Daily Archives for 8. Februar 2019

Videoüberwachung auf dem Marienplatz Schwerin

Innenministerium wird gegen Untersagungsverfügung klagen

Schwerin – Nach Eingang der „Untersagungsverfügung“ des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern hat das Innenministerium die Anordnung rechtlich geprüft und ist nach wie vor der Auffassung, dass die Bildüberwachung des Marienplatzes zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger datenschutzrechtskonform ist. Aus diesem Grund wird das Innenministerium beim Verwaltungsgericht Schwerin Klage einreichen, die Klageschrift wird derzeit vorbereitet.

Nach der Rechtsauffassung des Ministeriums ist nach der Datenschutzgrundverordnung keine Ende zu Ende-Verschlüsselung vorgeschrieben. Eine Ende zu Ende-Verschlüsselung der Bildübertragung würde zu zeitlichen Verzögerungen der Bilder und erheblichen Qualitätsverlusten führen. Mit Blick auf die polizeilichen Aufgaben darf eine Verschlüsselung aber nicht zu Lasten der Qualität der ins Polizeihauptrevier übertragenen Bilder gehen, so dass das Bildmaterial für die polizeiliche Aufgabenerfüllung unbrauchbar wäre.

Es wird betont, dass alles Erforderliche getan wurde und wird, um einen Datenmissbrauch zu verhindern, ohne dass es zu Qualitätsverlusten kommt. Es ist schlichtweg falsch, wenn der Landesdatenschutzbeauftragte mit seinen wiederholten öffentlichen Äußerungen den Eindruck erweckt, die Datenübertragung sei nicht geschützt. Der Landesdatenschutzbeauftragte ist bis heute einen Nachweis schuldig geblieben, dass die von ihm aufgemachten Anforderungen an die Übertragungsstecke notwendig sind.

Mittlerweile gibt es 13 Beispiele, bei denen die Bildüberwachung die Arbeit der Schweriner Polizei bereits erheblich unterstützt hat.

15 Aussteller aus M-V auf Freizeitmesse in Hamburg

Hamburg – In Hamburg findet derzeit die Messe „oohh! Die FreizeitWelten der Hamburg Messe“ statt. In 11 Messehallen präsentieren 750 Aussteller aus 40 Ländern ihre Produkte und Dienstleistungen zu den Themen Reisen, Caravaning, Kreuzfahrt, Rad und Foto. Der Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Staatssekretär Reinhard Meyer, wird der Messe morgen einen Besuch abstatten und bei einem Rundgang auf Aussteller aus Mecklenburg-Vorpommern treffen.

„Mecklenburg-Vorpommern ist ein Land, das optimale Bedingungen für Urlaub und Freizeit bietet. Deshalb ist es wichtig, dass wir mit 15 Ausstellern stark auf dieser Messe vertreten sind“, erklärte der Chef der Staatskanzlei vor seinem Besuch.

Das Land sei zu Beginn der Messe zum beliebtesten Inlandsreiseziel der Deutschen erklärt worden. „Das ist ein großer Erfolg für uns, auf den wir stolz sind und über den wir uns sehr freuen. Wir dürfen in unseren Anstrengungen aber nicht nachlassen, sondern wir müssen offensiv für Mecklenburg-Vorpommern als Ziel für Urlauber und Tagesgäste werben und die Qualität unserer Angebote weiter verbessern“, sagte Meyer weiter.

Fotoreisen seien zum Beispiel ein interessanter Markt für Mecklenburg-Vorpommern. „Bei uns kann man wunderschöne Landschaften, eine intakte Natur, altehrwürdige Hansestädte oder beispielsweise den Kranichzug ins richtige Bild und ins richtige Licht setzen. Schöner geht’s nicht“, sagte Meyer.

Beim Campingtourismus habe das Land mit rund 5 Millionen Übernachtungen eine der Spitzenpositionen in Deutschland inne. „Die Messe ist eine hervorragende Gelegenheit, weitere Gäste für Mecklenburg-Vorpommern zu werben“, so der Staatssekretär.

Dahlemann: Motorsportverein Wilhelmsburg macht Region attraktiver

Wilhelmsburg – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann hat an den Motorsportverein Wilhelmsburg einen Zuwendungsbescheid aus dem Vorpommern-Fonds in Höhe von 16.500 Euro übergeben. Rund 6.400 Euro kommen vom Verein. Die Mittel werden für die Anschaffung eines neuen Feldtraktors verwendet.Der Verein braucht den neuen Traktor für die Herrichtung und Pflege der Motorcrossstrecke in der Friedländer Großen Wiese.

„Ich schätze die Arbeit des 1975 gegründeten Vereins sehr. Ob für Erwachsene oder für Kinder – die Vereinsmitglieder organisieren attraktive Angebote für jedermann. Darüber hinaus stellen sie Veranstaltungen auf Landes- und Bundesebene auf die Beine. Ganz klar, dass das nicht nur Einheimische, sondern auch Interessierte aus anderen Bundesländern anlockt“, betonte der Staatssekretär bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides.

Vereine wie der Motorsportverein würden daran mitarbeiten, dass der Landesteil für Vorpommern attraktiver werde. „Sie sorgen für sinnvolle Freizeitbeschäftigung, stärken die Identität der Einheimischen und tragen dazu bei, dass unser Land bekannter und auch beliebter wird“, so Dahlemann. „Und deshalb gilt allen, die sich ehrenamtlich engagieren, ein großes Dankeschön.“

Mit wenigen Klicks zum Lieblingsbuch

Ministerin Hesse: Digitale Angebote der öffentlichen Bibliotheken kommen gut an

Schwerin – Die landesweite Onleihe der öffentlichen Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern wird immer beliebter. Über 13.500 Nutzerinnen und Nutzer der Bibliotheken haben im vergangenen Jahr über die Onleihe elektronische Bücher, Hörbücher, Zeitungen und Zeitschriften auf ihre mobilen Geräte oder den PC heruntergeladen. Das geht aus der jüngsten Erhebung der Fachstelle der öffentlichen Bibliotheken in Rostock hervor. Die Nutzerzahlen stiegen 2018 im Vergleich zum Vorjahr um knapp 17 Prozent.

„Die digitalen Angebote der öffentlichen Bibliotheken kommen bei immer mehr Menschen gut an“, sagte Kulturministerin Birgit Hesse. „Bibliotheken als Orte der Leseförderung und Lesekultur sind nach wie vor wichtig. Hier können Kinder, Jugendliche und Erwachsene stöbern und Bücher selbst aus dem Regal ziehen. Digitale Medien gehören heute aber selbstverständlich zum Angebot einer modernen Bibliothek dazu. Sie machen ein Leseangebot rund um die Uhr und tragen dazu bei, neue Zielgruppen zu erschließen. Ich denke hier an Berufspendlerinnen und Berufspendler oder an Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind“, erklärte Hesse.

2018 haben die rund 80.000 elektronischen Medien im Bestand der Onleihe über 470.000 Ausleihen erzielt. Das ist ein Plus von 19 Prozent. Am beliebtesten waren eBooks mit 73 Prozent der Ausleihen, gefolgt von Hörbüchern mit 18 Prozent und elektronischen Zeitschriften mit knapp neun Prozent aller Downloads. Krimis, Thriller und Unterhaltungsliteratur sind weiterhin die Ausleihhits, aber auch Zeitungen und Zeitschriften werden verstärkt nachgefragt.

Die landesweite Onleihe wurde 2015 gegründet und ist seitdem auf Erfolgskurs. Wer einen Bibliotheksausweis für eine der 34 Bibliotheken besitzt, die am Onleiheverbund beteiligt sind, kann derzeit aus knapp 50.000 verschiedenen Titeln wählen. Das Land hat die Onleihe im vergangenen Jahr mit 65.000 Euro unterstützt.

Bibliotheken im Landesverbund Onleihe Mecklenburg-Vorpommern:

Ahrenshoop, Altentreptow, Anklam, Bad Doberan, Barth, Bergen auf Rügen, Bützow, Demmin, Gadebusch, Graal-Müritz, Greifswald, Güstrow, Hagenow, Klütz, Kröpelin, Ludwigslust, Lübtheen, Malchow, Neubrandenburg, Neukloster, Neustrelitz, Parchim, Pasewalk, Rehna, Ribnitz-Damgarten, Rostock, Schwaan, Schwerin, Stralsund, Teterow, Wismar, Wolgast, Wustrow und Zingst

Kofinanzierungsmittel für Loitzer Schulcampus

Loitz – Für den Neubau eines Hortgebäudes sowie Umbauten an einem Teil der Regionalschule erhält die Stadt Loitz (Landkreis Vorpommern-Greifswald) weitere finanzielle Unterstützung, die den städtischen Haushalt entlastet.

Hauptförderer für die Baumaßnahmen ist das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung mit 1,5 Mio. EUR aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“ (ELER). Um die Gesamtfinanzierung in Höhe von rund 2,3 Mio. EUR abzusichern, hat die Stadt Loitz einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe beim Innenministerium gestellt, über den der interministerielle Vergaberat positiv entschieden hat und so kann Minister Lorenz Caffier heute an die Bürgermeisterin Christin Witt einen Bewilligungsbescheid über rund 430.000 EUR aus dem Kofinanzierungsfonds übergeben.

Die Grundschule soll mit in den Gebäudekomplex der Regionalschule einziehen, dazu muss die Regionalschule umgebaut werden. In einem einstöckigen geplanten Neubau auf dem Gelände der Regionalschule soll auch ein Hort entstehen, so dass Loitz nach Abschluss der Bauarbeiten über einen zentralen Schulstandort verfügen wird.

Innenminister Lorenz Caffier: „Die Landesregierung stellt jährlich rund 10 Mio. EUR zusätzlich aus dem Strategiefonds für den Kofinanzierungsfonds bereit und ermöglicht es so z.B. wie im konkreten Fall der Stadt Loitz, an Förderprogrammen teilzunehmen, für die sonst nicht ausreichende Eigenmittel zur Verfügung stehen. Mit dem Kofinanzierungsprogramm in 2017 und 2018 werden insgesamt 71 Projekte gefördert. Damit können die Kommunen Investitionen in Höhe von rund 99,5 Mio. EUR u.a. für Kindertages- und Sportstätten, Schulen, Wegebau in ländlichen Regionen, für städtebauliche Vorhaben oder für Technik und Bauvorhaben im Brandschutz auslösen.“

Die Kofinanzierungsrichtlinie lässt Anträge auf finanzielle Unterstützung des kommunalen Eigenanteils bei der Inanspruchnahme von Förderungen aus 24 Richtlinien des Landes zu. Zuwendungsempfänger sind die Gemeinden, Ämter, Landkreise sowie kommunalen Zweckverbände. Die Höhe der Förderung beträgt, abhängig von der Leistungsfähigkeit des Antragstellers, in der Regel 50 bis 75%. Die Auswahl der Projekte und die Festlegung der Förderhöhe trifft ein interministeriell besetzter Vergaberat.

Ostseecamp „Seeblick“ in Rerik erweitert Infrastruktur

Rerik – Die Infrastruktur des Campingplatzes Ostseecamp „Seeblick“ in Rerik (Landkreis Rostock) wird erweitert. „Direkt an der Ostsee zwischen Rerik und Kühlungsborn gelegen, bietet das Ostseecamp seinen Gästen die Möglichkeit, die beeindruckende Naturlandschaft der Region zu erleben. Derzeit wird ein Sanitärgebäude komplett umgebaut und erweitert. Mit dem Vorhaben werden 20 Dauerarbeitsplätze gesichert“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Campingplatzanlage liegt direkt am Steilufer östlich des Ostseebades Rerik und ist mit fünf Sternen klassifiziert. Auf einer Fläche von etwa zehn Hektar sind 400 Campingstellplätze sowie 40 Mietobjekte (Bungalows, Mobilheime und Appartements) mit 176 Betten vorhanden. Nach Angaben des Betreibers kommen die Gäste überwiegend aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Sachsen und Brandenburg. Jetzt wird ein 1991 errichtetes Sanitärgebäude komplett entkernt, massiv erweitert und neu ausgestattet, beispielsweise mit einem Seeräuber-Kinderbad und neuer Sanitärtechnik. Im Gebäudeanbau sollen zusätzlich fünf Mietbäder, ein Fitness-, Wellness- und Spielbereich geschaffen werden. „Mit den geplanten baulichen Veränderungen haben die Urlauber vor allem in der Vor- und Nachsaison sowie bei etwas schlechterem Wetter die Möglichkeit, weitere Freizeitangebote zu nutzen“, sagte Glawe.

Die Betreiber erwarten durch die neuen Angebote eine spürbare Verlängerung der Saison und wollen die Gästezufriedenheit weiter steigern. Laut Camping.info gehörte der Campingplatz Ostseecamp „Seeblick“ 2018 zum 3. Mal in Folge zu den 100 am besten bewerteten Campingplätzen in Europa.

Die Gesamtkosten für die Maßnahmen betragen 754.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von knapp 189.000 Euro.

Nach Angaben des Statistischen Amtes gab es in der Stadt Rerik im Zeitraum Januar bis November 2018 mehr als 83.000 Ankünfte (das entspricht einem Plus von 4,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und mehr als 407.000 Übernachtungen (+1,2 Prozent). In ganz Mecklenburg-Vorpommern gab es im gleichen Zeitraum knapp 7,5 Millionen Ankünfte (+4,5 Prozent) und über 29,5 Millionen Übernachtungen (+3,5 Prozent).