Ministerin Hesse: Auf der Schulbauliste sind alle Projekte versammelt, die wir in dieser Wahlperiode unterstützt haben und unterstützen wollen.
Schwerin – Bildungsministerin Birgit Hesse ist über die jüngsten Äußerungen des Städte- und Gemeindetages zum Sanierungsbedarf von Schulen verwundert. Der Städte- und Gemeindetag hatte erneut von einem Bau- und Sanierungsbedarf der Schulen von 1,5 Milliarden Euro gesprochen. Laut Schulgesetz ist der Schulträger für den Zustand der Schulgebäude verantwortlich.
„Die wiederholte Äußerung des Städte- und Gemeindetages, dass 1,5 Milliarden Euro in unsere Schulen investiert werden müssen, erstaunt mich sehr“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Mit dem Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages war ich übereingekommen, dass die Zahl untersetzt wird und er uns eine valide Bestandsaufnahme vorlegt. Außerdem hatten wir uns darauf verständigt, uns bei den Schulbauvorhaben künftig enger abzustimmen. Deswegen bin ich verwundert, wenn einzelne Mitarbeiter des Städte- und Gemeindetages weiter von den 1,5 Milliarden Euro in der Öffentlichkeit sprechen“, kritisierte Hesse.
Mit der Umsetzung des Schulbauprogramms zeigt sich die Ministerin zufrieden. Die Landesregierung will in dieser Wahlperiode 325 Millionen Euro in den Neubau und in die Sanierung von Schulen investieren. Mit den Fördermitteln sollen 129 Schulbauprojekte unterstützt werden. Bei 62 Projekten ist die Förderzusage bereits erfolgt, wobei die Bauprojekte einen unterschiedlichen Stand haben. Bei 67 Projekten steht eine Entscheidung noch aus, wie eine Abfrage innerhalb der Landesregierung ergeben hat.
„Auf der Schulbauliste sind alle Projekte versammelt, die wir in dieser Wahlperiode unterstützt haben und unterstützen wollen. Wir haben erstmals einen Überblick, welche Projekte mit Landes-, Bundes- und EU-Mitteln in diesem Zeitraum gefördert werden“, sagte Hesse. Wir arbeiten intensiv daran, die noch ausstehenden Projekte auf den Weg zu bringen. Doch Anträge für Bauvorhaben sind aufwändig. Die Vorbereitungen nehmen viel Zeit in Anspruch. Letztlich kommt es darauf an, dass in absehbarer Zeit die Fördermittel fließen und die Arbeiten beginnen können. Abgerechnet wird zum Schluss“, betonte Hesse.