Daily Archives for 8. August 2019

Bauliche Investitionen in Tierheime

Schwerin – 14 Tierschutzvereine erhalten dieses Jahr aus dem Landeshaushalt eine Förderung für bauliche Investitionen in den Tierheimen des Landes. Die entsprechenden Zuwendungsbescheide hat das Ministerium für Landwirt­schaft und Umwelt Anfang August den Vereinen zugestellt. Das Ministerium stellt für das Jahr 2019 erneut 300.000 Euro zur Verfügung, die mit den bewilligten Förderprojekten ausgeschöpft sind.

Bis Antragsschluss am 30. Juni war die Förderung von 18 Projekten beantragt worden. Die Vergabe erfolgte unter Einbeziehung des Tierschutzbeirates. Die geförder­ten Projekte reichen vom Einbau einer Tür mit Katzen­klappe im Werte von 1.300 Euro bis hin zum Neubau eines Katzen- und Kleintierhauses, für den der Tierschutz­verein Wismar und Umgebung rund 122.000 Euro bewilligt bekam.

Tierheime leisten durch die Aufnahme, Pflege, Betreuung und Weitervermittlung von Fundtieren oder abgegebenen sowie sichergestellten Tieren einen bedeutenden Beitrag zum Tierschutz vor Ort. Das Land sieht deshalb die ehrenamtliche Arbeit in den Tierheimen als wichtige Unterstützung der behördlichen Tierschutzarbeit an.

Minister Dr. Till Backhaus kennt aus vielen Besuchen den Zustand der Tierheime in Mecklenburg-Vorpommern und weiß um die Notwendigkeit von dringenden Investitionen. Er setzt sich deshalb engagiert für eine kontinuierliche Unterstützung aus dem Landeshaushalt ein.

Von 1993 bis 2011 flossen insgesamt 1,2 Millionen Euro, also ca. 67.000 Euro pro Jahr, den Tierheimen zu. Seit 2012 sind jährlich für die Tierheimförderung 100.000 Euro vorgesehen. Besondere außerplanmäßige Erhöhungen gab es 2016 mit 600.000 Euro, 2017 mit 900.000 Euro. Auch 2018 und 2019 ist die Erhöhung der zunächst geplanten 100.000 Euro auf 300.000 Euro für jedes dieser beiden Jahre erreicht worden. Allerdings ist ein höheres Engagement der Landkreise, der Städte und Gemeinden bei der Unterstützung der Tierheime erforderlich.

Zur Entlastung der Tierheime hat das Ministerium seit 2016 darüber hinaus Maßnahmen zur Kastration von freilebenden Katzen gefördert. Dem Landesverband MV des Deutschen Tierschutzbundes wurden dafür bisher 100.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Die Tierheimförderung und das Katzenkastrationsprojekt sind Teil des im Koalitionsvertrag vereinbarten Tierschutz­konzeptes der Landesregierung.

Neupflanzungen von Straßenbäumen 2018

Schwerin – Am 8. August 2019 fand im Energieministerium das jährliche Gespräch mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zur Vorstellung der sogenannten Fäll- und Pflanzstatistik von Straßenbäumen statt. Die Statistik 2018 weist ein deutliches Plus an Neupflanzungen aus. In ihr wird die Zahl der gefällten Alleebäume – insbesondere aufgrund von Verkehrssicherheitsdefiziten und anstehendenden Bauvorhaben – ebenso erfasst wie die der Neuanpflanzungen an Bundes- und Landesstraßen.

„Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 4.423 Straßenbäume neu gepflanzt. 2.836 Bäume mussten an Bundes- und Landesstraßen gefällt werden. Das bedeutet ein Plus von 1.587 Bäumen“, berichtet Infrastrukturminister Christian Pegel und betont: „Erstmals seit 2014 lag die Zahl der Neupflanzungen damit deutlich über der der Fällungen.“

„Der BUND Mecklenburg-Vorpommern ist sehr erfreut, dass 2018 fast 1.600 Bäume an Bundes- und Landesstraßen mehr gepflanzt wurden als gefällt. Damit hat Minister Pegel seinen Worten, die er an die Teilnehmer der Alleentagung des BUND 2018 gerichtet hatte, Taten folgen lassen. Dort hatte er sich für den Erhalt der Alleenlandschaft ausgesprochen. Neben einer fachgerechten Pflege der jungen und alten Bäume gehört dazu in erster Linie der Ersatz für Fällungen von Alleebäumen durch Neu- und Lückenbepflanzung. Besonders positiv ist, dass alle drei Straßenbauämter zu diesem guten Ergebnis beigetragen haben. Der BUND hofft sehr, dass der positive Trend auch in den kommenden Jahren anhält“, sagt Katharina Dujesiefken, Referentin für Baum- und Alleenschutz beim BUND Mecklenburg-Vorpommern.

Als Gründe für die positive Bilanz führt Christian Pegel an: „Die altersbedingten Fällungen aus Gründen der Verkehrssicherheit und die sturmbedingten Baumverluste fielen 2018 geringer als in den Vorjahren aus. Außerdem hat die Landesstraßenbauverwaltung im vergangenen Jahr große Anstrengungen zum Ausgleich der höheren Verluste in den Jahren 2015 bis 2017 unternommen.“

Die meisten neuen Bäume wachsen nun im Zuständigkeitsbereich des Straßenbauamtes Neustrelitz im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte – dort sind es 998 Jungbäume. In der Statistik folgt der Landkreis Ludwigslust-Parchim, den das Straßenbauamt Schwerin betreut, mit 1168 Bäumen. In beiden Landkreisen wurden aber auch die meisten Bäume gefällt. Die Witterung hatte dort in den vergangenen Jahren zu vielen Baumschäden geführt, die die Verkehrssicherheit gefährdeten. Teilweise waren Bäume aufgrund starker Stürme gestürzt. Vor allem Ludwigslust-Parchim war davon betroffen. „Die Zahl der Neuanpflanzungen lag aber dennoch auch dort deutlich über der Fällquote“, so Pegel.

Er resümiert: „Die Kollegen der Straßenbauverwaltung haben mit ihrem Einsatz im vergangenen Jahr einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Alleen in unserem Land geleistet. Dabei haben sie Wert darauf gelegt, die Bäume so zu pflanzen, dass in den kommenden Jahrzehnten neue, dichte Alleen entstehen können.“ Als Beispiele nennt er die Landesstraße 341 zwischen Woldegk und Göhren (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte), an der 412 Linden gepflanzt wurden, sowie die Landesstraße 81 zwischen Blievenstorf und Dambeck (Landkreis Ludwigslust-Parchim) mit 356 neuen Birken, Ahornen und Eichen. Daneben hat die Straßenbauverwaltung auch viele Obstbäume gepflanzt, unter anderem bei Richtenberg (Landkreis Vorpommern-Rügen). Dort stehen nun mehr als 100 Wildapfel-, Apfel- und Pflaumenbäume sowie Felsenbirnen und Ebereschen.

Neben Neuanpflanzungen unternimmt die Straßenbauverwaltung große Anstrengungen zum Erhalt der vorhandenen Alleen und Baumreihen. So wurden 2018 ca. 2,7 Millionen Euro für die Pflege der Straßenbäume aufgewendet. Christian Pegel betont: „Die charakteristischen Baumreihen, die vielerorts das Landschaftsbild prägen, gehören längst zu den Sehenswürdigkeiten Mecklenburg-Vorpommerns. Mit unserer Arbeit wollen wir diese auch für künftige Generationen bewahren.“

Freie Wohlfahrtspflege in M-V

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in der Schweriner Staatskanzlei ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern geführt.

Das war ein sehr gutes Gespräch. Ich bin sehr dankbar für die Arbeit, die von den Sozialverbänden in unserem Land geleistet wird. Allein für die Verbände der LIGA sind 60.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig. Das reicht von der Kita bis zur Pflege. Hinzu kommen tausende Ehrenamtliche, die sich in den Verbänden für das Gemeinwohl engagieren. Das hat man zuletzt beim großen Waldbrand bei Lübtheen gesehen. Die Sozialverbände leisten damit einen großen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt in Mecklenburg-Vorpommern. Wir sind uns in unserem Gespräch aber auch einig darüber gewesen, dass wir mehr Transparenz in die Finanzierung dieser wichtigen Arbeit bringen müssen. Dazu bereitet die Landesregierung ein Gesetz vor“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Anschluss an das Gespräch.

„Wir freuen uns über den Austausch auf Augenhöhe, der in guter Atmosphäre stattgefunden hat. Uns verbindet das gemeinsame Ziel, die soziale Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern als Partner zu sichern und zu stärken“, sagt die Vorsitzende der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern, Christina Hömke. Einigkeit bestand auch darin, dass das von der Landesregierung geplante Wohlfahrtsgesetz zu einer verlässlichen Finanzierung der sozialen Arbeit, guter Vergütung und Transparenz führen soll“, so Hömke.

In der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege haben sich die Arbeiterwohlfahrt, die Caritas, das Deutsche Rote Kreuz, die Diakonie, der Paritätische Wohlfahrtsverband und die Zentrale Wohlfahrtsstelle der Juden in Mecklenburg-Vorpommern zusammengeschlossen.

Hanse Sail eröffnet

Rostock – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in Rostock gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem Staatspräsidenten Portugals Rebelo de Sousa die 29. Hanse Sail eröffnet: „Mit 170 Schiffen aus 15 Staaten, darunter auch aus Südamerika, ist die Hanse Sail so international wie nie zuvor. Auch die Krusenstern ist wieder dabei. Die tolle Stimmung ist jetzt schon zu spüren. Wenn Hanse Sail ist, dann heißt das: Freude, Spaß, Tradition und ausgelassen feiern. Einheimische und Gäste können das Erbe der Hanse mit vielen Schiffen hautnah erleben. Die Hanse Sail ist das größte Volksfest in unserem Land. Sie ist ein Schaufenster für Rostock und ganz Mecklenburg-Vorpommern.“

Die Regierungschefin bewertete den Besuch des Bundespräsidenten und des Staatspräsidenten Portugals als große Ehre für die Hanse Sail, die Hansestadt Rostock und das ganze Land. „Ich freue mich sehr, dass Frank-Walter Steinmeier und Rebelo de Sousa zu uns nach Rostock gekommen sind. Das ist eine große Wertschätzung für uns, erfüllt uns mit Stolz und würdigt die Hanse Sail in besonderer Weise. Dafür sage ich herzlichen Dank.“

Die Hanse Sail sei nicht nur wichtig für die Wirtschaft vor Ort, sondern leiste auch einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der maritimen Tradition im Ostseeraum und der Segelschulschiffe und der historischen Segler. Die Ministerpräsidentin dankte allen Eignern, Kapitänen, Mannschaften, Sponsoren und Medienpartnern und den Organisatorinnen und Organisatoren der Hanse Sail. „Sie alle haben Anteil an diesem wunderbaren Fest. Vor allem danke ich den Rostockerinnen und Rostockern, die sich wieder als ausgezeichnete Gastgeberinnen und Gastgeber erweisen.“

Bildung gehört zur Resozialisierung

Neustrelitz – 32 Strafgefangene haben jetzt im Justizvollzug ihren Abschluss für ihre Zukunft geschafft. Justizministerin Katy Hoffmeister wies darauf hin, dass Bildung zur Resozialisierung gehört. Sie dankte den Bediensteten und Lehrern für ihren Einsatz in Bützow und Neustrelitz.

„Ausbildung und Schule während der Haft sind ein Ausdruck dafür, dass Gefangene nach der Entlassung ein Leben ohne neue Straftaten führen möchten. Jeder erfolgreiche Schul- oder Bildungsabschluss verbessert die Integration und insofern haben die Lehrkräfte der Volkshochschulen und auch die Justizbediensteten durch ihre Arbeit in den beiden Justizvollzugsanstalten mit Ausbildungsangeboten, Bützow und Neustrelitz, einen hohen Anteil an der Resozialisierung und am Opferschutz. Für diesen Einsatz danke ich ihnen. Den Gefangenen ist zu wünschen, dass sie mit dem Abschlusszeugnis die Chance für eine straffreie Zukunft nutzen“, so Justizministerin Hoffmeister.

Acht Gefangene der JVA Neustrelitz im Alter von 17 bis 23 Jahren schlossen die Mittlere Reife ab. Der Beste mit einem Notendurchschnitt von 1,73. Zehn Neustrelitzer Insassen erlangten zudem die Berufsreife in Bildungsmaßnahmen wie Metalltechnik, Hotel- und Gastgewerbe sowie Garten- und Landschaftsbau. Ein 24-jähriger Insasse hat seinen Abschluss als Fachkraft für Metalltechnik erlangt. Sieben Strafgefangene machten einen Schweißerpass.

In der JVA Bützow absolvierten sieben Strafgefangene die Mittlere Reife, weitere sechs Inhaftierte den Abschluss zur Berufsreife. Die Teilnehmer waren zwischen 24 und 41 Jahre alt. Das beste Ergebnis im Realschulkurs hatte den Notenschnitt 1,2. Die externen Prüfer äußerten sich anerkennend zu den Leistungen der Gefangenen. Alle Schüler erhalten neutrale Zeugnisse ohne Hinweis auf den Strafvollzug. Die neuen Kurse starten im September.

Einbau von Personenaufzügen wird gefördert

Stralsund – Die Stralsunder Wohnungsbaugesellschaft mbH erhält vom Bauministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern aus Mitteln der sozialen Wohnraumförderung einen Zuwendungsbescheid über 118.800 Euro für den Einbau von zwei Personenaufzügen im Wohngebäude an der Straße „An der Kupfermühle“ 18 und 20.

Um Barrieren zu reduzieren, sollen je Aufgang neben dem Treppenhaus innenliegende Aufzüge mit Haltestellen im Kellergeschoss, am Hauseingang sowie auf den Wohnebenen errichtet werden. Damit werden alle Wohnungen stufenlos erreichbar sein.

Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf ca. 530.000 Euro.

IPPC-Bericht belegt: Landwirtschaft muss sich ändern

Berlin – Den Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) „Klimawandel und Landsysteme“ kommentiert Christian Rehmer, Leiter Agrarpolitik beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Mit dem IPCC schlägt zum wiederholten Male ein internationaler Akteur Alarm in der Klimakrise. Der aktuelle Bericht sagt klar, dass es in der Landwirtschaft so nicht weitergehen kann. Zum Schutze unseres Klimas muss die Politik endlich die überfällige Agrarwende vollziehen sowie Wälder weltweit vor Abholzung schützen und nachhaltig nutzen. Statt weiter die energie- und rohstoffintensiven industriellen Modelle der Agrarindustrie am Leben zu erhalten, sind die Staaten aufgerufen, lokale, angepasste Lösungen zu finden. Nachhaltige Landnutzung und eine die natürlichen Ressourcen schonende Landwirtschaft sind unverzichtbar für einen effektiven Klimaschutz. Das gilt auch für Deutschland. Der Ausbau des Ökolandbaus auf 20 Prozent im Jahr 2030 muss deshalb auch finanziell gesichert sein. Dazu braucht es – statt nach neuer Gentechnik zu rufen – die Förderung klimaschonender Agrarsysteme.

Die bisherigen Vorschläge von Bundesagrarministerin Julia Klöckner reichen bei weitem nicht aus, um die Pariser Klimaziele einzuhalten. Und ausgerechnet die größten Baustellen in der Agrarpolitik geht das Landwirtschaftsministerium nicht oder nur viel zu zögerlich an: eine deutliche Reduzierung der Nutztierbestände sowie den Schutz und die Wiedervernässung von Moorstandorten. Beide Baustellen kosten viel Geld und benötigen politischen Mut, an dem es bislang im Hause Klöckner fehlt. Die Renaturierung beziehungsweise die Vernässung von landwirtschaftlich genutzten Moorböden hat ein enormes CO2-Minderungspotenzial. Und auch die deutliche Reduzierung des Tierbestandes bedeuten weniger Treibhausgase.

Die in Deutschland gehaltenen Nutztiere und die dafür angebauten Futtermittel verursachen fast 70 Prozent der Treibhausgasemissionen der hiesigen Landwirtschaft. Um Klima und Umwelt zu schützen und die Tiere artgerechter zu halten, muss der Tierbestand in Deutschland bis 2050 um die Hälfte reduziert werden. Dazu müssen eine flächengebundene Tierhaltung sowie eine standortbezogene Obergrenzen in allen Regionen Deutschlands rechtlich verankert werden. Die Flächenbindung nur an das Förderrecht zu binden, wie Julia Klöckner vorschlägt, ist zu wenig. Es darf keine Hintertür geben, dass man durch Umgehung des Förderrechts große Bestände halten darf.

Ein solcher Umbau der Nutztierhaltung würde die Treibhausgasemissionen der Landwirtschaft deutlich reduzieren. Hier muss der Fokus auf der Schweine- und die Geflügelhaltung liegen, denn Kühe und andere Wiederkäuer haben eine wichtige klimapolitische Funktion: Sie fressen Gras und schützen damit das kohlenstoffbindende Grünland.“

Jury für landesweiten Klimaschutzwettbewerb

Schwerin – Energieminister Christian Pegel hat die Expertenjury für den kreativen Klimaschutzwettbewerb „KlimaSichten“ berufen: Wie im Vorjahr wählen Sabine Matthiesen, Geschäftsführerin des Filmbüros M-V, Stephan Latzko, Klimaschutzbeauftragter der Hansestadt Stralsund, Stefanie Riech, Künstlerische Leiterin der Medien- und Informatikschule Greifswald (zurzeit in Elternzeit), und Peter Kranz, Leiter des Landesmarketings, erneut die besten Beiträge aus. Im landesweiten Wettbewerb des Energieministeriums Mecklenburg-Vorpommern gibt es Preisgelder in Höhe von insgesamt 15.000 Euro zu gewinnen.

„Unsere Jury ist bereit für die neue Runde des Klimaschutzwettbewerbs. Sie steht bald wieder vor der Herausforderung, die besten Werke aus allen Einsendungen zu ermitteln. Ich bin gespannt, wie die Bewerber die Themen Klima und Klimaschutz aufgreifen und freue mich auf vielfältige Wettbewerbsbeiträge“, sagt Christian Pegel.

Der Wettbewerb richtet sich an Bürgerinnen und Bürger wie auch an Einrichtungen und Institutionen aus Mecklenburg-Vorpommern. Einzelpersonen können sich ebenso bewerben wie Gruppen, beispielsweise Schulklassen. Er soll dazu anregen, sich kreativ mit den Themen Klimaschutz und Klimawandel auseinanderzusetzen. Eingereicht werden können künstlerische Beiträge in den Kategorien Foto, Plakat/Collage, Malerei/Grafik und Kurzfilm. Erstmals gibt es dieses Jahr einen eigenen Kinder- und Jugendpreis.

„Ich bin gern Mitglied der Jury und danke für die Berufung, weil der Klimaschutz eben kein ‚Ein-Tags-Thema‘ ist“, betont Peter Kranz. „In Mecklenburg-Vorpommern zeigen viele Menschen nicht nur Sorge um, sondern auch Einsatz für das Klima. Der Wettbewerb gibt dem eine wichtige Stimme und Ausdrucksmöglichkeit.“

Stephan Latzko betont die Aktualität des Wettbewerbs: „Nicht zuletzt durch die ‚Fridays for Future‘-Bewegung ist der Begriff Klimaschutz in der politischen und gesellschaftlichen Diskussion angekommen und verlangt nach konkreten Lösungen. Dadurch ist nicht mehr das ‚Ob‘, sondern vielmehr das ‚Wie‘ in Fragen Klimaschutz in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung gerückt“.

„Aktuell ist die junge Generation auf der Straße und macht Vorschläge für Alternativen in der Lebensführung“, sagt Stefanie Riech und fügt hinzu: „Auf der ‚Scientists for Future‘-Kundgebung in Greifswald gab es eine ergreifende Rede zum Thema Verantwortung. Damit können wir bei uns selbst beginnen: Wir inspirieren nachfolgende Generationen durch das, was wir vorleben. Der Wettbewerb kann Anstöße geben zu neuen Sichtweisen und bietet Potenzial, sich mit den Teilnehmern aus ganz M-V auszutauschen.“

Die Verantwortung jungen Menschen gegenüber bewegt auch Sabine Matthiesen: „Die Klimaprobleme unseres Planeten können wir nicht oft genug in den Fokus stellen, insbesondere für künftige Generationen. Themen wie Klima, Nachhaltigkeit und der ressourcenschonende Umgang mit unserem Planeten sind überlebenswichtig für uns alle. Dafür setze ich mich persönlich ein.“ Sie ruft zur Teilnahme am Wettbewerb auf: „Gerade in der Kategorie Kurzfilm können sich viele Menschen dank der modernen, leicht zu handhabenden Technik mit einer guten Idee ohne großen Aufwand beteiligen.“

Schirmherr des Wettbewerbs ist der in Mecklenburg-Vorpommern heimische Schauspieler Hinnerk Schönemann. Beiträge zum Wettbewerb „KlimaSichten – Mit Weitblick in die Zukunft“ können noch bis zum 31. August 2019 eingereicht werden.

Gründer und neue Impulse

Rostock – „Damit es der Wirtschaft in unserem Land gut geht, brauchen wir Gründer und ihre neuen Impulse. Gründer helfen unserem Land, in einer globalisierten Wirtschaft zu bestehen“, betonte der Chef der Staatskanzlei Dr. Heiko Geue heute auf dem 19. Hanse Sail Business Forum, das unter dem Motto „Gründerkultur im Ostseeraum – aus dem Hörsaal in die Wirtschaft“ stand.

Außerdem würden Gründer die Wirtschaft in der Breite stärken, erläuterte Geue weiter. In ganz Deutschland würde mehr als jeder zweite Arbeitsplatz in einem kleinen oder mittleren Unternehmen angesiedelt. Auch die Unternehmensstruktur in Mecklenburg-Vorpommern sei mittelständisch. „Gründer machen das Fundament unserer Wirtschaft solider.“

Zu einer Gründerkultur gehöre es, Menschen eine Chance zu geben, die kreativ seien und neue Ideen hätten. „Gründer brauchen Respekt und natürlich ganz praktische Unterstützung. In Mecklenburg-Vorpommern haben wir ein breites Angebot.“ Der Staatssekretär verwies auf die Webseite www.gruender-mv.de, auf der man sich über alle Fördermöglichkeiten informieren kann.

„Wir haben Gründer- und Technologiezentren im ganzen Land und jede Handwerkskammer und IHK hat ihre Ansprechpartner und ihre Angebote. Unternehmen können sich bei uns auf kurze Wege, schnelle Genehmigungsverfahren und guten Austausch verlassen.“ Auch die Universitäten und Hochschulen würden Gründer engagiert und erfolgreich unterstützen. So sei die Universität Rostock mit ihrem Zentrum für Entrepreneurship in jedem Ranking gründerfreundlicher Hochschulen vorn dabei.

Neben einer gründerfreundlichen Kultur, einer breiten und wirksamen Unterstützung würden Gründer auch eine entsprechende Infrastruktur brauchen, „vor allem eine digitale Infrastruktur. Wir brauchen schnelles Internet und leistungsfähige Mobilfunknetze. Deshalb ist die Digitalisierung ein Schwerpunkt in der Politik der Landesregierung.“

Im Rahmen der vom Kabinett beschlossenen Digitalen Agenda würden in den kommenden Jahren rund 1,5 Milliarden Euro investiert. Dazu gehörten auch digitale Innovationszentren an den Universitäts- und Hochschulstandorten. Dort gebe es Raum und Unterstützung für digitale Start-Ups.

Weltkatzentag

Schwerin – Anlässlich des heutigen „Welttags der Katze“ appelliert das Landwirtschaftsministerium an alle Katzenhalter, die ihren Tieren freien Auslauf gewähren, freiwillig diese kastrieren und darüber hinaus kennzeichnen und registrieren zu lassen. Nur so lasse sich Zahl der freilebenden Katzen verringern, deren hohe Vermehrungsrate dazu führt, dass sie ein Leben unter tierschutzwidrigen Bedingungen führen müssen.

Da die freilebende Katzenpopulation auf sich allein gestellt ist und keinerlei Gesundheitsvorsorge (Impfungen und Entwurmungen) erfahren, verbreiten sich Krankheiten sehr schnell. Zahlreiche Katzen verenden bereits als Jungtiere qualvoll, da sie entweder von Geburt an mit Krankheitserregern der Elterntiere infiziert oder nachfolgend von Krankheiten der freilebenden Katzenpopulation befallen werden. Das Ausmaß nimmt mit steigender Populationsdichte zu.

Um dem Leiden der Katzen auf Grund einer zu hohen Population zu verringern, erlaubt das Tierschutzgesetz den Ländern zwar den Erlass einer sogenannten. Katzenschutzverordnung, doch die Hürden dafür sind sehr streng festgelegt worden. Vorher muss nachgewiesen werden, dass in dem jeweiligen Gebiet die Katzen durch die hohe Populationsdichte erhebliche Schmerzen leiden. Außerdem muss nachgewiesen werden, dass vergeblich versucht wurde, mit freiwilligen Maßnahmen die Katzenhalter zu bewegen, ihre Katzen mit unkontrollierten Auslauf kastrieren zu lassen. Dies ist nur in begrenzten Gebieten möglich. Gelungen ist das bisher nur in Rostock und dem Amt Schwaan.

Mecklenburg-Vorpommern hat deshalb im Dezember 2015 die Katzenschutzgebiets-Ermächtigungslandes­verordnung M-V veröffentlicht. Sie gibt den Landkreisen und kreisfreien Städten die Möglichkeit, in betroffenen Gebieten gegenüber Katzenhaltern zwangsweise Kennzeichnungs-, Registrierungs- und Kastrationpflichten durchzusetzen. Auf dieser Grundlage konnten Rostock und – ermächtigt vom Landkreis Rostock – Schwaan Katzenschutzordnungen erlassen, die alle Katzenhalter zur Kastration ihrer Katzen verpflichten. Wohnungskatzen und Katzen mit umzäuntem Auslauf sind von der Kastrationspflicht ausgenommen.

Um Katzenleid zu verhindern und um Tierheime zu entlasten, hat darüber hinaus das Ministerium seit 2016 Kastrationsmaßnahmen gefördert. Dem Landesverband MV des Deutschen Tierschutzbundes wurden dafür bisher 100.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Mecklenburgische Seenplatte

Mit dem Fahrrad die Mecklenburgische Seenplatte erkunden

Verchen – Die Mobil Mecklenburgische Schweiz UG möchte die Region um den Kummerower und Malchiner See sowie das angrenzende Peenegebiet Besuchern näher bringen. Daher hat sie sich zur Aufgabe gemacht, die vorhandenen Rad- und Wanderwege nach Qualität und sportlichem Anspruch zu klassifizieren, um Tourenvorschläge für Besucher zu erarbeiten.

„Die Region ist für Natur- und Kulturliebhaber ein attraktives Ziel für Tagesausflüge und längere Urlaube. Jetzt sollen die einzelnen Angebote noch besser miteinander vernetzt werden. Ziel ist es, ein Mobilitätskonzept aufzustellen, das Gäste auf gut ausgeschilderten Wegen zu Sehenswürdigkeiten und gastronomischen Einrichtungen führt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Das Unternehmen plant, mit touristischen Partnern der Region zunächst eine Bestandsübersicht vorzunehmen, die unter anderem Gästebefragungen und ein Abfahren der Rad- und Wanderwegebeschilderung vorsieht. Zudem sollen Tourismuskoordinatoren, Wirtschaftsförderer und Verwaltungen der Region mit einbezogen und mit ihren Erfahrungswerten eingebunden werden. Im Anschluss ist vorgesehen, sogenannte Mobilitätsknotenpunkte zu identifizieren – attraktive Anlaufstellen, an denen sich Mobilitätsangebote kreuzen.

So kann definiert werden, an welchen Stellen beispielsweise weitere Fahrradverleihstationen benötigt werden und welche Touren aufgrund ihrer Beschaffenheit eher für Mountainbikes oder geländegängige Räder geeignet sind. Ziel ist es, konkrete Tourenvorschläge zu entwickeln, die dann über die Website des Unternehmens, Apps und die Seite des Tourismusverbandes der Mecklenburgischen Seenplatte zugänglich gemacht werden.

„Mit dem Ausbau der touristischen Infrastruktur werden Ausflüge in die Region für Gäste und Einheimische noch attraktiver. Zugleich stärken wir die heimische Wirtschaft wie beispielsweise das Hotel- und Gaststättengewerbe, den Handel sowie Kultur- und Freizeitanbieter über die vernetzten Angebote rund um die Radwege. Auf diese Weise schaffen wir einen touristischen Mehrwert und erhöhen die Aufenthaltsqualität in der Region“, sagte Glawe.

Im Förderzeitraum von November 2018 bis Oktober 2019 betragen die Gesamtkosten des Projektes rund 36.000 Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 25.000 Euro.

Im Sommer 2018 begann die Mobil Mecklenburgische Schweiz UG vier E-Bikes an der Kanustation in Verchen aufzustellen. Später kam das Gutshaus in Pohnstorf mit einer eigenen Verleihstation hinzu. In diesem Jahr folgten der Campingpark Sommersdorf und die Segelbasis Salem, sodass mittlerweile deutlich mehr E-Bikes verliehen werden können. Um das Angebot weiter zugänglich zu machen, werden derzeit weitere geeignete Standorte ermittelt.

Steuererhöhung für mehr Tierwohl

Schwerin – „Lebensmittel und insbesondere Fleisch sind gegenwärtig für die Verbraucher sehr preiswert zu bekommen. Eine Verteuerung kann zu mehr Wertschätzung der Produkte sowie einer aus gesundheitlichen und Umweltgründen gewünschten Reduzierung des Fleischkonsums beitragen“, sagt Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Die Idee einer höheren Besteuerung von Fleisch sieht er allerdings kritisch. „Ich frage mich, wie die Mehreinnahmen aus der Mehrwertsteuer abgeschöpft werden sollen, damit sie wirklich zu mehr Tierwohl führen. Eine Zweckbindung dieser Steuereinnahmen würde den bisherigen Grundprinzipen widersprechen. Deshalb bin ich sehr skeptisch, ob der Mehrerlös am Ende auch den Fleischerzeuger erreicht, damit er wirklich etwas für mehr Tierwohl machen kann.“

Höhere Preise seien zudem die Voraussetzung dafür, dass die Landwirte dem gesellschaftlich gewünschten Mehr an Tierwohl auch entsprechen können. Die Haltungsverfahren, die zu mehr Tierwohl beitragen sollen, seien mit erheblichen Investitionskosten und erhöhten laufenden Kosten verbunden. Wenn Lebensmitteleinzelhandel und Verbraucher bereit sind, diese erhöhten Kosten zu tragen, also entsprechende Aufwendungen über den Markt honoriert werden, werden sich die Produzenten auch diesen Herausforderungen stellen, so Backhaus.

Die Umsetzung von Tierwohlmaßnahmen sei bereits Bestandteil der aktuellen Förderung über den Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und werde in der neuen Förderperiode weiter an Bedeutung gewinnen. Auch die Markteinführung eines einheitlichen staatlichen Tierwohllabels werde einen entsprechenden Beitrag leisten. Angesichts der derzeitigen Vielfalt der Labels ist es überfällig. Allerdings müsse das Label auch verbindlich sein, damit sich der Verbraucher auch darauf verlassen kann, unter welchen Bedingungen die Tiere gehalten werden. „Das, was bisher dazu vorliegt, reicht bei weitem nicht aus“, so Backhaus.

Zudem sieht Backhaus die Notwendigkeit, den Fleischkonsum im Gesamtpaket mit einer ausgewogeneren Ernährung zu betrachten. Der hohe Fleischkonsum trage in Verbindung mit Übergewicht und einer zu geringen Bewegung wesentlich zu den hohen Gesundheitskosten in Deutschland bei.

Darstellende Kunst in denkmalgeschütztem Bullenstall

Pasewalk – Schloss Bröllin in Vorpommern-Greifswald will der kulturelle Anker in der Region Pasewalk/Uecker-Randow werden und ein regionales Kulturbüro mit festem Netzwerk zwischen Künstlern, kulturellen Einrichtungen, Vereinen und Kommunalverwaltungen aufbauen. Darüber hat sich Kulturministerin Bettina Martin auf ihrer zweiten Station während ihrer Sommertour mit den Verantwortlichen vor Ort ausgetauscht.

Die Landesregierung unterstützt eine entsprechende Bewerbung im Rahmen des TRAFO2-Programms der Kulturstiftung des Bundes für die Jahre 2020 bis 2023 um eine Förderung in Höhe von bis zu 1,25 Millionen Euro. Über das TRAFO-Programm wird auch das ehemalige sozialistische Dorfensemble im mecklenburgischen Mestlin mit dem Kulturhaus im Zentrum gefördert.

„Die Gutsanlage Schloss Bröllin ist schon heute ein Ort, an dem kulturell viel passiert. Dies ist vor allem den Vereinsmitgliedern zu verdanken, die sich dafür einsetzen, dass hier auf dem Land Tanz-, Theater- und Performanceprojekte möglich sind“, sagte Kulturministerin Bettina Martin bei ihrem Besuch gemeinsam mit dem Generalsekretär der Kulturstiftung der Länder, Prof. Markus Hilgert. „Ich würde mich sehr freuen, wenn dieses große Engagement durch eine Förderzusage belohnt würde. Die Landesregierung hat sich bereiterklärt, im Falle eines Zuschlags eine Kofinanzierung zu ermöglichen“, betonte Martin.

Schloss Bröllin ist eine ca. 800 Jahre alte, denkmalgeschützte Gutsanlage. Seit 1992 arbeitet der Verein schloss bröllin e. V. daran, aus einem Gutshof am nördlichen Rand der Uckermark einen international gefragten Residenz- und Probenort für Darstellende Kunst und regional vernetzten Kulturort zu entwickeln.

Die Anlage wurde schrittweise saniert und modernisiert. Entstanden sind drei Probestudios, eine große Veranstaltungshalle, ein deutsch-polnisches Begegnungszentrum mit Seminarräumen im denkmalgeschützten Bullenstall, eine Galerie, Übernachtungsmöglichkeiten und ein neuer Trapezraum im ehemaligen Silo-Raum. Die Freiflächen werden für Open-Air-Projekte genutzt.

Der Verein schloss bröllin e. V. wird durch das Land, die Kulturstiftung des Bundes und durch den Landkreis Vorpommern-Greifswald gefördert. Das Land unterstützt Schloss Bröllin seit vielen Jahren – im Jahr 2019 mit Kulturfördermitteln für Projekte im Bereich der Darstellenden Kunst in Höhe von 115.000 Euro.

Gutes Klima für zeitgenössische Kunst

Ministerin Martin: Kunstsammlung kann Um- und Neubau der Klimaanlage finanzieren

Neubrandenburg – Auf ihrer Sommertour hat die Kulturministerin Bettina Martin in Neubrandenburg Station gemacht. Gemeinsam mit dem Generalsekretär der Kulturstiftung der Länder, Prof. Markus Hilgert, hat sie die Kunstsammlung Neubrandenburg besucht. Herr Prof. Dr. Hilgert begleitet die Ministerin heute und morgen zu verschiedenen wichtigen kulturellen Standorten in Neubrandenburg und Vorpommern.

Ministerin Martin hat im Beisein von Oberbürgermeister Mario Witt der Kunstsammlung Neubrandenburg einen Zuwendungsbescheid über eine Förderung in Höhe von 325.000 Euro aus dem Programm „Investitionen in nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ (InvestOst) überreicht. Die Bundesfördermittel werden über das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur ausgereicht.

„Kunstwerke brauchen ein attraktives Umfeld, damit sie auf Besucherinnen und Besucher wirken. Genauso wichtig sind das richtige Klima und eine sachgemäße Lagerung, damit sie langfristig keinen Schaden nehmen“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. „Mit der Bundesförderung kann die Kunstsammlung Neubrandenburg den Um- und Neubau der Klimaanlage finanzieren. Dies kommt vor allem den Kunstwerken zugute, die im Magazin darauf warten, gezeigt zu werden. Ich freue mich, dass die Kulturstaatsministerin unserem Vorschlag gefolgt ist, dieses Bauprojekt über InvestOst zu fördern. Die Stadt Neubrandenburg engagiert sich in gleicher Höhe“, lobte Martin.

Das Land unterstützt die Städtische Kunstsammlung Neubrandenburg in diesem Jahr darüber hinaus über die Kulturförderung mit 20.000 Euro. Das ist eine höhere Förderung als zuvor, denn in den Vorjahren standen lediglich 3.000 Euro pro Jahr bereit. Mit den Fördermitteln werden zwei Ausstellungen finanziert: Zum einen geht es um die Ausstellung anlässlich des 70. Geburtstages der Künstlerin Gabriele Schulz. Zum anderen ist von September an eine Ausstellung des Künstlers und Kabarettisten Ursus Wehrli geplant, der währenddessen in der Kunstsammlung Neubrandenburg auftreten soll.

Seit April 2003 befindet sich die Kunstsammlung Neubrandenburg in der Großen Wollweberstraße in einem Fachwerkhaus aus dem 18. Jahrhundert, das um einen modernen Anbau erweitert und zu einem Museumskomplex ausgebaut wurde. Auf 400 Quadratmetern Ausstellungsfläche können zeitgleich Sonderausstellungen und Werke aus dem Sammlungsbestand präsentiert werden. Die Kunstsammlung Neubrandenburg umfasst aktuell rund 7.500 Arbeiten vor allem zeitgenössischer Kunst. Die Sammlung besitzt hohen kulturellen Wert. Kunstwerke aus dem Bestand gehen regelmäßig als Leihgaben an andere Museen.

Achtung, Schulstart!

Schwerin – In wenigen Tagen beginnt in Mecklenburg-Vorpommern für insgesamt 13.800 Mädchen und Jungen die Schule. „Die Erstklässler, die sich ab dem 12. August 2019 täglich auf den Schulweg machen, sind die schwächsten Teilnehmer im Straßenverkehr und bedürfen besonderer Rücksichtnahme“, sagte Innenminister Lorenz Caffier.

„Für Kinder stellt der Straßenverkehr insgesamt eine große Herausforderung dar, denn die Sechs- bis Siebenjährigen können Gefahrensituationen noch nicht umfassend erkennen oder einschätzen. Die Erstklässler haben ein geringeres Sichtfeld als Erwachsene. Sie können nicht über Autos hinweg schauen und werden aufgrund ihrer Größe selbst auch schlechter bzw. später wahrgenommen“, erläuterte Caffier.

Gerade in den ersten Wochen gilt es für die Schulanfänger, den täglichen Schulweg zu meistern. Um die Sicherheit für die ABC-Schützen zu gewährleisten, setzt die Landespolizei bei ihren Bemühungen auch in diesem Jahr wieder auf Vorbeugung und Kontrollen. Neben der Schulwegsicherung werden aber auch das richtige Angurten der Kinder in den Fahrzeugen sowie die Einhaltung der zulässigen Fahrgeschwindigkeit im Mittelpunkt stehen.

Ein Blick in die Unfallstatistik zeigt die Wichtigkeit dieser Maßnahmen. Die Verkehrsunfallbilanz Mecklenburg-Vorpommerns weist aus, dass 2018 insgesamt 510 (2017: 519) Kinder im Alter von 6-14 Jahren bei Verkehrsunfällen auf unseren Straßen verunglückten, davon drei Kinder tödlich. 77 Kinder wurden schwer- und 430 Kinder leichtverletzt.

Bei Verkehrsunfällen auf dem Weg zur oder von der Schule, stieg dagegen die Anzahl der verunglückten Kinder um über 60 Prozent an. Bei 61 Verkehrsunfällen wurden 16 Kinder schwer und 44 Kinder leichtverletzt. Unter den Verletzten waren acht Kinder im Alter zwischen 6 und 7 Jahren zu beklagen (2017: fünf Kinder).

„Unsere Kinder wollen und sollen lernen, den Schulweg alleine zu meistern. Dazu orientieren sie sich an Vorbildern die dafür sorgen sollten, dass sie sicher in die Schule kommen. Lassen Sie uns gemeinsam Vorbild sein!“, so Innminister Lorenz Caffier.