Daily Archives for 24. August 2021

Vergabe-Mindestlohn steigt

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern steigt der Mindestlohn turnusmäßig bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen weiter an. Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung in Schwerin beschlossen. Der Vergabe-Mindestlohn wird gegenwärtig von 10,35 Euro ab Oktober auf 10,55 Euro angehoben.

 „Ich freue mich darüber, dass der Vergabemindestlohn im vierten Jahr in Folge steigt. Wir können als Landesregierung die Löhne im Land nicht per Gesetz festlegen. Aber wir können Anreize für gute Arbeit und faire Löhne setzen. Deshalb hat die Landesregierung den Vergabemindestlohn eingeführt und auch die Wirtschaftsförderung über ein Bonussystem stärker auf gute Arbeit ausgerichtet. Wirtschaftliche Stärke, gute Arbeit und faire Löhne gehören zusammen“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Anschluss an die heutige Kabinettssitzung.

„Es wird ein Anreiz gesetzt, die Arbeitslöhne nicht unter ein gewisses Niveau sinken zu lassen, wenn sich Unternehmen an der öffentlichen Auftragsvergabe beteiligen möchten. Das ist auch ein Beitrag dafür, dass mehr Menschen das ganze Jahr in Arbeit sind, denn neue Aufträge sichern Arbeitsplätze in der heimischen Wirtschaft. Ziel muss es weiter sein, im Wettbewerb um Fachkräfte weiter mithalten zu können. Es erfolgt die jährliche Anpassung des Mindest-Stundenentgeltes auf Grund veränderter statistischer Daten. Hiermit setzen wir die Vorgaben aus dem Vergabegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern um“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Landesregierung hatte im Jahr 2017 die Einführung eines Mindestlohns für die Vergabe öffentlicher Aufträge beschlossen. Das Vergabegesetz Mecklenburg-Vorpommern (VgG M­V) enthält in § 9 Absatz 4 Satz 2 eine Verordnungsermächtigung, um die Höhe des Mindest-Stundenentgeltes jährlich, erstmals zum Stichtag 01.10.2018 anzupassen. Die Anpassung (§ 9 Absatz 4 Satz 3 VgG M-V) richtet sich nach der prozentualen Veränderungsrate im Index der tariflichen Monatsverdienste des Statistischen Bundesamtes für die Gesamtwirtschaft in Deutschland (ohne Sonderzahlungen). Bei der Ermittlung der Veränderungsrate ist jeweils der Durchschnitt der veröffentlichten Daten für die letzten vier Quartale zugrunde zu legen.

 Auf dieser Grundlage wurde das vergaberechtliche Mindest-Stundenentgelt von ursprünglich 9,54 Euro (brutto) regelmäßig erhöht. Für die anstehende Anpassung des Mindest-Stundenentgeltes zum 1. Oktober 2021 von 10,35 Euro auf 10,55 Euro (brutto) wird die bisher geltende Mindest-Stundenentgelt-Verordnung entsprechend angepasst.

Wirtschaftstag zu den Arabischen Emiraten

Schwerin – In der IHK zu Schwerin hat am Dienstag der Wirtschaftstag zu den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) stattgefunden. „In den Vereinigten Arabischen Emiraten ist insbesondere der Gesundheitssektor stark ausgebaut worden. Deutsche Unternehmen können hiervon in besonderem Maße profitieren, denn deutsche Medizintechnik und Dienstleistungen gehören zu den qualitativ besten der Welt und werden aufgrund ihres hohen Standards in den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Golfregion insgesamt besonders nachgefragt.

Das Qualitätssiegel „Made in Germany“ ist dort sehr hoch angesehen. Dies verschafft den deutschen Unternehmen durchaus einen Wettbewerbsvorteil, den es auch im Interesse der Patienten zu nutzen gilt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe. Veranstalter des Wirtschaftstages sind die IHKs in MV.

Wirtschaftsminister Glawe hat im Rahmen des Wirtschaftstages für den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern und auch für eine Intensivierung des Exportgeschäftes geworben. Das Land präsentiert sich dabei beispielsweise auf der „Arab Health“. Dass ist die weltweit zweitgrößte Leitmesse der Gesundheitswirtschaft und die bedeutendste im Mittleren Osten, die jährlich im Januar stattfindet.

„Die Erschließung neuer Märkte stellt für unsere kleinen und mittleren Unternehmen oft eine schwierige und zeitintensive Aufgabe dar. Die unterschiedlichen Märkte, ihre spezifischen Besonderheiten und Vorgaben sind nicht leicht zu überblicken. Entscheidend sind wertvolle Kontakte, ein starkes Netzwerk, interkulturelle Kompetenz sowie eine regelmäßige Präsenz in der deutsch-arabischen Geschäftswelt. Wir wollen den Austausch von erfolgreichen Projekten, Produkten und Innovationen vorantreiben“, so Glawe weiter.

Mit der Branche der Gesundheitswirtschaft bearbeitet Mecklenburg-Vorpommern einen aufstrebenden Markt, der perspektivisch große Chancen zur Schaffung erforderlicher, wirtschaftlicher Synergien bietet. Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung ist die Bündelung von Kompetenzen, um damit Wertschöpfungsketten zu optimieren und Mecklenburg-Vorpommern als Kompetenzzentrum der Gesundheitswirtschaft zu etablieren. Diesen Weg begleitet für das Land die BioCon Valley GmbH als Netzwerk für Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern.

„Wichtige Themenfelder sind Prävention und Rehabilitation sowie die Behandlung von Diabetes. Hier hat sich das Land über die Jahre eine Expertise aufgebaut“, erläuterte Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe. Mit der Hamburg Repräsentanz und dem Servicecenter Gesundheitswirtschaft wurde ein Anlaufpunkt in Dubai geschaffen, der es Unternehmen erleichtert, einen Überblick zu erhalten.

Im Jahr 2020 ist mit 41,6 Millionen Euro der bislang höchste Wert im Außenhandel zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Mecklenburg-Vorpommern erreicht worden, die Außenhandelsbilanz schloss mit einem Überschuss von 37,1 Millionen Euro ab (Vorjahr: 27,3 Millionen Euro). „Der Außenhandel zwischen den VAE und M-V befindet sich auf einem relativ niedrigen und zuletzt gestiegenen Niveau. Der Handel ist geprägt von deutlich mehr Export als Import“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Im vergangenen Jahr wurden aus M-V Waren im Wert von 39,3 Millionen Euro nach den VAE exportiert, was im Vergleich zum Vorjahr (29,7 Mio. Euro) eine Erhöhung um ca. 30 Prozent bedeutet. Zu den Hauptexportgütern zählten unter anderem Kraftmaschinen, Nahrungsmittel pflanzlichen Ursprungs und Eisen­, Blech- und Metallwaren.

Importiert wurden aus den VAE nach M-V Waren im Wert von 2,2 Millionen Euro, was im Vergleich zum Vorjahr (2,4 Mio. Euro) eine Verringerung um ca. 10 Prozent bedeutet. Die Hauptimportgüter 2020 waren beispielsweise Keramische Er-zeugnisse, Kraftmaschinen sowie Werkzeugmaschinen.

Kinder- und Jugendschutzkonferenz

Schutz- und Beteiligungsrechte junger Menschen weiter verbessern

Schwerin – Die 14. Kinder- und Jugendschutzkonferenz des Landes M-V hat sich am heutigen Dienstag mit aktuellen Themen des Kinderschutzes beschäftigt – auch vor dem Hintergrund der Corona- Pandemie. Unter dem Motto „Kinderschutz digital“ wurden vor allem pädagogische, medizinische, juristische und psychologische Aspekte erörtert.

Ein Schwerpunkt ist aktuell, pandemiebedingte Bildungs- und Entwicklungsdefizite bei Kindern und Jugendlichen abzufedern, sagte der Staatssekretär im Sozialministerium, Nikolaus Voss zum Start der Konferenz. „Mit dieser Aufgabe beschäftigen wir uns im Land intensiv, um in Verbindung mit dem Aufholprogramm des Bundes bestmöglich Einfluss zunehmen. Viele Schritte wurden bereits in die Wege geleitet, damit die zusätzlichen Mittel in Höhe von insgesamt rund 5,5 Mio. Euro in die vorhandenen Programme der Frühen Hilfen, des Landesjugendplans und der Familienerholung fließen können“, so Voss.

Ein weiteres wichtiges Thema ist nach Angaben des Sozial-Staatssekretärs die Umsetzung des neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes in der Praxis. „Wir wollen die Beteiligungs-, Schutz- und Mitwirkungsrechte junger Menschen weiter verbessern und sind dazu in kontinuierlichen Gesprächen mit den Partnern der kommunalen Ebene“, betonte Voss.

Dazu gehöre die Etablierung von Ombudsstellen. Ziel sei es, dass sich junge Menschen und ihre Familien noch zielgenauer zur Beratung, Vermittlung und Klärung von Konflikten und deren Wahrnehmung durch die öffentliche und freie Jugendhilfe an eine unabhängige Ombudsstelle wenden können.

Der Staatssekretär bedankte sich bei allen Akteuren der Kinder- und Jugendhilfe. „Ich selbst habe in den vergangenen anderthalb Jahren eine riesige Solidarität und Einsatzbereitschaft wahrgenommen. Es gab viele kreative Ideen und alternative Wege, um die Verbindung zu Kindern und Jugendlichen aufrechtzuerhalten. Nicht zuletzt dadurch ist es gelungen, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern und schlimme Situationen zu verhindern. Denn laut Kinder- und Jugendhilfestatistik sind die Fallzahlen von Kindeswohlgefährdungen im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr nicht explodiert. Es ist aber für uns kein Grund zur Entspannung – denn jeder Fall von Kindeswohlgefährdung ist einer zu viel.“

Zielgruppe der 14. Kinder- und Jugendschutzkonferenz des Landes, die erstmals in digitaler Form veranstaltet wurde, waren haupt- und ehrenamtliche Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe, Gesundheit, Polizei, Justiz, Bildung und andere Interessenten. An der Konferenz nahmen knapp 200 Personen teil.

Mittelstandsbericht im Kabinett vorgestellt

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am Dienstag im Kabinett den Mittelstandsbericht für die Jahre 2019 und 2020 vorgestellt. „Die mittelständischen Unternehmen im Land sind die Zugpferde für das Vorankommen der heimischen Wirtschaft. Sie prägen die wirtschaftliche Entwicklung. 99,5 Prozent aller Unternehmen des Landes gehören quantitativ zu den kleinen und mittleren Unternehmen. Diese sind Arbeitgeber für 79,4 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die mittelständische Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns hat sich in dieser Legislaturperiode bis zum Beginn der durch die Corona-Pandemie verursachten Krise im März 2020 wirtschaftlich sehr gut entwickelt. „Die Wirtschaftsleistung ist bis 2019 gewachsen. Industrie, Gesundheitswirtschaft, Handwerk, Handel, Dienstleistungen und Tourismus im Land sind gewachsen und haben neue zukunftsfähige Arbeitsplätze geschaffen“, so Glawe. Das Bruttoinlandsprodukt (in jeweiligen Preisen) ist von 41,1 Milliarden Euro im Jahr 2016 auf 46,6 Milliarden Euro im Jahr 2019 um 13,2 Prozent gestiegen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist von 2016 bis 2019 um 3,3 Prozent gestiegen. Die Zahl der Arbeitslosen hat sich im gleichen Zeitraum um 27,2 Prozent verringert.

„Die Corona-Krise hat die erfolgreiche Entwicklung der vergangenen Jahre unerwartet unterbrochen. Auch zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen erlitten unverschuldet massive Einbrüche bei Produktion, Nachfrage und Umsätzen“, sagte Wirtschaftsminister Glawe. Das Bruttoinlandsprodukt des Landes hat sich im Jahr 2020 real um 3,2 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum verringert (Bundesdurchschnitt: minus 4,8 Prozent).

„Das ist der stärkste Rückgang seit Bestehen des Landes. Selbst im Krisenjahr 2009 sank das Bruttoinlandsprodukt des Landes in nicht so starkem Ausmaß. Betroffen vom Rückgang der Wirtschaftsleistung 2020 waren alle Hauptbereiche der Wirtschaft, besonders die Dienstleistungsbereiche und das Produzierende Gewerbe“, erläuterte Glawe im Anschluss an das Kabinett. Im Bundesländervergleich hat Mecklenburg-Vorpommern neben Brandenburg gleichwohl den geringsten Rückgang der preisbereinigten Wirtschaftsleistung aller Bundesländer im Jahr 2020 zu verzeichnen.

Auf dem Arbeitsmarkt waren die vergangenen Jahre von einer insgesamt positiven Entwicklung geprägt. „Die Zeichen standen klar auf einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit. Der Monat mit der bisher insgesamt geringsten Arbeitslosigkeit war der September 2019 mit 53.150 Arbeitslosen und einer Arbeitslosenquote von 6,5 Prozent. Bezogen auf den Jahresdurchschnitt war 2019 das Jahr mit der niedrigsten Arbeitslosenquote (7,1 Prozent).

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Arbeitslosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern im Jahresdurchschnitt 2020 um 9,2 Prozent (5 400 Arbeitslose) auf 63 900 angestiegen. Die Arbeitslosenquote stieg im Jahreswert um 0,7 Prozentpunkte auf 7,8 Prozent. „Durch eine Vielzahl von landes- und bundesseitigen Stabilisierungs- und Stützungsmaßnahmen konnten Arbeitgeber weitestgehend ihre Beschäftigten im Betrieb halten“, sagte Glawe.

Im Juli 2021 waren in Mecklenburg-Vorpommern 60.200 Personen arbeitslos, 5.600 (8,6 Prozent) weniger als im Vorjahresmonat, 1.400 (2,2 Prozent) weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote lag bei 7,3 Prozent (0,7 Prozent-Punkte unter der Quote des Vorjahresmonats). Der „Corona-Effekt“ beläuft sich auf 1,8 Prozentpunkte, ohne Corona läge die Arbeitslosenquote somit bei 5,5 Prozent. „Mit dem Ende des Corona-Lockdowns im Frühjahr ist die mittelständisch geprägte Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern wieder in Schwung gekommen. Neue Mitarbeiter und vor allem Auszubildende werden wieder stärker nachgefragt und gesucht“ so der Wirtschaftsminister.

Die Schwerpunkte der Wirtschaftspolitik müssen weiter vorangetrieben werden. „Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit muss weiter ausgebaut werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die Stärkung der Industrie, der Ausbau der Gesundheitswirtschaft, die weitere Intensivierung von Forschung und Entwicklung sowie das Ankurbeln des Exportgeschäftes und die Weiterentwicklung im Tourismus. Wir arbeiten an der Verbesserung der Rahmenbedingungen. Ziel ist im Ergebnis die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen durch heimische Unternehmen zu ermöglichen. Das unterstützen wir“, machte Glawe deutlich.

„Die Unternehmensnachfolgen, die Fachkräftesicherung und Mobilisierung von Potenzialen für Arbeit und Beschäftigung, die Digitalisierung und Klimaschutzmaßnahmen gehören zu den insgesamt größten Herausforderungen der heimischen Wirtschaft“.

Das Gesetz zur Mittelstandsförderung in Mecklenburg-Vorpommern sieht mindestens zweimal in einer Wahlperiode einen Bericht über die Lage der mittelständischen Wirtschaft vor. Der aktuelle Mittelstandsbericht fasst die Lage der mittelständischen Wirtschaft in den Jahren 2019 und 2020 im Land zusammen. Der Bericht stellt die Mittelstandspolitik der Landesregierung mit den eingeleiteten und durchgeführten Fördermaßnahmen sowie ihrer jeweiligen Zielsetzung und Ergebnisse der beteiligten Ministerien dar. Hierzu zählen neben dem Wirtschaftsministerium das Bildungs-, Energie-, Sozial- sowie Landwirtschaftsministerium und die Staatskanzlei.

Der Mittelstandsbericht 2021 kann unter www.wm.mv-regierung.de (unter: Publikationen) heruntergeladen werden.

THW wird Partner beim ganztägigen Lernen

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern setzt in seinen Schulen auf ganztägiges Lernen. Ein Großteil der Schulen im Land hält ein Ganztagsangebot für die Schülerinnen und Schüler bereit. Dabei ist die Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnern wichtig, um ein vielfältiges, ergänzendes Bildungsangebot unterbreiten zu können. Die Landesregierung hat seit 2016 dafür die Zusammenarbeit der Schulen mit externen Kooperationspartnern erheblich ausgebaut.

So hat das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur im Jahr 2018 die „Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen in Mecklenburg-Vorpommern“ ins Leben gerufen. Seitdem sind 16 Partner der Initiative beigetreten, wie zum Beispiel der Landesfußballverband, die Fachstelle für Kulturelle Bildung, der Landesjugendring, der Landessportbund, der Landesfeuerwehrverband, weitere Sportverbände, die beiden Kirchen und die Bundesagentur für Arbeit, um nur einige zu nennen.

Nun ist ein weiterer wichtiger Partner der Kooperationsinitiative Ganztag beigetreten. Im Beisein von Bildungsministerin Bettina Martin hat der Landesbeauftragte des Technischen Hilfswerks (THW), Dierk Hansen, die Kooperationsvereinbarung unterzeichnet: Somit konnte das Land einen weiteren Partner für die Arbeit mit Schülerinnen und Schülern gewinnen.

„Ich freue mich sehr über diesen neuen Partner für die Ganztagsangebote in unseren Schulen. Das THW wird mit seinen vielen Kompetenzen einen wichtigen Beitrag zum ganztägigen Lernen leisten“, sagte Martin bei der Unterzeichnung. „Diese Zusammenarbeit ist für beide Seiten ein Zugewinn: Schulen haben einen Bildungspartner an ihrer Seite, der den Schülern gesellschaftlich enorm wichtige Kompetenzen nahebringt. Damit wird auch das gesellschaftliche Engagement der Schülerinnen und Schüler gefördert. Das THW profitiert, indem es die Möglichkeit hat, Kindern und Jugendlichen Lust auf das ehrenamtliche Engagement im THW zu machen, ihr Interesse zu wecken und damit neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter zu gewinnen.“

Die Bildungsministerin weiter: „Das THW mit seinen regionalen Strukturen ist ein idealer Partner, um Schülerinnen und Schüler in ganz Mecklenburg-Vorpommern zu erreichen. Ich bin mir sicher, dass die kostenlosen Angebote des THW an den Schulen auf großes Interesse bei den Schülerinnen und Schülern treffen werden.“

„Wir freuen uns sehr, ein Teil der Kooperationsinitiative sein zu dürfen. Auch für das THW sehe ich eine gute Möglichkeit der frühen Förderung von Kindern und Jugendlichen. Über schulische und außerschulische Aktivitäten lernen sie wichtige Aufgaben des Bevölkerungsschutzes kennen, und wie man sich auf tägliche und nicht alltägliche Gefahren besser vorbereiten kann. Damit leisten wir einen Beitrag zur Steigerung der Selbsthilfefähigkeit der/des Einzelnen sowie der Allgemeinheit“, so der Landesbeauftragte Dierk Hansen im Gespräch mit der Ministerin.