Geförderter Breitbandausbau

Mehr als 17.000 Haushalte im Landkreis Nordwestmecklenburg ans Glaserfasernetz angeschlossen. Erster Bauabschnitt im geförderten Breitbandausbaus ist fertiggestellt

 Rehna – Was vor gut vier Jahren vereinbart wurde, kommt nun zu einem Abschluss: Am 20. August 2018 unterzeichneten der Landkreis Nordwestmecklenburg und die WEMACOM Breitband GmbH in Grevesmühlen die Zuwendungsverträge für den geförderten Breitbandausbau in 14 Projektgebieten. Rund 30.000 förderfähige Hausanschlüsse in mehr als 100 Gemeinden und knapp 2.000 Kilometer Tiefbautrasse galt es zu bauen. Heute sind mehr als 17.000 Haushalte an das moderne Glasfasernetz angeschlossen und eines der größten Infrastrukturprojekte des Landes ist vollendet.

Der Landkreis Nordwestmecklenburg und die WEMACOM nutzten diesen Anlass, um gemeinsam mit Unterstützern und Wegbegleitern auf vier ereignisreiche Jahre zurückzublicken.

Im Rehnaer PALMBERG-Werk kamen Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft zusammen. Unter ihnen war auch Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, der sich bereits bei der Vertragsunterzeichnung vor vier Jahren über die Fördermittel gefreut hatte und über die Chancen, die sie für den Nordwestkreis eröffneten.

„Ich erinnere mich gut, wie erwartungsfroh wir damals in die Zukunft blickten hinsichtlich der digitalen Möglichkeiten, die die Glasfaserkabel direkt in die Haushalte bringen würden. Umso mehr freue ich mich, dass die Zukunft von damals jetzt Realität ist. Mehr als 17.000 Haushalte, Schulen und Gewerbetreibende in Nordwestmecklenburg können jetzt dank des geförderten Breitbandausbaus nahezu unbegrenzt streamen, an Videokonferenzen teilnehmen und die unzähligen weiteren Möglichkeiten, die das schnelle Internet bietet, nutzen“, sagte Christian Pegel.

Doch was hat sich durch das moderne und zukunftsfähige Glasfasernetz tatsächlich im Landkreis verändert? „Die Breitbandinfrastruktur war nicht nur für Privathaushalte, sondern vor allem für unsere Gewerbetreibenden und Schulen im Landkreis unzureichend. Mit dem geförderten Breitbandausbau hat sich hier vieles getan.

Zum Beispiel die Digitalisierung der Schulen ist schon seit Jahren ein erklärtes Ziel des Landkreises und ist nur mit schnellen Glasfaseranschlüssen zukunftssicher und umfassend umsetzbar. Und wie wir exemplarisch an der Firma PALMBERG hier in Rehna sehen, ist das schnelle Internet für viele Unternehmen eine Grundvoraussetzung für konkurrenzfähiges wirtschaften. Damit ist Glasfaser natürlich auch ein wichtiger Standortfaktor für neue Unternehmensansiedlungen“, so Nordwestmecklenburgs Landrat Tino Schomann.

Wirtschaft, Bildung, Tourismus – eine ganze Region profitiert vom geförderten Breitbandausbau. „Als regionaler Energieversorger freuen wir uns ganz besonders, dass wir einen so großen Teil dazu beitragen konnten, einen ganzen Landkreis zukunftssicherer zu machen – und das auch über die Grenzen unseres Netzgebietes hinaus“, erklärt Thomas Murche, technischer Vorstand der WEMAG.

„Wie groß der Bedarf tatsächlich ist, hat sich vor allem an der hohen Nachfrage und an dem großen Interesse auf unseren Informationsveranstaltungen gezeigt. Die Erwartungen waren enorm, aber gemeinsam mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg haben wir es geschafft. Mehr als 20.000 Kundinnen und Kunden können nun im Glasfaser-Internet surfen.“

Der Weg bis hierhin war durchaus nicht immer einfach. Das weiß Volker Buck, der sich als Geschäftsführer der WEMACOM um die Umsetzung dieses einmaligen Infrastrukturprojektes kümmert.

„Wenn man bedenkt, dass dieses Projekt für viele Beteiligte eine Premiere war, und sich gleichzeitig vor Augen führt, von welchen Dimensionen wir hier sprechen, scheinen vier Jahre für die Umsetzung erstaunlich kurz“, so Buck. Immerhin seien im Landkreis Nordwestmecklenburg 2.000 Kilometer Tiefbautrasse und mehr als 17.000 Glasfaser-Hausanschlüsse gebaut worden. Und zuvor musste das ganze Projekt geplant und jeder Trassenkilometer genehmigt und dokumentiert werden. Eine besondere Herausforderung waren die zahlreichen Querungen von Autobahnen, Deutsche-Bahn-Trassen, und Naturschutzgebieten.

„Als dann noch die Corona-Pandemie hinzukam, konnten wir unseren bereits sehr eng gesteckten Zeitplan dann leider nicht mehr halten“, berichtet Volker Buck. „Umso glücklicher sind wir heute, dass wir den ersten Bauabschnitt nun – vier Jahre nach Unterzeichnung der Verträge – erfolgreich abschließen können.“

Die Fertigstellung des ersten Bauabschnitts ist ein wichtiger Meilenstein, der Breitbandausbau im Landkreis Nordwestmecklenburg ist damit aber längst nicht beendet. Es folgt ein zweiter Bauabschnitt für zusätzlich förderfähig gewordene Adressen. Für die nähere Zukunft wird außerdem der Förderaufruf für die sogenannten grauen Flecken erwartet – also für die Anschlüsse, die aktuell Geschwindigkeiten zwischen 30 und 100 Megabit pro Sekunde erreichen.

Digitaler Bauantrag gewinnt Wettbewerb

Schwerin – Der digitale Bauantrag aus Mecklenburg-Vorpommern ist als „Bestes OZG- oder Registermodernisierungsprojekt“ im bundesweiten E-Government-Wettbewerb ausgezeichnet worden. Das Projekt „Digitaler Bauantrag – Digitalisierung des Lebenszyklus Bauen“ der Landesregierung konkurrierte in dieser Kategorie mit Projekten des Bundesdigitalisierungsministeriums und des Landes Brandenburg um den Titel. Mecklenburg-Vorpommern teilt sich den ersten Platz mit Brandenburg.

„Das ist eine große Anerkennung für unsere Arbeit im Bereich Verwaltungsdigitalisierung. Ich danke allen, die an dem Projekt gearbeitet haben. Sie haben eine tolle Lösung entwickelt und den Antrag für eine Baugenehmigung für Antragsteller und Bearbeiter deutlich erleichtert“, freute sich Digitalisierungsminister Christian Pegel heute in Schwerin gemeinsam mit den Macherinnen und Machern des digitalen Bauantrages im Innenministerium und den beteiligten Kommunen sowie Unternehmen. Weiter sagte er:

„Der Online-Bauantrag aus M-V zeigt, was Digitalisierung kann und soll. Alle Beteiligten können hier in einem digitalen Vorgangsraum parallel an dem Antrag arbeiten und miteinander kommunizieren. Das spart Zeit, Papier und Kosten.“

Der digitale Bauantrag ist Teil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Mecklenburg-Vorpommern hat das Themenfeld „Bauen und Wohnen“ übernommen. Jährlich werden in Deutschland etwa 220.000 Baugenehmigungen erteilt – vornehmlich als Papierantrag. Mit dem digitalen Bauantrag ist eine ortsungebundene, vollständig digitale Antragstellung möglich.

„Der Digitale Bauantrag aus Mecklenburg-Vorpommern ist beispielgebend für eine für alle Beteiligten nutzbringende OZG-Umsetzung, die nun allen Bundesländern zur Verfügung steht. Auch wenn der Bauantrag ein vielschichtiges und komplexes Verfahren ist, ist es dem Projektträger eindrucksvoll gelungen, mit dem ,Vorgangsraum‘ eine kollaborative Antragsstellung und -bearbeitung zu ermöglichen. Insgesamt ein sehr stimmiger Ansatz“, begründet Jurymitglied Prof. Maria Wimmer, Dekanin an der Universität Koblenz-Landau, die Entscheidung.

Im Januar 2021 ist das digitale Baugenehmigungsverfahren, das mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg als Hauptpartner entwickelt wurde, online gegangen. Derzeit verhandelt Mecklenburg-Vorpommern mit allen Bundesländern über eine Nachnutzung, mehrere haben sich schon dafür entschieden.

„Gegenwärtig wird der digitale Bauantrag in unserem Bundesland in Greifswald, Neubrandenburg, Rostock, Wismar sowie in den Landkreisen Rostock, Vorpommern-Greifswald, Mecklenburgische-Seenplatte und Vorpommern-Rügen ausgerollt. Außerdem haben sich Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Saarland, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen bereits per Vertrag für die Einer-für-alle-Lösung aus M-V entschieden. Mit allen weiteren Ländern sind wir im intensiven Austausch“, sagt Christian Pegel zum aktuellen Stand des digitalen Bauantrags.

Der digitale Bauantrag wurde der Jury Anfang Juli bei den Finalistentagen des E-Government-Wettbewerbs präsentiert – in direktem Vergleich mit dem Projekt des Bundes „dipul – Digitale Plattform unbemannte Luftfahrt“ sowie der Einer-für-Alle-Leistung „Aufenthaltstitel‘“ aus dem Brandenburgischen Ministerium des Innern und für Kommunales. Beim gestrigen 27. Ministerialkongress in Berlin wurden die besten Projekte zur Verwaltungsmodernisierung in Deutschland und Österreich ausgezeichnet. Aus 19 Finalisten prämierte die unabhängige Jury die Gewinnerprojekte.

Ein weiteres Projekt aus Mecklenburg-Vorpommern ist ebenfalls prämiert worden: „Das digitale Kreisarchiv – E-Akte neu gedacht“ des Landkreises Rostock wurde in der Kategorie „Bestes Digitalisierungsprojekt Bund/Länder/Kommunen 2022“ Zweiter und hat den ausgelobten Publikumspreis gewonnen.

„Auch hier meine allerherzlichsten Glückwünsche an die Macher dieses Projekts“, sagte Christian Pegel heute und: „Diese Auszeichnungen sind ein schöner Beleg dafür, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern in Sachen Digitalisierung auf einem guten Weg sind.“

Ein erklärendes Video zum digitalen Bauantrag finden Sie auf Youtube.

Digitalisierung in der Verwaltung

M-V empfing ca. 200 Behördenmitarbeiter beim „Nordländerkongress“

Rostock – Mecklenburg-Vorpommern war heute erstmals Partnerland des „Nordländer-Kongress“ für Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern, den die Verwaltungsfachzeitschrift „Behörden-Spiegel“ seit 2020 jährlich veranstaltet.

„Wir haben in Vorträgen, Fachforen und Workshops die Teilnehmer aus unterschiedlichen Behörden über den Stand der Digitalisierung in der Verwaltung informiert, uns über unsere Erfahrungen ausgetauscht und vor allem auch über die ständig neuen Möglichkeiten und Herausforderungen des digitalen Wandels. Unser Hauptaugenmerk lag und liegt stets darauf, dass hinter den technischen Möglichkeiten Verwaltungsprozesse stehen, die unserer heutigen Zeit angepasst werden müssen. Das erfordert und ermöglicht eine neue Kultur der Zusammenarbeit ­– und für diese wollen wir begeistern“, nannte Digitalisierungsminister Christian Pegel die Ziele des ganztägigen Kongresses in Rostock. Dazu waren ca. 200 Teilnehmer von Behörden und deren Dienstleistern aus Norddeutschland angereist.

„Nach zwei Jahren in digitalem Format aufgrund der Corona-Pandemie hatten wir bei der dritten Auflage heute Gelegenheit, uns direkt zu begegnen und auszutauschen. Nicht zuletzt wegen Corona hat die Digitalisierung in diesen vergangenen zwei Jahren einen erheblichen Schub erfahren. So wurden etwa die Voraussetzungen geschaffen, dass unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit mobiler Technik arbeiten können und ihnen Online-Plattformen für die Zusammenarbeit zur Verfügung stehen. Ein gutes Miteinander zu finden und Aufgaben klug zu verteilen – darin liegt ein entscheidender Schlüssel zum Erfolg der Digitalisierung“, sagte der Minister. So sei das Einer-für-Alle-Prinzip, auf das sich Bund und Länder bei der Verwaltungsdigitalisierung geeinigt haben, der richtige Weg: „Es macht keinen Sinn, dass sich jedes Land, jede Kommune alleine aufmacht. Das ist nicht zu leisten.“

Ein weiteres Beispiel: „Wir gehen in M-V einen konsequenten Schritt, indem wir die Ressourcen für IT und Digitalisierung der Landesverwaltung im neuen Zentrum für Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern bündeln Wir machen aus vielen kleinen IT-Einheiten in den Ressorts ein großes schlagkräftiges Team und werden damit den immer anspruchsvolleren Anforderungen an die Cybersicherheit noch besser gerecht, bündeln unser Wissen für die digitale Verwaltung, schaffen Transparenz und Synergien.“

Christian Pegel wies daraufhin, dass es bei der Digitalisierung darum gehe, „gemeinsam Lösungen für Menschen zu schaffen. Verwaltung hat mit Menschen zu tun, und zwar an beiden Enden der Datenleitung. Der Mensch muss im Mittelpunkt von Digitalisierung stehen. Nur wenn unsere digitalen Angebote einen echten Mehrwert bringen, werden sie auch genutzt und weiterempfohlen.“

Nutzerzentrierung sei ein wichtiges Stichwort: „Anträge müssen so digitalisiert werden, dass die Nutzer damit etwas anfangen können. Wenn Sie bei einem digitalen Antrag drei Nachfragen haben und fünfmal von vorne anfangen müssen, steigen Sie aus und gehen doch wieder zum Amt. Wir müssen aber auch unsere Verwaltungsmitarbeiter im Blick haben. Wir brauchen Anwendungen, die ihnen die Arbeit erleichtern.“  Ein gutes Beispiel für beides sei die digitale Baugenehmigung, die M-V mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg als Hauptpartner entwickelt hat und deren Vorstellung beim Kongress auf großes Interesse stieß.

Großes Potenzial liegt dem Minister zufolge auch in der Registermodernisierung: „Der beste Antrag ist der, der gar nicht gestellt werden muss. Weil die Verwaltung vorausschauend handelt und ihre Daten klug miteinander verknüpft. Sie muss dann nur das abfragen, was wirklich noch nicht bekannt ist. Wir fragen aktuell mit der Grundsteuererklärung viele Angaben ab, die der Verwaltung eigentlich vorliegen. Ich würde mir wünschen, dass wir bundesweit zügig die Registermodernisierung vorantreiben, damit dieser Aufwand künftig entfällt – für die Verwaltung ebenso wie für ihre Kunden, die Bürger.“

Medienbildungstag MV am 27. August 2022

Einladung zur Online-Tagung für Lehrerinnen und Lehrer

Schwerin – Am 27. August findet der Medienbildungstag MV als rein virtuelles Format statt. Von „Robotik“ und „Coding für Grundschulkinder“ über „Digital Storytelling“ als Einsatzfeld im Unterricht bis zum Thema „Fake News erkennen“: für viele Workshops können sich Lehrerinnen und Lehrer nun anmelden.

„Lehrerinnen und Lehrer erfahren hier die jüngsten Entwicklungen in der Medienbildung und erhalten wichtige Anregungen, wie sie digitale Medien im Unterricht einsetzen können“, warb Bildungsministerin Simone Oldenburg im Vorfeld für die Veranstaltung.

Unter dem Titel „Beziehungen in analogen und digitalen Kommunikationsräumen“ stehen auch die Voraussetzungen für die Online-Arbeit wie z. B. das Lernmanagementsystem „itslearning“ und die im Aufbau befindliche allgemein bildende Digitale Landesschule im Fokus der Tagung.

Neben den bewährten Workshop-Angeboten können die Teilnehmenden eine virtuelle Messe besuchen, Bewegungspausen zur Entspannung einrichten und die Gelegenheit nutzen, sich auszutauschen und sich zu vernetzen.

Das Organisationsteam des „Medienpädagogischen Zentrums“ und des „Instituts für Qualitätsentwicklung M-V“ bietet ein Materialpaket mit begleitender Informationsbroschüre an. Dieses ist nur bei Anmeldung bis Donnerstag, den 18.08.2022, verfügbar.

Hilfe beim Ausfüllen der Grundsteuerformulare

Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern stellt Klickanleitungen zur Verfügung

Schwerin – Bis zum 31. Oktober 2022 sind alle Grundstücksbesitzerinnen und –besitzer aufgerufen, eine Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwertes (Feststellungserklärung) beim Finanzamt einzureichen. Alleine in Mecklenburg-Vorpommern sind etwa 1,2 Mio. Einheiten des Grundbesitzes betroffen.

Die Erklärungen sind grundsätzlich elektronisch beim zuständigen Finanzamt einzureichen. Das hat den Vorteil, dass die Prüfung auf Vollständigkeit und Richtigkeit automatisch erfolgt. Für die elektronische Übermittlung stellt die Finanzverwaltung „Mein ELSTER“ unter www.elster.de zur Verfügung.

Wie das Ausfüllen der Formulare in „Mein ELSTER“ Schritt für Schritt funktioniert, veranschaulichen ab sofort bebilderte Klickanleitungen. Diese wurden vom Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern für die Erklärung von Grundvermögen (Wohngrundstücke), Wohnungseigentum sowie von Vermögen der Land- und Forstwirtschaft erstellt und stehen ab sofort auf dem Steuerportal Mecklenburg-Vorpommern zum Download bereit.

„Die Klickanleitungen zeigen anschaulich, wie die Grundsteuererklärungen bearbeitet werden müssen. Angefangen beim richtigen Formular, das verwendet werden muss, über die Eingabe der einzelnen Daten bis hin zum Absenden an das zuständige Finanzamt ist der komplette Weg der Erklärungsabgabe mittels Screenshots nachgezeichnet. Die enthaltenen Links führen zu weiteren Online-Angeboten, beispielsweise zum Grundsteuerportal M-V, auf dem der Abruf der Bodenrichtwerte und Ertragsmesszahlen kostenfrei und ohne Registrierung möglich ist. Die Klickanleitungen stellen somit eine gute Hilfestellung dar, die vielen das Ausfüllen der Erklärung erleichtern dürfte“, informiert Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Fortschritte bei der Digitalisierung

Schwesig: MV hat bei der Digitalisierung deutliche Fortschritte gemacht

Schwerin – Mit einem Besuch des Digitalen Innovationszentrums in der Alten Mensa in Greifswald hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute ihre diesjährige MV-Tour fortgesetzt.

„Mecklenburg-Vorpommern hat in den letzten Jahren deutliche Fortschritte bei der Digitalisierung gemacht“, bilanzierte die Ministerpräsidentin in Greifswald. „Die Landesregierung hat 2018 eine digitale Agenda für das Land verabschiedet. Seitdem ist der Ausbau des schnellen Internets deutlich vorangekommen. Die Zahl der Haushalte mit einem gigabitfähigen Internetzugang ist zwischen 2018 bis 2021 von 14,9% auf 53,3% angestiegen.

Mecklenburg-Vorpommern hat damit die größte Zuwachsrate aller Bundesländer und die beste Gigabit-Versorgung in den ostdeutschen Bundesländern.“ Mit Unterstützung des Bundes wolle das Land in den nächsten Jahren den Glasfaserausbau insbesondere in den ländlichen Räumen weiter voranbringen und weiße Flecken ohne Internet wie auch graue Flecken mit nur schwacher Anbindung beseitigen.

Zu den Beschlüssen der digitalen Agenda habe außerdem der Aufbau von sechs digitalen Innovationszentren gehört. „Alle Zentren haben ihre Arbeit aufgenommen. Sie unterstützen Existenzgründerinnen und Existenzgründer, beraten aber auch schon am Markt etablierte Unternehmen bei der Erschließung digitaler Geschäftsfelder. Hier in Greifswald soll die Arbeit des digitalen Innovationszentrums in den nächsten Jahren noch ausgeweitet werden. Daran arbeiten Stadt und Land gemeinsam“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Ministerpräsidentin traf bei ihrem Besuch in der Alten Mensa auch mit Vertretern der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern zusammen. Dabei informierten sich Ministerpräsidentin und Kammervertreter über das Forschungsprojekt Campfire. Mit diesem Projekt sollen Verfahren entwickelt werden, mit denen Windenergie in Ammoniak umgewandelt werden kann, das dann für emissionsfreie Antriebe in der Schifffahrt genutzt werden kann. „Auch das ist ein wichtiges Projekt für die Zukunft unseres Landes“, so Schwesig.

Digitales Klassenzimmer gefordert

Landtagsopposition sollte recherchieren, bevor sie Forderungen aufmacht

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg weist die Aufforderung der Landtagsabgeordneten Katy Hoffmeister zum Digitalen Klassenzimmer zurück.

„Bevor die Landtagsopposition Forderungen gegenüber dem Bildungsministerium aufmacht, sollte sie ihre Hausaufgaben machen und anständig recherchieren“, betonte Oldenburg.

„Statt dies zu tun, hat Frau Hoffmeister haltlose und falsche Vorhaltungen gemacht. Es ist weder die Aufgabe von mir noch die des Ministeriums, entsprechende Mittel bereitzustellen. Für die Ausstattung der Schulen, ob mit Büchern, Möbeln oder digitalen Geräten, ist nicht das Bildungsministerium zuständig. Die Ausstattung der Schulen zu finanzieren, ist Aufgabe der Kommunen und Landkreise, so ist es im Schulgesetz geregelt. Das sollte sie eigentlich wissen. Das Bildungsministerium ist nicht für alles zuständig, wo Schule draufsteht“, erklärte die Ministerin. 

Das Institut für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) und das Medienpädagogische Zentrum (MPZ) des Bildungsministeriums haben viele Fortbildungsangebote aufgelegt, in denen sich Lehrkräfte das ganze Kalenderjahr über mit digitalen Angeboten in Schule und Unterricht vertraut machen können.

Hierzu zählen beispielsweise Online-Fortbildungen in Kooperation mit dem Anbieter fobizz. Auch während der traditionellen Sommer- und Winterakademien nimmt das Thema Digitalisierung in der Schule breiten Raum ein. Angehende Lehrerinnen und Lehrer erhalten während ihres Referendariats Seminare, die sich der digitalen Bildung und dem Umgang mit digitalen Medien in der Schule widmen.

Online-Antrag für freiwilligen Landtausch

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist ein nächster Meilenstein bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gelungen: Ab sofort können Bürger und Unternehmen für ganz M-V Anträge zum „Freiwilligen Landtausch“ nach Flurbereinigungsgesetz online stellen.

„Bei diesem Verfahren tauschen zwei und mehr Tauschpartner freiwillig eines oder mehrere land- oder forstwirtschaftliche Flurstücke miteinander mit dem Ziel, zusammenhängende Betriebsflächen zu schaffen und so Zeit und Kosten bei der Bewirtschaftung zu sparen. Unser Online-Antrag dazu ist ein weiterer Beitrag unseres Bundeslands zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen“, sagt Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel.

M-V ist federführend für die Digitalisierung der Anträge im Themenfeld Bauen & Wohnen, zu dem auch der Antrag auf freiwilligen Landtausch gehört. In diesem Themenfeld hat Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel bereits den digitalen Antrag auf Baugenehmigung entwickelt.

„Hier war der Landkreis Nordwestmecklenburg Vorreiter und unser Partner bei der Entwicklung. Gegenwärtig wird der digitale Bauantrag in der Hansestadt Wismar, der Stadt Neubrandenburg, dem Landkreis Rostock, dem Landkreis Vorpommern-Greifswald und der Stadt Rostock ausgerollt. Daneben werden Landkreise und kreisfreie Städte im Saarland, in Sachsen-Anhalt und in Schleswig-Holstein an den von uns entwickelten Online-Dienst angeschlossen. In den nächsten Wochen können dort erste Anträge online gestellt werden. Weitere Länder werden folgen“, sagt Christian Pegel zum Stand des digitalen Bauantrags.

Der Antrag auf freiwilligen Landtausch kann online übers landesweite MV-Serviceportal gestellt werden. Zuständig für die Bearbeitung sind die Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt.

Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Damit nicht jede Kommune, jedes Bundesland und der Bund jedes digitale Verwaltungsangebot eigenständig neu entwickeln muss, haben Bund und Länder die Arbeit untereinander aufgeteilt. So ist Mecklenburg-Vorpommern federführend für das Themenfeld „Bauen & Wohnen“ und stellt die mehr als 60 zu digitalisierenden Verwaltungsleistungen anschließend allen anderen zur Nachnutzung zur Verfügung.

Ebenso übernimmt M-V von anderen entwickelte Leistungen in anderen Themenfeldern. Im Nordosten werden  aktuell drei Einer-für-Alle-Dienste aus anderen Themenfeldern genutzt: das Bafög digital, Corona-Überbrückungshilfe sowie der digitale Antrag für eine Aufenthaltserlaubnis für ukrainische Kriegsflüchtlinge. Letzteres befindet sich aktuell im Rollout und ist für die Landkreise Vorpommern-Rügen und Ludwigslust-Parchim schon verfügbar.

Breitband: M-V nimmt „graue Flecken“ in Angriff

Schwerin – Parallel zur Versorgung der „Weißen Flecken“ mit schnellem Internet in Mecklenburg-Vorpommern nehmen Land, Landkreise und Kommunen jetzt die „grauen Flecken“ ins Visier.

„Das sind Gebiete, in denen Internet mit mindestens 30, aber weniger als 100 Megabit pro Sekunde verfügbar ist. Bislang hatte der Bund einen Ausbau nur gefördert, wo weniger als 30 Megabit anlagen – die so genannten weißen Flecken. Damit erschließen wir nahezu flächendeckend unseren dünnbesiedelten ländlichen Raum. Mit der Grauen-Flecken-Förderung ermöglicht der Bund nun seit vergangenem Jahr auch die Nachrüstung dort, wo es zwar eine Mindestversorgung gibt, diese aber keinesfalls den heutigen Ansprüchen an schnelles und modernes Internet genügt“, erklärt Digitalisierungsminister Christian Pegel.

Erste Förderanträge sind gestellt

Für diese „grauen Flecken“ haben die Landkreise Vorpommern-Rügen und Nordwestmecklenburg bereits Förderanträge beim Bund gestellt und Ludwigslust-Parchim eine Markterkundung durchgeführt, um die förderfähigen Adressen zu ermitteln. Diese wurde bereits ausgewertet und die Antragstellung gerade vorbereitet.

Auch die anderen drei Landkreise in M-V, die kreisfreien Städte Schwerin und Rostock sowie der Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen planen dem Minister zufolge Anträge im Rahmen des „Graue-Flecken“-Programms zu stellen.

M-V bei „Weiße Flecken“-Förderung sehr erfolgreich

Mecklenburg-Vorpommern ist seit 2016 intensiv dabei, mit Hilfe der Bundesförderung „weiße Flecken“ vor allem im ländlichen Raum mit gigabitfähigem Glasfaserkabel zu erschließen. Mit den Geldern von Bund und Land – dieses kofinanziert die knapp 1,34 Milliarden Euro vom Bund mit rund 727 Millionen Euro – stehen dafür aktuell mehr als 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit fließen etwas mehr als 15 Prozent der bisher durch den Bund bewilligten Fördermittel nach Mecklenburg-Vorpommern, das Land liegt hier im Vergleich der Bundesländer hinter Baden-Württemberg auf Platz 2 und profitiert somit besonders vom Förderprogramm des Bundes.

„Diesen Erfolg verdanken wir vor allem der hervorragenden Zusammenarbeit zwischen Land, Landkreisen und Kommunen: Das Digitalisierungsministerium steuert die Zuwendungsverfahren zentral. Die Landkreise und kreisfreien Städten setzen den Glasfaserausbau dann mit dem Telekommunikationsunternehmen, das den Zuschlag dafür bekommen hat, um. Diese Zusammenarbeit wollen wir im „Graue Flecken“-Programm fortsetzen, um auch hier wieder möglichst viel Unterstützung vom Bund zu bekommen“, so der Minister.

Schon 18.000 Kilometer Glasfaserkabel verlegt

Für eine erfolgreiche Bewerbung beim Bund hatten die Landkreise die potenziell förderfähigen Adressen zu Projektgebieten zusammengefasst. Von 129 für den geförderten Ausbau bewilligten Projektgebieten haben 98 bereits ein Telekommunikationsunternehmen mit der Umsetzung beauftragt, so dass sich eine Vielzahl von Projekten aktuell in der Bauphase befindet. In 32 Projektgebieten ist der Trassenbau bereits abgeschlossen und es können dort zum Teil schon Internetdienste gebucht werden.

„Bei uns im Land wurden im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus bislang mehr als 18.000 Kilometer Glasfaserkabel verlegt– das entspricht der Strecke von Rostock nach Neuseeland. Gute 70.000 Anschlüsse wurden bereits fertiggestellt, darunter sind Anschlüsse für mehr als 1800 Unternehmen und rund 200 institutionelle Nachfrager wie Schulen und Krankenhäuser“, nannte der Digitalisierungsminister Zahlen. Er gehe davon aus, dass die aktuell förderfähigen Bereiche im Rahmen des „Weiße Flecken“-Programms bis 2026 realistisch ausgebaut sein dürften.

Noch mehr Glasfaserausbau dank weiterer Programme

Zusätzlich zu diesen Bundesförderprogrammen wird der Breitbandausbau im Rahmen des Kommunalinvestitionsfonds sowie der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) gefördert. Aus ersterem stellt das Land rund 17,4 Millionen Euro für die Förderung finanzschwacher Kommunen im ländlichen Raum bereit. Gefördert werden damit drei Projektgebiete: In den beiden Projektgebieten in Boizenburg und Plau am See ist der Trassenbau bereits abgeschlossen. Ein Projektgebiet in Wolgast befindet sich noch im Bau. Dank Teilfertigstellungen sind aber auch hier schon Dienste buchbar.

Aus dem GRW-Förderprogramm wurden bisher zwei Projektgebiete mit insgesamt acht Millionen Euro finanziert. Die Projektgebiete umfassen die Stadt Parchim und die Gemeinde Pampow. In Pampow sind die Dienste bereits buchbar. In Parchim wird noch gebaut.

Mehr Infos zur Breitbandförderung finden Sie auf der Webseite des Bundesdigitalisierungsministeriums.

Investitionen in die IT-Ausstattung

Digitalisierung des Beruflichen Bildungszentrums im Landkreis Ludwigslust-Parchim

Parchim – Am Montag hat Wirtschaftsminister Reinhard Meyer einen Zuwendungsbescheid in Schwerin an den Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim Stefan Sternberg für ein verbessertes Angebot der IT-Ausstattung am Regionalen Beruflichen Bildungszentrum übergeben.

„Mit dem Vorhaben werden die Rahmenbedingungen für die duale Ausbildung wesentlich verbessert. Beste Ausbildungsbedingungen erleichtern den Einstieg in die Berufswelt. Fachkräfte werden in vielen Bereichen gesucht“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Ausbildungen am Regionalen Beruflichen Bildungszentrum des Landkreises Ludwigslust-Parchim erfolgen an drei Standorten in Ludwigslust, Parchim und Hagenow. Das Vorhaben umfasst die Beschleunigung des Internets durch Breitbandanschluss. Vor Ort werden die baulichen Gegebenheiten angepasst, um den WLAN-Empfang in den Gebäuden zu verbessern. Die drei Standorte werden darüber hinaus auch mit einer zentralen Servertechnik sowie Computerkabinetten ausgestattet.

„Die Maßnahmen sind ein elementarer Beitrag, das Lehrumfeld attraktiver zu gestalten. Das trägt auch zu einer verbesserten Qualität der Ausbildung bei. Gut ausgebildete Jugendliche sind qualifizierte Fachkräfte von morgen“, so Wirtschaftsminister Meyer weiter.

Die Gesamtinvestitionen der Maßnahmen belaufen sich auf 4,54 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsausgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) in Höhe von rund 4,0 Millionen Euro.

Telekommunikationsüberwachung

Telekommunikationsüberwachung unterstützte bei Suche nach vermissten Personen

Schwerin – In 211 Fällen haben die Polizeibehörden in Mecklenburg-Vorpommern das Mittel der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) im Jahr 2020 zur Gefahrenabwehr nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG M-V) eingesetzt. Dies ergibt sich aus dem Bericht des Innenministeriums, den der Landtag heute veröffentlicht hat.

„Die Daten wurden erneut fast ausschließlich erhoben, um vermisste, hilflose oder suizidgefährdete Personen zu finden. Die Maßnahmen der TKÜ werden erst eingesetzt, wenn andere polizeiliche Ermittlungsmaßnahmen ausgeschöpft sind und nicht zum Auffinden der gesuchten Personen geführt haben“, sagte Innenminister Christian Pegel und führte weiter aus: „Zudem bedürfen alle TKÜ-Maßnahmen grundsätzlich einer vorherigen richterlichen Anordnung. Ordnet eine Polizeibehörde eine solche Maßnahme ausnahmsweise bei Gefahr im Verzug selbst an, muss sie unverzüglich eine richterliche Bestätigung einholen.“

Die Datenerhebungen bezogen sich in 31 Fällen auf die Inhalte der Telekommunikation, in 147 Fällen auf die Ortung einer Mobilfunkendeinrichtung und in 33 Fällen auf anderweitige Verkehrsdaten nach dem Telekommunikationsgesetz.

„Die Gesamtfallzahl von 211 Fällen liegt etwas höher als im Vorjahr mit 197 Fällen. Sie ergibt sich aus der Summe der Rufnummern bzw. Rufnummernkennungen, die zur Gefahrenabwehr überwacht wurden. Sie ist nicht mit der Anzahl der überwachten Personen gleichzusetzen“, so Christian Pegel.

Die Landesregierung ist nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz gesetzlich zur Abgabe eines jährlichen Berichtes gegenüber dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern über die Anzahl der Einsätze technischer Mittel nach dem SOG M-V zur Erhebung personenbezogener Daten aus Vertrauensverhältnissen, zum Schutz der bei einem Polizeieinsatz tätigen Personen in Wohnungen, zur Überwachung der Telekommunikation, zur Wohnraumüberwachung sowie nach § 100c der Strafprozessordnung zur akustischen Wohnraumüberwachung verpflichtet.

Digitalisierung in Krankenhäusern

Bad Doberan – Das Sana Krankenhaus Bad Doberan erhielt heute (am 15. Juni) zwei Fördermittelbescheide in Höhe von insgesamt rund 1,1 Millionen Euro. Überreicht wurden die Bescheide von Gesundheitsministerin Stefanie Drese an Geschäftsführer Michael Jürgensen.

„Mit dieser Zuwendung sollen Vorhaben zur Digitalisierung insbesondere die Prozesse während eines Krankenhausaufenthalts von Patientinnen und Patienten vorangebracht werden. So ist die Einführung einer digitalen Patientenakte und spezielle Visitenwagen mit Tablets geplant“, sagte Drese während ihres Besuchs.

Darüber hinaus soll die digitale Kommunikation im Krankenhaus verbessert werden. Drese: „Es ist ein Mobilfunkmast auf dem Gelände vorgesehen. Davon profitieren dann auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Krankenhaus – eine gute W-LAN-Verbindung ist für alle wichtig.“

Drese verdeutlichte, dass mit 1 Mio. Euro der Großteil der Förderung für den Aufbau einer durchgehenden elektronischen Behandlungs- und Pflegedokumentation sowie für die Einrichtung eines automatisierten und sprachbasieren Dokumentationssystems bereitgestellt wird.

Durch die angestoßenen digitalen Neuerungen würden laut Ministerin gerade die Beschäftigten stärker entlastet werden können. Wichtige Informationen und Daten der Patientinnen und Patienten würden bei einer notwendigen Weiterbehandlung künftig zügig an die entsprechenden Stellen weitergeleitet werden.

Hintergrund: Im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds stehen bis zu 4,3 Milliarden Euro für die Modernisierung der Krankenhäuser in Deutschland bereit. Drei Milliarden Euro werden hierbei durch den Bund bereitgestellt und bis zu 1,3 Milliarden Euro durch die Länder und/oder Krankenhausträger. Verwaltet wird der Krankenhauszukunftsfonds durch das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS). In Mecklenburg-Vorpommern stehen knapp 84 Millionen Euro aus dem Fonds inklusive der Ko-Finanzierung für die Krankenhäuser im Land zur Verfügung.

Sechs Monate Nora-App

nutzen auch Sie den alternativen Notruf!

Schwerin – In sechs Monaten Nora-App haben Menschen in Mecklenburg-Vorpommern 189mal den alternativen Notruf der 16 Bundesländer genutzt. Bundesweit waren es etwa 6.700 Notrufe. Mehr als 200.000 Menschen in ganz Deutschland haben sich seit deren Inbetriebnahme über die App als Nutzer registriert.

„Das ist ein guter Anfang. Ich wünsche mir jedoch, dass mehr Menschen auch bei uns im Land von dieser App Gebrauch machen. Nora ist eine hervorragende Ergänzung zu den Notrufnummern 110 und 112. Insbesondere Menschen mit Sprach- oder Hörbeeinträchtigungen wie auch Ausländer mit nicht so guten Deutschkenntnissen erreichen darüber im Notfall die Einsatzleitstellen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst schnell und direkt“, sagt Landesinnenminister Christian Pegel und begründet: „Über die App können Sie Notrufe absetzen, ohne sprechen zu müssen, einfach über das Drücken auf gut verständliche Symbole im Display Ihres Geräts.“

Ein weiterer Mehrwert der App: „Mit ihrer Hilfe finden die Rettungskräfte Sie im Notfall, auch wenn Sie nicht genau wissen, wo Sie sind. Die App nutzt die Standort-Funktion Ihres Mobilgeräts, um Ihren genauen Standort an die zuständige Einsatzleitstelle zu übermitteln“, so Pegel.

„Nora“ kann zudem „stille Notrufe“ absenden im Fall einer Bedrohung, in dem Ihr Notruf möglichst unbemerkt bleiben soll. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, die Kommunikation über einen Chat mit der Notrufleitstelle fortzuführen. Wie beim Sprachnotruf können darüber weitere Informationen ausgetauscht werden, um die Notfallhilfe gegebenenfalls zu optimieren.

Ende September 2021 wurde die Nora-App in Betrieb genommen. Die bundesweite Einführung geht auf einen Beschluss der europäischen Kommission zurück, Menschen mit Beeinträchtigungen einen dem Sprachnotruf gleichwertigen Zugang zu den Notrufdiensten 110 und 112 zur Verfügung zu stellen. Die Notruf-App ist aber ein Angebot für die gesamte Bevölkerung. Nach Angaben des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen als zuständige Geschäfts-und Koordinierungsstelle laufen die Apps für Android und IOS sowie die Anwendung in den Leitstellen fehlerfrei und finden insbesondere bei Menschen mit Hör- oder Sprachbehinderung oder auch stotternden Menschen großen Anklang.

Die Notruf-App steht kostenlosen zum Download in den jeweiligen Apple- und Android-Stores bereit.

In Mecklenburg-Vorpommern sind alle Notrufleitstellen der Landespolizei (110) sowie alle Integrierten Leitstellen (112) der Landkreise und kreisfreien Städte am Notruf-App-System angebunden.

Die Gesamtkosten des Notruf-App-Systems einschließlich Projekt-, Entwicklungs- und Betriebskosten bis März 2022 betrugen etwa sieben Millionen Euro. Die Gesamtkosten werden jährlich nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Länder umgelegt.

MV-Serviceportal: mehr als 20.000 Nutzerkonten

Schwerin – Knapp 20.2300 Nutzerkonten sind zurzeit im landesweiten MV-Serviceportal registriert. „Dahinter stehen Tausende Menschen, die sich bei unserer landesweiten Plattform für Online-Dienstleistungen der Behörden in Mecklenburg-Vorpommern angemeldet haben. Ihre Zahl wächst in gemäßigtem Tempo, aber stetig, ebenso wie die der gestellten Anträge und die der angebotenen Online-Dienste“, sagt Digitalisierungsminister Christian Pegel. Weiter führt er aus:

„Die Verwaltungsleistungen können in der Regel auch ohne das Anlegen eines personalisierten Kontos beantragt werden. Wer ein personalisiertes Nutzerkonto anlegt, hat den Vorteil, die persönlichen Daten nur einmal eintragen zu müssen. Bei neuen Anträgen werden diese automatisch ins Online-Formular übernommen.“ Das bedeute im Umkehrschluss, dass diejenigen, die ein Konto anlegen, das Portal mehr als nur einmal nutzen wollten, um ihre Anträge zu stellen, Bescheide einzusehen oder mit den Behörden zu ihren Anträgen Nachrichten auszutauschen.

Die Zahl der Online-Anträge, die über das Portal gestellt wurden, sei kurz davor, ebenfalls die 20.000er-Marke zu knacken: „Es wurden bislang mehr als 18.000 Anträge über die Plattform gestellt. Die meisten – 12.682 an der Zahl – bezogen sich auf das Ausstellen einer Geburtsurkunde. 1.262mal wurde die Hundesteuer angemeldet, 986mal eine Eheurkunde sowie 885mal ein Gewerbe an- und 364mal abgemeldet“, zählt Christian Pegel die meistgenutzten Angebote auf.

Zu den spezielleren Anträgen zählen zum Beispiel die auf Kulturförderung des Landes (34 Anträge), auf die Befreiung von der Fernwärmesatzung ihrer Stadt (12), Immissionsschutz-Beschwerden bei Lärm, Geruch, Rauch, Licht- oder Luftschadstoffen (9) oder auf Landtausch nach Flurbereinigungsgesetz
(2 Anträge)

Dafür, dass die Zahl der Anträge niedriger ist als die Zahl der Nutzerkonten, zieht der Minister vor allem einen Grund in Betracht: „Manche Menschen haben sich prophylaktisch schon mal angemeldet für den Fall, dass sie bei der Verwaltung irgendwann mal einen Antrag stellen müssen.“

Im MV-Serviceportal können die Nutzer zurzeit Anträge für 195 verschiedene Dienstleistungen in M-V komplett digital stellen. Neu hinzugekommen sind in den vergangenen Wochen zum Beispiel die Anträge auf Auskunft aus dem Emissionskataster, auf einen europäischen Berufsausweis, ein Gesundheitszeugnis für Tiere oder die Anmeldung bei der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes.

„Wir arbeiten kontinuierlich daran, dass unsere Ämter im Land ihre Dienste digital und auch über unser landesweites Serviceportal anbieten. Der IT-Planungsrat hat am 2. Mai einen ‚OZG-Booster‘ beschlossen. Dieser sieht vor, dass ,Einer-für-Alle-Dienste‘, die ein Bundesland oder eine Allianz aus mehreren Ländern zentral entwickelt und anschließend anderen Ländern zur Nachnutzung zur Verfügung stellt, beschleunigt bereitgestellt werden“, sagt der Minister und führt weiter aus: „Für Dienstleistungen, die nicht im Rahmen der Einer-für-Alle-Dienste digitalisiert werden, haben wir ein neues Vorgehen zur ‚Schnelldigitalisierung‘ entwickelt: Ab Juni können unsere Digitalisierungsfachleute vorhandene analoge Formulare in einem schlanken Prozess in digitale MV-Serviceportal-Formulare umwandeln und einstellen.“

Über das MV-Serviceportal können sich Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmerinnen und Unternehmer über alle Verwaltungsleistungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene informieren und Anträge stellen.

Gemeinde-, Amts-, Kreis- und Landesbehörden in Mecklenburg-Vorpommern können ihre Dienstleistungen über die landesweite zentrale Plattform online anbieten. Das Land stellt sie ihnen dafür entgeltfrei zur Verfügung.

Mit dem Bereitstellen des Portals hat die Landesregierung bereits im Juni 2019 eine Vorgabe des Onlinezugangsgesetzes erfüllt.

Eine Stadt profitiert vom Glasfasernetz

Bürgermeister Stephan Korn über Vorteile und Möglichkeiten des schnellen Internets

 Schönberg – Der Breitbandausbau im Landkreis Nordwestmecklenburg ist auf der Zielgeraden. In vielen Gemeinden surfen die einstmals unterversorgten Haushalte nun im schnellen Glasfasernetz – so auch in der Stadt Schönberg. Hier hat die WEMACOM Breitband GmbH im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus ein zukunftsfähiges Glasfasernetz gebaut.

Der Ausbau ist verbunden mit vielen positiven Effekten für die Stadt: Wo vorher nur Durchschnitts-Geschwindigkeiten von etwa 16 Mbit/s zur Verfügung standen, kann heute mit Lichtgeschwindigkeit gesurft werden. Schönbergs Bürgermeister Stephan Korn weiß, was das für seine Bürgerinnen und Bürger bedeutet.

„In meinem privaten Haushalt ist die Lichtgeschwindigkeit mit Begeisterung aller aufgenommen worden. Die Power-User in unserer Familie (16 und 14 Jahre alt) zelebrieren die neuen Möglichkeiten und ich kann im Homeoffice störungsfreier arbeiten“, berichtet Korn. Und so geht es auch mehr als 500 Kundinnen und Kunden, die in Schönberg bereits im Glasfasernetz surfen – Tendenz steigend. Doch nicht nur im Alltag macht das schnelle Internet einen Unterschied.

„Durch den erfolgreichen Breitbandausbau erhoffen wir uns einen starken Impuls für den Ausbau in zahlreichen zentralen Bereichen, wie Industrie und Gewerbe, Kitas, Schulen und Bildungsstätten sowie für Vereine und kulturelle Angebote. Sie alle sind auf ein schnelles und gut funktionierendes Netz angewiesen“, sagt Stephan Korn.

Mit seiner guten Anbindung an die A20 und einem eigenen Bahnhof biete die Stadt Schönberg darüber hinaus gute Voraussetzungen für eine wirtschaftliche Weiterentwicklung, die nun durch das leistungsstarke Glasfasernetz deutlich greifbarer ist.

„Wir werden künftig noch stärker in die Entstehung von beispielsweise Coworking-Spaces investieren können oder Startups ermutigen, sich bei uns anzusiedeln“, spricht der Bürgermeister über die damit verbundenen Möglichkeiten.

Umso erfreulicher ist es für die Stadt Schönberg und alle anderen Gemeinden des Landkreises Nordwestmecklenburg, dass nun auch der Ausbau der rund 6.000 zusätzlichen förderfähigen Adressen im Landkreis konkret wird. Der Planungs-, Steuerungs- und Genehmigungsprozess für diesen zweiten Bauabschnitt läuft bereits auf Hochtouren und geht ab dem 1. Juli 2022 in die Bauphase über.

Damit erhöht sich die Summe der Fördermittel, die im Nordwestkreis für den Breitbandausbau investiert werden auf insgesamt 223 Millionen Euro.