Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat heute im Landtag die Kindergrundsicherung als wichtigen Baustein für ein Maßnahmenpaket gegen Kinderarmut bezeichnet. Aktivitäten für die Einführung einer Kindergrundsicherung seien bereits eingeleitet worden.
„Ich habe mich auf der letzten Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) im Dezember 2017 für den Auftrag an eine länderoffene Arbeitsgruppe ausgesprochen, ein Grobkonzept für die Ausgestaltung einer Kindergrundsicherung zu entwickeln“, sagte die Ministerin.
Diese konzeptionellen Arbeiten seien mittlerweile abgeschlossen. „Das Grobkonzept wird nun für die nächste ASMK mit einem Beschlussvorschlag aufbereitet. Gleichzeitig wurde es an die Jugend- und Familienministerkonferenz übersandt“, so Drese.
Die Ministerin verdeutlichte, dass der Weg für eine Kindergrundsicherung beschwerlich ist. Aus der Vielzahl der einzelnen kindbezogenen Leistungen ergibt sich ein erheblicher Koordinations- und Arbeitsaufwand. Drese: „Wir geben in Deutschland wie in kaum einem Land auf der Welt so viel für Transfer,- Sozial und Unterstützungsleistungen für Familien mit Kindern aus. Das Problem ist, einiges geschieht unkoordiniert, manche Maßnahmen heben sich sogar gegenseitig auf oder widersprechen sich.“
Gerade das würde aber auch den Handlungsbedarf verdeutlichen. Drese: „Mein Ziel ist es, die Beantragung der Kindergrundsicherung einfach, niedrigschwellig und mit geringstmöglichem bürokratischen Aufwand zu machen.“
Bevor der „große Wurf“ komme, sei es deshalb richtig, Verbesserungen im bestehenden System zu erreichen. „Mit dem neuen Kinderzuschlag, dem höheren Kindergeld sowie mit den verbesserten Leistungen für Bildung und Teilhabe bringt der Bund für 2019 ein ganzes Paket gegen Kinderarmut auf den Weg. Und mit der komplett elternbeitragsfreien Kita in Mecklenburg-Vorpommern ab 2020 entlasten wir vor allem Familien und Alleinerziehende mit kleinem und mittlerem Einkommen“, betonte Ministerin Drese im Landtag.