Daily Archives for 1. Mai 2020
75 Jahre Befreiung KZ Wöbbelin
Land fördert Verbesserung der Infrastruktur der Gedenkstätte
Wöbbelin – Am 2. Mai 1945 wurde das Konzentrationslager Wöbbelin durch US-Truppen befreit. Das Land fördert in diesem Jahr die Verbesserung der Infrastruktur im Umfeld der Gedenkstätte mit 10.000 Euro, damit Besucherinnen und Besucher sie besser erreichen können. Die Fördermittel stammen aus dem Strategiefonds der Landesregierung.
„Unsere Aufgabe ist es, die Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen auch in Zukunft wachzuhalten“, betonte Bildungsministerin Bettina Martin. „Das Gedenken, Erinnern an und vor allem die pädagogischen Angebote über diese Menschheitsverbrechen gewinnen an Bedeutung. Die direkte Zeitzeugenschaft wird enden, so dass eine zeitgemäße Gedenkstättenarbeit umso wichtiger ist. Die Mahn- und Gedenkstätte Wöbbelin leistet hier seit vielen Jahren eine wichtige und unverzichtbare Arbeit. Ich freue mich, dass wir unseren Partner zur Umsetzung dieses Anliegens gerade jetzt zusätzlich unterstützen können“, sagte Martin.
Wöbbelin steht in der Region exemplarisch für das unermessliche Leid und für Millionen von Ermordeten, die dem nationalsozialistischen Terror zum Opfer fielen. Das Lager existierte zwar nur 10 Wochen, doch es kamen hier von den 5.000 Häftlingen mehr als 1.000 ums Leben.
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, der Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim Stefan Sternberg und der Vorsitzende des Vereins Mahn- und Gedenkstätten im Landkreis Ludwigslust-Parchim e. V., Rolf Christiansen, werden am Samstag, 2. Mai 2020, um 10:00 Uhr Kränze an der Gedenkstätte an der L 072 zwischen Ludwigslust und Wöbbelin niederlegen.
Schwesig: Solidarisch ist man nicht alleine
Schwerin – Unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine“ feiern die Gewerkschaften heute bundesweit den 1. Mai, allerdings ohne Kundgebungen und Großveranstaltungen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die sonst üblicherweise an einer der Veranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern teilnimmt, übermittelte in diesem Jahr ihre Grüße in einer Videobotschaft.
„Das Motto ist in diesem Jahr wichtiger denn je. Solidarisch ist man nicht alleine. Auch wenn wir heute nicht zusammen kämpfen und demonstrieren können: Wir denken aneinander, wir sind zusammen“, sagte die Ministerpräsidentin.
„Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leiden unter der Corona-Krise“, sagte Schwesig weiter. Viele seien in Kurzarbeit oder hätten Probleme, Familie und Beruf miteinander zu verbinden, weil die Kitas weitgehend geschlossen sind. „Deshalb ist es wichtig, gerade jetzt solidarisch zu sein.“
Die Landesregierung unterstütze die Unternehmen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Krise. Die Ministerpräsidentin verwies auf den MV-Schutzfonds in Höhe von 1,1 Milliarden Euro. „Unser Ziel ist es, Arbeitsplätze zu sichern“, betonte die Regierungschefin. Auf Bundesebene sei die Landesregierung für Familien und ein höheres Kurzarbeitergeld eingetreten.
„Es ist wichtig, dass wir gemeinsam gut durch die Corona-Krise kommen“, sagte Schwesig zum Abschluss ihrer Botschaft. Dann könne im nächsten Jahr wieder am 1. Mai demonstriert werden.
Lockerungen für polnische Berufspendler
Schwerin – Die polnische Regierung hat am gestrigen Tag angekündigt, die Corona-Regeln für polnische Berufspendler zu lockern. Ab dem 4. Mai müssen Berufspendlerinnen und Berufspendler, die von der Arbeit in Deutschland zurückkehren, nicht mehr automatisch für 14 Tage in Quarantäne gehen.
„Diese Nachricht ist ein hervorragendes Signal an die Menschen, die täglich zwischen Heim und Arbeitsstätte über die Grenze pendeln. Wir danken den vielen Menschen, die sich vor Ort dafür engagiert und sich für eine Lockerung eingesetzt haben. Das ist ein Beleg für die engen deutsch-polnischen Beziehungen und wichtiger Rückenwind für die Metropolregion Stettin“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär heute auf einer Versammlung am Grenzübergang Linken.
Leider seien medizinische Berufe von dieser Lockerung bisher ausgenommen. „Hier setzen wir uns ebenfalls für eine zeitnahe Lösung ein und danken den polnischen Arbeitskräften, die hier bei uns in Mecklenburg-Vorpommern ihre Arbeit machen, für ihren großartigen Einsatz.“ Die Landesregierung habe am gestrigen Tag die Unterstützung für polnische Berufspendlerinnen und Berufspendler bis zum 13. Mai verlängert. „Wir stehen weiter an der Seite der polnischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern.“
Die Landesregierung befinde sich seit Wochen in einem engen Austausch mit dem Auswärtigen Amt, dem polnischen Botschafter, den Marschällen der Wojewodschaften Westpommern und Pommern und dem Stettiner Stadtpräsidenten. „Wir alle hoffen, dass wir an der deutsch-polnischen Grenze möglichst bald wieder zur Normalität zurückkehren können. Es ist aber klar, dass dies von der weiteren Corona-Entwicklung abhängt“, so Dahlemann.
Öffnung der Spielplätze
Schwerin – Die Landesregierung hat in einer Telefonkonferenz am 30. April die Voraussetzungen zur Öffnung von Spielplätzen ab dem 1. Mai geschaffen. Ein Verbot des Betretens von Spielplätzen wird in der Corona-Verordnung des Landes aufgehoben. Das Land Mecklenburg-Vorpommern setzt damit zügig, die im Rahmen der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder beschlossene Aufhebung der Beschränkungen für öffentliche und frei zugängliche Spielplätze um.
Sozialministerin Stefanie Drese begrüßt die Entscheidung, den Kommunen vor Ort die Möglichkeit zu eröffnen, Kindern und ihren Eltern alternative Freizeitmöglichkeiten zu schaffen. Der bisherige Infektionsverlauf in MV lasse es zu, Spielplätze unter Beachtung des Abstandsgebots und der allgemein geltenden hygienischen Bestimmungen wieder zu öffnen.
„Vielen Kindern mangelt es aufgrund der Einschränkungen inzwischen an Bewegung. Gerade für Familien in beengten Wohnverhältnissen vor allem in unseren Städten ist die Situation sehr angespannt. Durch eine Öffnung der Spielplätze gewinnen Kinder, die in den letzten Wochen besonders unter den Einschränkungen leiden mussten, ein gutes Stück Lebensfreiheit zurück. Gleichzeitig werden ihre Eltern entlastet“, sagte Drese.
Eine Öffnung muss nach Ansicht von Ministerin Drese stets im Kontext mit der Entwicklung des Infektionsgeschehens betrachtet werden: „Ich appelliere an das Verantwortungsbewusstsein der Eltern, Regeln für die Spielplatznutzung einzuhalten“, so Drese.
Das beträfe vor allem die elterliche Wahrnehmung der Aufsichtspflichten. Spielgeräte sollten möglichst nur von einem Kind gleichzeitig genutzt werden. Kinder sollten nach Möglichkeit nicht mit fremden Kindern in engen Kontakt kommen. Und nach dem Spielen im Freien sei es unbedingt erforderlich, zu Hause die Hände und das Gesicht gründlich zu waschen und Kontakte zu Risikogruppen zu vermeiden, so die Ministerin.
Drese: „Ich bin mir sicher, dass unsere Eltern im Land sehr verantwortungsbewusst mit der Öffnung der Spielplätze umgehen.“
Unterstützung für polnische Berufspendler
Schwerin – Seit dem 28. März 2020 unterstützt das Wirtschaftsministerium Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern, die polnische Berufspendler beschäftigen, mit einem Zuschuss für die Mehraufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung dieser Pendler, die aufgrund der polnischen Einreisebeschränkungen und Quarantäneregelungen nicht mehr zwischen ihrem Hauptwohnsitz und der Arbeitsstätte pendeln können. Damit soll die Arbeitsfähigkeit der Betriebe gesichert und der Erhalt der polnischen Berufspendler für die Unternehmen gewährleistet werden. Das zugrunde liegende polnische Grenzregime wurde zwischenzeitlich bis einschließlich 13. Mai 2020 verlängert.
„Über 2.400 Zugriffe auf das Portal und ca. 645 Beratungsanfragen zeigen, dass diese Unterstützungsmöglichkeit nach wie vor wichtig für die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern ist. Aufgrund der Verlängerung der Quarantäne-Verordnung des polnischen Gesundheitsministeriums hat die Landesregierung sich entschieden, die Unterstützung ebenfalls bis zum 13. Mai zu verlängern“, informierten die Staatssekretäre Dr. Stefan Rudolph und der Parlamentarische Staatssekretär Patrick Dahlemann gemeinsam.
„Bisher wurden 181 gestellte Anträge für insgesamt 835 Beschäftigte und 28 Angehörige mit insgesamt 617.569 Euro bewilligt. Davon sind 151 Tages- und 684 Wochenpendler. Weitere 26 Anträge liegen noch zur Prüfung vor. Durch die erneute Verlängerung der Förderung haben sowohl die Betriebe als auch die polnischen Arbeitnehmer Planungssicherheit“, erklärten die Staatssekretäre. „Wir hoffen auf eine baldige Lockerung seitens der polnischen Regierung“, so Dr. Stefan Rudolph und Patrick Dahlemann abschließend.
Die Förderrichtlinie für die Pendler gilt seit dem 28. März 2020.
Das Antragsverfahren wurde gemeinsam mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) erarbeitet. Alle Informationen finden Sie gebündelt unter www.Metropolregion-Stettin.de sowie unter www.lagus.mv-regierung.de/Foerderungen/Pendler-Zuschuss/ .