Ministerin Hesse: Es geht nicht darum, eine hohe Anzahl von Anträgen zu bewilligen
Schwerin – Bildungsministerin Birgit Hesse hat die Kritik an einer angeblich fehlenden sonderpädagogischen Förderung für Schülerinnen und Schüler zurückgewiesen. Nach Ansicht der Landtagsopposition werden immer mehr Anträge auf sonderpädagogische Förderung abgelehnt und den Schülerinnen und Schülern wird somit die dringend notwendige sonderpädagogische Förderung verwehrt.
„Es geht nicht darum, eine möglichst hohe Anzahl von Anträgen auf sonderpädagogische Förderung zu bewilligen, sondern den Schülerinnen und Schülern eine sonderpädagogische Förderung zukommen zu lassen, die sie auch wirklich brauchen“, betonte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Eine Schülerin oder ein Schüler erhält diese Förderung, wenn ein sonderpädagogischer Förderbedarf diagnostiziert wurde. Die Diagnostik erfolgt seit dem Schuljahr 2014/2015 nach landesweit einheitlichen und verbindlichen Standards. Ziel dieser Standards ist es, sonderpädagogischen Förderbedarf besser als früher von pädagogischem Förderbedarf abzugrenzen“, erklärte Hesse. Dies entspreche auch der Festlegung in der Inklusionsstrategie.
Seit dem Schuljahr 2014/2015 stehen den Staatlichen Schulämtern als Grundausstattung für Zuschläge jährlich 7.640 Lehrerwochenstunden für pädagogische, sonderpädagogische und inklusive Maßnahmen zur Verfügung. Diese werden unabhängig von der Schülerzahl bereitgestellt, so sieht es die Unterrichtsversorgungsverordnung vor. Darüber hinaus stellt das Land weitere Lehrerwochenstunden zur Umsetzung von pädagogischen, sonderpädagogischen und inklusiven Maßnahmen zur Verfügung. Diese sind ebenfalls von der Schülerzahl unabhängig.
„Die Behauptung, es würde zu Lasten von Schülerinnen und Schülern gespart, ist eine falsche Tatsachenbehauptung“, so Bildungsministerin Birgit Hesse. „Wenn die Quote der sonderpädagogischen Förderung sinkt, verringert sich damit nicht die Stundenzahl, die dafür zur Verfügung steht. Die Stunden können für diejenigen Schülerinnen und Schüler eingesetzt werden, für die sie wichtig sind. Ich lade hier ausdrücklich ein, genauer hinzusehen und rege die Rückkehr zu einer sachlichen Debatte an“, mahnte Hesse.
