Daily Archives for 11. Februar 2019

Neues Löschfahrzeug für die Feuerwehr Loddin

Loddin – Das von der Freiwilligen Feuerwehr Loddin (Landkreis Vorpommern-Greifswald) genutzte Löschfahrzeug mit Baujahr 1973 muss dringend ersetzt werden. Es weist altersbedingt erhebliche technische Mängel auf, die, wenn überhaupt, nur durch kostenintensive Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten behoben werden können. Für dieses Fahrzeug werden keine neuen Fahrzeugteile mehr hergestellt.

Für die Ersatzbeschaffung gibt es finanzielle Hilfe vom Land und vom Landkreis. Innenminister Lorenz Caffier übergab heute an den Bürgermeister des Seebades Loddin, Ulrich Hahn, einen Bewilligungsbescheid über rund 107.000 EUR.

„Da die Loddiner Feuerwehr nicht nur in der eigenen Gemeinde zum Einsatz kommt, sondern darüber hinaus auch in die Einsatzplanung des Amtes Usedom-Süd eingebunden ist, wird es höchste Zeit, dass die Feuerwehr neue Technik bekommt. Nur so kann sie ihre Aufgaben beim Brandschutz und bei der technischen Hilfeleistung erfüllen“, betonte der Minister.

Zu den Einsatzschwerpunkten gehören über das übliche Maß hinaus die Bundesstraße 111, eine Bahnlinie im Nahverkehr sowie viele Gebäude mit reetgedeckten Dächern. Hinzu kommen eine Kindertagesstätte, zwei Reha- Kliniken, zahlreiche Gaststätten und Hotels, ein Campingplatz, mehrere kulturhistorische Bauwerke sowie ein Gewerbegebiet.

Innenminister Caffier nahm seinen heutigen Besuch in Loddin auch zum Anlass, um den Brandschützern für ihre ehrenamtliche Arbeit zu danken. „Feuerwehren bekämpfen nicht nur Brände und leisten technische Hilfe, sie sind auch ein wichtiger Teil bei der Abwehr von Katastrophen und anderen Gefahren. Wer mit offenen Augen durchs Land fährt, der stellt fest, dass in diesem Bereich der öffentlichen Sicherheit viel geleistet wurde, es aber auch noch viel zu tun gibt.“ Der Minister verwies darauf, dass die Gewinnung ehrenamtlicher Mitglieder mittlerweile zum Hauptproblem der Wehren geworden sei. Sie leiden darunter, dass die jungen Leute oft nach der Schule oder Lehre ihren Heimatort verlassen. Viele Wehren bekommen Schwierigkeiten, ihre Mindestsollstärke zu halten, wenn der Nachwuchs seinen Lebensmittelpunkt weit entfernt von der heimatlichen Feuerwehr sucht.

Drei Rissvorfälle im Umfeld der Ueckermünder Heide gemeldet

Schwerin – Aufgrund entsprechender Meldungen vom 7. und 8. Februar 2019 wurden am Freitag, den 8. Februar 2019, insgesamt 3 Rissvorfälle im Landkreis Vorpommern-Greifswald im Umfeld der Ueckermünder Heide begutachtet. Betroffen waren in zwei Fällen Schafhaltungen und in einem Fall eine Damwildhaltung. Insgesamt sind im Ergebnis der drei Vorfälle zehn tote Schafe, ein verletztes sowie ein vermisstes Schaf und fünf tote Stück Damwild zu verzeichnen.

Im Ergebnis kann in allen drei Fällen ein Wolf als Verursacher nicht ausgeschlossen werden bzw. muss als wahrscheinlich gelten. Zur weiteren Untersetzung der Befunde wurden Genetikproben genommen.

Ob der Grundschutz für Nutztiere gegeben war, wird aktuell überprüft. Um den Mindestanforderungen des Grundschutzes zu entsprechen, müssen die Zäune allseitig geschlossen sein. Die Mindesthöhe beträgt dabei für stromführende Zäune 90 Zentimeter. Empfohlen werden allerdings über den Grundschutz hinausgehende höhere Zäunungen, die auch gefördert werden können. Außerdem muss der Abstand zum Boden sowie auch der Abstand zwischen Einzelelementen (wie z.B. den stromführenden Litzen) weniger als 20 Zentimeter betragen. Im Falle von Festzäunen wird dringend ein Untergrabschutz empfohlen, welcher ebenfalls förderfähig ist.

Ansprechpartner für Förderungen von Präventionsmaßnahmen nach der Förderrichtlinie Wolf sind die jeweiligen Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt oder die örtlich zuständigen Großschutzgebietsverwaltungen.

Informationen zu Schadensfällen nimmt das Wolfsmanagement MV unter der Schadenshotline 0170-765 88 87 entgegen, über diese Nummer können auch Nutztierhalterberatungen vermittelt werden.

Informationen (Fotos, Videos) zu Wolfssichtungen nimmt der Koordinator des Wolfsmonitorings Dr. Stier (stier@forst.tu-dresden.de) entgegen. Eine Möglichkeit zur Online-Eingabe entsprechender Hinweise bei Wolfsverdacht besteht auch unter dem Schlagwort „Monitoring“ auf der Internetseite www.wolf-mv.de.

Zusätzliche Konsolidierungsmittel 2018

Innenminister Caffier: Zusätzliche Konsolidierungsmittel 2018 zur Unterstützung von Landkreisen, Städten und Gemeinden mit Haushaltsdefiziten fast vollständig ausgereicht

Schwerin – Mit der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2018 ist der Kommunale Entschuldungsfonds neu eingerichtet worden, in dem insgesamt für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 rund 70 Millionen Euro zusätzliche Konsolidierungsmittel bereitgestellt wurden, um kommunale Körperschaften mit Haushaltsdefiziten zu unterstützen. Die hiervon für das Jahr 2018 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 52,615 Millionen Euro sind im Jahr 2018 nahezu vollständig, in Höhe von rd. 52,3 Millionen Euro (99,4 %), abgeflossen.

Der Kommunale Entschuldungsfonds ergänzt den Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds, in dem durch das Land 100 Millionen Euro an Konsolidierungshilfen zur Verfügung gestellt wurden, sowie die 15 Millionen Euro, die jährlich nach dem Finanzausgleichsgesetz Mecklenburg-Vorpommern aus der Finanzausgleichsmasse als Konsolidierungshilfen zur Verfügung stehen.

35 Millionen Euro, die im Jahr 2018 im Kommunalen Entschuldungsfonds zur Verfügung standen, dienten zur Aufstockung der Mittel im Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds. Das Geld kommt insgesamt besonders hoch defizitären kommunalen Körperschaften zugute, die mit dem Land eine Konsolidierungsvereinbarung abgeschlossen hatten. Die Mittel des Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds waren – auch unter Berücksichtigung eigener Konsolidierungsanstrengungen, zu denen sich die kommunalen Körperschaften mit Abschluss der Konsolidierungsvereinbarung verpflichtet hatten – für das Erreichen des Haushaltsausgleichs nicht ausreichend.

Zuweisungsempfänger waren der Landkreis Vorpommern-Greifswald, die Hanse- und Universitätsstadt Rostock, die Landeshauptstadt Schwerin, die Stadt Neubrandenburg sowie die Stadt Eggesin. Die „Aufstockungsmittel“ sind im Jahr 2018 vollumfänglich abgeflossen.

17,615 Millionen Euro standen im Jahr 2018 für kreisangehörige Gemeinden zur Verfügung, denen es eigenständig gelungen war, ihr Defizit aus Vorjahren zu reduzieren. Nach der sogenannten „1:1-Regelung“ konnten diese Gemeinden grundsätzlich für jeden Euro, um den sie ihr Defizit reduziert hatten, einen Euro vom Land erhalten. Insgesamt wurden an 126 Gemeinden rd. 17,3 Millionen Euro ausgezahlt.

„Mit diesen Zuweisungen hat das Land in einem unbürokratischen und einfachen Verfahren einen entscheidenden Beitrag zur Konsolidierung der Haushalte im kreisangehörigen Raum geleistet. Auch im Jahr 2019 stehen 17,615 Millionen Euro für die „1:1-Regelung“ zur Verfügung. Hiermit wollen wir die Konsolidierungsbemühungen der Gemeinden weiter unterstützen. Hinzu kommen die rd. 300.000 Euro, die in 2018 nicht ausgegeben werden konnten.“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Freiwillige Feuerwehr Peenemünde bekommt neues Löschfahrzeug

Insel Usedom – Mit der Umsetzung des regionalen Entwicklungskonzepts für Peenemünde aus dem Jahr 2012 steht auch die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde vor größeren Herausforderungen. Der im Konzept „Peenemünde 2020“ festgeschriebene Ausbau der Infrastruktur bedeutet für die ehrenamtlichen Brandschützer auch umfangreichere Aufgaben für den Schutz von Leben, Gesundheit sowie Hab und Gut von Einwohnern und Urlaubern. Deshalb will die Gemeinde das derzeitige Löschfahrzeug, einen W 50 und eines der letzten von der DDR gebauten Feuerwehrfahrzeuge, durch ein modernes Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF 20) ersetzen. Das Innenministerium unterstützt die Gemeinde dabei finanziell und stellt rund 149.000 Euro als Sonderbedarfszuweisung dafür zur Verfügung.

„Gerade Ende Januar konnte ich hier in Peenemünde einen Förderbescheid für die Sanierung des Trafoanbaus im Historisch-Technische Museum Peenemünde übergeben, heute geht es um die bessere Ausstattung der Feuerwehr Peenemünde“, sagte Innenminister Lorenz Caffier. „Auch das ist ein Beleg dafür, dass die Landeregierung die nachhaltige Entwicklung der Gemeinde im Blick hat und Projekte mit wirtschaftlichen und touristischen Perspektiven unterstützt.“

Besondere Gefahrenschwerpunkte im eigenen Ausrückebereich der Peenemünder Feuerwehr sind derzeit der Hafen, ein Energiepark, zahlreiche touristische Institutionen und Einrichtungen, eine Bahnlinie sowie ausgedehnte Kiefernwaldgebiete.

Weniger Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf

Ministerin Hesse: Es geht nicht darum, eine hohe Anzahl von Anträgen zu bewilligen

Schwerin – Bildungsministerin Birgit Hesse hat die Kritik an einer angeblich fehlenden sonderpädagogischen Förderung für Schülerinnen und Schüler zurückgewiesen. Nach Ansicht der Landtagsopposition werden immer mehr Anträge auf sonderpädagogische Förderung abgelehnt und den Schülerinnen und Schülern wird somit die dringend notwendige sonderpädagogische Förderung verwehrt.

„Es geht nicht darum, eine möglichst hohe Anzahl von Anträgen auf sonderpädagogische Förderung zu bewilligen, sondern den Schülerinnen und Schülern eine sonderpädagogische Förderung zukommen zu lassen, die sie auch wirklich brauchen“, betonte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Eine Schülerin oder ein Schüler erhält diese Förderung, wenn ein sonderpädagogischer Förderbedarf diagnostiziert wurde. Die Diagnostik erfolgt seit dem Schuljahr 2014/2015 nach landesweit einheitlichen und verbindlichen Standards. Ziel dieser Standards ist es, sonderpädagogischen Förderbedarf besser als früher von pädagogischem Förderbedarf abzugrenzen“, erklärte Hesse. Dies entspreche auch der Festlegung in der Inklusionsstrategie.

Seit dem Schuljahr 2014/2015 stehen den Staatlichen Schulämtern als Grundausstattung für Zuschläge jährlich 7.640 Lehrerwochenstunden für pädagogische, sonderpädagogische und inklusive Maßnahmen zur Verfügung. Diese werden unabhängig von der Schülerzahl bereitgestellt, so sieht es die Unterrichtsversorgungsverordnung vor. Darüber hinaus stellt das Land weitere Lehrerwochenstunden zur Umsetzung von pädagogischen, sonderpädagogischen und inklusiven Maßnahmen zur Verfügung. Diese sind ebenfalls von der Schülerzahl unabhängig.

„Die Behauptung, es würde zu Lasten von Schülerinnen und Schülern gespart, ist eine falsche Tatsachenbehauptung“, so Bildungsministerin Birgit Hesse. „Wenn die Quote der sonderpädagogischen Förderung sinkt, verringert sich damit nicht die Stundenzahl, die dafür zur Verfügung steht. Die Stunden können für diejenigen Schülerinnen und Schüler eingesetzt werden, für die sie wichtig sind. Ich lade hier ausdrücklich ein, genauer hinzusehen und rege die Rückkehr zu einer sachlichen Debatte an“, mahnte Hesse.

Neues Löschfahrzeug für die Zinnowitzer Feuerwehr

Insel Usedom – Die Freiwilligen Feuerwehr des Ostseebads Zinnowitz bekommt ein neues Löschfahrzeug (TLF 4000). Das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern stellt dafür rund 133.000 Euro zur Verfügung, der Landkreis Vorpommern-Greifswald steuert 113.000 Euro bei. Mit der Neuanschaffung wird die Gemeinde ein altes Fahrzeug mit Baujahr 1982 ersetzen.

Innenminister Lorenz Caffier übergab heute an den Bürgermeister Peter Usemann einen Bewilligungsbescheid und dankte bei dieser Gelegenheit den Kameradinnen und Kameraden für ihr ehrenamtliches Engagement. „Anerkennung ist die wichtigste Währung, mit der Ehrenamt entgolten wird. Deshalb kann man es gar nicht oft genug hervorheben, was in den Feuerwehren wie hier in Zinnowitz geleistet wird.“

Die Freiwillige Feuerwehr ist in der Gemeinde mit ihrer touristische Infrastruktur, vier Tiefgaragen, einer Gastrasse, vielen hohen Gebäuden sowie die Bundesstraße B 111 sehr gefordert. In Teilen des Gemeindegebiets werden die Vorgaben zur Löschwasserbereitstellung nicht erreicht. Auch aus diesem Grund ist ein Tanklöschfahrzeug mit einem großen Wassertank unerlässlich.

Die Zinnowitzer Feuerwehr erfüllt darüber hinaus Aufgaben des überörtlichen Brandschutzes sowie der technischen Hilfeleistung im Amtsgebiet Usedom-Nord. Mit über ihren über 30 aktiven Kameradinnen und Kameraden ist sie personell gut aufgestellt und kann auch die Tageseinsatzbereitschaft sicher gewährleisten.

Hohe Nachfrage beim Risikokapitalfonds „innoSTARTup“

Schwerin- Große Resonanz beim neuen Risikokapitalfonds „MBMV innoSTARTup“: Das Finanzmittel zur Gewährung von Beteiligungen bei kleinsten, kleinen und mittleren Unternehmen wird stark nachgefragt. Das Wirtschaftsministerium hatte 2018 gemeinsam mit der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH (MBMV) einen Fonds in Höhe von 15 Millionen Euro aufgelegt, um Existenzgründer, digitale Geschäftsmodelle sowie Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten stärker zu unterstützen.

„Wir wollen mit dem Fonds mögliche Finanzierungslücken bei den Unternehmen schließen und zugleich die Eigenkapitalbasis kleiner und mittlerer Unternehmen auf eine breitere Grundlage stellen. So können junge innovative Technologieunternehmen und Existenzgründer im Land Risikokapital erhalten, um beispielsweise Digitalisierungsprozesse einzuleiten oder verstärkt Forschungs- und Entwicklungsinitiativen voran zu treiben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Aus dem Fonds sind bereits jetzt – nur wenige Monate nach dem Start – Projekte und Vorhaben in Höhe von rund 5,15 Millionen Euro beantragt worden. Bislang haben sechs Unternehmen mit fünf stillen und zwei offenen Beteiligungen die Zusage einer Unterstützung erhalten. Dabei handelt es sich um Antragsteller aus den Branchen Industrie, Dienstleistungen, Informations- und Gesundheitswirtschaft sowie sonstigem Gewerbe. Nahezu 40 Prozent der Antragsteller befassen sich in ihren Vorhaben mit digitalen Geschäftsmodellen. „Die Digitalisierung wird immer mehr zu einem zentralen Wachstumstreiber in allen Bereichen der Wirtschaft. Das führt zu Veränderungen beispielsweise in Produktionsprozessen, internen Abläufen und Lieferketten. Um diesen Wandel erfolgreich zu bewältigen, unterstützen wir die Unternehmen“, sagte Glawe.

„Mit dem Programm MBMV innoSTARTup haben wir gemeinsam mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern ein klares Zeichen im Sinne der Wirtschaftsförderung gesetzt. Es ist unser besonderes Anliegen, Potenziale nicht nur zu erkennen, sondern auch zu fördern und in ihrer Entwicklung zu begleiten“, so Dr. Thomas Drews, Geschäftsführer der MBMV.

Kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) im Sinne der EU-Definition einschließlich Existenzgründungen aus Mecklenburg-Vorpommern haben die Möglichkeit, aus dem Fonds Gelder zu erhalten. Dies geht in drei Varianten: Über eine „stille Beteiligung“, deren Höhe zwischen 50.000 und 500.000 Euro pro Vorhaben betragen kann. Zudem gibt es die Möglichkeit einer „offenen Beteiligung“. Hierbei sollte der Beteiligungsbetrag pro Vorhaben den Betrag von 50.000 Euro nicht überschreiten. Bei Einbindung des High-Tech-Gründerfonds (HTGF) oder vergleichbarer Finanzierungspartner darf die Beteiligung höchstens 400.000 Euro pro Vorhaben betragen. Als dritte Variante ist eine Kombination aus typisch stiller und offener Beteiligung möglich.

Das Programm „MBMV innoSTARTup“ ist als revolvierender Fonds aufgelegt. Das bedeutet, die Ressourcen werden ständig aufgefüllt durch die zurückfließenden Erlöse der mit diesem Geld finanzierten Projekte. Insgesamt stellt das Wirtschaftsministerium bis zum Jahr 2023 knapp 12,4 Millionen Euro aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) zur Verfügung. Die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH (MBMV) beteiligt sich als privater Investor mit rund 2,6 Millionen Euro.

Dahlemann: „Villa Märchenland“ kann endlich erweitert werden

Eggesin – Die Kita „Villa Märchenland“ in Eggesin bekommt einen neuen Krippenbereich. Darüber hinaus werden die Brandschutzanlagen modernisiert und ein barrierefreier Zugang am Haupteingang des denkmalgeschützten Gebäudes gebaut. Einen entsprechenden Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 461.000 Euro hat heute der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann an Bürgermeister Dietmar Jesse übergeben. Die Mittel kommen aus dem Förderprogramm ELER, der für die Entwicklung des ländlichen Raums zur Verfügung steht. Eine Sonderbedarfszuweisung und Eigenmittel stehen ebenfalls zur Verfügung. Die Gesamtinvestition beträgt rund 615.000 Euro.

„Ich freue mich sehr über die jetzt mögliche Erweiterung der Kita „Villa Märchenland“. Damit werden die Bedingungen für die Kinder und die Erzieherinnen weiter verbessert. Auch der neue barrierefreie Zugang wird dazu beitragen“, betonte Dahlemann bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides. Darüber hinaus erhöhe die Investition auch die Lebensqualität in der Stadt insgesamt. „Gut ausgestattete Kitas und die Kita-Beitragsfreiheit sind die beste Familienförderung. Das sind echte Verbesserungen für die Kleinsten und die Erzieherinnen und Erzieher, sowie eine spürbare Entlastung für die Eltern“, so Dahlemann abschließend.

Neues Feuerwehrauto für die Gemeinde Zemitz

Zemitz – Innenminister Lorenz Caffier hat an die Bürgermeisterin der Gemeinde Zemitz im Landkreis Vorpommern-Greifswald, Susanne Darmann, einen Bewilligungsbescheid für ein neues Löschfahrzeug (TSF-W) in Höhe von 54.300 Euro übergeben. Die Neuanschaffung soll rund 163.000 EUR kosten, neben dem Land beteiligt sich auch der Landkreis mit 54.300 Euro an der Finanzierung. Das bisherige Fahrzeug stammt noch aus dem Jahr 1985.

Die Freiwillige Feuerwehr Zemitz ist nicht nur für die eigene Gemeinde da, sie nimmt auch Aufgaben im Amtsbereich „Am Peenestrom“.

Minister Caffier dankte bei seinem Besuch in Zemitz den Feuerwehrfrauen und –männern für ihre ehrenamtliche Arbeit. „Auch an den Wochenenden, wenn andere ihre Freizeit genießen, müssen Sie ausrücken, um anderen Menschen zu helfen. Dazu kommen Tage für die Ausbildung. Das wird von vielen Menschen oft nicht so wahrgenommen, deshalb nutze ich gern solche Gelegenheiten wie heute. Jeder könnte ganz schnell auf Hilfe von gut ausgebildeten Feuerwehrleuten angewiesen sein. Nicht zu unterschätzen ist auch die Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehren für das Dorfleben in unserem Land.“