Daily Archives for 15. April 2019

Nandu-Population gesunken

Schlagsdorf – Die Nandu-Population im UNESCO-Biosphärenreservat Schaalsee-Elbe ist zurückgegangen. Das hat die aktuelle Frühjahrszählung ergeben. Insgesamt wurden 362 Tiere gezählt, darunter 107 Altvögel, 190 Jährlinge (aus dem letzten Jahr) und 65 Tiere, deren Alter und Geschlecht nicht differenziert werden konnte. (2018: 566 Nandus, 144 Altvögel, 294 Jungvögel, 128 nicht bestimmbare Tiere) Der Populationsrückgang werfe gerade mit Blick auf den milden und niederschlagsarmen Winter sei der Populationsrückgang Fragen auf, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus heute bei einem Pressegespräch in Schlagsdorf.

„Grundsätzlich betrachtet lässt das Nandu-Monitoring der vergangenen Jahre den Schluss zu, dass die freilebende Nandupopulation im Landkreis Nordwestmecklenburg allein durch klimatische Faktoren nicht zusammenbrechen und verschwinden wird, deshalb müssen wir dringend zu nachhaltigen Lösungen kommen. Selbst wenn der Bruterfolg in manchen Jahren gering ausfällt, so steigt der Anteil der Alttiere und damit der geschlechtsreifen Exemplare merklich an. Wie auch bei anderen Populationsmodellen stieg der Bestand zunächst langsam, nun aber beständig sowie schnell an und breitet sich nun auch in angrenzende Bereiche, nördlich der A 20, östlich bis Groß Rünz und westlich bis nach Schleswig-Holstein aus“, fasste Backhaus zusammen.

„Wir werden die Populationsentwicklung weiterhin intensiv beobachten und in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Naturschutz prüfen, inwieweit die Art Nandu möglicherweise doch invasiv ist. Das heißt, inwieweit die Ausbreitung der Tiere negative Auswirkungen auf heimische Lebensräume, Arten oder Ökosysteme hat“, so der Minister.

Sichtbeobachtungen hätten ergeben, dass die Nandus in der Zeit zwischen etwa November und Mai bevorzugt pflanzliche Kost, insbesondere die eiweißreichen Rapsblätter aufnehmen, begründete Backhaus das weitere Vorgehen. Im Winterhalbjahr kommen noch Reste von Ackerfrüchten, wie Maiskörner und Druschabfälle hinzu, aber auch Beeren und Nüsse und Samen von Heckenpflanzen. Im Sommer nehme der Anteil an tierischer Kost zu, darunter Insekten, Spinnen und kleinere Wirbeltieren zu.

Ein Ärgernis stellen die Tiere deshalb insbesondere für die Landwirte in der Region dar: „Nandus fressen bevorzugt die Blätter und die Haupttriebe mit den Knospenanlagen von Raps und verursachen erhebliche Trittschäden. Dadurch kann sich der Raps auf einigen Rapsschlägen nicht mehr gleichmäßig entwickeln. Darüber hinaus wird Weizen insbesondere während der Milchreife gefressen, was die Erträge reduziert.

Da die Vergrämungsversuche der Landwirte bislang keine Erfolge zeigten, wurden weitere Maßnahmen ergriffen, um den Populationsanstieg einzudämmen: So seien in 2018 von den 238 gefundenen Eiern 190 durch Landwirte und Mitarbeiter des Biosphärenreservatsamtes Schaalsee-Elbe manipuliert worden, erinnerte Backhaus. Dazu seien die frisch gelegten noch gelben Eier teilweise mit Paraffin überzogen oder angebohrt worden. Der Zeitraum der Manipulation sei aus Tierschutzgründen begrenzt worden.

Darüber hinaus sei eine Abschussgenehmigung für jeweils zehn Nanduhähne an zwei betroffene Landwirte erteilt, informierte der Minister. Dabei wurden neun und acht Alttiere bis Ende März geschossen.

Umstellung Straßenbeleuchtung in Leuschentin auf LED-Technik

Leuschentin – Die Straßenbeleuchtung in Leuschentin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) soll auf LED-Technik umgestellt werden. Hierzu müssen 36 Mastaufsatzleuchten demontiert und komplett modernisiert sowie 6 Masten gänzlich erneuert werden. Darüber hinaus sollen zusätzliche Masten aufgestellt werden für einen geringeren Leuchtenabstand und um die Bushaltestelle besser auszuleuchten.

Damit die Gemeinde Kummerow ihren Eigenanteil finanzieren kann und somit für diese Maßnahme in den Genuss von Fördermitteln des Landes nach der Klimaschutzrichtlinie kommt, hatte sie einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe gestellt.

Über den Antrag hatte das Innenministerium auf Grundlage des Votums des interministeriellen Vergaberates positiv entschieden, nun ist dem Bürgermeister ein Bewilligungsbescheid über 21.500 EUR zugesandt worden. Hauptzuwendungsgeber ist das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V mit einer Förderung in Höhe von 43.000 EUR.

Innenminister Lorenz Caffier: „Durch die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf die energiesparende LED-Technik setzt die Gemeinde ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz. Jede gesparte Kilowattstunde Strom unterstützt das Gelingen der beschleunigten Energiewende und schont gleichzeitig den Geldbeutel der Kommune. Vom Klimaschutz profitieren alle, durch geringere Stromkosten und ein gesundes Klima.“

Christian Pegel besucht die Messe „TransRussia“ in Moskau

Schwerin – Am Dienstag, 16. April 2019, startet Infrastrukturminister Christian Pegel mit einer Delegation aus Vertretern der Hafenwirtschaft zu einer zweitägigen Reise nach Moskau. Anlass ist die TransRussia, die größte internationale Transport- und Logistikmesse im russischsprachigen Raum.

Im Fokus der Reise stehen aktuelle Logistik- und Energiefragen sowie Fragen der Zusammenarbeit. Der Infrastrukturminister und Vertreter der Häfen Stralsund, Sassnitz und Rostock sprechen über den Aufbau neuer Logistikpartnerschaften.

Neben dem Besuch der TransRussia wirbt Christian Pegel beim stellvertretenden Transportminister Russlands Jurij Alexandrowitsch Zwetkow sowie beim Vize-Energieminister Anatolij Borisovich Yanowskij für Mecklenburg-Vorpommern als Logistikstandort und Land mit Know-How im Bereich der erneuerbaren Energien.

„Der traditionelle Besuch der Leitmesse TransRussia ist eine gute Chance, Neues auszuloten und Kooperationen zu stärken“, sagte Minister Christian Pegel und fügt hinzu: „Gerade in politisch angespannten Zeiten müssen langjährige Partnerschaften gepflegt und gestärkt werden. An dieser Stelle setzen wir mit unserer regelmäßigen Präsenz vor Ort an.“

Bei einem Abendempfang des Fördervereins Logistic Alliance Germany (LAG) und der Freien Hansestadt Hamburg mit Vertretern der deutschen und russischen Seite werden die Perspektiven der Deutsch-Russischen Kooperation in den Bereichen Verkehr und Logistik erörtert.

Auf geht’s: Die Sommerakademie 2019 ruft!

Ministerin Hesse freut sich auf viele Anmeldungen

Schwerin – Der Sommer ist nicht mehr weit – und mit ihm die Sommerakademie 2019. Ab heute können sich alle Lehrerinnen und Lehrer im Land wieder für die Fortbildung des Instituts für Qualitätsmanagement M-V (IQ M-V) anmelden.

In den ersten drei Tagen der Sommerferien, also vom 1. bis zum 3. Juli 2019, erwartet die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Programm, das von Medienbildung und Medienrecht über Inklusion und Interkulturelle Kompetenzen bis hin zu Nachhaltigkeit und Ästhetischer Erziehung reicht.

Den Auftakt wird der Autor Wladimir Kaminer („Russendisko“) machen, der in seinem Eröffnungsvortrag „Coole Eltern leben länger – coole Lehrer auch“ die Lehrkräfte augenzwinkernd auf die Sommerakademie einstimmen wird.

„Ich hoffe, dass die Sommerakademie auch in diesem Jahr ihre Erfolgsgeschichte fortschreibt“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse mit Blick auf die vergangenen Jahre, in denen jeweils mehr als 1.000 Anmeldungen für die Fortbildungsveranstaltung vorlagen. „Das Angebot der Sommerakademie ist auch dieses Mal wieder so attraktiv, dass sicherlich viele unserer Lehrenden zum Ferienstart gerne zu Lernenden werden“, so Hesse.

Die Sommerakademie findet 2019 zum achten Mal statt und ist, wie bereits in den Jahren zuvor, auf Schloss & Gut Ulrichshusen zu Gast. Für die Fortbildungsangebote zur Digitalen Bildung und zum Sport steht erstmals das Warener Wossidlo-Gymnasium zur Verfügung, das in diesem Jahr seinen 150. Geburtstag feiert.

Aus den insgesamt 71 Angeboten, die das Programm bereithält, können sich die teilnehmenden Lehrerinnen und Lehrer ihre jeweils individuelle Fortbildung zusammenstellen.

Verbesserung der Kindertagesförderung

Hansestadt Rostock erhält zusätzliche Mittel für Verbesserung der Kindertagesförderung

Rostock – Die Hansestadt Rostock erhält zusätzliche Mittel für Verbesserungen im Bereich der frühkindlichen Bildung und Betreuung in Höhe von rund 735.000 Euro. Einen entsprechenden Vertrag haben Sozialministerin Stefanie Drese und Oberbürgermeister Roland Methling unterzeichnet. Die Mittel stammen aus dem nicht verbrauchten Betreuungsgeld des Bundes.

„Ich freue mich sehr, dass in Rostock damit die Kindertagesförderung weiter ausgebaut werden kann“, sagte Drese. „Die Kommune und deren politische Gremien entscheiden dabei selbst, wohin die Mittel konkret fließen. Bedingung ist aber, dass sie für den Bereich der Kindertagesbetreuung verwendet werden. Auch pädagogische Qualifizierungsmaßnahmen sowie Investitionen in Ausstattungen oder Räume sind möglich“, so die Sozialministerin.

Insgesamt erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte in Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr nochmals 5,74 Millionen Euro aus dem nicht verbrauchten Betreuungsgeld, das der Bund über Umsatzsteueranteile an Mecklenburg-Vorpommern weitergibt. Die Verteilung auf die Landkreise und kreisfreien Städte erfolgt auf der Basis der Zahl der Kinder im Alter von 0 bis 10 Jahren entsprechend der amtlichen Bevölkerungsstatistik zum 31.12.2017.

Das Bundesverfassungsgericht urteilte im Juli 2015, dass das Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstoße. Die damalige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hatte daraufhin durchgesetzt, dass die Mittel den Ländern zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung zur Verfügung gestellt werden.

Extremistische Konzertveranstaltungen

Innenminister Lorenz Caffier: Bei rechtsextremistischen Veranstaltungen muss weiterhin energisch durchgegriffen werden

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier bekräftigt, dass die Polizei auch zukünftig energisch und konsequent gegen alle extremistischen Konzertveranstaltungen in unserem Land vorgehen wird. In der Nacht von Samstag zu Sonntag hat die Landespolizei in Zernin im Landkreis Rostock ein Konzert der rechten Szene unterbunden. Hierbei kam es auch zu tätlichen Übergriffen von Rechtsextremisten auf die Polizei, infolge dessen zwei Polizeibeamte verletzt wurden. Die Veranstaltung wurde konspirativ geplant und die Räume der Gemeinde für eine angeblich private Feier angemietet.

„Wer den Rechtsfrieden in unserem Land stört, kann nicht mit der Nachsicht des Staates rechnen. Bei Konzertveranstaltungen, die nur als Deckmantel dienen, um Zusammenrottungen von extremistischen Kräften zu legitimieren, ist die Landespolizei zu Recht gesetzlich verpflichtet, konsequent einzuschreiten und diese Veranstaltungen zu unterbinden“, erklärt Innenminister Lorenz Caffier. „Für die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts innerhalb der subkulturellen Szene spielt das Medium Musik weiterhin eine entscheidende Rolle. Daher muss gerade in diesem Bereich energisch durchgegriffen werden.“

Nachdem die wahre Intention der Veranstaltung bekannt wurde, hat der Bürgermeister der Gemeinde der Polizei umgehend das Hausrecht über das Gemeindehaus übertragen. Dem Veranstalter und den rund 90 Teilnehmern wurde durch die Polizei eröffnet, dass der geplante Auftritt von Szenebands verboten sei. Die vor Ort eingesetzten Polizistinnen und Polizisten wurden später von rund 25 zum Teil stark alkoholisierten Personen beschimpft sowie beim Durchsetzen des Hausrechts angegriffen, als die Personen zum Verlassen des Gemeindehauses aufgefordert wurden. Den beiden verletzten Polizeibeamten wünscht Innenminister Caffier eine schnelle Genesung und sieht sich in seiner Auffassung bestätigt, dass Rechtsextremisten unsere Verfassungsordnung grundlegend ablehnen und Gewalt als legitimes Mittel ansehen.

„Die braunen Ideologen versuchen mit aggressiv-kämpferischen Methoden unsere Demokratie und den Rechtsstaat abzuschaffen“, so Innenminister Caffier. „Die Ereignisse zeigen wieder einmal, dass die Gefahr von rechts nicht unterschätzt werden darf. Daher gehören auch künftig gewaltorientierte Rechtsextremisten in den Fokus der Beobachtung unserer Sicherheitsbehörden.“

Wie in Zernin geschehen, sollen rechte Konzertveranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern grundsätzlich im Vorfeld unterbunden oder aufgelöst werden. Eine Verhinderung bzw. Auflösung kommt nach dem Gesetz dann in Betracht, wenn konkrete Hinweise auf zu erwartende Straftaten vorliegen oder aber Straftaten begangen werden. Die Vorbereitungen für derartige Musikveranstaltungen laufen in aller Regel äußerst konspirativ, so dass sich ein vorbeugendes Einschreiten oftmals nicht nur aus rechtlichen Gründen schwierig gestaltet. Das polizeiliche Einschreiten, wird zudem vielfach erschwert durch eine völlige Abschirmung der Konzerte, die zum Teil auf privatem Gelände stattfinden und als private „Feiern“ deklariert werden.

Im Jahr 2018 wurden insgesamt 18 Veranstaltungen der rechten Szene bekannt, an denen rund 1.400 Personen teilnahmen. Im Jahr 2017 waren es 20 Veranstaltungen mit 2.200 Personen.