Arbeitsmarkt Juli 2021 in M-V

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Arbeitslosigkeit im Juli 2021 gegenüber dem Vorjahresmonat gesunken. 60.200 Menschen waren arbeitslos gemeldet. Das sind 5.600 Arbeitslose weniger als im Juli 2020 (-8,6 Prozent). Die Arbeitslosenquote beträgt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Land 7,3 Prozent (-0,7 Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahresmonat).

„Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt nach wie vor zu spüren. Es zeichnet sich jedoch eine positive Entwicklung ab. Durch eine Vielzahl von landes- und bundesseitigen Stabilisierungs- und Stützungsmaßnahmen konnten Arbeitgeber weitestgehend ihre Beschäftigten im Betrieb halten. Neue Mitarbeiter und vor allem Auszubildende werden gesucht. Hier bieten die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern interessante Angebote für den Start ins Berufsleben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der Arbeitslosen um 1.400 (-2,2 Prozent) im Vergleich zum Vormonat gesunken.

Auf dem Ausbildungsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit 4.305 unbesetzte Ausbildungsplätze (-389 oder -8,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr). Dem gegenüber stehen 1.950 unversorgte Bewerber (-631 oder -24,4 Prozent). Vor allem in den Berufen Verkäufer/-in (284), Kaufmann/-frau im Einzelhandel (264), Koch/Köchin (252), Hotelfachmann/-frau (238) sowie Restaurantfachmann/-frau (224) sind Ausbildungsplätze frei.

„Die Frage nach der Wahl eines Berufes ist eine Herausforderung. Um die Entscheidung für einen Ausbildungsplatz zu erleichtern, haben wir mit den Industrie- und Handelskammern im Land gemeinsam die Fachkräfteinitiative ´Durchstarten in MV´ ins Leben gerufen. Auf der Kampagnenseite www.durchstarten-in-mv.de gibt es umfassende Informationen zu unterschiedlichen Berufen. Besonders gefragt ist der Azubi-Atlas. Mit der Suchmaschine kann man einen konkreten Wunschberuf finden oder einfach in den verschiedenen Branchen stöbern. Ausbildungsbetriebe stellen sich mit eigenen Profilen vor und zeigen auf, warum sie Auszubildende und damit auch künftige neue Mitarbeiter für ihr Unternehmen gewinnen möchten“, sagte Glawe.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (Stand Mai 2021) ist im Vorjahresvergleich um 2.000 oder 0,4 Prozent auf 572.400 gestiegen. Vor allem im Gesundheits- und Sozialwesen (+2.700), im Bereich der freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen (+1.400) sowie im Bereich öffentliche Verwaltung/Sozialversicherungen (+700) sind neue Arbeitsplätze entstanden. Im Gastgewerbe (-1.300), in der Metall- und Elektroindustrie (-1.000) sowie in der Land- und Forstwirtschaft (-400) gingen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verloren.

Den gemeinsamen Arbeitgeberservice-Teams der Arbeitsagenturen und Jobcenter wurden im Juli 4.500 sozialversicherungspflichtige Stellen gemeldet, ein Plus gegenüber dem Vormonat Juni von 153 (3,5 Prozent). Seit Jahresbeginn haben die Unternehmen insgesamt 27.100 sozialversicherungspflichtige Stellen gemeldet (+3.200, +13.5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum). Vor allem im verarbeitenden Gewerbe, im Gastgewerbe sowie im Handel und im Gesundheits- und Sozialwesen werden Mitarbeiter gesucht.

„Die wichtigste Aufgabe bleibt derzeit, Mecklenburg-Vorpommern wirtschaftlich so gut wie möglich weiter zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern, damit unser Land möglichst bald wieder an die positive Entwicklung der vergangenen Jahre anknüpfen kann“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Heringsdorfer „Kaiser-Kita“ offiziell eröffnet

Insel Usedom – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat am Donnerstag die neue „Kaiser-Kita“ der Volkssolidarität Nordost in Heringsdorf (Insel Usedom) offiziell eröffnet.

„Mitten im Ostseebad Heringsdorf, nah am Strand und direkt am heimischen Kur- und Heilwald, ist die Kaiser-Kita entstanden. Sie bietet den Jungen und Mädchen ein erlebnisreiches Umfeld, das zu täglichen Entdeckungs- und Forschertouren an frischer Ostseeluft einlädt. Zugleich erhalten die Kinder ein zweisprachiges Betreuungsangebot. Sie werden bereits im frühen Alter in spielerischer Weise mit der deutschen und polnischen Sprache vertraut gemacht. Die Kaiser-Kita ist eine herausragende Einrichtung, die den Kleinsten ein allumfassendes Bildungsspektrum bietet. Die Jungen und Mädchen wachsen mit Sprach- und Kulturvielfalt auf. Gegenseitiges Verständnis und Vertrauen wachsen grenzüberschreitend“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

In der neuen Kaiser-Kita sind Plätze für 117 Kinder entstanden. Baubeginn war im Sommer 2019. Das neue zweigeschossige Gebäude mit Fahrstuhl und großer Terrasse im Obergeschoss ist direkt mit der Grundschule Heringsdorf verbunden. Die Kaiser-Kita ist Bestandteil des deutsch-polnischen Kooperationsprojektes „3 Kitas – 2 Sprachen – 1 Weg“ der Kindertagesstätten Heringsdorf, Zinnowitz und Swinemünde.

An dem Projekt beteiligt sind neben der Volkssolidarität Nordost auch die Stadtverwaltung Swinemünde sowie der Verein Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands. Zu dem Kooperationsprojekt gehören zudem der Neubau einer Kindertagesstätte mit bilingualer Sprachfrühförderung in Swinemünde für 200 Kinder sowie der Neubau einer Kindertagesstätte in Zinnowitz mit bilingualer Sprachfrühförderung für 60 Kinder.

„Das Gesamtprojekt der drei Kitas ist ein wichtiger Bestandteil für das Zusammenleben der Menschen in der deutsch-polnischen Grenzregion. Neben dem Lernen der Sprachen beider Länder ist vor allem ein enger fachlicher Austausch der Pädagogen aus Deutschland und Polen geplant. Zudem wird es grenzüberschreitende Begegnungen mit dem Partnerkindergarten in Swinemünde geben sowie gemeinsame Spiel- und Sportveranstaltungen. So wachsen grenzüberschreitend Verständnis und Vertrauen zueinander“, sagte Rudolph.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Gesamtvorhaben aus Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) im Rahmen des Interreg-Programms V A Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen in Höhe von rund knapp vier Millionen Euro. Die Gesamtinvestition für den Projektteil in Heringsdorf beträgt knapp drei Millionen Euro; davon wurden rund 1,5 Millionen Euro mit EFRE-Mitteln gefördert.

„Die Interreg-Förderung ist seit dem Jahr 1994 ein bewährtes Werkzeug, um das Zusammenwachsen mit unseren polnischen Nachbarn weiter voranzutreiben“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph abschließend.

Das Kooperationsprogramm Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen ist Teil der europäischen Kohäsionspolitik und wird im Rahmen des eigenständigen Ziels „Europäische Territoriale Zusammenarbeit“ durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung unterstützt. Das Programm fördert grenzüberschreitende Kooperationsprojekte zwischen deutschen und polnischen Partnern. Für das Programm stehen in der EU-Förderperiode bis 2020 insgesamt 134 Millionen Euro EFRE-Mittel zur Verfügung.

Das Interreg-Programm wird umgesetzt in der Wojewodschaft Westpommern in Polen, den Landkreisen Barnim, Uckermark und Märkisch-Oderland in Brandenburg sowie in den Landkreisen Vorpommern-Greifswald, Vorpommern-Rügen und im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte in Mecklenburg-Vorpommern. Das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern leitet die Verwaltungsbehörde im Gesamtprogramm.

Drese: Kitas offenhalten ist oberste Maxime

Schwerin – Eltern, Kinder, Personal, Träger der Einrichtungen, Arbeitgeber und Jugendämter haben ein großes Ziel für den Herbst: Die Kitas (Krippe, Kindergarten, Hort und Kindertagespflegestellen) sollen offengehalten und ein dritter Lockdown vermieden werden.

„Eine besondere und zugleich herausfordernde Zeit liegt hinter uns. Kinder und Jugendliche haben nach mehr als einem Jahr der Einschränkungen einen Anspruch darauf, nicht erneut auf ihre Entwicklungschancen verzichten zu müssen. Der Präsenzbetrieb bleibt die effektivste Art des Lernens. Die Kitas offenzuhalten muss die oberste Maxime sein“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese am Donnerstag in Schwerin.

Der entscheidende Schritt zur Absicherung des Regelbetriebs ist daher die Impfung der Eltern, um die Kinder möglichst effektiv zu schützen. Die Eltern sollen nun verstärkt über die Impfung informiert werden. Die Impfkampagne des Landes wird in den nächsten Wochen darauf ausgerichtet sein, den Zugang zu Impfungen zu erleichtern.

„Wir wollen die Eltern möglichst schon an den Einrichtungen erreichen. Dort können Impfaktionen durchgeführt werden, wenn die erforderlichen Ressourcen und eine entsprechende Nachfrage vorhanden sind. Gemeinsam mit dem Impfmanager des Landes sowie der Landkreise und kreisfreien Städte soll dazu ein Konzept entwickelt werden,“ ergänzte Ministerin Drese.

Die Testpflicht für nicht geimpftes Personal in Kindertageseinrichtungen wird aufrechterhalten. Das Land stellt bis etwa Mitte August ausreichend kostenlose Tests zur Verfügung. Alle Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen haben zudem ein Impfangebot erhalten. Für zweifach Geimpfte und Genesene entfällt die Testpflicht.

Auch Reiserückkehrer in den Kitas werden erneut nach den Ferien gebeten, sich zu erklären. Wer aus einem Risikogebiet einreist, dem bleibt die Kindertagesförderung für die Dauer der eventuellen Quarantäne verwehrt. Menschen, die aus dem Ausland zurückkehren, tragen grundsätzlich eine besondere Verantwortung bei der Eingrenzung der Infektionsgefahren.

Zur Ergänzung der Hygienekonzepte in den Kitas ist der Einsatz von CO2-Messgeräten bzw. -Ampeln geplant. Gerade in den Herbst- und Wintermonaten (kältere Jahreszeit, höhere Viruslast) kann ein gutes Lüftungsmanagement in den Einrichtungen die Ansteckungsgefahr reduzieren.

Weitere Informationen (u.a. aktuelle Verordnung und Formulare für Eltern) finden Sie unter https://t1p.de/ebfu

Forschungskatamaran „Limanda“ getauft

Schiff wird künftig von zahlreichen Forschungseinrichtungen genutzt

Rostock – Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat am Mittwoch den neuen Forschungskatamaran der Universität Rostock „Limanda“ getauft. Ministerin Martin betonte dabei die Bedeutung des Schiffes für den Forschungsstandort Mecklenburg-Vorpommern. „Die Nutzung des Schiffes durch zwei Universitäten, zwei Hochschulen und andere Forschungseinrichtungen zeigt die gute Vernetzung aller bei der maritimen Forschung in Mecklenburg-Vorpommern. Die Forschung rund um die Ostsee und im Küstenbereich ist exzellent in unserem Bundesland. Wir nehmen hier eine Vorreiterrolle ein. Das neue Forschungsschiff und die Interdisziplinarität, für das es steht, sind dabei ein wichtiger Baustein“, so Martin.

„Ich freue mich, dass ich persönlich die Schiffstaufe vornehmen konnte und bin überzeugt, dass Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler damit künftig ein ausgezeichnetes Arbeitsgerät zur Verfügung haben.“ Martin wünschte dem Katamaran „allzeit eine gute Fahrt, immer eine glückliche Heimkehr sowie stets eine Handbreit Wasser unter dem Kiel“.

Die „Limanda“ wird unter anderem für die Ausbildung von Forschungstaucherinnen und -tauchern eingesetzt werden können. Geplant ist eine gemeinsame Nutzung des Forschungskatamarans durch die Universitäten in Rostock und Greifswald sowie die Hochschulen in Stralsund und Wismar. Auch andere Institutionen einschließlich des Ocean Technology Campus der Fraunhofer-Gesellschaft, die sich mit der Küstenforschung im Flachwasserbereich beschäftigen, können das Schiff einsetzen.

Die „Limanda“ ersetzt die 2013 außer Dienst gestellte „Gadus“, die seit 1983 als Forschungskutter im Einsatz war. Die „Gadus“ fuhr über 30 Jahre im Dienste der angewandten wie auch der Grundlagenforschung in den Flachwasserbereichen vor der heimischen Küste. Einer der entscheidenden Vorteile des neuen Katamarans ist der geringe Tiefgang von nur 1,30 Meter. So können Flachwasserbereiche befahren werden, den Forscherinnen und Forschern ist es aber auch möglich, mit entsprechender Kleidung im Wasser stehend neben dem Schiff Ausrüstung und technisches Gerät zu bewegen.

Wie entwickeln sich die Seegraswiesen? Welche neuen Arten sind in die Ostsee zugewandert? Wie verändern unterseeische Bauvorhaben den Meeresboden, die Strömungsverhältnisse und die Sedimentation? Wie verändert der Klimawandel die Lebensräume für heimische Tier- und Pflanzenarten? Welche Schiffsschraubenformen sorgen für den besten Vortrieb? Welche Geräteinnovationen erlauben eine effiziente und störungsarme Forschung in den hochsensiblen Flachwasserbereichen? Um Antworten auf diese und viele andere Fragen zu finden, wird die „Limanda“ im Einsatz sein.

Die Anschaffung und Ausrüstung des Katamarans wurde vom Wissenschaftsministerium mit 1,3 Mio. Euro gefördert. Die zweiköpfige Besatzung stellt die Universität Rostock.

Schulzentrum Sundhagen eröffnet

Sundhagen – Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am Mittwoch das neue Schulzentrum in der Gemeinde Sundhagen, Ortsteil Miltzow, (Landkreis Vorpommern-Rügen) offiziell eröffnet.

„In der Gemeinde Sundhagen ist eines der modernsten Schulzentren im ländlichen Raum Mecklenburg-Vorpommerns entstanden. Dank der Beharrlichkeit der Gemeindevertretung und des Bürgermeisters, die viele Jahre für diese Erfolgsgeschichte gekämpft haben, steht in Miltzow ein attraktives Schulzentrum mit einem eingeschossigen Grundschul- und einem zweigeschossigen Regionalschulbau. So können Schüler und Lehrer unter hochmodernen Bedingungen optimal lernen und lehren. Dank der neuen Klassenräume, einer Schülerbibliothek, den Lernwerkstätten und vielem mehr herrschen vor Ort beste Voraussetzungen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit vor Ort.

Nach zweijähriger Bauzeit startet zum Schuljahr 2021/2022 die offizielle Inbetriebnahme des Zentrums. In dem Schulkomplex wird Unterricht für Mädchen und Jungen der Klassen eins bis zehn angeboten. Die Gesamtfläche der Schule beträgt mehr als 3.600 Quadratmeter, wobei auf die Grundschule ungefähr 1.000 Quadratmeter entfallen. Im Mittelteil der Schule stehen mehr als 900 Quadratmeter für Kunst-, Werk- und Musikräume sowie eine Lehrküche zur Verfügung.

Die Regionale Schule hat im Erdgeschoss zwei Klassenräume und zwei Fachräume mit je 70 Quadratmeter. Darüber hinaus gibt es im Erdgeschoss noch eine Bibliothek. Im Obergeschoss befinden sich sechs Klassenräume mit 65 bis 70 Quadratmeter, zwei weitere kleine Räume sowie ein Raum für Technik und Hauswirtschaft. Abgerundet wird der Gesamtkomplex durch die Zwei-Feld-Sporthalle mit 990 Quadratmetern Sportbodenfläche und einer Tribüne für 40 Sitz- und 20 Stehplätze im Obergeschoss.

„Einige Restarbeiten im Außenbereich sind noch zu erledigen. Nach Abschluss aller Maßnahmen gibt es neben dem neuen Gebäudekomplex auch für die Pausenzeit attraktive Angebote, beispielsweise ein Spieldorf, ein Bolzplatz und Tischtennisplatten. Das ist wichtig, denn ein gutes Umfeld wirkt sich positiv auf das Lern- und Sozialverhalten aus“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestition beläuft sich auf rund 15,3 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Kommunalinvestitionsförderung (KInvF) in Höhe von 13,63 Millionen Euro sowie Sonderbedarfs- und Kofinanzierungsmittel des Innenministeriums in Höhe von 1,2 Millionen Euro.

Aktionsprogramm Sport „Aufholen nach Corona“

Schwerin – Kinder und Jugendliche schauen auf eine lange Zeit mit teils harten Einschränkungen während der Pandemie zurück. Davon betroffen sind in besonderer Weise auch der Sport und die körperliche Aktivität. Die Folgen von mehreren Monaten Bewegungsmangel sind bereits jetzt unübersehbar und durch Studien belegt.

Entsprechend den vom Universitätsklinikum Hamburg Eppendorf vorgestellten Studienergebnissen (COPSY-Studie) habe sich das Gesundheitsverhalten bei Kindern und Jugendlichen im Laufe der Pandemie zunehmend verschlechtert, sagte Sportministerin Stefanie Drese am Mittwoch in Schwerin. „Unter anderem machen zehnmal mehr Kinder als vor der Pandemie und doppelt so viele wie im Sommer 2020 keinen Sport mehr. Das kann und darf nicht so bleiben. Es sind deutliche Alarmsignale, denen wir nun entgegentreten.“

Mit Hilfe des Aktionsprogrammes „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ plant das Sportministerium konkret zwei Landesprogramme für 2021/2022.

Das Kooperationsprogramm „KinderBewegungsLand“ beinhaltet unter anderem die Zusammenarbeit von Sportvereinen/Sportverbänden mit Tageseinrichtungen für Kinder. Zielgruppe sind Kinder im Altersbereich bis zum Schuleintritt mit wöchentlichen qualifizierten Bewegungsangeboten. Das Land fördert diese Maßnahme mit jährlich 120.000 Euro. Der Bund stellt für neue Angebote zusätzlich 30.000 Euro jährlich bereit.

Das Kooperationsprogramm „Gemeinsam Sport in Schule und Verein“ setzt ebenso auf die Zusammenarbeit von Sportvereinen/Sportverbänden mit Schulen. Zielgruppe hierbei sind Kinder und Jugendliche im Altersbereich ab Schuleintritt. Als außerschulisches Angebot sind qualifizierte Sport- und Bewegungsangebote für Schülerinnen und Schülern am Nachmittag geplant.

Dieses Programm wird durch das Land mit 255.600 Euro pro Jahr unterstützt. Auch hier fördert der Bund mit weiteren Mitteln in Höhe von 60.000 Euro jährlich.

Das Sozialministerium und der Landessportbund Mecklenburg-Vorpommern mit seiner Sportjugend streben in partnerschaftlicher Zusammenarbeit an, dass die Bundeshilfen möglichst schnell gemeinsam auf den Weg gebracht werden.

„Es ist ein gutes Signal von der Politik nach den Monaten mit eingeschränktem Sporttreiben in der Pandemie auch den organisierten Sport mit zusätzlichen finanziellen Mitteln zu fördern. Die Vereine können auf der Grundlage der beiden bestehenden Programme die Förderung beantragen“ sagte der Präsident des LSB, Andreas Bluhm.

Bereits im September 2021 sollen die neuen Angebote der Sportvereine und -verbände starten können.

Neubau der Brücke über den Gerberbach

Lübz – Die Stadt Lübz (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erhält vom Verkehrsministerium einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 685.000 Euro für den Ersatzneubau der Schäferbrücke über den Gerberbach Am Markt/Bobziner Weg.

Die Fördermittel werden gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt. Die Gesamtkosten betragen rund 1,16 Millionen Euro.

Die alte Brücke soll abgebrochen und durch eine neue ersetzt werden. Im Bereich der Brücke wird die Fahrbahnkonstruktion (Pflaster und Asphalt) entsprechend angepasst. Die Straße Am Markt ist mit dem Bobziner Weg eine verkehrswichtige innerörtliche Verbindung und der Neubau der Brücke verbessert die Verkehrsverhältnisse in Lübz.

Die Bauarbeiten sollen im dritten Quartal dieses Jahres beginnen und voraussichtlich im dritten Quartal 2022 abgeschlossen sein.

Bauunternehmen erhält Digitrans Förderung

Stäbelow – Digitalisierungsminister Christian Pegel überreicht den Geschäftsführern der Stäbelower Firma „Grünanlagen-Bau Nord“, Frank Kulf und Jens Weidemann, am 29. Juli einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 50.000 Euro.

Die Fördermittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung digitaler Transformationen, kurz Digitrans. Die Gesamtkosten betragen rund 112.000 Euro.

Das Garten- und Landschaftsbauunternehmen wird mit Hilfe der Fördermittel eine Software anschaffen, die auf das Unternehmen zugeschnitten ist und unter anderem eine digitale Baufortschrittsdokumentation sowie Angebots- und Finanzverwaltung ermöglicht. Außerdem wird eine Datenbank eingeführt, über die die Mitarbeiter unabhängig von ihrem Standort Zugriff auf alle Daten des Unternehmens haben.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen. Unterstützung in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse gibt es für den Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Insgesamt sind beim Landesförderinstitut (LFI) seit 2019 542 Anträge auf Förderung nach der Digitrans-Richtlinie mit einem Fördervolumen von ca. 8,2 Millionen Euro eingereicht worden. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens beim LFI zu stellen.

Dem Stäbelower Bürgermeister Hans-Werner Bull überreicht Minister Pegel am gleichen Tag noch einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 254.000 Euro für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen in der Gemeinde Stäbelow (Landkreis Rostock).

Das Projekt umfasst den barrierefreien Um- und Neubau von vier Haltestellen im Gemeindegebiet Stäbelow. Die Gesamtkosten betragen knapp 318.000 Euro.

Die Fördermittel werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt. Im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ gewährt das Infrastrukturministerium einen erhöhten Fördersatz von bis zu 80 Prozent.

Ziel ist es, zu einer barrierefreien Nutzung der öffentlichen Nahverkehrsangebote beizutragen. Dazu werden Kommunen und Aufgabenträger des ÖPNV bei der barrierefreien Umgestaltung von Haltestellen gezielt unterstützt.

Sanitzer Schule erhält Förderung

Sanitz – Landesbauminister Christian Pegel wird am 29. Juli dem Sanitzer Bürgermeister Enrico Bendlin einen Zuwendungsbescheid über 280.000 Euro übergeben. Damit unterstützt das Land eine Container-Zwischenlösung für die Zeit des Baus einer Erweiterung der Regionalen Schule an der John-Brinckman-Straße.

Die Mittel werden im Rahmen des Sonderprogramms für den Schulbau aus dem Strategiefonds Mecklenburg-Vorpommern auf der Grundlage der Städtebauförderrichtlinien des Landes Mecklenburg-Vorpommern gewährt. Die Gesamtkosten betragen knapp 800.000 Euro.

Aufgrund des stetigen Zuzugs junger Familien nach Sanitz, der Beschulung von Schülern aus benachbarten Amtsbereichen sowie den erweiterten Anforderungen zur Umsetzung der Inklusion muss die Schule als Bestandteil des Schulcampus mit Grund- und Regionaler Schule sowie Gymnasium erweitert werden.

Flächendeckende Schulschließungen verhindern

Schwerin – Das Kabinett hat sich erneut mit den Vorbereitungen für das neue Schuljahr befasst. Schulstart ist am 2. August 2021, die Einschulungsfeiern für die ABC-Schützen sind bereits am 31. Juli 2021. Ziel der Landesregierung ist es, den Präsenzunterricht abzusichern, und flächendeckende präventive Schulschließungen auch bei steigenden Infektionszahlen zu verhindern. Es werden keine pauschalen Stufen mehr vorgegeben, die automatisch landes- oder kreisweite Schulschließungen oder flächendeckenden Wechselunterricht auslösen. Statt pauschaler Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte, treffen die örtlichen Gesundheitsbehörden Entscheidungen über notwendige Schutzmaßnahmen, die sich auf eine Region, Schule oder Jahrgangsstufe einer Schule beschränken können.

Sie entscheiden damit auch, wann gegebenenfalls Wechsel- oder Distanzunterricht erfolgen muss. Das sieht die neue Schul-Corona-Verordnung vor, über die Bildungsministerin Bettina Martin im Kabinett informiert hat. Außerdem berichtete sie über den Stand der Digitalisierung an den Schulen.

„Unser gemeinsames Ziel ist es, die Schulen offen zu halten und den Präsenzunterricht abzusichern“, betonte Bildungsministerin Bettina Martin. „Wir haben aus den vergangenen anderthalb Jahren gelernt. Kinder brauchen den Unterricht in der Schule – gerade die jüngeren Schülerinnen und Schüler. Lesen, Schreiben, Rechnen lernt man nicht allein am Computer. Wir treffen alle Vorkehrungen dafür, dass wir die Schulen auch bei steigenden Inzidenzen offenhalten können. Die neuen Regelungen in der Schul-Corona-Verordnung haben wir in der AG-Schulstart mit den Schulträgern, dem Bündnis für gute Schule und den Gesundheitsexpertinnen und -experten abgestimmt. Alle Beteiligten haben sich für diesen Weg zur bestmöglichen Absicherung des Präsenzunterrichts ausgesprochen“, sagte Martin.

Wie das Ministerium bereits vor den Sommerferien informiert hat, wird in den ersten beiden Schulwochen eine Maskenpflicht im Schulgebäude – auch im Unterricht – unabhängig von den Inzidenzzahlen gelten. Außerdem wird auch die zweimal wöchentliche Testpflicht weitergeführt. Damit soll verhindert werden, dass Reiserückkehrende die hoch ansteckende Delta-Variante des Corona-Virus in die Schulen eintragen.

Nach den ersten beiden Schulwochen wird für die Maskenpflicht künftig die sogenannte risikogewichtete Einstufung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales ausschlaggebend sein. Dabei handelt es sich um das Ergebnis der Einstufung des COVID-19-Infektionsgeschehens, das als Hauptkriterium die 7-Tage-Inzidenz der COVID-19-Fälle des Landkreises oder der kreisfreien Stadt sowie die Nebenkriterien der 7-Tage-Inzidenz der Hospitalisierten und die Auslastung der Intensivstationen beinhaltet.

In Stufe 0 (grün) und Stufe 1 (gelb) wird es keine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung geben. Ab Stufe 2 (orange) besteht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für jede Person, die sich in Schulgebäuden oder auf dem Schulgelände aufhält. Hauptkriterium ist eine 7-Tage-Inzidenz über 35. Wichtigste Ausnahme: Schülerinnen und Schüler, die sich in einer definierten Gruppe im Freien bewegen (wie z.B. Grundschülerinnen und -schüler), sowie Lehrkräfte und Beschäftigte an Schulen, die sich im Freien aufhalten und den Mindestabstand von 1,5 Meter einhalten, müssen keine Maske tragen.

In den vergangenen anderthalb Jahren der Corona-Krise hat die Digitalisierung an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern einen enormen Schub erfahren. Auch wenn das Ziel, dass alle Schulen den gleichen hervorragenden digitalen Ausbaustand haben, noch nicht erreicht ist, konnte mit der Digitalisierung an Schulen insgesamt doch mit Meilenschritten vorangegangen werden. Neben den zusätzlichen erheblichen Mitteln über die DigitalPakt Schule von Bund und Ländern hat das Land zusätzlich 80 Mio. Euro aus dem MV-Schutzfonds im Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt, um die Schulen in vielfältiger Weise zu digitalisieren.

Mit der Einführung des Lernmanagementsystems „itslearning“ hat das Land eine landesweite Standardlösung geschaffen, an der heute 82,5 Prozent der öffentlichen Schulen beteiligt sind. Das Lernmanagementsystem bietet allen Schulen die Möglichkeit, auf einen wachsenden Stand von digitalen AV-Medien zuzugreifen. Hierzu zählen u. a. die Angebote der FWU-Mediathek, Brockhaus-Medien, Masterclass, Mastertool und eine Mathe-Übungs-Software.

Seit dem 10. März steht über „itslearning“ auch das Videokonferenzsystem „BigBlueButton“ zur Verfügung. Bis zum Schuljahresende erfolgten ab Einführung ca. 555.000 Zugriffe auf „BigBlueButton“. Viele Schulträger haben eigenständig andere Videokonferenzlösungen beschafft, die von den Schulen weiterhin genutzt werden können.

Das Land und der Bund haben ergänzend zum DigitalPakt ein Sofortausstattungsprogramm für schulgebundene mobile Endgeräte aufgelegt, damit die Schulen Notebooks und Tablets beschaffen und an Schülerinnen und Schüler ausleihen können, die zu Hause keinen Computer haben. Von diesen Mitteln sind 10,5 Mio. Euro bewilligt bzw. ausgezahlt.

Außerdem hat das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur das Fortbildungsangebot im Bereich der Digitalisierung stark ausgebaut. 2019 wurden 3.944 Teilnehmerinnen und Teilnehmer entsprechender Fortbildungsangebote gezählt. In 2020 ist die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf 8.980 gestiegen. Im Zuge der Pandemie wurden kurzfristig auch Fortbildungsangebote zum digitalen Unterricht und zur Digitalisierung in Kooperation mit externen Anbietern bereitgestellt. Seit April 2020 können die Lehrkräfte Online-Fortbildungen einer Weiterbildungsplattform kostenlos nutzen. Auf dieser Plattform haben Lehrkräfte von April 2020 bis heute rund 28.600 Fortbildungen absolviert.

Einweihung: Fritz-Reuter-Schule in Wismar

Wismar – Staatssekretär Steffen Freiberg hat gemeinsam mit Wismars Bürgermeister Thomas Beyer den Neubau der Fritz-Reuter-Schule in der Hansestadt eingeweiht. Rund 170 Schülerinnen und Schüler können damit nach den Sommerferien nach rund vierjähriger Bauzeit eine neu sanierte Schule beziehen. An der Grundschule mit ihren acht Klassen bis zur Klassenstufe vier arbeiten zehn Lehrkräfte, zwei Referendare und eine Integrationshelferin. Für das Schuljahr 2021/22 sind nach jetzigen Stand 43 Erstklässlerinnen und Erstklässler angemeldet.

„Die Fritz-Reuter-Schule ist eine der ältesten Schulen in Mecklenburg“, sagte Staatssekretär Freiberg zur Eröffnung. „Seit 130 Jahren existiert das Haus jetzt und strahlt nach der Sanierung in neuem Glanz. Die Schule bietet beste Bedingungen für die Kinder und die Lehrkräfte.“ Freiberg machte auch darauf aufmerksam, dass der neu gestaltete barrierefrei Zugang zur Schule ein weiterer Schritt für die Inklusion an der Fritz-Reuter-Schule ist.

Daneben wurde für den Hort ein komplett neues Gebäude erstellt. Schule und Hort sind jetzt zusammengefügt, was den Alltag für Kinder und Lehrkräfte erheblich erleichtert. Die Schülerinnen und Schüler verfügen auch endlich über eine eigene Sporthalle. Im Kellergeschoss des angeschlossenen Hortes kann nach Lust und Laune Sport getrieben werden. Die bisher langen Wegezeiten zu anderen Schulen entfallen dadurch. „Das ist eine große Erleichterung für die Kinder und für die Lehrkräfte, die nun nicht mehr bei Wind und Wetter durch ganz Wismar zum Sportunterricht müssen“, so Freiberg.

Die Fritz-Reuter-Schule zeichnet sich dadurch aus, dass sie Englischunterricht ab der ersten Klasse anbietet. Ebenso kann ab der dritten Klasse Französisch oder Plattdeutsch gelernt werden. Es gibt einen Chor und eine Flötengruppe. In der vierten Klasse werden im kommenden Schuljahr digitale Lernmedien eingesetzt, ab dem Schuljahr 2022/23 soll das dann auch bereits in der dritten Klasse passieren.

Im Zuge der Sanierung hat die Schule auch eine komplett neue digitale Ausstattung erhalten. Dadurch können die Schülerinnen und Schüler jetzt in allen Klassenräumen digital lernen.

Die Investitionskosten für den Neubau haben rund 13 Mio. Euro betragen, wobei rund neun Mio. Euro aus Mitteln des „Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)“ geflossen ist.

Hochwasserschutz: M-V sorgt vor

Schwerin – Im Rahmen der Landespressekonferenz hat Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus über Maßnahmen und Investitionen des Landes zum Hochwasserschutz informiert. Hintergrund waren die katastrophalen Niederschläge im Südwesten der Bundesrepublik, in deren Folge mindestens 179 Menschen ums Leben kamen. Der Minister sprach den Hinterbliebenen sein Mitgefühl aus und danke auch den zahlreichen Hilfskräften, die unter anderem aus MV derzeit vor Ort tätig sind.

„Die Situation in Mecklenburg-Vorpommern ist mit der in Nordrhein-Westfalen oder Rheinland-Pfalz nicht zu vergleichen“, so der Minister zum Eingang. „Aber auch wir haben Bedrohungslagen, mit denen wir uns auseinandersetzten müssen. Und das tun wir seit Jahrzehnten intensiv.“

MV investiere rund 20 Mio. Euro pro Jahr in den Küstenschutz. 2020 seien es sogar 22,2 Mio Euro gewesen, so der Minister. Davon entfielen allein rund 5 Mio. Euro für Sandaufspülungen. Dafür würden rund 500.000 m³ Sand pro Jahr bewegt. Minister Backhaus kündigte an, dass diese Summen angesichts steigender Meeresspiegel zukünftig nicht ausreichen könnten. Insgesamt seien seit 1990 rund 1 Mrd. Euro für den Küsten- und Hochwasserschutz investiert worden.

„Wir haben uns in den Planungen auf die Veränderungen durch den Klimawandel eingestellt. Aber eine absolute Sicherheit gibt es nicht. Wir kalkulieren mit Sturmhochwassern, die alle 200 Jahre vorkommen können. Doch wenn ein Ereignis eintritt, dass weniger wahrscheinlich ist, werden auch wir erhebliche Schäden haben. Das ist es, was eine Katastrophe ausmacht. Sie ist unwahrscheinlich, aber sie kommt vor. Deswegen setzen wir auf eine Minimierung der Risiken durch gute Vorhersagen, Warnungen und unser Hochwasserrisikomanagement.“

Neben der Gefahr von Sturmhochwassern gingen auch von den Flüssen im Land Risiken aus, führt Minister Backhaus aus. Auch dies habe die Landesregierung im Blick:

„In den Jahren (2007-2017) sind an Fließgewässern des Landes über 80 Hochwasserschutzvorhaben mit Gesamtinvestitionen von rund 60 Mill. Euro gefördert worden. Dazu sind Fördermittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in Höhe von rund 24 Mill. Euro ausgezahlt worden. In der aktuellen Förderperiode standen wiederum 60 Mio. Euro für Investitionen in den Hochwasserschutz und die Hochwasservorsorge zur Verfügung“, so Backhaus.

Kritik übt der Minister an der Haltung des Bundes. „Das Nationale Hochwasserschutzprogramm, das nach den Hochwassern an der Elbe und der Donau aufgelegt worden ist, ist nicht ausreichend finanziert. Nur 100 Mio. Euro erhalten die Länder jährlich vom Bund. Das ist zu wenig. Ich fordere den Bund auf, den Ländern die bundeseigenen Flächen zu übertragen, damit wir diese für Klimaschutzmaßnahmen und als Polderflächen nutzen können, um dem Wasser mehr Raum zu geben und den Klimawandel zu verlangsamen.“

Der Minister wendet sich auch mit einem Appell an die Kommunen: „Früher wussten die Menschen, wo sie eine Kirche flutsicher aufbauen können. Heute habe ich manchmal den Eindruck, dieses Wissen ist verloren gegangen. Es ist unverantwortlich Industrieanlagen oder Wohnsiedlungen in Gebieten zu errichten, die nicht sicher vor Hochwassern sind. Hier müssen die Kommunen ihre Hauaufgaben machen. Auch die Wasser- und Bodenverbände sowie die Abwasser­verbände können ihren Teil dazu beitragen, Krisen­situationen durch Starkregenereignisse vorzubeugen.“

Der Minister weist darauf hin, dass Gefahren durch Starkregen oft unterschätzt würden, weil sie extrem selten seien und auch gewässerferne Gebiete erfassen.

„Auch in ländlich geprägten Regionen können Starkregen große Schäden hervorrufen, zum Beispiel Bodenerosion oder wassergefährdende Stoffe aus Abschwemmungen von landwirtschaftlichen Betrieben. Es ist wichtig, dass die Gemeinden dies im Blick haben und entsprechende Konzepte entwickeln“, so Minister Backhaus. Dies könne auch dazu beitragen, die Menschen für die Gefahren zu sensibilisieren.

„Erst wer sich bewusst ist, dass er in einem Risikogebiet lebt, wird richtig handeln können, wenn Alarm ausgelöst wird“, so der Minister abschließend.

Tag der Erneuerbaren Energien

Schwerin – Nachdem Corona das eigentlich jährlich im April stattfindende Aktionswochenende in M-V zum bundesweiten Tag der Erneuerbaren Energien 2020 und 2021 ausgebremst hatte, findet es in diesem Jahr vom 6. bis 8. August statt.

„Ich bin den Unternehmen, Vereinen, Initiativen in unserem Land, die dieses Wochenende alljährlich mit ihren Veranstaltungen in allen Teilen unseres Landes ausrichten, sehr dankbar, dass sie uns die Treue halten. Wir mussten immer wieder neue Termine suchen, dann absagen, wieder neue suchen – keine optimale Voraussetzung, um langfristig zu planen. Ich freue mich sehr, dass trotz dieser Unwägbarkeiten bereits 17 Aktionen auf unserer Seite www.energietag-mv.de für den außergewöhnlichen Termin mitten im Sommer angemeldet sind“, sagt Landesenergieminister Christian Pegel.

Bei den Veranstaltungen überall in M-V können sich Besucherinnen und Besucher zu Fragen rund um die Energiewende informieren und sich spannende Einblicke in die Branche der erneuerbaren Energien verschaffen. Viele Angebote laden zum aktiven Erkunden ein. „So können die Gäste zum Beispiel Photovoltaikanlagen, Heizkraftwerke oder Biogasanlagen besichtigen und sich dabei ihr Funktionieren erklären lassen. Auch die traditionelle Ausfahrt des Übertragungsnetzbetreibers 50 Hertz zu Off-shore-Windparks in der Ostsee findet wieder statt, wenn auch ausnahmsweise später als die übrigen Veranstaltungen am 4. September“, nennt Pegel Beispiele (Anmeldung für die Ausfahrt über www.energietag-mv.de).

Am Freitag, 6. August, laden zum Beispiel die Stadtwerke Greifswald und der Greifswalder Verkehrsbetrieb Schulklassen ein, verschiedene Energieerzeugungsanlagen zu besichtigen. Der Energieversorger Vattenfall öffnet an diesem Tag im Rostocker Überseehafen sein Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerk für geführte Besichtigungen.

Erstmals dabei ist in diesem Jahr das Projekt MoRE, das mit einer Fahrradtour die „Deutsch-polnische Modellregion der erneuerbaren Energien – Insel Usedom und Wollin“ in den Fokus rückt. Bei Stopps an verschiedenen Erneuerbare-Energien-Anlagen werden deutsche und polnische Projektpartner Entwicklungsschritte und Herausforderungen des Modellprojekts am konkreten Beispiel erläutern. Die Fahrradtour über 45 Kilometer beginnt am 7. August um 9.30 Uhr an der Bahnstation Seebad Bansin und führt auch auf die polnische Seite der Insel.

Der Schweriner Energieversorger WEMAG lädt am 7. August zu Führungen durch seinen Batteriespeicher in Schwerin-Lankow ein und das Anklamer Unternehmen Consun Beet führt durch seine Bioethanol-, Biomethan- und biologische Abwasserbehandlungsanlage vorrangig im Freien.

Das Solarzentrum in Wietow lädt bereits am 2. August zu Führungen und Beratungen rund um die Erneuerbaren ein. Das gesamte Programm, einschließlich eventuell noch hinzukommender Aktionen, finden Sie auf www.energietag-mv.de .

„Coronabedingt ist es in diesem Jahr notwendig, sich zu fast allen Veranstaltungen im Vorfeld anzumelden“, nennt Christian Pegel einen Unterschied zu den Veranstaltungen der Vorjahre. Auch hätten sich die Veranstalter selbstverständlich zu Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen verpflichtet, die eine Verbreitung des Virus‘ verhindern sollen. „Einen Mund-Nasen-Schutz sollte ja sowieso jeder in der Tasche haben. Sollte auch ein Test bzw. der Impf- oder Genesen-Nachweis erforderlich sein, finden Sie auch diesen Hinweis so wie alle anderen Informationen auf unserer Webseite“, so Christian Pegel.

Im Rahmen des diesjährigen Wochenendes zum Tag der Erneuerbaren Energien erhält zudem die Stadt Greifswald einen besonderen Preis: „Als erste Stadt aus Mecklenburg-Vorpommern wird ihr der European Energy Award verliehen, ein Preis für Kommunen in Deutschland und Europa, die sich auf vorbildliche Weise dem Klimaschutz widmen“, sagt Energieminister Pegel.

Er lädt alle Menschen im Land – auch die, die ihre Sommerferien in Mecklenburg-Vorpommern verbringen, ein, die Veranstaltungen in ihrer Nähe zu besuchen: „Sie können natürlich auch einen etwas weiteren Ausflug planen
oder sogar mehrere Veranstaltungen besuchen und so gleich verschiedene Eindrücke aus verschiedenen Teilen unseres wunderschönen Bundeslands – und seinem Engagement für Energiewende und Klimaschutz – gewinnen.“

Alle Informationen zum Tag der Erneuerbaren Energien in M-V finden Sie auf www.energietag-mv.de und bei Facebook: www.facebook.com/energietagmv.

1. Spatenstich für Radweg

Kalkhorst – Infrastrukturminister Christian Pegel wird  am Baubeginn für einen Radweg an der Kreisstraße 19 von Kalkhorst bis Groß Schwansee (Landkreis Nordwestmecklenburg) teilnehmen und den ersten Spatenstich setzen.

Die Maßnahme trägt dazu bei, dass Radverkehrsnetz des Landes weiter flächendeckend auszubauen.

Der 2,4 Kilometer lange Radweg wird in Kalkhorst an die Radwege in Richtung Dassow und Klütz anschließen. In Groß Schwansee wird der Radweg außerdem lückenlos an den bereits bestehenden Ostseeküstenradweg anbinden, sodass eine Verbindung zur Ostsee und nach Lübeck sowie Harkensee besteht.

Die Maßnahme soll bis Ende 2021 fertiggestellt sein.

Mecklenburg-Vorpommern hilft

Schwerin – Die Starkregenereignisse und Hochwasser der letzten Wochen haben viele Regionen in Deutschland schwer getroffen und viele Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen stehen vor erheblichen finanziellen Schäden. Die Beseitigung dieser Schäden muss eine gemeinsame Aufgabe des Bundes und aller Länder sein. Auch das Land Mecklenburg-Vorpommern steht in dieser schweren Stunde den Betroffenen zur Seite.

Die Länder Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sowie der Freistaat Bayern haben bereits mit Zustimmung des Bundesfinanzministeriums entsprechende Katastrophenerlasse verfügt, um somit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen schnell und unbürokratisch helfen zu können. Um die Spendenbereitschaft noch weiter zu erhöhen, sollen die insoweit von den betroffenen Ländern beschlossenen steuerrechtlichen Vereinfachungen auch in allen übrigen Ländern berücksichtigt werden.

Wer zum Beispiel bis zum 31. Oktober 2021 eine Spende auf ein für den Katastrophenfall eingerichtetes Sonderkonto einzahlt, dem genügt als Nachweis beim Finanzamt der Bareinzahlungs-beleg oder die Buchungsbestätigung eines Kreditinstitutes (z. B. der Kontoauszug, Lastschrifteinzugsbeleg oder der PC-Ausdruck bei Online-Banking). Ruft beispielsweise ein Sportverein zu einer Sonderspendenaktion zur Hilfe für die Hochwasseropfer auf, können die gespendeten Mittel ohne Satzungsänderung des Vereins für den entsprechenden Zweck verwendet werden.

Das Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern hat seine Finanzämter über die Anwendung informiert.

Finanzstaatssekretär Heiko Miraß: „Das Leid der Betroffenen in den betroffenen Hochwassergebieten ist unvorstellbar. Daher gilt es nun schnell und unbürokratisch Hilfe zu leisten. Das Land Mecklenburg-Vorpommern erleichtert deshalb seinen Bürgerinnen und Bürgern die Unterstützung der Opfer in den betroffenen Ländern unter anderem durch Vereinfachungen im Spendenrecht.“