Daily Archives for 18. Dezember 2018

Weihnachten hinter Gittern traditionell mit Entenbraten und Sportturnieren

Justizministerin Katy Hoffmeister wünscht allen Bediensteten der Justiz ein frohes Fest und dankt für ein bewegtes Jahr: „Unverzichtbarer Einsatz“

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Schwerin – Die Weihnachtstage sind im Justizvollzug vorbereitet. Die Flure sind geschmückt. In der Küche der JVA Neustrelitz wurden mit den Gefangenen Plätzchen gebacken. In allen Anstalten werden Weihnachtsfeiern veranstaltet. Diese Woche gastieren Stralsunder Forensik-Patienten gastieren in der JVA Stralsund und führen die Weihnachtsgeschichte in einer rockigen Version auf. Auf den Freistundenhöfen spielte bereits der Rüganer Posaunenchor traditionell Adventskonzerte. In der JVA Bützow sorgten die „Uhu`s“ mit Blasmusik für vorweihnachtliche Stimmung.

Auf einer zentralen Feier konnten Angehörige und Gefangene gemeinsam Zeit bei Gesang, Kaffee und Kuchen verbringen. Die Besuchszeiten werden intensiv genutzt und in den Langzeitbesuchsräumen können sich Inhaftierte vor allem ungestört um ihre Kinder kümmern.  In allen Anstalten werden traditionell Dart- und Skatturniere gestartet. In Stralsund haben sich 15 Gefangene beim Adventslauf gemessen. Die Anstaltsseelsorgerinnen und -seelsorger halten vermehrt Gottesdienste ab.

Der Speiseplan ist wie in allen Jahren traditionell. So gibt es zu Heiligabend Kartoffelsalat mit Würstchen. Am ersten Weihnachtstag werden Entenkeule, Rotkohl und Klöße oder in Neustrelitz Rinderroulade mit Rotkohl und Kartoffeln zubereitet. Am zweiten Feiertag variiert Essen mit Rippenbraten, Schweinefilet und Wildgulasch.  Darüber hinaus erhalten viele Gefangene kleine Geschenke, die in Waldeck zum Beispiel von Anstaltsbeirat und Seelsorge als Spenden gesammelt wurden. Paketlieferungen bleiben auch zu Weihnachten aus Sicherheitsgründen verboten. Justizministerin Hoffmeister dankt zum Fest noch einmal den Bediensteten der gesamten Justiz.

„Es war ein bewegtes Jahr. Ihr Einsatz ist für die Sicherheit und Durchsetzung des Rechts unverzichtbar.“

Sanierung der Annenkapelle

35.000 Euro aus Strategiefonds für St. Marien Kirche in Greifswald überreicht

Greifswald – Justizministerin Hoffmeister hat in Greifswald als zuständige Ministerin für Kirchenangelegenheiten der evangelischen Kirchengemeinde St. Marien einen Zuwendungsbescheid über 35.000 Euro überreicht. „Das Geld aus dem Strategiefonds wird für einen internationalen Künstlerwettbewerb zur Neugestaltung des Portals und des darüber liegenden Fensters der Annenkapelle eingesetzt.

Die Kapelle aus dem 14. Jahrhundert ist ein gotisches Kleinod in unserem Land und auf jeden Fall erhaltenswert. Wenn die Zuwendung aus dem Strategiefonds dazu beitragen kann, einen der wichtigsten und baugeschichtlich bedeutendsten Räume der Marienkirche in Greifswald wieder erlebbar zu machen, ist es gut investiertes Geld“, so Justizministerin Hoffmeister bei der Übergabe des Zuwendungsbescheids.

Das Justizministerium als zuständiges Ministerium für die Kirchenangelegenheiten prüft und bewilligt Förderanträge der Kirchengemeinden. Die evangelische St. Marien-Kirche in Greifswald ist die älteste Stadtkirche der Hansestadt.

Weitere Maßnahmen zur Entlastung pflegender Angehöriger

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese sieht in der stärkeren Entlastung und besseren Unterstützung von pflegenden Angehörigen ein Hauptaufgabenfeld in der Pflegepolitik von Bund, Ländern und Kommunen. Der heute im Rahmen der Landespressekonferenz vorgestellte „Barmer-Pflegereport 2018“ zeigt nach Ansicht der Ministerin den großen Handlungsbedarf.

„Ich werde deshalb als Vorsitzende der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder (ASMK) im Jahr 2019 den Komplex der nichtprofessionellen Pflege als wichtiges Thema verankern“, betonte Drese heute in Schwerin. Pflegende Angehörige sind bundesweit mit großem Abstand die tragende Säule der pflegerischen Versorgung. Auch in Mecklenburg-Vorpommern werden mehr als 75 Prozent der Pflegebedürftigen zu Hause betreut.

Drese: „Wir brauchen z.B. einen verbesserten Rechtsanspruch für pflegende Angehörige auf Freistellung sowie Lohnersatzleistung. Die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf muss genauso selbstverständlich werden, wie die Vereinbarkeit von Kindern und Beruf.“ Neben einem Rechtsanspruch auf eine Auszeit mit Reha-Leistungen ist die Entbürokratisierung der ambulanten Pflege ein wichtiges Ziel. „Dabei geht es etwa um die Zusammenfassung verschiedener Pflege-Angebote zu einem einheitlichen Entlastungsbudget oder auch darum, dass Pflegebedürftige für Taxifahrten zum Arzt künftig keine Genehmigung der Krankenkasse mehr einholen müssen“, verdeutlicht Drese.

Eng damit verbunden, ist die Notwendigkeit, die Rahmenbedingungen in der Kurzzeit- und Verhinderungspflege zu verbessern. „Dazu gehört die Absenkung der Mindestauslastungsquote in der Kurzzeitpflege von 85 auf 80 Prozent im gerade vom Landtag beschlossenen Landespflegegesetz“, so Drese. Darin ist zudem eine Weiterentwicklung der wohnortnahen Beratung von Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen vorgesehen.

Drese: „Zusätzlich wollen wir im kommenden Jahr in Mecklenburg-Vorpommern die ehrenamtliche Nachbarschaftshilfe installieren. Damit wird eine weitere Möglichkeit zur Entlastung pflegender Angehöriger sowie zur Verbesserung der Betreuung und Aktivierung von Pflegebedürftigen geschaffen.“ Nachbarschaftshelfer können dann ausgewählte niedrigschwellige Leistungen wie etwa Unterstützung im Haushalt, Begleitung zu Arzt- und Behördengängen oder Hilfe beim Einkaufen erbringen. Die dafür notwendige Änderung der entsprechenden Landesverordnung befindet sich derzeit im Endabstimmungsprozess.

Koserow: Christian Pegel übergibt Zuwendungsbescheid für LED

Koserow – Für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Ostseebad Koserow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) übergibt Energieminister Christian Pegel am Mittwoch (19.12.2018) dem Bürgermeister der Gemeinde René König einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 301.292,75 Euro (Fördersatz 50 Prozent). Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Die vorhandenen 706 Quecksilber- und Natriumdampfleuchten im Ortsteil Koserow sollen durch hocheffiziente LED-Leuchten ersetzt werden. Von dieser Maßnahme profitieren beispielsweise folgende Straßen: Siemenstraße (68 Leuchten), Hauptweg (90), Hauptstraße (106), Waldstraße (22), Kurplatz (32), Zentrum (176) und Promenade (32). Teilweise werden zudem vorhandene Maste durch verzinkte Stahlmaste ersetzt sowie Kabel erneuert.

Durch diese Maßnahme können jährlich 232.489 Kilowattstunden Strom sowie rund 137 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Umbaumaßnahmen in der KMG Klinik Boizenburg

Boizenburg – In der KMG Klinik Boizenburg GmbH sind bauliche Investitionen geplant, unter anderem für eine Verbesserung der Arbeitsabläufe im Operationsbereich. Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe übergab am Dienstag einen Fördermittelbescheid vor Ort. „Das Krankenhaus Boizenburg leistet einen entscheidenden Beitrag zur medizinischen Versorgung im westlichen Landkreis Ludwigslust-Parchim. Patienten der Region können hier wohnortnah medizinisch versorgt werden. Die Fördermittel unterstützen die Klinik als ein wesentlicher Teil, die leistungsfähige Krankenhauslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern zu unterstützen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die KMG Klinik Boizenburg GmbH hat 48 Planbetten und betreibt Fachabteilungen der Chirurgie, der Inneren Medizin und der Orthopädie/Unfallchirurgie. In dem Krankenhaus sollen die Zentrale Sterilgutversorgungsabteilung (ZSVA) und der Operationsbereich umgebaut werden. Die ZSVA ist derzeit im OP-Bereich integriert. Nach Abschluss der Maßnahmen wird die Abteilung als geschlossener Bereich mit kontrolliertem Zugang im OP-Trakt mit Schleuse betrieben. Als weitere Maßnahme sind die Verlagerung der Personalumkleide sowie die Schaffung eines separaten Entsorgungsraumes geplant. Zudem erhält die Klinik Fördermittel für die Neuanschaffung von Dampfsterilisatoren, Reinigungs- und Desinfektionsgeräten sowie Dokumentationssoftware. „Die Bedingungen für das medizinische Personal in der Boizenburger Klinik werden mit den Investitionsmaßnahmen erheblich verbessert. Das fördert die bestmögliche Behandlung und Betreuung der Patienten“, sagte Glawe.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Umbaumaßnahmen in Höhe von knapp 587.000 Euro. „Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern ein gut aufgebautes Krankenhaussystem mit modernen Kliniken, die die Grund- und Regelversorgung sowie die Maximalversorgung absichern. Damit dieser Standard gewahrt bleibt, unterstützen wir notwendige Investitionen in den Krankenhäusern“, sagte Glawe abschließend.

Insgesamt wurden im Jahr 2018 den Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern Einzelfördermittel (= langfristige Investitionen wie etwa Neubauten oder Sanierungsmaßnahmen) in Höhe von rund 41 Millionen Euro und Pauschalfördermittel (Förderung unter anderem für kurzfristige Anlagegüter und kleinere bauliche Maßnahmen) in Höhe von rund 22,8 Millionen Euro ausgereicht. Seit 1990 sind im Rahmen der Krankenhausfinanzierung mit mehr als 2,8 Milliarden Euro erhebliche finanzielle Mittel in die Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern geflossen.

Die KMG Kliniken SE mit Hauptsitz in Bad Wilsnack (Landkreis Prignitz) betreibt sechs Akutkliniken, zwei Rehabilitationskliniken, zehn Pflegeheime für Senioren und Menschen mit Behinderungen, Medizinische Versorgungszentren und Ambulante Pflegedienste. Der Konzern verfügt nach eigenen Angaben über 2.800 Betten und beschäftigt rund 3.600 Mitarbeiter, davon 104 in Boizenburg.

In Boizenburg werden nach Angaben des Krankenhausbetreibers etwa 2.400 Patienten in der Inneren Medizin und verschiedenen Bereichen der Chirurgie stationär behandelt. Das Haus ist zudem Mitglied des Universitären Herz- und Gefäßzentrums Hamburg; jährlich werden in Boizenburg etwa 100 Herzschrittmacher sowie 20 Defibrillatoren implantiert.

Die stationäre Gesundheitsversorgung ist in Mecklenburg-Vorpommern durch 37 moderne, leistungsfähige Krankenhäuser sichergestellt. Aktuell sind im Krankenhausplan 10.044 Betten und 1.353 tagesklinische Plätze ausgewiesen.

Neubau der Bahnüberführung bei Charlottenhof

Charlottenhof – Der Landkreis Vorpommern-Greifswald erhält für den Neubau der Bahnüberführung über die Kreisstraße 68 bei Charlottenhof vom Infrastrukturministerium Fördermittel in Höhe von 459.400 Euro. Diese werden nach der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern (KommStrabauRL M-V) bewilligt.

Der Landkreis Vorpommern-Greifswald beabsichtigt, mit der DB-Netz AG das vorhandene Bauwerk abzureißen und durch einen Stahlbetonhalbrahmen mit einer Weite von 9,6 Metern und einer Höhe von 4,5 Metern zu ersetzen. Geplant ist, die Kreisstraße unter der Unterführung auf sechs Meter zu verbreitern und die Böschungen und Entwässerungseinrichtungen an das neue Bauwerk anzupassen.

Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf rund 1,7 Millionen Euro. Die Arbeiten sollen Ende 2019 abgeschlossen werden.

Neue Professur für Moorforschung an der Universität Greifswald

Mecklenburg-Vorpommern verstärkt die Moorforschung

Greifswald – Die Landesregierung und die Universität Greifswald bringen mit Hilfe von Zustiftungen eine W3-Professur für Moorforschung/Peatland Sciences auf den Weg. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur beteiligt sich ab dem Jahr der Stellenbesetzung jährlich in Höhe von 70.000 Euro an der Professur. Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt stellt ebenfalls ab dem Jahr der Stellenbesetzung dauerhaft 50.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Die Universität Greifswald erhält voraussichtlich vom Stifterverband für die deutsche Wissenschaft Mittel in Höhe von 450.000 Euro über einen Zeitraum von maximal fünf Jahren. Die Greifswalder Michael Succow Stiftung zum Schutz der Natur stellt insgesamt 100.000 Euro bereit.

„Klimawandel und Klimaschutz gehen uns alle an“, betonte Wissenschaftsministerin Birgit Hesse bei Unterzeichnung der Zielvereinbarung in Schwerin. „Moore leisten viel für das ökologische Gleichgewicht, sind jedoch durch die menschliche Nutzung stark bedroht. Die Greifswalder Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beschäftigen sich damit, inwieweit Menschen und Landwirtschaft Moore nutzen können ohne sie dabei auszunutzen. Dieses Engagement wollen wir mit der neuen Professur unterstützen“, sagte Hesse.

Mecklenburg-Vorpommern hat etwa 300.000 Hektar Moor. Das entspricht etwa 13 Prozent der Landesfläche. Ein erheblicher Teil der Moore wurde in der Vergangenheit für die landwirtschaftliche Nutzung trockengelegt, deutschlandweit wurden 98 Prozent der Moore entwässert. Trockengelegte Moore sind mit Emissionen von mehr als sechs Millionen Tonnen Kohlendioxidäquivalenten pro Jahr mit Abstand die größte Treibhausgas-Einzelquelle des Landes. Sie müssen konsequent wiedervernässt werden. An der Universität Greifswald werden zudem Ansätze entwickelt, die eine Pflanzenproduktion bei hohen Wasserständen mit Verwertungsmöglichkeiten dieser Pflanzen verbinden.

„Die Moorforschung an der Universität Greifswald ist bundesweit anerkannt und leistet einen wichtigen Beitrag zur Pflege und Wahrung dieser Naturschätze. Sie ist ein herausragendes Beispiel dafür, wie Verwaltung und Forschung an verschiedenen Stellen sehr gut zum Wohle des Landes kooperieren“, betonte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus. „Mit der Einrichtung einer Moorprofessur wird dieser Forschungszweig langfristig auf ein verlässliches Fundament gestellt und der Wissenschaftsstandort Vorpommern weiter gestärkt“, so Backhaus.