Daily Archives for 18. Juli 2019

Torgelow investiert in Brandschutz

Torgelow – Die Stadt Torgelow investiert viel in ihre Freiwillige Feuerwehr und wird dabei vom Land unterstützt. Heute übergab Innenminister Lorenz Caffier einen Fördermittelbescheid für den Kauf eines neuen Löschgruppenfahrzeugs LF 10 an das Stadtoberhaupt Torgelows, Bürgermeisterin Kerstin Pukallus in Höhe von 154.000 Euro. Das Innenministerium übernimmt damit zweidrittel der Gesamtkosten für die Ersatzbeschaffung in Höhe von 230.000 Euro. Das neue Fahrzeug wird ein 30 Jahre altes Löschfahrzeug vom Typ LF 16 ersetzen.

„Die Investitionen in den Brandschutz sind gut angelegtes Geld. Voraussetzung für eine erfolgreiche Brandbekämpfung ist eine moderne und den jeweiligen Anforderungen entsprechende technische Ausstattung der Feuerwehr“, so Innenminister Caffier. „Aber ohne den persönlichen Einsatz der vielen Freiwilligen nützt auch moderne Technik nichts. Viele engagieren sich in Torgelow für den Schutz ihrer Mitbürger. Dafür danke ich den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Torgelow recht herzlich.“

Die Feuerwehr Torgelow ist als Schwerpunktfeuerwehr eingestuft. Zur Absicherung des Territoriums gehören neben Altenheimen auch mehrere Versammlungsstätten, das Sportstadion für 8000 Besucher sowie diverse Industriebetriebe. Die Feuerwehr Torgelow ist aber auch für die Eisengießerei Torgelow und das Historische Freiluftmuseum „Ukranenland“ mit vielen Holzbauten zuständig. Weiterhin gewährleistet die FFw Torgelow für rund 52.000 Hektar Waldgebiet den Brandschutz.

Rückbau Kernkraftwerk Greifswald

Greifswald – Im Rahmen einer Inspektion auf dem Gelände des in Stilllegung und Abbau befindlichen Kernkraftwerkes Greifswald hat die für das Ministerium für Inneres und Europa tätige Sachverständige festgestellt, dass ein in den Inventarlisten registrierter mit Asbestplatten beladener Reststoffbehälter nicht auffindbar war. Der Reststoffbehälter war bereits freigemessen und ist auf einer Bereitstellungsfläche für Material nach Freimessung abgestellt worden, um es auf einer Deponie zu entsorgen. Insofern ging von dem Behälter keine Gefahr aus.

Nachdem das Ministerium für Inneres und Europa als Aufsichtsbehörde in Kenntnis gesetzt wurde, ist die EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH unverzüglich zur umfassenden Untersuchung und Aufarbeitung des Vorgangs aufgefordert worden. Als erste Maßnahme wurde eine vollständige Inventur aller Behälter auf den Bereitstellungsflächen nach Freimessung veranlasst. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen. Die Sachverständige des Ministeriums wurde darüber hinaus beauftragt, einen Vorschlag für die weitere Erhöhung der Kontrolldichte zu unterbreiten.

Die Aufdeckung der Auffälligkeit im Rahmen der Inspektion zeigt, dass die aufsichtliche Praxis greift und geeignet ist, Unregelmäßigkeiten umgehend festzustellen. Gleichwohl wird die Situation zum Anlass genommen, die routinemäßigen Abläufe noch einmal gezielt zu überprüfen.

Ehrenamtsstiftung und Vorpommern-Fonds

Insel Rügen – Mit dem „Ehrenamtstag“ hat der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann seine Vorpommerntour fortgesetzt. Dabei besuchte er gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Stiftung für Ehrenamt und Bürgerliches Engagement Jan Holze den Förderverein des Theaters Putbus e.V. und die Jam GmbH in Ribnitz-Damgarten. Anschließend ging es zum Backstein Geist- und Garten e.V. nach Starkow. Am Nachmittag besuchte Dahlemann den T30 e.V. in Demmin und übergab einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 25.000 Euro aus Mitteln des Vorpommern-Fonds.

„Die Initiative des T30 e.V. ist ein herausragendes Beispiel für ehrenamtliches Engagement in der Hansestadt Demmin. Darüber freue ich mich sehr. Es ist schön, dass es Menschen gibt, die Visionen haben und diese auch gemeinsam mit anderen umsetzen wollen. Sehr gern hat die Landesregierung das Projekt des Begegnungs- und Lernbüros mit Mitteln aus dem Vorpommern-Fonds unterstützt. Hier können Konzepte entstehen und neue Projekte in der Stadt vorangebracht werden. Dabei ziehen wir mit der Ehrenamtsstiftung an einem Strang“, sagte Dahlemann im Anschluss an den Besuch.

Das Projekt des Begegnungs- und Lernbüros umfasst ein Gemeinschaftsbüro mit Werkstatt, Atelier und Seminarraum, das von Vereinen und gemeinnützigen Akteuren zu Veranstaltungen genutzt werden kann.

Den Abschluss des Tages bildete die Übergabe eines Zuwendungsbescheides mit dem Innenminister des Landes Lorenz Caffier für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Torgelow im Ortsteil Torgelow Holländerei. „Für mich ist die Verbesserung der Ausrüstung unserer Feuerwehren schon immer von großer Wichtigkeit. Nur so können wir sicherstellen, dass auch künftig der Brandschutz in den Ortsteilen und kleinen Orten gewährleistet ist. Gerade auch der verheerende Brand in Ueckermünde hat gezeigt, wie wichtig eine gute technische Ausstattung unserer Wehren ist“, so der Staatssekretär.

Der Abend klang mit einem gemeinsamen Grillen an der Feuerwehr aus.

Vereinfachte Steuererklärung immer beliebter

Schwerin – Vor zwei Jahren startete Mecklenburg-Vorpommern ein Pilotprojekt: Für Rentnerinnen und Rentner sollte die Steuerklärung einfacher und verständlicher werden. Offenbar mit Erfolg: Waren es anfangs nur einige hundert Rentnerinnen und Rentner, die den Service nutzten, sind es allein im ersten Halbjahr dieses Jahres schon über 13.000.

Von Anfang an verfolgte das Bundesministerium der Finanzen das Pilotprojekt in Mecklenburg-Vorpommern mit großem Interesse und unterstützt das Land daher auch bei der Erweiterung des Verfahrens. So können die Rentnerinnen und Rentner seit diesem Jahr auch Spenden, haushaltsnahe Dienstleistungen und die sogenannten „außergewöhnlichen Belastungen“ (etwa hohe Arztrechnungen, die von der Krankenkasse nicht getragen werden) dem Finanzamt zur Berechnung der Steuer mitteilen. Die meisten anderen wesentlichen Daten sind den Finanzämtern ohnehin bekannt. Schon seit vielen Jahren übermitteln Rentenversicherungsträgern, Versicherungen und Krankenkassen ihre Daten direkt an die Finanzbehörden.

Für die Rentnerinnen und Rentner bedeutet das vor allem deutlich weniger Aufwand als in der Vergangenheit. Ein Service der daher immer häufiger genutzt wird: Von zunächst 722 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Jahr 2017 stieg die Zahl im vergangenen Jahre bereits auf 7.995. Allein im ersten Halbjahr dieses Jahres waren es nun schon 13.525 Rentenempfängerinnen und Rentenempfänger, die das vereinfachte Verfahren nutzten.

„Wir können den Rentnerinnen und Rentnern die Steuererklärung zwar nicht ersparen, aber wir können bürokratische Hürden senken. Jeder freut sich, wenn die Steuererklärung vereinfacht wird. Wir sind stolz darauf, mit unserem Projekt beispielgebend für andere zu sein“, so Finanzminister Reinhard Meyer. Denn seit Mai dieses Jahres wird der Service nun auch in Bremen, Brandenburg und Sachsen angeboten.

Unternehmen investiert in neuen Hallenkomplex

Wolgast – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat sich am Donnerstag in Wolgast (Landkreis Vorpommern-Greifswald) bei der Hadrian GmbH & Co. Metall- und Kunststofftechnik KG über aktuelle Erweiterungsvorhaben des Unternehmens informiert.

„Das Unternehmen hat eine beeindruckende Entwicklung genommen. Hochspezialisierte Mitarbeiter fertigen Produkte, die national und international gefragt sind. Jetzt wird weiter in den Standort investiert, um die Produktionskapazitäten zu erweitern. Mit dem Vorhaben werden 85 Dauerarbeitsplätze gesichert und sechs weitere Arbeitsplätze neu geschaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort anlässlich der Rohbaufertigstellung des neuen Hallenkomplexes.

Die Hadrian GmbH & Co. Metall- und Kunststofftechnik KG wurde 1997 in Wolgast gegründet. Das Unternehmen ist ein Fertigungsdienstleister für die Herstellung von aufwendigen Bauteilen und Baugruppen, die unter anderem für den Schienenfahrzeugbau und die Telekommunikationsinfrastruktur genutzt werden.

Da nach Unternehmensangaben aufgrund der inzwischen erreichten Fertigungstiefe die vorhandenen Produktionskapazitäten und -flächen nicht mehr ausreichen, werden derzeit auf dem vorhandenen Grundstück in Wolgast eine weitere Produktionshalle sowie überdachte Lager- und Abstellflächen gebaut. Darüber hinaus sollen neue Maschinen (vorrangig CNC-Bearbeitung) angeschafft werden. Das Unternehmen arbeitet seit vielen Jahren eng mit dem Pommerschen Diakonieverein Züssow e.V. zusammen. Bis zu 30 Mitarbeiter der Greifenwerkstatt erledigen Arbeiten im Bereich der Montage und Verpackung sowie der Garten- und Landschaftspflege.

„Viele unserer heimischen Unternehmen übernehmen wirtschaftliche und soziale Verantwortung für ihre Beschäftigten und die Region. Bei Hadrian werden Menschen mit verschiedenen Handicaps entsprechend ihrer Fähigkeiten in den Werkstätten eingesetzt und in die täglichen Arbeitsabläufe integriert. Das ist ein beispielhaftes Engagement“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestition des Unternehmens beträgt mehr als 4,7 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von 1,4 Millionen Euro.

Barrierefreie Bushaltebucht

Neubrandenburg – Die Stadt Neubrandenburg (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Infrastrukturministerium Mecklenburg-Vorpommern für den Neubau einer barrierefreien Bushaltebucht an der Mirabellenstraße einen Zuschuss in Höhe von rund 94.000 Euro. Die Gesamtkosten betragen rund 120.000 Euro.

Im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ gewährt das Infrastrukturministerium einen erhöhten Fördersatz von 80 Prozent. Ziel des Programms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ ist es, zu einer barrierefreien Nutzung der öffentlichen Nahverkehrsangebote beizutragen. Hierzu werden Kommunen und Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bei der barrierefreien Umgestaltung von Haltestellen und Verkehrsstationen gezielt unterstützt.

Auch die Schulkinder eines naheliegenden und wachsenden Wohngebiets profitieren von dem Neubau. Der gegenwärtige Weg zur nächstliegenden Bushaltestelle von 700 Metern verkürzt sich erheblich.

Die Fördermittel werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen ÖPNV aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt.

Schaf- und Ziegenhaltung

Schaf- und Ziegenhalter nutzen höhere Förderung der Beweidung

Schwerin – Für die Beweidung von extensiv genutztem Dauer­grünland in den Wolfsgebieten mit Schafen und Ziegen hat Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr die Zuwendungsbeträge erhöht. Insgesamt haben 22 Schafhalter diese Möglichkeit genutzt. Es sind ca. 860 Hektar betroffen.

Auf Initiative von Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus wurde die Förderrichtlinie „Extensive Dauergrünlandbeweidung mit Schafen und Ziegen“ dahingehend verändert, dass der Fördersatz um 69 EUR/ha auf 289 EUR/ha angehoben wurde. „Das Geld soll zum Ausgleich der Kosten für eine effektive Wolfsabwehr beitragen“, erläutert Backhaus das Ziel.

Die Prämienerhöhung schöpft den höchstmöglichen Fördersatz im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) aus. Ebenso wird der Kreis an Zuwendungsempfängern vollständig berücksichtigt, der nach jetziger EU-Rechtslage möglich ist. Eine Neuantragstellung für die Aufnahme in das Förderprogramm zur extensiven Dauergrünland­bewirtschaftung war jedoch nicht möglich.

„Leider ist im Rahmen der derzeit gültigen Rechtslage nicht mehr möglich gewesen“, bedauert Backhaus. Er verweist jedoch darauf, dass sich der Bundesrat jüngst für eine zusätzliche finanzielle Förderung von Weidetierhaltern ausgesprochen hat. „Es ist gut, dass die Länder meine Initiative aufgegriffen haben, die Weidetierhaltung deutlich stärker zu fördern. Die Schäfer leisten einen erheblichen Beitrag für den Natur- und Artenschutz und für den Erhalt unserer Kulturlandschaft. Ihre Ertragssituation sei jedoch sehr problematisch. Besonders in Regionen, in denen der Wolf etabliert ist, bräuchten die Weidetierhalter deshalb eine gezielte finanzielle Kompensation für die Mehraufwendungen, die z.B. durch Präventions­maßnahmen entstehen“, so Backhaus.

Outdoor-Camp der Landespolizei M-V

Malchow – Ferienspaß mit der Landespolizei von Mecklenburg-Vorpommern: Kinder im Alter von 11 bis 13 haben vom 17. bis zum 24. Juli 2019 eine erlebnisreiche Woche vor sich, in der ihnen zudem kameradschaftliches Miteinander in einer Gruppe nahe gebracht wird.

Innenminister Lorenz Caffier hat heute das Camp in der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz M-V in Malchow eröffnet. „Es beeindruckt mich immer wieder und macht mich auch stolz, mit welchem Engagement und Fingerspitzengefühl unsere Polizistinnen und Polizisten dieses Camp vorbereiten und mit den Kindern und Jugendlichen umgehen, die nicht selten selbst Zeugen von Gewalt oder Opfer von Straftaten wurden. Trotz aller ernsthaften Themen, die hier besprochen werden, stehen Ferienspaß und Erholung im Vordergrund“, so Minister Caffier.

Insgesamt 72 Jungen und Mädchen nehmen in diesem Jahr an dem traditionsreichen Präventionsprojekt, das von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landespolizei durchgeführt wird, teil. Ziel des Camps ist es, den Kindern ein positives Bild der Polizei zu vermitteln und Vertrauen aufzubauen. Der Aufenthalt für die Kinder aus meist sozial benachteiligten Familien ist kostenlos.

„Dass dieses Outdoor-Camp in diesem Jahr bereits zum 25. Mal stattfindet, unterstreicht nicht nur die hervorragende Arbeit der Polizistinnen und Polizisten, sondern zeigt auch, dass ein solches Angebot im Bereich der Prävention wichtig für die Kinder und Jugendlichen in unserem Land ist“, unterstreicht der Minister.

Das Outdoor-Camp ist für Kinder, die zum Beispiel in Großfamilien oder Kinderheimen aufwachsen bzw. deren Eltern finanziell nicht in der Lage sind, ihren Kindern eine Ferienfahrt oder die Mitgliedschaft in Sportvereinen zu ermöglichen. Auch Kinder, die Opfer von Straftaten geworden sind, werden durch die Fachkräfte der örtlich zuständigen Jugendämter beziehungsweise Präventionssachbearbeiter der Kommunen ausgewählt.

Vorwiegend Polizeibeamte sowie Mitarbeiter der Landespolizei aus den unterschiedlichsten Bereichen betreuen die Kinder als vertrauensvolle Ansprechpartner rund um die Uhr. In Einzel- und Gruppengesprächen mit den Betreuern werden Themen wie Gewalt an Schulen oder Straftaten wie beispielsweise Diebstähle diskutiert.

Auf dem Programm stehen unter anderem der Besuch des Piraten-Open-Airs in Grevesmühlen, der Besuch des Erlebnishofes in Rövershagen, eine Nachtwanderung, der Besuch der Sommerrodelbahn in Malchow sowie ein Polizei- und Feuerwehraktionstag auf dem Gelände der Feuerwehrschule.

Finanziert wird das Camp über den Landesrat für Kriminalitätsprävention, über die Landkreise und aus Spendengeldern, die zum Teil von Polizistinnen und Polizisten bei Spendenläufen selbst erlaufen werden. Unterstützt wird das Camp zudem durch den Polizeisportverein (PSV) Schwerin.