Daily Archives for 9. Dezember 2020

Jüdisches Festjahr in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Das Jahr 2021 steht unter dem Motto „1.700 Jahre jüdisches Lebens in Deutschland. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wird das Festjahr intensiv vorbereitet. Justizministerin Hoffmeister, auch zuständig für Religionsangelegenheiten, sowie der Beauftragte für jüdisches Leben in M-V und gegen Antisemitismus, Dr. Hansjörg Schmutzler, rufen Vereine, Verbände und Engagierte erneut auf, sich mit Projekten und Veranstaltungen am Festjahr #2021JLID zu beteiligen. Sie möchten die Menschen vom Mitmachen überzeugen, die bislang noch mit ihrer Teilnahme gezögert haben.

Justizministerin Hoffmeister: „Wenn wir auf 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland zurückblicken, haben wir eine sehr wechselvolle Geschichte vor Augen. Deutsche Juden haben über die Jahrhunderte unser Land geprägt und vorangebracht. Aber sie waren eben auch in dieser Zeit immer wieder Opfer von Hass und Antisemitismus, was den dunklen Tiefpunkt im Holocaust fand. Das Festjahr ist eine gute Gelegenheit, mit Projekten und auch Veranstaltungen zu zeigen, was jüdisches Leben bedeutet. Ich bin mir sicher, dass es zu mehr Toleranz führen und im Kampf gegen Antisemitismus helfen wird.“

Der Beauftragte für jüdisches Leben in M-V, Dr. Schmutzler: „Gut 40 Veranstaltungen und Projekte sind bislang geplant. Vor allem im Raum Rostock wird nach jetzigem Stand Vieles stattfinden. Wir freuen uns auf weitere Engagierte, die sich anmelden und mitmachen wollen. Daher haben wir die Vereine erneut angeschrieben und werben mit einem Flyer. Wir wollen nächstes Jahr die Vielfalt jüdischen Lebens im gesamten Land von gestern, heute und der Zukunft sichtbar machen. Mit dem Verein ‚321-2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V.‘ haben wir eine Kooperation zur Organisation des Festjahrs.“

Mehr für Bildung im Nachtragshaushalt

Schwerin – Bildungsministerin Bettina Martin hat am Mittwoch den Nachtragshaushalt 2020/21 als ein wichtiges Zeichen für die Bildung bezeichnet. „255,5 Millionen Euro für die Bildung sind eine gute Nachricht für die Schulen und Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern“, so Martin. „Bildungspolitik hat bei uns im Land absolute Priorität.“

Am Mittwoch hat der Landtag den Entwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt in erster Lesung beraten. „Allein 80 Millionen Euro werden zusätzlich in die Digitalisierung der Schulen investiert. Das ist nicht nur in Pandemie-Zeiten der richtige Weg, sondern gibt den Schulen im Land auch die Möglichkeit, zukunftsorientiert im Sinne der Schülerinnen und Schüler zu handeln“, sagte die Ministerin. Neben Mitteln für den Ausbau der digitalen Infrastruktur werden auch 100 Mio. Euro zusätzlich für das Schulsanierungs- und Bauprogramm zur Verfügung gestellt. Damit werden die Schulträger – also die Landkreise und Kommunen – unterstützt.

Mit den 255,5 Millionen Euro sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

  • 80 Millionen Euro für Digitalisierung an Schulen (v. a. technische Ausstattung, Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften sowie Beschaffung von digitalen Unterrichtsmaterialien)
  • 40 Millionen Euro für Digitalisierung an den Hochschulen
  • 9,3 Millionen Euro für alternative Lehrformate im Krankenhausbetrieb der Universitätsmedizinen
  • 100 Millionen Euro für Schulsanierungs- und -bauprogramm
  • 3,2 Millionen Euro zusätzlich für Ganztagsausbau
  • 23 Millionen Euro für sonstige Maßnahmen an den Hochschulen.

Auch die Hochschulen im Land profitieren von dem vorgesehenen Entwurf. „40 Mio. Euro für den weiteren Ausbau der Digitalisierung setzen ein Zeichen“, sagte Martin. „Unsere Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern werden so besser für die digitale Lehre gerüstet sein und neue Wege beschreiten können.“

Der Nachtragshaushalt sieht auch eine deutliche Erhöhung der Finanzmittel für moderne Medizingeräte, Klinikgebäude und digitale Systeme an den Universitätsmedizinen in Rostock und in Greifswald vor. Zum einen wird ein „Sondervermögen Universitätsmedizin“ in Höhe von 360 Mio. Euro gebildet. Dies setzt sich aus bereits geplanten 325 Mio. Euro und zusätzlichen 35 Mio. Euro für diese Zwecke zusammen. Zum anderen kommen weitere Mittel unter anderem der EU und des Bundes von rd. 77,9 Mio. Euro hinzu. Zudem kommen außerhalb des Sondervermögens Mittelaufwüchse für den Geräte- und Digitalisierungsbereich an den Universitätsmedizinen von ca. 77,9 Mio. Euro. „Die Landesregierung will hiermit die Leistungsfähigkeit der Hochleistungsmedizin im Land weiter verbessern“, so Martin

Zur Beschleunigung der Baumaßnahmen an der Universitätsmedizin hat die Staatliche Bauverwaltung außerdem vorgeschlagen, an den Universitätsmedizinen zwei „Bauhütten“ zu errichten. Diese mit zusätzlichem Personal ausgestatteten Stellen sollen für eine schnellere Umsetzung von Baumaßnahmen sorgen, die für den Klinikbetrieb dringlich sind.

Hygieneempfehlungen und Schutzmaßnahmen

Schwerin – Das Sozialministerium Mecklenburg-Vorpommern hat einen erweiterten Leitfaden im Zusammenhang mit dem Corona-Virus veröffentlicht. Darin enthalten sind aktualisierte Empfehlungen zu Hygiene- und Schutzmaßnahmen im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe (5. Corona-JugVO ÄndVO M-V vom 2. Dezember 2020). Die Verordnung ist bis einschließlich 17.01.2021 gültig.

Dabei geht es darum, unter Abwägung der Belange des Infektionsschutzes, Leistungen zugunsten junger Menschen und deren Familien vorzuhalten, soweit die Hygiene- und Schutzmaßnahmen sichergestellt werden können.

Sozialministerin Stefanie Drese: „Wir versuchen, so viel Kinder- und Jugendarbeit wie möglich im Land aufrechtzuerhalten. Dazu geben wir hinsichtlich der Hygiene die Rahmenbedingungen vor. Allerdings kann jeder Landkreis individuell weitere Maßnahmen treffen, abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort.“

So soll zum Beispiel, zum Schutz von Beschäftigten und Kindern, die Anzahl der teilnehmenden Personen im Hinblick auf die Größe der genutzten Räumlichkeiten angemessen sein, so dass ein hinreichender Abstand zwischen den einzelnen Personen eingehalten und den gestiegenen Hygieneanforderungen genüge getan werden kann.

Ein weiterer Punkt ist das Verhältnis der Anzahl von betreuenden zu teilnehmenden Personen. Es sollte derart gestaltet sein, dass dem jeweils betreuenden pädagogischen Personal zu jeder Zeit eine Überwachung der Einhaltung der grundlegenden Hygienemaßnahmen (z.B. Abstände, Kontaktvermeidung, Handhygiene etc.) möglich ist.

Besonders wichtig ist das regelmäßige und richtige Lüften, weil dadurch die Innenraumluft ausgetauscht wird. Dies dient zur Reduzierung von Krankheitserregern in der Luft. Mehrmals täglich, mindestens alle zwei Stunden, ist eine Stoßlüftung bzw. Querlüftung durch vollständig geöffnete Fenster über mehrere Minuten vorzunehmen. Eine Kipplüftung ist wirkungslos, da durch sie kaum Luft ausgetauscht wird.

Soweit umsetzbar, sollten die Angebote und Maßnahmen in kleineren, voneinander getrennten Gruppen erfolgen. Alle Angebote müssen grundsätzlich eine kinder- und jugendhilfe-rechtliche Zielsetzung im Sinne des SGB VIII verfolgen und erfordern somit eine pädagogische Begleitung.

Nicht mehr erlaubt sind Angebote und Maßnahmen der Kinder- und Jugend- und Familienerholung sowie der internationalen Jugendarbeit. Sie können angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens bis auf Weiteres nicht mehr durchgeführt werden.

Soforthilfe und Zukunftsinvestitionen

Schwerin – Soforthilfe und Zukunftsinvestitionen – das sind für Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die zentralen Ziele der Nachtragshaushalte 2020 und 2021, über die der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern heute abschließend berät.

„Wir brauchen diesen Nachtragshaushalt für 2020 und 2021. Er ist zwingend notwendig zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, zur gesundheitlichen Bekämpfung der Corona-Pandemie und für Investitionen in die Zukunft“, warb Schwesig für die Annahme. „Wir müssen jetzt entschlossen handeln. Wir müssen Mecklenburg-Vorpommern so gut wie möglich durch diese Krise bringen.“

Zu Beginn ihrer Rede ging Schwesig auf die aktuelle Lage im Land ein. „Mecklenburg-Vorpommern hat am letzten Sonntag die Schwelle zum Risikogebiet überschritten“, stellte die Ministerpräsidentin fest. „Auch Mecklenburg-Vorpommern bekommt die zweite Welle heftig ab. Wir können nicht die Augen vor dieser Welle verschließen.“ Die Landesregierung werde am kommenden Dienstag mit Wirtschaft, Gewerkschaften, Kommunen und Sozialverbänden die Lage bewerten und Entscheidungen treffen.

„Angesichts der bundesweiten Situation halte ich es auch für geboten, dass sich die Kanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder noch möglichst in dieser Woche beraten, wie wir zu strengeren Maßnahmen kommen“, zeigte sich Schwesig offen. Die Kanzlerin habe dazu im Bundestag Vorschläge gemacht. „Wir sollten über die Vorschläge der Kanzlerin reden. Auch MV muss ein Interesse daran haben, dass es bundesweit strenger wird und damit die Welle, die uns erreicht, schwächer wird.“

Der von der Regierung entworfene und in den Landtagsausschüssen beratene Nachtragshaushalt habe fünf Schwerpunkte. Im Bereich „Wirtschaft und Arbeitsplätze“ soll vor allem das Winterwirtschaftsprogramm des Landes finanziert werden. Der Schwerpunkt „Gesundheit“ beinhalte Investitionen in die Universitätskliniken und Krankenhäuser im Land. Den „Kommunen“ werde geholfen, ihre Steuerausfälle auszugleichen. „Im Bereich Bildung investieren wir in die Digitalisierung. Eine bessere digitale Ausstattung an Schulen und Hochschulen erleichtert den Unterricht nicht nur in Zeiten einer weltweiten Pandemie“, so Schwesig. Auch die „Digitalisierung der Verwaltung“ solle vorangetrieben werden.

„Wir sind überzeugt: Es ist richtig, Nothilfe und Investitionen klug miteinander zu verbinden“, erklärte Schwesig mit Blick auf die in den letzten Wochen geäußerten Kritik am Nachtragshaushalt.

Der Nachtragshaushalte haben ein Volumen von 2,15 Milliarden Euro, die über Kredite finanziert werden müssen. Das stehe im Einklang mit der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse. „Die Schuldenbremse ermöglicht uns, ausnahmsweise Schulden zu machen, um Naturkatastrophen und Krisen zu begegnen. Und eine weltweite Pandemie ist eine Naturkatastrophe. Wir handeln solide und verfassungsfest“, erläuterte die Ministerpräsidentin.

Azubi-Ticket auch für Freiwilligendienstleistende

Schwerin – Ab dem 1. Februar 2021 gibt es in Mecklenburg-Vorpommern ein landesweites Azubi-Ticket. Anspruchsberechtigt sind dabei nach Auskunft von Sozialministerin Stefanie Drese auch alle jungen Menschen, die einen Bundes- oder Jugendfreiwilligendienst im Land Mecklenburg-Vorpommern leisten.

„Darunter fallen Absolvierende eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) und Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) sowie eines Bundesfreiwilligendienstes (BFD), deren Einsatzstelle in Mecklenburg-Vorpommern liegt“, so Drese.

Voraussetzung für die Berechtigung zum Erwerb eines Azubi-Tickets ist, dass kein weiterer Erstattungsanspruch, wie z.B. ein Schülerticket, besteht.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es etwa 2.400 Freiwilligendienstleistende: ca. 1.350 Absolvierende eines Bundesfreiwilligendienstes, gut 900 Absolvierende eines FSJ und etwa 130 FÖJ-Leistende.

Die Landesregierung hatte sich am 4. Dezember im Zukunftsbündnis MV mit Vertreterinnen und Vertreter der Gewerkschaften, der Arbeitgeber, der Bundesagentur für Arbeit, der Industrie- und Handels- sowie der Handwerkskammern, des Städte- und Gemeindetages und des Landkreistages auf die Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets zum 1. Februar 2021 verständigt.

Das Azubi-Ticket gilt das ganze Jahr für den gesamten öffentlichen Personennahverkehr im Land, also in allen Zügen des Nahverkehrs, Bussen und Straßenbahnen. Es kostet 365 Euro und kann auch für private Zwecke genutzt werden.

Drese: „Freiwilligendienstleistende zeigen wichtiges gesellschaftliches Engagement. Mit dem Anspruch auf das Azubi-Ticket verbessern wir die Rahmenbedingungen für diesen Einsatz und sorgen für eine größere Mobilität der jungen Frauen und Männer.“

Die Landeslehrstätte bleibt Chefsache

Schwerin – „Umweltbildung ist wichtiger denn je“, sagt Minister Dr. Till Backhaus nach einem Gespräch mit der Direktorin des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie Ute Hennings. Er informierte sich persönlich über die Pläne der Direktorin, die Landeslehrstätte als Stabstelle zur Chefsache zu machen. Dies begrüße er außerordentlich, denn es zeige, welche hohe Bedeutung der Landeslehrstätte auch zukünftig zukomme, so Backhaus.

Vorwürfe der Umweltverbände, die Landeslehrstätte würde aufgelöst, weist er zurück.

„Ich halte den Vorschlag der Direktorin, die Aufgaben Umweltbildung, die Betreuung des Ehrenamtes und die Öffentlichkeitsarbeit zu bündeln, für notwendig und richtig,“ so Backhaus. „Gerade in diesen Zeiten, in denen wir uns nicht persönlich treffen können, in denen Veranstaltungen, Schulungen und der Austausch über Videokonferenzen stattfinden müssen, ist es wichtig, den Bildungsauftrag des LUNG und die Öffentlichkeitsarbeit zu verzahnen.“

Nur gut informierte Menschen würden sich für Themen wie Umwelt- und Klimaschutz sowie Solidarität innerhalb der Gesellschaft engagieren. Es gelte gerade jetzt, moderne Medien zu nutzen, um vor allem auch jüngere Menschen zu erreichen. Er habe große Erwartungen an das entsprechende Konzept, das vom LUNG bis zum Jahresende vorgelegt werde.

„Die Landeslehrstätte wird mit Personal verstärkt, das interne Bildungs- und Medienkompetenz mitbringt,“ erklärte die Direktorin. Damit sollten die Medienkompetenz der LLS verbessert und die technischen Möglichkeiten des Internets gezielt genutzt werden. So könnten z.B. Webinare, kurze Informationsfilme und online-Präsentationen angeboten werden.

Aber auch die bisherigen Veranstaltungen sollten wiederaufgenommen werden, sobald persönliche Kontakte wieder vertretbar seien. Gerade für die ehrenamtlich tätigen Naturschützer seien persönlichen Gespräche und praktischen Schulungen wichtig, so Hennings weiter. Erfahrungen und Wissen ließen sich oft nur in der Natur austauschen und weitergeben.

„Die Freude an der Natur und die Sensibilität für unsere Umwelt erlebt man im Wald, auf der Wiese oder am Gewässer und nicht per Videokonferenz oder Online-Seminar. Vor allem Kinder müssen die Natur erkunden und draußen erfahren, wie alles mit allem zusammenhängt.“ erklärt Hennings. Deshalb werde auch zukünftig die Kinderumweltbildung ein wesentlicher Schwerpunkt des Landesamtes, aber auch der Naturparke sein.

Backhaus bat die Direktorin auch, auf das Ehrenamt zu zugehen und zu beraten, wie das LUNG bei der Nachwuchsgewinnung besser unterstützen könne.

Digitrans-Förderung für Bau- und Möbeltischlerei

Gützkow – Die Firma Johannes Hecker Bau- und Möbeltischlerei in Gützkow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) erhält 10.000 Euro für ein Programm, mit dem betriebliche Abläufe wie Kundenpflege und Produktverwaltung digital gesteuert werden können. Die Mittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz „Digitrans.

Mit Hilfe der Fördermittel plant die Firma, die bestehende Software weiterzuentwickeln. Damit wird es künftig möglich sein, die Materialverwaltung digital und zum Teil automatisiert abzuwickeln. Unter anderem werden Investitionen in zehn QR-Scanner vorgenommen, die zur Steuerung der Warenwirtschaft im Lager und zur Nachverfolgung des Produktionsfortschritts eingesetzt werden.

Mithilfe von W-LAN-Verstärkern wird für eine stabile Vernetzung innerhalb des Produktionsgeländes gesorgt. Zudem wird eine transparente, verlässliche Kundendatenbank geschaffen. Des Weiteren soll die Zeiterfassung künftig digital über mobile Endgeräte (Tablets) erfolgen.