Daily Archives for 16. Mai 2019

Neues Löschfahrzeug für Feuerwehr Lancken-Granitz

Insel Rügen – Die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Lancken-Granitz im Landkreis Vorpommern-Rügen soll ein neues Löschfahrzeug bekommen (LF 10-Allrad), bei dessen Finanzierung das Land unterstützt. Innenminister Lorenz Caffier übergab heute bei einem Termin in Sellin an die Bürgermeisterin Henny Hoffmann einen Bewilligungsbescheid über 94.500,00 EUR Kofinanzierungshilfe und kündigte weitere 25.000 EUR aus dem Strategiefonds an. Mit den Fördergeldern verbleibt für die Gemeinde ein deutlich geringerer Eigenanteil an den Gesamtkosten in Höhe von ca. 320.000 EUR.

Innenminister Caffier betonte, dass die Landesregierung ihre Verantwortung für die Feuerwehren sehr ernst nimmt: „Die Modernisierung der Feuerwehren, ihre technische Ausstattung, Unterbringung und Ausbildung sind weiterhin ein besonderes Anliegen. Deshalb habe ich mich innerhalb der Landesregierung für ein Investitionspaket für die Feuerwehren stark gemacht. Über einen Zeitraum von vier Jahren wird die Landesregierung 50 Millionen Euro investieren, um neue Feuerwehrfahrzeuge zu beschaffen. Dafür meldet das Innenministerium im Rahmen der laufenden Haushaltsverhandlungen für die Jahre 2020 bis 2023 jeweils 12,5 Millionen Euro im Landeshaushalt an. Wie genau wir dieses Programm ausgestalten werden, klären wir derzeit noch in Gesprächen mit den Landkreisen, den Gemeinden und den Feuerwehren. Um die Aus- und Fortbildung der Feuerwehren und im Katastrophenschutz weiter voranzubringen, wird die Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz Mecklenburg-Vorpommern zu einem Kompetenzzentrum fortentwickelt.“

In der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Lancken-Granitz leisten derzeit in der Einsatzabteilung rund 20 aktive Kameradinnen und Kameraden ihren Dienst. Zum Fahrzeugbestand der Feuerwehr gehört ein altes Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser (TSF-W) und ein Mannschaftstransportwagen (MTF). Während der letzten Jahre kam es am TSF-W wiederholt zu Mängeln mit hohen Instandsetzungskosten. Deshalb beschafft die Gemeinde ein neues Löschfahrzeug, um die Aufgaben des Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung auch in Zukunft in der Gemeinde und über das Gemeindegebiet hinaus sicherzustellen.

Vorpommern-Tage der Festspiele

Torgelow – 2019 laden die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern erstmals im Rahmen des Festivals zu Vorpommern-Tagen ein. Heute wurde in Torgelow das Programm vorgestellt.

„Ich freue mich sehr darüber, dass die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern erstmals Vorpommern-Tage in ihr Programm aufgenommen haben. Das ist ein Gewinn für alle: für die Spielorte, für die Festspiele, für Vorpommern und vor allem für die Besucherinnen und Besucher der sehr abwechslungsreichen Veranstaltungen“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann bei der Vorstellung des Programms.

Auf dem Programm der vom 5. bis zum 7. Juli dauernden „Konzert- und Kulturreise“ durch den Landesteil Vorpommern stehen drei große Konzertveranstaltungen in der Kirche in Benz auf der Insel Usedom, in der Haferscheune des Gutshauses Stolpe und in der Eisengießerei Torgelow. Hinzu kommen eine musikalische Schifffahrt auf der Peene und eine Landpartie in den Botanischen Garten Christiansberg.

Die Veranstaltungsreihe soll mit 13.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds gefördert werden. „Mit dem Fonds unterstützen wir auch Projekte, mit denen die kulturelle Identität in Vorpommern gestärkt wird. Die Festspiele tragen dazu mit dieser Veranstaltungsreihe auf doppelte Weise bei: Sie bringen erstklassige Konzertveranstaltungen in ländliche Orte, die sonst nicht so sehr im Fokus stehen. Und sie machen hervorragende Werbung für Vorpommern, weit über die Grenzen unseres Landes hinaus“, so Dahlemann.

Schwesig würdigt Rostocker Kunsthalle

Rostock – Die Kunsthalle sei der erste und einzige Neubau eines Kunstmuseums in der DDR gewesen. „In den 60er Jahren sollte ein Haus entstehen, das für die Biennale der Ostseeländer ein Fenster in die Welt öffnet“, erinnerte Schwesig. „Schnell hat sich das Ausstellungsgebäude mit seiner besonderen Architektur, mit den offenen, ineinanderfließenden Ausstellungsräumen zu einem der wichtigsten Orte zeitgenössischer Kunst in der DDR entwickelt.“

Nach der Deutschen Einheit habe die Kunsthalle zunächst eine schwere Zeit durchlebt. 2009 sei denn ein „toller Neustart“ gelungen. „Der Erfolg der letzten zehn Jahre hat gute Gründe: Die Kunsthalle knüpft gezielt an die Traditionen des Hauses an – mit ostdeutscher und osteuropäischer Kunst, auch durch die Arbeit mit der reichen Sammlung. Sie wagt immer wieder das, was andere Museen nicht tun: Sie hat den Mut, schwierige Präsentationen zu zeigen. Ausstellungen, die etwas riskieren. In einem weiten Blick auf die Vielfalt der Kunst. Und die Kunsthalle ist ganz dem Publikum verpflichtet, hat sich konsequent geöffnet, spricht jede und jeden Einzelnen an“, sagte die Ministerpräsidentin

Der Erfolg sei ganz maßgeblich auf die Arbeit des Leiters der Kunsthalle Dr. Uwe Neumann zurückzuführen. „Sie haben die Kunsthalle wieder zu einer der wichtigsten Adressen in der Kunstszene des Landes gemacht“, sagte Schwesig an Neumann gewandt. „Mit der Unterstützung des Fördervereins ist es Ihnen eindrucksvoll gelungen, die moderne, zeitgenössische Kunst wieder in der Mitte der Stadt, in der Mitte der Gesellschaft zu verankern“

Die Landesregierung stehe hinter der Kunsthalle und der Stadt Rostock. „Mit der BUGA, dem Neubau für das Volkstheater und dem Archäologischen Landesmuseum setzen wir einen deutlichen Akzent für die Stadtentwicklung. Drei Projekte, die Rostock gerade als lebendige Kulturstadt für die Zukunft prägen werden“, sagte Schwesig mit Blick auf die am Dienstag getroffene Vereinbarung zwischen Landesregierung und den Spitzen der Hanse- und Universitätsstadt.

EU-Gelder für öffentliche WLAN-Hotspots

Schwerin – 24 Kommunen aus Mecklenburg-Vorpommern konnten sich im zweiten Aufruf zum Programm „WiFi4EU“ der Europäischen Union durchsetzen. Sie erhalten nun Fördermittel in Höhe von je 15.000 Euro. Mit dem Geld können die Kommunen kostenlose Internet-Hotspots im öffentlichen Raum installieren. Eine Liste der beim zweiten Förderaufruf erfolgreichen Kommunen aus Mecklenburg-Vorpommern finden Sie anbei.

„Es freut mich sehr, dass mit den 24 Kommunen alle Landkreise und auch die Landeshauptstadt Schwerin von der Förderung profitieren. Sie können sich mit dieser Unterstützung aus Brüssel für Bewohner und Gäste gleichermaßen attraktiver aufstellen“, sagt Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel.

Wie beim ersten Förderaufruf war der Andrang der Kommunen EU-weit groß: Mehr als 10.000 Kommunen hatten sich im Rahmen des Förderaufrufs vom 4. bis 5. April 2019 beworben. 3.400 von ihnen haben einen Gutschein erhalten. Insgesamt standen 51 Millionen Euro zur Verfügung. Davon gingen 7,65 Millionen Euro an Kommunen in Deutschland.

„Einen kostenfreien Internetzugang anbieten zu können, ist von großer Bedeutung für die Städte und Gemeinden im Land. Er ist nicht nur Ausdruck einer digitalen und vernetzten Informationsgesellschaft, sondern wichtiger Faktor der Wahrnehmung der Städte und Gemeinden als attraktiver Standort, sowohl für die Einwohner und ansässigen Unternehmen als auch für Touristen“, so der Minister.

Deshalb begrüße er, dass die Europäische Kommission noch in diesem Jahr einen weiteren Förderaufruf plant. Die eingegangenen Bewerbungen werden dabei nach dem Prinzip ‚Wer zuerst kommt, mahlt zuerst‘ bearbeitet. Christian Pegel appelliert an die Kommunen: „Beim jetzt abgeschlossenen Förderaufruf wurden laut EU-Angaben fast 98 Prozent der Gutscheine in den ersten 60 Sekunden des Förderaufrufs vergeben. Es lohnt sich also, bei der Bewerbung schnell zu sein. Nutzen Sie die Gelegenheit, kostenloses WLAN in Ihren Zentren mit finanzieller Unterstützung aus Brüssel einzurichten!“

Einen Termin für die ausstehenden Förderaufrufe gibt es noch nicht.

Neuer Gemeindename „Südmüritz“ genehmigt

Südmüritz – Die Gemeinden Ludorf und Vipperow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hatten einen Gebietsänderungsvertrag geschlossen. Danach werden sie sich zum Tag der Kommunalwahlen am 26.05.2019 als Rechtssubjekte auflösen und zu einer neuen Gemeinde mit dem Namen „Südmüritz“ zusammenschließen. Die Namensgebung einer neu gebildeten Gemeinde ist Sache der Gemeinde selbst, nach der Kommunalverfassung M-V muss das Ministerium für Inneres und Europa den neuen Gemeindenamen jedoch genehmigen.

Innenminister Caffier lobte die Gemeinden und die verantwortliche Koordinierungsstelle des Landkreises für den gelungenen Prozess. „Sie haben die Chancen erkannt. Das Beispiel zeigt, dass alle von einem solchen Schritt profitieren können, wenn man sachorientiert miteinander verhandelt und die Bürgerinnen und Bürger mitnimmt. Fusionen ermöglichen den Gemeinden mehr finanzielle Spielräume für Investitionen, die das Landleben wieder attraktiver machen können.“

Der neue Name ist auf die geografische Lage der beiden Gemeinden im Süden der Müritzregion zurückzuführen. Mehr als die Hälfte des zukünftigen Gemeindegebiets besteht aus Wasserflächen der südlichen Müritz.

Produktionswerk in Rehna eröffnet

Rehna – In Rehna im Landkreis Nordwestmecklenburg ist heute die neue Produktionsstätte der Palmberg GmbH eröffnet worden. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig würdigte in ihrer Rede die Entwicklung des Unternehmens seit 1990 als „wirtschaftliche Erfolgsgesichte“ in Mecklenburg-Vorpommern.

„Palmberg ist in den drei Jahrzehnten zu einem der führenden Büromöbelanbieter in Europa geworden. Die Qualität der Möbel made in Schönberg und jetzt auch made in Rehna hat sich herumgesprochen. Jeden Tag fahren die LKW vom Hof und bringen die Produkte zu Kunden nach ganz Deutschland und auch in Nachbarländer wie nach Österreich oder in die Niederlande“, sagte die Ministerpräsidentin. Mit der neuen Produktionsstätte könne das Produktionsprogramm noch erweitert werden. In Rehna sollen 40 bis 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt werden.

Das Unternehmen beweise zudem Verantwortung für die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch für die Gesellschaft. So sei die Palmberg GmbH 2018 als TOP-Ausbildungsbetrieb ausgezeichnet worden. Das Unternehmen engagiere sich für den Sport, zuletzt vor allem für die Volleyballerinnen des Schweriner SC. „Tolle Frauen, sehr sympathisch und erfolgreich – ein Aushängeschild für unser Land“, sagte die Ministerpräsidentin.

Das Engagement gehe aber weit über den Sport hinaus. „Für den Schönberger Musiksommer ist das Unternehmen ebenso ein wichtiger Partner wie für das Biosphärenreservat Schaalsee und viele regionale Vereine“, so Schwesig. „Das ist ein tolles Engagement für ein gutes Zusammenleben, für den Zusammenhalt der Menschen.“

Bewirtschaftung von Kleingärten

Anklam – Das Kleingartenwesen in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern muss laut Umweltminister Dr. Till Backhaus familien- und seniorenfreundlicher gestaltet werden. Nur so könne man dem zunehmenden Leerstand entgegenwirken und das Fortbestehen dieser Tradition sichern. Eine Möglichkeit sehe er darin, die Vorgaben zur Mindestbewirtschaftung zu lockern.

Heute Abend (ab 17.30 Uhr) nimmt Minister Backhaus in Anklam an einer öffentlichen Diskussionsrunde mit Vorständen der Kleingartenvereine Anklam in der Gaststätte „Südeck“ (Adolf-Damascke-Straße 20) zur Zukunft des Kleingartenwesens teil.

Bei der heute stattfindenden Veranstaltung wird es auch um die Frage gehen, wie das Kleingartenwesen in bevölkerungsarmen Regionen erhalten werden kann. „Während es um Schwerin und Rostock lange Wartelisten gibt, musste in Anklam bereits eine Kleingartenanlage geschlossen werden“, so Backhaus. In Mecklenburg-Vorpommern wurden bereits 2015 über 4.000 Parzellen nicht bewirtschaftet, bundesweit sind es aktuell rund 65.000. Dies könne beispielsweise durch mehr Schulgartenprojekte geändert werden.

In Mecklenburg-Vorpommern sind die Kleingärtnerinnen und -gärtner noch immer der größte Landesverband. Hierzulande gibt es etwa 80.000 Kleingartenbesitzer, die in über 1.000 Vereinen organisiert sind und eine Fläche von etwa 3.700 Hektar bewirtschaften. Daneben gibt es noch rund 10.000 nicht organisierte Kleingärtner. Damit sind die Mecklenburger und Vorpommern nach den Sachsen und den Anhaltinern die drittstärkste Kraft im organisierten Kleingartenwesen in Deutschland.

„Kleingärten sind nicht nur Plätze zum Ausspannen und Erholen, sondern für viele sind sie Bioladen, Apotheke und Fitnesscenter. Auch für eine nachhaltige Stadtentwicklung sind sie unverzichtbar: Die oft innerstädtischen Grünflächen liefern Sauerstoff, filtern und befeuchten die Luft und sind Lebens- und Rückzugsräume für Flora und Fauna“, betonte er.

Für die Förderung der Kleingartenvereine stellt das Land jährlich etwa 90.000 Euro bereit. In einem Landeskleingartenausschuss arbeitet das Umweltministerium gemeinsam mit den Verbänden an der Lösung aktueller Fragen.

Breitbandversorgung in Gewerbe- und Mischgebieten

Parchim – In Parchim (Landkreis Ludwigslust-Parchim) soll die Breitbandversorgung in Gewerbe- und Mischgebieten ausgebaut werden. „Eine unzureichende Versorgung mit Breitband wird vor allem von Gewerbetreibenden in der Region bemängelt. Das ist nachvollziehbar, denn ohne Internet ist die alltägliche Arbeit vor allen Dingen auch für Firmen heute praktisch kaum umsetzbar. Entscheidend ist, dass nach Abschluss aller Maßnahmen möglichst keine weißen Flecken verbleiben. Das ist auch ein wichtiger Beitrag für eine erfolgreiche Strukturverbesserung vor Ort“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Unterstützt werden beim Ausbau der Breitbandversorgung das Gewerbegebiet Möderitzer Weg; das Gewerbegebiet Vietingshof und Umgebung; das Gewerbegebiet Flughafen sowie unversorgte Firmen im Ortsteil Slate und im Ortsteil Kiekindemark. „Immer mehr Menschen nutzen selbstverständlich das Internet. Es wachsen die Datenraten und daher muss auch die Bandbreite erweitert werden. Umgekehrt schaffen die größeren Bandbreiten auch neue Möglichkeiten der Nutzung. So werden Arbeitsabläufe und die Anforderungen an die technische Ausstattung in quasi jeder Branche verändert“, betonte Wirtschaftsminister Glawe weiter.

Die Ergebnisse aus einer Markterkundung zeigten, dass bislang ausschließlich Wohngebiete im Stadtzentrum und einzelne Randlagen der Stadt Parchim eigenwirtschaftlich von den verschiedenen Telekommunikationsunternehmen erschlossen werden. Auch seitens des Landkreises findet die Stadt Parchim in den Aufrufen für das Bundesförderprogramm keine Beachtung. „Um die unzureichende Breitbandversorgung für die unterversorgten Gewerbegebiete und umliegende Nachfrager zu verbessern, haben wir Unterstützung zugesagt“, betonte Glawe.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf fünf Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ mit einem Zuschuss in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro.

Moorerlebnispfad wiedereröffnet

Zarrentin – „Nun hat das Biosphärenreservat Schaalsee seine touristische Attraktion zurück“, freute sich Umweltminister Dr. Till Backhaus heute bei der Wiedereröffnung des Moorerlebnispfades am Informationszentrum PAHLHUUS in Zarrentin am Schaalsee.

Der 700 Meter lange Pfad führt durch einen einzigartigen Lebensraum, das Kalkflachmoor. 1998 hatten die Ranger des Biosphärenreservatsamtes einen Holzbohlensteg in Eigenleistung angelegt. Trotz kontinuierlicher Instand­haltung musste der Pfad im Juli 2016 aus verkehrsrecht­lichen Gründen gesperrt werden. Nach umfangreichen Planungen konnte der Wiederaufbau des Steges im August 2018 beginnen. Er besteht nun aus Recycling­kunststoff.

„Das sorgte durchaus für Diskussionen“, sagte Minister Backhaus. „Denn leider verlief bei der Verarbeitung anfangs nicht alles reibungslos. Wir haben die Kritik aus der Öffentlichkeit ernst genommen und natürlich sofort reagiert.“ Um Plastikmüll in dieser sensiblen Natur zu vermeiden, hatte die Baufirma hohe Auflagen einzuhalten. Kunststoffzuschnitte erfolgten nur in Ausnahmefällen im Moor direkt. In diesen Fällen wurde Folie oder eine selbst entwickelte Auffangeinrichtung untergelegt. Dennoch ins Moor gelangte Späne wurden vollständig aufgesammelt bzw. abgesaugt.

Der Recyclingkunststoff ist emissionsfrei und wetterfest, splittert nicht, hat eine lange Haltbarkeitsdauer und ersetzt natürliche Rohstoffe, deren Vorkommen endlich ist, begründete Backhaus die Entscheidung. „Wir gehen davon aus, dass das Material 25 Jahre hält und somit umfangreiche Reparaturen entfallen. Und sollte es ersetzt werden müssen, kann es selbst wieder recycelt werden“, sagte er weiter. Deshalb würden künftig alle Stegbauten beispielsweise in den Naturparks aus recyceltem Material erfolgen.

Besonderes Augenmerk wurde auf die Barrierefreiheit des Steges gelegt. Dazu wurden während der Planung und des Baus insbesondere Anregungen von Akteuren des Lebenshilfewerks Mölln-Hagenow gGmbH berücksichtigt.

Der Moorerlebnispfad ist ein wesentlicher Bestandteil des Informationsangebotes des UNESCO-Biosphärenreser­vates und untrennbar mit der Ausstellung im PAHLHUUS verbunden. Er ist darüber hinaus ein zentraler und beliebter Bestandteil bei Führungen durch den Förder­verein Biosphäre Schaalsee e.V., beispielsweise im Rahmen der SCHAALSEE-TOUR.

Das 1,1 Mio. Euro teure Bauvorhaben wurde zu 100 Prozent mit Mitteln des Europäischen Landwirtschafts­fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und des Landes Mecklenburg-Vorpommern finanziert.

Germany Travel MartTM 2020

Schwerin – Am Sitz der Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT) in Frankfurt/Main hat der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern den Wanderpokal für die Ausrichtung des Germany Travel MartTM (GTM) 2020 übernommen. Damit wird die größte Veranstaltung für nationale und internationale Reiseveranstalter zum zweiten Mal nach 2009 im beliebtesten Urlaubsland der Deutschen ausgerichtet.

Dazu Petra Hedorfer, Vorsitzende des Vorstandes der DZT, die den GTM veranstaltet: „Seit Beginn der gesamtdeutschen Statistik 1993 hat Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der Ausländerübernachtungen bereits mehr als vervierfacht und damit seinen Beitrag zum deutschen Incoming-Tourismus kontinuierlich erhöht. Die Veranstaltung des GTM in Mecklenburg-Vorpommern ist eine hervorragende Plattform, um das vielseitige touristische Profil des Bundeslandes auch international noch bekannter zu machen und dem Incoming weitere Impulse zu geben.“

Harry Glawe, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, machte deutlich: „Mecklenburg-Vorpommern muss weiter auf die touristischen Vorzüge vor allem auch international aufmerksam machen. Intensives Marketing ist dabei ein wichtiges Element, um im nationalen und vor allem auch im internationalen Wettbewerb noch besser mithalten zu können. Der Germany Travel MartTM ist eine große Chance, um unser Land noch stärker von außen in den Blickpunkt zu rücken. Hier kommen deutsche touristische Anbieter mit den entscheidenden Einkäufern der internationalen Reisebranche zusammen. Wir wollen und müssen vor allem im internationalen Maßstab noch bekannter werden. Unternehmen und Anbieter stehen in einem sich rasant verändernden Marktumfeld.“

Zum Germany Travel MartTM vom 10. bis 12. Mai 2020 in Rostock/Warnemünde sowie in der Landeshauptstadt Schwerin werden insgesamt 1.000 Vertreter der nationalen und internationalen Reisebranche, darunter bis zu 150 internationale Medienvertreter, aus bis zu 50 Ländern erwartet. Dazu Wolfgang Waldmüller, Präsident des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern, der mit der Organisation 2020 beauftragt wurde: „Der Germany Travel MartTM ist nach der Internationalen Tourismusbörse 2018, bei der der Nordosten als erstes Bundesland den Partnerlandstatus innehatte, und dem Deutschen Tourismustag im November dieses Jahres die dritte Großveranstaltung, die den Nordosten ins nationale und internationale Blickfeld rückt. Sie wird einen Beitrag für die Internationalisierung des Bundeslandes leisten.“ 2018 zählte Mecklenburg-Vorpommern eine Million Übernachtungen von ausländischen Gästen – ein Plus von sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern, das sich vom 12. bis 14. Mai im Rahmen des diesjährigen 45. Germany Travel MartTM in Wiesbaden präsentierte, hat bereits mit der Organisation des Events begonnen. Schwerpunkte setzt der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern in den Bereichen „Kultur erleben“, „Nachhaltig reisen“ sowie „Barrierefrei ankommen“. Zudem können sich die Teilnehmer zu sogenannten Pre-Convention-Touren sowie Journalistenreisen anmelden, auf denen das Reiseland Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt werden.

Die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) ist das nationale „Tourist Board“ Deutschlands mit Hauptsitz in Frankfurt am Main. Sie vertritt das Reiseland Deutschland im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und wird von diesem aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert. Die DZT entwickelt und kommuniziert Strategien und Produkte, um das positive Image der deutschen Reisedestinationen im Ausland weiter auszubauen und den Tourismus nach Deutschland zu fördern. Dazu unterhält sie weltweit 31 Ländervertretungen.

Grenzüberschreitende Projekte

Stettin – Besuch aus Brüssel: Gemeinsam mit Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph informierten sich Marc Lemaitre (Generaldirektor für Regionalpolitik und Stadtentwicklung bei der Europäischen Kommission) und der Vorpommernstaatssekretär Patrick Dahlemann über grenzüberschreitende Projekte in Stettin, die aus dem grenzüberschreitenden Kooperationsprogramm Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen gefördert werden. Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hatte entsprechende Einladungen ausgesprochen.

„Die Projekte sind gute Beispiele für den nachhaltigen Einsatz europäischer Fördermittel in Mecklenburg-Vorpommern. In den vergangenen Jahren wurde durch das Interreg-Programm in den Grenzregionen viel erreicht – Menschen begegnen und verstehen sich, deutsche und polnische Unternehmen arbeiten erfolgreich zusammen, gemeinsame Vorhaben tragen zu Wachstum und Wohlstand bei. Das wollen wir weiter ausbauen und stärken. Dafür brauchen wir die Unterstützung der Europäischen Kommission. Im Sinne einer zukunftsfähigen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit unseres Landes benötigen wir Kontinuität hinsichtlich des Fördergebiets, der Mittelausstattung und der Verwaltungsstrukturen in der zukünftigen Interreg-Förderperiode 2021 bis 2027 in Mecklenburg-Vorpommern. Die intensiven Gespräche in Brüssel haben dazu beigetragen, dass wir besser verstanden werden. Unsere erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit braucht unbedingt eine Zukunft“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

Staatssekretär Dr. Rudolph und seine Gäste informierten sich bei polnischen Freunden und Projektpartnern in Stettin unter anderem über das Projekt „Grenzüberschreitendes Neugeborenen-Screening“ (NGS) an der Pommerschen Medizinischen Universität Stettin. NGS ist eine Präventionsmaßnahme zur Früherkennung von angeborenen Stoffwechsel- und Hormonstörungen. Erstmals wurden durch die Umsetzung des Projektes diese lebenswichtigen Untersuchungen grenzübergreifend durchgeführt. Den Säuglingen wird am dritten Lebenstag etwas Blut aus der Ferse entnommen und auf eine Trockenblutkarte gegeben, die im Neugeborenen-Screening-Labor untersucht wird. Im Zuge dieses Projektes kann Mecklenburg-Vorpommern als erstes Bundesland seit September 2011 das Mukoviszidose-Screening flächendeckend und kostenfrei für die Eltern anbieten. Alle Neugeborenen im definierten Fördergebiet können an den Untersuchungen kostenfrei teilnehmen. Nach Angaben der Projektpartner werden pro Monat rund 4.000 Neugeborene untersucht. „Mit dem Projekt wird die Gesundheitsversorgung in der Region erheblich aufgebessert. Die Umsetzung einer so breit angelegten präventiven Untersuchungsreihe ist nur möglich durch das hohe Engagement aller Beteiligten, die enge Zusammenarbeit und den grenzüberschreitenden Wissenstransfer. Ein gelebtes Beispiel des europäischen Gedankens“, sagte Rudolph.

Weiteres Thema der Informationsreise war das Projekt „Nachbarspracherwerb von der Kita bis zum Schulabschluss“. Im Mittelpunkt steht dabei die Erarbeitung einer durchgängigen Bildungskonzeption von der Kita bis zur Berufsschule über zusätzliche Unterrichtsangebote sowie die Qualifizierung von deutschen und polnischen Pädagogen. Zusätzlich soll ein jährliches Begegnungsprogramm für die teilnehmenden Kinder und Jugendlichen organisiert werden. Ein Kernelement des Projektes ist eine grenzübergreifende Werbekampagne für die Kultur und Sprache des Nachbarlandes. Partner im Projekt sind aus MV der Landkreis Vorpommern-Greifswald, die Regionale Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie (RAA) sowie die Universität Greifswald. Der brandenburgische Landkreis Uckermark beteiligt sich ebenso an dem Vorhaben sowie die Wojewodschaft Westpommern. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Projekt aus Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von knapp 2,2 Millionen Euro. Die Gesamtinvestitionen für das bis 2020 laufende Projekt betragen rund 2,57 Millionen Euro. „Es ist der richtige Weg, Kindern und Jugendlichen bereits frühzeitig sprachliche und interkulturelle Kompetenzen zu vermitteln. So werden mögliche Barrieren in den Köpfen überwunden. Zugleich bietet sich den Kindern und Jugendlichen eine breitere Möglichkeit in der beruflichen Entwicklung – auch jenseits der Grenze können Berufs- und Hochschulbildungseinrichtungen genutzt werden“, sagte Rudolph.

Abgeleitet aus den identifizierten Entwicklungspotentialen im Fördergebiet verfolgt das Kooperationsprogramm in der Förderperiode 2014 bis 2020 eine Konzentration auf vier strategische Bereiche: Natur und Kultur, Verkehr und Mobilität, Bildung, grenzübergreifende Kooperation. Die thematische Fokussierung soll eine weitere Integration des Programmraums unterstützen. Das Fördergebiet umfasst in Mecklenburg-Vorpommern die Landkreise Mecklenburgische Seenplatte, Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen, in Brandenburg die Landkreise Barnim, Uckermark und Märkisch Oderland und in Polen die Wojewodschaft Westpommern. In einem Projekt müssen mindestens zwei Projektpartner (ein polnischer und ein deutscher Projektpartner) beteiligt sein.

Verwaltungsbehörde ist das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern mit Sitz in Schwerin. Koordinierungsbehörden, die die Umsetzung des Programms jeweils in Brandenburg und Polen begleiten, sind das Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz in Potsdam und das Ministerium für Infrastruktur und Entwicklung in Warschau. Seit November 2016 hat der Begleitausschuss 47 Projekte mit einem EFRE-Anteil von rund 109,3 Millionen Euro mit einem Investitionsvolumen von rund 134,4 Millionen Euro zur Förderung ausgewählt.

Wirtschaftsforum der SPD warnt vor US-Strafzöllen auf Autoimporte

Berlin – Das Wirtschaftsforum der SPD verurteilt mögliche US-Sanktionen gegen europäische Autobauer. „Wer Autoimporte aus der EU als Gefahr für die nationale Sicherheit einstuft, riskiert eine Eskalation im Handelskonflikt und eine weitere Verschlechterung des transatlantischen Verhältnisses“, sagt der Präsident des Wirtschaftsforums der SPD, Dr. Michael Frenzel. „Zollschranken nutzen niemandem, auch den USA nicht. Wir setzen vielmehr auf einen neuen Anlauf für ein transatlantisches Freihandelsabkommen, das sämtliche Zölle auf Industriegüter abschafft.“

Strafzölle in Höhe von 25 Prozent im Gespräch

US-Präsident Donald Trump will in diesen Tagen über einen Abschlussbericht des US-Handelsministerium entscheiden. Nach mehr als halbjähriger Prüfung kam die Behörde im Februar zu dem Schluss, dass Autoimporte eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA darstellen können. Mit einer Entscheidung über die Verhängung von Strafzöllen wird bis zum 18. Mai gerechnet. Diese Frist kann aber durch den US-Präsidenten ohne Weiteres verlängert werden. Zuletzt wurden von der US-Administration Sonderzölle in Höhe von 25 Prozent ins Gespräch gebracht.

Mittelständler in ganz Deutschland betroffen

„Protektionistische Maßnahmen sind der falsche Weg. Sie unterbrechen internationale Wertschöpfungsketten und treffen nicht nur die Automobilhersteller, sondern genauso die Zulieferer – also viele mittelständische Betriebe in Deutschland und Europa“, erklärt der Präsident des SPD-nahen Wirtschaftsverbands. „Das zerstört Vertrauen. Die EU muss reagieren.“ EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte bereits am Montag verlauten lassen, dass eine Liste mit US-Produkten, gegen die Vergeltungszölle verhängt würden, längst fertig sei. Dabei gehe es um ein Handelsvolumen von etwa 20 Milliarden Euro.

Für faire Handelspolitik und den Abbau von Zöllen

„Wir müssen der EU-Handelskommissarin den Rücken stärken“, fordert Frenzel. „Die im Juli 2018 erzielte Vereinbarung zwischen Junker und Trump zeigt, was die EU erreichen kann, wenn sie mit einer Stimme spricht.“ So lange beide Seiten über den Abbau von Zöllen, Handelsschranken und Subventionen verhandeln, sei von einseitigen Aktionen der USA abzusehen. „Wir sind für eine faire Handelspolitik und eine ausgewogene Handelsbilanz, die auch Finanzdienstleistungen einbezieht“, unterstreicht Frenzel. „Strafzölle vergiften indes das Klima des freien Welthandels.“

LED für Schweriner Paulskirche

Schwerin – Heute übergibt Energieminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 65.000 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Innenbeleuchtung der Paulskirche auf LED-Technik an Pastor Christian Heydenreich. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Um Energie einzusparen, sollen die Innenbeleuchtung der Paulskirche auf LED umgestellt und elektronische Steuerelemente eingebaut werden. Die vorhandenen 58 Leuchten (49 in Kirchenschiff und Eingang sowie 9 Leuchten unter der Empore), bestehend aus Hänge- und Wandleuchten sowie mobilen Strahlern sollen durch 62 LED-Leuchten (33 im Kirchenschiff und Altarraum, 21 unter der Empore, zwei an der Kanzel und sechs historische Leuchter) ersetzt werden. Dabei sollen die historischen Leuchter wieder an ihrem ursprünglichen Ort in den Seitenschiffen installiert werden.

Durch diese Maßnahmen können jährlich 2.247 Kilowattstunden Strom sowie ca. 1,2 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden. Das Vorhaben ist zudem ein Beispiel dafür, wie Denkmalschutz und moderne Technik in Übereinklang gebracht werden können.