Daily Archives for 27. August 2022

Landesturnverband Mecklenburg-Vorpommern

Ministerpräsidentin Schwesig: Turnen hält fit und verbindet Generationen

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig würdigte heute in Schwerin im Rahmen eines Empfangs die Arbeit des Landesturnverbandes Mecklenburg-Vorpommern.

„Mit 14.000 Mitgliedern ist der Landesturnverband der zweitgrößte Sportfachverband in Mecklenburg-Vorpommern. Er gibt der Vielfalt des Turnsports in unserem Land ein organisatorisches Zuhause. Die Zahl der Mitglieder zeigt auch: MV ist Turnland! Und aus guten Gründen: Turnen hält fit und verbindet die Generationen im gemeinsamen Interesse an Gesundheit, am fairen Wettbewerb und am Zusammenhalt im Verein.“

Schwesig erinnerte auch an die schwierige Zeit der Sportvereine während der Corona-Pandemie. Die Einschränkungen im Vereinssport seien der Landesregierung besonders schwergefallen.

„Wir mussten das zeitweise tun, um vor allem die Menschen zu schützen, die von Corona besonders gefährdet sind. Danach haben wir den Vereinssport, vor allem die Angebote für Kinder und Jugendliche, so schnell wie möglich wieder zugelassen.“ Weiter sagte die Regierungschefin: „Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Hauptamtlichen und den vielen Ehrenamtlichen, die sich während und nach der Pandemie in den Vereinen engagiert haben.“

Jetzt müsse es darum gehen, die verlorene Zeit wieder aufzuholen und Kinder und Erwachsene für den Sport zu begeistern. Das Land werde seinen Teil dazu beitragen, betonte Schwesig.

„Mit unserem Jahreshaushalt für 2022 und 2023 stellen wir die gesamte Sportförderung in Mecklenburg-Vorpommern auf eine neue Stufe. Die Mittel aus dem Sportpakt sind verstetigt worden. Damit erhalten die Sportorganisationen des Landes ab diesem Jahr dauerhaft rund 12 Millionen Euro.“

Dazu kämen Zuschüsse für die Anschaffung von Sportgeräten und Investitionsmittel für Sportanlagen. „Insgesamt liegen die Mittel zur Förderung des Sports in diesem Jahr bei mehr als 20 Millionen Euro. Davon profitiert die Vereinsarbeit an der Basis ebenso wie der Leistungssport in den Landes- und Bundesstützpunkten.“

Bilanz Österreichreise

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat im Ergebnis der dreitägigen Delegationsreise nach Österreich eine positive Bilanz gezogen.

„Von den Erfahrungen im Tourismus in Niederösterreich und Tirol können wir viel lernen. Es sind zukunftsfähige Strukturen im Aufbau, größtenteils bereits auf den Weg gebracht und etabliert worden. Der Tourismus funktioniert vielerorts. Das liegt vor allem am Miteinander von Touristikern, Wirtschaft und Einwohnern. Vieles wird in ganzheitlichen Strukturen gedacht und gemeinsam umgesetzt.

Von den Erfahrungen vor Ort kann unser Bundesland eine Menge lernen, um die touristische Entwicklung voranzubringen. Wir wollen auch bei uns im Land eine Tourismusakademie aufbauen, um qualifizierte Fachkräfte für den heimischen Bedarf zu sichern . Darüber hinaus wollen wir die Etablierung einer Dachmarke im Rahmen einer Zukunftsagentur vorantreiben  “, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Delegation hat sich in Innsbruck (Tirol) über gesetzliche Regelungen der finanziellen Ausgestaltung im Tourismus informiert. „Vieles wird über eine gästebezogene Abgabe finanziert. Darüber hinaus beteiligt sich jedes Unternehmen finanziell an der Ausgestaltung des Tourismus. Die eingenommenen Gelder werden wiederum zielgerichtet touristisch eingesetzt, wovon wiederum im Ergebnis auch Gäste und Unternehmen gleichermaßen profitieren.

Der Wirtschaft wird eine größere Beteiligung und Mitarbeit an der Ausgestaltung des Tourismus ermöglicht. Das entwickelte System und die Rahmenbedingungen dafür haben sich in Tirol und auch in Niederösterreich etabliert. Wenn wir eine verlässliche, auskömmliche und gesicherte Finanzierung in den Regionen von Mecklenburg-Vorpommern wollen, ist auch eine Beteiligung der Wirtschaft notwendig. Wir stehen hier noch am Anfang eines Prozesses. Unser Land braucht für die konkrete Umsetzung der Strukturen ein Tourismusgesetz. Das werden wir bei uns im Land weiter vorantreiben“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Meyer abschließend.

Eine zwölfköpfige Delegation unter Leitung von Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit ist in Begleitung des Tourismusbeauftragten Tobias Woitendorf vom 24. bis 26. August nach Österreich gereist. Im Mittelpunkt stand der fachliche Austausch mit dem Nachbarland, um die Tourismusentwicklung weiter voranzubringen.

9-Euro-Ticket läuft zum Monatsende aus

Meyer: Ticket hat sich weitgehend bewährt – Anschlusslösung gebraucht – Stärken und Schwächen aufgezeigt

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat zum Ende der Laufzeit für das 9-Euro-Ticket eine Bilanz gezogen.

„Das Modell des 9-Euro-Tickets hat sich in den drei Monaten weitgehend bewährt. Es hat die Bürger entlastet. Darüber hinaus ist das Ticket ein Beitrag zur Mobilitätswende und für den Klimaschutz. Eine Nachfolgelösung wird gebraucht. Diese hängt allerdings stark von der Beteiligung des Bundes ab. Das ist eine Herausforderung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Minister Meyer machte weiter deutlich, dass eine eventuelle Anschlusslösung nicht zulasten der ÖPNV-Infrastruktur gehen dürfe. „Eine nahtlose bundesweit geltende Anschlussregelung an das 9-Euro-Ticket wird es nicht geben. Die Gespräche zwischen allen Beteiligten über die Einführung eines längerfristigen bundesweiten Nahverkehrstickets werden derzeit geführt. Entscheidend ist darüber hinaus, dass der Erhalt und der Ausbau der Infrastruktur weiter eine hohe Priorität genießen müssen.

Da es sich bei der Nachfolgeregelung um ein bundesweit gültiges Nahverkehrstickets handeln soll, ist eine abgestimmte einheitliche Position aller Bundesländer erforderlich“, forderte Verkehrsminister Meyer weiter. Zugleich sagte er: „Mecklenburg-Vorpommern hat auch unabhängig von der derzeit laufenden Debatte ein 365-Euro-Ticket für Azubis eingeführt. Darüber hinaus ist ein vergleichbares Ticket für Seniorinnen und Senioren für 2023 vorgesehen.“

Eine deutschlandweite Marktforschung für den Monat Juli ergab, dass 88 Prozent der Nutzer mit ihrer letzten Fahrt mit dem 9-Euro-Ticket zufrieden waren.

„Die größte Stärke des 9-Euro-Tickets war dessen einfache Handhabbarkeit, ohne dass sich der Fahrgast mit den bundesweit unterschiedlichen Ticketangeboten der einzelnen Nahverkehrsunternehmen auseinandersetzen musste. Das große Fahrgastaufkommen traf aber teilweise auf eine ÖPNV-Infrastruktur, die für solche Belastungen nicht ausgelegt ist. Betroffen waren temporär die Urlaubsregionen. Darauf hatte das Land im Vorfeld hingewiesen. Zu schaffen haben den Verkehrsunternehmen insbesondere im Schienenpersonennahverkehr auch Personalausfälle gemacht. Das wurde bestmöglich versucht, durch die Unternehmen zu kompensieren“, erläuterte Verkehrsminister Meyer.

Der Minister dankte abschließend allen Beteiligten dafür, die aktiv an der Umsetzung des 9-Euro-Tickets mitgewirkt haben. „Es war eine große Kraftanstrengung, die die Verkehrsunternehmen, das Land, die Landkreise und kreisfreien Städte innerhalb kürzester Zeit gemeinsam erfolgreich umgesetzt haben“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer abschließend.

Geue: „Energiepreisdeckel mithilfe einer Sonderabgabe auf Übergewinne finanzieren“

Schwerin  – Die aktuelle Entwicklung der Energiepreise bereitet sowohl den Bürgerinnen und Bürgern als auch den Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern große Sorgen und hohe finanzielle Belastungen. Demgegenüber stehen einzelne Konzerne aus der Energie- und Rohstoffbranche, die ihre Gewinne in hohem Maße steigern konnten. Das Marktgleichgewicht ist also deutlich zu Ungunsten der Verbraucherinnen und Verbraucher gekippt.

Neben einer Übergewinnsteuer könnte auch eine Sonderabgabe auf Übergewinne dazu beitragen, die Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs aufrecht zu erhalten und eine bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten.

„Wir dürfen und wollen Preissteigerungen, die nicht mit der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung zu erklären sind, nicht mehr hinnehmen. Daher schlage ich eine Sonderabgabe auf Übergewinne vor“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Die Berechnung der Sonderabgabe soll nach den Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft erfolgen. Dabei wird in der Energie- und Rohstoffbranche die Entwicklung der Warenbezugskosten in Relation zu der Entwicklung des Verkaufspreises gesetzt. Auf diese Weise wird, auch unter Beachtung des allgemeinen Wirtschaftswachstums und der Inflationsrate, ein zulässiger Preiskorridor definiert. Übersteigt der Verkaufspreis diesen Preiskorridor, wird eine Sonderabgabe fällig.

„Mit den eingenommenen Sonderabgaben wollen wir einen Energiepreisdeckel finanzieren und somit die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die mittelständischen Unternehmen entlasten und so für mehr Gerechtigkeit sorgen. Die Möglichkeit dieser Zweckbindung ist auch einer der großen Vorteile gegenüber einer allgemein ausgestalteten Übergewinnsteuer“, erklärt Finanzminister Dr. Heiko Geue.