungsplatz als im Jahr zuvor. Das geht aus den Zahlen der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit hervor. Bildungsministerin Birgit Hesse und die Chefin der Regionaldirektion Nord, Margit Haupt-Koopmann, haben heute in Schwerin eine Bilanz des Ausbildungsjahres 2017/2018 gezogen. Im vergangenen Jahr standen 513 unversorgte Bewerberinnen und Bewerber 1.339 unbesetzten Ausbildungsplätzen gegenüber. 2018 sind es 474 unversorgte Bewerberinnen und Bewerber, die 1.479 unbesetzten Ausbildungsplätzen gegenüberstehen.

„Jugendliche ohne Ausbildung haben in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin sehr gute Chancen, einen Ausbildungsplatz zu erhalten“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Für Schülerinnen und Schülern bietet eine duale Ausbildung im Land sehr gute Perspektiven. Die Einstellungschancen nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung sind gut, weil Unternehmen heute und in den kommenden Jahren auf Fachkräfte angewiesen sind. Mit der neu gefassten Berufsorientierung an Schulen hat die Landesregierung viel unternommen, um Schülerinnen und Schülern Wege in den Beruf aufzuzeigen. So ist unter anderem an den Gymnasien neben einer verbindlichen Studienorientierung auch eine verbindliche Berufsorientierung vorgesehen“, betonte Hesse.

Die größten Stellenbesetzungsprobleme bestehen nach wie vor im Hotel- und Gaststättenbereich. Dort setzt sich der Trend der vergangenen Jahre fort: Von den insgesamt 1.479 offenen Stellen konnten im Hotel und Gaststättenbereich 454 Stellen (30,7 %) bisher nicht besetzt werden. In den Top 10 der unbesetzten Ausbildungsstellen liegen auf den ersten drei Plätzen die Berufe Koch/Köchin (145 offene Stellen), Restaurantfachmann/Restaurantfachfrau (139), Hotelfachmann/Hotelfachfrau (118) sowie auf Platz 6 der Beruf Fachkraft im Gastgewerbe (52).

„Die Wege zur Berufsschule sind für einige Jugendliche in Mecklenburg-Vorpommern weit“, erläuterte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Wir wollen in diesem Schuljahr jedoch erreichen, dass mehr Schülerinnen und Schüler von der finanziellen Unterstützung des Landes bei Fahrtkosten und für eine auswärtige Unterkunft profitieren. Dazu haben wir die Vergütungsgrenze auf 600 Euro angehoben. Bislang konnten nur Schülerinnen und Schüler die Hilfen erhalten, wenn sie weniger als 500 Euro brutto verdient haben. Außerdem soll die finanzielle Unterstützung für ein Schuljahr und nicht mehr halbjährlich gewährt werden. Wir werden die Schülerinnen und Schüler in Kürze über die neuen Regelungen informieren“, sagte die Ministerin.

Das Land stellt pro Jahr rund 350.000 Euro für die finanzielle Unterstützung bereit. Im Schuljahr 2018/2019 haben Schülerinnen und Schüler bis zum 31. Januar 2019 Gelegenheit, die Unterstützung zu beantragen. Entsprechende Antragsformulare sollen in Kürze auf der Internetseite des Bildungsministeriums veröffentlicht werden.

Landesregierung vor Ort mit Sozialministerin Stefanie Drese

Bürgerforum mit Sozialministerin Drese am 8.11. in Rostock

Bürgerforum mit Sozialministerin Drese am 8.11. in Rostock

Rostock – Am Donnerstag, den 8. November, finden landesweit öffentliche Bürgerveranstaltungen der Ministerpräsidentin und der Landesministerinnen und Landesminister statt. Gastgeberin der Landesregierung für das Bürgerforum in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ist die Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung, Stefanie Drese.

„Wir möchten mit der Veranstaltung über unsere Arbeit informieren, Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten und miteinander ins Gespräch kommen“, verdeutlicht Ministerin Drese. Moderiert wird das im Waldemar Hof stattfindende Bürgerforum des Sozialministeriums vom Radio- und Fernsehreporter David Pilgrim.

Im Mittelpunkt des Bürgerforums von Sozialministerin Drese am 8. November in Rostock stehen die Themen Ehrenamt und Integration. In diesen Bereichen gibt es ganz aktuelle Neuerungen und Reformen. Dazu gehören u.a. die Pläne der Landesregierung zur Einführung einer landesweiten Ehrenamtskarte und die Weiterentwicklung des Landesintegrationskonzeptes.

Drese: „Mich interessieren hierzu die Meinungen der Menschen in Rostock und Umgebung, ihre Erfahrungen im Ehrenamt oder bei der Integration von Zugewanderten sowie als Helfer für Geflüchtete. Selbstverständlich können auch andere Themen angesprochen werden. Ich möchte mit diesem Gesprächsangebot den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern befördern und Anregungen für meine Arbeit aufnehmen.“

Das Bürgerforum mit Sozialministerin Stefanie Drese findet statt am Donnerstag, den 8. November 2018, um 13:30 Uhr (Einlass: 13 Uhr), im Saal des Waldemar Hof e.V., Waldemarstraße 33, 18057 Rostock.

Um Anmeldung unter: www.regierung-mv.de, per E-Mail an pressestelle@sm.mv-regierung.de oder telefonisch unter 0385 588 9003 wird gebeten. Ein behindertengerechter Zugang ist vorhanden.

Finanzminister Brodkorb stellt neuen Beteiligungsbericht vor

Schwerin – In der heutigen Sitzung des Landeskabinetts hat Finanzminister Mathias Brodkorb erstmals einen Beteiligungsbericht des Landes vorgestellt. Neben Daten zur wirtschaftlichen Entwicklung der Jahre 2014 bis 2016 werden auch die Vorgaben des Transparenzgesetzes umgesetzt und Gehälter der Geschäftsführung veröffentlicht.

Eine Beteiligung des Landes an privat- oder öffentlich-rechtlichen Unternehmen kommt immer dann in Frage, wenn wichtige Landesinteressen auf diese Weise besser und wirtschaftlicher verfolgt werden können. Aktuell hält das Land mittel- und unmittelbar Beteiligungen an 43 Gesellschaften. Die Beteiligungen leisten in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung ebenso wichtige Beiträge wie in der Bildungs- und Kulturpolitik, beim Gelingen der Energiewende oder der Förderung des Klimaschutzes.

Mit dem Beteiligungsbericht informiert die Landesregierung erstmals zusammenhängend, an welchen Gesellschaften sich das Land beteiligt, welche Aufgaben im Landesinteresse die Unternehmen erbringen und wie sie sich in den vergangenen Jahren wirtschaftlich entwickelt haben. Mit dem Beteiligungsbericht werden zudem die Vorgaben des Landestransparenzgesetzes umgesetzt. Der Landtag hatte 2016 beschlossen, dass Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer öffentlicher Unternehmen ihre Bezüge offenlegen sollen. Diese Angaben sind nun im aktuellen Bericht dargestellt. Erfreulicherweise konnte bereits jetzt bei vielen privatrechtlichen Unternehmen darauf hingewirkt werden, diese Angaben offenzulegen. In den kommenden Jahren wird sich dieser Anteil weiter erhöhen, wenn die Anstellungsverträge neu geschlossen werden.

Aus dem Beteiligungsbericht geht auch hervor, dass Frauen in Unternehmen mit Landesbeteiligung auf Führungsebene immer noch unterrepräsentiert sind. Ihr Anteil an der Geschäftsleitung betrug Ende des Jahres 2016 17 Prozent. Bei der Besetzung von Landesmandaten in den Überwachungsgremien konnte die Landesregierung hingegen mit einem Frauenanteil von 51 Prozent eine ausgewogene Besetzung sicherstellen.

Mathias Brodkorb: „Mit dem Beteiligungsbericht legen wir nicht nur die Beteiligungen des Landes offen, wir informieren auch über die Gehälter in den Chefetagen. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Herstellung von Transparenz in den Unternehmen, an denen das Land beteiligt ist.“

Fit für die Zukunft

Berufsmesse an der Schule Gingst mit 31 Unternehmen

Insel Rügen – Die Schule Gingst lädt am Mittwoch, dem 14. November 2018, zu ihrer 13. Berufsmesse ein, an der traditionell die über 230 Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 teilnehmen. Die dreistündige Messe in der Turnhalle wird um 9:00 Uhr zusammen mit Vertretern aus der Gemeinde Gingst eröffnet.

31 Unternehmen aus der Region haben sich angemeldet, um sich den Kindern und Jugendlichen in der Turnhalle vorzustellen und über Ausbildungschancen in ganz unterschiedlichen Berufsfeldern zu informieren. Die Teilnehmer absolvieren unter anderem einen von sieben Fachvorträgen, zahlreiche praktische Übungen und Gesprächsrunden.

An die Berufsmesse schließen sich an der Gingster Schule zwei Projekttage unter dem Titel „Berufswelten“ an. Mit sechs ganz verschiedenen Programmbausteinen nähern sich die Jungen und Mädchen aller Klassen den Themen der Berufsorientierung.

Alle Interessierten sind herzlich zu einem Rundgang und Gespräch an den Stationen eingeladen. Weitere Informationen gibt es unter 03 83 05 – 4 39 oder auf der schuleigenen Website www.schulegingst.de

Peter Mainka wird neuer Präsident im Polizeipräsidium Rostock

Künftiger Präsident im Polizeipräsidium Rostock - Peter Mainka

Künftiger Präsident im Polizeipräsidium Rostock – Peter Mainka

Rostock – Der bisherige Chef des Landeswasserschutzpolizeiamts Mecklenburg-Vorpommern, Peter Mainka, wird neuer Präsident des Polizeipräsidiums Rostock. Die Personalentscheidung wurde heute im Kabinett der Landesregierung bestätigt. Der 60 Jahre alte Leitende Kriminaldirektor Mainka folgt damit dem Polizeipräsidenten a.D. Thomas Laum, der Ende August dieses Jahres von Innenminister Lorenz Caffier in den Ruhestand verabschiedet wurde. Mit Peter Mainka übernimmt eine erfahrene Führungskraft der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern die Leitung der Behörde.

„Ich bin überzeugt, dass wir hier die richtige Person am richtigen Ort haben“, so Innenminister Lorenz Caffier. „Die Landespolizei und ich schätzen Peter Mainkas Willens- und Führungsstärke sowie Durchsetzungskraft. Er ist immer dicht an den Leuten dran und weiß, wo der Schuh drückt. Sein Auftreten ist bestimmt und er macht klare Ansagen. Ich freue mich, dass wir mit Herrn Mainka einen so erfahrenen Polizisten für die anspruchsvolle Aufgabe des Polizeipräsidenten gewinnen konnten.“

Peter Mainka wurde 1958 in Erfurt geboren, er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Vor dem Beginn seiner beruflichen Laufbahn bei der Deutschen Volkspolizei im Jahr 1981 fuhr Peter Mainka als Vollmatrose der Deutschen Seereederei zur See. Es folgten in den 80er Jahren zunächst Aufgaben im Streifeneinzeldienst sowie als Sachbearbeiter der Kriminalpolizei im VPKA in Rostock.

Nach seinem Studium an der Hochschule der Deutschen Volkspolizei in Berlin, welches Peter Mainka als Diplom-Staatswissenschaftler 1989 erfolgreich abgeschlossen hatte, folgten mehrere Führungsaufgaben in der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern, unter anderem als Leiter der Kriminalpolizeiinspektion in Güstrow oder Leiter der Polizeiinspektion in Bad Doberan.

Nach verschiedenen Führungssaufgaben sowohl im Landeskriminalamt M-V als auch in der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) Kavala zur Vorbereitung und Durchführung des G8-Gipfels, zog es Herrn Mainka im Jahr 2008 wieder in die Stadt Rostock, wo er zunächst die Polizeiinspektion und ab 2011 die Kriminalpolizeiinspektion Rostock leitete. Seit Mai 2016 war der Leitende Kriminaldirektor Mainka Behördenleiter der Wasserschutzpolizei Mecklenburg-Vorpommerns.

Innenminister Lorenz Caffier: „Wer Polizist werden will und wer dann innerhalb der Polizei aufsteigen will, der muss viele Lehrgänge absolvieren und viel lernen. Dabei wird tunlichst Wert darauf gelegt, dass die Führungskräfte in den Spitzenämtern der Landespolizei eine möglichst große Verwendungsbreite vorweisen können. Das ist der Anspruch, den ich als Innenminister an eine moderne Landespolizei habe und dem Peter Mainka in vollem Umfang gerecht wird.“

Bis zur Ernennung eines Nachfolgers im Amt des Direktors des Landeswasserschutzpolizeiamts Mecklenburg-Vorpommern wird der Leiter des Sachbereichs Einsatz und stellvertretende Behördenleiter der Wasserschutzpolizei, Polizeioberrat Klaus-Peter Müller, die Geschäfte der Behördenleitung führen.

Arbeitsmarkt Oktober 2018 in M-V

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Arbeitslosigkeit im Oktober gegenüber dem Vorjahr deutlich zurückgegangen. 58.300 Menschen waren arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zum Vorjahresmonat um 5.400 gesunken, die Landesquote beträgt 7,1 Prozent. „Die Chancen auf einen Arbeitsplatz in Mecklenburg-Vorpommern sind so gut wie nie. Unser Ziel bleibt es nach wie vor, Menschen dauerhaft in Arbeit zu bringen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Harry Glawe am Dienstag. „Mecklenburg-Vorpommern ist zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort für Investoren geworden. Die Bereitschaft von Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern zu investieren, muss noch stärker geweckt und zum Erfolg geführt werden. Das gelingt durch intensives Werben auf Messen und durch die konkrete Investorenansprache im Ausland. Wir müssen dabei weiter vorankommen. Jede Ansiedlung schafft und sichert Arbeitsplätze im Land.“

Derzeit gibt es – aktuelle Zahlen aus dem August – insgesamt 577.400 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse (+7.300 oder 1,3 Prozent) in Mecklenburg-Vorpommern. Im Vergleich zum Vorjahr sind im Gesundheits- und Sozialwesen 3.300 Stellen, im Bau +800 im Handel +800 und bei den Dienstleistungen +1.200 weitere Arbeitsplätze entstanden. „Der Anstieg an sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen belegt, dass es sich hierbei um einen echten Beschäftigungsaufbau handelt. Wir haben die richtigen arbeitsmarkpolitischen Weichen gestellt und daran werden wir weiter arbeiten. Für 2019 stehen die Zeichen weiterhin sehr gut. Wir erwarten einen weiteren Anstieg der Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter um 1,0 bis 1,5 Prozent. Die Konjunktur läuft. Der Zuwachs bei den sozialversicherungspflichtigen Jobs hält weiter an“, erläuterte Wirtschaftsminister Glawe.

Gegenüber dem Höchststand der Arbeitslosigkeit im Februar 2005 mit 211.600 arbeitslosen Frauen und Männern wurde die Arbeitslosigkeit auf gut ein Viertel im Oktober 2018 mit 58.300 Arbeitslosen reduziert. „Derzeit werden aufgrund der guten Konjunkturlage Arbeitslose eingestellt, die lange Zeit keine realistische Chance auf einen Arbeitsplatz hatten. Mich freut das für jeden Einzelnen. Arbeit und ein geregelter Tagesablauf, eigenes Einkommen und Teilhabe sind für das Selbstwertgefühl eines Menschen nicht hoch genug zu bewerten. Jeder Langzeitarbeitslose ist einer zuviel. Entscheidend ist es, Frauen und Männer in existenzsichernde und nachhaltige Erwerbstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zu bringen. Daran werden wir weiter arbeiten“, machte Arbeitsminister Glawe deutlich.

So wurde die Langzeitarbeitslosigkeit in den vergangenen fünf Jahren um ein Drittel (34,2 Prozent gegenüber Oktober 2013) reduziert. „In den vergangenen zwei Jahren war der Rückgang besonders stark“, so Glawe weiter. Allein gegenüber Oktober 2016 wurde ein Rückgang um ein Viertel (22%) erreicht. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Oktober 21.566 Personen langzeitarbeitslos, 1.538 weniger als im Vorjahresmonat.

In Mecklenburg-Vorpommern wird beispielsweise mit der Bürgerarbeit ein wichtiger Beitrag zur Ermöglichung von sozialer Teilhabe geleistet. „Landesweit konnten während der ersten Besetzungsphase im vergangenen Jahr 208 Personen eine Beschäftigung beginnen. Bisher haben über 90 Prozent durchgehalten und sind noch beschäftigt, sagte Arbeitsminister Glawe.

Mit der Kampagne „Durchstarten-in-MV“ wirbt das Wirtschaftsministerium seit Jahren gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern für die duale Berufsausbildung im Land. Wirtschaftsminister Glawe warb dafür, die Möglichkeiten intensiv zu nutzen: „Mecklenburg-Vorpommern bietet Schulabgängern ein großes Spektrum an attraktiven Ausbildungsmöglichkeiten und berufliche Perspektiven. Wichtig ist es, die Unternehmen vor Ort zu kennen, um die Ausbildungsplatzsuche zu erleichtern. Ein Blick in den Azubi-Atlas lohnt sich dabei immer. Die berufliche Karriere startet mit einer Ausbildung. Die duale Ausbildung ist dabei für heimische Unternehmen immer noch die beste Möglichkeit, Fachkräfte frühzeitig zu gewinnen und langfristig aufzubauen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Auf der Internetseite durchstarten-in-mv.de werden Ausbildungsmöglichkeiten veröffentlicht. Im Azubi-Atlas sind über 1.400 Firmen mit mehr als 3.100 Ausbildungsangeboten in 272 Berufen vertreten. Die Umkreissuche ermöglicht auch die gezielte Ausbildungsplatzsuche nahe des Heimatortes. Hier sind unterschiedliche Entfernungen von 0 bis 250 Kilometer vom Wohnort wählbar. Unternehmen können sich kostenfrei auf der Internetseite anmelden und durchstarten-in-mv.de für Ihr Azubimarketing nutzen. Echte Durchstarter-Geschichten im Video-Format stellen Azubis und engagierte Ausbildungsbetriebe aus MV vor, Bewerbungstipps geben Hilfestellung für einen erfolgreichen Berufseinstieg und aktuelle Nachrichten: die Online-Plattform bietet Inspiration und Orientierung für potentielle Azubis, Eltern und Wegbegleiter sowie Unternehmen.

Ausbildungsmarktbilanz 2017/2018

Bessere Chancen für Ausbildungssuchende als im Vorjahr

Nürnberg – „Erstmals nach 1994 war die Zahl der gemeldeten Ausbildungsstellen höher als die Zahl der gemeldeten Bewerber. Allerdings haben regionale, berufliche und qualifikatorische Ungleichgewichte weiter zugenommen. In der Folge blieben erneut deutlich mehr Ausbildungsstellen unbesetzt als im letzten Jahr. Gleichzeitig hat sich auch die Zahl der unversorgten Bewerber leicht erhöht.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, bei der Vorstellung der Bilanz des Berufsberatungsjahres 2017/2018 und appellierte: „Wenn Bewerber auch Alternativen jenseits ihres Traumberufes in Erwägung ziehen und Betriebe sich hinsichtlich nicht ganz so guter Kandidaten offen zeigen, bin ich optimistisch, dass in der Nachvermittlungszeit noch Ausbildungsverhältnisse zustande kommen.“

Von Oktober 2017 bis September 2018 wurden den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern in gemeinsamen Einrichtungen insgesamt 565.300 Berufsausbildungsstellen gemeldet, deutlich mehr als im Vorjahreszeitraum (+20.400). Der überwiegende Teil sind betriebliche Ausbildungsstellen; sie verzeichnen ein Plus von 19.100 auf 546.600.

Die von Seiten der Kammern bislang vorliegenden Daten zu den 2018 neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen sprechen ebenfalls für eine positive Entwicklung. Nach den Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, des Handwerkskammertages sowie der Kammern der Freien Berufe wurden bis zum 30. September 2018 insgesamt 489.000 Ausbildungsverträge neu abgeschlossen. Das waren rund 8.500 mehr als vor einem Jahr.

Seit Beginn des Beratungsjahres am 1. Oktober 2017 haben insgesamt 535.600 Bewerber die Ausbildungsvermittlung der Agenturen und der Jobcenter bei der Suche nach einer Ausbildungsstelle in Anspruch genommen. Aufgrund der rückläufigen Schulabgängerzahlen ist diese Zahl um 12.200 gegenüber dem Vorjahr gesunken. Die Zuwanderung geflüchteter junger Menschen wirkt diesem Trend etwas entgegen. Von Oktober 2017 bis September 2018 waren 38.300 Bewerber gemeldet, die nach Deutschland geflüchtet waren und nun eine Berufsausbildung suchten. Das waren 11.900 mehr als im Vorjahr.

Erstmals nach 1994 gab es mehr gemeldete Ausbildungsstellen als gemeldete Bewerber. Das gilt auch für die betrieblichen Ausbildungsstellen. So kamen bundesweit auf 100 gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen 98 gemeldete Bewerber. Allerdings haben sich die bereits in den Vorjahren erheblichen regionalen, berufsfachlichen und qualifikatorischen Ungleichgewichte noch weiter verstärkt. Regional betrachtet waren in Süddeutschland, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern sowie im Saarland und in Hamburg deutlich mehr Ausbildungsstellen als Bewerber gemeldet. Im Gegensatz dazu fehlten betriebliche Ausbildungsstellen vor allem in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Hessen.

In einigen Berufen ist die Chance auf eine Ausbildungsstelle deutlich höher als in anderen. So fehlten Bewerber vor allem für Hotel- und Gaststättenberufe sowie für viele Handwerksberufe, zum Beispiel im Lebensmittelhandwerk und im Lebensmittelverkauf (Fleischerei und Bäckerei), in Bau- und baunahen Berufen, in Metallberufen und Berufen der Energietechnik. Im Gegensatz dazu gab es viel weniger Ausbildungsstellen als Bewerber zum Beispiel im Tischlerhandwerk, in der Informatik, in der Kfz-Technik, Büro- und Verwaltungsberufen oder in der (Zahn-)Medizinischen Fachassistenz.

In der Folge dieser Ungleichgewichte waren am 30. September 2018 insgesamt noch unbesetzte 57.700 Ausbildungsstellen zu vermitteln. Gegenüber dem Vorjahr waren das 8.700 mehr. Noch unbesetzt waren vor allem Ausbildungsstellen in einigen Handwerksberufen und in Hotel- und Gaststättenberufen.

Zeitgleich waren 24.500 Bewerber noch unversorgt, 800 mehr als vor einem Jahr. Damit blieben 5 Prozent der gemeldeten Bewerber ohne Ausbildungsstelle oder alternatives Angebot.

Wie im Vorjahr mündete rund jeder zweite gemeldete Bewerber in eine Berufsausbildung (49 Prozent) ein. 16 Prozent der Bewerber haben sich für einen weiteren (Berufs-)Schulbesuch, ein Praktikum oder ein Studium entschieden und 3 Prozent für eine geförderte Qualifizierung wie eine berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme oder eine Einstiegsqualifizierung. Weitere 7 Prozent haben eine Arbeit aufgenommen, 2 Prozent engagieren sich in gemeinnützigen, sozialen Diensten und 4 Prozent haben sich arbeitslos gemeldet. Von 13 Prozent der Bewerber liegen keine Informationen vor.

Neben den unversorgten Bewerbern gibt es 54.100 Bewerber, die zum 30. September zwar in eine Alternative eingemündet sind, ihren Vermittlungswunsch in eine duale Ausbildung jedoch aufrechterhalten. Ihre Anzahl ist im Vergleich zum Vorjahr um 2.400 niedriger.

Für diese Bewerber sowie die noch unversorgten Bewerber werden die Vermittlungsaktivitäten fortgesetzt. Außerdem melden sich auch jetzt noch junge Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen (wieder) auf der Suche nach einer Ausbildung sind. Auch Betriebe melden Ausbildungsstellen, die (wieder) frei geworden sind.

Der Arbeitsmarkt im Oktober 2018

Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen weiter ab

Nürnberg – „Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen im Oktober weiter ab. Das Wachstum der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung setzt sich fort und die Arbeitskräftenachfrage der Unternehmen pendelt sich auf einem sehr hohen Niveau ein.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Oktober: -53.000 auf 2.204.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -185.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,1 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent

Im Zuge der sich fortsetzenden Herbstbelebung ist die Arbeitslosigkeit von September auf Oktober um 53.000 auf 2.204.000 gesunken. Bereinigt um die saisonalen Einflüsse wird für den Oktober ein Rückgang um 11.000 im Vergleich zum Vormonat errechnet. Gegenüber dem Vorjahr waren 185.000 weniger Menschen arbeitslos gemeldet.

Die Unterbeschäftigung, die auch Personen in entlastenden arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und in kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 9.000 gesunken. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im Oktober 2018 bei 3.142.000 Personen. Das waren 223.000 weniger als vor einem Jahr.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit belief sich im September auf 1,43 Millionen und die Erwerbslosenquote auf 3,3 Prozent.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind weiter gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im September saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 39.000 erhöht. Mit 45,18 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 561.000 höher aus. Der Anstieg beruht weit überwiegend auf dem Zuwachs bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Diese ist im Vergleich zum Vorjahr um 715.000 gestiegen. Insgesamt waren im August nach hochgerechneten Angaben der BA 33,11 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Saisonbereinigt ergibt sich von Juli auf August ein Anstieg um 56.000.

Die Nachfrage nach Arbeitskräften pendelt sich auf einem sehr hohen Niveau ein. Im Oktober waren 824.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 44.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 6.000 Stellen verringert. Der Stellenindex der BA (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland – ist im Oktober 2018 um 4 Punkte auf 252 Punkte gesunken. Der Vorjahreswert wird um 6 Punkte übertroffen.

Insgesamt 654.000 Personen erhielten im Oktober 2018 Arbeitslosengeld, 14.000 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Oktober bei 4.040.000. Gegenüber Oktober 2017 war dies ein Rückgang von 254.000 Personen. 7,4 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Antragsfrist für Dürrehilfen verlängert

Schwerin – Das Landwirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern hat die Frist zur Beantragung von Dürrehilfen über den 30. Oktober hinaus bis zum 16. November 2018 verlängert.

„Es sind bereits zahlreiche Anträge eingegangen“, erklärt Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus. Das nach wie vor hohe Aufkommen an Anfragen beim zuständigen Staatlichen Amt Westmecklenburg, im Ministerium sowie bei den Beratungsunternehmen und beim Bauernverband zeige aber, dass noch viele Landwirte an ihren Anträgen arbeiten. Zudem war das Antragsverfahren aufgrund technischer Mängel um einige Tage ausgesetzt worden.

„Deshalb haben wir uns entschlossen, die Antragsfrist bis zum 16. November zu verlängern“, so der Minister. Damit soll den Landwirten weitere Zeit eingeräumt werden, die notwendigen Berechnungen und Nachweise zu erbringen.

Eine weitere Verlängerung wird aber nicht möglich sein. „Es gibt Fristen, die wir auch gegenüber dem Bund einhalten müssen. Zudem sind wir nach wie vor bestrebt, noch in diesem Jahr so viel Geld wie möglich und so schnell wie möglich auszuzahlen. Ich denke, auch das ist im Interesse der Landwirte“, betont der Minister.

Es handele sich um ein zugegebenermaßen sehr komplexes Verfahren, und der damit verbundene Aufwand sei groß, so Backhaus. „Wir haben intensive Verhandlungen mit dem Bund und den anderen Ländern geführt, um den bürokratischen Aufwand möglichst gering zu halten. Aber letztlich sind derartige finanzielle Hilfen des Staates immer an bestimmte Regularien gebunden. Das gilt für die Dürrehilfen genauso wie beispielsweise für Sozialhilfeleistungen“, ergänzt er.

Vor diesem Hintergrund wies der Minister auch die Kritik des Bauernverbandes zurück, dass die Hilfszusagen von Bund und Ländern durch die hohen bürokratischen Hürden ins Leere laufen würden. „Sobald uns die entsprechenden Anträge vorliegen, werden wir den in Existenznot geratenen Betrieben helfen, zu dieser Zusage stehe ich“, bekräftigt Backhaus und appelliert in diesem Zusammenhang nochmals an die betroffenen Landwirte, die Dürrehilfen zügig zu beantragen. Die Behörden und Beratungsunternehmen stünden ihnen dabei weiterhin beratend zur Seite.

100 weitere Grundwassermessstellen in M-V bis 2021

Neukalen – Die vier Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt des Landes verdichten derzeit durch den Neubau von Grundwassermessstellen das Netz zur Bestimmung von Menge und Güte des Grundwassers in Mecklenburg-Vor­pommern.

Heute (29. Oktober) besichtigte Umweltminister Dr. Till Backhaus bei Neukalen den Bau einer solchen Messstelle im Bereich des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seeplatte (StALU MS). Warsow ist die erste von 31 neu zu bauenden Messstellen des StALU MS. Landesweit sollen 100 Messstellen bis 2021 zusätzlich eingerichtet werden. Seit 2017 sind 42 Messpunkte neu geschaffen worden, 36 sind derzeit in Bau oder in Planung.

„Mit dem aktuellen Neubauprogramm wird bis zum Jahre 2021 die Grundwassermessstellendichte in MV von 12 auf 17 Messstellen pro 1.000 km² deutlich erhöht“, sagte Minister Backhaus. „Bei der nächsten Bewertung der Grundwasserkörper gegenüber der EU im Jahre 2020 werden so erheblich mehr Stützstellen herangezogen werden können, als sechs Jahre zuvor“.

Das vorhandene Netz, das im Wesentlichen schon zu DDR-Zeiten bestand, reichte nach Einschätzung der Experten des gewässerkundlichen Landesdienstes bisher aus, um in Umsetzung der EU-Wasserrahmen-Richtlinie die Entwicklung der Güte der Grundwasserkörper bewerten zu können. 2014 waren von den 53 an die EU zu meldenden Grundwasserkörper 11 auf Grund der Nitratbelastungen als im chemisch schlechten Zustand bewertet worden.

Nach der neuen Düngeverordnung muss Mecklenburg-Vorpommern jedoch für die schlecht eingestuften Grundwasserkörper der Landwirtschaft zusätzliche Auflagen erteilen. Damit muss auf Grundlage des Messnetzes Ordnungsrecht vollzogen werden. Unter diesem Gesichtspunkt sind die Messstellen räumlich nicht optimal verteilt.

Das Neubauprogramm bis 2021 ist nur ein erster Schritt. „Um das Niveau der Nachbarländer Niedersachsen und Brandenburg zu erreichen, die derzeit auf 21 Messstellen auf 1000 km² kommen, sind weitere 100 Messstellen erforderlich. Deshalb sind auch in den Folgejahren erhebliche finanzielle und personelle Anstrengungen erforderlich“, sagte Backhaus.

25 Jahre SELBSTHILFE MV

Drese würdigt beeindruckendes Engagement für Menschen mit Behinderungen

Rostock – Sozialministerin Stefanie Drese hat den 25. Geburtstag der SELBSTHILFE Mecklenburg-Vorpommern als stolzes Jubiläum gewürdigt. Der gemeinnützige Verein versteht sich als sozialpolitische Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen und deren Angehörigen im Land.

In den 23 Mitgliedsverbänden und -vereinen organisieren sich etwa 15.000 Betroffene, ihre Familien und Freunde und treten für Selbstbestimmung und Teilhabe sowie das Recht auf Selbstvertretung und Gleichstellung ein. „Dieses hauptsächlich ehrenamtlich getragene Engagement ist beeindruckend und für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft von enormer Bedeutung“, sagte Drese auf der Festveranstaltung heute in Rostock.

Drese: „Meine feste Überzeugung ist, nur durch das große Engagement der Vereine und Verbände von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen wird es uns gemeinsam gelingen, sozialpolitische Herausforderungen im Land zu stemmen. Das beginnt bei der Beteiligung an Gesetzgebungsvorhaben im Rahmen der Verbandsanhörungen und endet ganz praktisch bei der Umsetzung sozialpolitischer Aufgaben.“

Ministerin Drese verdeutlichte, dass die Landesregierung den Dialog mit den Selbsthilfegruppen sucht, um gemeinsame Lösungswege zu finden. Hierzu gehöre als wichtiger Schwerpunkt die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Im Zusammengang damit stehe auch das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz).

Drese: „Der Weg zu einer inklusiven Gesellschaft benötigt eine Vielzahl von Schritten. Dabei zählen wir auch auf die SELBSTHILFE MV. Denn natürlich werden wir den Integrationsförderrat, und die betroffenen Menschen selbst, die sie vertretenden Vereine und Verbände sowie weitere staatliche und nichtstaatliche Organisationen an allen wichtigen sozialpolitischen Maßnahmen beteiligen und ihre Sichtweise einbeziehen.“

Die SELBSTHILFE MV e.V. wurde am 29.10.1993 in Rostock als Landesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte (LAGH) durch acht Vereine, aus der Betroffenenstruktur heraus und den Bedürfnissen der Betroffenen verpflichtet, gegründet. Seit 2008 trägt sie den Namen SELBSTHILFE MV e.V.