Daily Archives for 24. September 2020

Neuer Landesjugendplan angekündigt

Schwerin – „Die soziale und digitale Teilhabe junger Menschen in all ihren Facetten ist das Kernthema der heranwachsenden Generationen“, erklärte Sozialministerin Stefanie Drese in der heutigen Landtagsdebatte zum Abschlussbericht zur Anhörungsreihe „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“. Dieser Entwicklung in den Lebenswelten von Kindern und Jugendlichen soll mit dem neuen Landesjugendplan Rechnung getragen werden, der nach Angaben Dreses Anfang 2021 in Kraft treten soll.

„Wir wollen die digitale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen, die Integration und Inklusion, die Schaffung von Medienkompetenz und -sicherheit, die Ermöglichung virtueller Räume sowie die Kinder- und Jugendbeteiligung zukünftig stärker berücksichtigen und fördern“, sagte die Ministerin im Landtag.

Mit Hilfe des neuen Landesjugendplanes solle die Förderpraxis des Landes zukunftssicher und innovativ modernisiert werden, auch um die Träger der Jugendhilfe bei der Wahrnehmung ihrer Pflichtaufgaben zu unterstützen, so Drese.

Einen Förderschwerpunkt will die Ministerin beim Thema „Jugendbeteiligung“ setzen. So sollen insbesondere Projekte Zuwendungen erhalten, die die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an sozialen, gesellschaftlichen und demokratischen Prozessen ermöglichen und ihre eigenverantwortliche Mitbestimmung und Mitgestaltung fördern. „Wichtig für mich ist, dass die Angebote an den Interessen der jungen Generationen anknüpfen und von ihnen selbst mitbestimmt und mitgestaltet werden“, betonte Drese.

Vorbilder seien hierbei die erfolgreichen Projekte „Beteiligungsnetzwerk“ und „Digitale Jugendbeteiligung“, für deren Verstetigung und Ausbau sich Drese einsetzen wird.

Einen hohen Stellenwert im neuen Landesjugendplan hat die Stärkung von Medienkompetenz und Mediensicherheit von Kindern und Jugendlichen. „Wir planen hier einen neuen Förderschwerpunkt. Damit sollen Projekte initiiert werden, die die Fähigkeiten und Fertigkeiten junger Menschen stärken, Medien den eigenen Zielen und Bedürfnissen entsprechend sachkundig, verantwortungsvoll, selbstbestimmt und kreativ zu nutzen“, betonte Drese. Dabei sollen auch die Ziele und Aufgaben des Kinder- und Jugendmedienschutzes einbezogen werden, um Kinder und Jugendliche zu einem sozial verantwortlichen und reflektierten Umgang mit der Internetnutzung und speziell der Nutzung sozialer Netzwerke zu befähigen, so Drese.

Steigende Corona-Infektionszahlen

Brüssel – EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat heute an das Verantwortungsbewusstsein aller appelliert und vor stark steigenden Corona-Infektionszahlen gewarnt. Gemeinsam mit Andrea Ammon, Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC), stellte sie eine aktualisierte Risikoanalyse vor. Es sei entscheidend, dass die EU-Staaten Tests und die Rückverfolgung von Kontaktpersonen intensivieren und bei COVID-19-Ausbrüchen schnell und zielgerichtet reagieren. „Wir sind füreinander verantwortlich“, sagte Kyriakides. Dies könnte die letzte Chance sein, eine Wiederholung des Geschehens im Frühjahr zu verhindern, warnte die Kommissarin.

Unverzichtbar sei auch eine klare Krisenkommunikation, insbesondere mit jungen Menschen, und eine bessere Kooperation mit anderen EU-Staaten, beispielsweise bei Reisebeschränkungen. Abstands-, Hygiene- und Quarantäne-Regeln müssten unbedingt befolgt werden.

Die neue Risikobewertung zeigt, dass die Zahl der gemeldeten Infektionen seit August in der gesamten EU und im Vereinigten Königreich stetig gestiegen ist und dass die ergriffenen Maßnahmen nicht immer ausgereicht haben, um Ansteckungen zu minimieren oder zu verhindern. Es ist daher von entscheidender Bedeutung, dass die Mitgliedstaaten sofort alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, wenn Anzeichen für einen erneuten Ausbruch bestehen. Dazu gehören gemäß den von der Kommission im Juli vorgelegten Leitlinien vermehrte Tests, die Rückverfolgung von Kontakten, eine bessere Überwachung der Gesundheitslage, ein besserer Zugang zu persönlichen Schutzausrüstungen und Arzneimitteln und die Gewährleistung ausreichender Kapazitäten im Gesundheitswesen.

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides warnte, dass es in einigen Mitgliedstaaten derzeit mehr Infektionsfälle gebe als auf dem Höhepunkt der Krise im März. Dies mache deutlich, dass die Pandemie noch lange nicht hinter uns liege. Vielmehr sei jetzt ein entscheidender Moment. Dies bedeute auch, dass alle Mitgliedstaaten bereit sein müssten, beim ersten Anzeichen eines neuen Ausbruchs unverzüglich entsprechende Kontrollmaßnahmen zu ergreifen.

Andrea Ammon, Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten, betonte, dass die rasche Identifizierung, Testung und Quarantäne von Kontaktpersonen zu den wirksamsten Maßnahmen gehören, um die Übertragung des COVID-19-Virus zu reduzieren, bis ein sicherer und wirksamer Impfstoff zur Verfügung steht. Es liege auch in der Verantwortung jedes Einzelnen, Abstand zu halten, Handhygiene zu befolgen und bei Krankheitssymptomen zuhause zu bleiben. Die Pandemie sei noch lange nicht vorbei.

Die Risikobewertung des ECDC kommt zu dem Schluss, dass nicht-pharmazeutische Maßnahmen wie Abstand, Hygiene und das Tragen von Gesichtsmasken nicht ausreichen, um die Exposition zu verringern oder zu kontrollieren. Gleichzeitig ist die Lage von Land zu Land unterschiedlich. Während in einigen Ländern der Anstieg hauptsächlich jüngere Menschen (15 bis 49 Jahre) betrifft, was hauptsächlich zu leichten und asymptomatischen Fällen führt, führt der Anstieg in anderen Ländern zu mehr Todesfällen unter älteren Menschen. Die gegenwärtige epidemiologische Situation stellt ein zunehmendes Risiko für Risikogruppen und Beschäftigte des Gesundheitswesens dar und erfordert sofortige gezielte Maßnahmen im öffentlichen Gesundheitswesen.

Das ECDC zeigt in seiner Risikobewertung mehrere Optionen auf, um auf die gegenwärtige Lage zu reagieren. Dazu gehören die Stärkung der Gesundheitskapazitäten und die zielgerichtete Ausrichtung von Maßnahmen auf medizinisch gefährdete Personen und Beschäftigte des Gesundheitswesens. Alle Mitgliedstaaten bräuchten nicht-pharmazeutische Maßnahmen, Teststrategien, die Ermittlung von Kontaktpersonen, Quarantänemaßnahmen, angemessene Risikokommunikation und Maßnahmen zum Schutz der psychischen Gesundheit.

Konversion in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – In Schwerin ist heute im Landtag das Thema „Konversion in Mecklenburg-Vorpommern – Ein Erfolgsmodell?“ diskutiert worden. „Wir sind in den vergangenen Jahren bei der Konversion ein sehr gutes Stück vorangekommen. Vielerorts ist es gelungen, eine zivile Nachnutzung zu erreichen und den Kommunen neue Perspektiven aufzuzeigen. In den meisten Städten und Gemeinden ist inzwischen nicht nur die Phase der allgemeinen Sondierung, Planung und Abstimmung über zivile nachhaltige Nachnutzungsoptionen abgeschlossen, es wurden auch die unterschiedlichsten Infrastrukturvorhaben umgesetzt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe im Landtag.

Zahlreiche Kommunen haben in den vergangenen Jahren vor großen Herausforderungen gestanden, die eine Reduzierung beziehungsweise Schließung von militärischen Standorten mit sich bringt. „Das ist der unmittelbare Verlust von Einwohnern und Kaufkraft, damit ein Umsatzrückgang bei Handel und Handwerk und somit der Verlust von Arbeitsplätzen. Auch im Bereich der Immobilienwirtschaft verlieren aufgrund geringerer Nachfrage Gebäude an Wert und führen im schlimmsten Fall zu Leerstand und Verfall.

Hier entgegenzusteuern durch die Umwandlung der militärisch genutzten Infrastruktur in ein zivile Nach-Nutzung und die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Unternehmens-Ansiedlungen hat allen Beteiligten eine Menge abverlangt. Es war und ist eine gemeinsame Aufgabe der Kommunen, des Landes und des Bundes als Flächeneigentümer, diese strukturpolitischen Umgestaltung zu bewältigen“, betonte Glawe. In den vergangen Jahren haben wir in Mecklenburg-Vorpommern dabei eine sehr gute Form der Zusammenarbeit gefunden.

Das in Stavenhagen erstmalig angewandte Modell der „gleitenden Konversion“ – welches bei noch laufenden Bundeswehrbetrieb eine Überplanung und Ausgliederung von Teilbereichen ermöglichte – hat bundesweit für Anerkennung gesorgt. Heutzutage wird auf ehemaligen Militärflächen beispielsweise studiert, wie auf dem Campus Ulmenstraße in Rostock (bis 1994 Standort Sowjetarmee) oder in der Fachhochschule Stralsund (bis 1990 Offiziershochschule der NVA), wird gewohnt, eingekauft und zur Schule gegangen wie in Ludwigslust (bis 1992 Standort Sowjetarmee), Urlaub gemacht wie in Boltenhagen Tarnewitz (NVA bis 1990) oder Freizeit verbracht wie im Bürgerpark Wismar (Landesgartenschaugelände 2002, ehem. Standort Sowjetarmee).

„An vielen ehemaligen Konversionsstandorten finden Menschen Arbeit sowie Unternehmen gute wirtschaftliche Bedingungen und passende Flächen oder Immobilien wie in Stavenhagen, Demen, Dabel (beide NVA/Bundeswehr bis 2006) oder in Neubrandenburg-Fünfeichen“, so Glawe weiter.

In der vergangenen und der aktuellen EU-Strukturfonds-Periode (2007-2013 beziehungsweise 2014-2020) erfolgte die Konversionsförderung des Wirtschaftsministeriums auf der Grundlage der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) sowie aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE). „Danach ist eine Förderung möglich, wenn eine wirtschaftsnahe Infrastruktur geschaffen oder erweitert wird. Hiermit sollen die Voraussetzungen für gewerbliche Investitionen und die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen auf Konversionsstandorten ermöglicht werden. Konversionskommunen wurden von 2007 bis heute mit insgesamt ca. 64 Millionen Euro aus der GRW und den EFRE unterstützt“, sagte Glawe im Landtag.

Im Rahmen der Städtebauförderung geht es vorrangig um Maßnahmen zur Anpassung der städtischen Infrastruktur, um den Rückbau dauerhaft leer stehender Wohnungen oder um die Aufwertung des öffentlichen Raumes in Gebieten mit erheblichen Funktionsverlusten. „Auch die Städtebauförderung leistet einen erheblichen Beitrag zur Unterstützung der Kommunen im Konversionsprozess. Für diesen Zweck wurden von 1991 bis heute etwa 1,4 Milliarden Euro Städtebaufördermittel an Gemeinden und Städte ausgereicht“, so der Wirtschaftsminister. Darüber hinaus wurden ausgewählte von der Konversion betroffene Städte und Gemeinden, z.B. durch LEADER Mittel oder aber auch Sonderbedarfszuweisungen und Kofinanzierungshilfen unterstützt.

Für die Zusammenarbeit hat sich die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Standortkonversion/Bundeswehrstrukturreform unter Federführung des Wirtschaftsministeriums bewährt. Sie ist eine unbürokratische Plattform für den Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen den von der Konversion betroffenen Kommunen, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), den Ressorts der Landesregierung und der Bundeswehr. Auch die Fraktionen nutzten zum Teil die Möglichkeit, einen Abgeordneten in dieses Gremium zu entsenden.

„Dass die Konversion vielerorts gelungen ist, lag in allererster Linie an engagierten Entscheidungsträgern vor Ort. Sie hatten die Hauptlast zu tragen und können stolz auf die Entwicklung ihrer Gemeinden sein. Und es hat sich die gemeinsame Unterstützung aller Beteiligten auf den unterschiedlichsten Ebenen bewährt. Konversion wurde nicht zum Spielball parteipolitischer Interessen. Es war immer ein Thema, das gemeinsam angepackt wurde“, machte Glawe deutlich. Der Wirtschaftsminister dankte allen Beteiligten, die über Jahre unterstützend tätig waren beziehungsweise es bis heute noch sind.

Das Thema Konversion ist noch nicht beendet. „Im Fokus stehen die weiter vorhandenen militärischen Altlasten. Das ist beispielsweise Thema, wenn es um die Erschließung von Gewerbeflächen geht. Dennoch: mittlerweile gibt es einen großen Erfahrungsschatz bei den Konversionsprozessen und ich bin mir sicher, dass die Kommunen auch zukünftige Herausforderungen meistern werden. Auf eine Unterstützung durch die Landesregierung können sie sich dabei verlassen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

30 Jahre Naturpark Nossentiner/Schwinzer Heide

Schwerin – Hoher Waldanteil, extrem geringe Siedlungsdichte, viele Klarwasserseen, viele Schutzgebiete: Das sind nur einige Besonderheiten des Naturparks Nossentiner/Schwinzer Heide, dessen Gründung sich heute zum 30. Mal jährt. Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, gratuliert herzlich.

„Für mich ist der Naturpark Nossentiner/Schwinzer Heide einer der schönsten überhaupt. Was die Mitarbeiter hier in den vergangenen 30 Jahren geschaffen haben, verdient Respekt und Anerkennung. Über Öffentlichkeitsarbeit, Landschaftspflege und Umweltbildung tragen sie mit zum Natur- und Artenschutz bei. Für mich sind das zwei der drängendsten Themen heutzutage. Nur so ist es beispielsweise möglich, dass der gesamte Naturpark aufgrund seines Vorkommens von See- und Fischadler, Kranich, Rohrdommel, Rauhfußkauz und anderen Zielarten europäisches Vogelschutzgebiet ist“, so der Minister.

Die vielfältige Naturausstattung und die mit neun Einwohnern pro Quadratkilometer geringe menschliche Siedlungsdichte des 35.500 Hektar großen Naturparks sind Hauptursachen für das Vorkommen vieler bedrohter Tier- und Pflanzenarten. So wurden bisher 154 Brutvogelarten und 78 Vogelarten als Durchzügler nachgewiesen. Von besonderer Bedeutung sind unter anderem das Vorkommen von 15-16 Brutpaaren des Seeadlers und zwei Paaren des Wanderfalken.

Im Gebiet gibt es 60 Seen, von denen der Krakower Obersee der größte ist. Er gilt als Paradies für Wasservögel. Bei einigen dieser Seen kann man den Grund bis zu einer Tiefe von sechs Metern glasklar sehen.

Kernstück des Naturparks ist ein riesiger Flächensander, der heute zu knapp 60 Prozent von weiten Wäldern bedeckt ist. Der Wald wird aktuell von Kiefernforsten in Mischwälder umgewandelt. Die anderen Landflächen bewirtschaften ca. 25 Landwirtschaftsbetriebe, wobei etwa die Hälfte des Grünlandes extensiv genutzt wird.

„Dank zahlreicher Aktionen und Projekte entdecken nicht nur Touristen, sondern zunehmend auch Einheimische die Region für sich. So gibt es beispielsweise zwei Naturpark-Schulen und drei Junior-Ranger-Gruppen. Auf dem Gebiet der Umweltbildung herrscht ein hoher Bedarf“, sagt der Minister.

Es gibt verschiedene Initiativen zum Schutz der Dunkelheit, Ziel ist die Ausweisung als „Sternenpark“. Der Naturparkverwaltung stehen mit dem Förderverein Naturpark Nossentiner/Schwinzer Heide und der Naturpark-Stiftung (Stiftung Reepsholt) zwei starke Partner zur Seite.

Auf Initiative von Naturschützern um Wolfgang Mewes wurde im Januar 1990 ein Großschutzgebiet im Raum des Krakower Sees in das Nationalparkprogramm der DDR-Regierung vom 16.März 1990 aufgenommen. Der Arbeitstitel lautete damals „Krakower Heide- und Seenlandschaft“.

Am 24. September 1990 wurde durch die Regierungsbevollmächtigten Martin Brick und Dr. Georg Dietrich der Naturpark Nossentiner/Schwinzer Heide per „Entscheidung“ festgesetzt. In der Folgezeit wurde er juristisch als „einstweilige Sicherung“ anerkannt und im Juli 1994 endgültig festgesetzt. Es war die erste Festsetzung eines Naturparks nach neuem Recht. Demnach fungieren das Land und die Landkreise als Träger des Naturparks. Eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung unterzeichneten das Land und die Landkreise Parchim, Güstrow und Müritz am 7. Februar 1995.

Am 1. September 1990 wurde Wolfgang Mewes als Aufbauleiter eingestellt. Im Oktober 1990 wurde die alte Ziegelei und spätere Försterei Karow Ziegenhorn von der Bezirksverwaltungsbehörde Schwerin erworben und Sitz der neuen Naturparkverwaltung. 1992 gab es die erste Ausstellung im Stallgebäude. Am 28. Oktober 2000 eröffnete der Karower Meiler als Kultur- und Informationsgebäude.

1. Platz im Wettbewerb „Kommune bewegt Welt“

Drese gratuliert Hansestadt Stralsund und Verein „Tutmonde“ zum 1. Platz im Wettbewerb „Kommune bewegt Welt“

Stralsund – Am 23. September wurden die Preisträger im Wettbewerb „Kommune bewegt Welt 2020“ öffentlich bekannt gegeben. In der Kategorie für Kommunen von 20.000 bis 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern gewann die Hansestadt Stralsund den Wettbewerb, der unter der Schirmherrschaft von Dr. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung steht.

„Das ist ein großartiger Erfolg für das migrations- und entwicklungspolitische Engagement in Stralsund“, gratulierte Sozialministerin Stefanie Drese nach der interaktiven virtuellen Preisverleihung. Vor allem die enge Zusammenarbeit der Kommune mit der zivilgesellschaftlichen Migrantinnen*organisation „Tutmonde“ und die daraus resultierenden vielen Projekte seien vorbildhaft und ausschlaggebend für die Verleihung des 1. Preises gewesen, so Drese.

Im Mittelpunkt des Engagements von Tutmonde steht insbesondere die Situation und Stärkung von Mädchen und Frauen mit Flucht- und Migrationsgeschichte, ihre politische und gesellschaftliche Partizipation und Gleichberechtigung.

Ziel des Wettbewerbs „Kommune bewegt Welt“ ist es, das gemeinsame entwicklungspolitische Engagement von Kommunen, migrantischen Organisationen und Eine-Welt-Initiativen sichtbarer zu machen und so auch die Bedeutung der Kommunalen Entwicklungspolitik in der Gesellschaft hervorzuheben.

„Ich freue mich sehr über diese tolle Auszeichnung“, betonte Drese. „Damit wird das Wirken der Stadt und des Vereins Tutmonde zur Stärkung der Rechte von Migrantinnen und deren Kindern sowie für eine nachhaltige Entwicklung gewürdigt.“