Bilanz der Stiftungsarbeit

Schwesig: Jan Holze hat Ehrenamtsstiftung hervorragend aufgebaut

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der Geschäftsführer der Ehrenamtsstiftung MV Jan Holze haben heute in der Staatskanzlei eine Bilanz der Stiftungsarbeit gezogen, die vor 5 Jahren, im Juni 2015, auf Initiative des damaligen Ministerpräsidenten Erwin Sellering gegründet wurde. Zugleich verabschiedete Schwesig den langjährigen Geschäftsführer. Jan Holze übernimmt ab Anfang Juli die Position des Vorstands bei der neuen Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt, die ihren Sitz in Neustrelitz nehmen wird.

„Es war eine sehr gute Entscheidung, diese Stiftung ins Leben zu rufen. Von Beginn an hat sie die Ehrenamtlichen im gesamten Land auf vielfältige Weise unterstützt. In den letzten 5 Jahren sind 2.766 ehrenamtliche Vorhaben mit insgesamt 2,7 Millionen Euro gefördert worden. Einige dieser Projekte habe ich selbst besucht. Zugleich hat die Stiftung zahlreiche Tagungen und Fortbildungen organisiert und den Aktiven wertvolle Hilfestellungen geboten. Zuletzt hat die Stiftung gemeinsam mit uns in kürzester Zeit ein Hilfsprogramm für von der Corona-Krise betroffene Vereine entwickelt“, bilanzierte die Ministerpräsidentin.

„Dass die Stiftung von den Ehrenamtlichen im Land sehr gut angenommen wird und heute hoch angesehen ist, verdanken wir ganz entscheidend der Aufbauarbeit von Jan Holze. Zusammen mit dem Vorstand der Stiftung – das sind Hannelore Kohl, Rainer Prachtl und Heike Zumbrink – und den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat er die Stiftung mit großartigem Engagement und seiner sehr guten Vernetzung zu einem Vorbild für andere Stiftungen dieser Art gemacht. So ist es ganz sicher auch der sehr guten Arbeit unserer Ehrenamtsstiftung zu verdanken, dass sich die Bundesregierung und der Bundestag für Neustrelitz als Sitz der Deutschen Stiftung für Ehrenamt und Engagement des Bundes entschieden haben“, lobte Schwesig. „Darüber freuen wir uns sehr, auch wenn wir damit einen hervorragenden Geschäftsführer unserer Ehrenamtsstiftung verlieren. Vielen Dank an Jan Holze für seine großartige Aufbauarbeit.“

„Mein Ziel war immer, mit der Stiftung Engagement möglich zu machen; dabei kommt es mal auf Know-How, ein anderes Mal auf die richtige Idee, einen Kontakt, oder auch finanzielle Unterstützung an – das alles leistet die Ehrenamtsstiftung, einfach und unbürokratisch“, resümierte Jan Holze.

„Der Erfolg der Ehrenamtsstiftung beruht auf einer Teamleistung; vor allem auf den vielen engagierten Menschen, die für sie tätig waren und sind. Ich danke den haupt- und ehrenamtlich Tätigen innerhalb der Stiftung für Ihr herausragendes Engagement; dem Landtag für seine fortwährende Unterstützung und schließlich der Landesregierung im Allgemeinen sowie der Ministerpräsidentin im Besonderen für die stets partnerschaftliche und konstruktive Zusammenarbeit. Es ist nicht selbstverständlich, dass das Ehrenamt einen solch hohen Stellenwert in der Landespolitik genießt.“

Gute Noten für die Finanzämter in M-V

Schwerin – Bundesweit konnten Bürgerinnen und Bürger von März 2019 bis Ende Februar 2020 über eine online durchgeführte Befragung die Arbeit ihres Wohnsitzfinanzamtes bewerten.

Die Bürgerbefragung zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger des Landes insgesamt mit der Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Finanzämtern sehr zufrieden sind. Mehr als Zwei Drittel aller Teilnehmenden vergaben insgesamt die Schulnote Zwei und besser. Die Beschäftigten der Finanzämter werden von den Teilnehmenden weit überwiegend als höflich, hilfsbereit, gewissenhaft und fachlich kompetent erlebt.

Auch mit den Öffnungszeiten der Finanzämter im Land und der persönlichen Erreichbarkeit vor Ort zeigten sich die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger ganz überwiegend zufrieden.

Verbesserungsbedarf sehen die Befragten bei der Verständlichkeit der in den Schreiben und Bescheiden der Finanzämter verwendeten „Steuersprache“.

Finanzminister Reinhard Meyer freut sich über das positive Feedback für die Beschäftigten in den Finanzämtern: „Die Bürgerbefragung bestätigt die bürger- und serviceorientierte Arbeitsweise unserer Steuerverwaltung. Das Ergebnis würdigt die engagierte und qualifizierte Arbeit in den Finanzämtern. Gerade in der aktuellen Corona-Lage bewältigen die Kolleginnen und Kollegen ihre Arbeitsaufgaben mit viel Fleiß und Engagement. Die Ergebnisse der Umfrage werden auch zum Anlass genommen, die Arbeit der Finanzämter immer weiter zu verbessern.“

Badesaison ist offiziell eröffnet

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat heute in Schwerin gemeinsam mit dem Ersten Direktor des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) Dr. Heiko Will die Badewasserkarte 2020 für Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt.

„Bundesweit starten die Sommerferien in den kommenden Tagen. In Mecklenburg-Vorpommern geht es ab Montag los, es folgen Brandenburg, Berlin und Hamburg jeweils wenige Tage später sowie Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein ab dem 29. Juni. Da passt es gut, dass wir heute die Badewasserkarte vorstellen. Neben den hervorragenden touristischen Einrichtungen und Angeboten in Mecklenburg-Vorpommern spielt die Wasserqualität der Ostsee, der Binnengewässer und Flüsse eine entscheidende Rolle für Gäste und Einheimische. Die sehr gute Nachricht in diesem Jahr lautet: Das Badewasser ist bei uns in Mecklenburg-Vorpommern von hervorragender Qualität. Auf alle Wasserratten wartet ein ungetrübter Badespaß im Land. Das zeigen die Untersuchungen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

„491 der Badegewässer in Mecklenburg-Vorpommern sind als gut und sehr gut eingestuft. Das sind 98 Prozent aller untersuchten Stellen. Damit setzt sich der Trend aus den vergangenen Jahren fort. Das hohe Niveau wollen wir auch weiterhin halten“, sagte Glawe.

Von den 502 nach Badegewässerlandesverordnung überwachten Badegewässern waren im Jahr 2019 insgesamt 93 Prozent von ausgezeichneter Qualität; fünf Prozent erhielten eine gute Einstufung. Mit „ausreichend“ wurden neun Badegewässer (Barther Bodden in Barth – Glöwitzer Bucht, Greifswalder Bodden – Neuendorfer Badestrand, Inselsee Güstrow – Kurhaus, Kleiner See Neu Heinde, Kummerower See in Salem, Kummerower See in Sommersdorf, Massower See in Massow, Stadtsee Woldegk und Strelasund in Tremt) bewertet; zwei sind mangelhaft (Göldenitzer Teich, Schlosssee Penkun).

Die Bewertungen basieren auf einem statistischen Mittelwert der Wasserproben aus den jeweils vergangenen vier Jahren. In der vergangenen Saison wurden etwa 2.700 Badegewässerproben analysiert.

„Für unsere Beschäftigten in den Laboren läuft die Saison bereits auf Hochtouren“, sagt Dr. Heiko Will. Für alle Badegewässer hat das LAGuS die ersten Proben 2020 analysiert. „Es gab durchweg gute Werte“, bestätigt der Erste Direktor des LAGuS.

Das Umweltbundesamt (UBA) hat auf der Grundlage von Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine Stellungnahme zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Badegewässer erarbeitet. „Hygiene, Abstand und Masken sind elementare Bestandteile unseres Alltages. Auch wenn es schwerfällt. Sie gehören auch im Urlaub zur neuen Normalität. Wer auf sich achtet, schützt auch andere“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Die Badewasserproben werden üblicherweise in der Zeit vom 01. Mai bis zum 10. September jeden Jahres alle vier Wochen durch die zuständigen Gesundheitsämter bei einer Mindestwassertiefe von einem Meter 30 Zentimeter unter der Wasseroberfläche entnommen. Aufgrund der Corona-Pandemie sind die Badewasserproben in diesem Jahr ab dem 01. Juni entnommen worden.

Das Wasser wird dann auf gesundheitliche Parameter wie Escherichia coli und Intestinale Enterokokken untersucht. Wird bei einer Probe der Höchstwert nach Badegewässerlandesverordnung überschritten, wird umgehend eine Nachprobe entnommen und geprüft, ob ein Badeverbot ausgesprochen werden muss. Außerdem werden Sichttiefe und pH-Wert des Wassers geprüft.

Bei Wassertemperaturen ab 20 Grad werden zusätzlich an sieben ausgewählten Badestellen an der Ostsee Untersuchungen auf Vibrionen durchgeführt. Vibrionen sind natürlicher Bestandteil salzhaltiger Gewässer beispielsweise in der Ostsee. Vibrionen können beim Baden in Hautverletzungen eindringen und bei Badenden mit Vorerkrankungen schwere Wundinfektionen hervorrufen.

Die Sommerferien starten

Ministerin Martin dankt allen Schülerinnen, Schülern, Lehrkräften und Eltern

Schwerin – Am 19. Juni 2020 starten an 561 allgemein bildenden Schulen die Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern in die Sommerferien. Für mehr als 151.000 Kinder und Jugendliche ist dann ein ungewöhnliches Schuljahr offiziell beendet und sie können erst einmal durchschnaufen. Vorher haben sie ihre Zeugnisse erhalten. Erster regulärer Schultag nach den Sommerferien an den allgemein bildenden Schulen ist Montag, 3. August 2020.

„Die vergangenen drei Monate waren für alle eine enorme Herausforderung. Deshalb möchte ich allen Schülerinnen und Schülern, allen Lehrkräften und Schulleitungen und auch den Eltern für ihr Durchhaltevermögen ganz herzlich danken. Sie alle haben Ihr Bestes gegeben. Mir ist sehr bewusst, dass das eine schwierige Zeit für alle Familien war. Deshalb bin ich froh, dass sich die Infektionszahlen in Deutschland und vor allem in MV so positiv entwickelt haben. Somit ist es richtig und wichtig, dass wir nach den Sommerferien am 3. August wieder in einen verlässlichen und täglichen Regelunterricht an den Schulen zurückkehren werden.“

Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr ihre Abschlussprüfung ablegen mussten, standen noch einmal vor einer besonderen Situation. Abiturprüfungen und Prüfungen zur Mittleren Reife mussten in einem sehr engen Zeitrahmen absolviert werden. Nun liegt eine erste Hochrechnung für die Ergebnisse der diesjährigen Prüfungen zur Mittleren Reife und zum Abitur vor.

Bei den Prüfungen zur Mittleren Reife wurden die Ergebnisse aus 164 von 189 Schulen (87 Prozent) ausgewertet. Danach haben 98 Prozent der Prüfungsteilnehmerinnen und -teilnehmer die Prüfung bestanden und das mit einer landesweiten Durchschnittsnote von 2,6. Die Durchschnittsnote lag damit exakt auf dem gleichen Wert wie in den Jahren 2019 und 2018. Drei Schülerinnen und Schüler haben die Abschlussprüfung mit dem Prädikat von 1,0 bestanden und erhalten dafür eine Urkunde von Bildungsministerin Martin.

Bei den Abiturprüfungen liegen derzeit die Ergebnisse von 65 Schulen vor. Das sind zwei Drittel aller Schulen, an denen Schülerinnen und Schüler das Abitur ablegen konnten. Nicht eingerechnet sind dabei die Fachgymnasien. An den 65 Schulen haben 96,9 Prozent der Schülerinnen und Schüler die Abiturprüfung bestanden. Die bislang ermittelte landesweite Durchschnittsnote lag zwischen 2,3 und 2,4. In den zwei Vorjahren lag sie jeweils bei 2,3. 138 Schülerinnen und Schüler haben ihr Abitur mit einem Notendurchschnitt von 1,0 bestanden. Auch sie bekommen eine Urkunde der Ministerin.

„Ich gratuliere allen, die in diesen schwierigen Tagen ihren Schulabschluss geschafft haben, von ganzem Herzen. Das ist in diesem Jahr etwas ganz Besonderes, denn sie haben trotz der Corona-Krise und unter nicht ganz einfachen Bedingungen durchgehalten. Hut ab – Ihr habt es geschafft!“

Geue: MV ist Gesundheitsland

Hier können wir gesund und sicher leben

Rostock – Das Kuratorium Gesundheitswirtschaft ist heute zu einer Sitzung in Rostock zusammengekommen und hat sich mit Schwerpunkten der Fortschreibung des Masterplans Gesundheitswirtschaft 2030 beschäftigt. Im Mai ist damit begonnen worden, Kernthemen des zukünftigen Masterplans zu diskutieren, erläuterte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dr. Heiko Geue, bei der Sitzung, auf der auch Verlauf und Auswirkungen der Corona-Pandemie erörtert wurden.

„Gute Krankenhäuser mit tollem Personal und gute Gesundheitsämter zur erfolgreichen Nachverfolgung, sind zwei unserer Trümpfe im Kampf gegen Corona“, betonte der Chef der Staatskanzlei zu Beginn der Sitzung.

Das sei eine wichtige Erkenntnis der letzten Monate gewesen. Als Lehre aus der Krise strebe die Landesregierung künftig an, „größere Vorräte an Schutzausrüstungen, Testmaterial und Desinfektionsmittel hier im Land zu haben, wenn möglich auch die Produktion nach Deutschland oder Europa zu holen.

Vor diesem Hintergrund bekommt die Gesundheitswirtschaft auch in MV, insbesondere die Biotechnologie und Medizintechnik, eine ganz neue strategische Bedeutung für Gesundheit und Sicherheit in Mecklenburg-Vorpommern.“ Es sei jetzt noch zu früh, Bilanz zu ziehen, denn die Krankheit sei noch nicht weg und ein Impfstoff noch nicht entwickelt.

Geue: „Trotzdem ist es ein guter Zeitpunkt, mit dem Masterplan 2030 strategisch in die Zukunft zu schauen und Perspektiven weiterzudenken. Dabei geht es um eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, um Gesundheitstourismus, gute Ernährung mit einheimischen Produkten und um gleichwertige Lebensverhältnisse überall im Land.“

Zum großen Bild „Gesundheitsland MV“ gehöre der Tourismus, der gerade wieder hochgefahren wurde. In Zusammenarbeit mit der Tourismusbranche wurden frühzeitig umfassende Konzepte für so viel Sicherheit wie möglich im Tourismus erarbeitet.

„Gesundheit und Sicherheit sind für uns als Tourismusland Nr. 1 die Eckpfeiler zur Überwindung der Krise. Gesundheitswirtschaft passt für mich zu Mecklenburg-Vorpommern als grünem, nachhaltigem und gleichzeitig wirtschaftlich attraktivem Land“, betonte der Staatssekretär.

„Unser Ziel ist ein Mecklenburg-Vorpommern, in dem man gesund leben kann. Ein Gesundheitsland zum Leben. Meine Erwartung an die Fortschreibung des Masterplans Gesundheitswirtschaft MV 2030 sind strategische Impulse, konkrete Maßnahmen und gemeinsames Engagement für ein gesundes, sicheres Leben in unserem schönen Land.“

Maßnahmen der Fleischindustrie in MV wirken

Schwerin – Nach zahlreichen Neuinfektionen mit dem Corona-Virus in einem Schlachtbetrieb in Nordrhein-Westfalen erklärt Agrarminister Dr. Till Backhaus:

„Dieser neue Ausbruch in Rheda-Wiedenbrück ist ein schwerer Rückschlag für die Menschen im Kreis Gütersloh. Gerade konnten sie sich an eine beginnende Normalisierung gewöhnen, nun wird ihr Leben wieder durcheinandergewirbelt. Auch für die fleischverarbeitenden Betriebe ist diese Entwicklung fatal. Sie geraten erneut unter Generalverdacht. Ich betone aber: In unserem Land gibt es keine Verhältnisse wie in Nordrhein-Westfalen. Die großen fleischverarbeitenden Betriebe haben sich unter unserer Mitwirkung freiwillig zu einem Maßnahmenpaket gegen die Ausbreitung des Corona-Virus verpflichtet. Ich begrüße das sehr.“

Maßnahmen sind unter anderem:

tägliches Fiebermessen bei allen Beschäftigten vor Arbeitsantritt,

Zutrittsverbot für Betriebsfremde auf dem jeweiligen Firmengelände, 

Selbsterklärungen von Zulieferern und die Untersuchung von Mitarbeitern, die länger als eine Woche nicht im Betrieb tätig waren (Urlaub, Krankheit).

„Wie berichtet wird, werden die Schutzmaßnahmen ausnahmslos durchgeführt. Die fleischverarbeitenden Betriebe, Veterinärämter und das Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) wirken konstruktiv zusammen,“ stellt Backhaus fest.

Insgesamt wurden durch das LALLF und weitere externe Labore 354 Proben seit dem 25.05.20 auf COVID-19 untersucht, alle mit einem negativen Ergebnis.

„Darüber bin ich sehr erfreut und zuversichtlich, dass auch weiterhin so konsequent vorgegangen wird,“ so der Minister abschließend

Finanzielle Unterstützung für Kita-Neubau

Sietow – Die Gemeinde Sietow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte plant für die Kindertagesstätte „Seute Plappersnuten“ einen Neubau. Der ist aufgrund der nicht mehr genügenden Sicherheitsstandards dringend erforderlich.

Zur finanziellen Unterstützung übersandte das Innenministerium in dieser Woche an den Bürgermeister einen Bewilligungsbescheid über Finanzmittel aus dem Kofinanzierungsfonds von rund 207.000 EUR. Mit den Baumaßnahmen wurde bereits begonnen. In der neuen Kindertagesstätte werden 46 Kinder betreut werden können.

Die Gesamtinvestitionen für den Neubau i.H.v. 1,6 Mio. EUR werden vom Innenministerium aus dem Kofinanzierungsprogramm der Landesregierung und vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt als Hauptzuwendungsgeber über die Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung mit rund 1 Mio. EUR unterstützt.

„Die Einrichtung hat für die Gemeinde eine wichtige infrastrukturelle Bedeutung, denn mit der Kita schafft die Gemeinde die Betreuungsmöglichkeiten, die vor allem junge Familien brauchen, um in der Region zu bleiben“, ist sich Innenminister Lorenz Caffier sicher. „Die Eltern wissen ihre Knirpse gut betreut, wenn sie zur Arbeit gehen. Dies ist ein Stück Lebensqualität, die junge Familien schätzen.

Deshalb stellt das Land für dieses Vorhaben auch Kofinanzierungshilfen zur Verfügung, damit den kommunalen Trägern ermöglicht wird, ihren Eigenanteil finanzieren zu können“, so Minister Caffier.

Öffnung von Kitas und Schulen

Berlin – Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute gemeinsam mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die aktuelle Corona-Lage beraten. Dabei verständigten sich Bund und Länder darauf, Schulen und Kitas möglichst bald wieder für den Regelbetrieb zu öffnen. Ziel sei es, dass alle Länder nach den Sommerferien wieder in den schulischen Regelbetrieb auf der Grundlage von Schutz- und Hygienekonzepten zurückkehren. Auch in den Kitas soll zeitnah von der Notbetreuung zu einem möglichst vollständigen Regelbetrieb zurückgekehrt werden.

„Wir alle wissen, dass unsere Kinder, ihre Eltern und auch die Lehrerinnen und Lehrer und die Erzieherinnen und Erzieher harte Wochen hinter sich haben. Unser gemeinsames Ziel ist es, überall in Deutschland möglichst schnell wieder zu einem Regelbetrieb in Kitas und Schulen zurückzukehren. Hier im Land wird das zunächst ab kommender Woche mit dem Ferienhort geschehen. Wir arbeiten daran, dass die Schulen mit Schuljahresbeginn wieder täglichen Unterricht für alle Kinder anbieten. Die Kitas sind bereits für alle Kinder auf. Hier ist es unser Ziel, die Betreuungszeiten zu erweitern“

Voraussetzung dafür sei, dass die Infektionszahlen niedrig bleiben oder am besten weiter zurückgehen. „Deshalb ist es wichtig, dass wir bei Infektionsfällen in Kitas und Schulen konsequent das Umfeld testen. Ich bin sehr dankbar, dass die Runde meinen Vorschlag einer bundesweiten Teststrategie aufgenommen hat. Dort, wo zum Beispiel in einer Kinderbetreuungseinrichtung oder einer Schule ein Fall auftritt, müssen umfassende Testungen in der Einrichtung auf Kosten der Krankenkassen erfolgen“, erläuterte die Ministerpräsidentin. „Wir brauchen größtmögliche Sicherheit für die Eltern und ihre Kinder, aber auch für Lehrerinnen und Lehrer und Erzieherinnen und Erzieher.“

Trotz positiver Entwicklung der Infektionszahlen sei weiter Achtsamkeit nötig. „Wir haben es nach wie vor mit einer gefährlichen Krankheit zu tun, gegen die es keinen Impfstoff gibt. Deshalb brauchen wir weiter die Mindestabstandsregeln und den Mund-Nasenschutz in bestimmten öffentlichen Bereichen“, betonte die Ministerpräsidentin. Die Corona-App sei eine wichtige Ergänzung, um Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zu können.

Bund und Länder verständigten sich weiter darauf, dass Großveranstaltungen, bei denen Kontakte nicht nachzuverfolgen sind, bis Ende Oktober abgesagt werden. „Das führt bei uns in Mecklenburg-Vorpommern beispielsweise dazu, dass wir den für September geplanten MV-Tag in Greifswald nicht durchführen können. Wir werden ihn auf kommendes Jahr verschieben“, kündigte die Ministerpräsidentin an.

In ihrem gemeinsamen Beschluss stellten sich die Länder hinter das Konjunkturpaket des Bundes. „Das Paket wird helfen, die Konjunktur wieder anzukurbeln. Zugleich ermöglicht das Konjunkturpaket, in wichtige Zukunftsbereiche zu investieren. Vor allem in die Digitalisierung und die erneuerbaren Energien. Wir in Mecklenburg-Vorpommern sehen insbesondere in der Förderung der Wasserstofftechnologie eine große wirtschaftliche Chance für unser Land“, erklärte die Ministerpräsidentin.

„Ich freue mich darüber, dass sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten heute auch noch einmal gemeinsam hinter den Kinderbonus gestellt haben. Das ist eine wichtige Unterstützung für Familien. Und sie ist so ausgestaltet, dass Familien mit kleinen und mittleren Einkommen profitieren. Deshalb halte ich die Kritik am Kinderbonus für falsch“, so die Ministerpräsidentin.

MV-Bundesratsinitiative

Sexuelle Gewalt gegen Kinder in jedem Fall künftig ein Verbrechen

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern wird in den Bundesrat am 3. Juli 2020 eine Entschließung zur höheren Bestrafung von sexuellem Kindesmissbrauch und Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften einbringen. Das beschloss die Landesregierung am Dienstag. Ziel ist es, die Bundesregierung aufzufordern, zeitnah einen Gesetzentwurf vorzulegen.

Justizministerin Katy Hoffmeister: „Jedem muss klarwerden, dass sexuelle Gewalt gegen Kinder ein Verbrechen und kein Vergehen ist. Das stellen wir nur nachhaltig klar, in dem die strafrechtliche Sanktionierung verschärft wird und die Mindeststrafe von jetzt sechs Monate auf ein Jahr erhöht wird. Niemand sollte Gewalt und Missbrauch erfahren, schon gar nicht die wehrlosesten in unserer Gesellschaft. Kinder verdienen unseren Schutz. Wir sind es ihnen schuldig, da sie unsere Zukunft sind. Es ist geboten, dass die Bundesjustizministerin nun der lange im Raum stehenden Prüfbitte zur Erhöhung des Mindeststrafmaßes bei Kindesmissbrauch nachkommt und einen Gesetzentwurf vorlegt“, so Justizministerin Hoffmeister.

„Die schärfere strafrechtliche Sanktionierung von sexueller Gewalt gegen Kinder ist ein Baustein zur Verbesserung des Kinderschutzes“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese, die Ende Mai einen entsprechenden Beschluss der Jugend- und Familienministerinnen und -minister initiiert hatte.

„Kinderschutz lebt von einer funktionierenden Zusammenarbeit innerhalb der Institutionen und zwischen den verschiedenen Hilfesystemen. Wichtig ist, dass alle beteiligten Akteure Hand in Hand zusammenarbeiten und ihre Aufgaben im Sinne einer Verantwortungsgemeinschaft wahrnehmen. Die präventiven Maßnahmen müssen auf allen Ebenen zum Schutz vor sexuellem Missbrauch verstärkt werden. Kinderschutz muss oberste Priorität haben“, so Drese.

Das Land hat in den letzten Jahren seine Anstrengungen für den Kinderschutz nochmals erhöht. Nach Angaben von Hoffmeister und Drese wurden u.a. ein Sonderprogramm zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Höhe von fünf Millionen Euro vor allem für die bessere Strafverfolgung im Internet aufgelegt, die Landesmittel für die Opferambulanzen verdoppelt, die Frühen Hilfen für junge Familien verstetigt, eine Kinderschutz-App entwickelt und eine neue Kontaktstelle Kinderschutz beim Kinderschutzbund MV eingerichtet.

Kinder- und Jugendreisen

Weitere Lockerungen für Kinder- und Jugendreisen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese informierte am heutigen Dienstag über weitere Lockerungen für Kinder- und Jugendreisen sowie Angebote in der Kinder- und Jugendarbeit in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu hat das Sozialministerium eine aktualisierte Corona-Jugendhilfeverordnung (3. Corona-JugVOÄndVO MV) erarbeitet, die am 22. Juni in Kraft tritt.

„Wir möchten zum Ferienbeginn nochmals alle Möglichkeiten ausschöpfen, damit Angebote für Kinder und Jugendliche wieder stattfinden können. Kinder und Jugendliche haben in den letzten Wochen und Monaten besonders unter den Einschränkungen gelitten und brauchen wieder Möglichkeiten, sich auszutauschen und pädagogische Begleitung und Unterstützung außerhalb des Elternhauses in Anspruch zu nehmen“, verdeutlichte Drese.

Für Angebote und Maßnahmen der Jugendarbeit soll daher von der grundsätzlichen Einhaltung der Abstandregel von 1,50 Meter abgesehen werden können, wenn sonst die pädagogische Zielrichtung des Angebotes oder der Maßnahme gefährdet wird. „Auf eine möglichst konstante Gruppenzusammensetzung sollte aber geachtet werden“, so Drese.

Auch bei Gruppenreisen mit Übernachtung kann der Mindestabstand aufgehoben werden, wenn die Teilnehmenden vom Beginn bis zum Ende der Maßnahme eine Gruppe in fester Zusammensetzung bilden. Drese: „Die Bezugsgruppe sollte eine Anzahl von 30 Personen nicht übersteigen. Unter diesen Bedingungen kann dann auch von der Einhaltung der Abstandsregel in Ess- oder Schlafräumen abgesehen werden.“ Verschiedene Gruppen müssen den Mindestabstand von 1,5 Metern jedoch einhalten und sind nach Möglichkeit räumlich voneinander zu trennen.

Der Anbieter der Angebote und Maßnahmen hat die Beachtung der Anforderungen durch eine angemessene Anzahl von geeigneten betreuenden Personen zu gewährleisten. Die Verpflichtung, eine Anwesenheitsliste zu führen, sowie zur Beachtung der Hygienevorgaben (vorwiegend Angebote im Freien, Lüften, Desinfizieren usw.) bleibt bestehen.

Seit dem 18. Mai sind in Mecklenburg-Vorpommern Kinder- und Jugendreisen wieder erlaubt. Ab dem 22.06.2020 gilt die 3. Corona-JugVOÄndVO MV. Sie sieht weitere Erleichterungen für die Durchführung von Kinder- und Jugendreisen vor. Hierzu wurden zudem aktualisierte Hygieneempfehlungen des Sozialministeriums veröffentlicht. Unter den dort genannten Voraussetzungen können Kinder- und Jugendreisen durchgeführt werden.

Deutscher Kita-Preis 2020

Bundesweit zweiter Platz für das lokale Bündnis für Familie Uecker-Randow aus Torgelow

Torgelow – „Die bundesweite Würdigung der vielfältigen Arbeit des lokalen Bündnisses für Familie Uecker-Randow aus Torgelow ist eine tolle Nachricht für Mecklenburg-Vorpommern“, gratulierte Sozialministerin Stefanie Drese den Preisträgern zum zweiten Platz in der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ zur gestrigen Verleihung des Deutschen Kita-Preises.

„Mit ihrem großen Netzwerk aus 57 Bündnispartner, darunter Kitas und Tagespflege, Einzelpersonen, Firmen, Verwaltung und Politik, entstehen herausragende Projekte mit denen sie die Jury überzeugen konnten“, so Drese.

Der zweite Platz beim Bundeswettbewerb ist mit 10.000 Euro dotiert. Die zwei Gewinner des ersten Preises in den Kategorien „Kita des Jahres“ und „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ erhalten je 25.000 Euro.

Insgesamt standen zehn Kitas und zehn Initiativen aus ganz Deutschland im Finale des Deutschen Kita-Preises. Sie wurden aus 1.500 Bewerbungen ausgewählt.

Der Deutsche Kita-Preis ist eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung in Partnerschaft mit der Heinz und Heide Dürr Stiftung, der Gisela-Sdorra-Stiftung, der Karg-Stiftung, dem Eltern-Magazin und dem Didacta-Verband.

Kontaktsportarten sind wieder möglich

Schwerin – Weitere Lockerungen im Sport: Mit der neuen Verordnung der Landesregierung zur angemessenen Öffnung nach den Corona-Schutz-Maßnahmen kann nicht nur der Spiel- und Wettkampfbetrieb in kontaktfreien Sportarten (z.B. Tennis, Rudern, Kanu, Reitsport) wieder aufgenommen werden.

„In Kontaktsportarten wie Fußball, Handball, Basketball oder Boxen kann im Freizeit- und Breitensport wieder weitgehend normal trainiert werden, sofern die Hygieneanforderungen und Schutzmaßnahmen eingehalten werden“, so Sportministerin Stefanie Drese. Seit dem 15. Juni gilt der Mindestabstand von zwei Metern nicht mehr.

Für die Aufnahme des Trainingsbetriebs gelten einige Bedingungen. Die Trainingsgruppen sollen möglichst konstant zusammengesetzt sein. Zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionen mit COVID-19 müssen Trainingsteilnehmende für jeden Trainingstag und jedes Training in einer Tagesanwesenheitsliste erfasst werden.

Laut der aktuellen Corona-Landesverordnung muss die Anwesenheitsliste folgenden Angaben enthalten: Vor- und Familiennamen, vollständige Anschrift, Telefonnummer sowie Uhrzeit der Anwesenheit bei der Trainingseinheit.

Die jeweiligen Tageslisten sind vom Betreiber oder der Betreiberin für die Dauer von vier Wochen aufzubewahren und der zuständigen Gesundheitsbehörde auf Verlangen vollständig herauszugeben. Die zu erhebenden personenbezogenen Daten dürfen zu keinem anderen Zweck, insbesondere nicht zu Werbezwecken, weiterverarbeitet werden.

Drese: „Ich weiß, dass viele Vereine und Freizeitsportlerinnen und Freizeitsportler sehnsüchtig darauf gewartet haben, endlich wieder vollständig trainieren zu können. Deshalb freut es mich sehr, dass dies seit Montag auch in den Kontaktsportarten wieder möglich ist.“

Theater können wieder öffnen

Schwerin – Die Theater in Mecklenburg-Vorpommern können seit Samstag wieder für kleinere Vorstellungen öffnen. Ebenso können sich ab heute Chöre und Orchester wieder zu Proben treffen. Dabei muss gesichert sein, dass die geltenden Hygienevorschriften eingehalten werden. Auch soziokulturelle Zentren können ab dem 13. Juni wieder zu kleineren Veranstaltungen einladen. Die Landesregierung hatte in der vergangenen Woche weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen.

„Ich freue mich sehr, dass die Theater jetzt wieder für ihr Publikum da sein dürfen – auch wenn es nur kleinere Veranstaltungen sind, und die Spielzeit beendet ist“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. „Wenn wir jetzt Schritt für Schritt die Gesellschaft wieder öffnen, dürfen Theater und Konzerte nicht außen vor bleiben. Dieser Schritt ist ein wichtiges Signal für die Kultur im Land. In den vergangenen Wochen und Monaten hat sie sehr gefehlt.“

Chöre und Musikensembles, sowohl Profis als auch Amateure und Laien, können ab Montag, dem 15. Juni, wieder ihren Probenbetrieb aufnehmen. Dabei ist darauf zu achten, dass sich in den Probenräumen höchstens eine Person pro 10 m2 aufhalten darf. Ebenso ist ein Mindestabstand von drei Metern einzuhalten. Personen mit akuten Atemwegserkrankungen dürfen an den Proben nicht teilnehmen.

Ebenso soll die Probenzeit nicht länger als eine Stunde dauern und für Lüftungspausen unterbrochen werden. Weitere Details zu den Möglichkeiten, unter denen Chorproben stattfinden können, finden sich auf einem gesonderten Hinweisschreiben, das auch auf den Internetseiten des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zum Abruf bereitsteht.

„Das gemeinsame Singen und Musizieren macht unser Leben reich“, so Ministerin Martin. „Deshalb freue ich mich darüber, dass wir jetzt gemeinsame Proben wieder zulassen können.“

Lockerungen im Freizeit- und Breitensport

Schwerin – Ab sofort kann der Spiel- und Wettkampfbetrieb im Freizeit- und Breitensport in kontaktfreien Sportarten wieder aufgenommen werden. Grundlage dafür bildet die neue Verordnung der Landesregierung zur angemessenen Öffnung nach den Corona-Schutz-Maßnahmen, die am 15. Juni in Kraft getreten ist. Darauf wies Sportministerin Stefanie Drese heute in Schwerin hin.

Voraussetzung zum Start des Wettkampfbetriebs ist ein veranstaltungs- und sportartspezifisches Hygiene- und Sicherheitskonzept, das auf Anforderung der jeweils zuständigen Gesundheitsbehörde vorzulegen ist.

„Nachdem Training und Fitness sowohl im Freien als auch in Indoor-Sportanlagen wie Sporthallen und Studios schon seit längerer Zeit wieder möglich ist, starten wir jetzt eine weitere wichtige Etappe, um im Sportbereich zu einem Normalbetrieb unter Corona-Bedingungen zurückzukehren“, sagte Drese.

In der Verordnung ist geregelt, dass die Wettkämpfe vorerst ohne Zuschauende stattfinden müssen. Die Teilnehmenden am Spiel- und Wettkampfbetrieb in kontaktfreien Sportarten müssen zum Zweck der Nachverfolgung einer möglichen Corona-Infektion in einer Tagesanwesenheitsliste erfasst werden.

Als kontaktfreien Sport bezeichnet man Sportarten, bei denen kein körperlicher Kontakt zu anderen Mitsporttreibenden erforderlich ist. Beispiele hierfür sind: Tennis, Badminton, Tischtennis, Rudern, Kanu, Segeln, Spring-, Wurf- und Stoßdisziplinen in der Leichtathletik, Gymnastik, Yoga, Motorsport, Golf und Billard.

„Darüber hinaus können seit dem 15. Juni auch die Hallen- und Spaßbäder wieder ihren öffentlichen Betrieb aufnehmen“, so Drese. Zu beachten seien hier natürlich die Hygieneregeln und Sicherheitsauflagen insbesondere für Duschen und Sanitäranlagen sowie Schwimmbecken, Saunen, Wellnessbereiche und Solarien. Die Dusch- und Sanitärbereiche in Sporthallen und Fitnessstudios sind unter Auflagen ebenfalls wieder nutzbar.

Zeugnistelefon fünf Tage erreichbar

Schwerin – Das Zeugnistelefon, bei dem sich Schülerinnen und Schüler melden können, ist in diesem Jahr fünf Tage geschaltet. Da die Zeugnisausgabe in diesem Schuljahr nicht generell am letzten Tag des Schuljahres, sondern am letzten Tag des Präsenzunterrichtes erfolgen wird, wird das Zeugnistelefon über den gesamten Zeitraum der Zeugnisausgabe erreichbar sein. Erfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatlichen Schulämter helfen am Telefon bei Sorgen und Nöten.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schulverwaltung sind an den Tagen der Zeugnisausgabe vom 15. bis zum 19. Juni von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter folgenden Nummern erreichbar:

Staatliches Schulamt Greifswald
Telefon: 03834/595 86

Staatliches Schulamt Neubrandenburg
Telefon: 0395/380 78330

Staatliches Schulamt Rostock
Telefon: 0381/7000 78418

Staatliches Schulamt Schwerin
Telefon: 0385/588 78184