Daily Archives for 29. April 2019

Neues Feuerwehrgebäude mit Dorfgemeinschaftshaus in Hohen Viecheln

Hohen Viecheln – In der Gemeinde Hohen Viecheln (Landkreis Nordwestmecklenburg) soll für rd. 2,2 Mio. EUR ein neues kombiniertes Feuerwehrgebäude mit Dorfgemeinschaftshaus entstehen. Mit einer Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 744.000 EUR beteiligt sich das Innenministerium anteilig an der Finanzierung. Minister Lorenz Caffier übergab heute vor Ort den Förderbescheid an den Bürgermeister Lothar Glöde.

„Hier im Ort wird das Engagement in der Feuerwehr groß geschrieben, das war auch am vergangenen Wochenende zu spüren, als Hohen Viecheln Gastgeber für gleich zwei Wettbewerbe war“, lobte Minister Caffier.

Zum einen fand in Hohen Viecheln der Amtsausscheid Dorf Mecklenburg-Bad Kleinen 2019 statt und zum anderen ein Wettkampftag um den MV-Cup im Feuerwehrsport.

„Der Feuerwehrsport hält Körper und Geist fit, erhöht die Leistungsfähigkeit und fördert die kameradschaftlichen Kontakte und den Zusammenhalt innerhalb einer Feuerwehr und der Feuerwehren untereinander“, sagte der Minister. „Aber natürlich braucht eine Feuerwehr auch gute Technik und entsprechende Gebäude. Deshalb freue ich mich, dass wir den Bau des Feuerwehrhauses finanziell unterstützen können“, so Caffier.

Die Freiwillige Feuerwehr Hohen Viecheln nimmt neben Aufgaben im eigenen Gemeindegebiet auch überörtliche Aufgaben im Auftrag des Landkreises Nordwestmecklenburg wahr. Zum Beispiel die Absicherung eines Autobahnabschnittes der BAB 14 und eines Teils des Schweriner Sees. Zudem hat sie eine zentrale Funktion im überörtlichen Brandschutz und bei der Technischen Hilfeleistung im südlichen Amtsbereich.

Das vorhandene Feuerwehrhaus reicht weder für die Unterbringung der Technik noch bietet es ausreichend Platz für Umkleide- und Sanitärräume. Dies wurde von der Feuerwehr-Unfallkasse wiederholt bemängelt. Die Mängel lassen sich am vorhandenen Standort nicht abstellen. Daher hat sich die Gemeinde für einen Neubau mit Dorfgemeinschaftshaus und Übungsplatz auf einem ausreichend großen unbebauten Grundstück entscheiden.

„Feuerwehr und aktive Dorfgemeinschaft gehören zusammen, da ist ein modernes Dorfzentrum unter einem Dach eine logische Entscheidung“, so Minister Caffier.

25. Jahrestag des Jüdischen Landesverbandes M-V

Schwerin – Ministerin Katy Hoffmeister sagte in ihrem Grußwort zur Jubiläumsfeier in Schwerin: „Die jüdischen Gemeinden sind Teil der Gesellschaft geworden und sehr wichtig“

„25 Jahre Jüdischer Landesverband in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist ein Wimpernschlag in der 2.500-jährigen jüdischen Geschichte. Der Jahrestag ist dennoch ein sehr bedeutender für das jüdische Leben hier im Land. Gerade heute zeigt sich, wie wichtig das Wirken des Verbandes ist. Ich bin den Landtagsabgeordneten dankbar für den Beschluss, einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen. Aus meiner Sicht ein Beauftragter auch für jüdisches Leben“, so Justizministerin Hoffmeister in ihrem Grußwort anlässlich des 25. Jahrestages der Gründung des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in M-V.

„Wir haben in Deutschland eine besondere Verantwortung, denn Antisemitismus ist hier in der brutalsten und blutigsten Form in den Geschichtsbüchern für ewig festgehalten. Doch darf Antisemitismus kein Raum, kein Platz gelassen werden. Wir wollen, dass Juden ihre Religion in Sicherheit und Freiheit, angstfrei und offen ausüben können. Jüdisches Leben ist willkommen“, sagte Ministerin Hoffmeister, auch zuständig für Religionsangelegenheiten.

„Vor 25 Jahren konnte sich wohl niemand vorstellen, dass sich jüdisches Leben in Mecklenburg-Vorpommern so entwickelt, wie wir es heute hier erleben. Ein aktives, religiöses Gemeindeleben gab es nicht. Es gab keine Gemeindezentren, keine Synagogen, keinen Rabbiner. Aber es gab 27 Frauen und Männer, die den Landesverband gegründet haben. Heute sind es ca. 1.300 Mitglieder. Die Gemeinden in Schwerin und Rostock sind in vielen Bereichen der Gesellschaft aktiv. Sie gehören dazu. Mit Veranstaltungen und Gesprächen schärfen sie das Bewusstsein für die Geschichte. Ich bitte die jüdischen Gemeinden, aktiv, mutig und zuversichtlich zu bleiben.“

Schwesig: Meyer wird Finanzminister, Geue Chef der Staatskanzlei

Schwerin – Zum Rücktritt von Finanzminister Mathias Brodkorb sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin: „Mathias Brodkrob hat heute seinen Rücktritt vom Amt des Finanzministers erklärt. Diese Entscheidung respektiere ich. Ich bedanke mich sehr herzlich für die Arbeit, die Mathias Brodkorb als Bildungs- und Finanzminister für Mecklenburg-Vorpommern geleistet hat. Dass die Landesregierung mit einem 50-Millionen-Paket die Schulen im Land verbessert und auch in dieser Wahlperiode den Kurs der soliden Finanzpolitik gehalten hat, ist ganz maßgeblich das Verdienst von Mathias Brodkorb.“

Die Ministerpräsidentin kündigte an, Reinhard Meyer zum neuen Finanzminister zu ernennen. „Reinhard Meyer ist der Beste für das Amt. Er bringt aus seiner zweimaligen Tätigkeit als Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern und als Minister in Schleswig-Holstein viel Erfahrung auf allen Politikfeldern mit. Er hat in den letzten 1 ½ Jahren die Regierungsarbeit erfolgreich koordiniert. Wir haben vieles gemeinsam auf den Weg gebracht. Uns verbindet ein sehr enges Arbeits- und Vertrauensverhältnis. Ich bin mir deshalb sicher, dass wir mit ihm die erfolgreiche Finanzpolitik des Landes fortsetzen können.“

Neuer Chef der Staatskanzlei wird Heiko Geue: „Heiko Geue bringt alle Kenntnisse und Fähigkeiten mit, die ein Chef der Staatskanzlei braucht. Er ist ein kluger politischer Kopf, der auf Bundesebene gut vernetzt ist und auch schon auf Landesebene gearbeitet hat. Ich kenne und schätze ihn aus unserer Zusammenarbeit im Bundesfamilienministerium. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass er als Staatssekretär im Finanzministerium zu uns gekommen ist. Er hat sich dort in kürzester Zeit in die wichtigsten Themen eingearbeitet. Nun wartet eine noch wichtigere Aufgabe auf ihn.“

Hortneubau in Herrnburg

Lüdersdorf – Die Gemeinde Lüdersdorf im Landkreis Nordwestmecklenburg baut für die Betreuung der Hortkinder im Ortsteil Herrnburg ein neues Hortgebäude als Anbau an die Schule.

Für dieses rd. 2,0 Mio. EUR teure Investitionsvorhaben bekommt die Gemeinde nicht nur EU-Mittel über die Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung i.H.v. 1,0 Mio. EUR sondern aus dem Innenministerium auch Kofinanzierungs-mittel für den Eigenanteil. Ein Zuwendungsbescheid über 422.535,00 EUR wurde jetzt der Gemeinde zugesandt.

„Schule und Hort haben für die kinderreiche Kommune eine wichtige infrastrukturelle Bedeutung. Die Eltern wissen ihre Kinder gut betreut, wenn sie zur Arbeit gehen. Dies ist ein Stück Lebensqualität, den junge Familien zu schätzen wissen. Mit den Kofinanzierungsmitteln des Landes kann die Gemeinde einen Teil des von ihr aufzubringenden Eigenanteils abdecken. Das entlastet den Haushalt erheblich“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Die Hortbetreuung der Mädchen und Jungen findet teilweise in Wohncontainern statt, ein zweistöckiger Neubau soll für bessere Bedingungen sorgen. Dieser Anbau wird dann vom DRK zur Betreuung von 110 Hortkindern genutzt werden.

Kulturförderung 2018: Von bildender Kunst über Heimatpflege bis zum Theater

Schwerin – Das Land hat im vergangenen Jahr 289 Projekte über die allgemeine Kulturförderung und über Sonderförderprogramme unterstützt. Das geht aus der Förderliste für das Jahr 2018 hervor, die das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur veröffentlicht hat. Die Liste enthält alle Projekte, die im Jahr 2018 über die allgemeine Kulturförderung bewilligt wurden und umfasst auch solche mit einem Förderzeitraum über mehrere Jahre. Die Übersicht ist auf den Internetseiten des Ministeriums einsehbar. Im Haushaltsjahr 2018 standen über die allgemeine Kulturförderung 10,3 Millionen Euro zur Verfügung, davon für die Sonderförderprogramme 700.000 Euro und für das Nachwuchskünstlerförderwerk 100.000 Euro.

„Kulturangebote in Mecklenburg-Vorpommern gibt es das ganze Jahr über und an vielen Orten. Kreative und engagierte Menschen machen diese Kulturszene erst möglich“, lobte Kulturministerin Birgit Hesse. „Die Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese Aktivitäten zu unterstützen, die kulturelle Vielfalt zu pflegen und zu bewahren und allen Menschen Zugang zu kulturellen Angeboten zu verschaffen. Die Kulturförderliste ist zwar nur ein Stück Papier. Sie führt uns aber eindrücklich vor Augen, wie reichhaltig das Kulturangebot ist, das Mecklenburg-Vorpommern so lebenswert macht“, betonte Hesse.

Mit den Mitteln der allgemeinen Kulturförderung unterstützt das Land alle Kulturbereiche. Zu den Sonderförderprogrammen zählen ein Programm zur Sicherung von schriftlichen und audiovisuellen Kulturgütern, die Projektförderung innerhalb des Landesprogramms „Meine Heimat – mein modernes Mecklenburg-Vorpommern“ und ein Investitionsprogramm, das in jedem Jahr verschiedene Schwerpunkte hat. Im Jahr 2018 konnten der Ankauf von Musikinstrumenten, die Ausstattung der Kinder- und Jugendkunstschulen, Digitalisierungsprojekte sowie Bühnen- und Tontechnik für Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel gefördert werden.

Um Kulturfördermittel und eine Unterstützung über die Sonderförderprogramme zu erhalten, müssen Projektträger einen Antrag stellen. „Im vergangenen Jahr konnten die Kulturschaffenden die Fördermittel erstmals unter einfacheren Bedingungen erhalten, weil wir die Regelungen vereinfacht haben. Das ist gut angekommen und soll auch so bleiben. Die größten Vereinfachungen gibt es bei Kulturprojekten mit einer Landesförderung bis zu 30.000 Euro. Das ist vor allem für viele Ehrenamtliche von Belang. Gewisse Nachweise müssen Kulturschaffende und Kulturträger jedoch erbringen, wenn sie von öffentlichen Mitteln profitieren wollen“, warb die Ministerin um Verständnis.

Breitbandausbau im Landkreis Rostock beginnt

Rostock – Mit dem symbolischen ersten Spatenstich beginnt am Donnerstag, 2. Mai 2019, offiziell der Breitbandausbau im Landkreis Rostock. In den ersten drei der insgesamt 16 Projektgebiete im Landkreis Rostock wird die Telekom knapp 9.500 Haushalte und Gewerbetreibende in 25 Gemeinden mit einem schnellen Internetanschluss versorgen. Dafür verlegt das Unternehmen bis Mitte 2021 insgesamt ca. 3.200 Kilometer Glasfaserkabel. Die Telekom beabsichtigt, im gesamten Ausbaugebiet ein reines Glasfasernetz mit FTTB-Standard einzurichten, also mit Glasfaseranschlüssen bis an die Gebäude.

Den Ämtern Tessin, Bützow-Land, Rostocker Heide und Carbäk sowie der Stadt Tessin stehen insgesamt 33,3 Millionen Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. Der Bund unterstützt mit Fördermitteln in Höhe von 21,2 Millionen Euro, das Land übernimmt im Rahmen der Kofinanzierung 8,8 Millionen Euro. Der Eigenanteil des Landkreises für die Maßnahmen liegt bei etwa 3,3 Millionen Euro und kann aus Mitteln des Kommunalen Aufbaufonds gedeckt werden.

Für die übrigen 13 Projektgebiete hat der Landkreis die Vergabe an drei verschiedene Telekommunikationsunternehmen beschlossen. Im nächsten Schritt werden die endgültigen Zuwendungsbescheide beim Bund und anschließend beim Land beantragt. Wenn die endgültigen Genehmigungen ergangen sind, können die Zuschläge erteilt werden. Danach kann der Baustart erfolgen.

Mit dem Start im Landkreis Rostock hat der Breitbandausbau nun in bereits allen Landkreisen Mecklenburg-Vorpommerns begonnen.

Drese: Beratungs- und Hilfenetz in MV erreicht deutlich mehr Menschen

Schwerin – 4.593 Erwachsene und damit 411 Personen mehr als im Jahr davor erhielten 2018 Schutz und Unterstützung durch das Beratungs- und Hilfenetz in Mecklenburg-Vorpommern. Davon waren 4.162 Betroffene Frauen, 418 Männer und 13 Personen diversen Geschlechts. Zudem wurden im vergangenen Jahr insgesamt 4.210 Kinder und Jugendliche im Beratungs- und Hilfenetz bekannt (2017: 3.830), die mit häuslicher, sexualisierter Gewalt oder mit Menschenhandel oder Zwangsprostitution konfrontiert waren.

„Die gestiegenen Zahlen verdeutlichen, dass sich immer mehr Menschen mit ihren Gewalterfahrungen an die Beratungsstellen und Frauenhäuser wenden und sich Hilfe suchen. Unser umfangreiches Angebot von Hilfe und Unterstützung in der Fläche zeigt Wirkung. Die Erreichbarkeit der Hilfeangebote im ländlichen Raum ist gegeben“, informierte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin über die von der Landeskoordinierungsstelle CORA erstellte Statistik für das Jahr 2018.

Die Fälle reichen von Beleidigungen, Einschüchterungen und Bedrohungen über physische und sexuelle Misshandlungen bis hin zu Vergewaltigung sowie Mord.

Drese: „Die hohen Zahlen zeigen aber auch, dass häusliche und sexualisierte Gewalt sowie Menschenhandel und Zwangsprostitution ein großes und ernsthaftes gesellschaftliches Problem darstellen. Hier sind wir alle gefordert, Gewaltsignale zu erkennen und Menschen in Not zu helfen. Rat- und Schutzsuchende können dabei auf ein gut gewachsenes Netz von Hilfestrukturen in unserem Land zurückgreifen“, so Drese.

Dieses Beratungs- und Hilfenetz besteht aus neun Frauenhäusern, fünf Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt und Stalking mit angeschlossener Kinder- und Jugendberatung, fünf Fachberatungsstellen für Betroffene von sexualisierter Gewalt, acht Beratungsstellen für Betroffene von häuslicher Gewalt, einer Beratungsstelle für Betroffene von Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung und Zwangsverheiratung, drei Täter- und Gewaltberatungsstellen sowie der Landeskoordinierungsstelle CORA.

Wasserstoff als Kraftstoff

Schwerin – Am Donnerstag, 2. Mai 2019, übergibt Energieminister Christian Pegel in Schwerin einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 36.000 Euro an den Stromversorger Wemag. Das Unternehmen will damit eine Studie zur Nutzung von Wasserstoff als Kraftstoff in Auftrag geben. Die Fördermittel werden nach der Richtlinie zur Umsetzung von Klimaschutzprojekten in wirtschaftlich tätigen Organisationen vergeben.

Mit Hilfe der Fördermittel soll eine ganzheitliche Untersuchung der Herstellungs-, Distributions- und Anwendungsszenarien für Wasserstoff als Kraftstoff erstellt werden. Der Schwerpunkt der geförderten Studie liegt auf den Straßennutzfahrzeugen. Ziel ist es, konkrete Maßnahmen abzuleiten, um die Wasserstoff-Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern voranzutreiben.

Die Schweriner Wemag ist ein bundesweit aktiver Öko-Energieversorger und Telekommunikationsdienstleister mit regionalen Wurzeln und Stromnetzbetrieb in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Zusammen mit der Wemag Netz GmbH ist sie für ca. 15.000 Kilometer Stromleitungen verantwortlich, vom Hausanschluss bis zur Überlandleitung. Das Energieunternehmen liefert Strom, Gas, Internet und Netzdienstleistungen an Privat- und Gewerbekunden. Die Wemag befindet sich seit Januar 2010 im Mehrheitsbesitz der Kommunen ihres Versorgungsgebietes.

Förderung für klimafreundlichen Linienbus

Greifswald – Am Mittwoch, 1. Mai 2019, übergibt Verkehrsminister Christian Pegel im Rahmen des Fahrradfests zum Beginn des „Stadtradelns“ in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 130.000 Euro an Thomas Prauße, Geschäftsführer der Stadtwerke Greifswald. Die Förderung erfolgt gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Neubeschaffung von Bussen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern.

Mit der Förderung wird die Neuanschaffung eines Standardlinienbusses mit „Natural Gas Technology“ unterstützt. Diese Antriebstechnologie stellt eine Alternative zum klassischen Dieselantrieb dar. Der Bus kann sowohl mit Erdgas als auch mit Bio-Erdgas, einem Produkt aus erneuerbaren und abbaubaren Stoffen, betrieben werden und fährt damit nahezu kohlenstoffdioxidneutral. Er soll überwiegend im ÖPNV genutzt werden und wird mindestens 30.000 Kilometer pro Jahr zurücklegen.

Die Gesamtkosten für die Anschaffung betragen 318.000 Euro. Die Differenz von 188.000 Euro finanziert die Universitäts- und Hansestadt aus Eigenmitteln.

Über die Richtlinie wird seit 2013 die Neubeschaffung von Bussen gefördert. In der Regel wird jedes Fahrzeug mit maximal 100.000 Euro gefördert. Bei alternativen Antrieben liegt die Höchstförderung bei 130.000 Euro. Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung verbindet mit den Förderungen die Erwartung, dass mit den neuen Bussen die Attraktivität und insbesondere der Ausbau eines barrierefreien ÖPNV-Angebots nachhaltig verbessert werden.

Kita-Neubau in Greifswald

Greifswald – Gute Nachrichten zum Thema Finanzierung der neuen Kindertagesstätte „Samuil Marschak“ in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald brachte heute Innenminister Lorenz Caffier. Er übergab dem Oberbürgermeister Stefan Fassbinder einen Bewilligungsbescheid über 1 Millionen Euro Sonderbedarfszuweisung, die neben den Städtebaufördermitteln (i.H.v. 1,5 Mio. Euro) zur Absicherung der Finanzierung des rund 4,6 Mio. Euro teuren Ersatzneubau fließen.

„Mit den Fördermitteln des Landes unterstützen wir die Stadt und verbessern die Chancen und Bedingungen für die Kinder“, sagte Minister Caffier. „Familie und Beruf gut vereinbaren zu können, ist für junge Eltern besonders wichtig. In Kindertageseinrichtungen werden Kinder nach ihren individuellen Fähigkeiten gefördert, erwerben soziale Kompetenzen und lernen dabei die Welt mit eigenen Augen kennen.“

Einen passenden Lesetipp hat Minister Caffier auch noch parat: „Das Katzenhaus“ des Autors und Namensgebers der Kita Samuil Marschak. „Es ist ein bezauberndes Buch zum Vorlesen oder selber Lesen.“

Die seit 1975 bestehende Kita in Plattenbauweise im Stadtteil Schönwalde II ist stark sanierungsbedürftig. Daher wird auf dem Grundstück zwischen Tolstoi- und Maxim-Gorki-Straße ein zweigeschossiger Ersatzneubau in Massivbauweise für die Betreuung von rund 150 Kindern mit zeitgemäßen Räumen entstehen. Auch die Außenanlagen sollen für viel Bewegung im Freien neu gestaltet werden.

„Hier wird ein schöner Ort geschaffen für die Kinder. Das ist ein weiteres Zeichen für unser familienfreundliches Land“, so Minister Caffier.

Mecklenburgisches Bauernhof-Ensemble wird im Tierpark Wismar gebaut

Wismar – Im Tierpark Wismar soll ein Mecklenburgisches Bauernhof-Ensemble neu entstehen, das Besuchern eine zusätzliche Erlebnis- und Spiellandschaft bietet. Träger der Einrichtung ist der Tierpark Wismar e.V.

„Der Tierpark Wismar ist für Jung und Alt ein beliebtes Ausflugsziel. Wildtiere und zahlreiche Haustierarten sind in der weitläufigen Anlage zu erleben, dazu kommen zahlreiche Sport- und Spielangebote für Familien. Jetzt wird um einen Bauernhof erweitert, um vor allem alte Haustierrassen aus der Region zu präsentieren. Der Tierpark wird um eine Attraktion reicher“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag.

Der Tierpark liegt auf einer Fläche von 17 Hektar südwestlich der Wismarer Altstadt. Als Standort für den geplanten Bauernhof sind die Freiflächen zwischen der außerhalb des jetzigen Tierparkgeländes liegenden Spielscheune und dem „Paradiesischen Garten“ des ehemaligen Gartenschau-Geländes vorgesehen. Dort soll eine Hofanlage mit unterschiedlichen Gebäuden gebaut werden. Neben Stallgebäuden für Rinder, Pferde, Esel, Schafe, Ziegen, Schweine und Geflügel sind unter anderem ein Holzschuppen, ein antikes Hof-WC und ein Hofbrunnen geplant. Landwirtschaftliche Nutztiere, die bereits jetzt im Tierpark leben, werden dorthin umgesiedelt.

„Der Tierpark ist ein wichtiger Bestandteil des touristischen Angebots in der Region. Wir unterstützen die Investitionen in die touristische Infrastruktur, um den Gästen abwechslungsreiche Freizeitaktivitäten zu bieten“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestitionen für die Erweiterung betragen rund 1,2 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von rund 971.000 Euro.