Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern nehmen weitere unterstützende pädagogische Fachkräfte (upF) ihre Arbeit an den Schulen auf. Das Land hat zusätzliche Stellen an insgesamt 33 ausgewählten Schulen zur Verfügung gestellt, die aus dem Europäischen Sozialfonds mit sechs Millionen Euro und mit Landesmitteln in Höhe von drei Millionen Euro finanziert werden.

„Die unterstützenden pädagogischen Fachkräfte an den Schulen übernehmen wichtige Aufgaben. Sie entlasten die Lehrkräfte im Unterricht. Dadurch verbessern wir auch die individuelle Förderung, weil die Fachkräfte die Kinder und Jugendlichen in ihrer allgemeinen und schulischen Entwicklung begleiten und unterstützen. Zu den weiteren Aufgabenfeldern der pädagogischen Fachkräfte gehört die Vermittlung zwischen Eltern, Lehrkräften und weiteren Akteurinnen und Akteuren, die Unterstützungsangebote für einzelne Schülerinnen und Schüler unterbreiten“, erläuterte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Bei einer feierlichen Auftaktveranstaltung an der Baltic Schule Rostock haben der Abgeordnete des Europäischen Parlaments für Mecklenburg-Vorpommern, Helmut Scholz, und Staatssekretär Tom Michael Scheidung eine der ersten unterstützenden pädagogischen Fachkräfte stellvertretend für alle neuen Kolleginnen und Kollegen symbolisch begrüßt.

Diese „Unterrichtsergänzende Maßnahme“, über die die unterstützenden pädagogischen Fachkräfte finanziert werden, soll Bildungsbenachteiligungen abbauen und Schulerfolge erhöhen. Sie ist eine der vier Maßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern, die in der Strukturfondsförderperiode 2021 bis 2027 über das Programm des Europäischen Sozialfonds Plus finanziert werden. Neben der „Unterrichtsergänzenden Maßnahme“ zählen das „Freiwillige 10. Schuljahr“, die „Vollzeitschulische Berufsausbildung“ für Erzieherinnen und Erzieher und die „Außerschulischen Berufsorientierungsmaßnahmen“ dazu.

Schwerin – Für die Schulen in freier Trägerschaft in Mecklenburg-Vorpommern wurden neue Fördersätze berechnet. Das Verfahren zur Berechnung ist im Schulgesetz geregelt und sieht eine Neuberechnung für das Schuljahr 2022/2023 vor. Grundlage dafür sind die tatsächlichen Personalausgaben des Landes für die öffentlichen Schulen im vorhergehenden Jahr. Bildungsministerin Simone Oldenburg hat heute in Schwerin über die Einzelheiten informiert.

„Das Ergebnis verdeutlicht die weiterhin hohe Förderung“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die Personalausgaben des Landes für die Lehrkräfte haben sich in den vergangenen Jahren erhöht“, so die Bildungsministerin.

Im Jahr 2017 betrugen die Ausgaben 825 Mio. Euro. Sie stiegen kontinuierlich bis 2022 auf 951 Mio. Euro. Für die freien Schulen betrugen die Finanzhilfen 2017 92 Mio. Euro und im Jahr 2022 125 Mio. Euro. Damit stieg der Anteil der Finanzhilfe im Vergleich zu den Personalausgaben an den öffentlichen Schulen weiter an.

„Die parallel zu den Bildungsausgaben gestiegenen Schülerzahlen, die weitere Verbeamtung von Lehrkräften sowie die Verjüngung des Personals durch eine Vielzahl von Neueinstellungen an den öffentlichen Schulen haben für bestimmte Schularten und Fördertatbestände zu sinkenden Kostensätzen im Rahmen der Finanzhilfe für die freien Schulen geführt.

Sofern dies in der gegenwärtigen Situation für einige Schulen in freier Trägerschaft zu Schwierigkeiten führt, wird das Land im konkreten Einzelfall die haushaltsrechtlichen Möglichkeiten prüfen, um zu unterstützen“, versicherte die Bildungsministerin.

Die Berechnung ergibt für alle Grundschulen eine Steigerung und auch für berufliche Schulen und Förderschulen überwiegend höhere Schülerkostensätze. Die weiteren Kostensätze für die Regionale Schulen, Gesamtschulen und Gymnasien sinken.

Etwas niedriger fallen zum Teil einige der Förderungen für besondere und sonderpädagogische Angebote im Vergleich zum Schuljahr 2021/2022 aus. Das Ergebnis der Neuberechnung wurde durch einen Wirtschaftsprüfer bestätigt. Das Bildungsministerium und die Gesellschaft für Struktur und Arbeitsmarktentwicklung (GSA) haben es den Trägern der freien Schulen bereits vorgestellt.

Bildungsministerin Oldenburg wies die Kritik am Verfahren zurück: „Die Neuberechnung für das Schuljahr 2022/2023 ist im Schulgesetz verankert und war den Schulen in freier Trägerschaft bekannt. Der Einwand, dass die neuen Schülerkostensätze aus dem Jahr 2021 nicht abgeleitet werden könnten, weil das Pandemie-Jahr für den Schulbetrieb nicht typisch gewesen sei, ist nicht nachvollziehbar.

Die Finanzhilfe beruht nicht auf der Frage, ob Unterricht in Präsenz oder Distanz erfolgt ist, sondern auf den Ist-Personalausgaben. Das Land hat hinsichtlich der Stellenbesetzungen in den Pandemiephasen keinerlei Abstriche bei der Besetzung von Stellen gemacht, sondern im Gegenteil die Beschäftigung zum Beispiel von externen Vertretungskräften verstärkt.

Die Besonderheiten des Schuljahres bezogen sich pandemiebedingt auf die Organisation des Unterrichts, aber nicht auf die Beschäftigung und Bezahlung von Lehrkräften. Im Übrigen spricht der vergleichsweise hohe Anteil von Schulen in freier Trägerschaft in Mecklenburg-Vorpommern nicht für besonders schlechte Bedingungen.“

Mecklenburg-Vorpommern zahlt den Schulen in freier Trägerschaft auch im Schuljahr 2022/2023 weiterhin Finanzhilfen entsprechend den gesetzlichen Regelungen. Das Land gewährt dazu den Trägern von 119 Schulen einen Zuschuss. Die finanzielle Unterstützung umfasst die Ausgaben für schulische Zwecke, nicht aber die Sachkosten. Mecklenburg-Vorpommern hat den Schulen in freier Trägerschaft im Zeitraum von 2017 bis 2022 insgesamt rund 650 Millionen Euro gezahlt.

Ludwigslust – Der Bildungsgang Fachgymnasium Wirtschaft wird im Schuljahr 2023/2024 für die neue 11. Jahrgangsstufe für den gesamten Landkreis Ludwigslust-Parchim am Standort Ludwigslust starten. Diese Entscheidung wurde im Einvernehmen zwischen dem Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung und dem Landkreis Ludwigslust-Parchim als Schulträger getroffen. Grundlage für diese Entscheidung sind die aktuellen Anmeldezahlen für diesen Bildungsgang, derzeit sind 25 Schülerinnen und Schüler gemeldet.

Zwei Drittel dieser Schülerinnen und Schüler wohnen in unmittelbarer Nähe vom Standort Ludwigslust. Um abzusichern, dass alle Schülerinnen und Schüler den Standort Ludwigslust erreichen, können Anträge auf kostenlose Schülerbeförderung bzw. Kostenerstattung für die Nutzung anderer Verkehrsmittel beim Landkreis Ludwigslust-Parchim gestellt werden, sodass die Schülerbeförderung entsprechend organisiert werden kann.

Seit mehreren Jahren zeichnet sich das Problem der Unterrichtsabsicherung im Bildungsgang Fachgymnasium am Regionalen Beruflichen Bildungszentrum LUP ab. Seit dem Schuljahr 2021/2022 ist es insbesondere schwierig, hier den Unterricht in den Fächern Mathematik, Physik und Chemie abzusichern.

„Für das laufende Schuljahr haben wir den Unterricht am Standort Parchim in diesen Fächern durch einen erhöhten Kraftakt absichern können. Möglich war dies durch Abordnungen aus dem Staatlichen Schulamt Schwerin und einer beruflichen Schule in Schwerin. Außerdem konnte eine Lehrkraft im regulären Rentenalter weiterbeschäftigt werden. Dafür möchte ich noch einmal allen Beteiligten ausdrücklich danken“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Für das Schuljahr 2023/2024 können die Lehrkräfte nicht mehr an den Standort Parchim abgeordnet werden, da sie zur Unterrichtsabsicherung an ihren Stammschulen in vollem Umfang benötigt werden.

Der erforderliche Lehrkräftebedarf befindet sich aktuell in einer Dauerausschreibung. Derzeit liegt eine Bewerbung mit dem Lehramt an Gymnasien und der Fächerkombination Mathematik/Sport für den Standort Ludwigslust vor. Wenn der Bewerber das Einstellungsgebot annimmt, wäre der Unterricht in Mathematik für fünf Klassen am Fachgymnasium Ludwigslust vollumfänglich abgesichert.

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern zahlt den Schulen in freier Trägerschaft auch im Schuljahr 2022/2023 weiterhin Finanzhilfen entsprechend der gesetzlichen Regelungen. Das Land gewährt dazu den 119 Trägern eine Finanzhilfe. Diese Unterstützung umfasst die Ausgaben für schulische Zwecke, nicht aber die Sachkosten. Mecklenburg-Vorpommern hat den Schulen in freier Trägerschaft im Zeitraum von 2017 bis 2022 insgesamt rund 650 Millionen Euro gezahlt.

Das Berechnungsverfahren ist im Schulgesetz geregelt, das eine Neuberechnung für das Schuljahr 2022/2023 vorsieht. Grundlage für die Berechnung sind die tatsächlichen Personalausgaben des Landes für die öffentlichen Schulen im vorhergehenden Jahr.

Das durch einen Wirtschaftsprüfer bestätigte Ergebnis wurde den Trägern bereits durch das Bildungsministerium und die Gesellschaft für Struktur und Arbeitsmarktentwicklung (GSA) vorgestellt.

Die Berechnung ergibt für alle Grundschulen eine Steigerung und für berufliche Schulen und Förderschulen überwiegend höhere Schülerkostensätze.

Die weiteren Kostensätze für die Regionalschulen, Gesamtschulen und Gymnasien sinken.

Etwas niedriger fallen zum Teil einige der Förderungen für besondere und sonderpädagogische Angebote im Vergleich zum Schuljahr 2021/2022 aus.

„Das Ergebnis bedeutet keinesfalls, dass das Land weniger in die schulische Bildung investiert“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die Personalausgaben des Landes für die Lehrkräfte sind in den vergangenen Jahren gestiegen. Die parallel zu den Bildungsausgaben gestiegenen Schülerzahlen, die weitere Verbeamtung von Lehrkräften sowie die Verjüngung des Personalkörpers durch eine Vielzahl von Neueinstellungen an den öffentlichen Schulen haben für bestimmte Schularten und Fördertatbestände zu sinkenden Kostensätzen im Rahmen der Finanzhilfe für die freien Schulen geführt. Sofern dies in der gegenwärtigen Situation für einige Schulen in freier Trägerschaft zu Schwierigkeiten führt, wird das Land im konkreten Einzelfall die haushaltsrechtlichen Möglichkeiten prüfen, um zu unterstützen“, versicherte die Bildungsministerin.