Ministerin Hesse: Fördermittel sollen für 17 Schulbauprojekte verwendet werden
Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern erhält in dieser Wahlperiode 75 Millionen Euro Bundesmittel, um Schulbauvorhaben voranzubringen. „Die Fördermittel, mit denen der Bund über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz finanzschwache Kommunen unterstützen will, sind auch bei uns vollständig verplant. Wir haben festgelegt, dass die Bundesmittel für 17 Schulbauprojekte verwendet werden sollen“, betonte Bildungsministerin Birgit Hesse. Sie trat damit anderslautenden Medienberichten vom Wochenende entgegen. Die Bundesmittel sind Teil des Schulbauprogramms, mit dem die Landesregierung insgesamt 129 Schulbauprojekte in dieser Legislaturperiode fördern will.
„Wir haben im Herbst des vergangenen Jahres entschieden, dass die Bundesmittel in ein größeres Schulbauprogramm des Landes fließen sollen“, erklärte Ministerin Hesse. „Im Juni dieses Jahres haben wir die Schulbauliste mit 129 Vorhaben veröffentlicht, die in dieser Wahlperiode unterstützt wurden, werden und werden sollen. Die Bundesmittel sollen auch für bauliche Veränderungen bei der Inklusion genutzt werden. Wir stimmen uns derzeit mit den Kommunen ab und bringen die Anträge auf den Weg“, bekräftigte Hesse.
Die Bauvorhaben, die mit den Bundesmitteln über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz gefördert werden, müssen bis Ende 2022 abgeschlossen und bis 31. Dezember 2023 vollständig abgerechnet werden.
Die Landesregierung will in dieser Wahlperiode insgesamt 325 Millionen Euro in den Neubau und in die Sanierung von Schulen investieren. Die Förderung setzt sich aus Bundesmitteln und aus Landesmitteln aus dem Strategiefonds zusammen. Die Liste mit den 129 Schulbauvorhaben, die unterstützt werden sollen, ist auf der Internetseite des Bildungsministeriums einsehbar.