Hate Speech und Fake News

Ministerin Martin: Hass und Bedrohungen haben auch im Netz nichts zu suchen

Schwerin – „Fake News“, „Hate Speech“ und „Shitstorm“ kennt heute jeder. Viele wurden bereits Zeugen oder gar Opfer dieser Entwicklungen im Internet. Mit der neuen Broschüre aus der Reihe „20 Fragen, 20 Antworten“ arbeitet die Landeszentrale für politische Bildung Mecklenburg-Vorpommern (LpB) in enger Zusammenarbeit mit dem „Helden statt Trolle“-Team des Landeskriminalamtes (LKA) das Thema auf. Gewohnt kurz und präzise beantwortet die Publikation, warum Hate Speech gefährlich ist und welche rechtlichen Grenzen bestehen.

Bildungsministerin Bettina Martin begrüßte dieses Engagement: „Wir wollen Menschen im Umgang mit den sozialen Medien unterstützen. Es ist wichtig, objektive Berichterstattung von „Fake News“ unterscheiden zu können in einer Zeit, in der sich immer mehr Menschen in ihren Filterblasen bewegen. Wir müssen auch im Netz Respekt vor anderen haben. Man kann unterschiedlicher Meinung sein und sachlich diskutieren. Beschimpfungen oder Hass haben aber auch dort nichts zu suchen. Ich halte das für unabdingbar für das demokratische Miteinander in unserer Gesellschaft.“

„Noch vor wenigen Jahren waren Begriffe wie Hassrede, also ‚Hate Speech‛, ‚Fake News‛ oder ‚Shitstorm‛ eher unbekannt“, erklärte die Ministerin. „Heute hingegen sind es geflügelte Worte. Vor allem für Personen des öffentlichen Lebens und viele Institutionen gehört die Auseinandersetzung mit Hass im Netz zum Alltag. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Es gilt, den Schutz der Person auf dem Boden der Verfassung und des Strafrechtes durchzusetzen“, so Martin.

Seit 2016 veröffentlicht die Landeszentrale für politische Bildung die Themenhefte „20 Fragen/20 Antworten“. Die Ausgabe „Flucht und Fluchtursachen“ wurde beispielsweise mit 50.000 Exemplaren aufgelegt. Sie stieß auch in anderen Bundesländern auf großes Interesse und wurde dort verteilt. „Beim Verständnis von Hate Speech sind niedrigschwellige Hintergrundinformationen sehr wichtig. Wir wollen die Leserinnen und Leser mit der neuen Publikation zum Weiterdenken anregen“, betonte der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Jochen Schmidt.

Das Themenheft ist das Ergebnis einer mittlerweile 4-jährigen erfolgreichen Kooperation der LpB mit dem Landesprojekt „Helden statt Trolle“ des LKA, die fortgeführt werden soll. Die neue Publikation kann kostenlos im Shop der LpB bestellt werden und steht auch zum Download bereit.

Unternehmer 2020 in M-V gesucht

Schwerin – Unternehmer des Jahres 2020 in Mecklenburg-Vorpommern gesucht – zum 13. Mal wird der landesweite und branchenübergreifende Preis der Wirtschaft ausgelobt. Einsendeschluss der Bewerbungen ist der 27. März 2020. „Herausragende Unternehmerpersönlichkeiten, beispielgebende Unternehmensentwicklungen und Betriebe, die besondere Aktivitäten zur Fachkräftesicherung umgesetzt haben – das sind die Leistungen, die wir beim Unternehmerpreis auszeichnen. Wir wollen so das herausragende Engagement der Wirtschaft würdigen. Jeder ist aufgerufen, geeignete Kandidaten vorzuschlagen. Und Betriebe können sich auch selbst bewerben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

„Die Unternehmer mit ihren Mitarbeitern bringen unser Land wirtschaftlich voran und übernehmen gesellschaftliche Verantwortung. Deshalb steht die Auszeichnung symbolisch für verantwortungsvolles Unternehmertum und engagierte Mitarbeiter in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Glawe. Am Wettbewerb teilnahmeberechtigt sind alle Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung in Mecklenburg-Vorpommern. Auch wiederholte Vorschläge und Bewerbungen sind zugelassen. In dem Wettbewerb sind Eigenbewerbungen und Nominierungen durch andere möglich, auch in mehreren Kategorien.

In der Kategorie Unternehmerpersönlichkeit werden Unternehmerinnen und Unternehmer geehrt, die unabhängig von ihrer Unternehmensgröße, der Rechtsform (außer gemeinnützige GmbH und Vereine) sowie vom Wirtschaftsbereich herausragende, beispielgebende Leistungen erbracht haben und sich als herausragende Unternehmerpersönlichkeit besonders auszeichnen.

In der Kategorie Unternehmensentwicklung werden Unternehmen ausgezeichnet, die unabhängig von ihrer Unternehmensgröße, der Rechtsform (außer gemeinnützige GmbH und Vereine) und vom Wirtschaftsbereich beispielgebende und positive Unternehmensentwicklungen genommen haben. Anlässlich des Landesjubiläums „30 Jahre Mecklenburg Vorpommern“ sind besonders in diesem Jahr auch viele Bewerbungen/Vorschläge von/für Unternehmen willkommen, deren Unternehmensgeschichte bzw. -entwicklung die Wendezeit und die Aufbauleistung der letzten 30 Jahre widerspiegelt.

In der Kategorie Fachkräftesicherung und Familienfreundlichkeit werden Unternehmen geehrt, die unabhängig von ihrer Unternehmensgröße, der Rechtsform (außer gemeinnützige GmbH und Vereine) und vom Wirtschaftsbereich besondere Aktivitäten und Anstrengungen zur Fachkräftesicherung vornehmen und sich in diesem Zusammenhang auch auf betriebliche und individuelle Lösungen für eine familienfreundliche Arbeitsorganisation und ein entsprechendes Betriebsklima einsetzen.

Die Finalisten und Preisträger werden auf einer öffentlichen Veranstaltung am 24. Juni 2020 im Ernst-Barlach-Theater in Güstrow (Landkreis Rostock) geehrt. Der Wirtschaftsminister und die Repräsentanten der Träger des Wettbewerbs werden die Auszeichnungen persönlich überreichen. Die Auszeichnung der Preisträger in den drei Kategorien umfasst je eine Stele „Unternehmer des Jahres in MV“ und eine Urkunde sowie Preisgelder von insgesamt 15.000 Euro. In den vergangenen Jahren wurden zusätzlich zwei Sonderpreise verliehen.

Die Unterlagen sind in schriftlicher Form einzureichen, eine Übersendung per Post, per Fax, per E-Mail oder der Versand nach digitaler Bearbeitung des Teilnahmebogens sind möglich.

Weitere Informationen sowie Bewerbungen und Nominierungen unter www.unternehmerpreis-mv.de. Einsendeschluss ist der 27. März 2020.

Weitere Informationen zu Bewerbungen und Nominierungen:

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit
Ansprechpartnerin: Rylana Nehring
Johannes-Stelling-Str. 14
19053 Schwerin
Telefon: 0385/588-5208
E-Mail: r.nehring@wm.mv-regierung.de

Träger des Wettbewerbs sind das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, der Ostdeutsche Sparkassenverband mit den Sparkassen in Mecklenburg-Vorpommern, die drei Industrie- und Handelskammern in MV, beide Handwerkskammern in MV und die Vereinigung der Unternehmensverbände Mecklenburg-Vorpommern (VUMV).

Hilfe für finanzschwache Kommunen

Berlin – Der Bundesrat hat heute eine Verlängerung des Zeitraumes gefordert, in dem finanzschwache Kommunen Hilfen des Bundes für Investitionen in Anspruch nehmen können. Der Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern begrüßte die Entscheidung: „Angesichts der aktuellen Baukonjunktur brauchen wir einen verlängerten Förderzeitraum“, so Reinhard Meyer.

Die Bundesregierung hatte im Sommer 2015 einen Fonds eingerichtet, um finanzschwache Kommunen bei Investitionen zu unterstützen. Bundesweit sollten 7 Mrd. Euro zur Verfügung stehen, um Kommunen beim Breitbandausbau, dem Schulneubau und städtebaulichen Maßnahmen zu helfen. Allerdings sollte der Abrechnungszeitraum 2022 enden. Der Bundesrat hat daher heute einem Antrag zugestimmt, der von der Bundesregierung eine Verlängerung des Förderzeitraumes um zwei Jahre vorsieht.

Die Länderkammer begründete die Verlängerung damit, dass es sich bei den geförderten Projekten oft um kostenintensive Vorhaben handele, die meist sowohl bei Planungen als auch bei den Bauleistungen ein europaweites Ausschreibungsverfahren vorsehen. Bei Schulprojekten sei man zudem an die Ferienkorridore gebunden, um den laufenden Schulbetrieb nicht zu stören. Nicht zuletzt aber seien die Kapazitäten der Baubetriebe bundesweit ausgeschöpft, so dass oftmals nur wenige oder unverhältnismäßig hohe Ausschreibungsergebnisse erzielt werden. Auch steigende Baupreise führen zu weiteren Abstimmungsprozessen in den Kommunalvertretungen.

Finanzminister Reinhard Meyer stellte sich daher auch hinter den Beschluss des Bundesrates: „Öffentliche Investitionen scheitern derzeit weniger an fehlenden finanziellen Mitteln, sondern vor allem an fehlenden Kapazitäten im Baugewerbe. Wir brauchen daher die Verlängerung des Förderzeitraumes, damit die finanzschwachen Kommunen – wie vom Bund gewünscht – in Stadtentwicklung, Schulen und Breitband investieren können.“

Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

Berlin – Das ist ein wichtiger Schritt nach vorn für den Radverkehr in Deutschland“, zeigte sich Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Christian Pegel am Rande der Bundesratssitzung in Berlin am Freitagmittag erfreut über die abschließende Beratung und Zustimmung des Bundesrates zur Neugestaltung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).

„Die neue StVO stärkt den Radverkehr bewusst gegenüber dem Autoverkehr und macht das Radfahren auf unseren Straßen sicherer“, fasste Pegel die unterschiedlichen Neuerungen im Straßenverkehr zusammen. Mit dem Mindestabstand beim Überholen von Radfahrern werde die gleichberechtigte Teilnahme von Radfahrenden am Verkehr genauso deutlich gemacht wie mit dem beim Rechtsabbiegen von LKW nunmehr vorgeschriebenen Schritttempo.

„Gerade die schweren Unfallfolgen für Fußgänger und Radfahrende bei Rechtsabbiegefehlern durch LKW haben die Verkehrsministerkonferenz mehrfach beschäftigt – ich freue mich, dass der Bundesverkehrsminister den auch durch Mecklenburg-Vorpommern besonders betonten Forderungen nach einem wirksamen gesetzlichen Vorgehen gegen diese oft verheerenden Unfallsituationen entsprochen hat“, so Pegel.

Programm „Zukunftsfähige Feuerwehren“

Innenminister der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg unterzeichnen Vereinbarung für gemeinsame Beschaffung von Waldbrandtanklöschfahrzeugen

Berlin – Der Minister für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier und der Minister für Inneres und Kommunales des Landes Brandenburg Michael Stübgen haben heute in Berlin eine Vereinbarung über die Durchführung eines gemeinsamen Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Feuerwehreinsatzfahrzeugen des Typs TLF 5000 (TLF-W Typ Brandenburg) unterzeichnet.

„Wir werden für Mecklenburg-Vorpommern 11 geländegängige Waldbrandtanklöschfahrzeuge über das 50-Millionen-Förderprogarmm für die Feuerwehren anschaffen. Die schlimmen Waldbrände in Lübtheen haben uns allen vor Augen geführt, wie wichtig auch angesichts der Klimaveränderungen die technische Ausstattung unserer Feuerwehren ist. Wir nutzen bereits in Brandenburg vorhandenes Know-how, das beschleunigt das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren und durch größere Stückzahlen werden wir sicher am Ende einen anderen Preis erzielen können. So spart uns die gemeinsame Beschaffung Zeit und Geld“, sagte Innenminister Lorenz Caffier. „Ein weiterer Vorteil ist, dass dann beide Bundesländer an der Landesgrenze kompatible Technik haben.“

Brandenburgs Innenminister zeigte sich überzeugt, dass die zusätzliche Kooperation beiden Bundesländern bei der Brandbekämpfung zugutekomme. „Waldbrände kennen keine Landesgrenzen, das muss auch für unsere Bemühungen bei der Brandbekämpfung gelten. Die gemeinsame Vereinbarung unserer Bundesländer bringt Vorteile für alle Seiten. Wir sparen Zeit, wir sparen Geld und wir helfen unseren Feuerwehren beim schwierigen Einsatz gegen die Waldbrände. Deshalb freue ich mich, dass wir unsere Zusammenarbeit weiter intensivieren konnten.“

Mecklenburg-Vorpommern wird nach Abschluss des Vergabeverfahrens, das Brandenburg durchführt, über einen Rahmenvertrag 11 Tanklöschfahrzeuge beziehen. 80 Prozent der Kosten übernimmt das Land und alle Landkreise und kreisfreien Städte erhalten bei Übernahme eines 20%igen Eigenanteils ein solches Fahrzeug, wobei für die Landkreise Ludwigslust-Parchim, Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommerns-Greifswald mit Blick auf die Waldflächen jeweils zwei Fahrzeuge vorgesehen sind.

Hass und Hetze im Internet

Innenminister Caffier: Verantwortliche aus der Anonymität des Netzes holen!

Berlin/Schwerin – Mit einer Bundesratsinitiative sagt Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit Niedersachsen dem Hass im Internet stärker den Kampf an. Die Initiative geht auf eine Beratung der letzten Innenministerkonferenz zurück.

Innenminister Lorenz Caffier sagte heute dazu in seiner Rede im Bundesrat: „Wir alle beobachten, dass insbesondere in sozialen Medien längst nicht nur ein rauer Ton herrscht, sondern unter dem Deckmantel der Anonymität Hass gesät wird. Uns muss bewusst sein, dass Worte irgendwann auch in Taten umschlagen können. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wir müssen es unseren Ermittlungsbehörden leichter machen, an die Täter heranzukommen. Ich möchte eine Gesellschaft, in der wir Hass, Hetze und Gewalt immer und überall entschieden entgegentreten. Wenn das bisher im Internet nicht in dem Maß geschieht, wie wir das eigentlich erwarten, dann müssen wir Gesetze ändern. Wir brauchen eine leichtere Identifizierbarkeit, um gegen Beleidigungen und Hass vorzugehen. Es geht ausdrücklich nicht um einen Zwang zu Klarnamen auf Plattformen. Pseudonyme sind weiter möglich, aber der richtige Name muss bei der Registrierung angegeben werden.“

Um sich z.B. bei einer Plattform wie Twitter anzumelden, wählt man heute einen beliebigen Namen und nutzt eine beliebige E-Mail-Adresse. Mit Änderungen am „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ sollen künftig alle Nutzer bei der Registrierung ihren Namen, Adresse und Geburtsdatum angeben müssen. Das Ziel: Im Fall von Straftaten, insbesondere sogenannter Hate-Speech, sollen die Urheber leichter ermittelt werden.

Zudem sollen diese neue Regelung sowie auch die weiteren Regeln des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes auch auf Spieleplattformen ausgeweitet werden. „Soziale Medien wie Facebook oder Twitter sind das Eine. Aber Kommunikation jeder Form, darunter eben auch Hass, findet immer öfter auf Plattformen außerhalb dieser Anbieter statt, z.B. auf Spieleplattformen. Deshalb müssen diese Regeln auch dort gelten“, so der Innenminister.

Ratgeber „Hochbegabung in MV“

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern soll die Hochbegabung von Kindern so früh wie möglich erkannt und gezielt gefördert werden. Das Land hat in Zusammenarbeit mit der Karg-Stiftung einen Ratgeber für pädagogische Fachkräfte herausrausgegeben, wie sie hochbegabte Schülerinnen und Schüler erkennen und von Anfang an fördern können. Die Broschüre kann auch für Eltern und Hochbegabte selbst ein guter Ratgeber sein. Sie kann im Bildungsministerium bestellt werden und steht im Internet als Download zur Verfügung.

„Hochbegabte Kinder stecken voller Möglichkeiten. Wie viele davon ans Tageslicht und damit zur Entfaltung kommen, hängt ganz entscheidend davon ab, wie wir mit den Kindern umgehen“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Wenn es auf zwei Prozent aller Kinder zutrifft, dass ihr Intelligenzquotient höher liegt als 130, dann haben wir in Mecklenburg-Vorpommern mehrere Tausend Hochbegab­te. Damit ist klar, dass die Fragen und Aufgaben, die sich um Hochbegabung ranken, durchaus gesellschaftlich relevant sind und nicht nur eine verschwindend geringe An­zahl Einzelner betrifft. Insgesamt sollen Kinder und Jugendliche in den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern die bestmögliche individuelle Förderung erhalten – das gilt von der Hochbegabung bis zu Kindern mit Benachteiligungen“, erklärte Martin.

In dem Ratgeber erfahren Leserinnen und Leser, was genau unter Hochbegabung zu verstehen ist, wie man sie erkennt und wer Beratung anbietet. Außerdem gibt er Auskünfte über Fördermöglichkeiten. Kapitel mit den Regelungen, Angeboten und Projekten in Mecklenburg-Vorpommern ergänzen die allgemeinen Informationen. Dort sind auch entsprechende Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner und viele nützliche Links auf Onlineportale sowie weiterführende Literaturtipps aufgeführt. Der Ratgeber basiert auf den „FAQs zum Thema Hochbegabung“ der Karg-Stiftung, die sich bundesweit in der Hochbegabtenförderung engagiert.

„Alle Kinder und Jugendlichen wollen die Welt entdecken – und einige wollen es ge­nauer wissen! Ein kluges Bildungssystem hilft allen auf ihrem Weg und berücksichtigt daher auch die besonderen Lernbedürfnisse und Leistungspotenziale Hochbegabter und Leistungsstarker. Lange schon kooperieren wir mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern. Im Projekt Karg Campus Schule Mecklenburg-Vorpommern werden bis etwa 2022 vier Grund­schulen und vier gymnasiale Leitschulen in ihrer Kompetenz in der Begabtenförderung systematisch weiterentwickelt. Doch auch über diese acht kompetenten Schulstandorte hinaus braucht es ein verbessertes Verständnis im Finden und Fördern Hochbegabter im ganzen Land“, so Ingmar Ahl, Vorstand Zweckerfüllung der Karg-Stiftung.

In Mecklenburg-Vorpommern erfolgt die Hochbegabtenförderung integrativ an allen Schulen. Darüber hinaus gibt es vier staatliche Schulen und eine freie Schule mit eigenen Hochbegabtenklassen. Im Schuljahr 2018/2019 lernten in den 39 Klassen an diesen Schulen insgesamt 678 Schülerinnen und Schüler.

Licht an!

Kleines Lichterfest der Gemeinden Ruhner Berge und Siggelkow

Schwerin/Tessenow – Nachdem im vergangenen Jahr bereits einige Gemeinden feiern konnten, wurden nun auch in den Gemeinden Ruhner Berge (ehemalige Gemeinden Suckow und Tessenow) und Siggelkow Privat- und Geschäftskunden der WEMAG an das WEMACOM-Glasfasernetz angeschlossen. Aus diesem Anlass wurden auch hier die Einwohner zu einem kleinen Lichterfest eingeladen. Im Gemeindehaus Tessenow hat Hans-Jürgen Buchholz, Bürgermeister der Gemeinde Ruhner Berge, gemeinsam mit Reiner Benesch und Michael Hillmann aus dem Vertrieb der WEMAG, symbolisch das Licht eingeschaltet. Dies erfolgte auch im Beisein der Breitkoordinatoren des Landkreises Ludwigslust-Parchim, die sich über diesen Meilenstein sehr freuten und für Gespräche vor Ort bereitstanden. Mit mecklenburgischen Spezialitäten und guten Gesprächen wurde gemeinsam mit den Einwohnern gefeiert.

WEMAG-Vertriebsleiter Michael Hillmann und WEMAG-Mitarbeiter Reiner Benesch nahmen gemeinsam mit Hans-Jürgen Buchholz, Bürgermeister der Gemeinde Ruhner Berge, (v.l.n.r.) weitere Privat- und Geschäftskunden an das WEMACOM-Glasfasernetz in Betrieb. Foto @ WEMAG/Kühnapfel

WEMAG-Vertriebsleiter Michael Hillmann und WEMAG-Mitarbeiter Reiner Benesch nahmen gemeinsam mit Hans-Jürgen Buchholz, Bürgermeister der Gemeinde Ruhner Berge, (v.l.n.r.) weitere Privat- und Geschäftskunden an das WEMACOM-Glasfasernetz in Betrieb. Foto @ WEMAG/Kühnapfel

Im Landkreis Ludwigslust-Parchim surfen bereits rund 2.900 Kunden durch das schnelle Internet der WEMAG. „Auch in den Gemeinden Ruhner Berge und Siggelkow steht das Glasfasernetz. Rund 230 Kunden können schon mit Lichtgeschwindigkeit durch das Internet surfen, circa 200 weitere Kunden befinden sich in der Bereitstellung. Bis Ende März werden alle Kunden diesen Status erreichen. Ein toller Meilenstein, den wir gerne mit Ihnen allen feiern. Damit möchten wir uns gleichzeitig für Ihr Vertrauen in unser Unternehmen bedanken“, so Michael Hillmann, Vertriebsleiter der WEMAG.

Lichterfeste sind eine alte Tradition. Sie wurden im vergangenen Jahrhundert gefeiert, wenn Gemeinden erstmals an das Stromnetz angeschlossen wurden. So wichtig wie damals der Anschluss an das Stromnetz war, so wichtig ist heute der Zugang zum schnellen Internet. „Wir leben in einer digitalen Gesellschaft. Ein Internetzugang nimmt im privaten und beruflichen Leben immer mehr an Bedeutung zu. Wir freuen uns, dass wir dank des Anschlusses ans Glasfasernetz Teil dieser digitalen Zukunft sein können“, sagte Hans-Jürgen Buchholz, Bürgermeister der Gemeinde Ruhner Berge.

Im November 2017 hat die WEMACOM Breitband GmbH vom Landkreis Ludwigslust-Parchim den Zuschlag für den von Bund und Land geförderten Breitbandausbau in drei Gebieten erhalten. Die WEMACOM Breitband GmbH, die das Glasfasernetz betreibt, verfügt über Branchenkenntnis und langjährige Erfahrungen. Mit einem Projekt dieser Größenordnung und Komplexität kann das Unternehmen Kunden gewinnen und sein Glasfasernetz ausbauen. Die hochmodernen Leitungen ermöglichen mit Bandbreiten von 100 bis 1.000 Megabit pro Sekunde die Übertragung großer Datenmengen und bieten im Vergleich zu alten Kupferleitungen erhebliche Vorteile. Internetnutzer könnten nun bequem und ohne „Ladehemmung“ Mediatheken, Online-Shopping und Streaming-Dienste nutzen.

Erhöhung der Regionalisierungsmittel

Berlin – Der Bundesrat hat am Freitagmorgen den Weg für eine Erhöhung der Bundeszahlungen an die Länder für Bestellungen von Eisenbahnnahverkehr, die sogenannten Regionalisierungsmittel, und für Investitionsmittel in Schienen- und Nahverkehrsprojekte, das sogenannte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), frei gemacht. Damit reagierte die Bundesregierung auch auf einen früheren Beschluss des Bundesrates, die Mittel für den Eisenbahnnahverkehr deutlich zu erhöhen. Dieser Beschluss war maßgeblich aus Mecklenburg-Vorpommern initiiert worden.

„Wir freuen uns sehr, dass der Bund damit mehr Geld an die Länder gibt, um Regionalverkehr auf der Schiene zu bestellen und in Schienen und Nahverkehr zu investieren, obgleich wir uns eine noch weitergehende Erhöhung der Regionalisierungsmittel im Zeichen des Klimaschutzes gewünscht hätten“, zeigte sich Mecklenburg-Vorpommerns Landesverkehrsminister Christian Pegel erfreut über das schnelle Ergebnis. „Besonders die Änderungen im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sind die lange vom Bund geforderte Stärkung des ÖPNV im ländlichen Raum“, so Pegel.

Bislang seien Investitionen in Schiene und sonstigen Nahverkehr nach diesem Gesetz nur in Ballungsräumen möglich gewesen und bei Investitionen von mindestens 50 Millionen Euro. Zudem sei vor allem Neubau gefördert worden. „Das überarbeitete GVFG ist endlich auch in Flächenbundesländern überall anwendbar, hilft auch bei Investitionsvolumina ab zehn Millionen Euro und hilft auch bei der Reaktivierung von Bahnstrecken oder der Grundsanierung von Straßenbahntrassen“, zählt der Verkehrsminister aus Sicht Mecklenburg-Vorpommerns erfreuliche Neuerungen auf.

Ehrenamtliches Engagement in Deutschland

Berlin/Schwerin – Ehrenamtliches Engagement in Deutschland wird künftig mit einer neuen öffentlich-rechtlichen Stiftung unterstützt, die ihren Sitz in Neustrelitz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) haben wird. Der Bundesrat hat heute dem Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt zugestimmt. Damit gibt es erstmals eine gesamtdeutsche Stiftung zur Förderung ehrenamtlicher Strukturen in der Bundesrepublik.

Innenminister Lorenz Caffier begrüßte in seiner Rede im Bundesrat die Einrichtung der Stiftung und die Standortwahl: „Das, was unsere Gesellschaft trägt, ist das Engagement der Millionen Menschen. Ob im Sport, bei der Feuerwehr, ob in der Kultur, in der Jugendarbeit, beim THW, in der Wohlfahrtspflege oder in den Kirchen: Ohne Ehrenamt würden viele Räder nicht ineinander greifen können. Viele Bundesländer haben mit eigenen Ehrenamtsstiftungen Zeichen gesetzt, um ehrenamtliche Arbeit zu würdigen und zu unterstützen. Deshalb ist es ein gutes Signal und Zeichen der Wertschätzung für das Ehrenamt, dass wir genau das nun auch auf Bundesebene tun und auch auf Bundesebene eine zentrale Anlaufstelle errichtet wird.“

Die Stiftung soll in Abstimmung mit bereits bestehenden Bundesprogrammen ehrenamtliches Engagement insbesondere in strukturschwachen und ländlichen Räumen stärken und sinnvoll unterstützen, zum Beispiel bei rechtlichen und organisatorischen Fragen oder der Beantragung von Fördermaßnahmen.

Dass diese Stiftung nach Neustrelitz kommt, ist auch ein zentrales Ergebnis der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, die der Bund ins Leben gerufen hatte. Neuansiedlungen von Behörden sollen danach künftig bevorzugt in strukturschwachen Regionen und in Klein- und Mittelstädten vorgenommen werden. Dafür hatte sich auch die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern eingesetzt.

„Als Minister eines Bundeslandes, das von Strukturschwäche stärker betroffen ist, als andere Regionen und in dem Klein- und Mittelstädte der Normalfall sind und auch als Neustrelitzer, das gebe ich offen zu, bin ich für dieses Signal ausgesprochen dankbar“, so Caffier.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erklärte: „Ich freue mich, dass es zukünftig eine Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt geben wird. Das ist ein starkes Zeichen für das Ehrenamt in Deutschland. Besonders freue ich mich, dass die Stiftung zu uns nach Mecklenburg-Vorpommern, nach Neustrelitz kommen wird. Wir achten hier das Ehrenamt mit einer eigenen Landesstiftung und sind mit Sicherheit ein guter Platz auch für die Bundesstiftung. Es ist wichtig, zukünftig noch mehr dafür zu tun, dass Frauen, Männer, Jugendliche, die sich im Ehrenamt engagieren, unterstützt werden. Wir werden unseren Beitrag dafür leisten.“

Bereitschaft zur Organspende soll gestärkt werden

Berlin – Um die Zahl der Organspenden zu erhöhen, soll die Spendenbereitschaft gestärkt werden. Der Bundesrat hat das vom Bundestag dazu beschlossene Gesetz am 14. Februar 2020 gebilligt.

Es sieht vor, dass Bürgerinnen und Bürger künftig regelmäßig nach ihrer Organspendebereitschaft gefragt werden. Die Ausweisstellen von Bund und Ländern werden deshalb angehalten, ihre Kunden bei der Beantragung, Verlängerung oder Abholung von Personalausweisen, Pässen oder eID-Karten darauf hinzuweisen, dass sie eine Erklärung zur Organ- und Gewebespende abgeben können, und ihnen Informationsmaterial auszuhändigen. Zugleich müssen die Ausweisstellen sicherstellen, dass eine Erklärung zur Organ- und Gewebespende vor Ort auch möglich ist. Hausärzte sollen ihre Patienten ebenfalls regelmäßig darauf hinweisen, dass sie sich für eine Organspende entscheiden können.

Damit die Bürgerinnen und Bürger ihre Spendebereitschaft möglichst einfach dokumentieren, aber auch jederzeit ändern und widerrufen können, wird ein bundesweites Online-Register eingerichtet. Krankenhäuser erhalten hierauf Zugriff. Damit wird ein Überblick über potentielle Organspenden geschaffen.

Daran, dass Organspenden in Deutschland nur mit ausdrücklicher Zustimmung erlaubt sind, ändert sich durch den Gesetzesbeschluss nichts. Er steht deshalb für die so genannte erweiterte Entscheidungslösung und geht auf eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten um Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Karin Maag (CDU/CSU) zurück. Im parlamentarischen Verfahren nicht durchsetzen konnte sich die so genannte „doppelte Widerspruchslösung“ von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD). Hiernach wäre künftig jeder Spender gewesen, es sei denn, er hätte aktiv widersprochen.

Der Bundespräsident muss das Gesetz jetzt noch unterzeichnen. Dann kann es im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Ein Jahr später soll es in Kraft treten.

In einer begleitenden Entschließung wendet sich der Bundesrat gegen die Pflicht der Ausländerbehörden, Personen bei der Beantragung von Passersatzpapieren über die Möglichkeit einer Organspende zu informieren. Das System der Organspende sei Ausländerinnen und Ausländern vielfach fremd, erläutert er. Betroffene könnten deshalb fälschlicherweise denken, dass die Entscheidung über aufenthaltsrechtliche Anträge mit der Bereitschaft zur Organspende verknüpft sei. Dieser Eindruck müsse unbedingt vermieden werden. Die Bundesregierung solle die Informationspflicht der Ausländerbehörden deshalb wieder aufheben.

Außerdem bittet der Bundesrat um eine Einschätzung der Kosten, die den Länder dadurch entstehen, dass die zuständigen Stellen die Vor-Ort-Abgabe einer Erklärung zur Organ- und Gewebespende sicherstellen müssen.

Die Entschließung geht nun weiter an die Bundesregierung. Sie entscheidet, ob sie das Anliegen der Länder aufgreift. Feste Fristen gibt es dafür nicht.

Radio in der Medienlandschaft

Thomas Krüger: Hörerinnen und Hörer vertrauen auf journalistische Sorgfalt und ausgeglichene Berichterstattung

Schwerin – Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat am heutigen Welttag des Radios die Rolle des Hörfunks in Deutschland gewürdigt. „Trotz Internet und Fernsehen hat das Radio immer noch eine herausragende Stellung in der Medienlandschaft. Es ist kostengünstig, erreicht nahezu jede Region und auch Menschen wie Analphabeten oder Sehgeschädigte, aber natürlich auch sozial Schwache oder Personen, die sich aufgrund ihres Alters noch nicht oder nicht mehr mit den neuen Medien auseinandersetzen wollen oder können.“

Das Radio biete somit die Möglichkeit, an den öffentlichen Themen wie Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport teilzuhaben – weitgehend unabhängig vom individuellen Bildungs- oder Besitzstand bzw. der körperlichen Verfassung. Nicht zu vergessen sei laut Krüger die besondere Rolle des Radios bei der Notfallkommunikation und der Katastrophenhilfe.

Krüger weiter: „Dem Radio kommt aufgrund seiner medialen Reichweite allerdings auch eine besondere Verantwortung zu. Aus zurückliegenden Diktaturen wissen wir, dass Radio missbraucht werden kann. Deshalb ist es ein hohes Gut, dass sich die Hörerinnen und Hörer in Deutschland darauf verlassen können, dass Beiträge mit großer journalistischer Sorgfalt recherchiert und unterschiedliche Positionen in gesellschaftlichen Debatten ausgeglichen dargestellt werden. Dafür gilt meine Anerkennung sowohl den öffentlich-rechtlichen, den privatwirtschaftlichen aber auch den ehrenamtlichen Radiobetreibern.“

WEMAG unterstützt THW-Helfervereinigung Wismar e.V.

Übergabe von Schutzausrüstungen gegen Absturz beim Bau von Gerüstsystem

Wismar/Schwerin – Mitarbeiter des Energieversorgers WEMAG haben der THW-Helfervereinigung Wismar e.V. neun Schutzausrüstungen gegen Absturz überreicht. „Da diese Gurte nicht zu den von uns bevorzugten Systemen passen, die wir an Windkraftanlagen einsetzen, haben wir nach einem alternativen Verwendungszweck gesucht“, erklärte Remo Groß, Gruppenleiter Windenergie der WEMAG. Einen Tipp bekam er von seinem Mitarbeiter Thoralf Taft, der sich seit 2017 ehrenamtlich im THW-Ortsverband Wismar in der Fachgruppe Wasserschaden/Pumpen engagiert. „Da ich wusste, dass die Bergungsgruppe mit Einsatzgerüstsystem noch Schutzausrüstung braucht, habe ich den Kontakt hergestellt“, sagte der WEMAG-Mitarbeiter bei der Übergabe.

Die WEMAG-Mitarbeiter Remo Groß und Thoralf Taft überreichen dem THW-Zugführer Peter Burmeister-Schröder und Nicole Taft von der THW-Bergungsgruppe (v.l.) neun spezielle Schutzausrüstungen. Foto @ WEMAG/Stephan Rudolph-Kramer

WEMAG überreicht THW-Helfervereinigung Wismar e.V. Schutzausrüstung gegen Absturz

Die Einsatzkräfte des THW-Ortsverbandes Wismar verwenden die Persönliche Schutzausrüstung gegen Absturz (PSAgA) unter anderem bei der Montage ihres etwa sechs Meter hohen Einsatzgerüstsystems. „Mit diesem Gerüst können wir einsturzgefährdete Gebäude abstützen, Beleuchtungstürme errichten und Schlauchbrücken über Straßen bauen. Dort passen sogar LKW durch“, erklärte Peter Burmeister-Schröder und verwies auf den zusätzlichen Einsatz des Gerüstsystems als Dekontaminationsschleuse. „Damit ist es möglich, beispielsweise nach Chemieunfällen oder bei Seuchen große Fahrzeuge zu desinfizieren“, ergänzte der THW-Zugführer, der zugleich Vorsitzender der THW-Helfervereinigung Wismar e.V. ist.

Standardmäßig befinden sich sieben Persönliche Schutzausrüstungen gegen Absturz auf dem LKW. „Mit den zusätzlichen neun Sätzen Gurtzeug können wir mehr Helfer auf dem Gerüstsystem einsetzen und damit schneller und effizienter bauen“, freute sich Peter Burmeister-Schröder und bedankte sich bei den WEMAG-Mitarbeitern für die zusätzliche Schutzausrüstung. Dem THW-Ortsverband Wismar gehören 40 Helfer in vier Fachgruppen sowie 22 Nachwuchshelfer in zwei Jugendgruppen an.

Die gute Zusammenarbeit der WEMAG mit dem THW besteht schon seit mehreren Jahren und wurde zuletzt beim Sturmtief Xavier 2017 unter Beweis gestellt. Außerdem gibt es regelmäßige gemeinsame Einsatzübungen.

Digitalisierung und Dienstleistung

……. lernen von Dänemark und Schweden

Schwerin – Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine der großen Herausforderungen der Zeit. Länder, von denen man gerade im Bereich der Steuerverwaltung lernen kann, sind Dänemark und Schweden. Finanzminister Reinhard Meyer will sich daher noch bis Freitag vor Ort über den Stand der Digitalisierung in den beiden Ländern informieren.

Sowohl Dänemark als auch Schweden haben früh mit der Digitalisierung ihrer Steuerverwaltung begonnen. Insbesondere Dänemark nimmt mittlerweile eine Pionierrolle ein. Zentral dabei: Die sogenannte NemID (einfache ID), die als digitale Unterschrift nicht nur Zugang zu Behördenwebsites, sondern auch zum Internetbanking gewährt. Fast alle Dänen nutzen diese Identifikationsnummer regelmäßig, Papieranträge sind die absolute Ausnahme.

„Kaum ein Land in Europa ist stärker digitalisiert als Dänemark“, so Finanzminister Reinhard Meyer, „nahezu alle Behördengänge können mittlerweile online erledigt werden – das gilt auch für die Steuererklärung. So stellt die dänische Steuerverwaltung den Bürgern eine sehr umfangreich vorausgefüllte Steuererklärung einschließlich der Steuerberechnung elektronisch zur Verfügung. Das ist möglich, weil der dänischen Steuerverwaltung umfassende Daten der Bürger elektronisch vorliegen. Zwar haben wir in Deutschland ähnliche Möglichkeiten, allerdings noch lange nicht diese hohe Bereitschaft diese Daten auch zu nutzen. Hier verspreche ich mir neue Ansätze für die Steuerverwaltung bei uns im Land. Eine Sache darf in der Digitalisierungs-Euphorie aber nicht verloren gehen: Der Schutz sensibler Daten. Das gilt ganz besonders für Steuerdaten.“

In Schweden steht die Dienstleistungsorientierung der Steuerverwaltung im Vordergrund des Erfahrungsaustausches. So können alle natürlichen Personen bei den Skandinaviern eine vereinfachte Steuererklärung abgeben. Grundlage dafür sind die Daten, die dem Finanzamt vorliegen und an die Steuerzahler verschickt werden. Die Steuerpflichtigen können die Bescheide anschließend ganz einfach per Telefon oder Internet bestätigen.

„Mit der vereinfachten Steuererklärung für Rentnerinnen und Rentner haben wir in Mecklenburg-Vorpommern sehr gute Erfahrungen gemacht“, so Finanzminister Meyer, „Schweden geht aber noch mindestens zwei Schritte weiter. Das wäre sicherlich auch hierzulande ein interessantes Verfahren, da es mit deutlich weniger Bürokratie auskommt und dadurch mehr Akzeptanz genießt. Eine Hürde könnte aber unsere komplexe Steuergesetzgebung sein.“

Zum Abschluss des dreitägigen Besuchs trifft sich Finanzminister Meyer am Freitag mit Malmös Bürgermeisterin Katrin Stjernfeld Jammeh. Hierbei geht es vor allem um das Projekt STRING (Strategic Partnership in the South Western Baltic Sea Trans Regional Area Implementing New Geography) als eine grenzüberschreitende Partnerschaft zwischen den Regionen Oslo und Göteborg, Südschweden, der Region Kopenhagen und der Metropolregion Hamburg. Da Westmecklenburg mit der Landeshauptstadt Schwerin Teil der Metropolregion Hamburg ist, gilt es für Mecklenburg-Vorpommern neue Kooperationsmöglichkeiten auszuloten.

Familien stärken

Landeskonzept Frühe Hilfen nimmt Qualitätssicherung und Partizipation in den Fokus

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese stellte heute das Landeskonzept Frühe Hilfen Mecklenburg-Vorpommern „Familien stärken – Gemeinsam!“ vor. „Mit dem Landeskonzept werden die Strukturen und Angebote der Frühen Hilfen professionalisiert. Denn es unterstützt die Akteure in den Kommunen dabei, die Qualitätssicherung und Partizipation verstärkt voranzutreiben“, erklärte Drese.

In jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt gibt es Netzwerkkoordinatorinnen für die Frühen Hilfen, die mit einer Vielzahl von Kooperationspartnerinnen und -partnern agieren. „Frühe Hilfen übernehmen hier eine wichtige Lotsenfunktion für die Mütter und Väter. Gerade in den ersten Lebensmonaten und -jahren eines Kindes ist es von Bedeutung, junge Eltern zu stärken, um die Eltern-Kind-Beziehung förderlich zu gestalten“, so Drese.

In Mecklenburg-Vorpommern stehen werdenden Eltern und Eltern von Kindern im Alter von bis zu drei Jahren eine Vielzahl von Angeboten zur Verfügung. Die Frühen Hilfen unterstützen Mütter und Väter, passgenaue Angebote vor Ort zu finden. Das kann z. B. der Kontakt zu einer Familienhebamme bzw. Familien-Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder die Vermittlung zu einem Familientreff sein. Das Landeskonzept legt dazu Qualitätsstandards fest.

Drese: „Wir stellen die Familien mit ihren Bedarfen in den Fokus. Sie sollen besser teilhaben können. Dabei wird in der Umsetzung des Konzeptes geprüft, wie die Wünsche der Eltern bei den Angeboten Berücksichtigung finden können.“

Das aktuelle Landeskonzept finden Sie unter www.fruehe-hilfen-mv.de.

Um das kostenfreie Angebot der Frühen Hilfen jungen bzw. werdenden Eltern und Fachkräften bekannter zu machen, hat das Nationale Zentrum Frühe Hilfen ein Video erstellt: Einsehbar unter www.elternsein.info oder www.fruehehilfen.de