Daily Archives for 1. Oktober 2018

Wasser- und Abwasserzweckverband Parchim-Lübz

Ministerin Drese würdigt Wasser- und Abwasserzweckverband Parchim-Lübz als vorbildlichen Arbeitgeber

Ministerin Drese bei der Übergabe des Bewilligungsbescheides an den Wasser- und Abwasserzweckverband Parchim-Lübz

Ministerin Drese bei der Übergabe des Bewilligungsbescheides an den Wasser- und Abwasserzweckverband Parchim-Lübz

Parchim – „Der Wasser- und Abwasserzweckverband Parchim-Lübz ist ein vorbildlicher Arbeitgeber v.a. bei der Sicherung und beim Erhalt von Arbeitsplätzen insbesondere auch für schwerbehinderte Menschen. Wir brauchen viele weitere Unternehmen wie Ihres“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese bei der Übergabe eines Bewilligungsbescheides des Landes in Höhe von 10.000 Euro für die Einführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements heute in Parchim. Die Mittel stammen aus der Ausgleichabgabe gemäß der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung.

Die Ministerin betonte, dass die spezifischen betrieblichen Aktivitäten des Wasser- und Abwasserzweckverbandes in der Prävention, Rehabilitation, Gesundheitsförderung und Eingliederung deutlich über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinausgehen.

So beträgt der Anteil der Menschen mit Schwerbehinderung im Unternehmen zehn Prozent. „Damit haben sie doppelt so viele Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen besetzt als gesetzlich vorgesehen“, verdeutlichte Drese.

Anfang 2017 wurde zwischen der Geschäftsleitung und den Interessensvertretungen eine freiwillige Betriebsvereinbarung zur Prävention und für ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) geschlossen. Der Wasser- und Abwasserzweckverband Parchim-Lübz intensivierte seitdem seine Aktivitäten. Der Krankenstand reduzierte sich innerhalb eines Jahres im Durchschnitt um fast vier Tage (2016: 18 Tage; 2017: 14,1 Tage).

Zu den konkreten Maßnahmen zur Sicherung und Erhaltung der Arbeitsplätze gehörten z.B. eine behindertengerechte Ausstattung der Arbeitsplätze unter Beteiligung der dafür zuständigen Stellen wie Rehabilitationsträger und Integrationsamt, die Unterstützung der Beschäftigten bei den Beantragungen von Reha-Maßnahmen und bei der Suche von geeigneten Therapien, regelmäßige Teamgespräche und die Durchführung von Gesundheitstagen. Ebenfalls sind behinderungsbedingte Umsetzungen und deren Arbeitsplatzausstattungen erfolgt.

Drese: „Das betriebliche Gesundheitsmanagement hat sich im Unternehmen etabliert und wird grundsätzlich positiv von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern angenommen. Es wird transparent praktiziert und die Zusammenarbeit verläuft außerordentlich vertrauensvoll mit dem Personalrat, der externen BEM-Beauftragten und bei Bedarf auch mit dem Betriebsarzt. Ich finde es toll, was Sie für und gemeinsam mit ihren Beschäftigten alles tun. Das ist vorbildlich und sollte Schule machen.“

Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung

Mellenthin – Die Gemeinde Mellenthin (Landkreis Vorpommern-Greifswald) erhält vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 59.797,50 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Geplant ist, die 54 Quecksilberdampfleuchten in Mellenthin durch hocheffiziente LED-Leuchten zu ersetzen. Bei 40 Leuchten im Morgenitzer Berg werden zudem die Maste und Kabel erneuert. Bei den 14 Leuchten im Chausseeberg (Radweg) werden lediglich die Leuchten erneuert.

Ziel des Vorhabens ist es, den Stromverbrauch und damit auch die Kosten zu senken. Jährlich können knapp 24.000 Kilowattstunden Strom und 14 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Land wirbt um die besten Kräfte

Finanzminister Mathias Brodkorb beim Anbringen des ersten Großflächenplakates

Finanzminister Mathias Brodkorb beim Anbringen des ersten Großflächenplakates

Schwerin – Finanzminister Mathias Brodkorb hat heute den Startschuss für eine landesweite Kampagne zur Gewinnung von Nachwuchs- und Führungskräften für die Landesverwaltung gegeben. Neben einer neuen Internetseite, auf der alle Stellenangebote des Landes veröffentlicht sind, wird auch mit Plakaten, Anzeigen und in sozialen Medien für das Land als Arbeitgeber geworben.

Herzstück der Kampagne ist das neue Karriereportal der Landesverwaltung, das seit heute unter der Webadresse www.karriere-in-mv.de online ist. Dort sind alle freien Stellen sowie die Ausbildungs- und Dualen Studienangebote des größten Arbeitgebers in Mecklenburg-Vorpommern zu finden. Interessierte können einen Stellenalarm aktivieren und sich so regelmäßig per E-Mail über Stellenangebote beim Land informieren lassen.

In der Landesverwaltung sind derzeit 36.000 Frauen und Männer in rund 400 Behörden in allen Regionen des Landes tätig. Jährlich werden hunderte Stellen für Nachwuchskräfte und erfahrene Fachkräfte angeboten. Veröffentlicht sind derzeit Stellen zum Beispiel in den Bereichen Informatik, Mediengestaltung, Öffentlichkeitsarbeit, Ingenieur- und Umweltwissenschaften. Zudem finden junge Menschen auf dem Portal aktuell mehr als 570 Ausbildungs- und Studienplätze zum Beispiel bei der Polizei, der Justiz, den Finanzämtern und in der allgemeinen Verwaltung.

Für die Stellenangebote wirbt das Land in verschiedenen Medien, unter anderem auch auf Großflächenplakaten. Eines der ersten hat Finanzminister Mathias Brodkorb zum Start der Kampagne eigenhändig vor dem Schweriner Schloss angebracht.

Finanzminister Mathias Brodkorb: „In den kommenden Jahren werden in der Landesverwaltung viele Stellen neu besetzt. Für das Land ist das eine große Herausforderung, für die Beschäftigten vor allem eine Chance. Als größter Arbeitgeber des Landes wollen wir jetzt die Weichen stellen und die besten Kräfte frühzeitig an das Land binden.“

“Innovatives MV“ – präsentiert sich mit starken Ideen beim Tag der Deutschen Einheit in Berlin

Berlin – Mecklenburg-Vorpommern präsentiert sich vom 1. bis 3. Oktober beim großen Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Berlin mit einer neuen, erweiterten Präsentation. Auf der traditionellen Ländermeile zeigt das Land Ideen aus Kernbereichen seiner Entwicklung, dem Tourismus und Bildung und Wissenschaft. „Unser Land steckt voller Ideen. Wir präsentieren Mecklenburg-Vorpommern mit spannenden wissenschaftlichen und preisgekrönten gastfreundlichen Konzepten“, so der Chef der Staatskanzlei, Reinhard Meyer.

So liegt ein Fokus in diesem Jahr auf wissenschaftlichen Projekten und Leistungen der Universitäten Rostock und Greifswald und der Hochschulen Wismar, Güstrow, Neubrandenburg und Stralsund. Studierende und Vertreter der Hochschulen präsentieren Forschungsentwicklungen und laden die Besucher zum Mitmachen ein. Zugleich beantworten sie Fragen rund um das „Studieren mit Meerwert“ und zeigen starke Perspektiven für junge Leute auf. Gemeinsam richten sie damit den Blick auf Mecklenburg-Vorpommern als Bildungs- und Wissenschaftsstandort.

Der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern stellt sieben Regionen des Landes, Orte und touristische Anbieter vor. Neben Informationen zu beliebten Veranstaltungen und konkreten Urlaubsangeboten gibt es kulinarische Köstlichkeiten und maritime Klänge. „Mecklenburg-Vorpommern ist das beliebteste Reiseland der Deutschen und erfindet sich jedes Jahr ein Stück weit neu. In Berlin präsentieren wir eine erlesene Auswahl an Kultur-, Natur- und Familienangeboten, die mitreißen, begeistern und Lust auf den Nordosten machen“, sagt der Präsident des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Waldmüller.

Ein besonderer Hingucker des Auftritts ist ein Container des „Dock-Inn-Hostels“, das für sein modernes, nachhaltiges Konzept mit dem Deutschen Tourismuspreis 2017 ausgezeichnet worden ist. Die Upcycling-Herberge aus freistehenden Überseecontainern hat in Rostock-Warnemünde zwischen Kreuzfahrtanleger und Werft ihren Platz, bietet stylische Zimmer und außergewöhnlichen Ostseeurlaub. Die Besucher können während der Festtage in Berlin das Konzept unter die Lupe nehmen, ein erfrischendes Getränk genießen und in Gedanken schon mal an die Kaikante des Ostseebades reisen.

„Gemeinsam freuen wir uns auf viele Besucher zwischen Reichstagsgebäude und Bundeskanzleramt“, so der Leiter des Landesmarketings, Peter Kranz. „Das Bürgerfest in Berlin ist eine schöne Gelegenheit zu zeigen, was sich in unserem Land entwickelt hat.“

Rund um das Brandenburger Tor und das Reichstagsgebäude richtet Berlin als ausrichtende Stadt in diesem Jahr die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit aus. Unter dem Motto „NUR MIT EUCH“ nimmt die Bundeshauptstadt den Feiertag zum Anlass, den Stand der Einheit zu beleuchten und Ideen für die Zukunft zu präsentieren. Neben den offiziellen Feierlichkeiten feiert das Bürgerfest Vielfalt, Demokratie und Miteinander.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig besucht am 02. Oktober, 18:00 Uhr, das Länderzelt Mecklenburg-Vorpommern, Ländermeile vor dem Bundestag.

Schwesig: Gleichwertige Lebensverhältnisse sind oberstes Ziel

Schwerin – „Der Tag der Deutschen Einheit ist für mich ein Grund zur Freude. Die Menschen in Ostdeutschland haben die Herausforderungen angenommen und sehr viel erreicht. Es ist vor allem ihr Verdienst, dass wir in den vergangenen 28 Jahren so gut vorangekommen sind“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Sie selbst fühle sich als Gesamtdeutsche mit ostdeutschen Wurzeln und habe die Wendezeit sehr bewusst erlebt. „Ich habe die Schwierigkeiten und Brüche für viele in der Generation meiner Eltern erlebt. Mir ist bewusst, welches hohe Gut ein Leben in Frieden und Freiheit ist. Ich habe aber auch erfahren, was Arbeitslosigkeit mit Familien macht.“ Beides habe viele Menschen über fast drei Jahrzehnte des Einigungsprozesses geprägt.

Die Ministerpräsidentin verwies auf Erfolge beim Aufbau der ostdeutschen Länder: „Die Wirtschaftskraft ist gestiegen und wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 1990.“ Dennoch liege der Osten immer noch zurück, insbesondere bei Wirtschaftskraft und Löhnen. Schwesig: „Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist erklärtes politisches Ziel von Bund und Ländern. Die Arbeit der gerade konstituierten Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ soll hier neue Impulse geben und Weichenstellungen vornehmen. Wir brauchen ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen und wir brauchen eine Vereinbarung zur Entlastung der Kommunen bei ihren Altschulden. Strukturelle Lösungen für mehr Mobilitätsangebote und eine hundertprozentige Versorgung mit schnellem Internet für alle sind ebenso zentral.“

Aufgrund aktueller Ereignisse warnte die Ministerpräsidentin vor einer steigenden Unzufriedenheit. „Aufgabe der Politik ist es, um konstruktive Vorschläge zu ringen, Probleme zu lösen und Entscheidungen verständlich zu erklären. Politischer Austausch und auch Streit wie Ärger und Frust dürfen nicht zu Hass und Hetze werden, wie wir es zuletzt in Chemnitz, Köthen und Dortmund erlebt haben. Wir sind dafür verantwortlich, dass unsere demokratische Gesellschaft stark, tolerant und weltoffen bleibt. Das erfordert das Engagement jedes Einzelnen. Ich freue mich, dass kürzlich in Rostock 4000 Menschen für ein weltoffenes und freundliches Mecklenburg-Vorpommern auf die Straße gegangen sind. Das ist ein gutes Zeichen.“

Die Feiern zum Tag der Deutschen Einheit finden in diesem Jahr in Berlin statt. „Ich würde mich freuen, wenn viele Bürgerinnen und Bürgern aus Mecklenburg-Vorpommern mit dabei sind“ sagte Schwesig. Die Ministerpräsidentin wird am Dienstag das Landeszelt Mecklenburg-Vorpommern besuchen. Am 03. Oktober nimmt sie am Ökumenischen Gottesdienst, dem Festakt und dem Empfang des Bundespräsidenten teil. Anschließend besucht sie den Tag der offenen Tür in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern.

M-V beantragt Prüfung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze

In den Rechtsausschuss des Bundesrates wurde ein entsprechender Antrag eingebracht. Justizministerin Katy Hoffmeister: „Viele Spätfolgen erst heute sichtbar“

Schwerin – „Es zeigen sich auch Jahrzehnte nach der deutschen Wiedervereinigung immer neue Facetten des erlittenen Leids, hervorgerufen durch das SED-Unrechtsregime. Einige Spätfolgen sind erst heute sichtbar. Viele Menschen haben durch die politischen Verfolgungsmaßnahmen in der DDR zum Beispiel bleibende Gesundheitsschäden mit wirtschaftlichen Folgewirkungen erlitten. Die Frage ist nun, ob die bisherigen Rehabilitierungsgesetze ausreichen, um alle Folgen in ausreichendem Maße zu erfassen“, sagte Justizministerin Hoffmeister. Sie brachte gemeinsam mit den ostdeutschen Ländern in den Bundesratsrechtsausschuss einen Antrag ein mit dem Ziel, den Bedarf einer Änderung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze prüfen zu lassen.

„Wenn der Bundesrat an die Bundesregierung die Prüfbitte richtet, könnte sich gesetzgeberischer Handlungsbedarfs ergeben, wonach die Rehabilitierungsgesetze entsprechend weiterentwickelt werden müssten. Fakt ist, dass wir heute, 28 Jahre nach der Wiedervereinigung noch lange nicht am Ende der Aufarbeitung des SED-Unrechtsregimes sind. Dazu gehört auch, dass erst heute und künftig anerkannte Opfer dieses Systems selbstverständlich Anspruch auf Entschädigungsleistung haben. Die DDR-Staatssicherheit hat tief und oft unscheinbar in die einzelnen Lebensläufe eingegriffen. Zusammenhänge mit Spätfolgen werden nicht selten erst jetzt klar. Ich denke an Zersetzungsmaßnahmen des damaligen MfS. Auch wird die Frage zu klären sein, ob komplexe Traumafolgestörungen noch nicht angemessen berücksichtigt sind“, so Ministerin Hoffmeister.

Die drei SED-Unrechtsbereinigungsgesetze sind das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG), das Berufliche Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) und das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG).

Erweiterter Hafen in Barhöft offiziell freigegeben

Klausdorf – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat am Montag in Barhöft (Gemeinde Klausdorf) gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Reichenbach den erweiterten Hafen Barhöft offiziell eröffnet. Mit Ausnahme weniger Restarbeiten ist die Baumaßnahme fertiggestellt. „Der Hafen in Barhöft hat eine traditionsreiche Geschichte als Fischerei-, Marine- und Nothafen. Durch seine besondere Lage zwischen Ostsee, Boddengewässer und Land ist er bis heute ein beliebter Anlaufpunkt, so dass es vor allem im Sommer zu Kapazitätsengpässen gekommen ist. Deshalb war eine Vergrößerung des Angebotes unverzichtbar. Nach zwölf Monaten Bauzeit ist hier mit der Erweiterung ein attraktiver Hafen mit umfangreicher touristischer Infrastruktur entstanden, der zu zahlreichen Aktivitäten im und am Wasser einlädt“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

Der Hafen liegt im Randbereich des Nationalparks Vorpommersche Boddenlandschaft direkt an der Einfahrt in die Darß-Zingster Boddenkette in Richtung Osten und der Zufahrt in den Strelasund in Richtung Süden. Mit der Erweiterung ist das Hafenbecken um 3.500 Quadratmeter gewachsen. Weiterhin sind unter anderem 80 Liegeplätze geschaffen und die Pflasterung im Bereich des nördlichen Molenkopfes erneuert worden. Derzeit nutzen ein Lotsenboot, die Wasserschutzpolizei, Kutter von Berufsfischern, ein Serviceschiff für den Windpark „Baltic 1“ und die Fahrgastschifffahrt den Hafen. Aufgrund der zeitweisen Versandung des Nothafens Darßer Ort übernimmt der Hafen Barhöft zudem besonders für die aus Richtung Rostock kommenden Schiffe sowie für den Seenotkreuzer die wichtige Funktion eines Nothafens. Im Zuge der Erweiterung sind auch die Liegeplätze der Behördenschiffe neu geordnet worden. „Wichtig war vor allem, eine mögliche Behinderung der im Hafen stationierten Lotsen und der Wasserschutzpolizei aufgrund des hohen Andrangs ankommender Sportboote auszuschließen. Mit der Erweiterung finden nun Berufsschifffahrt, Freizeitwassersportler und Ausflügler ausreichend Raum für ihre Bedürfnisse“, sagte Rudolph.

Die Gesamtinvestitionen für die Erweiterung des Hafens betragen knapp 2,4 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 2,1 Millionen Euro.

„Wir wollen weiterhin attraktive Angebote für unsere Gäste bieten. Deshalb unterstützen wir Investitionen in die touristische Infrastruktur. Das hat sich für die Gemeinde Klausdorf auch bereits ausgezahlt – seit Anfang des Jahres ist die Gemeinde mit den Ortsteilen Klausdorf, Solkendorf, Zarrenzin und Barhöft mit dem Titel ´Staatlich anerkannter Erholungsort´ zertifiziert“, sagte Rudolph.

Nach Angaben des Statistischen Amtes wurden im Jahr 2016 72,7 Prozent aller Übernachtungen (2016: 30,3 Millionen) in den Kur- und Erholungsorten Mecklenburg-Vorpommerns gezählt. Im Land haben bisher 68 Städte und Gemeinden eine staatliche Anerkennung nach dem Kurortgesetz erhalten. Um den Titel Erholungsort tragen zu können, müssen die Kommunen unter anderem eine landschaftlich bevorzugte und klimatisch günstige Lage mit lufthygienischen Verhältnissen, einen entsprechenden Ortscharakter, für die Erholung geeignete Einrichtungen, Lese- und Aufenthaltsräume, Radwege, ein erschlossenes Wanderwegenetz sowie Möglichkeiten für Sport und Spiel vorweisen. In Klausdorf wird die touristische Infrastruktur geprägt durch ein breites Beherbergungsangebot (Ferienhäuser und -wohnungen, Caravan-Stellplatz, mehrere Pensionen und zwei Hotels), gastronomische Einrichtungen, eine Tourist-Information im „Vorpommernhus“ und zwei Badestellen. Hinzu kommen der Hafen, Aussichtsplattformen, Wanderrundwege und die Anbindung an den europäischen Ostseeküstenfernradweg.

Die Gemeinde Klausdorf im Landkreis Vorpommern-Rügen gehört zum Reisegebiet Vorpommern. Nach Angaben des Statistischen Amtes gab es dort im Zeitraum Januar bis Juli 2018 knapp 1,3 Millionen Ankünfte (+0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und knapp 5,5 Millionen Übernachtungen (+1,1 Prozent). In ganz Mecklenburg-Vorpommern waren es im gleichen Zeitraum rund 4,4 Millionen Ankünfte (+2,0 Prozent) und knapp 17,2 Millionen Übernachtungen (+1,7 Prozent).