Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Berlin

Ministerin Hesse: Deutlicher Schwerpunkt beim Thema Bildung

Schwerin – Nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen in Berlin zeigt sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Birgit Hesse über das Ergebnis erfreut. Der Entwurf des Koalitionsvertrages einer möglichen Großen Koalition im Bund spricht von einer „Offensive für Bildung, Forschung und Digitalisierung“.

„Der Entwurf des Koalitionsvertrages setzt einen deutlichen Schwerpunkt beim Thema Bildung. Das ist gut für Mecklenburg-Vorpommern, weil unser Land von den in Aussicht gestellten Investitionen in deutlichem Umfang profitieren würde“, bekräftigte Ministerin Birgit Hesse. „Den Rechtsanspruch für Grundschülerinnen und Grundschüler halte ich für richtig. Richtig ist auch, dass die Betreuungspraxis in den Ländern respektiert wird. Das bedeutet auch, dass die in Mecklenburg-Vorpommern bestehenden Schulhorte unabhängig von ihrer Trägerschaft einbezogen werden können.

Die geplanten Mittel für die Digitalisierung wären ein Gewinn, um an den Schulen den Ausbau mit Computer- und Medientechnik erheblich voranzubringen. Die Kommunen sind hier auf eine Unterstützung des Bundes angewiesen, weil sie die Digitalisierung alleine nicht leisten können. Die geplanten Investitionen für die Digitalisierung würden auch den beruflichen Schulen zu Gute kommen. Mit der ins Auge gefassten Mindestausbildungsvergütung könnte die Berufsausbildung zudem als Karriereweg attraktiver werden. Dies wäre wichtig für Mecklenburg-Vorpommern, das mit seiner mittelständischen Wirtschaft auf junge Menschen angewiesen ist, die eine duale Berufsausbildung anstreben.

Mit der in Aussicht gestellten Fortschreibung des Hochschulpaktes würden sich die Arbeitsbedingungen von Hochschulbeschäftigten verbessern. Ich freue mich darüber, dass die Verhandlungspartner Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Ostdeutschland in den Blick genommen haben. Sie sollen besonders unterstützt werden, damit sie ihre Innovationskraft erhöhen können.

Im Sportbereich sollen die Leistungssportreform vorangetrieben und der Leistungssport mit deutlich mehr Mitteln ausgestattet werden. Ich begrüße, dass dem Sanierungsstau bei Sportanlagen für den Spitzensport entgegengewirkt werden soll.

Außerdem ist vorgesehen, dass die Kulturförderung des Bundes verstärkt mit den Ländern abgestimmt wird. Bei der komplementären Finanzierung von Projekten in besonders finanzschwachen Kommunen soll der Finanzierungsanteil auf 10 Prozent reduziert werden können. Diese Regelung dürfte in den Rathäusern auf Wohlwollen stoßen“, so Hesse.

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