140 Jahre Freiwillige Feuerwehr Pasewalk

Pasewalk – Innenminister Lorenz Caffier hat heute im Namen der Landesregierung der Freiwilligen Feuerwehr Pasewalk zum 140-jährigen Jubiläum gratuliert und die Arbeit der Ehrenamtler gelobt.

„Die Pasewalker können sich auf eine gut funktionierende Feuerwehr verlassen, ganz gleich, bei welchen Einsätzen“, so der Minister. „Auch in der Kinder- und Jugendarbeit ist die Feuerwehr aktiv und selbst in den Schulunterricht bringt sie sich ein. Landesweit haben Sie Schlagzeilen gemacht, weil Sie mit der Stadt und der Regionalschule als erste Feuerwehr im Land eine Vereinbarung zum Feuerwehrunterricht geschlossen haben. Sie sind damit jetzt in den Klassen 9 und 10 gestartet. Und wenn die Zehntklässler Teil 2 der Truppmannausbildung erfolgreich abgeschlossen haben, können sie direkt in den aktiven Dienst der Freiwilligen Feuerwehr übernommen werden. Sie geben ein gutes Beispiel dafür, wie unbürokratisch Nägel mit Köpfen gemacht werden. Es gibt also viel, auf das Sie heute stolz sein können. Und es gibt viele gute Gründe, guten Mutes in die Zukunft zu blicken“, betonte Caffier.

Bei allen Aufgaben der Feuerwehren ist es notwendig, dass die Kameradinnen und Kameraden gut ausgebildet und qualifiziert sind und über die nötige Technik verfügen.

„Deshalb habe ich mich innerhalb der Landesregierung auch so stark für das Investitionspaket für die Feuerwehren eingesetzt“, sagte der Minister. „Das Paket haben wir im Februar auf den Weg gebracht und wir werden es in Kürze unter Dach und Fach haben. Über einen Zeitraum von vier Jahren wird die Landesregierung 50 Millionen Euro investieren, um neue Feuerwehrfahrzeuge zu beschaffen. Das ist eine gute Nachricht für die Feuerwehren im Land, vor allem aber für die Bürgerinnen und Bürger. In einem ersten Schritt wollen wir einen kleineren Fahrzeugtyp durch das Land zentral beschaffen. Damit sollen insbesondere kleine Feuerwehren unterstützt werden.“

Umstrittene Werbung in Malheft

Schwerin – Mit großem Unverständnis reagiert Innenminister Lorenz Caffier auf eine Werbeanzeige, die in einem Malheft zur Verkehrsprävention von der Deutschen Polizeigewerkschaft Mecklenburg-Vorpommern (DPolG M-V) geschaltet wurde. So konnte ein bekannter Rechtsextremist aus Mecklenburg-Vorpommern für sein Unternehmen im Raum Nordwest-Mecklenburg werben.

Innenminister Lorenz Caffier: „Es ist nicht nur peinlich sondern auch völlig inakzeptabel für eine Polizeigewerkschaft einem ausgewiesenen und bekannten Rechtsextremisten eine derartige Werbung zu ermöglichen und bedarf der lückenlosen Aufklärung.“

Nachdem das Innenministerium in dieser Woche von dem Malheft erfahren hatte, gab es sofort eine Anweisung, die Hefte nicht in Polizeidienststellen auszulegen oder gar zu verteilen. Innenminister Lorenz Caffier hat gleichzeitig persönlich Kontakt mit dem Landesvorsitzenden der DPolG aufgenommen und sehr deutlich sein Missfallen zum Ausdruck gebracht.

„Auch wenn die Deutsche Polizeigewerkschaft in ihrem Wirken unabhängig von politischen Parteien, Kirchen und Staat agiert, so etwas darf nicht passieren. Ich erwarte neben der Aufklärung eine klare Positionierung der Gewerkschaft“, so Innenminister Caffier.“

Förderung für Jugendfeuerwehr

Grambin – Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr aus Grambin kamen am Samstag Abend zusammen, um einen Mannschaftstransportwagen (MTW) mit einem Festappell feierlich in Dienst zu stellen. Zur Einweihungsfeier war auch der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann anwesend. Dahlemann überreichte dem Wehrführer einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 7.500 Euro aus Mitteln des Vorpommernfonds für die Beschaffung des Fahrzeugs. Der MTW soll künftig vorrangig für die Jugendfeuerwehr eingesetzt werden.

„Nachwuchsarbeit ist unseren Wehren immer sehr wichtig. Wir brauchen auch in Zukunft vor allem junge Menschen, die den Brandschutz in unseren Gemeinden absichern. Für die Fahrten der Mädchen und Jungen zu Wettkämpfen oder Ausbildungscamps werden diese Fahrzeuge dringend gebraucht. Die Landesregierung unterstützt die Jugend- und Kinderfeuerwehren dafür sehr gern aus Mitteln des Vorpommernfonds“, sagte der Staatssekretär.

Die Jugendfeuerwehr Grambin wurde bereits im Jahr 1992 gegründet. Regelmäßig treffen sich die Jugendlichen zur feuerwehrtechnischen Ausbildung. Aber auch Aktivitäten wie Zeltlager, Fahrten ins Schwimmbad oder Teilnahme an Jugendmärschen auf Amts- oder Kreisebene gehören zur Jugendarbeit der Grambiner Wehr.

Umbau des ehemaligen Brandlabors abgeschlossen

Rostock – In Anwesenheit von Innenminister Lorenz Caffier erfolgte heute der feierliche Abschluss des Umbaus des ehemaligen Brandlabors im Rostocker Fischereihafen zur Ausbildungsstätte für die Berufsfeuerwehren des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

„Ich freue mich, dass wir dieses Modell gemeinsam so unkompliziert umsetzen konnten und das der Ausbildungskomplex zum Beispiel auch für Fortbildungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt genutzt werden kann“, so Innenminister Lorenz Caffier in seinem Grußwort.

Das ehemalige Gebäude des alten Brandlabors mit zwei Brandversuchsräumen wurde im Sinne der theoretischen Brandmeisterausbildung neugestaltet: Aus den Tanklagern wurden Seminar- und Schulungsräume, aus den einstigen Brandversuchsräumen eine Werkstatt- und Lagerflächen für die Ausbildungskleidung und Übungsgeräte.

Innenminister Lorenz Caffier: „Die Ausbildung der größten Feuerwehren im Land ist damit gesichert und liegt hier in guten Händen. Ich wünsche viel Erfolg bei dieser so wichtigen Aufgabe!“

Wasserschutzpolizeiinspektion Schwerin unter neuer Führung

Schwerin – Innenminister Lorenz Caffier hat heute Silvio Wiegert als neuen Leiter der Wasserschutzpolizeiinspektion Schwerin feierlich in sein Amt eingeführt.

„Die Wasserschutzpolizeiinspektion in Schwerin kann sich freuen einen solch ausgeglichenen und emphatischen, gleichzeitig aber auch zuverlässigen und konsequenten Leiter zu haben, der mit ganzem Herzen Polizist ist und der alle Entscheidungen offen und transparent mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kommuniziert“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Seine polizeiliche Karriere begann der 42-Jährige 1996 bei der Landespolizei in Schleswig-Holstein. Nach erfolgreicher Ausbildung war Silvio Wiegert bei der Wasserschutzpolizei in Büsum tätig. 2002 wechselte er zur Schutzpolizei und war dort unter anderem Einsatzleiter in der Einsatzleitstelle in Ratzeburg. Im August 2010 kam der gebürtige Demminer zurück nach Mecklenburg-Vorpommern. Zunächst war er bei der Wasserschutzpolizei in Waren Streifendienstleiter. Seit 2012 konnte er in der Wasserschutzpolizeiinspektion in Wismar weitere Führungserfahrungen sammeln. Von 2013-2014 war der Polizeihauptkommissar zum Maritimen Sicherheitszentrum nach Cuxhaven abgeordnet.

Innenminister Lorenz Caffier: „Für Silvio Wiegert schließt sich heute der Kreis. Er ist zu seinen Wurzeln im Polizeidienst – und zu seinen Wurzeln im Land – zurückgekehrt. Gleichzeitig kann er hier als Leiter aber auch seine geballte Erfahrung einbringen, die er im Laufe der Zeit in den verschiedenen Polizeibereichen zweier Landespolizeien sammeln konnte.“

Länderübergreifende Katastrophenschutzübung

Greifswald – Innenminister Lorenz Caffier hat heute an der länderübergreifenden Katastrophenschutzübung zur Waldbrandbekämpfung „Jägerbrück 2019“ teilgenommen, die heute auf dem Truppenübungsplatz Jägerbrück (Landkreis Vorpommern-Greifswald) stattfindet. Anhand eines Waldbrandszenarios wird das Zusammenwirken von Katastrophenschutzkräften geübt, insbesondere des Landkreises Vorpommern-Greifswald, der Staatlichen Feuerwehr Polen (PSP) und speziell aufgestellter Einheiten der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) aus mehreren Bundesländern und anderer Kräfte.

Die Landespolizei ist ebenso in die Übung involviert. Das Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz M-V (LPBK M-V) unterstützt die ursprüngliche Ausbildungsveranstaltung von THW und PSP, die jetzt zu einer umfangreichen länderübergreifenden Katastrophenschutzübung angewachsen ist, personell und mit fast 10.000 Euro.

Innenminister Caffier: „Für uns ist bei der Übung vor allem die Erprobung der Kommunikationswege zur Anforderung internationaler Hilfe, wie hier der polnischen Feuerwehr, von besonderem Interesse. Auch die Einsatzmöglichkeiten eines Drohnensystems werden getestet, das bringt bestimmt interessante Erkenntnisse.“

Den Rahmen der Übung mit den Feuerwehren sowie Einsatzkräften von Rettungsdiensten und Katastrophenschutz nutzte der Minister, um Vertretern der Gemeinde Jarmen ein Löschfahrzeug (LF-KatS) für die Lehr- und Versuchseinheit Waldbrand zu übergeben.

„Die Wald- und Vegetationsbrände in diesem Jahr haben uns allen vor Augen geführt, vor welchen großen Herausforderungen die Feuerwehren stehen, insbesondere wenn sich auf den brennenden Flächen Altlasten aus Kriegszeiten befinden“, sagte der Innenminister. Er hatte bereits während der Waldbrandbekämpfung angekündigt, im Zuge einer zentralen Beschaffung durch das Land geländegängige Spezialfahrzeuge für den Waldbrandschutz zu beschaffen, die an die Katastrophenschutzeinheiten der Landkreise sowie kreisfreien Städte Rostock und Schwerin angebunden werden.

Unabhängig von dieser Zentralbeschaffung hatte das Land auch sehr kurzfristig zwei geländefähige fabrikneue Löschfahrzeuge beschafft. Ein Fahrzeug steht den Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Ludwigslust-Parchim am Feuerwehrstandort Lübbendorf zur Verfügung, denn dort wird die „Lehr- und Versuchseinheit Waldbrand – Löschgruppe West – Standort Lübbendorf“ aufgebaut. Das zweite Fahrzeug wird jetzt in Jarmen für den östlichen Landesteil stationiert. Aufgabe und Ziel der Lehr- und Versuchseinheit Waldbrand ist es unter anderem, neuere Taktiken und Vorgehensweisen bei Wald- und Vegetationsbränden auf munitionsbelasteten Flächen zu erproben, um die Ergebnisse später landesweit nutzbar zu machen.

85 neue Polizistinnen und Polizisten

Güstrow – Innenminister Lorenz Caffier hat heute im Festsaal der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow nach dreijährigem Studium die Bachelorurkunden übergeben und die Absolventinnen und Absolventen feierlich zu Polizeikommissarinnen und Polizeikommissaren ernannt. Die 19 Absolventinnen und 66 Absolventen werden die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern ab Oktober im Landespolizeibereitschaftsamt Mecklenburg-Vorpommern, bei der Wasserschutzpolizei sowie in den Polizeiinspektionen unterstützen.

„Mit diesen neuen und gut ausgebildeten Polizistinnen und Polizisten wird somit auch mehr Personal für die Reviere im Land zur Verfügung stehen“, so Innenminister Lorenz Caffier. In seiner Rede vor den Absolventen ging Caffier auch auf die aktuellen Herausforderungen ein, denen sich die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern stellen muss: „Polizeiarbeit steht besonders im Fokus der Öffentlichkeit. Laut Umfragen genießt die Polizei großes Vertrauen und hohe Wertschätzung bei der Bevölkerung.

Ich werde nicht zulassen, dass dieses Vertrauen durch das schlimme Fehlverhalten Einzelner beschädigt wird und setze mich für eine konsequente Aufklärung ein, denn die Vorwürfe diskreditieren die tägliche mühevolle Arbeit von fast 6000 Frauen und Männer, die Tag für Tag, Nacht für Nacht, 365 Tage im Jahr für unsere Sicherheit im Dienst sind. Vertrauen kann die Landespolizei insgesamt nur durch einen offenen Umgang mit Straftaten und Verfehlungen in den eigenen Reihen aufbauen und indem wir Verstöße konsequent ahnden. Für Extremisten ist in der Landespolizei kein Platz! Der Beruf des Polizisten ist ein ehrenvoller, der Respekt und Anerkennung verdient.“

Neues Tanklöschfahrzeug für Sarow

Sarow – Bei der Übergabe einer Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 113.000 Euro an den Bürgermeister der Gemeinde Sarow (Mecklenburgische Seenplatte) für ein neues Tanklöschfahrzeuges (LF 10) mit Zusatzbeladung dankte Minister Lorenz Caffier den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr für ihre große Einsatzbereitschaft.

„Sie leisten in Ihrem Ehrenamt viel für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Die Menschen im Ort und in der Region können sich auf diese Feuerwehr verlassen“, sagte Minister Caffier.

Die Freiwillige Feuerwehr Sarow ist mit 33 Kameradinnen und Kameraden sowie einer Jugendfeuerwehr gut aufgestellt. Sie nimmt Aufgaben des örtlichen Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung im eigenen Gemeindegebiet, aber auch im Amtsgebiet Demmin-Land wahr. Die Gemeinde besteht insgesamt aus 4 Ortsteilen.

Als besondere Gefahrenschwerpunkte im eigenen Ausrückbereich sind die Landesstraßen L 27 und 272, eine Bahnlinie im Fernverkehr sowie eine Schule, ein Kindergarten und eine Tankanlage abzusichern.

Das jetzige Einsatzfahrzeug TLF 8/18 mit Baujahr 1978 entspricht nicht mehr dem Stand der Technik und Sicherheitssysteme und wird mit einem neuen Tanklöschfahrzeug (LF 10) mit Zusatzbeladung ersetzt.

„Im Ernstfall kommt es darauf an, mit möglichst vielen Einsatzkräften und moderner Technik schnell am Ort des Geschehens zu sein. Deshalb investiert das Land in eine moderne Ausstattung der Feuerwehren“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Dritter Test für Notstromversorgung

Technisches Hilfswerk und WEMAG üben Ernstfall in Neu Brenz

Neu Brenz/Schwerin – Die Elektrofachleute des Technischen Hilfswerks (THW) aus den Ortsverbänden Rostock und Schwerin sowie die Mitarbeiter der WEMAG-Netzdienststelle Neustadt-Glewe haben am Sonnabend, den 14. September 2019 in Neu Brenz bei Neustadt-Glewe ihre dritte gemeinsame Übung erfolgreich absolviert. Damit konnte der 2017 in Dolgen und 2018 in Moraas durchgeführte Erfahrungsaustausch der Fachleute fortgesetzt und die Zusammenarbeit weiter gefestigt werden.

„Ich finde es sehr gut, dass das THW auch in unserer Region eine Übung durchgeführt hat. So kennen wir im Einsatzfall, zum Beispiel nach einem schweren Sturm, die Ansprechpartner und die technischen Möglichkeiten des THW. Das stärkt das Vertrauen zwischen den THW-Fachleuten und unseren Monteuren“, sagte der Leiter der Netzdienststelle Neustadt-Glewe Maik Reimann.

An der Übung haben 6 Elektrofachleute des THW aus Rostock und 4 aus Schwerin sowie 6 Mitarbeiter der WEMAG-Netzdienststelle Neustadt-Glewe teilgenommen. Das THW war mit zwei großen Netzersatzanlagen mit einer Leistung von jeweils 175 Kilovoltampere angerückt. Zusätzlich kam ein mobiler Kabelverteilerschrank zum Einsatz, der als Verbindungsstück zwischen der auf Zivil- und Katastrophenschutz ausgelegten Technik des THW und den Anforderungen von Netzbetreibern beziehungsweise Energieversorgern wie der WEMAG betrachtet werden kann.

„Geübt wurde die Stromeinspeisung in den Niederspannungsausgang des Ortsnetztransformators. Dieses Szenario tritt beispielsweise dann ein, wenn ein Notstrombetrieb für Ortschaften oder Anlagen der kritischen Infrastruktur nach Sturmschäden nötig wird“, erläuterte Alexander Schröder vom THW-Ortsverband Rostock.

Die Elektrofachleute des Technischen Hilfswerks aus den Ortsverbänden Rostock und Schwerin sowie die Mitarbeiter der WEMAG-Netzdienststelle Neustadt-Glewe haben in Neu Brenz erfolgreich eine gemeinsame Übung absolviert. Foto @ THW/Michael Hoerenz

Die Elektrofachleute des Technischen Hilfswerks aus den Ortsverbänden Rostock und Schwerin sowie die Mitarbeiter der WEMAG-Netzdienststelle Neustadt-Glewe haben in Neu Brenz erfolgreich eine gemeinsame Übung absolviert. Foto @ THW/Michael Hoerenz

Während dieser Übung haben die THW-Fachleute gemeinsam mit den Monteuren der WEMAG die Netzersatzanlage an den Ortsnetztransformator angeschlossen. Nachdem sich die Netzersatzanlage der Frequenz des Versorgungsnetzes, die 50 Hertz beträgt, angeglichen hatte, konnte der Transformator ausgeschaltet werden. Ab diesem Moment wurde Neu Brenz ausschließlich durch die Notstromaggregate des THW versorgt. „Die großen Herausforderungen bildeten hierbei das Synchronisieren und die Rücksynchronisation auf die Frequenz des Stromnetzes. Beide technische Abläufe haben reibungslos funktioniert und blieben unbemerkt für die Anwohnerinnen und Anwohner der Gemeinde“, berichtete Alexander Schröder und verwies darauf, dass für diese Tätigkeiten neben der Ausrüstung eine fundierte Ausbildung große fachliche Routine erforderlich ist.

Die seit Jahren erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der WEMAG Netz GmbH und dem THW begann kurz nach dem Elbehochwasser 2013. Ein Jahr später wurde ein Kooperationsvertrag unterzeichnet. Das Energieunternehmen unterstützte das THW bei der Anschaffung des mobilen Kabelverteilerschrankes und anderer wichtiger Ausrüstung „Dadurch konnten die Einsatzmöglichkeiten der Fachgruppe Elektroversorgung enorm gesteigert werden“, ergänzte Alexander Schröder vom THW.

Anlage eines Feuerlöschteiches

Behren-Lübchin – Der zuständige Trink- und Abwasserzweckverband kann über das Trinkwassernetz die geforderte Löschwassermenge für die Gemeinde Behren-Lübchin (Landkreis Rostock) nicht bereitstellen. Deshalb ist es notwendig, dass in der Gemeinde im Ortsteil Friedrichshof ein Feuerlöschteich angelegt wird. Zurzeit befindet sich auf dem Grundstück eine provisorisch angelegte Vertiefung, in der das Regenwasser der Straßenentwässerung versickert.

In dem Ortsteil befinden sich acht Grundstücke, die durch den Feuerlöschteich abgesichert werden müssen. Die Gesamtkosten für das Anlegen des Löschteiches betragen 42.000 EUR. Der Landkreis Rostock beteiligt sich mit einer Zuwendung i. H. v. 10.000,00 EUR. Mit einer Kofinanzierung des Innenministeriums i.H.v. 24.000 Euro, verbleibt der Gemeinde ein Eigenanteil von 8.000 Euro.

Innenminister Lorenz Caffier: „Während früher fast jedes Dorf seinen Löschwasserteich hatte, findet man sie heute nur noch selten innerhalb der Ortslagen. Der Rückgang hat viele Gründe wie z.B. die veränderten Anforderungen an die Menge des Löschwassers oder die alternativen Möglichkeiten, Löschwasser für den ersten Angriff in modernen Fahrzeugen bereits mitzuführen. Aber es darf nicht passieren, dass die Feuerwehr zur Brandbekämpfung ausrückt und es ist nicht ausreichend Löschwasser da.“

Der Bewilligungsbescheid wurde der Gemeinde Behren-Lübchin übersandt.

Neues Löschfahrzeug für Strasburg

Strasburg – Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Strasburg (Uckermark) haben heute ihr neues Löschfahrzeug offiziell in Empfang genommen. Das alte Fahrzeug aus DDR-Zeiten darf endlich in den Ruhestand. Land, Landkreis und Stadt hatten zu je einem Drittel die Anschaffungskosten übernommen. In seinem Grußwort brachte Innenminister Lorenz Caffier in Strasburg seinen großen Respekt für die ehrenamtliche Arbeit der Feuerwehrleute zum Ausdruck und machte deutlich, wie wichtig eine gute Ausrüstung für die Feuerwehr ist.

„So wie ein Arzt seine medizinischen Instrumente braucht, kann die Feuerwehr ohne eine gute Ausrüstung nicht helfen“, so Caffier. Er bedankte sich ausdrücklich für die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr. „Jenen Frauen und Männern, die sich für die Bürgerinnen und Bürger tagtäglich einsetzen, die für unsere Sicherheit sorgen, die uns immer hilfsbereit zur Seite stehen und die die Gemeinschaft vor Ort in den Gemeinden zusammenhalten, zolle ich großen Respekt. Ich wünsche ihnen, dass sie immer gesund von ihren Einsätzen zurückkehren.“

Das Innenministerium hatte die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges mit 3000 Liter Wassertank (kurz TLF 3000) für die Freiwillige Feuerwehr Strasburg mit rund 112.000 Euro Sonderbedarfszuweisung unterstützt. Die Freiwillige Feuerwehr Strasburg (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ist als Schwerpunktfeuerwehr eingestuft und nimmt Aufgaben im Gemeindegebiet, aber auch darüber hinaus wahr. Besondere Einsatzschwerpunkte sind u.a. die BAB 20, die Bundesstraße B 104 mit der Freigabe für Gefahrguttransporte, mehrere Landes- und Kreisstraßen, die Bahnlinie Stettin-Lübeck sowie diverse öffentliche Einrichtungen, große Waldflächen und zwei Biogasanlagen.

Dank an die Freiwilligen Feuerwehren

Wulkenzin – Ein großes Dankeschön richtete Innenminister Lorenz Caffier heute in Wulkenzin an die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte.

„Die Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner opfern für Ausbildung, Übungen und Einsätze ihre Freizeit. Sie übernehmen freiwillig Aufgaben, die auch Gefahren in sich bergen und manchen schlimmen Anblick mit sich bringen“, sagte der Minister. „Dazu bereit zu sein, das verdient Dank und Anerkennung, auch an die Arbeitgeber und vor allem die Familien.“

Auf der Dankesveranstaltung des Kreisfeuerwehrverbandes und des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte erinnerte Minister Caffier an zahlreiche Einsätze im Landkreis. So konnte erst vor kurzem Schlimmeres in Sadelkow verhindert werden, als die Brandwalze vom Feld nur mit viel Kraft und Mühe direkt vor einem Wohnhaus aufgehalten werden konnte. Oder der Brand von Feld- und Waldflächen zwischen Penkow und Malchow, wo der starke Wind das Feuer rasend schnell 200 Meter in den Wald hineingetrieben hatte. Nicht zu vergessen der schlimme Absturz der beiden Eurofighter-Jets nahe Nossentin.

„Gerade hier hat sich gezeigt, dass Polizei, Bundeswehr, Feuerwehr und alle anderen Einsatzkräfte hervorragend zusammenarbeiten. Und für die Bürgerinnen und Bürger zeigen diese Ereignisse: „Auf die Feuerwehr ist jederzeit Verlass!“, betonte Caffier. „Bei Einsatzlagen wie den beispielhaft genannten zeigt sich die eindrucksvolle Leistungsbereitschaft unserer ehrenamtlichen Kräfte.“

Das Innenministerium hat die Veranstaltung zur Auswertung des vergangenen Einsatzgeschehens finanziell unterstützt.

Feuerwehrtechnische Zentrale Ludwigslust-Parchim

Lübtheen – Im Rahmen der Dankesfeier für die Einsatzkräfte beim Waldbrand bei Lübtheen hat Innenminister Lorenz Caffier heute eine gute Botschaft für den Landkreis Ludwigslust-Parchim mitgebracht. 310.000 Euro stellt das Innenministerium für die Neustrukturierung der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) als Sonderbedarfszuweisung zur Verfügung.

„Es ist wichtig, dass diese Service-Einrichtung für die Feuerwehren dem Bedarf und den Wünschen unserer Ehrenamtler angepasst wird. Oben auf der Wunschliste standen unter anderem mehr Tauschräume für Material, Leihgeräte und Materialnachschub bei Einsätzen.“

Der Landkreis Ludwigslust-Parchim ist zuständig für den Betrieb einer Feuerwehrtechnischen Zentrale. Dort werden feuerwehrtechnische Geräte der gemeindlichen Feuerwehren geprüft, gewartet und instandgehalten. Darüber hinaus dienen die derzeit zwei Standorte der FTZ im Landkreis als „Material- und Tauschlager“ für Einsatzgerätschaften und Einsatzmittel.

Geplant ist nunmehr, weitere Tauschräume einzurichten und ein Tauschverbundsystem über den gesamten Landkreis aufzubauen. Denn durch die Größe des Landkreises kommt es, auch bei zwei Standorten, immer noch zu erheblichen Fahrzeiten für die Einsatzkräfte, wenn verbrauchtes Material und Geräte nach Einsätzen ausgetauscht oder ergänzt werden müssen. Deshalb sollen nun drei weitere, dezentrale Tauschräume hergerichtet und ausgestattet werden. Diese Tauschräume können dann von den Feuerwehren in kürzerer Zeit erreicht werden.

Neben der Errichtung der eigentlichen Tauschräume ist die Einführung eines einheitlichen Tauschverbundsystems für Einsatzgeräte im Landkreis vorgesehen und unumgänglich, um so eine Sortenreinheit der Technik, insbesondere der Atemschutztechnik im gesamten Landkreis zu gewährleisten.

Rettungsdienstgesetzes M-V diskutiert

Schwerin – Im Schweriner Landtag ist am 04. September der Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes Mecklenburg-Vorpommern diskutiert worden. Im Novellierungsverfahren zum Rettungsdienstgesetz Mecklenburg-Vorpommern vom 09. Februar 2015 gab es einen breiten Konsens, die öffentlich-rechtlichen Verträge zur Leistungserbringung in der Notfallrettung auf zehn Jahre festzusetzen.

„Mit dieser Regelung wird einerseits dem Wettbewerbsgedanken Rechnung getragen und andererseits sind die berechtigten Interessen der Leistungserbringer, Sicherheit bei investiven Planungen zu haben, berücksichtigt. Die haupt- und ehrenamtlichen Strukturen in unserem Land werden insbesondere von den anerkannten Hilfsorganisationen mitgetragen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind das Fundament im Katastrophenschutz und im Rettungsdienst“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

In seiner Entscheidung vom 21. März 2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigt, dass bei der Vergabe von Rettungsdienstleistungen in der Notfallrettung und dem qualifizierten Krankentransport in einer Notfallsituation die sogenannte Bereichsausnahme anwendbar ist.

„Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung sind die Träger grundsätzlich frei in ihrer Entscheidung, ob sie rettungsdienstliche Leistungen selbst erbringen oder durch öffentlich-rechtliche Verträge auf anerkannte Hilfsorganisationen oder andere Leistungserbringer übertragen möchten“, so Glawe weiter.

Das Urteil bestätigt die Rechtsauffassung des Landes, dass bei der Vergabe von Rettungsdienstleistungen in der Notfallrettung und dem qualifizierten Krankentransport in einer Notfallsituation die Bereichsausnahme anwendbar ist.

„Damit können die Landkreise und kreisfreien Städte rettungsdienstliche Leistungen weiterhin unter bestimmten Bedingungen ohne europaweite Ausschreibung an gemeinnützige Hilfsorganisationen vergeben. Ob die Gemeinnützigkeit gegeben ist, ist im Einzelfall zu prüfen. Somit kann das ehrenamtlich getragene und bewährte Hilfeleistungssystem mit der Bereichsausnahme effektiv vor rein gewinnorientierten Unternehmen geschützt werden. Denn vielerorts stellen die anerkannten Hilfsorganisationen den öffentlichen Rettungsdienst und gleichzeitig auch einen großen Teil des Katastrophenschutzes“, so Glawe weiter.

„Die Befristung der öffentlich-rechtlichen Verträge auf 10 Jahre hat sich in der Vergangenheit bewährt“, so Glawe. Einer weiteren Umsetzung des EuGH-Urteils durch die Landesregierung bedarf es nicht. Mit § 7 Absatz 4 Satz 2 Rettungsdienstgesetz Mecklenburg-Vorpommern können bei der Auswahlentscheidung Bewerber, die als Leistungserbringer im Katastrophenschutz mitwirken, vorrangig berücksichtigt werden. „Damit ist sichergestellt, dass die vom EuGH geforderten Voraussetzungen an die Eröffnung der Bereichsausnahme erfüllt sind. Die verwaltungsseitige Umsetzung obliegt den Landkreisen und kreisfreien Städten als Träger des Rettungsdienstes vor Ort“, sagte Gesundheitsminister Glawe.

Nach wie vor erscheint es berechtigt, dass die Landkreise und kreisfreien Städte als Träger des Rettungsdienstes in gewissen Zeiträumen überprüfen, ob die Strukturen und Leistungserbringer im Rettungsdienst noch den Anforderungen entsprechen. „Zehn Jahre sind ein dafür angemessener Zeitraum.“

Die Errichtung einer trägerübergreifenden Stelle für die Qualitätssicherung im Rettungsdienst beim Medizinischen Dienst der Krankenkassen wird abgelehnt.

„Eine Qualitätsmanagement-Stelle außerhalb des Rettungsdienstes macht im Übrigen keinen Sinn. Die Träger Rettungsdienst kennen die Abläufe in ihrem Rettungsdienstbereich und können am besten Verfahren bei Bedarf anpassen und optimieren“, erläuterte Glawe abschließend.

Die Landesregierung hat mit der Rettungsdienstplanverordnung Mecklenburg-Vorpommern (§ 3) die Forderung in § 8 Absatz 2 Nr. 9 Rettungsdienstgesetz M-V umgesetzt, entsprechende Qualitätsvorgaben zu schaffen.

„Die Träger Rettungsdienst sind gegenwärtig dabei, ein Qualitätsmanagement aufzubauen. Das geht nicht von heute auf morgen. Aber erste notwendige Schritte sind gemacht, indem Personal eingestellt wurde, das diese Aufgabe umsetzen wird. Mit der Unterstützung des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern wird eine Arbeitsgruppe gebildet, die sicherstellt, dass landeseinheitliche Strukturen geschaffen werden“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend. Dies erfolgt entsprechend der Vorgabe in § 3 Rettungsdienstplanverordnung Mecklenburg-Vorpommern.

Neuer Schulleiter an der Landesfeuerwehrschule

Malchow – Die Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz M-V in Malchow hat mit Wirkung vom 1. September 2019 einen neuen Schulleiter. Herr Branddirektor Ulrich Hackenberg wurde von der Landeshauptstadt Kiel in den Dienst des Landes Mecklenburg-Vorpommern versetzt. Innenminister Lorenz Caffier hat heute Herrn Hackenberg offiziell mit der neuen Aufgabe betraut und ihm das Amt eines Branddirektors übertragen.

„Ich freue mich, dass wir mit Herrn Hackenberg einen im Dienste der Feuerwehr erfahrenen und engagierten Mann gewinnen konnten“, sagte Innenminister Lorenz Caffier. „Motivation und Qualifikation sind die beste Voraussetzung dafür, die Ausbildung- und Fortbildung für die überwiegend ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute zu verbessern. Dies schließt zuallererst konzeptionelle Planungen und ein anspruchsvolles Lehrangebot ein.“

Herr Hackenberg, 1958 in Recklinghausen geboren, hat fast 25 Jahre in der Amtsleitung bei der Berufsfeuerwehr in Kiel gearbeitet.

Die Führungsaufgaben an der Landesschule werden zukünftig von zwei, statt bisher von einem Beamten des höheren Feuerwehrdienstes wahrgenommen. Der stellvertretende Schulleiter, Brandoberrat Johannes Schuldt, übernimmt die Leitung des Bereiches „Lehre“. Die große Bedeutung des Brand- und Katastrophenschutzes ist in diesem Jahr wohl jedem, nicht zuletzt durch die Waldbrandbekämpfung auf munitionsbelasteten Flächen, klar geworden. „Wir brauchen geländegängige Spezialfahrzeuge für den Waldbrandschutz, die das Land zentral beschaffen wird und wir brauchen in vielen Kommunen auch neue Löschfahrzeuge. Auch hier arbeiten wir gemeinsam mit den Feuerwehren an einer zentralen Beschaffung durch das Land. Gerade erst in der letzten Woche haben sich einige Herstellerfirmen hier mit ihrer Technik vorgestellt“, sagte Minister Caffier.

Neben der technischen Ausstattung der Feuerwehren ist aber auch die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrfrauen und –männer wichtig. Die Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz ist die zentrale Einrichtung zur Aus- und Fortbildung von Führungskräften und Spezialisten der Feuerwehren und im Katastrophenschutz in M-V. Für das kommende Jahr werden insgesamt 2.200 Lehrgangsplätze angeboten. Zum Vergleich, im Jahr 2018 waren es noch 1.444 Teilnehmer. Die Steigerung ist den organisatorischen Maßnahmen zu verdanken. Dazu gehört auch die personelle Verstärkung der Schule in allen Bereichen.