Fördermittel für neues Drehleiterfahrzeug

Malchow – Aufgrund des Zustandes und des Alters einer (aus dem Jahr 1995) Drehleiter TYP DLK, deren fahrzeugtechnische als auch aufbautechnische Grenznutzungsdauer erreicht ist, beantragte das Amt Malchow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte eine Ersatzbeschaffung einer neuen Drehleiter vom TYP DLAK. Das Land hilft bei dieser Investition und stellt 256.275 Euro als Sonderbedarfszuweisung zur Verfügung.

Zur heutigen offiziellen Fahrzeugübergabe überreichte Innenminister Lorenz Caffier den Fördermittelbescheid an die Amtsvorsteherin, Frau Birgit Kurth: „Die Bereitstellung moderner Einsatzmittel ist nicht nur für die Einsatzbereitschaft wichtig, sondern sie dient auch dem Eigenschutz. Nur eine gut ausgerüstete Feuerwehr kann bei allen Notlagen, vom Verkehrsunfall über Großbrände bis hin zum Katastrophenfall, ihren vollen Einsatz bringen und wirksame Hilfe leisten.“

Bei Gesamtkosten von 768.825 Euro unterstützt das Innenministerium und der Landkreis die Finanzierung für die Ersatzbeschaffung der Drehleiter mit jeweils einem Drittel.

„Bachelor of Arts – Polizeivollzugsdienst“

Güstrow – Neun Absolventinnen und 13 Absolventen haben sich seit Februar 2019 in einem Lehrgang an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow erfolgreich für den Aufstieg in den gehobenen Dienst der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern qualifiziert. Trotz der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Einschränkungen und Umstellungen im Lehrbetrieb konnten die Abschlüsse in der regulären Zeit realisiert werden.

Wegen der Corona-Pandemie und den geltenden Abstandsregeln ist in diesem Jahr alles etwas anders. Dennoch übergab Innenminister Lorenz Caffier heute im Festsaal der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow, den Absolventinnen und Absolventen feierlich ihre Bachelorurkunden und machte diese Veranstaltung für alle zu einem besonderen Tag.

Caffier gratulierte zum erfolgreichen Abschluss und betonte: „Mit diesen neuen und gut ausgebildeten Polizistinnen und Polizisten wird somit auch mehr Personal für die Landespolizeidienststellen zur Verfügung stehen“. In seiner Rede vor den Absolventen ging der Minister auch auf die aktuellen Herausforderungen ein, denen sich die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern stellen muss: „Polizeiarbeit steht besonders im Fokus der Öffentlichkeit“. In seiner Rede vor den Absolventen ging Caffier auch auf die aktuellen Herausforderungen ein, denen sich die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern stellen muss: Der Beruf des Polizisten ist ein ehrenvoller, der Respekt und Anerkennung verdient.“

Die Aufstiegsbeamtinnen und Aufstiegsbeamten kehren nach der Verabschiedung wieder zu ihren Dienststellen zurück und treten dort ihre neuen Verwendungen im gehobenen Dienst an.

Unterstützung für die Kreisfeuerwehrzentrale

Warin – Ohne Schläuche kommt keine Feuerwehr der Welt aus!

Nach jedem Einsatz und jeder Übung müssen sie gereinigt und geprüft werden. Die Schläuche der Freiwilligen Feuerwehren des Landkreises Nordwestmecklenburg werden in der Kreisfeuerwehrzentrale (KFZ) in Warin gesammelt und von dort zu anderen Feuerwehrtechnischen Zentralen zur Schlauchwäsche transportiert. Aufgrund der nicht ausreichenden Kapazitäten, kommt es immer zu längeren Verzögerungen und teilweise müssen die Schläuche zur Reinigung, Pflege und Wartung bis in den Raum Hamburg gebracht werden.

In dieser Woche übersandte das Innenministerium für die Errichtung einer Schlauchwaschanlage einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 105.000 Euro übersandt.

„Nun hat die Kreisfeuerwehrzentrale Warin ein Arbeitsgerät, damit die 96 freiwilligen Feuerwehren des Landkreises saubere, durchgecheckte Schläuche erhalten. Mit dieser Anlage kann bei Großschadensereignissen besser und schnell reagiert werden, weil das Material schneller wieder zur Verfügung steht. Der Einsatz bei Bränden und Katastrophen verlangen den Feuerwehren ein Höchstmaß an Einsatzbereitschaft ab. Neben zeitgemäßer Basistechnik an den einzelnen Standorten sind dabei alle Hintergrunddienste von höchster Wichtigkeit.“, so Innenminister Caffier.

Neuer Einsatzleitwagen

Grevesmühlen – Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Grevesmühlen können sich freuen. Heute übergibt Minister Lorenz Caffier an den Bürgermeister der Stadt, Herrn Lars Prahler, einen Bewilligungsbescheid und unterstützt neben dem Landkreis Nordwestmecklenburg die Ersatzbeschaffung eines 178.400 Euro teuren Einsatzleitwagens (ELW1) mit einer Sonderbedarfszuweisung i. H. von 59.465 Euro.

Der Minister würdigte in diesem Zusammenhang die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren. „Ihre Tätigkeit konzentriert sich nicht nur ausschließlich auf die Bekämpfung von Bränden. Vielfältige Aufgaben, wie die Rettung und Bergung von Unfallopfern, die Beseitigung von Havarien und der Einsatz bei Katastrophen und sonstigen Schadensereignissen verlangen von den Kameradinnen und Kameraden ein Höchstmaß an Einsatzbereitschaft ab. Dazu gehört auch die Ausrüstung der Wehren mit entsprechender Technik“, so Lorenz Caffier.

Die Stadt Grevesmühlen unterhält eine von zwei Feuerwehren mit besonderen Aufgaben im Landkreis. Zu den Einsatzschwerpunkten der Freiwilligen Feuerwehr gehören insbesondere die B105, die A20 – Anschlussstelle Grevesmühlen, die Bahnstrecke Bad Kleinen – Lübeck und das Gewerbegebiet Upahl. Der Feuerwehr Grevesmühlen kommt daher überregionale Bedeutung zu.

Die Erfüllung der umfangreichen Aufgaben erfordert für den Einsatzleiter mit Führungsgruppe ein entsprechendes Führungsfahrzeug, welches für die Stadt Grevesmühlen, die Ämter Grevesmühlen-Land, Dorf Mecklenburg -Bad Kleinen und Klützer Winkel eingesetzt wird.

38 neue Streifenwagen

Schwerin – Gleich 38 neu beschaffte Streifenwagen vom Typ VW Passat hat der Minister für Inneres und Europa M-V Lorenz Caffier heute in Schwerin an die Landespolizei M-V übergeben.

„Unseren beständigen Weg der Modernisierung der Ausrüstung unserer Polizei setzen wir fort“, sagte Minister Caffier und ergänzte: „Die Kolleginnen und Kollegen bekommen mit diesen Wagen neuwertige und zuverlässige Ausstattung.“

Die Fahrzeuge sind für die Polizeiinspektionen Anklam, Güstrow, Ludwigslust, Neubrandenburg, Rostock, Schwerin, Stralsund und Wismar sowie die Wasserschutzpolizeiinspektionen Schwerin und Waren bestimmt. Vertreter aller mit den neuen Fahrzeugen ausgestatteten Dienststellen waren bei der Übergabe im Schweriner Polizeizentrum anwesend und konnten „ihre“ Wagen so gleich mitnehmen.

„Ich hoffe, die Beamtinnen und Beamten haben mit ihren neuen Streifenwagen immer eine gute Fahrt und kommen aus all ihren Einsätzen unbeschadet zurück nach Hause“, so Lorenz Caffier.

Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale

Dummerstorf – Innenminister Lorenz Caffier hatte heute nicht nur die Urkunde für ein neues Wappen für die Gemeinde mit, sondern übergab dem Landrat des Landkreises Rostock, Herrn Sebastian Constien einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 4 Mio. EUR für den Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale in der Gemeinde Dummerstorf.

Die Landkreise haben entsprechend des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern als Aufgaben des eigenen Wirkungskreises, den überörtlichen Brandschutz, die überörtliche Technische Hilfeleistung und so insbesondere auch den Betrieb einer Feuerwehrtechnischen Zentrale zur Unterbringung, Pflege und Prüfung von Fahrzeugen, Geräten und Material sowie zur Durchführung von Ausbildungslehrgängen sicherzustellen.

Der Landkreis Rostock unterhält durch die Kreisgebietsreform 2011 derzeit zwei unabhängig voneinander funktionierende Feuerwehrtechnische Zentralen an den Standorten Kägsdorf und Güstrow. Da an beiden Standorten kurz- und mittelfristig umfangreiche Investitionen anstehen und beide zu dezentral im neuen Kreisgebiet liegen, hat der Landkreis Rostock beschlossen, eine neue Feuerwehrtechnische Zentrale in der Nähe des Autobahnkreuzes A19/A20 in der Gemeinde Dummerstorf (OT Kessin/Beselin) zu bauen. Der Spatentisch dafür erfolgte bereits Anfang März diesen Jahres.

Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf rund 14 Mio. EUR. Um den kommunalen Eigenanteil zu schmälern, überbrachte Innenminister Lorenz Caffier einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 4 Mio. EUR.

„Eine Feuerwehrtechnische Zentrale ist das Herz der Feuerwehren im Landkreis. Vielfältige Aufgaben, wie die Rettung und Bergung von Unfallopfern, die Beseitigung von Havarien und der Einsatz bei Katastrophen und sonstigen Schadensereignissen verlangen den Feuerwehren ein Höchstmaß an Einsatzbereitschaft ab. Dazu bedarf es neben zeitgemäßer Basistechnik an den einzelnen Standorten insbesondere auch einer modernen Aus- und Fortbildung sowie funktionierende Hintergrunddienste. Als Dienstleistungen können auch eine Schlauch- und Atemschutzgerätepflege, Pumpenprüfung sowie die Wartung der besonderen Schutzanzüge für Einsätze bei Chemikalienunfällen angeboten werden“, sagte Brandschutzminister Lorenz Caffier bei der Übergabe.

Landrat Sebastian Constien äußerte sich erfreut: „Die Feuerehrtechnische Zentrale ist ein Neuanfang bei der Unterstützung unserer 164 Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Rostock. Die Ausbildung der Kameradinnen und Kameraden, die Prüfung und Wartung von Fahrzeugen und Gerätschaften wird auf den neuesten Stand gebracht. Dieser Neubau macht sicher auch Lust auf Ehrenamt in der Feuerwehr. Die neue Zentrale, so hoffe ich, wird rechtzeitig zum Eintreffen der neuen Feuerwehrfahrzeuge aus dem Landesbeschaffungsprogramm fertig. Ich danke dem Innenministerium für die Landesförderung unserer neuen Feuerwehrtechnischen Zentrale und der Fahrzeuge. Wir investieren damit gemeinsam in die Sicherheit unserer Kommunen und ihrer Einwohnerinnen und Einwohner.“

Neues Dienstgebäude

Innenminister Lorenz Caffier übergibt der Landespolizei neues Dienstgebäude und führt Polizeidirektor Michael Ebert als neuen Direktor des Landesbereitschaftspolizeiamtes in sein Amt ein

Schwerin – Nach mehrjähriger Planungs- und Bauzeit übergab Innenminister Lorenz Caffier heute gemeinsam mit dem Finanzminister Reinhard Meyer in Schwerin der Landesbereitschaftspolizeiabteilung ein neues, modernes Dienstgebäude.

„Ich freue mich, dass wir mit diesem Neubau einen erheblichen Beitrag zur Steigerung der Leistungsfähigkeit, der Motivation und der Zufriedenheit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beitragen werden“, sagt Innenminister Lorenz Caffier. „Dieses Gebäude bietet moderne Dienst- und Unterkunftszimmer, wodurch kurze, interne Kommunikationswege ermöglicht werden. Entstanden ist zudem eine hochmoderne IT-Infrastruktur für den Bereich der Verfahrenssicherung zur Auswertung der Einsatzdokumentationen für eine gerichtsfeste Beweisführung.“

Der neue Komplex ist angelehnt an den vor Ort bestehenden, historischen Kasernenbau und verfügt über eine Nutzfläche von 3.420 m² und über 112 modern gestalteten und gut ausgestatteten Diensträume. Die Kosten für die neu errichtete Liegenschaft beliefen sich auf rund 12 Millionen Euro. Die Bauarbeiten wurden in Verantwortung der staatlichen Bau- und Liegenschaftsverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt.

Finanzminister Reinhard Meyer betonte: „Baumaßnahmen im Bereich der Polizei bilden ein wichtiges Kernstück im Aufgabenbereich der Staatshochbauverwaltung. In den Jahren 1991 bis 2019 wurden Ausgaben im Baubereich der Polizei von rund 167 Mio. Euro getätigt. Aktuell befinden sich moderne und funktionale Bauten z.B. in Sanitz und Stralsund in der Bauausführung.“

Der Neubau und eine dazugehörige Fahrzeughalle wurden in Anlehnung an den Leitfaden des Nachhaltigen Bauens des Bundes (BNB) mit energetischer Wirtschaftlichkeit und schadstoffarmer Bauweise gebaut. So entstand auf der Fahrzeughalle eine moderne Photovoltaikanlage.

Neben der Übergabe des neuen Gebäudekomplexes konnte Innenminister Lorenz Caffier heute auch den neuen Direktor des Landesbereitschaftspolizeiamtes Mecklenburg-Vorpommern, Michael Ebert, feierlich in sein Amt einführen.

„Ich freue mich immer besonders, wenn es Landeskinder sind, die in Spitzenpositionen unserer Landespolizei Verantwortung übernehmen. Michael Ebert ist mit seinem Lebenslauf ein Paradebeispiel für einen möglichen Werdegang in der Polizei. Von Bereitschaftspolizei und Polizeimeister über Leiter der Polizeiinspektion Rostock bis zum stellvertretenden Polizeipräsidenten und nun Direktor der Bereitschaftspolizei – mit Leistung und Einsatzbereitschaft ist viel möglich.“

Für Polizeidirektor Michael Ebert schließt sich am heutigen Tag vorerst der Kreis. Der 50-Jährige hat als junger Polizeimeister 1991, nach einer Laufbahnausbildung für den mittleren Polizeivollzugsdienst im Land Sachsen, seinen Dienst in der Stabshundertschaft der Bereitschaftspolizeiabteilung in Mecklenburg-Vorpommern begonnen. Nach einem Gruppenführerlehrgang und einer anschließenden knapp 2-jährigen Tätigkeit als Gruppenführer in der 3. Ausbildungshundertschaft in Waldeck, konnte er von 1993 bis 1996 ein Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow absolvieren. Als jungen Polizeikommissar zog es ihn wieder in die Bereitschaftspolizei. Von 1996 bis 2002 erlebte er die Bereitschaftspolizei aus der Perspektive eines Zugführers und später aus der eines stellvertretenden Hundertschaftsführers.

Ende 2002 endete vorerst seine Zeit in der Bereitschaftspolizei und er konnte im Bundesministerium des Innern weitere Erfahrungen sammeln, bevor Ebert von 2003- 2005 erfolgreich die Ausbildung für den höheren Polizeivollzugsdienst absolvierte. Nach seinem Studium in Münster war Ebert Referent im Innenministerium und übernahm anschließend Führungsverantwortung im Polizeirevier Rostock-Reutershagen und in der Polizeiinspektion Bad Doberan. Nach der Polizeistrukturreform 2011 kehrte er nach Rostock zurück. Als Leiter der Polizeiinspektion Rostock war der Vater von zwei Kindern für die Sicherheit in der größten Stadt unseres Landes verantwortlich. 2019 wechselte er als Leiter des Führungsstabes in das Polizeipräsidium Neubrandenburg.

„Polizeidirektor Michael Ebert bekommt eine gut funktionierende Bereitschaftspolizei übergeben. Ich bin mir sicher, dass er sich den vielen neuen Herausforderungen mit Bravour stellen wird. Er bringt alle erforderlichen Vorkenntnisse für diese wichtige Aufgabe bereits mit, er ist zuverlässig, engagiert und widmet sich mit voller Hingabe dem Beruf“. so Innenminister Lorenz Caffier.

Waldbrandschutz

Neu Kaliß – Ein Jahr nach dem verheerenden Waldbrand auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Lübtheen hat Agrar-und Umweltminister Dr. Till Backhaus in Neu Kaliß das Waldbrandschutzkonzept MV vorgestellt.

„Die Erinnerung an den sehr heißen und windigen Sonntag, den 30. Juni 2019, sind noch sehr gegenwärtig,“ so der Minister. „Am Ende brannten 950 Hektar. Der größte Waldbrand in der Geschichte unseres Landes.“

Von den 15 Ortschaften rund um den ehemaligen Truppenübungsplatz mussten 4 Dörfer evakuiert werden und damit ca. 700 Menschen ihre Häuser und Höfe verlassen. Erst am 4. Juli 2019 konnte die Brandaus-breitung gestoppt werden, am 8. Juli 2019 wurde der Katastrophenfall aufgehoben. Erst am 27. Juli 2019 endete die Waldbrandnachsorge. Mehr als 3.000 Einsatzkräfte waren vor Ort im Dauereinsatz.

Nur das Zusammenspiel aller Kräfte brachte den Erfolg. Für mich in Erinnerung bleiben all diese Menschen und natürlich auch die Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Ortschaften und der Umgebung,“ so Minister Backhaus.

Auf Initiative des Landwirtschaftsministers hat die Landesregierung nach dem Brand eine interministerielle Arbeitsgruppe ins Leben gerufen mit dem Auftrag, ein Waldbrandschutzkonzept zu erarbeiten.

Ein Teil des Konzeptes besteht aus den Waldbrand-Präventionsmaßnahmen. Ein wesentlicher Aspekt ist das schnelle Erkennen und Verorten von Waldbränden im Rahmen eines geeigneten Branderkennungssystems. Dafür zuständig ist die Waldbrandeinsatzzentrale in Mirow, die mit Hilfe eines automatisierten kamera-gestützten Systems die Waldbrände früh erkennt und sich mit den Leitstellen in Verbindung setzt.

2018 wurden bereits 960.000 Euro für die präventiven Waldbrandschutzmaßnahmen eingesetzt. Zur Prävention gehört aber auch der Waldumbau, die Unterhaltung von Wundstreifen, die Anlage von Löschwasserentnahme-stellen, die Erstellung der Waldbrandeinsatzkarte und der Rettungswegebau.

„Die Ausgaben erhöhten sich 2019 bereits auf 2,49 Millionen Euro und sollen in den Jahren 2020 bzw. 2021 noch einmal insgesamt auf 3,05 Millionen Euro bzw. 3,24 Millionen Euro aufgestockt werden,“ so Minister Backhaus.

Darüber hinaus wurde ein Forschungsprojekt für die Erarbeitung, Optimierung und Umsetzung von Präventions- und Nachsorgestrategien zum Schutz der Wälder gegen Waldbrände ins Land geholt.

„Mit dem Projekt wird uns ermöglicht, die vorhandene Vorgehensweise zu evaluieren und die sich ändernden Rahmenbedingungen anzupassen,“ stellt Backhaus fest. „Wir wollen Maßnahmen, Beispiels- und Schulungs-objekte, Leitfäden und Lehrmaterialien entwickeln mit den Schwerpunkten: Waldbrandprävention, Waldbrand-nachsorge, Waldbrandsituation auf munitionsbelasteten Flächen und kontrolliertes Brennen für Naturschutz- und Waldbrandschutzzwecke. Nicht nur für uns, sondern auch bundesweit.“

Das fünfjährige Projekt startete 1.5.2020 und wird mit 2,56 Mio. Euro aus Mitteln des Waldklimafonds finanziert. Momentan finden die Stellenbesetzungsverfahren für die drei Projektmitarbeiter statt.

„Damit soll auch das Fundament für die fachliche Erarbeitung und Untersetzung des neu zu gründenden Fachzentrums für Waldbrandschutz gelegt werden. Das Forstamt Kaliß soll als aufgabenverstärktes Forstamt sich mit einem Fachzentrum/Kompetenzzentrum für Waldbrandschutz dieser Thematik eingehend befassen und dafür Sorge tragen, dass das Wissen zum Waldbrandschutz in die Fläche getragen wird,“ so Backhaus.

Anschließend übergab der Minister einen Zuwendungsbescheid an die Stadt Lübtheen zur Errichtung einer Fahrzeughalle für die freiwillige Feuerwehr Lübbendorf. In der Halle soll ein Spezialfahrzeug für die Erledigung von Aufgaben in unwegsamem Gelände, wie dem Truppenübungsplatz Lübtheen, stationiert werden.

Bäderdienst der Landespolizei eröffnet

Warnemünde – Mecklenburg-Vorpommern ist ein sicheres Urlaubsland: Heute eröffnete der Minister für Inneres und Europa von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, in Rostock-Warnemünde den Bäderdienst der Landespolizei 2020.

„Ich freue mich sehr, dass Urlauberinnen und Urlauber wieder nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen dürfen. Die Covid-19-Pandemie hat uns in den vergangenen Monaten vor große Herausforderungen gestellt. Insbesondere unseren Beamtinnen und Beamten unserer Landespolizei möchte ich danken, welche in dieser Zeit den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern auch aus anderen Bundesländern hatten und die Verordnungen der Landesregierung umgesetzt haben. Jetzt ermöglichen die engagierten Polizistinnen und Polizisten unseren Sommergästen einen sicheren Urlaub“, sagt Caffier. „Jeder, der unser Land besucht, soll möglichst mit angenehmen Erinnerungen nach Hause fahren und seinen Freunden, Verwandten und Bekannten von unserem schönen Bundesland berichten.“

Vom 15. Juni bis zum 14. September 2020 werden insgesamt 202 Beamtinnen und Beamte der Landespolizei den Bäderdienst im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg und des Polizeipräsidiums Rostock wahrnehmen. Dies erfolgt durch die Umsetzung von 122 eigenen Beamten und mit der Unterstützung von 80 Bereitschaftspolizisten in den Urlaubsregionen.

Neben der konsequenten Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen zielt das Konzept der Landespolizei darauf ab, mögliche Straftaten wie Sachbeschädigungen und Diebstahl, Körperverletzungen oder Landfriedensbruch durch sichtbare Präsenz vielfach schon im Vorfeld zu verhindern.

„Der Sommerurlaub wird für uns alle in diesem Jahr anders sein als in den Jahren zuvor: wir müssen auf Abstand gehen. Ich appelliere trotzdem an alle Bürgerinnen und Bürger, Kontakt mit unseren Polizeibeamtinnen und –beamten aufzunehmen, denn nur so können wir helfen und ein Gespür für die Lage bekommen“, so der Minister.

Die Sicherheit in der Sommersaison wird durch die gute Zusammenarbeit zwischen den örtlichen Polizeiinspektionen, den Kommunalbehörden und Präventionsräten sowie den regionalen Saisonräten, Campingwirten und anderen Akteuren der Tourismusbranche gewährleistet.

Brandanschlag auf Polizeigebäude

Greifswald – In der Zeit vom 05. Juni bis zum 08. Juni 2020 haben unbekannte Täter das im Neubau befindliche Polizeihauptrevier Greifswald in der Brinkstraße angegriffen. Vermutlich mittels sogenannter Molotowcocktails wurde die Fassade des Gebäudes beschädigt. Der dadurch entstandene Schaden ist derzeit noch nicht bezifferbar.

Am vergangenen Wochenende sind auch in Deutschland tausende Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen Polizeigewalt und Rassismus zu demonstrieren. In Mecklenburg-Vorpommern gab es insbesondere in Rostock, Neubrandenburg sowie auch in Stralsund Proteste dieser Art, die allesamt störungsfrei verliefen. Dass der weltweite Aktionstag Anlass dieses Angriffs auf ein Polizeigebäude gewesen ist, kann derzeit nicht ausgeschlossen werden. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen wegen vorsätzlicher Brandstiftung aufgenommen.

„Die Ereignisse in Amerika um den Tod von George Floyd sind entsetzlich und bedürfen der uneingeschränkten Aufklärung“, meint Polizeipräsident Nils Hoffmann-Ritterbusch. „Weltweit haben sich Tausende von Menschen solidarisiert und demonstrieren gegen Rassismus und Polizeigewalt. Diesen Protesten kann sich jeder anständige Polizist nur anschließen. Gewalt und Rassismus dürfen in keiner Polizei einen Platz finden. Wird derartiges bekannt, gehen wir konsequent dagegen vor“, so Hoffmann-Ritterbusch. „In keinem Fall rechtfertigt Gewalt und Rassismus einen Angriff auf ein Polizeigebäude, wie in Greifswald durch den Bewurf mit Molotowcocktails am Wochenende geschehen. Die Polizeien in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern zeigen täglich bei unzähligen Einsätzen, dass pauschale Beschuldigungen nicht gerechtfertigt sind.“

Innenminister Lorenz Caffier hat den Brandanschlag scharf verurteilt: „Diese Tat richtet sich gegen die Landespolizei und damit auch gegen unseren Rechtstaat. Es sind eindeutig Grenzen überschritten worden. Wir können von Glück reden, dass niemand verletzt wurde. Hier müssen ganz klare Konsequenzen folgen. Weiterhin muss deutlich werden, dass unsere Gesellschaft eine solche Tat nicht duldet. Jetzt gilt es, alle Beweise zu sammeln und durch eine professionelle Ermittlungsarbeit die Täter zu überführen.“

Gewalt gegen Polizeibeamte

Schwerin – Aus dem neuen Lagebild „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamte“ geht hervor, dass Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern immer häufiger Gewalt ausgesetzt sind. Sie schützen die Bürgerinnen und Bürger vor Straftätern und werden dabei zunehmend selbst verbal oder körperlich angegriffen.

Die Erfahrung von Gewalt und die permanente Gefahr, Opfer zu werden, bedeuten für Einsatzkräfte eine oft unerträgliche Belastung. „Diese Erfahrungen gehören immer mehr zum Berufsalltag. Leider sind in unserer Gesellschaft fehlender Respekt und Achtung sowie ein Absinken der Gewalthemmschwelle festzustellen. Einschränkungen des eigenen Handelns und Tuns durch notwendige polizeiliche Maßnahmen werden oft als staatliche Gängelei wahrgenommen, was sich auch darin äußert, dass Polizeibeamte, aber auch Feuerwehr, Katastrophenschutz oder Rettungsdienste bei ihren Einsätzen angefeindet oder sogar angegriffen werden.

„Das bereitet mir Sorge und deshalb ist es mir auch ein besonderes Anliegen, unsere Beamtinnen und Beamten bestmöglich auszurüsten und zu schützen“, sagte Innenminister Lorenz Caffier heute in Schwerin bei der Übergabe neuer Überziehwesten (Außentragehülle) an die Landespolizei, die eine verbesserte Unterbringung der Ausrüstungsgegenstände und zusätzlichen Schutz (ballistischer und Stichschutz) ermöglichen. „Die Polizei muss bei ihren täglichen Einsätzen den Spagat zwischen Eigensicherung und Bürgernähe schaffen, das ist nicht immer einfach“, so der Minister.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden im Jahr 2019 insgesamt 820 Gewalttaten gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamte registriert, im Jahr 2018 waren es 653. Auch die Anzahl der Polizistinnen und Polizisten, die als Opfer registriert wurden (insgesamt 1.750 Personen), stieg 2019 deutlich an (+415 Personen im Vergleich zum Jahr 2018), aber auch die Zahl der ermittelten Tatverdächtigen (2019: 618 Personen; 2018: 491 Personen).

Die Angaben gehen aus dem Lagebild „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamte“ hervor, das vom Bundeskriminalamt jährlich erstellt wird, um aktuelle Entwicklungen aufzuzeigen. Durch die Umsetzung des „52. Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften“ vom 23.05.2017 veränderte sich die Datenbasis und damit auch die Struktur für das Lagebild. Bisherige Straftatbestände wurden geändert und neue Straftatbestände geschaffen. Das Lagebild 2019 ist das zweite Lagebild, das auf der geänderten gesetzlichen Grundlage erstellt wurde.

„Als deeskalierendes und gewaltpräventives Einsatzmittel sowie als Mittel zur Beweissicherung und Aufklärung von Straftaten haben wir den Einsatz von Body-Cams in unserem neuen Sicherheits- und Ordnungsgesetz verankert. Auch das wird für mehr Schutz der Einsatzkräfte sorgen“, ist der Minister überzeugt.

Zunächst werden Schwerpunktdienststellen schrittweise zum Jahresende mit Body-Cams ausgestattet. Abhängig von der mittelfristigen Entwicklung der Fallzahlen „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte“ und einer begleitenden Evaluation wird über eine Ausstattung weiterer Dienststellen entschieden.

Neues Löschfahrzeug

Hagenow – Bei der Übergabe einer Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 140.000 Euro an den Bürgermeister der Stadt Hagenow, Thomas Möller dankte Minister Lorenz Caffier den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr für ihre große Einsatzbereitschaft. „Sie leisten in Ihrem Ehrenamt viel für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Im Ernstfall kommt es darauf an, mit moderner Technik schnell am Ort des Geschehens zu sein. Deshalb ist es mir als zuständiger Fachminister wichtig, die Stadt beim Kauf eines neuen Löschfahrzeuges unterstützen zu können“, sagte Minister Caffier.

Mit der Förderung aus dem Innenministerium und der Beteiligung des Landkreises Ludwigslust-Parchim mit einem Drittel an der Finanzierung des Löschfahrzeuges verbleibt der Stadt Hagenow ein Eigenanteil in Höhe von 140.000 Euro.

Durch die Ersatzbeschaffung soll ein altes Löschfahrzeug mit Baujahr 1994 ersetzt werden. Die Freiwillige Feuerwehr Hagenow ist mit rund 60 ehrenamtlichen Mitgliedern gut aufgestellt. Zu den Gefahrenschwerpunkten gehören die Bundesstraßen B 5 und die B 321, die Bundesautobahn A 24, das Streckennetz der Deutschen Bahn AG sowie das Krankenhaus und Alten- und Behindertenheime in der Stadt und den Umlandgemeinden.

Millionen-Programm für die Feuerwehren

Schwerin – Mit dem Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern in den nächsten vier Jahren insgesamt 50 Mio. Euro zur Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereit. Mit dem Geld werden die Freiwilligen Feuerwehren besser ausgestattet.

„Ich freue mich, dass wir nach der ad-hoc-Beschaffung von zwei Fahrzeugen im letzten Jahr nun auch auf breiter Front in die praktische Umsetzung des Programms einsteigen können. Nach Abstimmung mit den Fraktionen haben wir gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband und dem Landesamt für Zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand und Katastrophenschutz (LPBK) die Vorbereitungen soweit abgeschlossen, dass wir nun in die Ausschreibung und Beschaffung von 262 Fahrzeugen des Typs TSF-W (Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser) gehen können. Damit sollen insbesondere bei kleineren Feuerwehren Einsatzfahrzeuge mit Baujahr 1999 oder älter ersetzt werden. Die Beschaffung werden wir erstmals zentral durch das Innenministerium durchführen, damit die Gemeinden z.B. bei den steigenden Kosten für Ausschreibungen entlastet werden“, sagte Minister Caffier. „Ich hoffe, dass spätestens Anfang nächsten Jahres die ersten Fahrzeuge auf dem Hof stehen werden.“

Das Land unterstützt den Kauf eines Löschfahrzeuges TSF-W je nach finanzieller Ausstattung der Kommunen mit 70 bis 90 Prozent. „Für die Gemeinden ist das Programm eine gute Gelegenheit, mit einem relativ geringen Eigenanteil ein neues Fahrzeug zu kaufen“, so der Minister. „Selbstverständlich gibt es auch weiterhin die Möglichkeit, jenseits des 50-Millionen Euro-Förderprogramms nach dem bisher üblichen Verfahren Fördermittel zu bekommen.“ In einem zweiten Projektteil der Feuerwehrförderung werden zugunsten der Feuerwehren mit überörtlichen Aufgaben TLF 3000 (Tanklöschfahrzeuge) und LF 20 (Löschgruppenfahrzeuge) beschafft.

Zum Förderprogramm für die Feuerwehren gehört auch die Anschaffung von 11 geländegängigen Waldbrandtanklöschfahrzeuge. Hierfür hatten der Minister für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier und der Minister für Inneres und Kommunales des Landes Brandenburg Michael Stübgen im letzten Jahr eine Vereinbarung über die Durchführung eines gemeinsamen Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Feuerwehreinsatzfahrzeugen des Typs TLF 5000 (TLF-W Typ Brandenburg) unterzeichnet. „Wir nutzen so bereits in Brandenburg vorhandenes Know-how, das beschleunigt das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren und durch größere Stückzahlen werden wir sicher am Ende einen anderen Preis erzielen können. So spart uns die gemeinsame Beschaffung Zeit und Geld“, sagte Innenminister Lorenz Caffier. „Ein weiterer Vorteil ist, dass dann beide Bundesländer an der Landesgrenze kompatible Technik haben.“

80 Prozent der Kosten für diese 11 Fahrzeuge übernimmt das Land. Alle Landkreise und kreisfreien Städte erhalten bei Übernahme eines 20%igen Eigenanteils ein solches Fahrzeug, wobei für die Landkreise Ludwigslust-Parchim, Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern-Greifswald mit Blick auf die Waldflächen jeweils zwei Fahrzeuge vorgesehen sind.

Ausbildung in den Feuerwehren wieder möglich

Schwerin – Der Übungsbetrieb und regelmäßige Ausbildungsdienst in den Städten und Gemeinden musste für die Frauen und Männer in den Freiwilligen Feuerwehren wegen der Corona-Pandemie ausfallen. Nach der Corona-Schutzverordnung des Landes (§8 Abs.2) sind Veranstaltungen „die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge zu dienen bestimmt sind“ möglich. Daher kann die Feuerwehrausbildung wieder beginnen.

Innenminister Lorenz Caffier: „Die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren muss auch in der schwierigen Zeit der Pandemie gesichert sein. Deshalb kann mit der praktischen Ausbildung soweit wie möglich unter Einhaltung der Hygieneregeln und der Kontaktbeschränkungen gestartet werden. Damit wird auch den Wünschen vieler Feuerwehren im Land entsprochen. Vorerst sollen jedoch noch kein theoretischer Unterricht, keine Versammlungen, keine Jugendarbeit und auch keine geselligen Veranstaltungen stattfinden. Die Entscheidung über die Wiederaufnahme der Ausbildung wird natürlich vor Ort getroffen, aber ich bin sicher, dass die Gemeinden ihre Feuerwehren unterstützen werden.“

Aufgenommen werden kann auch der Ausbildungsbetrieb auf Kreisebene, Lehrgänge der Kreisausbildung und die notwendigen Atemschutzunterweisungen zum Erhalt der Einsatzverwendung. Die Entscheidungen treffen die Landkreise.

Ausbildung in den Feuerwehren

Schwerin -Die Corona-Pandemie hat auch das Leben für die Freiwilligen Feuerwehren im Land verändert. Dennoch muss die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren auch in der schwierigen Zeit der Pandemie gesichert sein. Der Übungsbetrieb und regelmäßige Ausbildungsdienst in den Städten und Gemeinden musste für die Feuerwehrleute ausfallen, nun soll es aber wieder losgehen.

Minister Lorenz Caffier und der Präsident des Landesfeuerwehrverbands Hannes Möller gaben heute die Wiederaufnahme des Ausbildungsbetriebes in den Freiwilligen Feuerwehren bekannt. Gestartet wird mit der praktischen Ausbildung unter Einhaltung der Hygieneregeln und der Kontaktbeschränkungen. Es finden vorerst kein theoretischer Unterricht, keine Versammlungen, keine Jugendarbeit und auch keine geselligen Veranstaltungen statt. Aufgenommen werden auch der Ausbildungsbetrieb auf Kreisebene, Lehrgänge der Kreisausbildung und die notwendigen Atemschutzunterweisungen zum Erhalt der Einsatzverwendung.

An der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz M-V, der zentralen Ausbildungsstätte für die öffentlichen Feuerwehren des Landes, wird die Ausbildung ab dem 18. Mai wieder aufgenommen. Dort werden Führungskräfte und Spezialisten aus- und fortgebildet. Auch die Ausbildung für besondere Aufgaben kann der Schule übertragen werden. Selbstverständlich muss jetzt auch dort, wie an anderen Schulen auch, der notwendige Infektionsschutz eingehalten werden. „Das führt zwar dazu, dass wir weniger Lehrgänge anbieten können und die Lehrgangsgruppen auch kleiner sein werden, aber ich bin froh, dass wir nun wieder starten können“, so Minister Caffier.

„Ich freue mich, dass am 11.05. der eingeschränkte Dienstbetrieb für die Einsatzabteilungen beginnt! Das ist der erste Schritt in Richtung Normalität“, sagte Hannes Möller.