25 Jahre Wirtschaftskammer Nord

Miraß: Gute Zusammenarbeit zwischen Unternehmen aus MV und Polen fortsetzen

Schwerin – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß hat nach Rückkehr vom Jahresempfang der Wirtschaftskammer Nord in Stettin zu deren 25jährigen Bestehen gesagt: „Wir arbeiten sehr eng und gut mit Unternehmen und auch mit den Körperschaften in Westpommern zusammen. Da haben wir in den vergangenen 25 Jahre gute Erfahrungen gemacht. Ich gratuliere der Wirtschaftskammer herzlich zum 25jährigen Bestehen.“

Es sei wichtig, dass die Unternehmen zu beiden Seiten der Grenze ihre Kontakte weiter ausbauen und neue anbahnen. „Das kann uns für die Zukunft nur voranbringen. Die Metropolregion in Stettin hat großes Potenzial für eine gedeihliche wirtschaftliche Entwicklung sowohl in Mecklenburg-Vorpommern als auch auf polnischer Seite. Genauso wichtig ist der Ausbau unserer Beziehungen auch auf kulturellem Gebiet und in der Bildung, insbesondere beim Erlernen der jeweils anderen Sprache“, unterstrich der Staatssekretär.

Der Empfang zum 25-jährigen Bestehen der Wirtschaftskammer – sie ist die größte in Polen –  ist eingebettet in einen zweitägigen Wirtschaftskongress unter dem Titel „Baltic Economic Congress“, der sich vor allem an Unternehmen in Westpommern richtet.

Eigenes Wappen für Lewitzrand

Lewitzrand – Die Gemeinde Lewitzrand im Landkreis Ludwigslust-Parchim erhält ein eigenes Wappen. Den Wappenbrief hat das Innenministerium an Bürgermeister Sebastian Fynnau übersandt.

„Wappen sind wie kaum ein anderes Zeichen geeignet, Wertvorstellungen, Heimatverbundenheit und Geschichtsbewusstsein zu fördern. Sie spiegeln die Besonderheiten der örtlichen Gemeinschaft auf anschauliche Art und Weise wider und können deshalb ein repräsentatives Aushängeschild für die Aktivitäten der Gemeinde sein. Der Wunsch nach einem eigenen Wappen zeigt das Interesse der Gemeinde, ihre kulturhistorischen Traditionen zu bewahren und den deutlichen Willen der Gemeindevertretung, die Selbstverwaltung auch in einem eigenen Symbol sichtbar zu machen“, sagte Innenminister Christian Pegel im Begleitschreiben zum Wappenbrief.

Darin wird das Wappen so beschrieben: „Von Gold über Grün geteilt. Oben zwei schräg gekreuzte rote Giebelbretter mit abgewendeten Pferdeköpfen, unten ein aufrecht stehender silberner dreiblättriger Lindenzweig.“

Die Landschaft der Lewitz ist durch ebene Wiesen- und Ackerflächen, Fischteiche und Wälder geprägt, die bereits im Mittelalter vom Menschen genutzt wurden. „Seit 1990 konnten durch zahlreiche Renaturierungsmaßnahmen viele verdrängte und selten gewordene Pflanzen und Tiere wieder heimisch werden. Diese enge Verbindung zwischen Mensch und der sie umgebenden Natur kommt nun auch im Wappen zum Ausdruck“, sagt Bürgermeister Fynnau und führt weiter aus: „Die gekreuzten Giebelbretter eines niedersächsischen Bauernhauses stehen für die hier lebenden Menschen mit ihrer langen vor allem landwirtschaftlich geprägten Tradition. Der Lindenzweig symbolisiert die Umwelt und Natur, die diese Menschen umgebend und mit der sie leben.“

Die Gemeinde Lewitzrand kann das Wappen künftig als repräsentatives Aushändeschild unter anderem im Siegel, Briefkopf und auf Amtsschildern führen. Die endgültige Verwendung des Wappens legt jede Gemeinde selbst fest.

Aktuell sind in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 724 Gemeinden und den kreisfreien Städten Schwerin und Rostock 382 Wappen in die Wappenrolle des Landes eingetragen. Seit 1990 wurden 292 Wappen für Gemeinden, Städte und Landkreise genehmigt (einschließlich Wappen, die zum Beispiel wegen Gemeindezusammenlegungen inzwischen erloschen sind). Jährlich werden etwa fünf bis acht Wappen beantragt und genehmigt.

Schon in der DDR gab es die Möglichkeit, ein Wappen als Hoheitszeichen zu beantragen. Nach 1990 nahmen die Anträge deutlich zu. Grund dafür war die Neufassung der Kommunalverfassung, wodurch auch das kommunale Wappen- und Flaggenwesen erneuert wurde.

Den Antrag für ein Hoheitszeichen – das sind neben Wappen auch Flaggen und Siegel – muss die Gemeinde in Papierform beim Innenministerium einreichen. Das Verfahren für die Annahme eines Wappens ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben.

10 Jahre Leea

Neustrelitz – Das Landeszentrum für erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern GmbH (Leea) in Neustrelitz feierte heute mit einer Festveranstaltung 10-jähriges Bestehen.

„Die Bioenergieregion Mecklenburgische-Seenplatte gehört zu den innovativsten Regionen Deutschland und überzeugte im Bundeswettbewerb „Bioenergie-Regionen“ mit ihrem Regionalkonzept zum Ausbau der Erneuerbaren Energien. Daran hat das Leea gemeinsam mit Partnern aus der Region, darunter die ersten Bioenergiedörfer Bollewick und Ivenack, einen maßgeblichen Anteil.

Besonders erfolgreich ist seit 2016 auch die Fördermittelberatung, die in der aktuellen politischen Situation noch einmal deutlich an Fahrt aufgenommen hat. Nicht nur Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert, wie die Energieversorgung der Zukunft aussehen kann und ob sie ihre nächste Heizkostenabrechnung noch bezahlen können; auch Unternehmen, Vereine, Verbände und Kommunen haben Beratungsbedarf und werden im Leea kompetent betreut“, sagte Klimaschutz und Umweltminister Dr. Till Backhaus, der die Idee des Kompetenzzentrums mit aus der Taufe gehoben hat und heute ebenfalls nach Neustrelitz gereist war.

Der Minister betonte, dass das Leea inzwischen aber weitaus mehr ist als ein Kompetenzstandort für Erneuerbare Energien: „Der Schutz der natürlichen Ressourcen lebt vom Mitmachen und von beispielhaften und innovativen Praxisprojekten. In Ausstellungen, Veranstaltungen und Mitmach-Laboren widmet sich das Leea deshalb auch vielen weiteren Aspekten rund um den Umwelt-, Klima- und Naturschutz: ob Mobilität, Bauen und Wohnen – das Leea spart keinen Lebensbereich aus und setzt auf Erlebbarkeit.

„Das Leea leistet als Vermittler und Informationsquelle einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung und Beteiligung der Gesellschaft. Für die riesigen Aufgaben, die in Sachen Klimaschutz vor uns stehen, benötigen wir weiter aktive Partner“, betonte Frank Schmetzke, Geschäftsführer der Leea GmbH.

Ein echter Hingucker sei derzeit die begehbare Walfisch-Installation aus Holz und Plastikmüll im Eingangsbereich des Leea. Sie informiert Besucherinnen und Besucher über die Folgen von menschengemachten Verunreinigungen des Wassers, sagte Backhaus weiter.

Auch die Themen Wald und Holz sind im Leea vertreten. Durch die direkte Nachbarschaft zum Biomasse-Heizkraftwerk der Stadtwerke Neustrelitz, in dem Holzhackschnitzel verbrannt werden, ergäben sich viele Synergien, erklärte der Minister. Durch das Heizkraftwerk, zwei Solarparks („Am Kamp“, „Domjüchsee“), mehrere Biogasanlagen sowie private Photovoltaikanlagen sei die Stadt Neustrelitz bereits jetzt in der Lage, über 90 Prozent der Strom- und Wärmeversorgung aus erneuerbaren Energiequellen zu decken.

Seit der Eröffnung haben über 100.000 Gäste das Leea besucht. Das Land hat die Kooperationsvereinbarung mit dem Leea bereits vergangenes Jahr um 10 weitere Jahre verlängert. Im Juni fand im Leea in Neustrelitz die Auftaktveranstaltung zum Bürgerbeteiligungsprozess für ein Klimaschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern statt.

Geförderter Breitbandausbau

Mehr als 17.000 Haushalte im Landkreis Nordwestmecklenburg ans Glaserfasernetz angeschlossen. Erster Bauabschnitt im geförderten Breitbandausbaus ist fertiggestellt

 Rehna – Was vor gut vier Jahren vereinbart wurde, kommt nun zu einem Abschluss: Am 20. August 2018 unterzeichneten der Landkreis Nordwestmecklenburg und die WEMACOM Breitband GmbH in Grevesmühlen die Zuwendungsverträge für den geförderten Breitbandausbau in 14 Projektgebieten. Rund 30.000 förderfähige Hausanschlüsse in mehr als 100 Gemeinden und knapp 2.000 Kilometer Tiefbautrasse galt es zu bauen. Heute sind mehr als 17.000 Haushalte an das moderne Glasfasernetz angeschlossen und eines der größten Infrastrukturprojekte des Landes ist vollendet.

Der Landkreis Nordwestmecklenburg und die WEMACOM nutzten diesen Anlass, um gemeinsam mit Unterstützern und Wegbegleitern auf vier ereignisreiche Jahre zurückzublicken.

Im Rehnaer PALMBERG-Werk kamen Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft zusammen. Unter ihnen war auch Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, der sich bereits bei der Vertragsunterzeichnung vor vier Jahren über die Fördermittel gefreut hatte und über die Chancen, die sie für den Nordwestkreis eröffneten.

„Ich erinnere mich gut, wie erwartungsfroh wir damals in die Zukunft blickten hinsichtlich der digitalen Möglichkeiten, die die Glasfaserkabel direkt in die Haushalte bringen würden. Umso mehr freue ich mich, dass die Zukunft von damals jetzt Realität ist. Mehr als 17.000 Haushalte, Schulen und Gewerbetreibende in Nordwestmecklenburg können jetzt dank des geförderten Breitbandausbaus nahezu unbegrenzt streamen, an Videokonferenzen teilnehmen und die unzähligen weiteren Möglichkeiten, die das schnelle Internet bietet, nutzen“, sagte Christian Pegel.

Doch was hat sich durch das moderne und zukunftsfähige Glasfasernetz tatsächlich im Landkreis verändert? „Die Breitbandinfrastruktur war nicht nur für Privathaushalte, sondern vor allem für unsere Gewerbetreibenden und Schulen im Landkreis unzureichend. Mit dem geförderten Breitbandausbau hat sich hier vieles getan.

Zum Beispiel die Digitalisierung der Schulen ist schon seit Jahren ein erklärtes Ziel des Landkreises und ist nur mit schnellen Glasfaseranschlüssen zukunftssicher und umfassend umsetzbar. Und wie wir exemplarisch an der Firma PALMBERG hier in Rehna sehen, ist das schnelle Internet für viele Unternehmen eine Grundvoraussetzung für konkurrenzfähiges wirtschaften. Damit ist Glasfaser natürlich auch ein wichtiger Standortfaktor für neue Unternehmensansiedlungen“, so Nordwestmecklenburgs Landrat Tino Schomann.

Wirtschaft, Bildung, Tourismus – eine ganze Region profitiert vom geförderten Breitbandausbau. „Als regionaler Energieversorger freuen wir uns ganz besonders, dass wir einen so großen Teil dazu beitragen konnten, einen ganzen Landkreis zukunftssicherer zu machen – und das auch über die Grenzen unseres Netzgebietes hinaus“, erklärt Thomas Murche, technischer Vorstand der WEMAG.

„Wie groß der Bedarf tatsächlich ist, hat sich vor allem an der hohen Nachfrage und an dem großen Interesse auf unseren Informationsveranstaltungen gezeigt. Die Erwartungen waren enorm, aber gemeinsam mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg haben wir es geschafft. Mehr als 20.000 Kundinnen und Kunden können nun im Glasfaser-Internet surfen.“

Der Weg bis hierhin war durchaus nicht immer einfach. Das weiß Volker Buck, der sich als Geschäftsführer der WEMACOM um die Umsetzung dieses einmaligen Infrastrukturprojektes kümmert.

„Wenn man bedenkt, dass dieses Projekt für viele Beteiligte eine Premiere war, und sich gleichzeitig vor Augen führt, von welchen Dimensionen wir hier sprechen, scheinen vier Jahre für die Umsetzung erstaunlich kurz“, so Buck. Immerhin seien im Landkreis Nordwestmecklenburg 2.000 Kilometer Tiefbautrasse und mehr als 17.000 Glasfaser-Hausanschlüsse gebaut worden. Und zuvor musste das ganze Projekt geplant und jeder Trassenkilometer genehmigt und dokumentiert werden. Eine besondere Herausforderung waren die zahlreichen Querungen von Autobahnen, Deutsche-Bahn-Trassen, und Naturschutzgebieten.

„Als dann noch die Corona-Pandemie hinzukam, konnten wir unseren bereits sehr eng gesteckten Zeitplan dann leider nicht mehr halten“, berichtet Volker Buck. „Umso glücklicher sind wir heute, dass wir den ersten Bauabschnitt nun – vier Jahre nach Unterzeichnung der Verträge – erfolgreich abschließen können.“

Die Fertigstellung des ersten Bauabschnitts ist ein wichtiger Meilenstein, der Breitbandausbau im Landkreis Nordwestmecklenburg ist damit aber längst nicht beendet. Es folgt ein zweiter Bauabschnitt für zusätzlich förderfähig gewordene Adressen. Für die nähere Zukunft wird außerdem der Förderaufruf für die sogenannten grauen Flecken erwartet – also für die Anschlüsse, die aktuell Geschwindigkeiten zwischen 30 und 100 Megabit pro Sekunde erreichen.

Wirtschaftsminister auf Informationstour

Neubrandenburg – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat sich am Mittwoch bei drei Unternehmen aus Neubrandenburg, Waren (Müritz) und Teterow über aktuelle Vorhaben informiert. Auf dem Tourplan standen die Weber Maschinenbau GmbH Neubrandenburg, die Mecklenburger Metallguss GmbH (MMG) in Waren (Müritz) und die Miltenyi Biotec GmbH in Teterow.

„Mecklenburg-Vorpommern ist ein innovativer Wirtschaftsstandort, das zeigen beispielhaft die Unternehmen auf der Tour. Ob hochpräzise Schneidemaschinen, leistungsstarke Propeller oder innovative medizinische Forschung: Die Betriebe eint, dass sie in Mecklenburg-Vorpommern Hochleistungsprodukte und -verfahren produzieren und entwickeln, die regional, überregional und international anerkannt sind. Das ist beste Werbung für unser Land als attraktiven Investitionsstandort. So wird ein wertvoller Beitrag für die Weiterentwicklung der heimischen Wirtschaft geleistet“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Erste Station der Tour war die Weber Maschinenbau GmbH in Neubrandenburg. Seit 1981 entwickelt und produziert das Familienunternehmen Maschinen und Systeme für die industrielle Verarbeitung von Lebensmitteln. Am Standort Neubrandenburg produziert Weber Maschinenbau seit 1999 Maschinen und Maschinenkomponenten, mittlerweile in sieben Werkshallen auf einer Fläche von rund 18.000 Quadratmetern.

Das Produktportfolio umfasst die Entwicklung, Herstellung und den Vertrieb von Slicern (Hochleistungsschneidemaschinen), Skinnern (Abschwarte- und Entvliesmaschinen) sowie Kreis- und Sichelmesser. Im Jahr 2005 baute Weber Maschinenbau das heutige Messerwerk in Groß Nemerow. Dort werden Kreis- und Sichelmesser der eigenen, geschützten Marke Durablade® entwickelt und gefertigt, mit denen sämtliche Weber Slicer ausgestattet sind. An den Standorten Neubrandenburg und Groß Nemerow sind insgesamt 517 Beschäftigte tätig.

„Neben der stetigen Investition in die Produktion hat sich die Weber Maschinenbau GmbH parallel ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Dabei stehen Nachhaltigkeit und Klimaschutz im Fokus. Geplant ist eine CO2-neutrale Produktion, beispielsweise durch den Einsatz von Photovoltaik-Anlagen, wärme- und schallgedämmte Hallen sowie über Bewegungsmelder gesteuerte LED-Beleuchtung. Hier zeigt sich beispielhaft, dass ein großes Produktionsunternehmen den Weg zu mehr Nachhaltigkeit konsequent gehen kann“, sagte Meyer.

Vor Ort hat Wirtschaftsminister Meyer das neu gebaute, 3.200 Quadratmeter große Logistikzentrum offiziell eingeweiht. Die Gesamtinvestition des Unternehmens betrug rund zehn Millionen Euro.

Die Mecklenburger Metallguss GmbH Waren (MMG) produziert am Standort mit rund 200 Mitarbeitenden vor allem Festpropeller und Verstellpropellerkomponenten für alle Schiffsklassen und -größen, wie beispielsweise Containerschiffe, Tankschiffe, Massengutfrachter und Passagierschiffe. Daneben werden im Schleudergussverfahren Halbzeuge wie Buchsen und Ringe aus Kupferlegierungen hergestellt und Kunden aus allen Industriebereichen maßgeschneiderte Lösungen für Spezialgussbauteile angeboten.

Die MMG engagiert sich seit vielen Jahren in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Innovationen. Schwerpunkte sind dabei neben der kontinuierlichen Verbesserung der Propellerentwurfs- und Simulationstechnologien auch die Entwicklung von innovativen Fertigungsverfahren (additive Fertigung/3D-Druck) sowie die Entwicklung neuer Produkte (beispielsweise Wärmespeicher und Großroboter).

„Die Mecklenburger Metallguss GmbH hat sich über die Jahre einen guten Ruf als Spezialist im Bereich Schifffahrt erarbeitet. Werften aus aller Welt gehören mittlerweile zum Kundenkreis. So fährt immer ein Stück aus Mecklenburg-Vorpommern über die Weltmeere“, sagte Meyer.

Das Wirtschaftsministerium hat die im Rahmen der Technologieförderung das Unternehmen im Zeitraum 1991 bis 2020 bei insgesamt zehn Vorhaben in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro unterstützt.

 Letzte Station der Betriebstour war die Miltenyi Biotec GmbH in Teterow. Das Unternehmen entwickelt und produziert biotechnische und medizinische Verfahren und Geräte. Zudem werden Arzneimittel, Diagnostika und sonstige pharmazeutische Produkte einschließlich deren klinischer Entwicklung hergestellt.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der biomedizinischen Forschung. Etwa 25 Prozent der rund 170 Mitarbeitenden ist im Bereich Forschung und Entwicklung tätig; das Unternehmen hat an rund 150 klinischen Studien mitgewirkt. Wissenschaftler und Bio-Ingenieure erarbeiten fortlaufend innovative Produkte für die Nutzung in der Immunologie, Zell- und Molekularbiologie, Bioinformatik und der Stammzell-Technologie und Zellherstellung. Das Wirtschaftsministerium hat in den Jahren 2004 bis 2017 insgesamt 10 Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in Höhe von knapp 14 Millionen Euro unterstützt.

„Die Miltenyi Biotech GmbH hat bei seinen Forschungsaktivitäten oftmals im Verbund mit der Wissenschaft geforscht und entwickelt. Das ist ein wertvolles, erfolgversprechendes Modell in der Technologieförderung, denn so können international wettbewerbsfähige Produkte und Verfahren entstehen, dies kann Beschäftigung und Wohlstand in Mecklenburg-Vorpommern sichern“, sagte Meyer.

Bio-Brotboxen übergeben

Neubrandenburg – Vor dem Neubrandenburger Biomarkt übergab Landwirtschaftsminister Backhaus heute die an den Schulen beliebten Bio-Brotboxen stellvertretend an eine Schulklasse mit 21 Erstklässler der Evangelischen Schule St. Marien. Insgesamt 6.200 Schülerinnen und Schüler an 110 Schulen erhalten in diesem Jahr eine Bio-Brotbox, die von lokalen Bio-Unternehmen für die Kinder gepackt wird.

Gemeinsam mit Herrn Michael Kruse (Geschäftsführer Biomarkt Neubrandenburg), Herrn Dr. Graf Heinrich v. Bassewitz (Gut Dalwitz und Vorstand ländlichfein e.V.), Herrn Silvio Witt (Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg) und Herrn Timo Tottmann, (Geschäftsführer Terra Naturkost Handels KG) wurden die ersten 21 Dosen vom Minister an die Neubrandenburger Schulkinder ausgeteilt:

„Eine Voraussetzung, um „fit für die Schule“ zu sein, ist es, mit einem guten, ausgewogenen Frühstück in den Tag zu starten. Eine gesunde Ernährung ist insbesondere für Kinder und Heranwachsende wichtig, denn sie gibt die notwendige Energie für aufmerksames Lernen. Die Bio-Brotboxen und die Zutaten für das Frühstück, Milch, Butter, Brötchen, Fruchtaufstrich, Möhren und Äpfel werden von Bio-Betrieben und weiteren Unternehmen und Einrichtungen zur Verfügung gestellt. Es freut mich besonders, dass die Öffentlickeitsveranstltung zur diesjährigen Bio-Brotboxen-Aktion in diesem Jahr in Neubrandenburg im Bio-Laden von Herrn Kruse stattfindet, der die Aktion seit Jahren mit hohem Engagement begleitet.“, so der Minister.

Die Boxen selbst bestehen des Weiteren erstmalig zu 75% aus Zuckerrohrpflanzen. Die bei der Verarbeitung des Zuckerrohres anfallenden Fasern, genannt Bagasse, ersetzen so drei Viertel der sonst benötigten Menge an fossilen Rohstoffen.

Der Minister betonte bei der Übergabe, dass die Verteilung der Brotboxen auch trotz der Coronapandemie und der aktuell schwierigen Rahmenbedingungen aufgrund des Krieges in der Ukraine stattfinde.

„Auch in einer angespannten weltpolitischen Lage verzichten wir nicht darauf, den Kindern im Land eine gesunde und nachhaltige Ernährung näherzubringen. Die Bio-Brotbox kann für manche ein kleiner Anstoß sein, sich auch stärker mit den eigenen Nahrungsmitteln zu identifizieren und einen bewussten Umgang mit unseren Ressourcen zu entwickeln“, so Backhaus.

Um Ressourcen zu schonen, findet sich in den Boxen Produkte auch ein Müslirigel, deren Mindesthaltbarkeitsdatum nach Qualitätsprüfung noch einmal verlängert wurde. So werden wertvolle Produkte nicht   vernichtet, sondern weiterhin als Nahrungsmittel genutzt.

Das Landwirtschaftsministerium fördert die Aktion finanziell mit 2.000€ und hilft den Initiator*innen sowohl organisatorisch als auch praktisch z.B. beim Packen der Zutaten für das Frühstück sowie der Bio-Brotboxen.

Regionalbahnlinien RB73/74

Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern einigen sich auf gemeinsamen Untersuchungsansatz – Verkehre werden zunächst für drei weitere Jahre bestellt

Schwerin – Die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern haben sich darauf verständigt, eine Kosten-Nutzen-Untersuchung zu den Prignitzer Regionalbahnlinien RB73/74 und den angrenzenden Streckenabschnitten in Mecklenburg-Vorpommern in Richtung Güstrow durchzuführen.

So sollen die Potenziale für ein langfristig tragbares Konzept für die Nutzung der vorhandenen Schieneninfrastruktur und die verkehrliche überregionale Anbindung der Regionen an die Oberzentren sowie eine bessere Verbindung zwischen den Regionen ermittelt werden.

Als Grundlage wird das geplante Vergabeverfahren des Prignitz-Netzes um die RB73 und RB74 erweitert. Damit können die bisherigen Verkehrsleistungen auf den Strecken zwischen Neustadt/Dosse und Meyenburg für drei Jahre verlängert werden.

Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Brandenburg: „Wir wollen für die Menschen in ganz Brandenburg attraktive Mobilitätsangebote im ÖPNV schaffen. Deshalb freue ich mich, dass wir nach den intensiven Gesprächen der letzten Wochen und Monate zur Zukunft der Regionalbahnlinien 73 und 74 wesentliche Schritte vorangekommen sind. Ein langfristig tragfähiger SPNV-Verkehr auf dieser Strecke ist nur mit einem Ausbau der Infrastruktur und einem grenzüberschreitenden Gesamtkonzept in Richtung Mecklenburg-Vorpommern leistbar.

Umso mehr begrüße ich die Zusage unseres Nachbarlandes, gemeinsam mit Brandenburg eine Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Ermittlung der Potenziale für solch ein länderübergreifendes SPNV-Netz durchzuführen. Bei einem positiven Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchung kann anschließend ein passgenaues Angebots- und Vergabekonzept erarbeitet werden.

Auf dieser Basis können der bisherigen Verkehrsvertrag und die entsprechenden Verkehrsleistungen auf den Linien RB73 und RB74 für drei Jahre verlängert werden. Grundlage für eine Verlängerung ist aber das Ergebnis der nunmehr angepassten Ausschreibung. Die dafür notwendigen zusätzlichen Mittel werden aus dem Landeshaushalt Brandenburg zur Verfügung gestellt. Wie bisher wird auch der finanzielle Beitrag der Kommunen eine Rolle spielen.“

Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, Mecklenburg-Vorpommern: „In Mecklenburg-Vorpommern sind Saisonverkehre in die Tourismusregion um Plau am See bis 2027 gesichert. Für eine Zukunft der Strecken rund um das ´Karower Kreuz´ begrüße ich die Verabredung mit meinem Brandenburger Amtskollegen.

Zusammen mit Brandenburg werden wir eine landesüberschreitende Gesamtuntersuchung des Streckennetzes zwischen Neustadt/Dosse, Karow und Güstrow sowie Parchim, Karow und Waren (Müritz) mit den touristischen Zielen Plau am See und Karow am See im Zentrum in Auftrag geben. Dabei werden wir nicht nur Kosten, Nutzen und Potenziale des SPNV unter die Lupe nehmen, sondern auch die Chancen für den Güterverkehr und den Einsatz von klimaschonenden alternativen Antriebsformen untersuchen.“

Verkehrsminister Beermann verweist in diesem Zusammenhang auch auf die zwingend notwendige Erhöhung der Regionalisierungsmittel durch den Bund.

„Trotz dieser positiven Entscheidung bleibt die grundsätzliche Problematik der deutlichen Unterfinanzierung des SPNV bestehen, die durch die explodierenden Energiepreise noch verschärft wird. Ohne eine substantielle Erhöhung der Regionalisierungsmittel durch den Bund sind wir daher nicht mehr in der Lage, den Status quo an Verkehren aufrechtzuerhalten, geschweige denn zusätzliche Bestellungen vorzunehmen. Hier steht der Bund in der Verantwortung.“

DeveLUP feierlich eröffnet

Meyer: Neue Ideenschmiede kann Keimzelle für innovative Arbeitsplätze in der Region werden – Attraktivität des Landkreises wird weiter erhöht

Ludwigslust – In Ludwigslust ist das Start-up- und Gründungszentrum DeveLUP feierlich eröffnet worden.

„Mit dem Zentrum wird die Möglichkeit eröffnet, im gemeinsamen Austausch neue Geschäftsmodelle für Nachhaltigkeit und Wirtschaftskraft in der Region zu entwickeln. Das neue Zentrum ist auch ein Beitrag dafür, das Gründergeschehen in der Fläche unseres Landes stärker zu vernetzen. Die neue Ideenschmiede kann die Attraktivität des Landkreises für Zuzüge, insbesondere von jungen, gut qualifizierten Fachkräften sowie Familien weiter erhöhen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Das DeveLUP im „Campus Ludwigslust“ eröffnet an der Achse zwischen Hamburg und Berlin, mit direktem ICE- und Autobahnanschluss, viele Möglichkeiten für Gründende und bestehende Unternehmen. Es bietet modern ausgestattete flexible Büroflächen, Meetingräume, Maker Space, Kaffeebar, Dachterrasse und Eventbühne.

„Das neue Zentrum hat hervorragende Bedingungen. Jetzt geht es darum, dieses mit innovativen und nachhaltigen Ideen zu füllen und diese auch beispielsweise bis zur Marktreife weiterzuentwickeln. Das Gründerzentrum kann eine Keimzelle für innovative Arbeitsplätze in der Region werden“, so Meyer weiter.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat vor Ort auch auf die Fördermöglichkeiten für das Gründungsgeschehen im Land aufmerksam gemacht. Hierzu zählen beispielsweise Bildungsschecks für die Qualifizierung bei Existenzgründungen und Unternehmensnachfolgen; Gründungsstipendien für Gründungsvorhaben mit hohem Innovationsgehalt in und nach der Gründungsphase oder auch Mikrodarlehen. Darüber hinaus fördert das Land auch die Etablierung von digitalen Innovationszentren in Rostock, Greifswald, Neubrandenburg, Stralsund, Wismar und Schwerin.

„Die Zentren dienen als strategische Plattform zur Weiterentwicklung der Informations- und Kommunikationsbranche. Regionale Partner, Ideenträger, Gründerinnen und Gründer sowie Start-ups mit digitalen Geschäftsideen sollen dort gute Bedingungen zur Umsetzung ihrer Ideen vorfinden“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Meyer abschließend.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit 225.000 Euro. Hiermit wurde im Rahmen eines laufenden Regionalmanagements die Erarbeitung einer Konzeption für das Start-up- und Gründerzentrum gefördert. Darüber hinaus werden noch bis Juli des kommenden Jahres die Erarbeitung einer Raumstrategie sowie ein Marketing- und Kommunikationskonzept unterstützt.

Energiepreispauschale auch für Beamte

Tarifergebnis und Energiepreispauschale werden auf Landesbeamtinnen und -beamte übertragen

Schwerin – Das Landeskabinett Mecklenburg-Vorpommern hat beschlossen, dass der Tarifabschluss für die Beschäftigten des Landes aus November des letzten Jahres zeit- und systemgerecht auf die Beamtinnen und Beamten sowie die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger übertragen wird. Die Besoldungs- und Versorgungsbezüge werden dementsprechend zum 1. Dezember 2022 um 2,8 Prozent erhöht.

 „Ich freue mich, dass hiermit alle Angehörigen im Bereich des öffentlichen Dienstes gleichbehandelt werden, egal ob sie Angestellte oder Beamte sind“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

 Von der linearen Erhöhung der Besoldung sind erstmalig auch eine Dynamisierung der Stellenzulagen z.B. für die Polizei, Feuerwehr und den Justizvollzug erfasst. Außerdem werden die Anwärterbezüge entsprechend des Tarifabschlusses zum 1. Dezember 2022 um 50 Euro erhöht.

 Zudem hat das Kabinett heute beschlossen, dass die Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro, die als Teil des Dritten Entlastungspakets der Bundesregierung an Rentnerinnen und Rentnern ausgezahlt wird, auch den pensionierten ehemaligen Beamten, wie z.B. den ehemaligen Polizistinnen und Polizisten, des Landes gewährt wird.

 Der entsprechende Gesetzesentwurf wird nun in den Landtag eingebracht.

Baubeginn Wehr Vierrademühle

Neubrandenburg – Wie bereits im Juli bekannt gegeben beabsichtigt das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS) den Ersatzneubau der Wehranlage Vierrademühle und die Errichtung einer Fischaufstiegsanlage.

Im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung hat die Firma Colcrete – von Essen GmbH & Co. KG aus Ueckermünde den Zuschlag für die Bauausführung erhalten. Der Baubeginn ist für die 39. Kalenderwoche geplant.

Bauberatungen finden jeden Donnerstag ab 10:00 Uhr statt. Betroffene Bürger und Anlieger können ihre Probleme und Fragen von 10:00 bis 10:30 Uhr vortragen.

Im Zeitraum vom 26.9. bis 30.9. erfolgt die Baustelleneinrichtung mit Baustellenzufahrt. Für diese Zeit muss der stadteinwärts führende Fahrzeugverkehr im Baustellenbereich in der Rostocker Straße (B104) von 8:00 bis16:00 Uhr auf eine Fahrspur reduziert werden. Im weiteren Maßnahmenverlauf, dessen Ende für Mai 2023 geplant ist, soll es, abgesehen von kurzzeitigen Einschränkungen aufgrund von Materialtransporten auf der Baustelle, keine Behinderungen für den Fahrzeugverkehr geben.

Der stadteinwärts führende Geh- und Radweg wird ab dem kommenden Montag für die gesamte Bauzeit voll gesperrt werden. Radfahrer und Fußgänger, die auf der Rostocker Straße stadteinwärts unterwegs sind und auch Passanten auf der Promenade entlang des Oberbaches in Richtung Innenstadt, müssen die Ampel auf Höhe Oberbachzentrum nutzen, um die Rostocker Straße zu queren. Die Umleitungswege werden ausgeschildert sein.

Auch stadtauswärts sind Einschränkungen für Radfahrer und Fußgänger zu beachten. Vom Friedrich-Engels-Ring kommend ist der Geh-/Radweg der Rostocker Straße bis zur Ampel am Oberbachzentrum nur auf der Seite der Vierrademühle nutzbar.

Das StALU MS bittet diesbezüglich um Rücksichtnahme und Verständnis bei den Bürgern.

Corona-Basisschutzmaßnahmen zum 1. Oktober

Schwerin – Die Landesregierung hat im Rahmen ihrer heutigen Kabinettssitzung eine neue Corona-Landesverordnung beschlossen. Diese gilt gemeinsam mit den Regelungen aus dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes ab dem 1. Oktober.

„Unsere Landesverordnung ergänzt das neue IfSG. Damit sind wir gut auf die nächsten Monate vorbereitet“, sagte Gesundheitsministerin Stefanie Drese in der Landespressekonferenz nach der Kabinettssitzung.

„Da die Corona-Lage unter Kontrolle ist und wir durch die Impfungen und überstandenen Infektionen eine gute Grundimmunisierung in der Bevölkerung haben, reichen momentan Basis-Schutzmaßnahmen aus“, so Drese.

Diese umfassen zum 1. Oktober eine Maskenpflicht im öffentlichen Nah- und Fernverkehr und eine FFP2-Maskenpflicht in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Arztpraxen und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens. Eine Testnachweispflicht besteht für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen. Ausnahmen hiervon gibt es u.a. für vollständig Geimpfte und Genesene, notwendige Begleitpersonen sowie Personen, die in den jeweiligen Einrichtungen behandelt, betreut oder gepflegt werden. Krankenhäuser, Arztpraxen und Pflegeheime können im Rahmen ihres Hausrechts weitergehende Schutzmaßnahmen treffen.

Durch das neue IfSG kann das Land bei einer Verschlechterung der Corona-Lage zusätzliche Maßnahmen ergreifen, wie beispielsweise eine Maskenpflicht in Innenräumen, einen Mindestabstand von 1,5 Metern im öffentlichen Raum oder die Festlegung von Personenobergrenzen für Veranstaltungen in Innenräumen.

Diese weitergehenden Schutzmaßnahmen seien derzeit aber nicht notwendig, verdeutlichte Drese. „In unserem Corona-Expertengremium beobachten wir die Entwicklung natürlich kontinuierlich sehr genau und werden zum Beispiel bei steigendem Infektionsgeschehen und einer angespannten Lage in den Krankenhäusern entsprechend gegensteuern. Grundlage dafür ist der 8-Punkte-Plan für Mecklenburg-Vorpommern mit dem wir gut und lageangepasst auf eine mögliche Infektionswelle im Herbst und Winter reagieren können“, so die Ministerin.

Drese: „Am besten wäre es, wenn es dazu gar nicht kommt. Dazu kann Jede und Jeder durch eigenverantwortliches Verhalten, etwa durch Testungen vor dem Besuch von größeren Veranstaltungen beitragen.“

Rechtsreferendariat in M-V in Teilzeit

Die Landesregierung beschloss heute einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Der Vorbereitungsdienst wird noch familienfreundlicher.“

Schwerin – „Das Versprechen wird eingelöst, das Rechtsreferendariat stetig attraktiver und noch familienfreundlicher zu gestalten. Daher passen wir das Juristenausbildungsgesetz an, damit der juristische Vorbereitungsdienst auch in Teilzeit abgeleistet werden kann. Die Möglichkeit des Vorbereitungsdienstes in Teilzeit entlastet Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, die familiäre Betreuungs- oder Pflegeaufgaben wahrnehmen oder aus anderen gewichtigen Gründen nicht in der Lage sind, sich mit voller Arbeitskraft dem Vorbereitungsdienst zu widmen. Damit setzen wir ein deutliches Zeichen, denn Mecklenburg-Vorpommern ist ein Land für Familie, Arbeit und Urlaub“, so die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt nach der Kabinettsitzung und dem Beschluss des Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes.

Derzeit ist aufgrund bundesrechtlicher Vorgaben das Rechtsreferendariat nur in Vollzeit möglich. Sonderurlaub kann bislang eingeschränkt zum Beispiel bei notwendiger Betreuung erkrankter Kinder gewährt werden. Durch das Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und weiterer Vorschriften vom 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2154, 2172) wird ein neuer § 5b Absatz 6 Deutsches Richtergesetz (DRiG) eingeführt. Danach ist ab dem 1. Januar 2023 auf Antrag unter bestimmten Voraussetzungen ein Vorbereitungsdienst in Teilzeit zu ermöglichen. Diese Vorgaben sind in Landesrecht umzusetzen.

Ministerin Bernhardt: „Der Entwurf für ein angepasstes Juristenausbildungsgesetz berücksichtigt auch eine Angleichung des Umfangs des universitären Schwerpunktbereichsstudiums sowie der zugehörigen Prüfungsleistungen. So wollen wir bundesweit möglichst einheitliche Bedingungen schaffen. Das wurde zwischen den Justizministerinnen und Justizministern vereinbart. Im Übrigen enthält der Entwurf sprachliche Änderungen, vor allem zur Gleichstellung von Frauen und Männern.“

Der Gesetzentwurf wird nun dem Landtag zugestellt. Zurzeit leisten in Mecklenburg-Vorpommern rund 260 Referendarinnen und Referendare ihren Vorbereitungsdienst zur Zweiten juristischen Staatsprüfung ab. Bis Anfang November können sich bundesweit Frauen und Männer für die Einstellung am 1. Dezember 2022 bewerben.

30 Jahre Abendgymnasien in M-V

Oldenburg: nie zu alt für neue Träume – auf dem zweiten Weg zum Abitur

Schwerin – Ende September feiern die vier Abendgymnasien in Mecklenburg-Vorpommern ihr 30-jähriges Bestehen: Sie wurden 1992 gegründet, damit Erwachsene auf dem zweiten Bildungsweg ihre Schulabschlüsse nachholen können, die sie für neue Ziele im Berufsleben benötigen. Am Abendgymnasium können Berufstätige in einem Zeitraum von drei Jahren die Allgemeine Hochschulreife (Abitur) oder in zwei Jahren den schulischen Teil der Fachhochschulreife erwerben.

„Abendgymnasien als Schulen für Erwachsene, die auf dem zweiten Bildungsweg kostenlos und nebenberuflich Schulabschlüsse nachholen können, sind ein integraler Bestandteil der Bildungslandschaft Mecklenburg-Vorpommerns und verändern Lebensläufe. Sie sorgen für mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit“, betont Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Ich gratuliere unseren vier Einrichtungen, die seit 30 Jahren Menschen neue Chancen und Perspektiven im beruflichen und persönlichen Werdegang geben und mit ihrer pädagogischen Arbeit genau dort ansetzen, wo die Bedarfe sind. Denn man ist nie zu alt, um Träume zu verwirklichen.“

Abendgymnasien bieten die Möglichkeit, Bildung zu erweitern und berufliche Chancen zu verbessern. Das bedeutet für die Studierenden:

  • einen Zuwachs an Wissen in vielen Fachbereichen
  • den Erwerb von Zugangsvoraussetzungen zu Universitäten, Hochschulen und Fachhochschulen
  • eine Vielzahl an Erfahrungen und Begegnungen und
  • die Möglichkeit zur Weiterentwicklung der eigenen Persönlichkeit.

Themenpark Holz auf der „RoBau“ 2022

Rostock – Auf dem Messegelände der HanseMesse in Rostock findet vom 23. bis 25. September die 32. Landesbaumesse „RoBau 2022“ statt. Als Informationsplattform für alle Bereiche des Bauwesens ist die RoBau die größte und erfolgreichste Baumesse in Mecklenburg-Vorpommern.

Unter dem Motto „Holz ist mehr“ ist auch wieder der im Landwirtschaftsministerium gegründete Landesbeirat Holz M-V, der in diesem Jahr sein 20-jähriges Bestehen gefeiert hat, mit einem Themenpark Holz auf einer Gesamtfläche von ca. 1.000 qm in Rostock vertreten, um gemeinsam mit den beteiligten Partnern eine wirkungsvolle Anlaufstelle für Fachbesucher und zukünftige Bauherren anzubieten.

Minister Dr. Till Backhaus begrüßt die Aktivitäten des Landesbeirates Holz: „40 Prozent der weltweiten Treibhausgas-Emissionen entstehen im Gebäude- und Bausektor. Holz und nachwachsende Rohstoffe senken diese Emissionen deutlich, da sie Kohlenstoff langfristig binden. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag für einen nachhaltig angelegten Klimaschutz. Darüber hinaus besitzt Holz hervorragende Baueigenschaften und konstruktive Vorteile. Daraus ergibt sich für uns zweifellos die Notwendigkeit, die Holzverwendung vor allem im Baubereich anzukurbeln. Der Waldbesitz bietet dafür eine zuverlässige Rohstoffbasis. Wir wollen die Potenziale des gesamten Clusters Forst und Holz für den Klimaschutz nutzen und die Rahmenbedingungen so gestalten, dass Forst- und Holzwirtschaft in unserem Bundesland zukunftsfähig sind“, so der Minister.

Der Themenpark Holz bietet wieder vielfältige Informationen und Präsentationen zum Thema Bauen mit Holz. Im Werkstoff-Forum erfahren die Messebesucher mehr über bekannte und neue Werkstoffe aus nachwachsenden Rohstoffen und deren bautechnische Einsatzmöglichkeiten. Eine Wanderausstellung von Holzbau Deutschland Bund Deutscher Zimmermeister präsentiert Preisträger des Deutschen Holzbaupreises, zudem werden die Besucher über Berufsbilder in der Forstwirtschaft informiert.

Ein Höhepunkt auf der Ausstellungsfläche wird am 23. September die Live-Baustelle zur Errichtung eines Mobilen Mikro-Hauses in Holzmassivbauweise sein.  Darüber hinaus werden die Besucher mit der Auslage diverser Informationsmaterialien über die Vorteile der Holzverwendung informiert. Partner aus Industrie und Handel beteiligen sich mit Sponsoring, Materialbereitstellungen und Informationen.

Die Ausstellungsfläche wird über die gesamte Messezeit durch Fachpersonal des Landesbeirates Holz betreut. So können Fragen der Besucher kompetent beantwortet werden.

Sonder-Verkehrsministerkonferenz

Meyer: Enttäuschende Vorschläge des Bundes – Regionalisierungsmittel aufstocken

Schwerin – Heute hat die digitale Sonder-Verkehrsministerkonferenz aller Verkehrsminister der Länder mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing stattgefunden.

„Die Vorschläge des Bundesverkehrsministers sind enttäuschend. Es gab keine Aussagen zu einer Erhöhung der Regionalisierungsmittel, um das bestehende Angebot weiter auszubauen und keine Angebote, was die aktuellen Energiepreissteigerungen und die Folgen von Corona weiter abfedert. Einigkeit gab es auf der Konferenz darüber, dass es ein Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket geben muss“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer nach der Konferenz.

Verkehrsminister Meyer machte deutlich, dass eine nachhaltige und abgesicherte Aufstockung der Regionalisierungsmittel zunächst geklärt werden muss, um dann anschließend über eine auskömmliche Finanzierung des 9-Euro-Tickets zu reden.

„Das ist dringend erforderlich. Es darf nicht der zweite Schritt vor dem Ersten gemacht werden. Ansonsten werden die Länder in die Lage versetzt, dass sie ein Nachfolgemodell des 9-Euro-Tickets finanzieren müssen, gleichzeitig aber ohne eine notwendige Erhöhung der Regionalisierungsmittel gezwungen wären, Verkehrsleistungen abzubestellen. Das wäre absurd. Nur mit einem auskömmlichen ÖPNV-Angebot vor Ort kann ein Nachfolgeticket auch ein Erfolg werden“, machte Meyer weiter deutlich. Mit den Regionalisierungsmitteln werden die Länder in die Lage versetzt, Leistungen bei den Verkehrsunternehmen zu bestellen.

Die Verkehrsministerkonferenz hat sich auf die Bildung einer Arbeitsgruppe verständigt, um entsprechende Vorschläge zu erarbeiten. Mitte Oktober findet die nächste Verkehrsministerkonferenz statt.

„Spätestens dann müssen aus den Vorschlägen am Ende auch konkrete Lösungen werden. Die Länder können nicht länger im Regen stehen gelassen werden. Auch der Bund muss sich zu einer Aufstockung der Regionalisierungsmittel durchringen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer abschließend.