Deutschland braucht Aktionsplan für Digitale Infrastruktur

Berlin – Unternehmen nutzen die Vorteile der Digitalisierung an vielen Stellen: Außendienstmitarbeiter greifen bei Kundenberatungen digital auf Unternehmensdaten zu. Die Produktions- und Logistiksysteme von Zulieferern arbeiten vernetzt mit denen der Abnehmer. Bei der Wartung von Maschinen und anderen Serviceleistungen entscheiden digitale Dokumentation und Datenverarbeitung darüber, welcher Anbieter die Nase vorn hat. Die vielfältigen Entwicklungschancen in allen Wirtschaftsbereichen sind nahezu unendlich. Fast immer braucht es dazu aber eine bessere digitale Infrastruktur.

Vielen Unternehmen eröffnen sich neue digitale Lösungen für ihr Geschäft erst dann, wenn die erforderliche Infrastruktur vorhanden ist. Um das Innovationspotenzial voll auszuschöpfen, braucht es eine gemeinsame politische Zielsetzung. Flächendeckend, im Bereich des Mobilfunks als auch bei den Festnetzanschlüssen bis in die Fabrikhallen und Gebäude herein auf Glasfaserbasis – so sollte eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur aussehen. Doch viele kleine und mittlere Unternehmen – darunter auch Marktführer in ihrem jeweiligen Bereich – sind in Regionen angesiedelt, in denen diese Infrastruktur noch nicht vorhanden ist und der Markt allein den Netzausbau kurzfristig nicht stemmen kann. Den Unternehmen fehlt damit ein grundlegender Antreiber für die Digitalisierung. Das ist nicht nur für die Wirtschaft ein Hemmnis, sondern für die Attraktivität der Regionen insgesamt.

Wie bei anderen Infrastrukturbereichen sollten Bund, Länder und Kommunen eine integrierte, überregionale und regionale Netzplanung aufsetzen. Eine solche Planung sollte für die nächsten 20 bis 30 Jahre tragen und den Fokus deutlich auf eine vorrangige Versorgung von Unternehmen mit Glasfaseranschlüssen legen. Bis hinein in die Gebäude müssen Bauordnungs- und Planungsrecht dazu beitragen, alles aufeinander abzustimmen und kosteneffizient zu organisieren. Vor allem den Landkreisen kommt insofern eine besondere Koordinierungsrolle vor Ort zu. Um diese Aufgabe zu stemmen, müssen sie auch personelle Kapazitäten schaffen. Der Bund kann die Anstrengungen in den Regionen durch Rahmenbedingungen unterstützen und die Investitionen in flächendeckende Glasfasernetze anregen, zum Beispiel durch die Unterstützung von Konzessionsmodellen im ländlichen Raum.

Die Netzanbieter werden bei ihren Investitionen die Erwartungen der Kapitalmärkte beachten und nur dort in Glasfasernetze direkt bis in die Gebäude investieren, wo es sich kurz- bis mittelfristig lohnt. Bund und Länder stellen deshalb zusätzlich Fördermittel für den Netzausbau in Regionen ohne Infrastrukturwettbewerb zur Verfügung. Doch diese Mittel sind begrenzt und werden den auf 80 bis 100 Milliarden Euro geschätzten gesamten Investitionsbedarf nur ergänzen können. Regulierung und Förderung sollten deshalb stärker darauf ausgerichtet werden, private Investitionen auch für den Glasfaserausbau im ländlichen Raum zu mobilisieren. Private Investoren und Verantwortliche von Netzausbauprojekten sollten umdenken und aufeinander zugehen, damit eine Zusammenarbeit in den Regionen möglich wird. Zu prüfen ist auch, wie die öffentliche Förderung geschickt mit privater Finanzierung kombiniert werden kann.

Digitale Netze müssen auch umfassend genutzt werden. Deshalb sollten Unternehmen gute Beispiele aufzeigen und sich mit anderen Betrieben vernetzen. So können sie voneinander lernen, etwa wie sie das Thema Industrie 4.0 angehen oder Big Data und Cloud Computing für ihr Geschäft nutzen können. Dadurch steigt die Nachfrage für hochleistungsfähige Breitbandanschlüsse. Dies wiederum erhöht die Attraktivität des Infrastrukturausbaus für private Netzanbieter. Die IHK-Organisation engagiert sich deshalb bereits seit Langem mit Veranstaltungen, Informationen und Weiterbildungsangeboten.

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