Festnahme von Beamten der Landespolizei

Schwerin – Die Staatsanwaltschaft Schwerin hat heute mehrere Beamte der Landespolizei vorläufig festnehmen lassen. Ihnen wird vorgeworfen, widerrechtlich Munition aus Beständen des Landeskriminalamtes (LKA) weitergegeben zu haben. Nach Angaben der Ermittler geht es um einen aktiven Beamten des Spezialeinsatzkommandos (SEK) und drei ehemalige SEK-Mitglieder. Zwei von ihnen arbeiten laut Staatsanwaltschaft jetzt an anderer Stelle in der Landespolizei, einer ist inzwischen ausgeschieden.

Innenminister Lorenz Caffier informierte ebenfalls hinsichtlich der aktuellen Exekutivmaßnahmen gegen Mitarbeiter der Landespolizei.

Caffier: Die heutigen Exekutivmaßnahmen sind Ergebnis eigener intensiver und akribischer Ermittlungsarbeit des Landeskriminalamtes und der Staatsanwaltschaft Schwerin. Sie haben umfangreiches Datenmaterial aus einem Ermittlungsverfahren des Bundes auf wiederholte Nachfrage zur Verfügung gestellt bekommen und selbst genauestens ausgewertet, so dass ein eigenes Ermittlungsverfahren eröffnet und die heutigen Vollstreckungsmaßnahmen ermöglicht werden konnten.

Ich bin über das, was hier als Vorwurf im Raum steht zu tiefst erschüttert und fassungslos. Beamte des SEK genießen ein besonderes Vertrauen, weil sie oftmals ihre Gesundheit und ihr Leben für unsere Sicherheit riskieren müssen. Deshalb trifft mich dieses Verhalten besonders hart, da diese Mitarbeiter dieses Vertrauen sowohl gegenüber der Öffentlichkeit als auch gegenüber der Landespolizei und ihrer Kollegen erheblich missbrauchten, indem sie offensichtlich schwer gegen Dienstpflichten und Gesetze verstoßen haben.

Ich möchte aber betonen: Das ist nicht die Landespolizei. Ich bin daher dankbar und zuversichtlich, dass wir, das Landeskriminalamt und die Justiz gemeinsam die Vorfälle lückenlos aufklären werden. Ich bin allen, die dieses Vertrauen genießen und die täglich gewissenhaft ihren Dienst in der Landespolizei verrichten, gegenüber verpflichtet, sie vor möglichen ungerechtfertigten Vorwürfen zu schützen und werde daher eine strukturelle und personelle Überprüfung dieser Diensteinheit veranlassen, um jeglichen Anschein und Unterstellungen einer Verstrickung auszuräumen.

Um es deutlich zu sagen: Derartiges Verhalten und derartige Umtriebe werde ich nicht dulden. Den von den heutigen Maßnahmen betroffenen Beamten wird daher mit sofortiger Wirkung das Verbot des Führens der Dienstgeschäfte ausgesprochen. Das bedeutet, sie sind suspendiert mit dem Ziel, sie aus dem Dienst der Polizei zu entlassen.

Ich habe heute beim Vorsitzenden des Innenausschusses angeregt, in der morgigen Sitzung über die Vorfälle zu informieren und zu diesem Termin auch die Justiz einzuladen.

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch mit Blick auf die Vorbehalte der sachleitenden Staatsanwaltschaft auf Nachfragen nicht eingehen kann und werde.

Nationale Weiterbildungsstrategie beschlossen

Berlin – Bund, Länder, Sozialpartner und die Bundesagentur für Arbeit beschließen die Nationale Weiterbildungsstrategie. Stefanie Drese, Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzende der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK), nahm heute an der Pressekonferenz in Berlin teil.

Drese erklärte: „Für uns Länder besteht der besondere Wert der Nationalen Weiterbildungsstrategie in der gemeinsamen Verabredung, wie wir die berufliche Weiterbildung für die Zukunft gestalten wollen. Es ist zu begrüßen, dass nun die zahlreichen, vorhandenen Angebote gebündelt, Strukturen besser abgestimmt und für die Menschen leichter zugänglich und bekannter gemacht werden. Dafür wird es künftig einen Bund-Länder-Ausschuss und entsprechende Verabredungen geben. Ich bin mir sicher, dass wir damit die Nachhaltigkeit der Angebote von Bund und Ländern deutlich befördern werden. In diesem Zusammenhang möchte ich hervorheben, dass wir den Sozialpartnern und der Bundesagentur für Arbeit zugesagt haben, in den Ländern den Aufbau gemeinsamer Netzwerke zu prüfen. Auch dies wird ein Beitrag dafür sein, die Nachhaltigkeit und Innovationskraft in der Weiterbildung zu stärken.“

Mit der Nationalen Weiterbildungsstrategie legen Bund, Länder, Wirtschaft, Gewerkschaften und die Bundesagentur für Arbeit gemeinsam den Grundstein für eine neue Weiterbildungskultur. Damit gibt es zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eine nationale Weiterbildungsstrategie.

Anlässlich der Vorstellung in Berlin sagte Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung: „Die Vorstellung der Nationalen Weiterbildungsstrategie ist ein Meilenstein für die berufliche Weiterbildung in Deutschland. Wir wollen in Deutschland eine echte Weiterbildungskultur entwickeln. Weiterbildung im Beruf muss in der Zukunft zum Arbeitsalltag gehören. Die Weiterbildung muss so ausgestaltet sein, dass sie die Beschäftigten nicht überfordert, sondern sie motiviert, sich fortzubilden. So werden wir unter anderem in einem Innovationswettbewerb „Digitale Plattform Berufliche Weiterbildung“ modulare interaktive Lernplattformen entwickeln, die einen niedrigschwelligen Zugang zu lebensbegleitenden Weiterbildungsangeboten ermöglichen. Damit noch mehr Menschen eine Fortbildung in Angriff nehmen, werden wir das Aufstiegs-BAföG substantiell erhöhen. Um die Arbeitsmarktchancen von Personen ohne Berufsabschluss zu erhöhen, werden wir Verfahren der Bewertung und Zertifizierung informell erworbener Kompetenzen flächendeckend ausbauen, und eine bundesweit verbindliche Verankerung dieses Validierungsverfahrens anstreben. In den Betrieben sollen unter anderem Weiterbildungsmentoren die Weiterbildung der Kollegen unterstützen. Dies ist nur der Beginn einer längeren Offensive. Wir machen damit deutlich, welche Bedeutung die Weiterbildung für die Zukunft hat.“

Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, betonte: „Wenn wir die Chancen des digitalen Wandels nutzen wollen, muss Deutschland mehr in Qualifizierung und Weiterbildung investieren. Das ist der Dreh- und Angelpunkt, um die Beschäftigungsfähigkeit von Arbeitnehmern zu erhalten, Arbeitslosigkeit zu verhindern, bevor sie im Wandel entsteht und gleichzeitig die Fachkräftebasis zu sichern. Mit der Nationalen Weiterbildungsstrategie ist es gemeinsam mit konkreten Verabredungen zwischen Bund, Ländern, sowie Wirtschaft und Gewerkschaften gelungen, ein Signal des Aufbruchs zu setzen. Die Nationale Weiterbildungsstrategie erschöpft sich dabei nicht in abstrakten Absichtserklärungen, sondern liefert Impulse und ganz konkrete Maßnahmen – wie etwa einen grundsätzlichen Anspruch auf Nachholen eines Berufsabschlusses, die deutliche Stärkung der Weiterbildungsberatung durch die Bundesagentur für Arbeit und die Förderung von Weiterbildungsverbünden auf regionaler Ebene. Außerdem werden wir Maßnahmen wie staatlich geförderte Bildungszeiten prüfen – für neue und gute Arbeit von morgen.“

Mit der Nationalen Weiterbildungsstrategie bündeln Bund, Länder, Wirtschaft, Gewerkschaften und die Bundesagentur für Arbeit ihre Anstrengungen für Weiterbildung und Qualifizierung. Die Strategiepartner richten die Weiterbildung in Deutschland so aus, dass der Strukturwandel erfolgreich gestaltet werden kann, für jede und jeden Einzelnen als auch für die Wirtschaft und die Gesellschaft insgesamt. Sie setzen sich damit auch für eine neue Weiterbildungskultur in Deutschland ein, die Weiterbildung als selbstverständlichen Teil des Lebens versteht. Auf diese Weise sollen alle Erwerbstätigen der Gegenwart und Zukunft dabei unterstützt werden, ihre Qualifikationen und Kompetenzen im Wandel der Arbeitswelt weiterzuentwickeln.

Mit dem Fokus auf berufliche Weiterbildung werden die Strategiepartner Weiterbildungsangebote sowie Fördermöglichkeiten für alle transparenter und leichter zugänglich machen sowie erweitern. Personengruppen mit einer unterdurchschnittlichen Weiterbildungsbeteiligung sollen eine besondere Unterstützung erfahren, ebenso kleine und mittlere Unternehmen, die keine großen Personalabteilungen haben, um Weiterbildungskonzepte zu entwickeln.

Die Nationale Weiterbildungsstrategie ist ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrages und ein inhaltlicher Schwerpunkt der Fachkräftestrategie der Bundesregierung. Die Partner der Nationalen Weiterbildungsstrategie werden diese im kontinuierlichen Austausch umsetzen. In einem Gremium, das regelmäßig tagt, werden die Umsetzungsaktivitäten koordiniert und vernetzt. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) beauftragt, den Umsetzungsprozess der Strategie mit einem Länderbericht zur beruflichen Weiterbildung in Deutschland fachlich zu begleiten. Im Jahr 2021 wird ein gemeinsamer Bericht vorgelegt werden, mit dem der Umsetzungsstand und die Handlungsziele der Nationalen Weiterbildungsstrategie überprüft und ggf. weiterentwickelt werden.

Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft

Schwesig: Patienten und Fachkräfte in den Mittelpunkt stellen

Rostock – „Es ist richtig, dass wir uns auf der 15. Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft mit dem wichtigen Thema Ökonomisierung der Gesundheit beschäftigen“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute bei der Eröffnung der Konferenz im Kongresszentrum der Yachthafenresidenz Hohe Düne.

Das Thema habe viele Aspekte. „Die Ökonomisierung der Gesundheit wird von vielen Menschen mit Sorge gesehen. Sie fragen sich: Geht es wirklich um die Patientin und den Patienten oder doch eher um die Frage, wieviel meine Behandlung kostet? Meine Haltung dazu ist klar: Nicht Umsatz und Gewinn, sondern die Patienten und die Fachkräfte müssen im Mittelpunkt stehen. Das muss unser gemeinsames Ziel sein. Dafür gilt es gute Lösungen zu finden“, erklärte die Regierungschefin.

Gleichzeitig biete die Ökonomisierung viele Chancen. Schwesig: „Die Gesundheitsbranche trägt in unserem Bundesland maßgeblich zur Wirtschaftskraft bei. Mecklenburg-Vorpommern ist deutschlandweiter Spitzenreiter beim Anteil der Beschäftigung und Bruttowertschöpfung in diesem Bereich. 154.000 Menschen insgesamt arbeiten in der Pflege, in den Krankenhäusern und Praxen, im Bereich der Medizintechnik oder Biotechnologie. Mit 15 Prozent an Bruttowertschöpfung ist die Branche ein starker Impulsgeber und Jobmotor in Mecklenburg-Vorpommern.“

Die Ministerpräsidentin sprach sich dafür aus, Gesundheitswesen und Gesundheitswirtschaft nicht als Gegensatz zu sehen. „Ich bin überzeugt: Beides lässt sich gut miteinander vereinbaren. Auf der einen Seite eine gesundheitliche Versorgung mit Kliniken, Haus- und Fachärzten als öffentliche Daseinsvorsorge. Und auf der anderen Seite die Gesundheitswirtschaft mit vielen Jobs in der Medizintechnik oder im Gesundheitstourismus – mit wirtschaftlichem Wachstumspotenzial und riesigen Chancen für unser Land – auch in Zukunft. Politik und Wirtschaft sind gemeinsam gefragt, gute Rahmenbedingungen zu schaffen und gleichzeitig die großen Chancen für unser Land zu nutzen.“

Guts- und Herrenhäuser vernetzen sich stärker

Schwerin – Das Kulturerbe der geschichtsträchtigen Schlossanlagen Mecklenburgs will der Verband Mecklenburgischer Ostseebäder e.V. als regionaler Tourismusverband mit verschiedenen Events bis weit über die Landesgrenzen hinaus bekannter machen. Hierzu sollen die beeindruckenden Bauten stärker als bisher an die touristischen Zentren der Region Rostock angebunden werden.

„In der Region gibt es eine Vielzahl wertvoller Häuser, die ihr kulturhistorisches Erbe gern einer breiten Öffentlichkeit noch stärker zugänglich machen möchten. Nun soll durch ein breitgefächertes Angebot an kulturellen Veranstaltungen die Vielfalt der Häuser einem breiten Publikum zugänglich gemacht werden. Auf diese Weise entstehen noch mehr ganzjährige attraktive Angebote für Urlauber und Gäste. Das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der ländlich geprägten Tourismusräume“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Harry Glawe. In den vergangenen zehn Jahren hat sich beispielsweise die Veranstaltung Mittsommerremise – die lange Nacht der Guts- und Herrenhäuser – bereits als Vorzeigeprojekt für M-V etabliert.

Der Verband Mecklenburgische Ostseebäder e.V. (VMO) vertritt aktuell 63 Mitglieder in den Regionen vom Ostseebad Boltenhagen bis zum Ostseebad Graal-Müritz und im Binnenland bis zum Schweriner See und Güstrow. Ziel ist es, in Verbindung mit den touristischen Anbietern von der Ostseeküste ein Netzwerk der Guts- und Herrenhäuser zu etablieren, um gemeinsame kulturelle Angebote zu etablieren. Die Vernetzung soll zunächst südwestlich von Rostock, vom Satower Land über das Salzhaff hin nach Wismar sowie bis ins Sternberger Seenland und über Bützow bis nördlich von Güstrow erfolgen. Ein Netzwerkmanager unterstützt die Akteure vor Ort bei der Organisation der Veranstaltungen.

Seit Projektbeginn haben sich mittlerweile knapp 30 Häuser dem gerade entstehenden Online-Vertriebs-Netzwerk angeschlossen, das die Angebote deutlich sichtbarer gestalten soll, als es herkömmliche Vertriebswege bisher getan haben. Dabei soll es weniger um eine Konkurrenz zu den etablierten Beherbergungsmöglichkeiten der Region gehen, sondern vielmehr darum, zielgruppenspezifisch thematische Schwerpunkte wie etwa das Thema Hochzeit zu setzen. Hierfür wurde auf ostseeferien.de eine neue Unterseite zu diesem Thema geschaffen, wo sich alle Heiratswilligen zentral über die Angebote im Verbandsgebiet informieren können. „Mecklenburg-Vorpommern hat in allen Regionen für Urlauber und Gäste attraktive Angebote. Manche müssen erst entdeckt werden. Potenzial besteht vor allem im ländlichen Raum. Deshalb gehen die Verbandsmitglieder den richtigen Weg, um gemeinsam eine höhere Bekanntheit zu erreichen“, sagte Glawe.

Einhergehend mit der Vermarktung der Herrenhäuser als Veranstaltungsorte sollen gleichzeitig auch regionale Produkte sowie traditionelle Gerichte aus der Region in den Fokus rücken. „Angesichts des derzeitigen Trends einer neuen Ländlichkeit können die geschichtsträchtigen Bauten ihre historische Rolle als Dorfmitte wieder erlangen und damit für die Infrastruktur in den einzelnen Gemeinden einen immensen Wertzuwachs bedeuten. Teilweise sind sie seit Jahrhunderten in Familienbesitz und erzählen die Geschichten alter Adelsgeschlechter. Wenn nun vermehrt interessierte Tagesgäste zu uns ins Land kommen, profitieren die Gutbesitzer und weitere Anbieter vor Ort. Eine derartige Dienstleistungskette kann vielerorts eine stärkere Verzahnung von kulturellen und wirtschaftlichen Angeboten bedeuten“, so Glawe weiter.

In den vergangenen Monaten wurde deshalb mit dem Aufbau der digitalen Vertriebsstruktur begonnen. Auch für die MittsommerRemise haben sich seither zehn weitere Häuser angeschlossen. Zudem konnte eine gemeinsame Tagung aller Akteure bereits als wichtiger Schritt, eine gemeinsame Identität zu schaffen, gegangen werden.

Im Förderzeitraum von Dezember 2018 bis November 2019 betragen die Gesamtkosten des Projektes knapp 36.000 Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von knapp 22.000 Euro.

Mit der Neugründung des Verbandes Mecklenburgischer Ostseebäder e.V. am 24. Mai 1991 im Seebad Heiligendamm wurde die Philosophie des historischen Vorbildes wieder aufgegriffen und erweitert: Stärkung des Fremdenverkehrs durch Bündelung von touristischen Aufgaben, Interessenvertretung der Mitglieder, Mitarbeit in Gremien und Arbeitsgruppen, strategisches und zielgruppenorientiertes Marketing, Präsentation der Mitglieder auf touristischen Messen, Ausstellungen und Veranstaltungen, Zusammenarbeit mit dem Landesverband und weiteren sieben Regionalverbänden in Mecklenburg-Vorpommern, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Koordination von Projekten, Lobbyarbeit.

In der heutigen Struktur betreut der Verband über 60 Mitglieder innerhalb des Verbandsgebietes, das sich geographisch vom Ostseebad Boltenhagen bis zum Ostseeheilbad Graal-Müritz erstreckt. Dazu gehören der Landkreis Nordwestmecklenburg und der Alt-Kreis Bad Doberan, alle Ostsee(heil)bäder, die Hansestadt Wismar, die Insel Poel, die Städte Kröpelin, Tessin, Neukloster und Neubukow, die Ostseegemeinde Börgerende-Rethwisch, der Klützer Winkel, das Satower Land, Fremdenverkehrsvereine und Touristinformationen sowie privatwirtschaftliche Unternehmen der Tourismusindustrie und anderer Wirtschaftszweige.

Gartenpracht, Musikgenuss und Gaumenfreude

15. Juni 2019 – Landsdorfer Sommerkonzert

Landsdorf – Am Samstag, dem 15 Juni, öffnet der Landsdorfer Gutspark wieder einmal seine Pforte. Insbesondere Musik liebende Gartenfreunde sind an diesem Tag eingeladen, ab 16:00 Uhr durch die Anlage zu flanieren. Der etwa sieben Hektar große Landschaftspark erfreut in diesen Junitagen durch die beeindrucken Fülle des Staudengartens und die Blütenpracht sowohl der – in diesen Breiten seltenen – Magnolia macrophylla als auch der üppigen Marguerite Hilling Hecke. Der Buchenwald spendet in den warmen Stunden angenehmen Schatten.

Ab 17:00 wird auf der Sonnenterrasse des nahe gelegenen Kornspeicher Cafés ein erfrischender Aperitif angeboten. Eine Auswahl an handwerklich hergestellten Sirupen der Genussmanufaktur Rosenlöwe scheint den Frühling eingefangen zu haben und rundet den Spaziergang auf wunderbare Weise ab. Manch ein Gast wird die eben noch im Gutspark wahrgenommenen Düfte nun kosten können.

Um 18:00 Uhr konzertiert das Duo Dell’ Aqua – Gesang und Klavier – von Greta und David Behnke. Für das Landsdorfer Sommerkonzert hat das Paar einen crossover von Pop, Chanson, Jazz, und Musicals zusammengestellt. Nach Abschluss ihres künstlerischen Gesangstudiums sang die Sopranistin u.a. bei den internationalen Barockfestspielen in Ljubljana.

Der Pianist und studierte Dirigent ist seit Februar 2017 Studienleiter am Theater Vorpommern. Er dirigierte in der Vergangenheit u.a. „La Boheme“, „Die Zauberflöte“, „Hänsel und Gretel“, „L’elisir d’amore“, „West Side Story“, „Kiss me Kate“. Zu den aktuellen Inszenierungen gehört auch „Jesus Christ Superstar“.

Genießer können den abwechslungsreichen Tag im Rahmen eines 3-Gänge-Menue ausklingen lassen. Somit verspricht der 15. Juni Gartenpracht, Musikgenuss und Gaumenfreude in Landsdorf.

Eintritt Konzert inkl. Aperitif: 19,00 € | 3-Gänge Menue im Anschluss (nach Voranmeldung): 35,00 € zzgl. Getränke