„Wir sind Urlaubsland“

Mecklenburg-Vorpommern startet Initiative für ein besseres Tourismusklima

Schwerin – Mit der Botschaft „Mecklenburg-Vorpommern. Wir sind Urlaubsland.“ und der Ergänzung „Sei dabei. Zeig Herz. Auch deine Stimme bestimmt die Stimmung.“ startet Mecklenburg-Vorpommern zum Pfingstwochenende eine groß angelegte Binnenkampagne, die den Startschuss für ein nachhaltig gutes Tourismusklima im Land geben soll. Sie richtet sich an die Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern – vom Apotheker in Ahlbeck bis zum Zimmerer in Zarrentin, von der Kindergärtnerin am Kap Arkona bis zum Deutschlehrer in Dömitz. Ziel ist es, das Vertrauen in den Tourismus zu stärken oder wiederherzustellen und auf dessen Beitrag zur Lebensqualität der Menschen aufmerksam zu machen. Zudem soll sie Impulse für Akzeptanz und Sicherheit im schrittweise wiederbeginnenden Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern geben und das Bewusstsein für den Tourismus schärfen.

Dazu Birgit Hesse, Präsidentin des Landtages und des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern, der mit seinen Partnern und in Abstimmung mit der Landesregierung für die Umsetzung der Kampagne verantwortlich zeichnet: „Wir in Mecklenburg-Vorpommern sind durch und durch Urlaubsland. Unsere touristischen Betriebe an der Küste wie im Binnenland leben das. In Mecklenburg-Vorpommern gilt: Unsere Urlaubsgäste gehören zu uns. In den vergangenen Wochen jedoch konnten wir niemanden willkommen heißen. Es galt Gäste und Einheimische zu schützen. Der Tourismus ist wichtiger Pfeiler unserer Wirtschaft und prägt die Region. Freundlichkeit und Offenheit waren und sind dabei die entscheidenden Schlüssel zum Erfolg. Dies wollen wir mit unserer Initiative befördern und deshalb zum Neustart des Tourismus nach der Krise deutlich machen, dass uns Gastfreundschaft eine Herzensangelegenheit ist.“

Laut Birgit Hesse bildet die Kampagne den Anfang eines mehrjährigen Prozesses: „Sie soll in eine breit getragene Initiative zu ‚Bewusstsein und Akzeptanz für nachhaltigen Tourismus‘ überführt werden, die die Tourismusbranche gemeinsam mit den Menschen im Land, den Medien, der Politik, dem Landesmarketing und vielen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen umsetzen möchte. Wir wollen in den Dialog treten zu der Frage, wie wir den Tourismus für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern am besten gestalten und entwickeln können“, so Hesse.

Harry Glawe, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, ergänzte: „Endlich können wir wieder Gäste aus allen Teilen Deutschlands begrüßen. Uns geht es mit der Kampagne um das Herstellen der größtmöglichen Akzeptanz für alle im Urlaubsland – Einheimische, Gäste und Beschäftigte. Denn: Die aktuelle Situation mit gesundheitlichen Risiken, mit permanent neuen Lagen und Regelungen braucht Vertrauen und Akzeptanz auf allen Seiten. Der Tourismus prägt unser Land und ist ein elementarer Teil unserer Wirtschaft. Aber er ist viel mehr: Gastfreundschaft ist Teil unserer Kultur, unserer Identität und unseres Images. Wenn die Corona-Krise eines gezeigt hat, dann, wie die Dinge ineinandergreifen, verzahnt und vernetzt sind. Mecklenburg-Vorpommern ist vom Tourismus direkt abhängig. Jeder fünfte Arbeitnehmer ist hier beschäftigt. Durch die Verzweigungen der Tourismuswirtschaft mit anderen Bereichen wie der Bau-, Verkehrs- und Ernährungswirtschaft, dem Einzelhandel oder der Kultur, entstehen Wechselwirkungen, die weit über die Einzelbedeutung des Tourismus hinausgehen. In unserem Land sind wir gern Gastgeber; es sollte uns eine Herzensangelegenheit sein.“

Dr. Heiko Geue, Chef der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern, sagte: „Mecklenburg-Vorpommern ist das Urlaubsland Nr. 1 in Deutschland. Ich danke der Branche für die gemeinsame Erarbeitung von Schutzstandards für einen sicheren Tourismus. Damit hat MV bundesweit eine Vorreiterrolle übernommen, an der sich andere Bundesländer orientieren. Corona stellt unsere Tourismuswirtschaft vor enorme Herausforderungen. Ich freue mich deswegen auf die gemeinsame Kampagne mit Herz für den Tourismus in MV. Die Landesregierung setzt sich intensiv dafür ein, dass der Tourismus im Konjunkturprogramm des Bundes besondere Unterstützung erhält. Für mich ist auch klar, dass wir möglichst schnell zu einem Tourismus ohne Kapazitätsbeschränkungen zurückkehren.“

Bildgewaltig kommt die Kampagne daher: Zum heutigen Auftakt wird ein Banner mit einer Größe von 1.600 Quadratmetern (40 x 40 Meter) als Blickfang von der Warnemünder Landmarke – dem traditionsreichen Hotel Neptun – eingeweiht. Darauf zu lesen der Leitspruch: „Sei dabei. Zeig Herz. #wirsinduraubsland“. Darauf zu sehen: Die aus der Ukraine stammende und der Liebe wegen nach Rostock gezogene Pädagogin Margaryta Gebbert sowie der in Berlin geborene Student Aaron Jack, der nebenbei als Surflehrer arbeitet. Beide formen mit ihren Händen das Symbol, das die zentrale Botschaft in ein Bild fasst – ein Herz. Solche „Paare“, sprich ein Vertreter aus dem Tourismus und ein Vertreter aus einem damit direkt oder indirekt verknüpften Bereich, bilden die Grundlage für die Visualisierung der Kampagnen-Botschaft in den folgenden Wochen.

„Ich lebe seit sieben Jahren in Mecklenburg-Vorpommern. Und inzwischen bin ich aus vollem Herzen Teil des Urlaubslandes. Als Erzieherin arbeite ich zwar nicht direkt für den Tourismus. Aber auch ich trage Verantwortung für ein offenes und gastfreundliches Land“, erzählte Margaryta Gebbert. Aaron Jack sagte: „Ich studiere in Rostock und jobbe als Surflehrer. So verdiene ich meinen Lebensunterhalt mit dem, was ich am liebsten tue. Von mir aus kann das auch nach dem Studium weitergehen. Mecklenburg-Vorpommern ist der perfekte Ort, um unsere Träume zu leben. Auch und gerade im Tourismus.“

Neben dem großen und weithin sichtbaren Banner am Hotel Neptun umfasst die Kampagne viele weitere Bestandteile: In allen großen Wochen- und Tageszeitungen in Mecklenburg-Vorpommern werden Anzeigen geschaltet, eine Webseite mit Interaktionsmöglichkeit (wirsindurlaubsland.de) wird erstellt und soziale Medien wie Facebook und Instagram werden intensiv bedient. Zudem werden dem Fußballclub Hansa Rostock zwei 40 Quadratmeter große Banner unentgeltlich für das Ostseestadion zur Verfügung gestellt, die während der Geisterspiele zum Einsatz kommen. In Planung sind darüber hinaus ein Erklär-Video, Aktionen mit Einzelhändlern, Schulen und Kindergärten. Hinzu kommen Werbematerialien wie Aufkleber, Buttons und Poster.

Mit Bezug auf die Landestourismuskonzeption ist die Initiative „Wir sind Urlaubsland“ ein wesentlicher Baustein für die zukünftige wettbewerbsfähige Aufstellung des Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie gewinnt sie bei der Herstellung von Tourismusakzeptanz in der Bevölkerung eine besondere Bedeutung und unmittelbare Aktualität, denn Bilder von ausgeladenen Gäste und Artikel über zerkratzte Autos zogen sich seit Beginn der Corona-Krise durch die öffentliche Debatte. Auch wenn unfreundliche Gastgeber Ausnahmeerscheinungen waren, so haben sie doch die Wahrnehmung deutlich mitgeprägt und Vertrauen zerstört.

Weitere Schulen profitieren vom DigitalPakt

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern sind bislang aus den Mitteln des DigitalPaktes Schule mehr als 4,3 Millionen Euro für die Schulträger bewilligt worden. Insgesamt sind zwölf Anträge für 20 Schulen im Land positiv beschieden worden. So können sich weitere Schulen in Mecklenburg-Vorpommern über Mittel aus dem DigitalPakt freuen.

„Moderne, digitale Lernbedingungen sind wichtiger denn je“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Gerade die Corona-Krise zeigt uns, dass die Schulen verstärkt auf digitale Lernangebote setzen müssen und dass eine moderne Infrastruktur eine Notwendigkeit ist. Lernen macht auch mehr Spaß, wenn den Schülerinnen und Schülern für das digitale Lernen die entsprechende Ausstattung zur Verfügung steht. Wir werden in Mecklenburg-Vorpommern konsequent die Mittel aus dem DigitalPakt nutzen mit dem Ziel, alle Schulen mit moderner Technik auszustatten“, so Martin.

Seit Ende des vergangenen Jahres wurden die entsprechenden Anträge bewilligt. Ab  März 2020 sind nun noch folgende Schulen hinzugekommen:

  • Landkreis Mecklenburgische Seenplatte 1,57 Mio. Euro (Bund: 1,427 Mio./Land: 142.774 Euro)
  • „Fritz-Greve-Gymnasium Malchin
  • „Überregionales Förderzentrum
  • „RBB Neubrandenburg GeSoTec
  • „Regionales Berufliches Bildungszentrum
  • Schulzentrum Martinschule, Greifswald 260.223 Euro (Bund: 236.567 Euro/Land: 23.656 Euro)
  • Gemeinde Altenpleen 290.862 Euro (Bund: 264.420 Euro/Land: 26.442 Euro)
  • Kranich-Grundschule Altenpleen
  • Regionale Schule „An der Prohner Wiek“, Prohn

  • Amt Neustadt-Glewe 149.996 Euro (Bund:136.360 Euro/Land: 13.636 Euro)
  • Karl-Scharfenberg-Schule

  • Gemeinde Blankensee 172.436 Euro (Bund: 156.760 Euro/Land: 15.676 Euro)
  • Regionale Schule mit Grundschule „Am Kirschgarten“

  • Stadt Neubrandenburg 335.368 Euro (Bund: 304.880 Euro/Land: 30.488 Euro)
  • Regionale Schule Mitte Fritz Reuter
  • Grundschule Mitte „Uns Hüsung“

  • Landkreis Nordwestmecklenburg 253.220 Euro (Bund: 230.200/Land: 23.020 Euro)
  • Gymnasium Gadebusch

  • Hansestadt Rostock 120.296 Euro (Bund: 109.360 Euro/Land: 10.936 Euro)
  • Grundschule „Juri Gagarin“

Der DigitalPakt Schule umfasst insgesamt fünf Milliarden Euro Bundesmittel. Mecklenburg-Vorpommern wird davon insgesamt rund 100 Millionen Euro über einen Zeitraum von fünf Jahren erhalten. Darüber hinaus übernimmt das Land für alle Schulträger die erforderlichen zehn Prozent Kofinanzierung und bringt damit noch einmal zehn Millionen Euro ein. Um Fördermittel aus dem DigitalPakt zu erhalten, müssen die Schulträger ein Medienbildungskonzept vorlegen und die Schulträger reichen einen Medienentwicklungsplan ein. In Mecklenburg-Vorpommern liegt ein so genannter Roll-out-Plan für die Vergabe der Mittel bis 2024 vor. Darin ist die abgestimmte Reihenfolge festgelegt, welche Schule wann gefördert wird.

Strafrahmen bei Kindesmissbrauch

Schwerin – Die Jugend- und Familienminister/innen der Länder haben sich auf Initiative von Ministerin Stefanie Drese für einen besseren Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt ausgesprochen. In einem einstimmig beschlossenen Antrag Mecklenburg-Vorpommerns, fordert die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK), die gesetzgeberischen Bestrebungen zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Kinderpornographie zu intensivieren.

Die JFMK schließt sich damit einem Beschluss der Innenministerkonferenz aus dem vergangenen Jahr an. Beide Fachkonferenzen bitten den Bund zu prüfen, den Strafrahmen für Straftaten bei sexuellem Missbrauch von Kindern und im Zusammenhang von kinderpornographischen Schriften weiter anzuheben. Entsprechende Anpassungen müssten im Strafgesetzbuch vorgenommen werden.

„Neben den wichtigen präventiven Maßnahmen auf allen Ebenen und dem Ausbau der Ermittlungsbefugnisse ist es für einen wirksamen Kinderschutz wichtig, sogenannte Pädokriminelle, die im Internet aktiv sind, konsequenter zu verfolgen“, begründet Ministerin Drese ihre Initiative.

Konkret regt die JFMK an, die Mindeststrafe bei Kindesmissbrauch auf ein Jahr zu erhöhen und damit als Verbrechen einzustufen. „Parallel sollen die Höchststrafen im Bereich kinderpornografischer Schriften von drei auf fünf Jahre bzw. von fünf auf zehn Jahre angehoben werden“, so Drese.

Drese: „Die Angleichung der Mindest- und Höchststrafen bei sexueller Gewalt gegen Kinder ist ein wichtiger zusätzlicher Beitrag für einen besseren Opferschutz.“

„KlimaSichten – mit Weitblick in die Zukunft“

Schwerin – Unter dem Motto „KlimaSichten – Mit Weitblick in die Zukunft“ startet am 1. Juni 2020 der sechste landesweite Klimaschutzwettbewerb des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern. Bürgerinnen und Bürger wie auch Gruppen, zum Beispiel Schulklassen, aus Mecklenburg-Vorpommern können sich mit künstlerischen Beiträgen, die sich mit Klimawandel und Klimaschutz auseinandersetzen, bis zum 30. September 2020 bewerben.

„Der Wettbewerb setzt auf die bewegende Kraft der Kunst, die offenbar auch viele Menschen in unserem Land motiviert mitzumachen. Uns haben in den vergangenen beiden Jahren viele eindrucksvolle und unglaublich inspirierende Beiträge erreicht, insbesondere auch von jungen Menschen“, sagt Energieminister Christian Pegel und fügt hinzu: „Die rege Beteiligung und das große Interesse haben gezeigt, wie wichtig es ist, diesen Dialog zu führen und den kreativ gestalteten Hoffnungen, Forderungen und Lösungsansätzen mit dem Wettbewerb eine öffentliche Stimme zu bieten.“

Prominenter Schirmherr des Klimaschutzwettbewerbs ist auch in diesem Jahr der Schauspieler Hinnerk Schönemann („Nord bei Nordwest“, „Polizeiruf 110“). Der gebürtige Rostocker möchte mit seiner Unterstützung ein Zeichen setzen: „Zu den Herausforderungen und Aufgaben, vor denen wir in Zeiten des Klimawandels stehen, gehört das Um- und das Mitdenken. Als Vater dreier Kinder will ich meinen Teil dazu beitragen. Der Wettbewerb KlimaSichten zeigt, wie vielseitig die Menschen sich mit Ideen, Wünschen und Botschaften für eine bessere Zukunft auseinandersetzen. Deswegen unterstütze ich den Wettbewerb auch in diesem Jahr sehr gerne als Schirmherr.“

Eingereicht werden können Beiträge in den Kategorien Malerei/Grafik, Plakat/Collage und Kurzfilm. „Neu hinzugekommen ist dieses Jahr zudem eine offene Kategorie, die Raum für künstlerische Überraschungen bietet. Von originellen Texten über Songs, Skulpturen oder legalen Street-Art-Motiven stehen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in dieser Kategorie alle Möglichkeiten offen, ihrer Kreativität freien Lauf zu lassen“, so Christian Pegel.

Die besten Beiträge werden in einem zweistufigen Verfahren ausgewählt: Nach einer Vorauswahl prämiert eine Experten-Jury die Preisträgerinnen und Preisträger in den verschiedenen Kategorien. Unterschieden wird jeweils zwischen Beiträgen von Erwachsenen und denen von Kindern und Jugendlichen. Bei der Bewertung steht neben den künstlerischen Aspekten der thematische Bezug zum Klimaschutz und Klimawandel im Vordergrund. Zu gewinnen gibt es Preisgelder im Gesamtwert von 15.000 Euro.

„Blaue Flagge“ an 36 Badestellen

Schwerin – 36 Badestellen und fünf Sportboothäfen (Auflistung siehe unten) aus Mecklenburg-Vorpommern sind mit dem Gütesiegel „Blaue Flagge“ ausgezeichnet worden. Die „Blaue Flagge“ ist eine Umweltauszeichnung der Kopenhagener „Stiftung für Umwelterziehung“ (Foundation for Enviromental Education – F.E.E.); in Deutschland wird die internationale Auszeichnung durch die Deutsche Gesellschaft für Umwelterziehung e.V. (DGU) verliehen. „Die ´Blaue Flagge´ ist ein Qualitätsversprechen für Gäste und Anwohner. Durch die Auszeichnung können sich Besucher am Wasser und in den Sportboothäfen darauf verlassen, dass die ausgezeichneten Stellen unter anderem ein besonderes Engagement im Umwelt- und Sicherheitsmanagement sowie eine hervorragende Badegewässerqualität vorweisen können“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Aufgrund der Corona-Pandemie hat in diesem Jahr keine separate Auszeichnungsveranstaltung stattgefunden.

Weltweit werden in diesem Jahr 4.598 „Blaue Flaggen“ in 48 Staaten wehen; davon 136 in Deutschland (31 Küstenbadestellen, 13 Badestellen an Binnengewässern und 92 Sportboothäfen). Das Wasser der Badestellen wird entsprechend der EU-Badegewässerrichtlinie nach mikrobiologischen und physikalisch-chemischen Parametern untersucht. Für die Auszeichnung mit der „Blauen Flagge“ gelten Richtwerte, die während der gesamten Badesaison nicht überschritten werden dürfen. „Mecklenburg-Vorpommern ist im bundesweiten Vergleich weit vorn; 30 der 31 ausgezeichneten Badestellen an Küsten und sechs der 13 Badestellen an Binnengewässern sind bei uns beheimatet. Bemerkenswert ist auch, dass mehr als die Hälfte unserer Badestellen schon seit über 20 Jahren die ´Blaue Flagge´ erhalten haben“, sagte Glawe.

„Entscheidend ist, dass auch in den Zeiten der Corona-Pandemie auf, im und am Wasser auf die geltenden Abstandsregelungen und Hygieneverordnungen geachtet wird. So können alle einen möglichst unbeschwerten Sommer in Mecklenburg-Vorpommern genießen und das attraktive wassertouristische Angebot im Land nutzen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit 350 Wasserwanderrastplätze, Marinas und Sportboothäfen mit 14.000 Liegeplätzen an der Küste und 7.725 Liegeplätzen im Binnenland. Der Wassertourismus in MV ist mit 1.400 Unternehmen und rund 7.000 Beschäftigten von großer Bedeutung für die touristische Entwicklung im Land. In diesem Tourismuszweig hat sich der Bruttoumsatz in den letzten zehn Jahren auf 474 Millionen Euro verdreifacht.

Die Auszeichnungen „Blaue Flagge“ gingen an:

Badestellen an der Küste

Ostseebad Kühlungsborn (Mittelstrand), Bad Doberan/Heiligendamm (Am Heiligen Damm), Ostseebad Zinnowitz (Hauptstrand, Sportstrand, Fischerstrand), Ostseebad Prerow (Nordstrand), Ostseeheilbad Graal-Müritz (Hauptstrand – Seebrücke), Ostseebad Binz (Hauptstrand), Ostseebad Baabe (Hauptstrand), Ostseebad Boltenhagen (Strandklinik), Ostseebad Warnemünde (Markgrafenheide Strand, Weststrand, Warnemünder Strand), Seebad Ahlbeck (An der Seebrücke), Seebad Heringsdorf (Sportstrand), Seebad Bansin (Langenberg), Ostseebad Ahrenshoop (Hohes Ufer), Ostseeheilbad Zingst (Kurhaus), Ostseebad Wustrow (Fischländer Strand), Ostseebad Sellin (Hauptstrand alt Nordstrand, Südstrand alt Fischerstrand), Ostseebad Trassenheide (Hauptstrand, Campingplatz), Ostseebad Göhren (Nordstrand), Ostseebad Karlshagen (Hauptstrand, Dünencamp), Seebad Loddin (Hauptstrand), Ostseebad Nienhagen (Hauptstrand), Vitte Hiddensee (Hauptstrand), Seebad Ückeritz (Hauptstrand).

Badestellen im Binnenland

Krakow am See (Städtische Badeanstalt am Jörnberg), Waren/Müritz (Volksbad), Neubrandenburg (Augustabad am Tollensesee, Strandbad Broda, Badestelle Reitbahnsee), Schwerin Zippendorf Strand.

Sportboothäfen

Wasserwanderrastplatz Prerow im Ostseebad Prerow, Stadthafen Barth, Bootshafen Kühlungsborn, Yacht- und Fischereihafen Karlshagen, M. C. Zierker See in Neustrelitz.

Gewalt gegen Polizeibeamte

Schwerin – Aus dem neuen Lagebild „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamte“ geht hervor, dass Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern immer häufiger Gewalt ausgesetzt sind. Sie schützen die Bürgerinnen und Bürger vor Straftätern und werden dabei zunehmend selbst verbal oder körperlich angegriffen.

Die Erfahrung von Gewalt und die permanente Gefahr, Opfer zu werden, bedeuten für Einsatzkräfte eine oft unerträgliche Belastung. „Diese Erfahrungen gehören immer mehr zum Berufsalltag. Leider sind in unserer Gesellschaft fehlender Respekt und Achtung sowie ein Absinken der Gewalthemmschwelle festzustellen. Einschränkungen des eigenen Handelns und Tuns durch notwendige polizeiliche Maßnahmen werden oft als staatliche Gängelei wahrgenommen, was sich auch darin äußert, dass Polizeibeamte, aber auch Feuerwehr, Katastrophenschutz oder Rettungsdienste bei ihren Einsätzen angefeindet oder sogar angegriffen werden.

„Das bereitet mir Sorge und deshalb ist es mir auch ein besonderes Anliegen, unsere Beamtinnen und Beamten bestmöglich auszurüsten und zu schützen“, sagte Innenminister Lorenz Caffier heute in Schwerin bei der Übergabe neuer Überziehwesten (Außentragehülle) an die Landespolizei, die eine verbesserte Unterbringung der Ausrüstungsgegenstände und zusätzlichen Schutz (ballistischer und Stichschutz) ermöglichen. „Die Polizei muss bei ihren täglichen Einsätzen den Spagat zwischen Eigensicherung und Bürgernähe schaffen, das ist nicht immer einfach“, so der Minister.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden im Jahr 2019 insgesamt 820 Gewalttaten gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamte registriert, im Jahr 2018 waren es 653. Auch die Anzahl der Polizistinnen und Polizisten, die als Opfer registriert wurden (insgesamt 1.750 Personen), stieg 2019 deutlich an (+415 Personen im Vergleich zum Jahr 2018), aber auch die Zahl der ermittelten Tatverdächtigen (2019: 618 Personen; 2018: 491 Personen).

Die Angaben gehen aus dem Lagebild „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamte“ hervor, das vom Bundeskriminalamt jährlich erstellt wird, um aktuelle Entwicklungen aufzuzeigen. Durch die Umsetzung des „52. Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften“ vom 23.05.2017 veränderte sich die Datenbasis und damit auch die Struktur für das Lagebild. Bisherige Straftatbestände wurden geändert und neue Straftatbestände geschaffen. Das Lagebild 2019 ist das zweite Lagebild, das auf der geänderten gesetzlichen Grundlage erstellt wurde.

„Als deeskalierendes und gewaltpräventives Einsatzmittel sowie als Mittel zur Beweissicherung und Aufklärung von Straftaten haben wir den Einsatz von Body-Cams in unserem neuen Sicherheits- und Ordnungsgesetz verankert. Auch das wird für mehr Schutz der Einsatzkräfte sorgen“, ist der Minister überzeugt.

Zunächst werden Schwerpunktdienststellen schrittweise zum Jahresende mit Body-Cams ausgestattet. Abhängig von der mittelfristigen Entwicklung der Fallzahlen „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte“ und einer begleitenden Evaluation wird über eine Ausstattung weiterer Dienststellen entschieden.

Besuch der Kita’s

Drese: Doppelte Anzahl von Kindern in den Kitas im Vergleich zur Vorwoche

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese zieht ein positives erstes Fazit zum Start des eingeschränkten Regelbetriebs in den Kitas. So beträgt die Belegungsquote im Land gut 61 Prozent (Stand 27.5.). In der vergangenen Woche betrug diese 32 Prozent. Dabei ist die Auslastung im Krippenbereich mit 70 Prozent und im Kindergarten mit 72 Prozent besonders hoch. Den Hort besuchen zurzeit etwa 25 Prozent der anspruchsberechtigten Kinder.

„Das sind bemerkenswerte Zahlen in der Übergangswoche. Wir haben die doppelte Anzahl von Kindern in der Kita im Vergleich zur Vorwoche“, sagte Drese heute in Schwerin. „Das freut mich für jedes einzelne Kind nach zehn langen Wochen des Wartens.“

Drese: „Die Kitas, aber auch die Jugendämter leisten hervorragende Arbeit, um dieses Angebot zu gewährleisten. Wir bieten den Kindern und ihren Eltern in Corona-Zeiten eine Kindertagesförderung fünf Tage die Woche, oft mehr als acht Stunden am Tag. Dafür gilt allen Beteiligten, allen voran den Erzieherinnen und Erziehern mein allergrößter Dank. Wir können stolz auf unser Kita-Angebot sein.“

Die Ministerin warb bei den Eltern gleichzeitig um Verständnis für die Schutzmaßnahmen und die damit verbundenen Einschränkungen. „Ich weiß, wie belastend es ist, sein Kind nicht wie gewohnt in der Kita verabschieden zu können oder Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Wir bewältigen die Coronakrise nur gemeinsam – Schritt für Schritt, mit gegenseitiger Rücksichtnahme und Respekt. Wir können die Kitas so umfangreich nur öffnen, weil wir alle gemeinsam Vieles richtig gemacht haben und sehr diszipliniert waren“, so Drese.

Drese kündigte an, dass die schrittweise Öffnung der Kitas weiterhin durch einen Expertenrat begleitet wird und die Hygieneempfehlungen einer kontinuierlichen Prüfung unterzogen werden.

Aeronauticon wieder mit Flugzeug

Anklam – Ab heute steht auf dem Themenspielplatz des Aeronauticons in Anklam wieder ein Flugzeug zum Spielen für Kinder zur Verfügung. Das alte Holzflugzeug erfüllte nach 17 Jahren nicht mehr die erforderlichen Sicherheitsstandards und musste ersetzt werden. „Ich freue mich, dass wir heute das neue Flugzeug aus Metall für die Kinder freigeben können. Es wird sicherlich für viele eine Attraktion sein und viele Mädchen und Jungen aus der Lilienthal-Stadt und weit darüber hinaus auf den Spielplatz, auf dem sich alles um das Thema Fliegen dreht, locken“, betonte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann heute bei der Übergabe des Spielgerätes in der Lilienthal-Stadt.

Die Gesamtausgaben für das Flugzeug betragen rund 52.000 Euro. Aus dem Vorpommern-Fonds kommen 25.000 Euro für dieses Projekt. Der Förderverein Otto Lilienthal Anklam hat 12.000 Euro und die Stadt 15.000 Euro beigesteuert.

„Der Themenspielplatz mit museumspädagogischem Angebot ist eine wunderbare Möglichkeit, Kinder an das Thema Fliegen heranzuführen und zugleich eine Identität zu ihrer vorpommerschen Heimat aufzubauen. Außerdem macht Spielen auf so einem attraktiven Spielplatz einfach Spaß. Es ist richtig, dass wir den Kauf des Flugzeuges mit Mitteln aus dem Vorpommern-Fonds unterstützt haben“, so der Staatssekretär weiter. Er dankte dem Förderverein des Museums und der Stadt Anklam für ihr Engagement für das Projekt: „Anklam ist durch Luftfahrtpionier Otto Lilienthal eng mit der Luftfahrt verbunden. Gut, dass wir die Geschichte des Fliegens und die des Mannes, der als erster Mensch Gleitflüge mit einem Flugapparat durchführte, an nachfolgende Generationen weitergeben, auch spielerisch.“

Auf dem museumspädagogischen Außengelände des Otto-Lilienthal-Museums können Kinder das Geschehen auf einem Flugplatz nachspielen.

Neue Wohngeldbroschüre ab sofort verfügbar

Schwerin – Ab heute ist die neue Broschüre „Informationen zum Wohngeld“ in allen Wohngeldbehörden im Land, auf Bestellung beim Bauministerium und auch online unter www.em.regierung-mv.de/wohngeld für Bürgerinnen und Bürger verfügbar. Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung hat die 60-seitige Broschüre neu aufgelegt und an die seit dem 1. Januar 2020 geltende neue Rechtslage im Wohngeldrecht angepasst.

„Zum Jahresbeginn wurde das Wohngeld erhöht. Zudem können seither mehr Haushalte Wohngeld erhalten, da die für die Wohngeldberechnung relevanten Einkommensgrenzen angehoben wurden. Auch in Mecklenburg-Vorpommern können jetzt Menschen Wohngeld erhalten, die bislang die Voraussetzungen dafür nicht erfüllten“, erklärt Landesbauminister Christian Pegel die Neuerungen.

In der neuen Informationsbroschüre wird verständlich erläutert, wer grundsätzlich berechtigt ist, Wohngeld zu beziehen und wer nicht. Des Weiteren enthält sie Berechnungsbeispiele für verschiedene Haushaltskonstellationen sowie eine Auflistung der Wohngeldbehörden im Land samt Kontaktdaten.

Gerade mit Blick auf die aktuelle Corona-Situation wirbt Minister Christian Pegel: „Jeder, der die Voraussetzungen erfüllt, sollte seinen Anspruch geltend machen. Gerade jetzt in der Corona-Krise kann Wohngeld vielen Menschen helfen, die Zahlung ihrer Wohnkosten zu sichern“. Zu Familien mit Kindern ergänzt er: “Familien, die Wohngeld beziehen, können auch Leistungen für Bildung und Teilhabe wie für Mittagessen in Schule, Kita und Kindertagespflege, persönlichen Schulbedarf oder Schülerbeförderung erhalten. Es lohnt sich in jedem Fall, seine Ansprüche prüfen zu lassen“.

Das Wohngeld ist eine staatliche Leistung, die Menschen mit geringem Ein­kommen bei ihren Wohnkosten finanziell unterstützt. Das bedeutet, der Staat übernimmt einen Teil der Wohnkosten. Wohngeld wird auf Antrag und als Zuschuss in der Regel immer für ein Jahr gezahlt.

Einschulungsfeiern trotz Corona möglich

Schwerin – Erstklässlerinnen und Erstklässler können auch in diesem Jahr ihre Einschulung mit Lehrkräften und Eltern zu Anfang des kommenden Schuljahres feiern. Das Bildungsministerium hat die allgemein bildenden Schulen darüber informiert, dass Einschulungsfeiern in den Schulen während der Corona-Pandemie grundsätzlich möglich sind. Die Feiern werden jedoch unter anderen Bedingungen ablaufen als in den Jahren zuvor.

„Der erste Schultag ist ein ganz besonderer Tag im Leben von Kindern und für ihre Familien“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Deswegen ist es eine gute Nachricht, dass auch in diesem Jahr trotz Corona Einschulungsfeiern in den Schulen grundsätzlich stattfinden können unter Einhaltung von Hygienemaßnahmen. Viele Eltern haben sich in den vergangenen Wochen gefragt, ob es Einschulungsfeiern geben kann. Jetzt können sie sich darauf vorbereiten und sich mit ihren Kindern auf August freuen“, so Martin.

Die Schulen planen die Einschulungsfeiern abhängig von den örtlichen Gegebenheiten und stimmen sie mit dem Staatlichen Schulamt ab. Gleiches gilt für Abschlussfeiern zum Ende dieses Schuljahres. Auch Zeugnisausgaben vor den Ferien sind möglich. Die Schulen organisieren sie ebenfalls eigenverantwortlich unter Berücksichtigung der jeweils geltenden Hygieneschutzbestimmungen. Die Zeugnisübergabe sollte im Regelfall in den gebildeten Lerngruppen am letzten Tag des Präsenzunterrichts im Schuljahr durch die Klassenlehrerin bzw. den Klassenlehrer erfolgen.

Jüdisches Festjahr #2021JLID

M-V unterzeichnet Kooperationsvereinbarung für jüdisches Festjahr #2021JLID

Schwerin – Im Justizministerium ist eine Kooperationsvereinbarung des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit dem Verein „321-2021: 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ unterzeichnet worden. Ziel der Vereinbarung ist es, für das nächste Jahr das Festjahr #2021JLID auch in Mecklenburg-Vorpommern zu organisieren. Justizministerin Hoffmeister, zuständig für Kirchen- und Religionsangelegenheiten, hebt die Bedeutung des Festjahres hervor.

„Jüdisches Leben ist auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands seit 1.700 Jahren präsent. Das zeigt aber auch und immer noch, dass seit 1.700 Jahren Respekt und Toleranz gegenüber Menschen mit jüdischem Glauben nicht selbstverständlich sind. Der jüdische Glaube und jüdisches Leben sind aber fest mit unserer Geschichte verbunden. Ihn zu tolerieren ist daher eine Frage des Verständnisses. Verständnis kommt von verstehen. Darum ist es wichtig, jüdisches Leben zu zeigen. Lassen Sie uns mit dem Festjahr ein länderübergreifendes Bündnis des gegenseitigen Respekts schmieden. Ich rufe die Vereine, Verbände und auch Behörden in Mecklenburg-Vorpommern auf, sich mit Veranstaltungen und Projekten im nächsten Jahr zu beteiligen“, sagt Justizministerin Hoffmeister.

Der Beauftragte für jüdisches Leben in M-V und gegen Antisemitismus, Dr. Hansjörg Schmutzler freut sich über die Kooperation mit dem Verein 321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V..

„Ich vertraue darauf, dass er für das Land das Festjahr erfolgreich koordinieren wird. Ich weiß, dass sich unserem Land viele Akteure vor Ort für jüdisches Leben in verschiedensten Formaten engagieren. So baue ich themenbezogen wie regional auf eine Vielzahl an Ideen für Projekte, Veranstaltungen oder Ausstellungen aus und in allen Landesteilen. Erste Interessenbekundungen sind schon eingegangen. Das Festjahr ist unsere große Chance durch vielfältige Projekte uns alle kenntnisreicher, ja vielleicht sogar vertrauter mit jüdischem Leben in unserem Land zu machen. Wissen über unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger, über jüdisches Leben gestern, heute und morgen, das ist ein wichtiger Baustein dem leider wieder vermehrt auftretenden Antisemitismus sachlich und engagiert entgegenzuwirken. Gerade auch die deutsche Geschichte zeigt uns leider immer wieder, wieviel Leid und Unrecht Antisemitismus ausgelöst hat. Wir dürfen nicht nachlassen, solche Tendenzen zu erkennen und zu bekämpfen. Das Festjahr bietet einen sehr guten Anlass dafür“, so Dr. Schmutzler.

Die erste jüdische Besiedlung auf dem Gebiet des heutigen Deutschland geht auf das Jahr 321 zurück. Eine Urkunde des Kaisers Konstantin gilt als erster schriftlicher Nachweis, die gestattete allen Behörden „durch allgemeines Gesetz, die Juden in den Stadtrat zu berufen.“ Als Datum wurde der 11. Dezember 321 genannt, der 2021 als eigentlicher Jahrestag für jüdisches Leben in Deutschland gilt.

Mehr zum Verein 321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V. auf www.1700jahre.de

Finanzämter werden schrittweise geöffnet

Schwerin – Ab dem 2. Juni sind die zehn Finanzämter in Mecklenburg-Vorpommern wieder für den Besucherverkehr eingeschränkt geöffnet – zunächst nur in dringenden Fällen und nach vorheriger telefonischer Anmeldung.

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, sind die Finanzämter seit dem 16. März für den Besucherverkehr geschlossen. Aufgrund der verbesserten Infektionslage wird diese Einschränkung nun schrittweise aufgehoben.

Bereits ab sofort ist die Abholung von Erklärungsvordrucken zu den Geschäftszeiten der Finanzämter möglich. Wer dringende Anliegen hat, kann mit seinem zuständigen Finanzamt einen Termin für ein persönliches Gespräch vereinbaren.

In den Räumlichkeiten der Finanzämter gelten erhöhte Hygieneanforderungen. Neben den bekannten Abstandsregeln wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Finanzamtsbesuchen verpflichtend.

Finanzstaatssekretär Heiko Miraß: „Der Gesundheitsschutz für Besucherinnen und Besucher und die Beschäftigten der Ämter genießt nach wie vor eine hohe Priorität. Deswegen würde ich mich freuen, wenn auch in den nächsten Monaten viele Anliegen telefonisch oder per Mail erledigt werden. Dass dies gut funktioniert, haben uns die Erfahrungen der letzten Wochen gezeigt. Allen Rentnerinnen und Rentnern werden wir – wie in den Vorjahren auch – in der kommenden Woche die Vordrucke für die vereinfachte Steuererklärung zentral postalisch zusenden.“

Weiterhin gilt die gesetzliche Abgabefrist bis Ende Juli für Bürgerinnen und Bürger, die keine Leistungen eines Steuerberaters in Anspruch nehmen.

Unternehmensneuansiedlung geplant

Schwerin – Die Vink Chemicals GmbH & Ko. KG aus der Metropolregion Hamburg plant, nach Mecklenburg-Vorpommern zu expandieren und sich im Industriepark Schwerin neu anzusiedeln. Vorgesehen ist der Aufbau eines Werkes für Produkte, die eine vielschichtige Anwendung in der Industrie zur Konservierung finden. Durch diese werden Ressourcen geschont und Haltbarkeiten verlängert. Die Gesamtinvestition für dieses Vorhaben würde sich voraussichtlich auf über 20 Millionen Euro belaufen. Der Baustart für das neue Werk ist für 2021 geplant. Der Produktionsbeginn erfolgt ca. zwei Jahre später.

„Das international agierende Unternehmen plant, in Mecklenburg-Vorpommern mit ihrem ersten eigenen Standort aktiv zu werden. Es sollen hier innovative Produkte für den Weltmarkt hergestellt und zunächst 40 neue, hochwertige Arbeitsplätze geschaffen werden. Überzeugen konnten wir Vink Chemicals vor allem aufgrund der gut ausgebauten Infrastruktur vor Ort und der unmittelbaren Nähe zu Hamburg“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit des Landes Mecklenburg- Vorpommern, Harry Glawe.

Die Vink Chemicals GmbH & Co. KG ist ein mittelständisches Familienunternehmen, dessen Geschichte 1980 als Handelshaus Vink + Co. mit der Beschaffung und dem Vertrieb von verschiedenen Wirkstoffen begann. Ab dem Jahre 2008 startete das Unternehmen zunächst in Lohnfertigung, dann in Eigenproduktion, die Fertigung von Additiven, um Kundenanforderungen direkt bedienen zu können. 2011 wurde die Vink Chemicals GmbH & Co. KG gegründet, die im Folgejahr die Produktionsstätte in Kakenstorf bei Hamburg in Betrieb nahm. 2019 konnte die Produktionskapazität durch die Eröffnung eines weiteren Standortes in Süddeutschland nahezu verdoppelt werden. Aufgrund des Wachstums und der positiven Geschäftsentwicklung suchte Vink Chemicals nach einem weiteren Standort, um seine Produktionskapazitäten strategisch langfristig ausbauen zu können. Das Unternehmen beschäftigt aktuell über 100 Mitarbeiter.

Begleitet wurde die Unternehmensansiedlung durch die Landeswirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV und die Wirtschaftsfördergesellschaft der Landeshauptstadt Schwerin. Aufgabe der Invest in MV ist die Unterstützung von Unternehmen, die in das nordöstliche Bundesland investieren und expandieren wollen. „Den ersten Kontakt konnten wir im Jahr 2017 zu dem Unternehmen herstellen“, sagte Michael Sturm, Geschäftsführer der Invest in MV. „Wirtschaftsförderung bedeutet auch immer sehr viel Überzeugungsarbeit. Schließlich muss sich das Land gegen potenzielle Standorte in Deutschland, Europa, und manchmal auch weltweit durchsetzen. Umso mehr freuen wir uns darüber, dass wir dem Unternehmen Vink Chemicals eine passgenaue Lösung anbieten konnten, die überzeugt hat.“

Mit einer Gesamtgröße von circa 350 Hektar bietet der Industriepark Schwerin das größte zusammenhängende Industrieflächenpotential in der Region. Neben Ypsomed produzieren unter anderem am Standort: Nestlé Deutschland AG (Produktion von Nescafé Dolce Gusto Kaffeekapseln), FlammAerotec GmbH & Co KG (Produktion von verschiedenen Komponenten/Zulieferteilen unter anderem für die Airbus-Produktion), PTS-Precision GmbH (Produktion von hochpräzisen CNCLangdrehteilen mit einem Durchmesser bis zu 32 Millimeter für die Automobil- und Elektroindustrie), United Caps (Produktion von Kunststoffverschlüssen vor allem für Flaschen und Kartons der Lebensmittelbranche), Ecophoenixx (Recycling von Folien aller Art zu hochwertigem Kunststoffgranulat), die ZIM Flugsitz GmbH sowie die BvS Systemtechnik GmbH. „Mittlerweile sind rund 1.200 Arbeitsplätze im Gewerbegebiet entstanden. Das bedeutet Wertschöpfung für die gesamte Region“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Die Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH (Schwerin) ist die Wirtschaftsfördergesellschaft für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Als „One-Stop-Agency” ist sie Partner für alle Unternehmen, die nach Mecklenburg-Vorpommern expandieren wollen. Sie unterstützt und berät inländische wie ausländische Investoren über Investitionsmöglichkeiten in Mecklenburg-Vorpommern. Dabei bieten Experten umfassende Projektmanagement- und Support-Services von der Standortanalyse bis zur Realisierung der Investition an.

Konjunkturprogramm gefordert

Schwerin – Einmal im Jahr kommen die Regierungschefs der ostdeutschen Länder zu einem Treffen mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zusammen. In diesem Jahr fand die Konferenz telefonisch statt. Für Mecklenburg-Vorpommern war Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zugeschaltet. Themen waren die aktuelle Corona-Lage sowie die von der Bundesregierung geplanten Hilfsprogramme für die Arbeit, Wirtschaft und Kommunen.

„Wir halten es für richtig, dass der Bund in dieser schwierigen Situation ein Konjunkturprogramm startet und einen Schutzschirm für die Kommunen aufspannt. Allerdings ist unsere gemeinsame Erwartung, dass die besondere Lage der ostdeutschen Länder und Kommunen dabei stärker berücksichtigt wird“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Anschluss an die Konferenz.

So fordern die ostdeutschen Bundesländer, dass der Bund die Lasten aus den Sonder- und Zusatzversorgungssystemen aus DDR-Zeiten schrittweise vollständig übernimmt. „Es ist gut, dass der Bund Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgleichen und Altschulden von Kommunen abbauen will. Allerdings profitieren von diesen Maßnahmen vor allem die westdeutschen Länder und ihre Kommunen. Deshalb hat der Bund angeboten, künftig einen größeren Anteil der Lasten aus den DDR-Sonder- und Zusatzversorgungssystemen bei der Ostrente zu übernehmen. Unsere Erwartung an den Bund ist, dass er diese Lasten vollständig übernimmt. Wir wollen mit diesen Mitteln die heimische Wirtschaft und die Kommunen in Krisenzeiten wirksamer unterstützen“, sagte die Ministerpräsidentin.

In einem weiteren Beschluss begrüßen die ostdeutschen Länder, dass der Bund ein Konjunkturprogramm auflegen will. „Wir haben gemeinsam gegenüber der Bundeskanzlerin die Erwartung geäußert, dass die besondere Lage der ostdeutschen Länder berücksichtigt wird. In den ostdeutschen Ländern ist die Wirtschaft besonders durch kleine und mittlere Betriebe geprägt. Gerade diese Unternehmen müssen wir in der Krise stabilisieren, damit Arbeitsplätze gesichert werden“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Selbstverständlich habe ich in unserer heutigen Runde für die Branchen geworben, die bei uns besonders unter der Krise zu leiden haben. Das sind Tourismus und Gastronomie, das sind die Werften. Gerade diese Branchen brauchen Unterstützung in der Krise“, erläuterte Schwesig. Einig seien sich die ostdeutschen Länder, dass das Konjunkturprogramm auch genutzt werden müsse, um Zukunftsinnovationen voranzutreiben. „Wir sehen das Konjunkturprogramm als Chance, die Digitalisierung in Wirtschaft, Verwaltung, Schulen und Hochschulen bis hin zur Industrie 4.0 voranzubringen. Außerdem brauchen wir Investitionen in den Klimaschutz, zum Beispiel in die erneuerbaren Energien und die Wasserstofftechnologie“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Wir haben selbstverständlich auch über die Entwicklung der Corona-Pandemie gesprochen. Die ostdeutschen Länder sind vergleichsweise gut durch die vergangenen Wochen gekommen. Das verdanken wir vor allem dem Verantwortungsbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger. Wir sind uns einig darüber, dass wir die Schutzmaßnahmen Schritt für Schritt weiter lockern können, wenn die Zahlen gut bleiben. Dazu brauchen wir aber auch weiterhin Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen und Mund-Nasen-Schutz. Wir sind auch einig darüber, dass sich Bund und Länder in diesen zentralen Fragen weiter abstimmen müssen“, betonte Schwesig. Die ostdeutschen Länder hätten außerdem die Kanzlerin gebeten, eine nationale Teststrategie zu entwickeln. Dazu gehören auch Testungen in Kitas und Schulen, um Familien und Personal mehr Sicherheit zu geben.

„Die ostdeutschen Länder werden in diesem Jahr 30 Jahre alt. Sie haben sich unterm Strich in dieser Zeit sehr gut entwickelt. Die Wirtschaftskraft ist deutlich gestiegen, die Arbeitslosigkeit erheblich gesunken. Unsere gute Entwicklung wurde durch die Corona-Krise in vollem Lauf ausgebremst. Ich bin zuversichtlich, dass wir uns zurückkämpfen. Jetzt kommt es auf zwei Dinge an: Der Bund und die ostdeutschen Länder müssen alles dafür tun, damit wir möglichst schnell wieder an die positive Entwicklung anknüpfen können. Und wir müssen zugleich weiter an der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West arbeiten. Das bleibt auch 30 Jahre nach der Deutschen Einheit unser wichtigstes gemeinsames Ziel“, erklärte Schwesig.