Neujahrsempfang

Schwesig: Zusammenhalt und Zuversicht der Schlüssel für die Zukunft von MV

Greifswald – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig setzt im Jahr 2023 auf „Zusammenhalt und Zuversicht“. „Wir erleben eine Zeitenwende. In dieser Zeitenwende brauchen wir Zusammenhalt und Zuversicht“, sagte die Ministerpräsidentin auf ihrem Neujahrsempfang in Greifswald.

„Wir werden uns weiter um eine sichere und bezahlbare Energieversorgung kümmern, um den Ausbau der erneuerbaren Energien. Und wir werden die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen in unserem Land in der Energiekrise unterstützen. Wir in Mecklenburg-Vorpommern leisten unseren Beitrag. Wir sind Teil der Lösung.

Gleichzeitig können wir in diesem Jahr auch unser Land wirtschaftlich weiter voranbringen, den sozialen Zusammenhalt stärken und unsere Natur und Umwelt schützen. Ich bin zuversichtlich, dass uns das gelingt, weil wir bei uns in Mecklenburg-Vorpommern zusammenhalten“, erklärte Schwesig vor rund 300 Gästen aus allen Teilen der Gesellschaft.

Zu Beginn ihrer Rede ging Schwesig auf den Krieg in der Ukraine ein. „Die Hoffnung von 1989, die Hoffnung auf dauerhaften Frieden in Europa, die Hoffnung, Konflikte auf unserem Kontinent friedlich gemeinsam beilegen zu können, ist dem russischen Angriff auf die Ukraine zerstört. Damit beginnt eine neue Zeit in Europa. Die ersten, die darunter leiden, sind die Menschen in der Ukraine. Es sterben Soldaten und Zivilisten, Männer, Frauen und Kinder“, sagte Schwesig.

Die Regierungschefin dankte allen, die in dieser schwierigen Zeit die Hand reichen, zum Beispiel mit Hilfstransporten. Das Handeln helfe nicht nur beim Überleben, sondern sende auch die Botschaft: Die Ukrainerinnen und Ukraine seien nicht allein. „Alle wünschen sich, dass es in ihrem Land wieder Frieden gibt. Im Moment sieht es leider nicht danach aus. Aber ich will die Hoffnung auf den Frieden im neuen Jahr nicht aufgeben.“

In Mecklenburg-Vorpommern mache sich der Krieg in der Ukraine vor allem in der Energieversorgung bemerkbar. Durch die Ostseepipelines fließe schon lange kein Gas mehr. Seit Januar werde kein Erdöl mehr aus Russland exportiert. Zudem sei vieles teurer geworden, zum Beispiel Strom, Gas, Briketts, auch Öl und Holzpellets. „Auch in der Energiepolitik gilt: Wir erleben eine Zeitenwende. Und unser Land gestaltet diese Zeitenwende mit. In den vergangenen Monaten haben wir die Weichen dafür gestellt, dass bei uns im Land Erdöl und Erdgas auf neuen Wegen ankommen können. In diesen Tagen laufen die ersten Tanker mit Rohöl für die Raffinerie in Schwedt in den Rostocker Hafen ein. Auch beginnt die Deutsche Regas mit dem Import von Flüssiggas über den Hafen in Lubmin“, sagte Schwesig.

Dennoch: Die Lösung für die Zukunft seien erneuerbare Energien, betonte die Regierungschefin. Schon jetzt produziere M-V mehr als doppelt so viel Strom aus erneuerbaren Energien, als wir selbst verbrauchen. Der Ausbau auf eine klimaneutrale Energieversorgung sei eine der wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Aufgaben der nächsten Jahre. „Im Zeitalter nach Kohle und Öl ändert sich die Rohstofflandkarte. Wir haben Wind, Wasser und Sonne. Das können wir nutzen. Für unsere Industrie. Für gute Arbeit mit guten Löhnen. Für unsere Wettbewerbsfähigkeit. Für unsere Bürgerinnen und Bürger.“

Neben einer sicheren Energieversorgung sei die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger wie Unternehmen in Folge gestiegener Kosten eine weitere große Aufgabe im neuen Jahr. Mit dem Jahresbeginn griffen die Strom- und Gaspreisbremse, für die sich Mecklenburg-Vorpommern lange in Berlin stark gemacht hatte. Auch für Haushalte, die mit Öl oder Pellets heizen, soll es Hilfen geben.

Schwesig: „Unser MV-Energiefonds in Höhe von 1,1 Milliarden Euro ergänzt die Hilfen des Bundes. Wir unterstützen kleine und mittlere Unternehmen, Schulen, Kitas, Hochschulen und soziale Einrichtungen. Damit gehen wir gestärkt ins neue Jahr. Dazu kommen die größten Sozialreformen seit zwei Jahrzehnten. Das Wohngeld steigt und mit ihm die Zahl der Haushalte, die diese Hilfe in Anspruch nehmen können. In M-V rechnen wir mit mehr als 60.000 Haushalten, die Wohngeld beziehen können statt 21.600 bisher.

Und Familien wird mit 250 Euro pro Kind ein höheres Kindergeld ausgezahlt. Wir als Land finanzieren die Sozialleistungen aus unserem Haushalt mit. Damit garantieren wir Solidarität und stärken soziale Sicherheit in unsicheren Zeiten.“

Die Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine und die Sorge um die Energie seien in der vergangenen Zeit so präsent gewesen, dass leicht vergessen werden könne, was Mecklenburg-Vorpommern alles geschafft habe. Nach der Insolvenz der MV-Werften im Januar 2022 sei neue Perspektiven für die Werftstandorte entwickelt worden. Gerade diese Woche sei das Marinearsenal Warnowwerft in Rostock feierlich eröffnet worden.

„Und auch sonst hat sich unsere Wirtschaft im Krisenjahr 2022 robust gezeigt: Die Arbeitslosenquote von 7,3 Prozent ist kaum höher als im Vorjahr. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist sogar um fast 10 Prozent zurückgegangen. Unsere Außenwirtschaft hat sich mit 13,4 Prozent Wachstum trotz der Corona-Zeit richtig gut entwickelt. Das wollen wir ausbauen. Zum Beispiel mit der aktuellen Wirtschaftsdelegationsreise unseres Chefs der Staatskanzlei nach Brasilien“, sagte die Ministerpräsidentin.

Auch im sozialen Bereich gehe es im Land weiter voran. Seit dem vergangenen Sommer können die Schülerinnen und Schüler in M-V den Ferienhort bis zu 10 Stunden beitragsfrei nutzen. Nach der beitragsfreien Kita sei das der nächste große Schritt für gute, beitragsfreie Bildung für alle Kinder von der Kita bis zur Universität.

„Im Sommer hat auch der Beteiligungsprozess für das Klimaschutzgesetz angefangen. In den ersten Konferenzen wurde schon deutlich: Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich ein leistungsfähiges öffentliches Nahverkehrsnetz auch im ländlichen Raum mit einfachen Tarifen. Da hilft uns das Deutschlandticket für 49 Euro, auf das wir uns mit dem Bund geeinigt haben. Es wird in der Vorbereitung des Klimaschutzgesetzes aber auch offen über Interessenkonflikte gesprochen.

Wichtig ist, dass wir Klima- und Umweltschutz mit den Betroffenen und den Interessierten machen und nicht gegen sie. Das Ziel ist klar: Ein Klimaschutzgesetz für M-V soll 2023 vorgelegt werden“, betonte Schwesig.

Die Landesregierung habe sich zudem auch für dieses Jahr vorgenommen, das Land wirtschaftlich weiter voranzubringen. Dazu zähle unter anderem die Änderung des Vergabegesetzes. „In Zukunft sollen Unternehmen, die bei der Vergabe öffentlicher Aufträge zum Zuge kommen wollen, Tariflohn oder tarifähnliche zahlen. Wir brauchen guten Lohn für gute Arbeit. Das ist gerecht für die Beschäftigten und Werbung für Standort Mecklenburg-Vorpommern. Da wollen wir als öffentlicher Auftraggeber ein Zeichen setzen.“

Mit Blick auf die Gastgeberstadt des Neujahrsempfangs kündigte die Ministerpräsidentin an, dass der MV-Tag 2025 in Greifswald stattfinden wird: „Greifswald ist ein Aushängeschild für unser Land. Deshalb freut es mich sehr, dass ich heute bekanntgeben kann: Greifswald wird Gastgeber unseres MV-Tags 2025.“ Ursprünglich war bereits 2020 ein MV-Tag in der Universitäts- und Hansestadt vorgesehen, der aufgrund der Corona-Pandemie aber erst verschoben und dann abgesagt werden musste.

Zum Abschluss ihrer Rede beschwor die Ministerpräsidentin den Zusammenhalt und die Zuversicht in Mecklenburg-Vorpommern. „Wir haben das Glück, in einem schönen Land zu leben, einem lebenswerten Land mit schöner Landschaft, mit dem Meer, den Seen, den Wiesen und Wäldern. In dem man Ruhe findet und Weite. Lebendige Städte und Dörfer.

Wir leben in einem Land mit einer lebendigen Demokratie. Wir leben auch in einem Land, das sich wirtschaftlich in den vergangenen Jahrzehnten gut entwickelt hat. Mecklenburg-Vorpommern, das sind Sie. Deshalb bin ich so zuversichtlich.“

LNG-Terminal genehmigt

Backhaus übergibt Genehmigungs­bescheid für LNG-Terminal in Lubmin

Lubmin – In Anwesenheit des Bundeskanzlers Olaf Scholz und der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig hat der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Dr. Till Backhaus den Genehmigungsbescheid für den Betrieb der Regasifizierungsanlage am Standort Lubmin an die Geschäftsführer der Deutschen ReGas Stefan Knabe und Ingo Wagner übergeben.

Der Antrag des Unternehmens sei in Rekordzeit entsprechend dem Bundesimmissionsschutzgesetz und des Bundes-LNG-Gesetzes bearbeitet und beschieden worden, sagt Backhaus anlässlich der Übergabe im Industriehafen Lubmin.

„Nach der Projektvorstellung Ende April haben sich unsere Leute in die Spur begeben und wichtige Vorarbeit geleistet. Der Vorhaben-Antrag erfolgte Mitte Juli und es folgte die sukzessive Vervollständigung der Antragsunterlagen. Anfang November startete die Behördenbeteiligung und heute können wir die Genehmigung für den Betrieb erteilen – sechs Monate nach Antragstellung. Das ist wirklich Lichtgeschwin­digkeit und ich danke allen am Verfahren Beteiligten für die konsequente konzentrierte Arbeit. Damit wurden hier Maßstäbe gesetzt.

Denn: Trotz aller Geschwindigkeit wurde gründlich gearbeitet. Die Einwendungen von Bürgern und Verbänden wurden ernst genommen und eingehend geprüft. Die Prüfungen haben ergeben, dass der Bodden nicht durch einge­leitetes Kühlwasser in Mitleidenschaft gezogen wird. Es werden auch keine Biozide in das sensible Gewässer eingeleitet, wie das an anderen Standorten von Regasifizierungsanlagen der Fall ist.

Auch das angrenzende FFH- und Vogelschutzgebiet wird nicht beeinträchtigt. Der Genehmigungsbescheid enthält 112 Nebenbestimmungen, die dem Naturschutz und der Brandverhütung dienen. Mir persönlich war wichtig, dass die Anlage wasserstofffähig geplant wird. Denn LNG kann nur als eine Brückentechnologie betrachtet werden. Wir wollen und müssen weg von fossilen Energieträgern. Deswegen wird die Anlage hier auch nur bis zum Ende des Jahres 2031 genehmigt. Auch das war mir wichtig“, so Minister Backhaus.

Die Ansiedlung eines derart großen Projektes bleibe aber auch nicht ohne Nebenwirkungen, stellt der Minister fest.

„Derzeit laufen Schallmessungen durch unser Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (LUNG), weil sich Bürgerinnen und Bürger aus den Nachbargemeinden über Immissionen beschweren, die ihren Ursprung im Industriehafen haben könnten.

Wir gehen dem auf den Grund, das habe ich den Anwohnerinnen und Anwohnern heute Morgen bei einem gemeinsamen Frühstück versprochen. Sollte die Regasifizierungsanlage ursächlich für die Belästigung der Menschen sein, werden schallmindernde Auflagen folgen“, erklärt Backhaus. Es sei wichtig, dauerhaft für die Akzeptanz des Standortes zu sorgen. Deswegen wurde verabredet, regelmäßig miteinander in Kontakt zu treten, um sich gegenseitig über die Entwicklung vor Ort auf dem Laufenden zu halten.

Für die Versorgungssicherheit in Deutschland und Europa sei der Standort Lubmin auch in Zukunft unverzichtbar, betont Minister Backhaus.

„Lubmin ist ein wichtiger Knotenpunkt im deutschen Gasnetz und wird es mindestens mittelfristig bleiben. Die großen Gasleitungen EUGAL (Europäische Gas-Anbindungsleitung), NEL (Nordeuropäische Erdgas-Leitung), und OPAL (Ostsee-Pipeline-Anbindungs-Leitung) sind miteinander verknüpft und verteilen das Gas aus der Ostsee und aus dem Westen weiter im deutschen Netz. Dazu kommen Seekabel wie zum Beispiel „Ostwind 2“ für den Offshore-Windstrom aus den Windparks „Arcadis Ost 1“ und „Baltic Eagle“.

Der Standort wird sich in Richtung Grüner Wasserstoff weiterentwickeln und im Zuge der Transformation der Energieversorgung eine wichtige Rolle spielen“, so Minister Backhaus abschließend.

Förderung des Ostseebades Zinnowitz

Zinnowitz – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß hat heute in der Gemeinde Ostseebad Zinnowitz zwei Zuwendungsbescheide des Landes Mecklenburg-Vorpommern übergeben. „Ich freue mich, dass wir mit der Förderung für den Ausbau der B111 und den Neubau des Vereinshauses des SV Eintracht der Gemeinde Zinnowitz dabei helfen können, zwei wichtige Bauprojekte umzusetzen“, erklärte Miraß bei der Übergabe.

Das Land übernimmt 75% der Kosten für den Ausbau von 328 m Geh- und Radweg im Zuge der Erneuerung der Ortsdurchfahrt der B111, die die Gemeinde sonst alleine zu tragen hätte – insgesamt bis zu 231.900,00 €. Miraß: „Das ist doppelt gut angelegtes Geld. Damit modernisieren wir die Verkehrsinfrastruktur auf einem zentralen Abschnitt im Norden der Insel Usedom und entlasten den Gemeindehaushalt.“

Mit einem zweiten Bescheid werden aus dem Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Mittel in Höhe von 40.000,00 € für den Neubau des Vereinshauses des Sportvereins Eintracht Zinnowitz zur Verfügung gestellt. „Bei rund 1,8 Mio. Euro Gesamtkosten leisten wir zwar nur einen kleinen Beitrag. Wegen der großen Bedeutung des Sports für die Lebensqualität gerade von uns Einheimischen und der sehr engagierten Arbeit, die hier in Zinnowitz im Sportbereich seit langem geleistet wird, war es uns aber ein Herzensanliegen zu unterstützen“, so der Parlamentarische Staatssekretär.

Kreativste Kita in M-V

Oldenburg: Wir gratulieren der „Krümelkiste“herzlich zu diesem Erfolg.

Neuenkirchen – Bildungsministerin Simone Oldenburg beglückwünscht die Kindern der Kita „Krümelkiste“ in Neuenkirchen bei Greifswald. Die Einrichtung darf sich durch einen Wettbewerb der „Ostsee-Zeitung“ „Kreativste Kita in ganz MV“ nennen.

„Wir gratulieren den Kindern der Kita „Krümelkiste“, ihren Erzieherinnen und Erziehern sowie den Eltern zu diesem Erfolg. Hier haben alle gemeinsam – von den Kleinsten bis zu den Vorschulkindern – mit ihren Kunstwerken eine wunderbare Herbstaktion auf die Beine gestellt. Das spricht für ein tolles Miteinander in der Kita und zeigt, wie kreativ und mit welch einer Freude in Kitas wie der „Krümelkiste“ das Wissen über Pflanzen und Tiere vermittelt wird“, freut sich Simone Oldenburg.

Beworben hatte sich die Kita mit einem Foto von der gestalteten Glasfront im Flur der Einrichtung. Unter dem Titel „Knuffige Tiere im Krümelherbstwald“ hatten die Kinder gebastelt und gemalt. Die Kita konnte sich gegen 48 Mitbewerber durchsetzen.

Alte Universitätsbibliothek eingeweiht

Greifswald – Finanzminister Dr. Heiko Geue, Wissenschaftsministerin Bettina Martin, und Prof. Dr. Katharina Riedel, Rektorin der Universität Greifswald, haben heute die Alte Universitätsbibliothek in Greifswald feierlich eingeweiht.

Das Gebäude wurde von 1880 bis 1882 als Magazinbibliothek nach Plänen der bekannten Architekten Martin Gropius und Heino Schmieden errichtet. Die strikte Trennung in Arbeitsbereich und ein davon abgeschiedenes, kompaktes Büchermagazin stellte eine für die damalige Zeit technisch moderne, Platz optimierende und kostengünstige Raumplanung dar.

„Ich freue mich sehr, dass dieser beeindruckende und bedeutende, historische Schatz aufwendig erhalten wurde. Immerhin stellt die Alte Universitätsbibliothek die erste Magazinbibliothek Deutschlands dar“, erläutert Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Am Tag der Bibliotheken ist die Eröffnung ein ganz besonderes Ereignis, hebt Kulturministerin Bettina Martin hervor: „Ich freue mich sehr, dass die umfänglich sanierte Alte Universitätsbibliothek in Greifswald pünktlich zum Wintersemester 2022/23 ihre Pforten öffnen kann. Mit einer Bauinvestition von 3,9 Millionen Euro und weiteren 232.000 Euro für neue Technik zur Papierrestaurierung, zur Präsentation und neuen Computern stehen Studierenden, Forschenden und Lehrenden nun sehr gute Arbeitsbedingungen zur Verfügung.

Hervorragende Arbeit leistet das Kompetenzzentrum der Alten Universitätsbibliothek für die Digitalisierung der Bestände. Einmal digitalisiert, stehen sie allen Interessierten offen zur Verfügung. Die Alte Universitätsbibliothek in Greifswald ist ein wichtiger Ort, um unser gemeinsames kulturelles Gedächtnis zu erhalten. Hier wird die Geschichte unseres Landes und der Region bewahrt und für die Zukunft aufgearbeitet. Die Landesregierung wird diese wichtige Arbeit weiter unterstützen und vorantreiben und arbeitet deshalb derzeit an der Weiterentwicklung des Konzepts der Digitalisierung unserer Kulturgüter.“

„Mit der Sanierung der Alten Universitätsbibliothek können wir unser großes Anliegen realisieren, wertvolle historische Sammlungen, die Restaurierungswerkstatt und unser Digitalisierungszentrum unter einem Dach zu vereinen und eng miteinander zu verzahnen. Ich freue mich sehr, dass wir dadurch nicht allein unser bedeutendes kulturelles Erbe unter idealen Bedingungen bewahren und erhalten können, sondern die historischen Sammlungen noch intensiver für Digital Humanities-Projekte in Lehre und Forschung nutzbar sowie in digitaler Form für die Öffentlichkeit frei zugänglich machen zu können“, sagt Rektorin Prof. Dr. Katharina Riedel.

Die 3,9 Mio. Euro teuren Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten erfolgten durch das Staatliche Bau- und Liegenschaftsamt (SBL) Greifswald unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes. Im Treppenhaus und auf den Fluren des Bürotrakts wurden die historische Fassung der Wände, Decken, Türen und Fußböden wiederhergestellt.

Zudem wurden im Bürotrakt sowie im Magazinteil diverse Erneuerungen im Bereich Elektroinstallation, Wasser- und Abwasseranlagen, Fernmeldeinstallation, Beleuchtung, Einbruchmeldeanlage und Brandmeldeanlage durchgeführt. Im Magazinteil erfolgte zum Schutz der besonders wertvollen, historischen Buchbestände der Einbau einer Hochdruck-Wasser-Nebellöschanlage.

Weitere Informationen sind auf der Internetseite des SBL Greifswald zu finden.

Zweite Digitalisierungskonferenz

Pasewalk – Der Landkreis Vorpommern-Greifswald möchte Modellregion für die Digitalisierung werden: Am 27. Oktober 22 findet im Kulturforum Historisches U (An der Kürassierkaserne) in Pasewalk deshalb die 2. Digitalkonferenz statt.

Unter dem Motto: „Gemeinsam.Digital.Gestalten“ arbeitet der Landkreis seit Sommer 2021 an einer Strategie, um sich digital besser aufzustellen. Am kommenden Donnerstag wird die Strategie vorgestellt und die Umsetzungsphase offiziell begonnen. Neben interessanten Vorträgen sowie einer Podiumsdiskussion zeigt eine Ausstellung eine Vielzahl digitaler Ansätze, die im Landkreis bereits bestehen.

2020 wurde der Landkreis in einem mehrstufigen Auswahlverfahren als eine von sieben Modellregionen im Rahmen der Fördermaßnahme des BMEL „Smarte.Land.Regionen“ ausgewählt. Minister Backhaus lobt das Engagement des Landkreises: „Als Modellregion des Bundes geht Vorpommern-Greifswald im Bereich Digitalisierung im ländlichen Raum beispielhaft voran. Ich freue mich, dass mein Haus den Landkreis dabei begleiten darf. Mit der Digitalisierungsstrategie ist die Grundlage für die digitale Zukunft des Landkreises Vorpommern-Greifswald gelegt. Darauf können Sie stolz sein!“

Vorpommern-Greifswalds Landrat Michael Sack ergänzt: „Mit der zweiten Digitalkonferenz geben wir den Startschuss für die Umsetzungsphase der Digitalisierungsstrategie. Der Landkreis Vorpommern-Greifswald geht bei der Digitalisierung ländlicher Regionen weiter mit Strategie und Gestaltungswillen voran. Ich danke allen Beteiligten in Bund und Land für die bisherige Unterstützung und freue mich, den eingeschlagenen digitalen Pfad weiter konsequent zu verfolgen.“

Im Modellvorhaben entstand auch die App „Kuubu“. Sie soll Kitas das Angebot von Kultureinrichtungen oder Vereinen sowie ehrenamtlich Engagierten zugänglich machen, um weite Wege zu umgehen. Als drittgrößter Landkreis Deutschlands steht der Vorpommern-Greifswald hier vor ganz besonderen Herausforderungen. Durch die App eröffnet sich für alle Kitas ein breites Spektrum an Angeboten und eine unkomplizierte Kontaktaufnahme. Kulturschaffende hingegen können ihre Sichtbarkeit, ihren Bekanntheitsgrad und ihre Reichweite erhöhen.

Neue Software für Usedomzelt

Digitrans: Neue Software für Usedomzelt mit 50.000 Euro gefördert

Karlshagen – Das Unternehmen Usedomzelt aus Karlshagen im Landkreis Vorpommern Greifswald erhielt vom Digitalisierungsministerium einen Zuwendungsbescheid über 50.000 Euro für die Digitalisierung spezieller Bereiche mittels einer zentralen Warenwirtschaftssoftware. Die Mittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz „Digitrans“.

Die Firma plant und produziert Zelte und Einrichtungen für den gewerblichen und privaten Einsatz. Mit Hilfe der neuen Software werden nun betriebliche Abläufe in verschiedenen Bereichen vernetzt und für Präsentationszwecke ein 3D-Planungstool zur Verfügung gestellt. Die Bearbeitung von Anfragen, die Preiskalkulation und der Bestellprozess erfolgen nach der Investition so, dass eine direkte Übermittlung an die Produktion und den Lieferanten erfolgen kann.

Mit dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, unterstützt das Innenministerium kleinere Unternehmen in M-V bei der Digitalisierung. Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen.

Mit den nicht rückzahlbaren Zuschüssen werden der Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse gefördert, ebenso Investitionen in IT-Sicherheit und Datenschutz.

Anträge auf Förderung nach der Digitrans-Richtlinie sind vor Beginn des Vorhabens beim Landesförderinstitut (LFI) zu stellen.

Neubau am Klinikum in Anklam

Anklam – Gesundheitsministerin Stefanie Drese sieht im AMEOS Klinikum Anklam einen festen und wichtigen Bestandteil in der Krankenhauslandschaft Mecklenburg-Vorpommerns. „Deshalb investieren wir als Land massiv an diesem Standort in die Zukunft – für die Menschen in der Region und für eine medizinische Versorgung auf hohem Niveau“, sagte Drese anlässlich des heutigen Richtfestes des Erweiterungs-Neubaus.

Insgesamt fördert das Gesundheitsministerium das Vorhaben mit 25 Millionen Euro. Die Gesamtkosten des Neubaus inklusive Erstausstattung betragen rund 30 Millionen Euro.

„Die AMEOS Klinik in Anklam steht für eine starke Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum: Sie hat zudem als Arbeitgeber eine hohe Bedeutung in der Region“, sagte Drese in ihrem Grußwort. Mit der Erweiterung des Krankenhauses werden zukünftig die optimale Versorgung der Patienten sowie gute, moderne und effektive Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten sichergestellt, so die Ministerin.

Das Krankenhaus Anklam ist mit 101 Planbetten in den Fachabteilungen Chirurgie, Innere Medizin, Frauenheilkunde und Geburtshilfe sowie Kinder- und Jugendmedizin und einer Tagesklinik für Psychiatrie und Psychotherapie mit 13 Plätzen im Krankenhausplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern ausgewiesen. Nach Angaben des Krankenhausträgers werden jährlich etwa 400 Babys in Anklam geboren.

Drese: „Besonders froh bin ich darüber, dass der Krankenhausträger am Klinikum Anklam zur bedarfsgerechten Versorgung eine eigene Fachabteilung Kinder- und Jugendmedizin mit 16 Planbetten vorhält, deren Bedingungen sich durch den Einzug in den Neubau erheblich verbessern werden.“

Inbetriebnahme einer neuen Solarthermieanlage

Schwesig: Neue Solarthermieanlage in Greifswald ein Leuchtturmprojekt

Greifswald – Bei der Inbetriebnahme einer neuen Solarthermieanlage in Greifswald unterstrich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommerns Vorreiterrolle bei den erneuerbaren Energien.

„Die neue Anlage ist die größte in ganz Deutschland und damit ein Leuchtturmprojekt für eine klimafreundliche Energieversorgung. 80 Prozent unseres Stroms erzeugen wir bereits aus erneuerbaren Quellen. Damit liegen wir an der Spitze aller Bundesländer. Bis 2035 wollen wir den gesamten Energiebedarf unseres Landes aus erneuerbaren Energien decken. Dabei spielt die Solarthermie eine große Rolle. Hier in Greifswald wird mit der neuen Anlage der Stadtwerke in Zukunft Sonnenenergie direkt in Wärme umgewandelt. Damit können mehr als 1.000 Haushalte komplett mit sauberer Wärme versorgt werden“, sagte Schwesig.

M-V werde den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter beschleunigen, betonte die Regierungschefin. „Bis 2026 entstehen vor den Küsten der Ostsee vier weitere Windparks. Wir wollen mehr Windkraft an Land, von der die Kommunen und Menschen vor Ort profitieren.“

Investitionen in die Zukunft und Krisenmanagement würden in M-V zusammengedacht, sagte die Ministerpräsidentin. Verlässliche und bezahlbare Energie sei zurzeit das wichtigste Thema für unser Land, für unsere Wirtschaft und unseren sozialen Zusammenhalt.

„Mit der Anlandung und Verteilung von Flüssiggas in Lubmin leistet M-V seinen Betrag für die Energieversorgung ganz Deutschlands. Die Bürgerinnen und Bürger wie Unternehmen brauchen zudem Entlastung und Planungssicherheit. Ich freue mich sehr, dass viele Vorschläge unseres Energiegipfels im Entlastungspaket III der Bundesregierung enthalten sind, beispielsweise die Energiepreispauschale für Rentner und Studierende sowie die Einführung einer Strompreisbremse. Das wird aber nicht ausreichen. Ganz im Sinne unseres Energiegipfels brauchen wir in Deutschland möglichst schnell eine Deckelung der Energiepreise“, sagte Schwesig.

2. Platz beim „Deutschen Kita-Preis“

Oldenburg: tolle Anerkennung für das gesamte Kita-Team

Greifswald – Die Greifswalder Kita „7 Raben“ ist mit dem 2. Platz beim „Deutschen Kita-Preis“ in der Kategorie „Kita des Jahres“ ausgezeichnet worden.

„Die Kita ‚7 Raben‘ gehört damit zu den fünf besten Kitas bundesweit. Das ist eine tolle Anerkennung für die vom gesamten Team geleistete Arbeit und stellvertretend für so viele Kitas bei uns im Land“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Die Jury begründete ihre Entscheidung vor allem damit, dass in der Greifswalder Kita Diversität in allen Aktivitäten gefördert werde. Außerdem wird in der Kita ein reflektierter und bewusster Umgang mit Geschlechterrollen und Stereotypen gelebt. Dafür holt sich das Team unter anderem auch Netzwerkpartnerinnen und –partner ins Haus.

Der „Deutsche Kita-Preis“ ist eine gemeinsame Initiative des Bundesfamilienministeriums und der „Deutschen Kinder- und Jugendstiftung“ gemeinsam mit der „Heinz und Heide Dürr Stiftung“, dem „Eltern-Magazin“, der „Soziallotterie freiheit+“ und dem „Didacta-Verband“.

Nach der Preisverleihung im Frühjahr war die Auszeichnungsfeier mit Blick auf die Corona-Situation in den Sommer verlegt worden.

Die erstplatzierte Kita erhält ein Preisgeld in Höhe von 25.000 Euro, die vier Zweitplatzierten können sich über jeweils 10.000 Euro freuen.

Dahlemann: Reden wir über Europa

Greifswald – Die Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern lädt anlässlich der neuen Förderperiode 2021 bis 2027 für EFRE, ESF+, und ELER am Donnerstag, 25. August, 11.00 bis 16.00 Uhr zu einem Europafest in der Hansestadt Greifswald, Am Mühlentor ein.

„Das kleine Europafest ist ein gutes Forum, um für das Thema Europa in all seinen Zusammenhängen zu werben. Auch Mecklenburg-Vorpommern konnte in der Vergangenheit von den Zahlungen aus Brüssel profitieren. Die Mittel aus den europäischen Fonds sind für uns sehr wichtig. Sie waren in der Vergangenheit eine wichtige Unterstützung, damit sich Mecklenburg-Vorpommern, insbesondere die Wirtschaftskraft, aber auch die ländlichen Räume gut entwickeln konnten.

Bis 2020 sind über 10 Milliarden Euro aus europäischen Fonds nach Mecklenburg-Vorpommern geflossen. Sie wurden verwendet, um dem Grundsatz der EU-Förderpolitik folgend, den Ausgleich der Lebensverhältnisse in unterschiedlich starken Regionen zu schaffen. Bis 2027 kommen weitere zwei Milliarden Euro dazu. Auch die werden wir gut nutzen und darüber ins Gespräch kommen“, erklärte der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann im Vorfeld des Festes.

 Auf dem Fest gibt es jede Menge Informationen rund um das Thema Europa. Es präsentieren sich viele erfolgreiche Projekte aus EFRE und ESF+ sowie auch aus dem ELER, dessen FP erst 2023 beginnt. Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß und Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder stehen für Gespräche zur Verfügung.

 Die Veranstaltung ist öffentlich und steht allen Interessierten offen. Für Verpflegung ist gesorgt. Auch für Kinder ist etwas dabei: Schminken, Glücksrad, Dosenwerfen. Im Mittelpunkt steht das Gespräch. 

Neue Krebsbratungsstelle in Greifswald

Gesundheitsministerin Drese begrüßt Ausbau ambulanter psychosozialer Versorgungsstrukturen

Greifswald – Heute besuchte Gesundheitsministerin Stefanie Drese die zweite Krebsberatungsstelle der Krebsgesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern e.V. in Greifswald. Die Beratungsstelle bietet eine umfassende psychosoziale Versorgung von Betroffenen und ihren Angehörigen.

Drese: „Krebserkrankungen zählen in Deutschland nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen zur häufigsten Todesursache. Allein bei uns im Land erkranken jedes Jahr mehr als 11.000 Frauen und Männer neu an Krebs. Für sie und ihre Angehörigen ist die Krebsdiagnose ein erschütternder Moment. Es ist deshalb wichtig, dass wir in die ambulanten Krebsberatungsangebote weiter ausbauen. Ich bin froh, dass nach Rostock bei uns im Land mit Greifswald nun schon die zweite Beratungsstelle eröffnet hat.

Das Team in der Beratungsstelle besteht aus je einer Psychologin, Sozialpädagogin und koordinierenden Assistenzkraft. Die Beratung zielt auf die Wiederherstellung des psychischen Gleichgewichts und der Verbesserung der Lebensqualität. Um dies zu erreichen, werden im Beratungsprozess Strategien zur Krankheitsbewältigung und Angstreduktion entwickelt. „Weiterhin helfen die Beraterinnen beim Ausfüllen von Anträgen wie z.B. für Rehabilitationsmaßnahmen oder zum Grad der Pflege und Behinderung“, erklärt Prof. Ernst Klar, Geschäftsführer der Krebsgesellschaft M-V.

Ebenso wie bei der ersten Beratungsstelle in Rostock ist es das erklärte Ziel der Krebsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V., viele Menschen zu erreichen und ein Angebot in der Fläche zu schaffen. „Wir freuen uns deshalb sehr, dass es gelungen ist, jetzt ein zweites Team zu etablieren, das von Greifswald aus den östlicheren Bereich unseres Bundeslandes versorgt!“, betont Prof. Christian Junghanß, Vorsitzender der Krebsgesellschaft M-V.

Von Greifswald aus werden Außenstellen angefahren, um Ratsuchende möglichst wohnortnah zu erreichen. Aktuell handelt es sich um Stralsund, Neubrandenburg und Loitz, weitere sind in Planung.

Die Ministerin bekräftigte bei ihrem Besuch, dass die Landesregierung die Etablierung weiterer Krebsberatungsstellen entsprechend unterstütze und fördere. Der Aufbau eines dritten mobilen Krebsberatungsteams sei noch in diesem Jahr geplant, wobei der genaue Standort aber noch nicht feststehe.

Die deutsche Gesundheitspolitik räumt der Krebsbekämpfung seit vielen Jahren einen hohen Stellenwert ein. Im Nationalen Krebsplan, der zum 1. Januar 2020 in Kraft getreten ist, sowie im Rahmen des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes sind die Finanzierung und Förderung von Krebsberatungsstellen geregelt worden. Getragen werden sie unter geringer Selbstbeteiligung der Krebsgesellschaften von den Krankenkassen und den Ländern und Kommunen.

Die Krebsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V. wurde seit 2018 mit dem Aufbau von Strukturen der ambulanten Krebsberatung im Rahmen eines Förderprojektes durch das Gesundheitsministerium beauftragt.

Bauvorhaben am Bildungscampus Löcknitz

Löcknitz – Das Innenministerium gewährt für den Neubau der Regionalen Schule am Bildungscampus Löcknitz eine Sonderbedarfszuweisung über 1,5 Millionen Euro und hat dem Bürgermeister der Gemeinde Löcknitz im Landkreis Vorpommern-Greifswald, Detlef Ebert einen entsprechenden Zuwendungsbescheid übersandt.

Löcknitz liegt nur wenige Kilometer von der deutsch-polnischen Grenze entfernt und verfügt über das einzige deutsch-polnische Gymnasium im Nordosten, an dem etwa 500 Schülerinnen und Schüler lernen.

Mit dem Neubau der Regionalen Schule entsteht als dritte und letzte neue Bildungseinrichtung auf dem Campus, eine Schule mit spezifischer Kompetenz auf die Förderschwerpunkte Hören und Sehen und körperlich-motorische Entwicklung.

Die neue Schule wird eine sogenannte Clusterschule. Jedes Cluster ähnelt einer Schule im Kleinformat, in dem Lern- und Unterrichtsräume mit Aufenthalts- und Erholungsbereichen zu einer Einheit gebündelt sind. Dafür werden drei nahezu quadratische Pavillons (jeweils ein Cluster) errichtet, die versetzt ineinandergreifen.

Nach diesem Modell können sich Schülerinnen und Schüler der jeweiligen Leistungsstufen einen festgelegten Bereich im Gebäude teilen. Das Schulgebäude ist zweigeschossig und kann mit dem zentral angeordneten Innenhof auch als „Grünes Klassenzimmer“ genutzt werden.

Zuwendung für neuen Fähranleger

Usedom – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß hat heute an den Bürgermeister der Stadt Usedom Olaf Hagemann einen Zuwendungsbescheid für den Neubau des Fähranlegers Karnin in Höhe von rund 686.000 Euro überreicht.

„Pünktlich zur diesjährigen Sommersaison konnte der seit 2019 ruhende Fährverkehr wieder aufgenommen werden, noch dazu mit einer modernen und umweltfreundlichen Solarfähre“, freute sich Heiko Miraß am Donnerstag in Karnin.

„Mit dem neuen Fähranleger ist die touristische Infrastruktur auf der Inselseite für Einheimische und Gäste noch attraktiver geworden. Es ist also gut angelegtes Geld, von dem nicht nur die Stadt Usedom etwas hat, sondern die ganze Region. Die Stadt und die Gemeinde Bugewitz haben alles darangesetzt, dass die Fähre wieder in Betrieb genommen werden konnte und wir haben zu diesem Vorzeigeprojekt des sanften Tourismus gerne unseren Beitrag geleistet“, betonte der Staatssekretär bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides.

Mit der Wiederaufnahme des Fährverkehrs wurde auch eine wichtige Verbindung für die Nutzer des Fernradwegs Berlin-Usedom oder des Oder-Neiße-Radwegs wieder in Betrieb genommen.

Die Förderung des Vorhabens erfolgt aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und dem Vorpommernfonds.

Schwangerschaftsberatung

Drese: Schwangerschaftsberatungsstellen sind wichtige Lotsen für Frauen und Paare auf dem Weg durch die Schwangerschaft und rund um die Geburt

Wolgast – Sozialministerin Stefanie Drese besuchte im Rahmen ihrer Sommerinfotour heute die Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle in Wolgast, die sich in Trägerschaft des ProFamilia Landesverbandes MV befindet.

Die Beratungsstellen für Schwangerschaft und Schwangerschaftskonflikt bieten Unterstützung in der Schwangerschaft und rund um die Geburt. Sie beraten und begleiten Frauen und Paare zudem im Schwangerschaftskonflikt.

„Ich werbe ausdrücklich bei Schwangeren, aber auch bei den Partnern dafür, die Informations- und Hilfsangebote der Beratungsstellen zu nutzen. Interessierte erhalten dort eine professionelle Beratung zu allen Fragen der Sexualität, Familienplanung sowie Schwangerschaft und Geburt“, verdeutlichte Drese.

Das beinhalte zum Beispiel auch Fragen zur finanziellen Unterstützung vor der Entbindung und während der Elternzeit, zum Mutterschutz und Elterngeld sowie zur Vaterschaftsanerkennung, elterlichen Sorge und Umgangsgestaltung. Aber auch Informationen über vor Ort tätige Gynäkolog*innen, Hebammen, Entbindungsmöglichkeiten und Kinderärzt*innen können in den Beratungsstellen eingeholt werden, so Drese anlässlich ihres Besuchs in Wolgast.

Die Ministerin hob besonders hervor, dass gemeinsam mit den qualifizierten Fachkräften Lösungsmöglichkeiten für psychosoziale Konflikte im Zusammenhang mit einer Schwangerschaft oder aber auch bei ungewollter Kinderlosigkeit durch Beratungen aufgezeigt bzw. erarbeitet werden können.

Drese: „Durch die Beratung soll die Frau in der Lage sein, in voller Kenntnis des Für und Widers eine verantwortliche und gewissenhafte Entscheidung bei einem Schwangerschaftskonflikts zu treffen. Die Schwangerschaftsberatung wird ergebnisoffen geführt, sie ist jedoch von dem Bemühen geleitet, die Frau zur Fortsetzung der Schwangerschaft zu ermutigen und ihr Perspektiven für ein Leben mit dem Kind zu eröffnen.“

Drese verdeutlichte, dass es in Mecklenburg-Vorpommern ein flächendeckendes Netz von Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen gibt. So ist die Beratungsstelle in Wolgast eine von 42 Anlaufstellen unterschiedlicher Träger im Land. Die Landesregierung fördert die Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen mit mindestens 90 Prozent der notwendigen Personal- und Sachkosten und stellt dafür im laufenden Jahr etwa 3,8 Millionen Euro zur Verfügung.