Smarte Landregionen in Deutschland

Vorpommern-Greifswald ausgewählt für Digitalisierungs-Projekt

Schwerin – „Mit großer Freude und voller Respekt für die Idee des Landkreises habe ich die Entscheidung des Bundes­ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft aufge­nommen, dass Vorpommern-Greifswald als eine der sieben Smarten Landregionen in Deutschland ausgewählt wurde. Das ist ein toller Erfolg für die Region Vorpommern und fügt sich ausgezeichnet in die Strategie unseres Ressorts zur Digitalisierung der ländlichen Räume ein. Mein herzlicher Glückwunsch allen, die an der erfolgreichen Bewerbung teilhatten“, so Minister Dr. Backhaus am Rand der Agrarministerkonferenz in Weiskirchen.

Der Landkreis hat sich mit dem Projekt „Chancen­gleichheit durch Digitalisierung und Teilhabe im Landkreis Vorpommern-Greifswald“ in einem zweistufigen Auswahlverfahren von zunächst 78 und dann 22 Landkreisen als einer von sieben Gewinnerregionen durchgesetzt. Er wird über die kommenden vier Jahre für die Realisierung der Projektideen mit bis zu 1 Mio. Euro durch den Bund unterstützt.

Die beiden nominierten Projektideen entwickeln digitale Dienste für Kita und Ehrenamt. Über eine KitaCloud sollen Modellkitas in der Region gemeinsam mit Kultur- und Sozialpartnern medienpädagogische Angebote interaktiv erproben, bündeln und austauschen sowie spezifische Dienste entwickeln, die bundesweit übertragbar sind (digitalKITA-KITAdigital).

Eine weitere App-Anwendung soll Menschen mit ihren Talenten und KITAs mit ihren Wünschen zusammen­bringen und so Distanzen und Generationsschranken überwinden (digitalENGAGEMENT). Das Projekt wird wissenschaftlich durch das Fraunhofer Institut für Experimentelles Software Engineering (IESE) Kaiserslautern betreut. Alle sieben Smarten Landregionen sollen von Beginn an zusammenarbeiten.

„Die Auswahl unseres Landkreises fügt sich in hervorragender Weise als weiteres Modul in die Zusammenarbeit des Landes mit Fraunhofer IESE ein, die bereits die Landes-Modellregion „Smart tau Hus“ in Hohenkirchen sowie weitere Kommunen betreuen, die „Digitale Dörfer“ werden wollen. Mecklenburg-Vorpommern hat in den zurückliegenden zwei Jahren einen erheblichen Sprung in Richtung Digitalisierung auf dem Lande getan. Von Klarschiff-Mängelmelder in zwei Modellämtern, über Digital-Lotsen Ausbildung bis hin zu CoWorking Spaces im Verein smart.doerp.de. Das alles haben wir im Sinne unsere Kommunen und der Attraktivität unsere Dörfer über Modellvorhaben auf den Weg gebracht. Wir zeigen damit: Digitalisierung auf dem Land ist nicht nur möglich, sondern eröffnet auch völlig neue Perspektiven“, so der Minister.

Denkmalpreise 2020 verliehen

Wolgast – Bei der landesweiten Festveranstaltung am Tag des offenen Denkmals® in der Stadtbibliothek Wolgast hat Kulturministerin Bettina Martin die diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträger in der Denkmalpflege ausgezeichnet. Der Tag des offenen Denkmals® steht in diesem Jahr unter dem Motto „Chance Denkmal: Erinnern. Erhalten. Neu denken“. Aufgrund der Corona-Pandemie und der aktuellen Regelungen fand die Festveranstaltung in diesem Jahr als geschlossene Veranstaltung statt.

Die Fachgruppe Archäologie Schwerin/Ludwigslust unter Leitung von Ramona Ramsenthaler hat den „Friedrich-Lisch-Denkmalpreis 2020“ für ihr langjähriges Wirken im Bereich der Bodendenkmalpflege erhalten. Bereits seit 1970 engagiert sich die Fachgruppe, insbesondere bei der Erfassung von Bodendenkmalen und der Einrichtung eines archäologischen Wanderpfades.

„Die Fachgruppe versteht archäologische Denkmale seit jeher als Chance, setzt sich für deren Erhalt ein und fördert die Erinnerung“, lobte Kulturministerin Bettina Martin. „Mit ihrem Wirken vertritt sie den Denkmalpflegegedanken hervorragend in der Öffentlichkeit.“ Der Friedrich-Lisch-Denkmalpreis ist mit 4.000 Euro dotiert.

Das Hansa-Gymnasium Stralsund wurde mit dem „Denk mal! Preis für Kinder und Jugendliche 2020“ ausgezeichnet. Unter dem Titel „ERBE GELEBT– Zu Hause im Welterbe“ hat die Schule den Landesbeitrag Mecklenburg-Vorpommerns zum European Cultural Heritage Year 2018 erarbeitet. Im Folgejahr setzte sie ihre vielfältigen Projekte unter dem Motto „BOCK AUF BAROCK“ fort.

„Die Schülerinnen und Schüler haben dabei nicht nur ihre Heimatstadt neu entdeckt. Sie haben wesentlich zur Vermittlung des Denkmalpflegegedankens in der Öffentlichkeit beigetragen und gezeigt, warum es wichtig ist, unser kulturelles Erbe zu bewahren“, würdigte Ministerin Martin. „Die Projekte sind zudem gute Beispiele dafür, wie es gelingen kann, junge Menschen in die Denkmalpflege einzubinden.“ Der „Denk mal! Preis für Kinder und Jugendliche“ ist mit 700 Euro dotiert.

Die „Lobende Erwähnung 2020“ und ein Preisgeld von 300 Euro hat Björn Dauterstedt für die vorbildliche Leistung zur Rettung der Sockelgeschossholländerwindmühle in Ruchow erhalten. Er hat nicht nur die Mühle von 1888 in ihrer äußeren Gestalt instandgesetzt, sondern auch im Innern konnte die ursprüngliche technische Ausstattung umfänglich erhalten werden, was in Mecklenburg-Vorpommern eine Seltenheit darstellt.

Ministerin Martin dankte allen Preisträgern für ihr großes Engagement und betonte die hohe Bedeutung dieses Ehrenamts für den Erhalt des kulturellen Erbes in Mecklenburg-Vorpommern.

Der bundesweite Tag des offenen Denkmals® findet an diesem Sonntag erstmals digital statt. Türen und Tore vieler Denkmale bleiben wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Der Tag des offenen Denkmals ist die größte Kulturveranstaltung in Deutschland. Seit 1993 wird sie von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz bundesweit koordiniert. Ziel ist es, große Aufmerksamkeit für die Denkmalpflege zu schaffen.

Kulturland Mecklenburg-Vorpommern

Schwesig: Mecklenburg-Vorpommern hat sich zu einem Kulturland entwickelt

Insel Usedom – „Heute feiern wir alle zusammen mit dem Baltic Sea Philharmonic, das junge Künstler aus dem gesamten Ostseeraum versammelt, 30 Jahre Wiedervereinigung Deutschlands und das Miteinander der Nachbarn im Ostseeraum. Die Ostsee ist ein Teil gemeinsamer Identität“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beim festlichen Sonderkonzert des Usedomer Musikfestivals in Peenemünde.

Gefeiert werde auch der 30. Geburtstag Mecklenburg-Vorpommerns. „Wir haben viel geschafft in diesen 30 Jahren, auf das wir stolz sein können. Wir sind ein demokratisches Land mit einer lebendigen und engagierten Zivilgesellschaft. Wir sind stolz auf unsere wirtschaftlichen Erfolge und auf unsere Unternehmen, die mit ihren Beschäftigten den Übergang in die Marktwirtschaft mit all seinen Schwierigkeiten gemeistert haben. Die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit der Deutschen Einheit. Und Mecklenburg-Vorpommern ist in den vergangenen 30 Jahren ein Kulturland geworden. All das ist ein Grund zum Feiern.“

Peenemünde sei heute mit Museum, Ausstellungen und Projekttagen ein Ort der internationalen Begegnung und der Friedenspädagogik. Dazu würden auch Veranstaltungen wie dieses Konzert gehören.

Schwesig: „Heute feiern wir hier in Peenemünde die Kraft der Musik. Musik und Kultur können eine Brücke zwischen Ländern und vor allem zwischen Menschen sein. Kultur öffnet die Welt und ist eine schöne Art, einander kennenzulernen. Kultur schafft Raum für Begegnung und Austausch.“

Das Usedomer Musikfestival sei mit seiner Ausrichtung auf den Ostseeraum einzigartig, „ein Festival, das wohl wie kein anderes für Völkerverständigung, Freiheit und Vielfalt steht. Es bringt jedes Jahr tausenden Menschen die Musik, die Kultur und die Eigenheiten des Ostseeraums näher und ist damit zu einem Botschafter des Friedens und der Verbundenheit geworden“, erklärte die Regierungschefin weiter.

Aufzug für ambulante Kinderarztpraxis

Wolgast – Seit dem 01. April 2020 befindet sich eine ambulante Kinderarztpraxis mit drei Fachärzten am Kreiskrankenhaus Wolgast. Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins hat Gesundheitsminister Harry Glawe heute einen Fördermittelbescheid in Höhe von 500.000 Euro übergeben. Mit dem Geld soll unter anderem ein Aufzug für die Kinderarztpraxis gebaut und in die weitere Ausstattung an Mobiliar und IT-Technik investiert werden. Die Gesamtkosten für den Umbau des ersten Obergeschosses des Ostflügels des Krankenhauses belaufen sich mit der heutigen Fördermittelübergabe auf insgesamt 1,5 Millionen Euro.

„Die konsequente Öffnung des Kreiskrankenhauses Wolgast für die ambulante und stationäre Versorgung und Ansiedlung der niedergelassenen Ärzte an der Klinik ist eine entscheidende Möglichkeit, ein regionales Versorgungskrankenhaus wie das Kreiskrankenhaus Wolgast zu einem Regionalen Gesundheitszentrum weiterzuentwickeln. Das ist eine Herausforderung, der sich alle Beteiligten gemeinsam stellen. Die Baumaßnahme wird komplettiert. Wir schaffen die Voraussetzungen, damit die Kinderportalpraxisklinik und die ambulante Versorgung auf solide Füße gestellt werden können. Für unsere kleinen Patienten wurde ein besonderes Modell der sektorenübergreifenden Versorgung auf den Weg gebracht. Dafür danke ich allen Beteiligten“, betonte Gesundheitsminister Harry Glawe. „Es wird darüber hinaus ein wesentlicher Beitrag für die medizinische Versorgung der Einheimischen in der ländlichen Region geleistet. Hinzu kommt, dass die Region zudem stark touristisch geprägt ist. Auch Gäste profitieren von den Entwicklungen.“

„Wir sind sehr dankbar für die weitere Förderung des ambulanten Versorgungszentrums für die Kindermedizin“, sagte der Geschäftsführer des Kreiskrankenhauses Wolgast, Peter Hingst. Mit dem Anbau des Personenaufzugs soll verhindert werden, dass Mütter mit Kinderwagen oder kleine Patienten mit Handicap erst durch Umwege im stationären Klinikbereich die Kinderarztpraxis erreichen. „Vorgesehen ist ein Anbau an der Giebelseite des Hauses inklusive eines Glasvorbaus. Der Aufzug verbindet das Erdgeschoss mit der Kinderarztpraxis im 1. Obergeschoss. Wenn alles wie geplant läuft, gehen wir von einer Inbetriebnahme Anfang des kommenden Jahres aus“, so Hingst weiter. In der Bauphase wird es zu geringfügigen Beeinträchtigungen für die Patienten sowie den Praxis- und Krankenhausbetrieb kommen, über die rechtzeitig informiert werden soll.

„Der Einbau soll sehr zeitnah umgesetzt werden. Gerade die Corona-Pandemie verdeutlicht, wie wichtig alle hygienischen und sicherheitsrelevanten Erfordernisse zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Patientinnen und Patienten sind. Hierzu zählt auch die Vermeidung unnötiger Wege. Der Aufzug leistet hierfür konkrete Unterstützung vor Ort“, machte Gesundheitsminister Harry Glawe deutlich.

„Seit Eröffnung der Kinderportalpraxisklinik im Juni 2017 sind in dieser rund 6.000 Kinder betreut worden“, erläuterte die Ärztliche Direktorin am Kreiskrankenhaus Wolgast, Dr. Maria Zach. Diese kamen zu 69 Prozent hauptsächlich aus der Region Ostvorpommern und zu 31 Prozent aus weiteren Landesteilen Mecklenburg-Vorpommerns sowie aus den anderen Bundesländern. „Gründe für den Krankenhausbesuch waren vor allem Atemwegsinfektionen, Fieber und Magen-Darmprobleme. Das Durchschnittalter der Kinder betrug knapp fünf Jahre und der Zeitpunkt der häufigsten Inanspruchnahme lag zwischen 10 und 11 Uhr“, informierte die Ärztliche Direktorin.

Aktuell arbeiten sieben Kinderärzte in der vom Gesundheitsministerium unterstützten Kinderportalpraxisklinik. „Wir sind jetzt zusammen mit unseren Medizinern und den Kinderfachärzten des ambulanten Versorgungszentrums gefordert, aus unseren inzwischen dreijährigen Erfahrungen und wissenschaftlichen Untersuchungen das Modell der Kinderportalpraxisklinik für die Familien der Region sowie für unsere Urlauber zukunftsweisend weiterzuentwickeln“, so Zach.

Radwegs an B 109 bei Levenhagen

Levenhagen – Infrastrukturminister Christian Pegel gibt heute den Startschuss für den Bau des neuen Radwegs an der B 109 zwischen den Ortsumgehungen Levenhagen und Greifswald (Landkreis Vorpommern-Greifswald). Mit dieser Baumaßnahme soll die Verkehrssicherheit für Radfahrer und Radfahrerinnen auf dieser Strecke deutlich erhöht werden. Bislang müssen sie sich die Bundesstraße mit den Autofahrern teilen.

Der 3,8 Kilometer lange und 2,50 Meter breite Radweg entlang der Bundesstraße wird an den bestehenden Radweg an der Grimmer Landstraße in Greifswald angeschlossen. Nach Fertigstellung voraussichtlich zur Jahresmitte 2021 können ihn die Radler in beide Richtungen nutzen. Die Kosten für den neuen Radweg in Höhe von rund 1,44 Millionen Euro trägt der Bund als Eigentümer der Bundesstraße.

Der Radweg ist der zweite Bauabschnitt der Gesamtmaßnahme L 26 Groß Bisdorf – B 109 Levenhagen – Ortsumgehung Greifswald. Der erste Bauabschnitt L 26 Groß Bisdorf – B 109 Ortsumgehung Levenhagen war bereits im Mai dieses Jahres für den Verkehr freigegeben worden.

Multimediales Informationszentrum

Insel Usedom – Die Gemeinde Heringsdorf plant, die Räume des sich derzeit im Um- und Ausbau befindenden Tourismus-Service-Zentrums (TSZ) mit medialen Inszenierungen, künstlerischen Installationen und interaktiven Elementen auszustatten.

„Es handelt sich um ein Pilotprojekt der Digitalisierung. Digitalisierung, Landeskunde und Tourismus verschmelzen. Schönheiten unseres Landes werden noch besser erfahrbar. Wir wollen durch die multimedialen und interaktiven Inszenierungen die Region aus einem modernen Blickwinkel präsentieren. Einheimische und Gäste können sich auf eine informative Entdeckungsreise begeben“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph am Montag.

Im Mittelpunkt der Gesamtmaßnahme steht eine Medieninszenierung in Form einer kinetischen Welle. „Die zentrale Inszenierung ist dabei eine kinetische Skulptur, die mit der Medieninstallation und Effektbeleuchtung ein räumliches Gesamtensemble bildet. Neben einzurichtenden Virtual-Reality-Stationen und Videoanimationen wird ein interaktiver Beratungstisch eingerichtet“, so Rudolph weiter.

Die Skulptur besteht aus einem wellenförmig geschwungenen Ring, der von der Decke abgehängt ist und der sich mechanisch gesteuert langsam um sein Zentrum dreht. Die speziell bearbeitete Oberfläche reflektiert dabei das Licht in den umgebenden Raum, so dass über Wand, Boden und Decke ein Lichtspiel entsteht, das die Reflektion von Sonnenlicht auf einer gewellten Wasseroberfläche imitiert. Eingefasst wird die kinetische Skulptur rechts und links von jeweils drei an der Wand angebrachten Monitoren, über die ein großformatiger Film einer Luftaufnahme der Kaiserbäder läuft. Das Bild wird dabei über alle sechs Monitore aufgeteilt und synchronisiert, so dass die Bewegungsrichtung und Geschwindigkeit der Medieninszenierung dem Lichtspiel im Raum folgt.

An den drei einzurichtenden Virtual-Reality-Stationen können die Besucher/innen mit VR-Brillen in unterschiedlichen 360 Grad-Settings eintauchen und ausgewählte Orte und Aktivitäten in kurzen VR-Filmen intensiv erleben. „So können die Besucher virtuell auf der Promenade gehen, bei einem Spaziergang die Bäderarchitektur genießen und in einem Strandkorb verweilen“, erläuterte Rudolph. An einem Multitouch-Tisch können die verschiedensten touristischen Angebote multimedial präsentiert und erläutert werden.

Die Gesamtinvestition für das Pilotprojekt beträgt rund 672.500 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit rund 601.400 Euro.

Ende September soll das Tourismus-Service-Zentrum in Heringsdorf offiziell eröffnet werden. „Künftig sollen dort auf 530 Quadratmetern die Touristinformation, der Sitz der Kurverwaltung, der Servicebereich für die Gastgeberbetreuung und die Bibliothek untergebracht werden. Es entsteht ein attraktiver und vor allem innovativer Anlaufpunkt. Das Angebot wird dabei konsequent an den Bedürfnissen der Touristen ausgerichtet sein. Gäste und Einheimische werden herzlich Willkommen sein“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph abschließend.

Eröffnung des Bioökonomiezentrums

Anklam – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat am Dienstag das Bioökonomiezentrum Anklam in Murchin offiziell eröffnet. „In Anklam ist aus privater Initiative engagierter Unternehmer ein Kompetenzzentrum für nachhaltiges Wirtschaften im Aufbau, um die Bioökonomie in unserem Land wirtschaftlich weiter voranzubringen. Ziel ist es, nachwachsende Rohstoffe als Basis für Nahrungsmittel, Energie und Industrieprodukte intensiver zu nutzen. In der Bioökonomie liegt ein großes Entwicklungspotenzial für Mecklenburg-Vorpommern. Schließlich ist unser Land gekennzeichnet von natürlichen Ressourcen. Gepaart mit unseren leistungsfähigen Hochschulen und Forschungseinrichtungen ergibt das beste Voraussetzungen, intensiv im Bereich Bioökonomie zu forschen, um entsprechende Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

Das Bioökonomiezentrum ist auf dem ehemaligen Schlachthof in Anklam beheimatet. Betreiber ist die Food & Pharma Service Anklam GmbH (FPS GmbH). Das Unternehmen erbringt Dienstleistungen, insbesondere von mikrobiologischen und analytischen Laborleistungen sowie Schulungen im Food- und Pharmabereich. Zudem ist die FPS GmbH mit der Herstellung von pharmazeutischen und sonstigen Spezialitäten und mit dem Großhandel mit chemischen und pharmazeutischen Erzeugnissen befasst.

Derzeit hat das Bioökonomiezentrum neun Mieter. Dabei handelt es sich unter anderem um die NOC Pharma GmbH (Großhandel von Arznei- und Betäubungsmitteln, sowie Drogenausgangsstoffe), die Greifenfleisch GmbH, die Anklamer Fleisch- und Wurstwaren GmbH und die biosanica GmbH. Ein weiterer Teil des Bioökonomiezentrums ist eine Akademie, in der Schulungen und Regionalkonferenzen stattfinden können.

„Ziel muss es vor allem sein, im Bereich der Bioökonomie mit wettbewerbsfähigen Produkten und Verfahren Umsätze zu generieren sowie zukunftsorientierte Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Dabei unterstützen wir die Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen im Land. Für die kommende Förderperiode ab dem Jahr 2021 stehen für uns neben der Bioökonomie und der Gewinnung, Wandlung, Speicherung und Anwendung erneuerbarer Energien vor allem die Themen Medizintechnik und Biotechnologie, Maschinen- und Anlagenbau sowie die Informations- und Kommunikationstechnologien im Fokus“, sagte Rudolph.

In der aktuellen Förderperiode 2014 bis 2020 standen für die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation rund 236,3 Millionen Euro aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) zur Verfügung. Im Zeitraum von 2014 bis 2019 wurden davon Zuschüsse von insgesamt 164,3 Millionen Euro für 500 Vorhaben bewilligt. Darunter unter anderem 109,6 Millionen Euro für 241 Verbundforschungsvorhaben, 37,8 Millionen Euro für 78 einzelbetriebliche Vorhaben sowie 6,6 Millionen Euro für 41 Prozessinnovationen.

Von diesen bewilligten Mitteln gingen insgesamt 107 Millionen Euro an Unternehmen für 345 Projekte sowie an die Universitäten/Hochschulen (einschließlich Universitätsmedizin) und an außeruniversitäre Forschungseinrichtungen 57,3 Millionen Euro für 155 Projekte.

Studie zur schnelleren Wundheilung vorgestellt

Karlsburg – Gemeinsam stellen das Klinikum Karlsburg, das Herz- und Diabeteszentrum Bad Oeyenhausen, das Leibniz Institut für Plasmaforschung und Technologie (INP) Greifswald, das Unternehmen Plasma med GmbH und das Kompetenzzentrum für Diabetes Karlsburg (KDK)in Karlsburg eine Studie zur schnelleren Wundheilung mittels Plasma vor. Gleichzeitig berichten sie über eine damit verbundene erfolgreiche Zusammenarbeit. „Erstmals wurde in einer klinischen Studie wissenschaftlich bestätigt, dass physikalisches Plasma einen signifikant positiven Effekt auf chronische Wunden hat. Die enge Zusammenarbeit zwischen Medizinern, Wissenschaftlern und Unternehmen hat sich ausgezahlt.

Mecklenburg-Vorpommern nimmt eine Pionierrolle bei der Entwicklung der Plasmamedizin ein“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph in Karlsburg. Die Behandlung chronischer Wunden kostet das Gesundheitssystem ca. 10.000 Euro pro Jahr und Patient. Deutschlandweit leiden ca. 900.000 Menschen an chronischen beziehungsweise schlecht oder gar nicht heilenden Wunden.

Eine gemeinsame Studie mit Schwerpunkten in dem Herz- und Diabeteszentrum Bad Oeyenhausen (NRW) sowie dem Klinikum Karlsburg wurde in einer Anwender-initiierten Studie wissenschaftlich bestätigt, dass physikalisches Plasma einen positiven Effekt auf chronische Wunden hat und zu einer schnelleren Heilung des Diabetischen Fußsyndroms führt. Insgesamt wurden 62 durch den diabetischen Fuß verursachten Wunden bei 43 stationär behandelten Patienten untersucht, deren Wunden nach dreiwöchiger Behandlung mit der Standardtherapie keine Heilungstendenzen zeigten. Nach vierzehntägiger Behandlung der Wundoberfläche mit dem Kaltplasma reduzierten sich die Wunden durchschnittlich um 69,5 Prozent. Diese Behandlung ist schmerzfrei und zeichnet sich durch eine hohe Patientenverträglichkeit aus.

Die Studie wurde mit einem in Mecklenburg-Vorpommern entwickelten und auch im Land hergestellten Medizintechnikprodukt, dem Plasmajet der Firma neoplas med GmbH Greifswald (ehemals neoplas tools GmbH) durchgeführt. „Die Studie hat den positiven Effekt des Plasmajets bei der Behandlung von Patienten bestätigt. Ein großer Erfolg für alle Beteiligten und ein großer Gewinn für die Patienten. Im Ergebnis könnten Patienten früher aus der Klinik entlassen werden“, so Rudolph weiter. „Besonders wichtig ist für uns, dass nun große Chancen bestehen, perspektivisch zukunftsorientierte und hochwertige Arbeitsplätze im Land zu schaffen und zu sichern. Mit dem Beweis der Wirksamkeit kann sich die gemeinsame Zusammenarbeit zu einem tatsächlichen Wirtschaftsfaktor in unserem Land entwickeln.“

Die Grundlagen für die praktische medizinische Anwendung wurden im Leibniz-Institut für Plasmaforschung und Technologie e. V. Greifswald (INP) gelegt. Die Greifswalder ließen im Jahr 2013 das erste Plasma-Medizinprodukt zertifizieren, den Plasmajet kINPen® MED.

„Das Institut gehört weltweit zu den ersten wissenschaftlichen Einrichtungen, die das Kaltplasma für medizinische Anwendungen nutzbar machten. Zeitnah und in enger Zusammenarbeit mit Medizinern wurde im Klinikum Karlsburg die Plasmamedizin in den Klinikalltag eingeführt. Jetzt hat sich bestätigt, dass dies eine gute Entscheidung war“, so Rudolph weiter. Hergestellt wird der kINPen® MED von der Firma neoplas med GmbH. Als Spin-off des INP entwickelt das Unternehmen mit inzwischen 10 Mitarbeitern Kaltplasma-Anwendungen für den praktischen Einsatz – ob in der Medizinbranche, im Industriebereich oder im Forschungssektor.

Das „Kompetenzzentrum Diabetes Karlsburg“ ist aus einer Kooperation des Klinikums Karlsburg und des Leibniz-Institutes für Plasmaforschung und Technologie e.V. hervorgegangen. „Die Kompetenzen auf den Gebieten Diabetes und Plasmatechnologie werden gebündelt. In einzigartiger Weise können klinische Behandlung und praxisnahe Forschung integriert werden. Mit dem Kompetenzzentrum wird Karlsburg als gesundheitswirtschaftliches Zentrum der Region und als wirtschaftsnaher Forschungsstandort weiter ausgebaut“, erläuterte Rudolph.

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat vor Ort einen Zuwendungsbescheid für ein neues Verbundvorhaben an das INP e.V. und die Firma neoplas med GmbH für die Weiterentwicklung des Plasmajets übergeben.

„Ziel des neuen Verbundprojektes ist die Entwicklung eines innovativen Labormusters für einen Kaltplasma-Jet-Array für den humanmedizinischen Einsatz im stationären und ambulanten Bereich. Es sollen mehrere Plasmajets in einem Array kombiniert werden, was eine Behandlung größerer Wundflächen in kürzerer Zeit ermöglicht. Zudem soll das Produkt zu einem mobilen Gerät für den ambulanten Einsatz weiterentwickelt werden. Mit dem Plasmajet-Array soll eine größere Wirkfläche zur Behandlung von Wunden erzielt werden“, erläuterte Wirtschaftsstaatssekretär Rudolph weiter. Die Gesamtkosten für das Verbundvorhaben belaufen sich auf rund 668.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben, das bis Ende Juni 2022 läuft, mit über 515.000 Euro.

Rudolph warb abschließend dafür, die Unterstützungsmöglichkeiten von Forschung, Entwicklung und Innovation intensiv zu nutzen. In der noch laufenden EU-Förderperiode sind in der Zeit von 2014 bis Ende 2019 insgesamt 500 Forschungs- und Entwicklungs-Projekte mit insgesamt 164 Millionen Euro unterstützt worden. „Wichtig ist der Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur, das heißt der relevanten wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen, der Technologiezentren und unserer Kompetenzzentren. Letztendlich dient es der Unterstützung unserer Unternehmen im Land, die auf Grund ihrer geringen Finanzkraft ohne diese Unterstützung allein nicht in der Lage sind, Forschung und Entwicklung zu finanzieren.

Die Unterstützung von technologie-orientierten Existenzgründern sowie die Ansiedlung von Technologieunternehmen sind bei uns fest verankert. Das Wirtschaftsministerium wird in der kommenden EU-Förderperiode von 2021 bis 2027 die Verbundforschungsförderung – die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft – bei den Schwerpunktfeldern in den Mittelpunkt rücken, um Unternehmen, Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen bei der Umsetzung ihrer innovativen Ideen bestmöglich zu unterstützen“, machte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph abschließend deutlich.

Förderung für schloss bröllin e.V.

Uecker-Randow – Kulturministerin Bettina Martin hat am Freitag einen Fördermittelbescheid in Höhe von 225.000 Euro für das Projekt „Kulturland Uecker-Randow verbindet“ an den Verein schloss bröllin e.V. übergeben. Die Förderung findet im Rahmen des Programms „TRAFO – Modelle für Kultur im Wandel“ statt, das von der Kulturstiftung des Bundes aufgelegt worden ist. Im vergangenen Jahr hatte der Verein schloss bröllin den Zuschlag erhalten für die Förderung im Rahmen des bundesweiten TRAFO – Programms.

Er erhält damit 1,25 Mio. Euro für einen Zeitraum von 2020 bis 2024. Die Landesregierung beteiligt sich mit 225.000 Euro an diesem Projekt, das die kulturelle Vernetzung und die Entwicklung von Kunst und Kultur im ländlichen Raum in den Mittelpunkt stellt. Auch der Landkreis Vorpommern-Greifswald und die Ostdeutsche Sparkassenstiftung beteiligen sich.

„Kunst öffnet Türen und führt Menschen zusammen, die sonst im Alltag nur selten miteinander zu tun haben. Der Verein schloss bröllin e.V. macht schon viele Jahre hervorragende Kultur- und Vernetzungsarbeit für die Region. Schloss Bröllin bringt Kunst und Kultur in die Nachbarschaft und bindet sie in die Projekte mit ein. Gerade im ländlichen Raum kann Kultur eine wichtige verbindende Rolle einnehmen. Dass die Kooperationspartner vor Ort diese Kultur- und Vernetzungsarbeit für die Region weiter ausbauen können, dafür steht die Teilnahme an TRAFO und das untersetzen wir aus voller Überzeugung durch unsere Kulturförderung des Landes“, sagte Martin.

Der Verein schloss bröllin wurde im Jahr 1992 gegründet. Er bietet in der alten Gutsanlage nicht nur zahlreiche Proben- und Seminarräume an, sondern ist aktiv an Kunstproduktionen beteiligt, betreibt kulturelle Jugendarbeit und sorgt künftig für die regionale Vernetzung der Kulturszene im südlichen Vorpommern. In den vergangenen Jahren sind auf Schloss Bröllin mehr als 500 Tanz-, Theater- und Performanceprojekte entstanden.

„Schloss Bröllin ist schon heute einer der kulturellen Anker der Region“, sagte Martin. „Mit dieser Förderung wird der Verein seine wichtige Arbeit, den Zusammenhalt in der Region zu stärken, weiter ausbauen können.“

Kabinett beschließt Bau der Darßbahn

Schwerin – Das Kabinett hat heute mit einem Beschluss den Bau der Darßbahn offiziell auf den Weg gebracht. Die Regierung spricht sich darin für die Wiedererrichtung der Darßbahn von Barth über Zingst nach Prerow aus und beauftragt das Infrastrukturministerium, die Reaktivierung der Strecke voranzutreiben. Ein wichtiger Meilenstein ist dabei die Planung der Meiningenbrücke. Im Anschluss an die Kabinettssitzung informierten Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, Energieminister Christian Pegel und der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann in Prerow über den Stand der Planungen.

„Die Darßbahn ist ein Großprojekt für ganz Vorpommern. Die Verlängerung der Bahnstrecke von Barth über Zingst nach Prerow bietet uns drei große Vorteile. Wir schließen den Darß wieder ans Bahnnetz an. Das ist gut für Einheimische und Touristen. Wir sichern den Bahnverkehr auch auf der bisherigen Strecke von Velgast nach Barth. Die Bahn bleibt damit in der Fläche präsent. Und zugleich leisten wir einen Beitrag zu mehr Klimaschutz in unserem Land“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Wir haben schon losgelegt mit einem der wichtigsten Verkehrsprojekte für unser Land und befinden uns bereits mitten im EU-Vergabeverfahren. Auf die europaweite Aufforderung an potenzielle Auftragnehmer hin, ihr grundsätzliches Interesse an dem Projekt zu bekunden, hat das Straßenbauamt Stralsund zwei Ingenieurbüros aus Deutschland aufgefordert, bis 19. August ein Angebot für die Planung der kombinierten Brücke für Bahn, Autos, Radfahrer und Fußgänger über den Meiningenstrom abzugeben. Im Herbst soll der Auftrag vergeben werden, vorausgesetzt, unsere Vergabeentscheidung wird nicht angefochten“, so Infrastrukturminister Christian Pegel.

„Wir haben zu Beginn der Legislaturperiode versprochen, Vorpommern weiter voranzubringen und uns auch an Großprojekte heranzutrauen. Mit dem heutigen Beschluss liefert die Landesregierung und setzt die Darßbahn aufs Gleis“, sagt Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann und führt weiter aus: „Dadurch wird die Anreise per Zug deutlich attraktiver und eine der wichtigsten Urlaubsregionen unseres Landes verkehrstechnisch entlastet. Wir haben versprochen und gehalten. Das ist auch dem großen Einsatz der Bürgerinitiative und der Bürgermeister der Region zu verdanken. Denn nur zusammen ist diese Aufgabe für Bund und Land zu stemmen.“

Christian Pegel verweist darauf, wie wichtig die Entscheidung für die Darßbahn auch aus Klimaschutzsicht ist: „Die Anbindung der Tourismusregion an die Bahn wird auch den steigenden Ansprüchen der Gäste an Nachhaltigkeit und Klimafreundlichkeit ihres Urlaubs gerecht. Ich bin überzeugt, das wird schon in wenigen Jahren über die Zukunftsfähigkeit von Reisezielen mitentscheiden.“

Die 19 Kilometer lange, eingleisige Strecke der Darßbahn von Barth nach Zingst und später bis Prerow soll Einheimischen und Urlaubern ermöglichen, nach mehr als 75 Jahren wieder per Zug auf die Halbinsel Fischland-Darß und von dort aufs Festland zu gelangen und so die beliebte Urlaubsregion vom Autoverkehr entlasten. Zentraler und teuerster Baustein der Strecke ist die Meiningenbrücke.

Das Bundesverkehrsministerium hatte im Februar zugesagt, sich mit einem Drittel an den Kosten für die Brücke in Höhe von insgesamt voraussichtlich gut 53 Millionen Euro zu übernehmen. Der Rest verteilt sich zu je einem Drittel auf die Usedomer Bäderbahn (UBB) als Eigentümer der Infrastruktur und Vorhabenträger sowie das Land, in dessen Auftrag die Strecke bedient werden wird.

Stand heute wird der Bau der Bahn bis Prerow insgesamt etwa 115 Millionen Euro kosten, von denen der Bund ca. 25,5 Millionen Euro übernimmt. Ohne den Abschnitt Zingst-Prerow – bislang noch nicht in Planung – würden sich die Gesamtkosten auf 98 Millionen Euro reduzieren.

Nach Abschluss des Vergabeverfahrens könnte die Planung und Bauvorbereitung der Meiningenbrücke voraussichtlich 2025 abgeschlossen sein.

Zehn Jahre StALU Vorpommern

Stralsund – Vorpommern kennzeichnet eine lange Außenküste zur Ostsee sowie viele Bodden und Haffe. Von der etwa 660 Kilometer langen Küstenlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern liegen rund 580 Kilometer allein im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP). Damit ist das Amt verantwortlich für den Küstenschutz in touristisch begehrten Regionen wie Usedom, Rügen und Fischland Darß sowie in Städten wie Greifswald und Stralsund.

Die Behörde wurde im Jahr 2010 aus den beiden Ämtern für Landwirtschaft Franzburg und Ferdinandshof sowie aus den beiden staatlichen Ämtern für Umwelt und Natur Stralsund und Ueckermünde gebildet. Die regionale Zuständigkeit wurde auf die Landkreise Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald festgelegt. Aufgrund der Größe werden die Aufgaben auch heute noch von den Standorten in Stralsund und in Ueckermünde wahrgenommen.

In den Außenstandorten Zingst, Insel Hiddensee und Ueckermünde hat das StALU zudem Bauhöfe, die die Küstenschutzanlagen unterhalten. Insgesamt beschäftigt das StALU 216 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Seit 2015 führt Matthias Wolters die Behörde.

Eine Besonderheit ist die alleinige Zuständigkeit für den Vollzug des Immissionsschutzrechtes im gesamten Küstenmeer Mecklenburg-Vorpommerns. Demnach sind genehmigungsbedürftige Anlagen in der 12-Seemeilen-Zone durch das Amt zu prüfen. Bisher wurden 21 Offshore Windkraftanlagen in Betrieb genommen, für 461 weitere Offshore Windkraftanlagen ist bereits die Genehmigung erteilt.

Mit dem 2016 in Betrieb genommenen Sperrwerk Greifswald und den angrenzenden Deichanlagen wurde im Bereich des StALU Vorpommern die bisher aufwändigste Küstenschutzmaßnahme des Landes realisiert. Die Kosten für das gesamte Sturmflutschutzsystem lagen bei rund 42 Millionen Euro.

Eigenes Hoheitszeichen

Stolpe – Ein eigenes Hoheitszeichen wird von heute an die weitere Entwicklung der Gemeinde Stolpe an der Peene (Landkreis Vorpommern-Greifswald) und ihre Einwohner begleiten.

Innenminister Lorenz Caffier überreichte dem Bürgermeister der Gemeinde, Herrn Marcel Falk, die Urkunde für das Gemeindewappen mit der Wappengenehmigung und dem Eintragungsnachweis für die amtliche Wappensammlung des Landes sowie die Genehmigung der Flagge.

„Wappen sind wie kaum ein anderes Zeichen geeignet, Wertvorstellungen wie Heimatverbundenheit und Geschichtsbewusstsein zu fördern. Auch anhand des Stolper Gemeindewappens wird deutlich, dass ein modernes Gemeinwesen auf Symbole nicht verzichten kann. Sie spiegeln die Besonderheiten der örtlichen Gemeinschaft auf anschauliche Art und Weise wider und können deshalb als repräsentatives Aushängeschild für die Aktivitäten der Gemeinde dienen“, so Caffier.

Die Farben Silber und Blau in dem Wappen nehmen Bezug auf die Lage Stolpes in Pommern. In Stolpe wurde 1153 das älteste Kloster im südlichen Ostseeraum gegründet. Die Reste der einstigen Klosterkirche stellen auch heute noch ein markantes und signifikantes Merkmal des Ortes dar. Die Geschichte des Ortes wurde im Mittelalter maßgeblich von den dort ansässigen Mönchen geprägt, und noch heute sind die Reste der Abtei ein touristischer Anziehungspunkt. Die verwendeten heraldischen Symbole nehmen unmittelbaren Bezug auf das Kloster, das zunächst von Benediktinern besiedelt wurde.

Das Wappen der Gemeinde Stolpe an der Peene wird in der Wappengenehmigung wie folgt beschrieben:

Geteilt, oben in Silber ein beringtes, blaues Tatzenkreuz, unten in Blau eine doppelreihig in Rot und Silbern geschachtelte Leiste. Das blaue Weihekreuz (beringtes oder nimbiertes Tatzenkreuz) steht für den ältesten dort in Stein errichteten Sakralbau Pommerns. Die in Rot und Silber geschachtelte Leiste verweist auf den Orden der Zisterzienser. Im Jahre 1304 nahmen die Mönche die Regel des Zisterzienserordens an.

Die Flagge der Gemeinde Stolpe an der Peene ist gleichmäßig längs gestreift in Blau und Weiß. In der Mitte des Flaggentuchs liegt, auf jeweils zwei Drittel der Höhe des weißen und des blauen Streifens übergreifend das Gemeindewappen. Die Höhe des Flaggentuchs verhält sich zur Länge wie 3 zu 5.

Gewerbe- und Industriepark „Berlin – Szczecin“

Pasewalk – Das Unternehmen TOPREGAL aus Stuttgart plant, nach Vorpommern zu expandieren und sich im Pasewalker Industriepark „Berlin – Szczecin“ mit einem neuen Produktionsstandort anzusiedeln. Vorgesehen ist der Aufbau eines Werkes zur Verarbeitung und Veredelung von Industrieregalen sowie weiteren Produkten der Betriebsausstattung für den internationalen Logistikmarkt. Die Gesamtinvestition für dieses Vorhaben beläuft sich auf mehrere Millionen Euro. Der Baustart für das neue Werk ist bereits für den kommenden Herbst geplant. Der Produktionsbeginn soll dann im Sommer 2021 erfolgen.

„Das international agierende Unternehmen plant, bei Pasewalk mit ihrem dritten eigenen Standort aktiv zu werden. Durch eine ausgeprägte Spezialisierung im Bereich der Betriebsausstattung kann TOPREGAL jede Stufe der Lagerplanung, -einrichtung und -prüfung betreuen. Durch die neue Produktionsstätte zur Verarbeitung und Veredelung von Schwerlastregalen werden zunächst 30 Dauerarbeitsplätze geschaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit des Landes Mecklenburg-Vorpommern Harry Glawe. „Die Investition zeigt, dass sich unser intensives Werben für Industrie- und Gewerbestandorte in Vorpommern bemerkbar macht und es in der Region weiter voran geht.“

Der Kontakt zwischen TOPREGAL und der Landeswirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV kam 2019 auf der Internationalen Logistikfachmesse LogiMAT zustande. Aufgrund des Wachstums und der positiven Geschäftsentwicklung suchte das Unternehmen nach einem neuen Standort mit Nähe zum Großraum Berlin sowie zu einem Hafen (Szczecin) für die Anbindung an den skandinavischen und osteuropäischen Markt. Geplant ist der Bau mehrerer Hallen mit bis zu 20.000 Quadratmetern, in der zwei Werkstätten, die Endmontage, der Warenumschlag sowie das überregionale Montageteam Platz finden.

„Uns hat vor allem die strategisch vorteilhafte Lage des Industrieparks als Ergänzung zu unseren Standorten in Süddeutschland sowie Nordrhein-Westfalen überzeugt“, sagte TOPREGAL-Geschäftsführer Jürgen Effner. „So verkürzen wir die Wege zu unseren Kunden deutlich. Zudem haben wir hier eine überaus wirtschaftsfreundliche Region mit hervorragenden Investitionsbedingungen vorgefunden.“

Begleitet wurde die Unternehmensansiedlung durch die Landeswirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV, die Förder- und Entwicklungsgesellschaft Vorpommern-Greifswald und die Stadt Pasewalk. Aufgabe der Invest in MV ist die Unterstützung von Unternehmen, die in das nordöstliche Bundesland investieren und expandieren wollen.

„Diese Ansiedlung ist ein weiteres gutes Beispiel dafür, dass sich der neue Standort der Invest in MV in Greifswald und die damit einhergehende Nähe zu den lokalen Partnern und die Neupositionierung unserer östlichen Gewerbestandorte auszahlt. Hierdurch gelingt es immer besser, die dort vorhandenen Flächen in den Fokus expansionswilliger nationaler wie internationaler Unternehmen zu rücken“, sagte Michael Sturm, Geschäftsführer von Invest in MV.

Die Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH (Schwerin) ist die Wirtschaftsfördergesellschaft für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Als „One-Stop-Agency” ist sie Partner für alle Unternehmen, die nach Mecklenburg-Vorpommern expandieren wollen. Sie unterstützt und berät inländische wie ausländische Investoren über Investitionsmöglichkeiten in Mecklenburg-Vorpommern. Dabei bieten Experten umfassende Projektmanagement- und Support-Services von der Standortanalyse bis zur Realisierung der Investition an.

Verhinderung der ASP in MV

Linken – Heute hat Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus den Startschuss für den Bau einer ASP-Wildschutz­barriere entlang der deutsch-polnischen Grenze gegeben. Der Knotengeflecht-Drahtzaun soll der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest durch Wildschweine aus Polen vorbeugen.

„Mecklenburg-Vorpommern bereitet sich auf Grund des Heranrückens der ASP in Richtung Deutschland schon seit Monaten intensiv darauf vor, den worst case zu verhindern“, sagte der Minister. Er verwies auf die beschleunigte Ausrüstung der Trasse der A11 mit Wildschutzzäumen. „Nun erfolgt durch den Wildschutz­zaun an der Grenze ein weiterer wichtiger Baustein unserer Präventionsmaßnahmen“, so Backhaus.

Der Bau der Wildschutzbarriere bedurfte langer Vor­bereitung. Denn die etwa 62 km lange Trasse an der Festlandsgrenze zur Wojewodschaft Westpommern verläuft rund 20 km auf Bundes- bzw. DBU-Flächen und rund 15 auf Landesflächen. 27 km sind im Besitz von 60 Privat- und 9 Kommunaleigentümer. Diese müssen formal zustimmen. Denn ein nach Tiergesundheitsgesetz angeordneter Bau ist derzeit nur in Restriktionsgebieten nach ASP-Ausbruch möglich, nicht für einen vorbeugen­den Schutz. Das Verfahren zur Klärung der Eigentümer­einwilligung läuft noch.

„Der ASP-Zaun wird zwar vollständig auf dem Hoheitsgebiet Mecklenburg-Vorpommerns errichtet, aber selbstverständlich haben wir dennoch nicht eigenmächtig gehandelt“, sagte Backhaus. Der Trassenverlauf wurde mit dem Bundesministerium des Innern sowie dem Auswärtigen Amt abgestimmt. Die polnische Seite wurde im März über die Baupläne informiert. Entsprechend dieser Absprachen wird ein Mindestabstand von 5 Metern zur deutsch-polnischen Grenzlinie eingehalten. „Damit ist der Vertrag zwischen Deutschland und Polen über die Vermarkung und Instandhaltung der gemeinsamen Grenze in jedem Fall gewahrt.“

Auch die Öffentlichkeit in der Grenzregion zu Polen wurde frühzeitig informiert. Die betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe und die Jägerschaft Uecker-Randow sind beteiligt worden. Über das Wirtschaftsministerium wurde außerdem der Tourismusbereich über die geplante Baumaßnahme informiert.

Aus bau- und naturschutzrechtlichen Gründen sei die Standzeit des Zauns auf maximal fünf Jahre befristet. Mit der Errichtung und Unterhaltung wurde die Landesforst­anstalt beauftragt. Sie hat 70 km Knotengeflecht-Draht bereits beschafft und in den Forstämtern der Grenzregion eingelagert. Etwa 30 km wird die Landesforst in Eigen­regie bauen, für den Rest wurden Rahmenverträge mit acht Unternehmen geschlossen. Munitionsbelasteten Flächen an dem Trassenverlauf wurden durch den Munitionsbergungsdienst vorrangig und bis Ende Juni beräumt.

Die Gesamtkosten belaufen sich nach jetzigem Stand auf rund 1,2 Mio. Euro, auf die Materialbeschaffung entfallen davon rund 305.000 Euro. Für die Errichtung und Unter­haltung des Zaunes sind Dienstleistungskosten in Höhe von knapp 790.000 Euro vertraglich gebunden.

Bei dieser Gelegenheit wies Backhaus erneut darauf hin, dass die ASP nicht nur durch Wildschweine eingeschleppt werden könne. „Ich möchte nochmals eindringlich auf die Einhaltung grundlegender Biosicherheitsmaßnahmen hinweisen. Diese gelten nicht nur für Tierhalter und Jäger, sondern gehen uns alle an“, sagte der Minister. „So sind Gefrierfleisch und Wurstwaren häufig Träger der Tierseuchenerreger.“ Entsprechend sollten aus dem Ausland keine Fleisch- und Wurstwaren mitgebracht werden und nur in verschließbaren Müllbehältern entsorgt werden.

Konsolidierungshilfen

Schwerin – Auch der Landkreis Vorpommern-Greifswald erhält neben der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg mit der Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes zum 1. Januar 2020, unter den Voraussetzungen des neuen § 27 Absatz 1, den gesetzlich festgelegten Höchstbetrag von neun Millionen Euro als Konsolidierungszuweisung aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds. Die Konsolidierungszuweisung wird zusätzlich zu den bereits vereinbarten rund 22 Mio. Euro Hilfen aus dem Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds gewährt, von denen bereits 12,5 Mio. Euro zur Auszahlung gelangt sind. Der Landkreis wird – wie auch andere Kommunen – mithilfe der Zuweisungen voraussichtlich deutlich schneller den Schuldenberg abtragen können als bisher geplant.

Hilfen gibt es unter anderem für Kommunen, die selbst einen Überschuss zur Rückführung ihrer Altdefizite erwirtschaften. Für jeden Euro selbst erwirtschafteten Überschuss im Finanzhaushalt gibt das Land im Folgejahr grundsätzlich einen Euro dazu, bis das Haushaltsdefizit abgebaut ist. Nach der neuen Regelung erhalten Kommunen mit einem Überschuss im Haushaltsvorjahr aber mindestens eine Zuweisung in Höhe von 20 Prozent des verbleibenden Defizits, höchstens aber 9 Mio. Euro. Davon kann der Landkreis Vorpommern-Greifswald profitieren. Er erhält als Anerkennung für die in 2019 erwirtschafteten ca. 3 Mio. Euro vom Land 9 Mio. Euro dazu.

„Noch vor wenigen Jahren war der Landkreis Vorpommern-Greifswald das finanzielle Sorgenkind in unserem Land. Mittlerweile hat sich die Haushaltslage stabilisiert und die guten Ergebnisse der vergangenen Jahre zeigen, dass die Kombination eigener Anstrengungen und Zuweisungen des Landes einen Weg aus der finanziellen Misere eröffnet hat“, lobt Innenminister Lorenz Caffier die gemeinsamen Kraftanstrengungen. Selbst wenn der Landkreis auch in den nächsten Jahren noch nicht aus dem Vollen schöpfen könne, sei das Erreichen des Haushaltsausgleichs zumindest in greifbare Nähe gerückt.

Im Kommunalen Entschuldungsfonds stehen jährlich 25 Mio. Euro für Konsolidierungshilfen für defizitäre Kommunen bereit. Weitere 15 Mio. Euro stehen für Sonderzuweisungen für Gemeinden mit besonders problematischer Haushaltslage zur Verfügung. Ziel der Landesregierung ist es, in einem vereinfachten Verfahren die bisherigen Haushaltsdefizite aller Kommunen in einem Zeitraum von höchstens zehn Jahren abzubauen.