Daily Archives for 1. November 2018

Kommunen können mit steigenden Einnahmen rechnen

Schwerin – Um fast 400 Mio. Euro steigen die Einnahmen der Kommunen in den kommenden drei Jahren. Das geht aus der Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung hervor.

In Mecklenburg-Vorpommern können die Gemeinden demnach mit einem kräftigen Steuerplus rechnen. Gegenüber dem Vorjahr sollen die Steuereinnahmen in diesem Jahr um gut 68 Mio. Euro auf dann 1.296 Mio. Euro steigen (2017: 1.228 Mio. Euro). Im Jahr 2019 steigen die Gemeindesteuern laut Prognose der Steuerschätzer auf 1.352 Mio. Euro (+56 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr), 2020 wird dann mit Steuereinnahmen von 1.389 Mio. Euro voraussichtlich ein neuer Spitzenwert erzielt. Neben dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer tragen vor allem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu dieser positiven Entwicklung bei.

Die Finanzausstattung der Kommunen aus Steuern, Kommunalem Finanzausgleich und Abrechnungsbeträgen steigt in den kommenden Jahren sogar noch deutlicher. Im Jahr 2020 können die Gemeinden mit Gesamteinnahmen von über 2,7 Mrd. Euro rechnen – das wären fast 400 Mio. Euro mehr als noch im vergangenen Jahr. Allein von 2019 zu 2020 erhöht sich die kommunale Finanzausstattung um über 170 Mio. Euro.

Innenminister Lorenz Caffier: „Die Steuerschätzung verheißt den Gemeinden ein deutliches Plus in den kommenden Jahren. Das ist eine gute Grundlage für die Neuordnung des Finanzausgleichs 2020, um zu mehr Gerechtigkeit bei der Finanzausstattung zwischen den Kommunen zu kommen.“

Finanzminister Mathias Brodkorb: „Die Kommunen profitieren gleich doppelt. Zum einen vom Anstieg der eigenen Steuern, zum anderen aber – aufgrund des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes – auch von der positiven Entwicklung auf Seiten des Landes. Unter dem Strich steht ein deutlicher Anstieg der Finanzausstattung der Kommunen in den kommenden Jahren.“

Backhaus sagt finanzielle Unterstützung für Fischer auch für 2019 zu

Krisengespräch zur Küstenfischerei beim Minister

Schwerin – Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus sichert den Fischern in Mecklenburg-Vorpommern auch für das Jahr 2019 finanzielle Unterstützung zu. Für die so genannten Stilllegungsprämien sollen 2019 etwas mehr als 2,6 Millionen Euro bereitgestellt werden. Diese Summe war 2018 an die Fischer ausgezahlt worden. Mit entsprechenden Zusagen des Bundeslandwirtschaftsministeriums rechne er in den nächsten Tagen, erklärte der Minister in einem Krisengespräch mit Vertretern des Verbandes der Kutter- und Küstenfischer, des Thünen-Institutes für Ostseefischerei, des Fischbearbeitungszentrums EuroBaltic, des Landesanglerverbandes und der Organisation MSC (Marine Stewardship Council).

„Die 70-prozentige Quotenerhöhung bei Dorsch für 2019 fängt die aktuelle Quotenkürzung beim Hering um 48 Prozent im Jahr 2019 gegenüber 2018 bei Weitem nicht auf. Die wirtschaftliche Lage der verbliebenen 230 Berufs- und der 132 Nebenerwerbsfischer ist dramatisch“, urteilte der Minister. „Der permanente Rückgang der Quoten seit der Jahrtausendwende beschneidet die Einkommensmöglichkeiten der Fischer derart, dass sie faktisch davon nicht mehr leben können“, erklärte er.

Landeten die Fischer in MV 2002 noch 16.119 Tonnen Hering an, so dürfen sie 2019 aufgrund der Quotensenkung maximal 2.990 Tonnen anlanden. Beim Dorsch waren im Jahr 2000 noch 3.814 Tonnen angelandet worden, während 2019 trotz 70-prozentiger Erhöhung der Fangquote maximal 1.038 Tonnen angelandet werden dürfen.

Backhaus verwies auf die Untersuchungen des Rostocker Thünen-Institutes für Ostseefischerei, denen zufolge die Nachwuchsproduktion beim Hering bereits seit dem Jahr 2004 nachlässt. Ursache für den Rückgang der Heringsvorkommen in der westlichen Ostsee sei keineswegs die Überfischung der Bestände. Vielmehr seien die niedrigen Reproduktionsraten beim Hering auf eine Temperaturerhöhung in der Ostsee zurückzuführen, erklärte der Leiter des Thünen-Institutes für Ostseefischerei, Dr. Christopher Zimmermann, in dem Gespräch. Er verdeutlichte außerdem, dass der Grund für die schlechte Einstufung des Heringsbestandes ein seitens der Wissenschaftler des Internationalen Meeresforschungsrates ICES vorgenommener Wechsel im Berechnungsmodell zur Ermittlung der Heringsbestände sei. Das neue Berechnungsmodell stufe den Heringsbestand trotz gleichbleibender Laicher-Biomasse als „unterhalb biologisch sicherer Grenzen“ ein, kritisierte Zimmermann.

Der Vertreter des MSC – die Organisation nimmt die Zertifizierung für nachhaltige Fischerei vor – erläuterte in dem Gespräch mit Minister Backhaus, dass der Schleppnetzfischerei auf Hering in der westlichen Ostsee aufgrund des Bestandsrückgangs die Zertifizierung aberkannt worden war. Diese „Suspendierung“ des Nachhaltigkeitssiegels könne erst aufgehoben werden, wenn aufgrund wissenschaftlicher Veröffentlichungen nachgewiesen werde, dass der Bestand nachhaltig befischt wird. Zugleich stellte der MSC einen Fünf-Stufenplan zur Aufhebung der Suspendierung und zur Wiedererlangung des Nachhaltigkeitssiegels vor. Der Plan legt auch für die Stellnetz- und Reusenfischerei, die die Zertifizierung beantragt hat, fest, welche Schritte notwendig sind, um das Nachhaltigkeitssiegel zu erlangen. „Unser Ziel muss es sein, das MSC-Siegel so schnell wie möglich zu erlangen. Das Land MV ist bereit, den Fischern weitere Unterstützung zu gewähren“, unterstrich Backhaus.

Aus Sicht des Vertreters der Fischereigenossenschaft Freest sei es allerdings nicht sicher, dass die Fischer die für die Weiterführung der Zertifizierung erforderliche Summe nochmals aufbringen werden. „Die Zertifizierung ist aber für eine erfolgreiche Vermarktung eine wesentliche Voraussetzung. Daher fördern wir diese Maßnahme mit europäischen Mitteln“, so Backhaus.

Indes zeigen sich die Angler mit der Anhebung der Dorschfangmöglichkeiten von 3 bzw. 5 auf 7 Dorsche je Angler und Tag offenbar zufrieden, obgleich die Quote nicht den zuvor geforderten 70 Prozent entspricht. Zuvor hatte der Minister eine deutliche Erhöhung der Dorschfangsquote für Angler von 5 auf 9 Dorsche gefordert. Dieser Forderung war der Fischereitrat der EU nicht nachgekommen Die neue Quote sei dennoch von den meisten hiesigen Anglern positiv aufgenommen worden, erklärte der Präsident des Landesanglerverbandes, Prof. Karl-Heinz Brillowski. Er sehe aber nach wie vor für die Angelkutterbetreiber Schwierigkeiten, weil weniger Angler aus anderen Bundesländern zum Angeln kämen.

„In dem Gespräch ist deutlich geworden, dass die Ostsee bei den anderen Fischarten mittlerweile die Nachhaltigkeitsschwelle erreicht hat. Das ist ein großer Erfolg. Nun gilt es, diese Nachhaltigkeitsschwelle auch für Dorsch und Hering zu erreichen. Das können wir schaffen und damit die Fischerei und das Angeln im Land langfristig zu sichern“ resümierte Minister Backhaus.

Ausstellung zeitgenössischer Kunst aus M-V

Berlin – Die Ausstellung „Mecklenburgische und brandenburgische Künstler aus der DKB Kunstförderung“ wurde heute in Berlin in den Vertretungen der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg eröffnet. Die Ausstellung präsentiert Werke von insgesamt fünf Kunstschaffenden aus der DKB Kunstförderung. Aus MV werden bis zum 9. November 2018 Werke der zeitgenössischen Künstlerinnen und Künstler Ute Laux, Rando Geschewski sowie Bernd Kommnick zu sehen sein. Das Bundesland Brandenburg wird durch den Künstler Daniel Sambo-Richter und die Künstlerin Jana Franke repräsentiert.

Die Werke sind Zeugnisse der DKB Kunstförderung. Langfristig förderte die DKB AG vierzehn Kunstschaffende aus den Regionen der Unternehmensstandorte. Die Förderung durch die Deutsche Kreditbank AG ermöglichte den Künstlerinnen und Künstlern sich auszuprobieren und ohne finanzielle Sorgen ihren eigenen künstlerischen Weg zu finden. Durch die langjährige Begleitung der künstlerischen Entwicklungen kann die DKB STIFTUNG nun auf ein Werkkonvolut blicken, in welchem sich die stilistischen und biografischen Wege der Künstlerinnen und Künstler in einzigartiger Dichte und Komplexität abzeichnen.

Zur Ausstellungseröffnung waren die Künstler Rando Geschewski und Daniel Sambo-Richter anwesend. Beide Künstler wurden über lange Zeit von der DKB gefördert.

Die Ausstellung kann noch bis zum 9.11.2018 in der Vertretung des Landes Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommers, In den Ministergärten3, 10117 Berlin, kostenfrei besucht werden. Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag von 10.00 bis 18.00 Uhr, Freitag von 10.00 bis 16.00 Uhr.

Ausbildung in der Pflege im Wandel

Pasewalk – „Innovative Ausbildungsprojekte als Wirtschaftsfaktor und Entwicklungsinstrument für den ländlichen Raum“ – zu diesem Thema diskutierte Gesundheitsminister Harry Glawe am Donnerstag in Pasewalk (Landkreis Vorpommern-Greifswald) mit Vertretern aus der Pflege, der allgemeinen und beruflichen Bildung sowie Arbeitgebern aus der Region. „Wir werden künftig in Mecklenburg-Vorpommern einen steigenden Bedarf an pflegerischen Versorgungsleistungen haben, in den Krankenhäusern sowie bei ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen. Dazu kommt, dass sich künftig das Aufgabenspektrum der Pflege verändert. Das bedeutet, wir brauchen mehr gut ausgebildete und motivierte Pflegekräfte, die diese verantwortungsvolle Aufgabe übernehmen. Deshalb haben wir eine Vielzahl von Maßnahmen initiiert, um das Berufsbild insgesamt attraktiver zu gestalten. Das schafft Arbeitsplätze. Zugleich ist eine bedarfsgerechte medizinische Versorgung auch ein Standortfaktor – etwa bei der Entscheidung für den ländlichen Raum als Lebens- und Arbeitsort“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die Veranstaltung wurde organisiert von der Stadt Pasewalk und der Beruflichen Schule Dr. Erich Paulun an der Asklepios Klinik Pasewalk.

In einem ersten Schritt werden in Mecklenburg-Vorpommern ab dem Schuljahr 2019/2020 die Auszubildenden in der Pflege in allen Jahrgängen vom Schulgeld befreit. Bundesweit soll die kostenlose Ausbildung ab dem Jahr 2020 gelten. Die Finanzierung erfolgt über einen sogenannten Ausgleichsfonds, in dem neben dem Land Mecklenburg-Vorpommern die Krankenhäuser, ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen sowie die sozialen und privaten Kranken-/Pflegekassen einzahlen. Die Umsetzung wird vom Wirtschaftsministerium gemeinsam mit dem Bildungs-, Sozial- und Finanzministerium unter Einbeziehung der Fachverbände vorbereitet. Die Schulgeldfreiheit ab Sommer 2019 betrifft ca. 880 Pflegeschüler aller drei Ausbildungsjahre. Bis zu 1,4 Millionen Euro werden voraussichtlich für die Umsetzung der Schulgeldfreiheit benötigt. „Mit der landesspezifischen Regelung wollen wir Interessenten für eine Pflegeausbildung motivieren, vermehrt in die Ausbildung einzusteigen. Dann stehen die Fachkräfte auch eher für die Versorgung von Patienten zur Verfügung“, sagte Glawe.

Derzeit wird in Mecklenburg-Vorpommern ein landesweites Konzept für die hochschulische Pflegeausbildung erarbeitet, das ebenfalls ab 2020 gelten soll. Ziel ist es, gemeinsam mit der Universitätsmedizin Greifswald, der Universitätsmedizin Rostock und der Hochschule Neubrandenburg die künftige hochschulische Pflegeausbildung zu gestalten. Mit dem Studium sollen die Absolventen auf die künftig verstärkte Kooperation und das Arbeiten im multiprofessionellen Team vorbereitet werden.

Die hochschulische Pflegeausbildung ist damit eine Säule der aktuellen Vorbereitungen zur Umsetzung des Pflegeberufereformgesetzes (PflBRefG), die ab 01. Januar 2020 erfolgen soll. Im Moment gibt es die Pflegeausbildung in drei Fachrichtungen (Gesundheits- und Krankenpflege, Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie Altenpflege). Künftig sollen die drei bislang getrennten Pflegeausbildungen zu einer sogenannten generalistischen Ausbildung mit dem Abschluss „Pflegefachfrau/Pflegefachmann“ zusammengefasst werden. Kernelement ist, dass in den ersten beiden Ausbildungsjahren eine Ausbildung in der allgemeinen Pflege über alle Altersgruppen erfolgt. Im dritten Ausbildungsjahr besteht für die Auszubildenden die Möglichkeit, die generalistische Ausbildung fortzuführen oder sich in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege bzw. Altenpflege zu spezialisieren. „Wir brauchen eine bedarfsgerechte und qualitätsgesicherte Pflegeausbildung in Mecklenburg-Vorpommern. Mit den bereits initiierten Änderungen werden wir dazu beitragen, dass die Ausbildung künftig noch praxisnäher gestaltet werden kann“, sagte Gesundheitsminister Glawe abschließend.

Im Dezember 2015 waren nach Angaben des Statischen Amtes rund 79.000 Personen der insgesamt 1,6 Millionen Einwohner pflegebedürftig; das entspricht 4,9 Prozent der Gesamtbevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern. In den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen waren in 2015 insgesamt 16.723 Pflegefachpersonen (Gesundheits- und Krankenpflege: 9.969, Gesundheits- und Kinderkrankenpflege: 1.253, Altenpflege: 5.501) tätig. Davon arbeiteten 9.531 Pflegefachpersonen in den ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen sowie 7.192 Pflegefachpersonen in den Krankenhäusern.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es 38 Schulen, die in Pflegeberufen ausbilden. Im Jahr 2017 wurden 748 staatlich anerkannte Pflegefachleute auf den Schulen erfolgreich ausbildet, 334 in der Gesundheits- und Krankenpflege, 25 in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege und 389 in der Altenpflege. Hinzu kommen noch 237 nach Landesrecht ausgebildete Kranken- und Altenpflegehelfer.

Drese: Integrationsfonds des Landes wird fortgeführt

Schwerin – „Wer Integration fordert, muss sie auch fördern. Das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung wird deshalb auch im Jahr 2019 seinen Integrationsfonds zur Finanzierung von migrationspolitischen Vorhaben fortsetzen. Dafür werden erneut Mittel des Bundes für flüchtlingsbedingte Mehrausgaben in den Ländern und Kommunen in Höhe von einer Million Euro zur Verfügung gestellt“, teilte Sozialministerin Stefanie Drese heute mit.

Durch den vom Sozialministerium aufgelegten Integrationsfonds konnten in den Jahren 2016 bis 2018 zahlreiche Integrationsprojekte initiiert werden – z. B. von Wohnprojekten über Demokratieworkshops bis hin zu Sprachcafés oder sozialpädagogischer Arbeit mit jungen Geflüchteten. „Diese vielgestaltigen Projekte, die sich über das gesamte Land verteilen, sind hilfreich zur gesellschaftlichen Integration von Migrantinnen und Migranten“, so Drese. Mit den geförderten Vorhaben seien das Miteinander von geflüchteten Menschen und Einheimischen in den Kommunen verbessert, demokratische Werte und Normen vermittelt sowie Vorbehalte auf beiden Seiten abgebaut worden.

Drese: „Auch im kommenden Jahr können neben neuen Vorhaben, die in besonderer Weise dazu geeignet sind, die gesellschaftliche Integration und das Zusammenleben vor Ort zu fördern, auch erfolgreiche Projekte weiter fortgesetzt werden.“

Jede Gemeinde, jedes Amt sowie die kreisangehörigen oder kreisfreien Städte und die Landkreise sind berechtigt, im Rahmen des jeweiligen Regionalbudgets entsprechende Anträge beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) zu stellen. Sofern sie das Projekt nicht selbst initiiert haben, geben sie als Erstempfänger die Fördergelder an die Projektträger (z.B. Vereine, Stiftungen, Initiativen) weiter.

Touristische Stärkung des Binnenlandes geplant

Züssow – Über Möglichkeiten und Grenzen des Binnenlandtourismus diskutierte Wirtschafts- und Tourismusminister Harry Glawe am Donnerstag mit Vertretern der Branche in Züssow (Landkreis Vorpommern-Greifswald). „Der Tourismus hat sich in Mecklenburg-Vorpommern zu einer strukturbestimmenden Branche entwickelt. Derzeit stehen die Küstenregionen und Inseln stärker im Fokus unserer Gäste als das Binnenland. Hier wollen wir besser werden und den ländlichen Raum aktiver unterstützen, um im touristischen Wettbewerb aufzuholen. Wichtig ist es, hierfür Anreize zu setzen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort. Veranstalter der Fachtagung war die Konrad-Adenauer-Stiftung.

Im Jahr 2016 wurden nach Angaben des Statistischen Landesamtes im ländlichen Raum (Gemeinden unter 5.000 Einwohnern, ohne prädikatisierte Orte) rund 5,54 Millionen Übernachtungen erfasst. Das entspricht rund 18 Prozent aller Übernachtungen im Jahr 2016 und einem Zuwachs um rund sechs Prozent im Vergleich zu 2012. Landschaft und Natur sind die wichtigsten Urlaubskriterien für Reisende in Mecklenburg-Vorpommern (72 Prozent), gefolgt von guter Luft/gesundem Klima (59 Prozent) und den Erholungsmöglichkeiten (53 Prozent). Mit 47 Prozent ist auch „Ruhe“ als Besuchsgrund unter den TOP 10 der MV-Urlauber zu finden (Quelle: Qualitätsmonitor Deutschland-Tourismus 2015/16). 2010 war „Ruhe“ nur für 37 Prozent ein Entscheidungskriterium (Quelle: Qualitätsmonitor Deutschland-Tourismus 2009/10). „Wir wollen noch stärker als bisher die touristischen Besonderheiten aufzeigen, um den Gästen auch Ausflugs- und Urlaubsziele im Binnenland nahe zu bringen. Da sehe ich beispielsweise Potenzial bei den Schlössern, Guts- und Herrenhäusern des Landes. Sie sind beliebte Ziele für Tagesausflüge und kulturelle Zentren – zum Beispiel auch für Festspiele und Festivals“, sagte Glawe.

Wirtschaftsminister Glawe verwies beispielhaft auf das Projekt „Regiopolgarten Rostock ´Stadt _ Land _ Gut´, Kulturerbe als regionaler Entwicklungsmotor“. Der Verein für die touristisch genutzten, historischen Gutshäuser in Mecklenburg-Vorpommern, in dem die Erfahrungen von privat geführten Hotels in Schlössern und Gutshäusern gebündelt werden, hat das Projekt initiiert. Ziel des Projektes ist es, die Guts- und Herrenhäuser der Region Rostock zu vernetzen, touristische Potenziale aufzuzeigen und diese breitenwirksam zu vermarkten. „Die Aktivitäten des Vereins richten sich an Einheimische und Touristen gleichermaßen. Alle Interessierten sollen auf die kulturellen Schätze vor den Toren der Hansestadt Rostock aufmerksam gemacht werden“, sagte Glawe.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von 240.000 Euro für drei Jahre.

Ein weiteres Vorhaben zur touristischen Vermarktung ist das Projekt „South Baltic Manors“. Ziel ist die Nutzung des gemeinsamen Kulturguts der Schlösser, Guts- und Herrenhäuser im Bereich der südlichen Ostsee für touristische Zwecke. Interessierten Touristen soll die Geschichte anhand der Häuser grenzüberschreitend vermittelt werden und der Tourismus im ländlichen Raum damit attraktiver werden. 13 Projektpartner aus Deutschland, Schweden, Dänemark, Polen und Litauen sind gemeinsam im Projekt aktiv. Die Gesamtkosten betragen knapp 2,7 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt aus INTERREG-Mitteln in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro. Projektträger ist der Tourismusverband Vorpommern e.V. „Mit grenzüberschreitenden touristischen Veranstaltungen und Touren sollen Urlauber und Tagesgäste auf die historisch beeindruckenden Bauten entlang der südlichen Ostsee aufmerksam gemacht werden“, sagte Glawe.

Zur Förderung des Tourismus im ländlichen Raum unterstützt das Wirtschaftsministerium zudem drei Netzwerke: Aktiv in der Natur (Träger: Tourismusverband MV e.V., Themen: Wandern/Angeln und Fischen); Erlebnis Landwirtschaft (Träger: Landurlaub e.V., Themen: Typisch Regional/Reiten und Fahren) sowie Kulturelles Erbe (Träger: Tourismusverband Vorpommern e.V., Themen: Romantik/Brauchtum). Für drei Jahre erhalten die Projektträger insgesamt 1,2 Millionen Euro aus Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) und der GRW. „Wandern, Angeln, Reiten, kulturelle und Landerlebnisse stehen für die touristischen Angebote im Binnenland. Mit Hilfe der Netzwerke sollen verstärkt zukunftsträchtige Entwicklungsschwerpunkte gesetzt und unterschiedlichste Zielgruppen angesprochen werden. So kann die Gästezahl in den Regionen gesteigert werden“, sagte Glawe abschließend.